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44 Fahrs

Mittwoch, den 21 Oktober 1931

Nummer 84

VW Solitlfiht Rundschau.

b die Aufträge " >zI Reichspräsident von Hindenburg wird Mitte dieser Woche ln?* kommen durch Up ^ Mitglieder des Wrrtschaftsbeirates ernennen.

Zeiten ausführenben T'Cr F ®’c deutsch-schweizerischen Verhandlungen über die Äldändc- ^"sttaggeber nach y I rang des Handelsvertrages sind am Montag nachmittag in Bern "nlcr Umfang/ "^°t worden.

DetIe^9 strafbar fein. Im Volksstaat Hessen sind nach den neuesten Ermittelungen les Hessischen Landesstatistischen Amtes die von den Arbeits­ämtern anerkannten, bei den Bezirksfürsorgestellen gezählten Wohlsahrtserwerbslosen gegenüber dem Vormonat von 28 095 H auf 28 989 am 30. September gestiegen. Von dieser Zahl entfallen 17 561 allein aus die fünf größeren Städte (gegenüber 17 048 im Vormonat). Zwar weisen fünf Landbezirke einen geringfügigen Rückgang aus, die Mehrheit der Kreise erfuhr jedoch eine mehr iber weniger starke Zunahme in der Zahl der Wohlfahrts- nwerbslosen.

Nach einem amtlichen Bericht der Regierung in Wiesbaden Müssen im Rahmen der Sparmaßnahmen 339 planmäßige Volks- fhullehrcrftellen im Regierungsbezirk Wiesbaden bis spätestens II. März 1932 abgebaut sein.

In den vertraulichen Verhandlungen in Genf zwischen kriand und den Vertretern der japanischen und der chinesischen Regierung wird jetzt eine Formel gesucht, die Japan die Zurück- jiehung der Truppen ermöglichen soll.

Die in Karlsbad zwischen der deutschen, tschechoslowakischen mb französischen Porzellanindustrie geführten Verhandlungen iber die Schaffung gemeinsamer Export-Vereinbarungen sollen Anfang der nächsten Woche in Genf fortgesetzt werden.

Polen gibt soeben seine Rüstungsziffern bekannt, die rund las Dreifache derjenigen Deutschlands betragen.

In einer Montag abend in Magdeburg abgehaltenen öffent»

er.

' ^Sabe! Tödlich ist surrte und vorzüglich ,M ohne Kaum" der zweibändigen Jmplare ihren Weg ins W- Aber Tausende, ^n Nölkes, von seiner en um Kaum und Erde bekannten, hat es gt Mittel dazu fehlten.

Dieses Buch Grimms unser Herz senkt, war 'Qt. Ja, wir brauch« olt ohne Raum" ist ein »es Deutschen Menschen, tschen Landes. Zn ihm der ein heiliges gewor- e in den fremden Län- en von ihm gesprochen de und werben stehen, Stiebott auf unseren en gelesen wird. Und I mehr Äsn findet, dafür I

Moskau in Schwierigkeiten.

Berlin, 20. Oktober. Wie die „Germania" mitteilt, sind die Sowjethandelsvertretungen im Auslande beauftragt wor­den, mit einzelnen Großgläubigern über eine Prolongierung ihrer Akzeptverbindlichkeiten zu verhandeln. Die Geheim­instruktionen, die vom Politbüro an die Handelsvertretungen ergangen sind, weisen darauf hin, daß die Sowjetunion sich zurzeit in einer akuten Finanzkrise befindet. An deutsche Fir­men sind in der nächsten Zeit etwa 500 Millionen RM. abzu­decken. Die Versuche, ausreichende Mittel aus Anleihen bereit» zustellen, sind gescheitert.

Pfriemer in München.

München, 20. Oktober. Der österreichische Heimwehrführer Dr. Pfriemer, der auf Umwegen aus Jugoslawien jetzt in Mün­chen eingetroffen ist, erklärt, daß er keinerlei Verbindung mit

der Führung der Nationalsozialistischen Partei Deutschlands sitze. Sein Aufenthalt in München sei rein privater Natur.

