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14. Fahrs

Mittwoch, den 29. April 1931

Nummer 34

Basner. ^ - . ihrem Aprjs^."^b^che elannter Wagne^ ^ S"**SÄ ÄT*-* ^ und Volkskunde geben von Dr. L. hjk»- -°hn). Das Heft enthält ^" den Schluß „3ut ' ^hm-Main-Eebieles" telatter, die Beziehungen den Grafen von Solms' 'See', Monatsschrift des Greins), Berlin, Mat­tle von wertvollen Vei- -eegeltung. Besonderes en, die sich mit der Ve­es Wassersports beschäf-

1 Überschrift eines Auf­schrift der Frau „Das

„Ist Fritz von Stein cm Leben der Caroline )ten, ein Theaterbericht n „Das Heft" zur cmp- MÜ.

Eine Aujsatzrcihe „Er- m neuesten Heft der tobe der Vernunft", ein !N, und anderer Artikel, st, der Roman und die egende Anterhaltungs- überaff ju haben paniftfen ^moluiion \^ ^ TAW^S. ^v^ ix. n\ — Aus dm h einen hübschen N likel „Dichter als Ma-

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Politische Rundschau.

Der Acltcstcnrat des Reichstages wird voraussichtlich Anfang lächster Woche den kommunistischen Antrag auf sofortige Einbe­rufung des Reichstages beraten.

Die Vorlagen des Reichscrnährungsministers zur Ausfüh- tung des zollpolitischen Ermächtigungsgesetzes haben nunmehr title Erweiterung durch die Vorlage für den Weizenzoll erfahren, das eine Regelung im Kontingentwege vorsieht.

Nach einer amtlichen Mitteilung entsprechen die Pressemel- tungen nicht der Tatsache, daß angeblich mit einem Rücktritt des lieichscrnährungsministers zu rechnen sei.

Am Montag trugen die drei Spitzenverbände der Gewerk­schaften beim Reichsarbeitsminister ihre Sorgen um die Ar­leiterversicherung vor. Der Minister gab den Gewerkschaftsver- itdetn beruhigende Erklärungen ab.

Das Bundesamt des Stahlhelms teilt mit: Die Zahl der Liutragungen für das Volksbegehren hat sich nach den bis heute vorliegenden Meldungen auf Uber 5,9 Millionen erhöht.

Zn einer Entschließung bezeichnet der Bundesvorstand des Stahlhelms das Volksbegehren nur als den ersten Vorstoß in Preußen und fordert Zusammenfassung aller Kräfte, lebhafte Werbung und starken Einsatz für den Volksentscheid.

Der Parteitag der Wirtschaftspartei in Hannover hat den bisherigen Vorsitzenden Drewitz wieder gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wurden Prof. Dr. Bredt und der Reichstagsabgeord- wie Francois.

Zn München fand am Montag unter dem Vorsitz Dr. Fricks eine Reichstagsfraktionssitzung der NSDAP, statt. Es wurde eine Erklärung angenommen, die sich gegen die Notverordnung »»spricht.

Der Berliner Gauführer der NSDAP^ Dr. Göbbels, ist am Montag abend in München verhaftet worden, weil er einen in Berlin angcsctzlen Dermin nicht wahrgenommen hatte.

Am Sonntag saird in Lippe der Volksentscheid über die Aus­lösung des Lippischen Landtages statt, wobei das Soll der Za- Stimmen um etwa 8000 überschritten, der Volksentscheid aber irotzdem abgelehnt wurde, da die erforderliche Anzahl der Be- inliglcn nicht erreicht wurde.

„Het Baderland" in Amsterdam droht mit dem Boykott der Kutschen Einfuhr, falls Berlins Zollmaßnahmen die holländische vattercinfuhr nach Deutschland zum Erliegen bringen. An der Spitze des Abwehrkomitees steht der frühere holländische Minister Posthume.

Wie „Echo de Paris" meldet, hat Poinrarè dir ihm über- iragene Einspruchsschrift für den Völkerbund gegen das deutsch- isterreichische Zollbündnis fertiggestellt. Das Memorandum um= 'aßt nicht nur das Anschlußverbot, sondern auch die ganze Repa- rationsmaterie aus der Grundlage der Friedensveeträge.

Die politische Lage, die im Anschluß an die englische Note auf üe französischen Flottenforderungen hin entstanden ist, wird hier «ls kritisch und nahezu hoffnungslos angesehen. Zm Grunde br- leutet, wie verlautet, die englische Note eine Ablehnung des sranMschcn Standpunttes.

