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44. Jahrs.

Mittwoch, den 28. Januar 1931

Nummer 8

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• Winzig. Mk. 1.25 1 kurzer und sehr übri­ge praktische-Anleitung r Notverordnung Der ’^ift weitesten Kreisen ’it Wert daraus gelegt rn Hand einfacher Lei-

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Reichskanzler Dr Brüning ist cm Montag früh wieder in Berlin eingetroffen. Der Rcichscußcnminister Dr. Curtius kam fji den frühen Nachmittagsstundcn wieder in der Reichshaupt­

stadt an.

Der Reichspräsident empfing gestern Reichsminister Trcvi- i anu9 und Gcncrallandschoftsdirektor von Hippel-Königsberg zu oemeinfamet Besprechung über Fragen der Osthilfc.

~ii d:r Rci^skenzlci fand eine Besprechung über die mit dc»- Durchführung der Osthilfe in Verbindung stehenden Fragen

statt.

ir? „Die Mieter, die Paris eine Quelle bei nr Rauschgist^chmW- e 'itÄbtcbauli^ Lösung

Der neue Entwurf des Oslh lsegcsctzcs sieht die Heranziehung der Umlage in den Jahren 1932 36 in einer Gcsamthöhc von (»03 Millionen Mar! zur Durchführung der Umschuldung in den Lslprcvinzen vor.

Am 2. Februar 1931, mittags 12 Uhr, findet im Zirkus Busch zu Berlin der 10. Reichs-Landbund-Tag statt. Das Haupt- rtferat hält der Präsident des Reichs-Landbundcs, Graf von Kalckrcuth.

Die Vereinigten Verbände Hcimattreucr Obcrschlesicr haben an Dr Curtius in einem Telegramm ihren Dank für seine Ver-

1. Der neue Katalog ieses bedeutende Nach- resseroesens. das wie eibet ist, gibt in seinem nationale Verzweigung Unternehmens Rudolf des Vorworts wird , die heute gleichberech- sollte. Die technische vretzach bis zu einem fahr nicht überschritten m ^ationaiisrerung der jute, psychologisch billig »nette Ztil bts ^i^- LârtenmtMA'. hen Äâ â W i/e olles für den ^W' bei 3citungen nud Zeii- »nd außereuropäischen

Klein in Mem

ttetuna dr deutschen Interessen in Genf ausgesprochen.

D c Preußische Elettrizitäts-A.-G., Berlin, (Preag) hat der cfaM Berlin einen Kredit von rund 20 Millionen RM. eingr-

räumt.

Ionen :hnell, gut und billig in Klein >n.Siidanlag^

ane , Ibabtn!

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Margit

[931 an ">

Im Wiener Bundeskanzleramt wurde der zwischen Oester­reich und Ungarn abgeschlossene Freundschasts-, Vergleichs- und Schiedsgerichtsvertrag vom ungarischen Ministerpräsidenten Graf Bethlen und von Vizekanzler Dr. Schober unterzeichnet. Der Vertrag ist eine wesentliche Ergänzung des cm 10. April 1923 zwischen den beiden Ländern abgeschlossenen Schiedsge- richlsvcrtraocs.

Am Dienstag wurde aus den italienischen Generalkonsul in Zürich ein Attentat verübt. Im Amtsgebäude des Generalkon- svlats wurden mehrere Schüsse auf den Konsul abgegeben. Mit schweren Brustverletzungen mußte er in bedenklichem Zustande ins Krankenhaus geschafft werden. Der Täter, über dessen Per­sonalien noch nichts bekannt ist, konnte sofort verhaftet werden.

Wie die bulgarische Gesandtschaft mitteilt, ist die in einigen Zeitungen veröffentlichte Nachricht, wonach Bulgarien um die Entsendung einer italienischen Militärmission zur Ausbildung der bulgarischen Armee gebeten habe, eine glatte Erfindung und entspricht in keiner Weise der Wahrheit.

Wie aus Moskau gemeldet wird, lam cs bei den Vorberei­tungen für die Sowjetwahlen in Turkestan zu schweren Zusam­menstößen. Großbauern überfielen mehrere Kollektivwirtschaf­ten, plünderten sie aus und töteten zahlreiche Kommunisten. Die rissigen amtlichen Stellen betonen, daß die Religion im Kampf gegen den Kommunismus eine besondere Rolle spiele.

Der Präfekt des Seinedepartements hat den Bürgermeister dcs Ortes Saint-Denis, sowie seine zwei Stellvertreter ihres Amtes enthoben, weil sich herausgestellt hatte, daß sie mit Ee- meindcgeldern bolschewistische Agitatoren bezahlten.