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lieben Versammlung der Sozialdemokratischen Partei kam es kurz

>0RM sorgen. j «r Mitternacht zu einer schweren Saalschlacht mit Kommunisten. Die zweite Balkan-Konferenz wurde gestern im Schloß von

: f^âMstM. v 1 gilbte vom türtifd)cn Ministerpräsidenten Ismed Pascha feierlich dag Diganifdtoi Vv " eröffnet.

bereits in seiner erjw ermaßen aus der M an 17 erfolgreichen Rc- j en zeigt, wie die Sache wird wirklich alles gc- ] ferat als wichtigstes 5 Studium für jeden

terprüfung unN w rin-tmann. 8^ I

Das Büchlein ist 'er, denn es ist m M . xn Art ein S'lfsmlM t ^asHandweckltt-b rbeordnung, die ^ ung, Steuer und Hdb

Das Irak-Ministerium ist gestern zurückgetreten, weil sich im Kabinett Meinungsverschiedenheiten ergeben hatten.

In der Montag-Verhandlung des Sklarek-Prozesses kam es p Zusammenstößen zwischen den Brüdern Sklarek auf der einen, km angcklagtcn Stadtbankdirektor Hoffmann und seinem Ver­teidiger auf der anderen Seite.

Die kanadische Regierung hat mit sofortiger Wirkung die Ausfuhr von Gold aus Kanada untersagt.

Die Aufhebung des Goldstandards irf England hat das eng­lische Akzeptkreditgeschäft, das für die Finanzierung des Welt- Handels von großer Bedeutung ist, stark erschüttert.

Gemeinsame Kundgebung aller kommunalen Epitzenverbânde

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Berlin. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzen- ' «rbände — Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Reichs- ftrdtebund und Deutscher Landgemeindetag — hatten zu einer gemeinsamen Besprechung über die kommunale Finanzlage ge­lten. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Dr. Mulert, führte in dieser Besprechung u. a. folgendes aus:

Die Gemeinden haben im Wege der Selbsthilfe in Fort- ichung früherer Sparmaßnahmen eine rücksichtslose Drosselung «Her Aufgaben eingeleitet, die in der gegenwärtigen Krise nicht inbebingt lebensnotwendig sind. Die Oeffentlichkeit weiß, daß kc Gemeinden und Gemeindeverbände bei diesen Maßnahmen die Grenze des Tragbaren erreicht haben.

Eine weitere Einschränkung der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Aufgaben der Gemeinden ist ausgeschlossen, renn nicht neue schwere Not in den breiten Massen, die in erster Linie von den Gemeinden betreut werden, erwachsen soll.

Der Rückgang der Gemeindeeinnahmen aus Ueberweisungs- kuem und eigenen Steuern ist im Juli 1931 auf etwa 100 Billionen RM. geschätzt worden. Nach dem heutigen Stand 4er Dinge ist mit Sicherheit damit zu rechnen, daß allein bei kn Ueberweisungssteuern mit einem Rückgang von 140 Millio- ^nRM. für das laufende Rechnungsjahr gerechnet werden muß.

Der Gemeindefehlbetrag vergrößert sich daher wenigstens um weitere 40 Millionen Reichsmark.

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Schließlich ist die Reichsregierung unserem Vorschläge, m der sogenannten gehobenen Fürsorge den unvermeidlichen Leiftungs- tibau vorzunehmen, nicht gefolgt. Die Gemeinden und Ee- neindeve rbände können also leider mit tat erwarteten Ersparnis ton etwa 25 Millionen RM. in diesem Winterhalbjahr mcht lehnen. Aus dieser Aufstellung ergibt sich einwandfrei, daß die Gemeinden und Gemeindeverbände durch die jetzigen Maßnahmen der Rcichsrcgierung und die Wirtschaftsent- toicflung mit insgesamt 205 Millionen RM. mehr belastet jiid. Diese Summe tatst sich fast ganz mit den Reichshilfen des 5. Juni und des 6. Oktober. Am 1. April 1932 tritt eine neue Mehrbelastung durch die schon jetzt vorgeschriebene Senkung der kcmszinssteuer ein.

Vorstand der Breslauer Ortskrankenkasse zwangsbeurlaubt.