Zwischen dem Generalsekretär de« Völkerbundes und dem klaßenkommisiariat der Sowjetunion fand ein Notenwechsel über lie Frage der Teilnahme Rußlands an den bevorstehenden Be- ia tun gen des Europa-Ausschusses statt* Die Moskauer Regierung tat ihre Unzufriedenheit zu erkennen, daß sie nur zu der Bera­tung wirtschaftlicher Fragen eingeladen sei, sagte aber ihre Be- iciligung zu.

Die bulgarische Kabinettskrise scheint in ihren letzten Ab- shnitt eingetreten zu sein. Malinoff erhielt am Montag vom König erneut den Auftrag, ein Koalitionskabinett zu bilden.

Der spanische Ministerrat hat beschlossen, endgültig die Far­ten gelb-rot<-»iolett, horizontal gestreift, als die Landesfarben P erklären.

Der frühere spanische Ministerpräsident General Bcrenguer »urbe in Haft genommen. Gleichzeitig wurde General Heridia verhaftet, der den Vorsitz im Kriegsgericht von Zaca führte.

Die portugiesische Regierung hat durch den Marineminister lie gegen die Revolution auf Madeira eingesetzten Streitkräfte bmmandiert, in einem Ultimatum die Unterwerfung der Rebellen P fordern. Sollten die Rebellen nicht freiwillig nachgeben, so Ditb mit dem Angriff auf Funchal begonnen.

Aus Zapan wird gemeldet: Die gesamte Insel Formosa ist h den Belagerungszustand gesetzt worden. Die japanische Rc- Pcrung befürchtet das Entstehen einer Revolotionswelle auch in ^apan.

Die Lage in Australien wird immer kritischer. 1100 Fabriken «nb Unternehmungen sind seit dem 1. April in Neuseeland jtiH= stiegt. Die Regierung hat militärische Aushebungen angeordnet, ücichzeitig aber auch die Erwerbslosenunterstützung um 25 Pro- Fni erhöht.

Der Brauns Ausschuß für ein „Freikorps der Arbeit".

Die von der Reichsregierung eingesetzte, unter Vorsitz des früheren Reichsaußenministers Brauns gebildete Kommission zur Untersuchung der Arbeitslosenfvage wird den zweiten Teil ihres Gutachtens voraussichtlich heute abschließen. Die Der- 'öffentlichung des gesamten Gutachtens wird jedoch erst in der nächsten Woche zu erwarten fein. Es wird, wie schon wieder­holt berichtet, eine sehr wesentliche Rolle bei den Erläuterungen der Reichsregievnng über die sozialen Probleme spielen.

Der zweite Teil des Gutachtens wird eine umfangreiche Studie über die Arbeitsbeschaffung, die Arbeitslosenfürsorge und als Sondergebiet die Arbeitsdienstpflicht sein. Daß die Braunskommission keine Zwangsdienstpflicht vorschlagen wird, ist bereits bekannt. Es ist vielmehr an einen freiwilligen Ar­beitsdienst gedacht, der unter Reichsaufsicht durch eine Art „Frei­korps der Arbeit aus privaten Organisationen heraus ausge­übt werden soll. Eine der schwierigsten Fragen in diesem Zu­sammenhang war, welches Arbeitsgebiet diesem Freiwilligen- korps der Arbeit «erschlossen werden soll. Wie verlautet, erwägt das Gutachton den Gedanken, ein Siedlungswerk großen Maß­stabs in Gang zu bringen. Die Verwirklichung eines derartigen Projektes werde aber nicht einfach sein, weil die Rentabilitäts» berechnungen dafür bis zu einem verhältnismäßig fernen Zeit­punkt absolut in der Luft hängen.

Der neue üeberbruikungskredtt.

Berlin. Die Reichskasse, die den kommenden Ultimobedarf im vollen Umfang befriedigen kann, wird Ultimo Mai doch eine gewisse Hilfe brauchen. Dies ist umso notwendiger, als für 150 Millionen Mark'Reichsschatzanweisungen an diesem Zeit­punkte fällig sind. Nun hat man bereits im Wege von Ver­handlungen erreicht, daß etwa 70 Millionen Mark Schatzanwei­sungen prolongiert werden konnten, so daß noch ein Kassenbedarf von rund 80 Millionen Mark besteht. Dieser Bedarf kann aber lediglich im Wege eines Kredits gedeckt werden, weshalb es schon in der nächsten Zeit zu Verhandlungen mit der Großbanken über einen solchen Ueberbrückungsrebit kommen wird. Es ist anzunehmen, daß dieser Kredit ohne weiteres zustande kommt. Schwieriger wird dagegen die Lage Ultimo Zuni, vorausgesetzt, daß bis dahin keine besseren Kasseneingänge eintreten, was nach Lage der Dinge aber kaum zu erwarten ist.

Dr. Schacht über die politische Lage.