Die amerikanische Arbeitslosenkommission schätzt die Gesamt- ^-hl der Arbeitslosen auf 4,5 bis 5 Millionen. Diese Schätzung i ußt auf einer Zählung, die von einer großen Versicherungsge- stllschaft durch ihre Agenturen in 16 Großstädten vorgenommen Dorten ist.

Die „Do X“ hat am Dienstag morgen in Lissabon, nachdem sie die durch die Reparatur notwendig gewordenen Probeflüge absolviert hatte, einen einstündigen Gästeflug unternommen, an dem 25 Vertreter der portugiesischen Marine, des Heeres, der Hafenbehörde und der Presse teilnahmen.

Der Fliegerhauptmann Einar Lundborg, der Retter Nobi- Lcs, ist Dienstag mittag kurz vor zwölf Uhr mit einem Iagdslug- H ug abgestürzt: er erlitt eine Gehirnerschütterung und schwere innere Verletzungen, die seinen Tod zur Folge hatten.

Blätter es handelt sich um Nationalsozialisten und Kommu­nisten dem gesetzlichen Zugriff entziehen. Die Beratung des Osthilfegcsctzcs wird im engen Zusammenhang mit der Etat­beratung vor sich gehen, und im besonderen wird, wie bereits berichtet, das Schicksal des Osthilfegesetzes davon abhängen, ob der Reichshaushalt für 1931 eine parlamentarische Erledigung findet, oder ob er durch Notverordnung erlassen werden muß.

Curtius beim Reichspräsidenten.

Reichspräsident von Hindenburg empfing am Dienstag- vormittag den aus Genf zurückgekehrten Reichsaußenminister Dr. Curtius zum Vortrag. Der Reichspräsident ließ sich ein- gehend über alle Phasen der Verhandlungen im Europa-Aus­schuß, in der Abrüstungssrage und in der deutschen Beschwerde gegen Polen Bericht erstatten. Am Dienstagnachmittag orien­tierte dann Dr. Curtius die Kabincttsmitglieder über das Er­gebnis der Genfer Völkerbundsratstagung. Die Oeffentlichkeit hat Dr. Curtius noch nicht informiert. Dies wird voraussichtlich erst im Februar durch eine großangelegte Rede des Reichsaußen- ministers im Reichstag bei Beratung des Haushalts des Aus­wärtigen Amtes am 2. Februar geschehen.

Nach Auffassung politischer Kreise in Berlin, wird Curtius seine Hauptausmerksamkeit auf die Feststellung verlegen, ob die von Zaleski in Genf angenommenen Forderungen erfüllt wer­den und ob Polen dann vor der Maitagung in Genf einen Be­richt erstattet hat, der den Tatsachen entspricht und die deutschen Erwartungen erfüllt.

Deutscher Appel

an den englischen Silastik« Ausschuß.

In London tagt z. Zt. ein Ausschuß von 20 Mitgliedern beider Häuser des Parlaments zur Prüfung des Weißbuches der englischen Regierung über die Vereinigung von Deutsch-Ost­afrika mit den englischen Nachbargebieten Kenia und Uganda.

Es ist bemerkenswert, daß im Mittelpunkt der bisherigen Verhandlungen der Kommission nur die Fragen standen, die sich auf die Eingeborenenpolitik, sowie auf die Halbung der weißen Siedler gegenüber den Plänen der englischen Regierung beziehen, während der deutsche Einspruch gegen die beabsichtigte Verletzung der Mandatsbestimmungen bisher überhaupt nicht erörtert wurde. Auch die englische Presse hat die großen Pro­testkundgebungen der deutschen Wirtschaftsverbände ebenso mit Stillschweigen übergangen, wie die bemerkenswerte Erklärung des deutschen Außenministers Dr. Curtius vom 18. Dezember, daß die Reichsregierung eine tatsächliche Bedrohung des Man­datssystems mit allen Mitteln zu verhindern suchen werde.

Als Vorsitzender der Kolonialen Reichsarbeitsgemeinschaft hat nunmehr Gouverneur Dr. Schnee, M. d. N., ein Schreiben an die Mitglieder des englischen Parlamentsausschusses gerich­tet, in dem er ihre Aufmerksamkeit auf die starke Bewegung lenkt, die im deutschen Volke gegen die englischen Ostafrika- Pläne entstanden ist, und gegen die drohende Verletzung der deutschen Rechte Einspruch erhebt.

Hus der wohnsrage wird mehr und mehr eine reine Lohnsrage.

