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Hießenep Jeitung

I MM (Gießener Tageblatt) (Neueste Nachrichten)

Erscheint Mittwochs und Samstags.

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t im Umlauf befindliche», in bei der Commerz- uni ' die Verhaftung der bei. in der genannten Lail m Jahr versetzte Diâ er Thedick, wurden on- h durch verschiedene fat> und andere Fälschung rde. Zudem kommt noé nd 160 000 Mark, |o ta rektoren und dem Stadi- 000 Mark beläuft. Tw ersönlichkeiten der Stabt ingen in Zusammenbau ! werden verdächtigt, bis

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Veittis-r RonbWau.

Der Reichspräsident hat dem Generaloberst von Kluck zu I seinem 85. Geburtstag tclegraphrrch herzliche Glückwünsche über- »ittekt.

Die Behandlung, die der Frage der deutsch-österreichischen Zollunion und insbesondere Deutschland und Oesterreich selbst m Genf zuteil geworden war, hat die Berliner „D. A. Z." ver- airlaht, den Rücktritt Dr. Curtius' und den Austritt Dcutfch- I lends aus dem Völkerbund zu fordern. Dieser Forderung treten auch andere Berliner Blätter bei.

Der neue spanische Botschafter in Berlin, Dr. Castro, wurde I am Donnerstag vom Reichspräsidenten zur Entgegennahme I seines Beglaubigungsschreiben empfangen.

In der NeichslanKei fanden am Donnerstag unter dem L Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning neue Besprechungen I mit den Führern der Bayrischen Vollspartei über das Steuer- I »rreinheitlnhungsgcfetz statt. Sie ergaben in wichtigen Punk- I len eine Annäherung, so daß man mit dem Zustandekommen I eines Kompromisses rechnet.

Reichskanzler Dr. Brünivg wird auf der 9. Reichstagung I bet Zentrumsjugend der Windthorst-Bünde, die in den Psingst- P tegen in Esten stattfindet, eine große Rede halten.

Nach einem Genfer Bericht enthält die von der polnischen L Regierung den Natsmitgliedern mit großer Verspätung über- I reichte Oberschlefien-Denkschrift Angaben, aus denen sich ergibt, daß Polen völlig unzureichende Maßnahmen zum Schutze der deutschen Minderheiten getroffen hat.

Die Genfer Verhandlungen über den polnischen Oberschle- I sirnbericht werben im Rat heute beginnen.

Die Abreise der deutschen Genfer Delegation ist für heute, Samstag abend, vorgesehen. Im Anschluß an die letzte Sitzung I Ims Völkcrbundsrates gibt Reichsminister Dr. Curtius ein Frühstück für die deutschen Pressevertreter.

Der Reichsbund der höheren Beamten hat den Reichspräsi- Nmten ersucht, ihm einen Empfang zu gewähren, bei dem die t Schenken der Beamtenschaft gegen die weitere Gehaltskürzung * «ntgettagcu werden tonnen.

Wie bk Pressestelle des Staatsministeriums mitteilt, wird I ter Oldenburgische Landtag zum 10. Juni einberufen.

Der Vorstand der Reichstagsfraktion der SPD. Hat für den I 28. Mai nach Berlin eine Fraktionssitzung einberufen. Der I Vorstand beschloß u. a., beim Reichskanzler erneut ernsteste Vor- I IteHungcn in der Brolprcisfragc zu erheben, wobei das Kabinett I vchdrücklichst auf die politischen Folgen eines etwaigen Versa­nk eens in dieser Angelegenheit aufmerksam gemacht werden soll.

Der Danziger Senatspräsident Ziehm hat auf eigenen An- I trag sein Gehalt in Höhe von 360(1 Gulden monatlich auf 1500 $ Hilden herabsctzen lassen.

Zn dem Bericht, den bet Völterbundskommissar in Danzig. T Hras Gravina, dem Völkerbundsrat über den Danzig-polnischen I Zwischenfall erstattete, wirb zugegeben, daß Polen einen Ein- I m arfd) in Danzig geplant hatte.