Brüssel. Die belgische Presse veröffentlicht eine Unter­redung mit dem früheren Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht. Auf die Frage des belgischen Korrespondenten, wie eine Heilung der deutschen Verhältniße zu erwarten sei, bemerkte Dr. Schacht, daß nur eine gleichzeitige Aktion nach innen und nach außen eine Aenderung bringen könne. Nach innen durch Abschaffung der übertriebenen Soziallasten und nach außen durch eine neue internationale Uebereinkunft, die den Reparationszahlungen endgültig ein Ende zu machen habe. Zur Frage der deutsch­französischen Verständigung erklärte Dr. Scl^acht, die Einigung sei möglich, aber es wäre lächerlich, sie durch eine Verständi­gung unter Sozialdemolraten erreichen zu wollen. Sie sei nur gesichert, wenn eine Verständigung der Rechtskreise beider Län- «der erfolge. Er fürchte Briand unb glaube, daß nur eine Zu­sammenarbeit mit Poincarè Deutschland Garantien gewähren könne. Briand spreche gut, aber er handle nicht seinen Reden entsprechend. Zum Schluß erklärte Schacht, nach seiner Ansicht wurde die Regierung Brüning in Kürze mit der Sozialdemo- kratte brechen müßen, um die Verbindung nach rechts wieder aufzuuehmen.

Danzig erhält Recht vor dem Völkerbund.

Genf. Das Rechtsgutachten der Völkerbundssachverständi­gen über die Edinger Frage wurde vom Generalsekretariat des Völkerbundes veröffentlicht. Das jetzt vorliegende Rechtsgut­achten, das lediglich als Grundlage der bevorstehenden Entschei­dung des Danziger Völkerbundskommissars in der Gdinger Frage gilt, gelangt zu der Feststellung, daß Danzig nach der Entschei­dung von 1921 einen rechtlich voll begründeten Anspruch auf die uneingeschränkte Ausnutzung des Danziger Hafens durch die Polen besitzt, und daß hier eine bindende Verpflichtung Polens vorliegt, die sofortige Gültigkeit besitzt und von weiteren ver­traglichen Vereinbarungen nicht abhängig ist. Der Völkerbunds­kommissar in Danzig, Graf Eravina, hat das Gutachten inzwi­schen Polen und der Freien Stadt Danzig zugestellt. Er wird jetzt zunächst versuchen, auf der Grundlage dieses Gutachtens eine Verständigung zwischen den Parteien herbeizuführen. Falls dies nicht möglich ist, könnte er an sich eine Entscheidung treffen.

Wie lange noch?!

Man muß schon sagen, die russische Propaganda gegen die Religion veffteht ihr Handwerk. Mit einem geradezu teuf­lischen Raffinement hat man sich jetzt der Spielkarten bemäch­tigt, um Eottlvsenpropaganda in alle Volksschichten hineinzu­tragen. Auf den Spielkarten finden sich anstatt der üblichen Bilder Karikaturen uuf Kirche und Religion.

Fort mit der Eondergebäudesteuer!

Das Problem der Hauszinssieuer ist — so schreibt Dr. Jörissen im Neichs-Pressedienst des deutschen HausbesitzeS vom 9. d. Mts. — von großer Tragweite. 2n der Hauszins­steuer liegt unfehlbar eines der schwersten Hemmnisse für eine dauernde Besserung unserer gesamten Wirtschaftskrise. Ihre Beseitigung würde bedeuten, daß die Kurve der Belebung der Wirtschaft kontinuierlich steigen und die Kurve der Arbeits­losigkeit rapide heruntergehen müßte. Die Hauszinssteuer ist in jeder Beziehung ungerecht. Sie ist sozial unhaltbar und wirtschaftlich verheerend.

Von den einzelnen Kennzeichen dieser Steuer sei nur eini­ges hervor, gehoben: Das Ungerechte der Steuer geht daraus her- tor, daß sie eine einzelne Gruppe der Gesamtwirtschaft heran­zieht, und ihr einseitig Lasten auferlegt, um damit Aufgaben tut Cie Gesamtbevölkerung zu lösen. Dabei wirken sich Ciefe Lasten zum Teil sogar als eine geradezu illoyale Konkurrenz, als existenzvernichtend gegen die zur Sondersteuer pflichtig ge­machte Gruppe aus. Die Steuer läßt alle Verluste unberück­sichtigt und erfaßt lediglich theoretische Gewinne mit einer rie­senhaften Steuer, während tatsächliche Gewinne nicht vorliegen.