Die deutschnationalen Abgeordneten des Wohnungsausschus­ses des Preußischen Landtages haben an das Preußische Staats- ministcrium die nachstehende Anfrage gerichtet:

„5000 leerstehende Wohnungen in Berlin," so berichtete kürz­lich der „Berliner Lokalanzeiger". In dem Bericht heißt es u a.:

3000 Hauszinssteuer-Wohnungen stehen leer, weil - wie der Jahresbericht der Berliner Wohnungsfürsorgegesellschaft her­vorhebt - „zurzeit ein ungewöhnlich großes Angebot" herrscht. Die 3000 leerstehenden Wohnungen würden aber zum großen Teil im Laufe der Zeit vermietet werden, allerdings rechnet man schon jetzt mit einer Leerdauer von zwei bis drei Monaten nach der schlüsselfertigen Herrichtung Ein Hauptgrund sei, daß man im Norden und Osten zuviel größere Wohnungen und im Westen Kleinwohnungen gebaut habe, die in diesen Gegenden nicht vermietbar seien. Deshalb sind bereits Junggesellen als Bewerber für Neubauwohnungen mit Hauszinssteuer zugelassen.

lOCO mit Privattapital gebaute Wohnungen stehen leer, weil cs sich größtenteils um Wchnungen von vier und mehr Zimmern handell und „viel An-gcbot von Altwohnungen" vor­liegt, z. B. in Wilmersdorf und Charlottenburg. In den letzten sechs Monaten ist eine erhebliche Zahl vermietet, neue werden nicht nrchr in Angriff genommen, es werden jetzt daher leichter absetzbare Zwei- und Dreizimmerwohnungen gebaut.

lOCO Altwohnungen stehen leer, besonders in der Nähe des Tiergartens und in der Gegend des 'Kurfürstendamms, weil es sich um Quartiere von acht, zehn oder zwölf Zimmern handelt, die von Inländern nur noch in den seltensten Fällen bezahlt werden können. Manche Hauswirte haben sich daher schon ent­schlossen. solche Wohnungen zu teilen. Sehr oft aber ist der Umbau überhaupt nicht möglich oder für den Besitzer finanziell nicht ausführbar.

Deutlicher als alles andere spricht aus dem Leerstehen von 5000 Mittel- und Großwohnungen einerseits und dem Fehlen von zehntausenden Kleinwohnungen andererseits die stark zu­nehmende Verarmung unseres Volkes. Aus der Wohnfrage wird mehr umd mehr eine reine Lohnfrage!

Angesichts dieser überaus ernsten Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt fragen wir das Staatsministerium:

1. Wer hat die Hauszinssteuerhypotheken für die unvermiet­baren größeren Wohnungen im Norden und Osten und die un- vermietbaren Kleinwohnungen im Westen Berlins bewilligt?

2. Wer hat für den Schaden aufzukommen, der durch das Leerstehen dieser Fehlbauten entsteht?

3. Was ist veranlaßt, um sicherzustellen, daß die Hauszins­steuergelder in Zukunft nur für solche Bauten und solche Gegen­den Verwendung finden, wo die Wohnungen dringend benötigt und sofort vermietet werden?

4. Was soll geschehen, um den Altwohnraum mit leerstehen­den Großwohnungen volkswirtschaftlich auszunutzen?

Ist das Staatsministerium bereit, in erhöhtem Maße Haus­zinssteuergelder für die Teilung großer Wohnungen bereit­zustellen?

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Der Wvchtnvlkn der Reichsregierung.

Nachdem der Reichskanzler Dr. Brüning und der Reichs- rußenministcr Dr. Curtius nun wieder nach Berlin zurückgekehrt ßind, wird die Reichsregierung die letzte Woche vor dem Zusam­mentritt des Reichstages dazu benutzen, um einmal die wichtig- ften gesetzgeberischen Arbeiten zum Abschluß zu bringen unb zum Hinderen die parlamentarische Erledigung der Arbeiten oor- gubereiten.

Vertreter der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion hatten cm Montag eine Besprechung mit dem Reichskanzler Dr. Brü­ning über die von den Sozialdemokraten beantragte Staffelung lei der Kürzung der Beamtenachälter. Zwischen den Parteien selbst wird voraussichtlich im Laufe der Woche eine engere Füh­lungnahme statt finden, bei der die vom Reichstagspräsidenren Löbe formulierten Anregungen zu einer Parlamentsreform be­izten werden sollen. Dabei wird unter anderem auch zur De- tatte gestellt, daß, ähnlich dem Beispiel in anderen Staaten, Anträge. die finanzielle Aufwendungen erfordern, nur gestellt »erden können, wenn gleichzeitig damit Anträge verbunden sind, die die Deckung dieser Ausgaben vorsehen. Weiler gehen die Kleine dahin, Maßnahmen zu treffen gegen den Mißbrauch der Immunität von Reichstagsabgeordneten, die gleichzeitig als verantwortliche Redakteure zeichnen und auf diese Weise ihre

Politisches Etrauchrtttertum.