Der Europa-Ausschuß hat am Mittwoch das Abkommen .^ gnd Konsv«" ’ fiter die Schaffung einer internationalen landwirtschaftlichen neuesten Ru^' | hJpothekenbank mit dem Sitz, in Genf einstimmig angenommen. ™ deantuionc- 1 Das belgische Kabinett Iaspar ist Donnerstag zurückgetre- â^dttnfte Dildel, »tr i. Der Versuch des Ministerpräsidenten, durch eine Umbe- UTl Mn sonunerli^ jcgung verschiedener Ministerien dem drohenden Sturz zu enl- ^lö 1 ?ehe», ist also gescheitert.

heult j^1 I In Pariser politischen Kreisen verlautet, tag starke Ve­land findet" ^j^elbi1 ilctbungcit im Gange seien, Briand für die Beibehaltung des $ unter ft"em ^^ ^ U^l»ßenministeriums zu gewinnen. Es verstärkt sich der Eindruck, Leben u^" ^Hiielt" b«5 Briands Rücktritt nur ein Manöver für Genf gewesen sei. ^ Die französischen Wirtschaftspläne finden in Genf wachsende

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^ntik. Auch franzosenfreundliche Genfer und insbesondere itzvcizcrischc Kreise bezeichnen den Briand-Plan als völlig um Tugend.

Der spanische Ministerrat hat beschloßen, daß die Wahlen Mi den verfassungsgebenden Cortes am 28. Juni stattfinden sollen.

Die Sowjetpartei hat in Madrid ihre erste konstituierende Ansammlung abgehaltcn. 4000 Delegierte aus ganz Spanien filmen daran teil. Es wurde die Bewaffnung der Arbeiter M) Bauern und die Förderation der iberischen Sowjetunion Pfordert.

Nunmehr hat der Außenminister des füdamerilanischen Crites Chile mit stärkstem Nachdruck für den Abschluß einer i^eramerikanischen Zollunion nach dem Muster der deutsch- 'jt nrcichischen Zollunion Stellung genommen.

Der Leiter der deutschen Grönland-Expedition, Professor ® red Wegener, dessen letzte Spuren vor kurzem 189 Kilometer 'o» der Weststation der Expedition entfernt, feftgestellt wurden, st nunmehr tot aufgefunden worden.

Wie aus gut unterrichteter Quelle verlautet, soll auf der R ngsttagung des Vereins für das Deutschtum im Auslande in !l«hcn der frühere Reichswchrministcr Dr. Geßler an Stelle *t- bisherigen Vorsitzenden von dem Bufchc-Hattcnhausen zum pr-tfifeenben des VDA. ernannt werden.

Oberbürgermeister Dr. Sahm hat in einem Brief den Obcr- pijibenten gebeten, die Genehmigung zur Verdoppelung der pi (treuer für Berlin ab 1. Juni zu erteilen.

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Samstag, den 23. Mai 1938

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So melden die „Leipziger Neuesten Nachrichten:

Seit einigen Tagen gehen in politischen Kreisen Gerüchte um, daß die Reichsregierung sich mit der Absicht trage, zur Deckung des Defizits

neue Steuererhöhungen vorzunchmcn.

Das muß nach den kategorischen Erklärungen, die bisher- vom Kanzler wie vom Finanzministcr gekommen sind, überraschen; aber es kann wohl kein Zrveifel darüber bestehen, daß die Mög­lichkeiten, inwieweit aus einer stärkeren Anziehung der Steuer­schraube überhaupt noch etwas herauszuholen ist, ernsthaft er­wogen werden. Die Finanznot ist offenbar stärker als der gute Wille. Man braucht gar fein Pessimist zu sein, um den Ee- samtausfall, der sich im laufenden Etaisjahre für Reich, Län­der und Gemeinden einschließlich der Unterstützung der Arbeits­losen im weitesten Sinne ergibt, auf weit über l^ Milliarden zu beziffern. Gegen solche Summen ist mit Abstrichen an den Ausgaben des Etats und der Sozialversicherung nicht anzukom­men. Die Lawine wächst der Regierung über den Kopf. Ms letzter Ausweg bleiben also eigentlich nur noch Verzweiflungs­steuern. Allzu groß sind die Möglichkeiten, die dafür überhaupt noch vorhanden sind, nicht. Wir imben ja beim Bier -- und beim Tabak — gesehen, daß ein Ucberziehen der Steuerschraube einen tatsächlichen Rückgang der Einnahmen herbeiführt. Nun bestand unter den Sachverständigen immer schon die Auffassung, daß als äußerste Reserve noch eine

Erhöhung der Umsatzsteuer

etwa um % Prozent, uns bliebe Die Umsatzsteuer ist unter dem Ministerium Reinhold herabgesetzt worden, ohne daß die erwartete Verbilligung des Verbrauches dadurch eintrat. Aus

Vor den neuen Notverordnungen.