Die Entschuldungssteuer ist geradezu frivol für alle die­jenigen — und das sind mindestens 95 Prozent aller Betroffe­nen —, die sonst ihr ganzes Vermögen im Krieg und in der Inflation verloren haben, freilich genau so, wie auch Beamte, Arbeiter und Angestellte, die über Vermögen verfügten und nur ihr Haus erhalten konnten. Dieses Haus aber bedeutet für die Gruppe, die ohne irgendeine Inanspruchnahme des Staa­tes ihre Ersparnisie in einem Haus angelegt hatte, um daraus in ihrem Alter sich eine Rente zu sichern, die Entziehung dieser Rente. Diese Rente wird heute durch die Sondersteuer restlos weggenommen, während die Beamten, Angestellten und Arbeiter über Krieg und Inflation hinaus ihre Pensionen oder Sozial­renten erhalten haben.

Die Hauszinssteuer ist auch sozial untragbar, weil durch sie die Leistungsschwächsten relativ am stärksten belastet werden. Selbst der bekannte sozialistische Bodenreformer Kugler und viele andere sozialistische Volköwirtschaftler erkennen das in vollem Umfang an, indem auch sie darauf hinweisen, daß die Hauszinssteuer unsozial sei, weil die Steuerpflichtigen im um­gekehrten Verhältnis zu ihrer Leistungsfähigkeit belastet wer­den. Dazu kommt, daß die Häuser mit den geringsten Ein­nahmeverhältnisse durch die Steuer am empfindlichsten betrof» fen wurden, so daß mittelbar die Mieter in den kleinsten Woh­nungen am schwersten unter der Hauszinssteuer zu leiden haben.

Daß die Steuer wirtschaftlich verheerend wirkt, ist unter­dessen wohl von der gesamten Wirtschaft in Tausenden von Aufsätzen und Aeußerungen erwiesen worden. Die Steuer ist unwirtschaftlic!) unter anderm deshalb, weil sie ohne jede Rück­sicht auf den Ertrag der Häuser erhoben wird, und weil sie ge­rade den Kleinhausbesitz und die Häuser von höherem Alter ganz besonders stark belastet, obwohl gerade dort die Instand- setzungs- und Erneuerungsarbeiten am notwendigsten sind. Sie ist auch unwirtschaftlich aus dem Gesichtspunkt heraus, daß sie bei Häusern von vollständig gleicher Bauart und gleicher In­nenausstattung, bei Häusern in gleich gutem Zustand und von völlig gleichem inneren Wert das eine Objekt gegenüber dem anderen entwertet hat, je nach dem, wie die zufällige hnpo- thekarische Belastung von 1918 sich auswirkt.

Das wirtschaftlich Ungeheuerliche dieser Steuer ist in vol­lem Umfange erst zu ermeßen, wenn man das Aufkommen aus ihr kapitalisiert. Dann hat man die Summe — sie wird heute auf etwa 32 bis 40 Milliarden geschätzt —, um die die Wirt­schaft geschädigt wird: dann hat man die NTilliardenwerte, die der TDirtschaft fehlen. Dann hat man aber auch die Grund­lage, auf der wieder NTilliardenkapitalanlagen erfolgen könnten, die Grundlage, die notwendig ist, damit der so schön gedachte Steuer-Pardon in der Verordnung des Herrn Reichspräsidenten vom i. Dezember 1930 irgendwie in Wirksamkeit treten kann. Wie sehr sie den Iinmobilienmarkt enttäuscht hat, geht bei­spielsweise aus einem Anfang März 1931 im Handelsblatt der Kölnischen Zeitung ITr. 132 erschienenen Aufsatz von dem Direktor der Städtischen Sparkaste in Köln, Fahlbusch, hervor, der sich mit der Werterschütterung des Haus- n. Gruno- besitzes durch die Hauszinssteuer und ihrem verderblichen Ein­fluß auf die Gefamlwirtschaft eingehend befaßt. Unter vielen anderen hat neuerdings auch der Bankdirektor Profestor Dr. Albert Hahn lFrankfurt a. M.) sich in einem Aufsatz, „Die Preisbildung des Grundstücksmarkts", zu dieser Frage geäußert. Er erklärt zu den Folgen der Entwertung u. a. folgendes:

„ZTach Ansicht vieler bedeutet die Entwertung des Im­mobilienbesitzes lediglich eine Vermögenswegnahme bei Dem Hausbesitzer — die man je nach der politischen Einstellung entweder bedauert oder sogar begrüßt —, Dieser Ansicht liegt der Irrtum zugrunde, oaß es möglich sei, privates Kapital zu Zwecken des Staatsbedarfs wegzusteuern, ohne den Bestand des volkswirtschaftlichen Kapitals zu beein­trächtigen."

Er schreibt dann iveiter:

„Heute liegen die Dinge so, daß die Schicht der Kapi­tal- und insbesonvere der Hausbesitzer und die Schicht der