Hamburg. Nach einer polizeilichen Mitteilung kam es in Geesthacht zu schweren Zusammenstößen. Etwa 200 aus Altona gekommene Kommunisten versuchten in Geesthacht ein Versamm­lungslokal, in dem eine politische Versammlung stattfand, zu stürmen. Die ihnen entgegentretenden Polizeibeamten wurden nicht nur mit Steinen und Prügeln angegriffen, sondern auch beschossen, so daß drei Polizeibeamte schwer verletzt wurden. Darauf machte die Polizei ebenfalls von der Schußwaffe Ge­brauch. Zwei Kommunisten wurden so schwer verletzt, daß sie bald darauf starben. Drei andere Kommunisten mußten in ein Krankenhaus geschafft werden. Erst mit Hilfe der aus Hamburg eingetroffenen Polizeiverstärkungen gelang es, die Ruhe wieder herzustellen. 19 Kommunisten wurden verhaftet.

Kommunisten überfallen Nationalsozialisten.

In der Nacht zum Dienstag wurden auf der Straße Muskau -Sagar Nationalsozialisten, die sich auf einem Lastwagen auf der Heimfahrt befanden, von Kommunisten aus einem Hinter­halt mit Steinen beworfen und angegriffen. 13 Nationalsozia­listen wurden durch Steinwürfe verletzt, die Zahl der verletzten Kommunisten ist unbekannt. In Weißwasser wurden am Mitt­woch elf stark verdächtige Kommunisten feftgenommen.

Königsberg. Auf eine durch das Dort Laut marschierende SA.-Eruppe wurde ein Ucberfall von bewaffneten Kommunisten unternommen, wobei vier Nationalsozialisten durch Messerstiche schwer und eine größere Anzahl leicht verletzt wurde.

Hahnheim. In der Nacht-zum Montag entstand hier nach einer nationalsozialistschen Versammlung auf der Straße ein blutiger Zusammenstoß. Ein Rcichsbanncrmann und zwei Na­tionalsozialisten wurden lebensgefährlich verletzt.

Danzig, 27. Ian. Zn der Nacht griffen fü^f Kommunisten einen Nationalsozialisten an, der sich auf dem Heimwege befand. Der Nationalsozialist erhielt drei schwere Messerstiche.

Grebenstein. Bei einer nationalsozialistischen Versammlung kam es zu Zusammenstößen mit politischen Gegnern. 50 Personen wurden verletzt.

Angarn protestiert gegen den Genfer Abrüstungsentwurs.

Budapest. Im Abgeordnetenhaus brachte vor der Tages­ordnung Graf Apponyi den Entwurf des Vorbereitenden Ab­rüstungsausschusses zur Sprache. Da Ungarn weder in dem Vorbereitenden Ausschuß, noch im Völkerbundsrat einen Platz habe, sei das Parlament der Ort, um gegen diesen Entwurf Einspruch zu erheben und den Austritt aus dem Völkerbünde zu erwägen. Der Redner fordert die Regierung auf, zu dieser Frage Stellung zu nehmen. Minister des Acußeren, Carolyi, entgegnete, die ungarische Regierung sei für allgemeinen Frie­den und Abrüstung, könne jedoch auf keinen Fall einen Ver­trag annehmen, der in der Frage der Abrüstung auch weiter­hin den heutigen Zustand, in dem ein Unterschied zwischen Sie­gern und Besiegten gemacht wird, aufrecht erhalte.

Das neue französische Kabinett.

Paris. Senator Laval hat sein Kabinett gebildet und dem Präsidenten vorgestellt. Die wichtigsten Aemter liegen in folgenden Händen: Ministerpräsident und Inneres: Laval (parteilos); Justiz: Berard (Republikanische Union); Aeuße- res: Briand (Republik. Sozialist); Krieg: Magi not (Demokr. Soz); Marine: Dumont (Demokr.-republ. Linke), Finanzen: Flandin (Linlsrepublikaner); Budget: Piètry (Gruppe Tardieu); Volkswirtschaft: Rollin (Gruppe Tar­dieu); Landwirtschaft: Tardieu (Linksrepublilaner); Han­delsmarine: de Chappedelaine (Gr. Loucheur); Gesund­heitswesen: Blaisot (Er. Marin).

Ein Kuriosum ist die Ernennung des Abgeordneten Diagne zum Untcrstaatssekretär im französischen Kolonial­amt. Diagne ist in Senegal geboren und gehört der schwarzen Rasse an. Mit ihm dürfte wohl zum erstenmal in der Geschichte der europäischen Staaten ein Neger zum Vizeminister aufgerückt sein.