Die Ressortbesprechungen für die Vorbereitung der in Aus­sicht stehenden neuen Notverordnungen sind bislang noch nicht abgeschlossen. In erster Linie haben bisher Besprechungen zwischen den zuständigen Ressortministern Dr. Brüning, Reichs- fianMinister Dietrichs Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald und Sachberatcrn stattgefunden. Die Besprechungen haben sich naturgemäß in allererster Linie auf die Frage der Neuordnung der Sozialversicherungen, insbesondere der Arbeitslosenversiche­rung und auf die Ausgleichung des Reichsetats.erstreckt. Reichs­kanzler Dr. Brüning hatte am Mittwoch eine erneute Unter­redung mit dem 'Reichsernährungsminister Schiele über die wei­tere Behandlung der Drotpreisfrage. Die Reichsregierung will, wie wir zuverliffsig erfahren, alles daran setzen, um eine weitere Senkung des Drotpreises zu erreichen.

für

Deutschland läßt seine Zahlunssfühlgkeit prüfen.

Basel. Die deutsche Reichsregieruug beabsichtigt, die Bank Internationale Zahlungen zu ersuchen, eine Sachverständi-

gcn-Kommission zur Aufstellung einer genauen Diagnose über die deutsche Finanzkraft nach Deutschlând zu entsenden. Die Aufgabe dieser Kommission würde darin bestehen, einen neuen Zahlungsplan, ähnlich dem Poungplan, aufzustellen und der deutschen Regierung entsprechende Vorschläge zu machen.

Eine langfristige Anleihe für Deutschland?

London. Der Genfer Korrespondent des „Daily Herold" nennt die Ernennung eines Ausschusses zur Erleichterung inter­nationaler Anleihen unter den Auspizien des Völkerbundes hoch­wichtig; denn es werde davon gesprochen, daß die Folge eine große langfristige Anleihe für Deutschland seine werde, die die Gefahr seines völligen wirtschaftlichen Zusammenbruchs ab­wenden und hundert andere Probleme erleichtern würde.

Auch in Oesterreich neue Steuern.

Wien. Wie die Blätter berichten, beabsichtigt die Regierung zur Entlastung des Budgets neue Steueroorfchläge einzubrin­gen. Der Finanzminister werde im Ministerrat den Vorschlag machen, neue Finanzzölle für Kaffee und Tee einzuführen, die 40 bis 50 Millionen Schilling im Jahre einbrir.'en sollen. Was die Gehälter der Bundcsangestelltcn anbelange, werde er­wogen, einen fünfprozentigen Abzug für die Dauer von zwei Jahren in Vorschlag zu bringen. Die Höchstbczüge der Be­amten sollen dabei in stärkerem Maße besteuert werden als bisher.

Frankreich sucht das Recht zu beugen.

Paris. Die Genfer Verhandlungen, denen in Frankreich ein so hoher Friedenswert zugesprochen wird, scheinen diesmal zu einer weiteren Verdüsterung des Verhältnisses wischen Deutschland und Frankreich beitragen zu wollen. Mit einer Selbstverständlichkeit, die dem wahren Rechtsempfinden nie be­greiflich sein wird, wird von sehen der französischen Regierung und der ihr nahestehenden Presse an der These fcstgchalten, daß der Haager Schiedsspruch in der Frage der Zollunion nur dann gültig sein solle, wenn er zugunsten der französischen Auf­fassung ausfällt.

(Neueste Nachrichten)

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Nummer 41

den Uebersichten über die Steuereinnahmen hat sich zudem ge­zeigt, daß bei schrumpfender Wirtschaft bk Umsatzsteuer noch verhältnismäßig gleichbleibende Einnahmen liefert, also den Schwankungen nicht jo stark unterworfen ist wie die direkten Steuern. Trotzdem bedeutet natürlich eine Erhöhung der Um­satzsteuer eine Abkehr von der bisherigen Politik der Preis­senkung, und deshalb war Dr. Dietrich bisher entschlossen, da­mit so lange zu warten, bis der Kamps um die Reparationen in das entscheidende Stadium getreten sein würde. Die rund 400 Millionen, die hier noch herauszul)olen wären, sollten liegen bleiben, um ein Abwehrmittel zu haben, falls etwa von außen her der Versuch gemacht werden würde, durch Kreditsperren uns reparationspolitisch Daumenschrauben anzusetzen.

Wir können uns nicht oorstellen, daß sich an dieser Auffassung des Finanzministers etwas geändert hat. Es wäre kaum zu verantworten, auch diese allerletzte Reserve noch in das Danai­denfaß hineinzuwerfen, wenn nicht Hand in Hand damit die

Aufkündigung der stände.

Wir verstehen eine Erhöhung der

Kriegsentschädigung in irgendeiner Form

deshalb die Pläie der Regierung, die auf Umsatzsteuer, auf eine - - das letztemal vom

Reichcrat abgelehnte — Erhöhung der Zuschläge der Steuern für Einkommen über 8000 RM., auf eine Erhöhung der Ben- zinpreise und auf einen Eingriff in die Vcamtengchältcr gehen dahin, daß sie nur durchgeführt werden können, wenn gleich­zeitig auch das Problem einer Revision des Poung'ilanes auf­gerollt wird. Und das ist ja die grundsätzliche Entscheidung, vor die das Kabinett in den nächsten Wochen gestellt ist.

Curtius begrüßt Henderson als Abrüitungsvräsident.

Genf. Henderson teilte zu Beginn der Donnerstagssitzung im Völkerbundsrat mit, daß Mac Donald ihn telegraphisch er­mächtigt habe, das Präsidium für die Abrüstungskonferenz an­zunehmen.

In seiner Eigenschaft als Präsident der Ratstagung er­klärte Dr. Curtius, er sei überzeugt, die Gefühle sämtlicher Mit­glieder des Rates zum Ausdruck zu bringen, wenn er dem eng­lischen Kabinett seinen Dank für diesen Entschluß aussprcche. Der- englische Außenminister übernehme mit diesem Amt eine schwere Verantwortung. Er sei überzeugt, daß sämtliche Mit­glieder des Völkerbundsrates mit ihm die Auffassung teilen, daß der englische Außenminister zweifellos für diesen Posten die geeignete Persönlichkeit sei Damit sei nur zum ersten Male ein wirklich entscheidender Schritt in der Richtung der Abrüstung getan.

Der hessische Haushalt angenommen.

Darmstadt. In einer sechsstündigen Sitzung brachte Mitt­woch der Hessisch« Landtag die Etatsberatungen in erster und zweiter Lesung zum Abschluß. Der Etat wurde mit den Stim­men der Regierungsparteien angenommen.

Rücktritt Geheimrat Duisbergs.

Berlin. Geheimrat Duisberg beabsichtigt, den Posten des Präsidenten des Reichsverbandes der deutschen Industrie auf der großen Mitgliederversammlung des Reichsverbandes Ende Sep­tember in Berlin nicderzulegen. An seiner Stelle sei für den Präsidentenposten Krupp v. Bohlen und Halbach in Aussicht genommen, dessen Kandidatur allgemein befürwortet werde.

Deutscher Oberbürgermeister in Memel.

Memel. In der Donnerstagsitzung der Mcmeler Stadt­verordnetenversammlung wurde Rechtsanwalt Dr. Brindlinger, der der Memelländischen Volkspartei angehört, im ersten Wahl­gang mit 26 von 40 Stimmen zum Oberbürgermeister gewählt.

Die Helden des Ruhrkamyses.

Aus Düsseldorf:

Am Psingstsonnabend soll in Düsseldorf, auf dem Sand­boden der im Norden der Stadt liegenden Golzheimer Heide, das allen Opfern des Ruhrlampfts gewidmete Schlageter- Ehrenmal die feierliche Weihe erhalten. Nach dem Entwurf von Prof. Holzmeister zeigt die Denkmalsanlage drei kreis­rund ungeordnete Mauer- und Potestringc, deren Treppen bis zur etwa vier Meter unter Straßenniveau liegenden Gruft- kammcr führen, aus der ein über 20 Meter hohes Stahlkreuz ragt. In der Gruft steht ein Steinsarkophag und verschiedene Gedenktafeln mit den Namen derjenigen, die im Jahre 1921 bis 1925 Opfer des Ruhrcinbruchs wurden.

Der Tentmalsplatz liegt nicht weit von der Erschießungs- stätte Schlagcters. Diesen Platz kennzeichnete bis vor kurzer Zeil noch ein Holzkreuz mit der Aufschrift: „An dieser Stelle wurde am 26. Mai 1923 Alb. Leo Schlageter von den Fran cscn erschossen." Das Kreuz ist jetzt entfernt und dem Düs c.dorfer Historischen Museum übergeben worden. Die Erschießungsstelle