Breslau, 20. Okt. Der preußische Wohlfahrtsminister hat das Breslauer Versicherungsamt angewiesen, dem Vorstand der Breslauer Ortskrankenkasse die Führung der Geschäfte mit so­fortiger Wirkung zu entziehen. Die Geschäftsführung ist bis auf weiteres dem Leiter der Kommunal-Betriebskasse übertragen worden.

Drei weitere Todesopfer des Herner Grubenunglücks.

Herne, 20. Okt. Das Grubenunglück auf der Zeche Mont Eenis hat drei weitere Todesopfer gefordert. In der Nacht zum Dienstag starben von den, wie eine spätere Feststellung ergab, insgesamt 22 Verletzten, drei Bergknappen. Der Betrieb auf der Zeche wird bis auf das Unglücksrevier vollkommen durchgeführt. Genaues über die Unglücksursache ist noch nicht zu sagen.

Attentäter Matuska.

Wien, 20. Oktober. Matuska befindet sich seit Sonntag in einer Einzelzelle des Inquisitionsspitals. Da bei ihm eine akute Bluterkranlung festgestellt wurde, befindet er sich in dauernder ärztlicher Behandlung. Im allgemeinen benimmt sich der Attentäter jetzt ruhiger und denkt schon wieder ans Geldverdienen. So beabsichtigt er, einen Film zu schreiben und Autogramme gegen Bezahlung zu geben.

Der Jütland-Schnellzug entgleist.

Kopenhagen, 20. Okt. Heute morgen ist der Jütland-Schnell­zug südlich von Randers in der Station Stevnstrou in voller Fahrt in einen Güterzug hineingerannt, wobei der Schnell,zug in drei Teile gerisien wurde und alle Wagen ebenso wie die Lokomotive entgleisten. Zum Glück sind keine Menschen ums Leben gekommen.

Newyork ehrt Edison.

Newyork, 20. Oktober. Die Stadt Newyork schickt sich an, das Andenken des großen Erfinders Edison auf eigenartige Weise zu ehren. Am nächsten Mittwoch, dem Tag der Beerdigung, wird die Riesenstadt am Abend Mr einige Minuten lang in Dunkel gehüllt sein.

Besteigung des Matterhorns über die Südwand gelungen.

Turin, 20. 10. Wie die „Gazette de Popolo" meldet, haben zwei italienische Bergführer mit einem Alpinisten aus Mailand am 15. Oktober die erste Besteigung des Matterhorns über die Südwand ausgeMhrt.

73,68% Absatzrückgang und über 26 000 Arbeitslose in der Mineralwasser-Industrie!

Durch die Sonderbesteuerung von Mineralwasier ist der bisherige Umsatz in diesen Getränken im Steuerrechnungsjahre 1931-32 gegenüber dem Jahre 1929 um 73,68 Prozent zurück­gegangen. Ueber 26 000 Angestellte und Arbeiter sind dadurch brotlos geworden, zahlreiche Betriebe wurden geschlossen. Die Kosten der Durchführung des Mineralwasiersteuergesetzes und die durch den Konsumrückgang hervorgerusenen Ausfälle auf anderen Steuergebieten, sowie die Versorgung von 26 000 Ar­beitslosen beanspruchen weit höhere Summen aus öffentlichen Mitteln als die Mineralwassersteuer selbst einbringt.

Wie gespart wird.

Es wird uns geschrieben: „In der 1000 Einwohner zählen­den Gemeinde Kierdorf (Kreis Euskirchen) wird der Geld­bedarf der Gemeinde zu 90 Prozent von der Roddergrube A.-E. und der Hubertus-Draunkohlen-A.-G. aufgebracht. Obwohl nun die Kirchengemeinde vor Jahresfrist ein Jugendheim mit Bade­anstalt eingerichtet hatte, beschloß der rote (Seme intarat die Erbauung einer Gemeindebadeanstall, die jetzt fertig ist und 75 000 RM. kosten wird. Die Baukosten für die Gemeinde- badeanstalt wurden einfach durch die erhöhten Gewerbesteuern der beiden Bergbaubetriebe gedeckt. Trotz aller Vorstellungen haben der Landrat in Euskirchen und der Regierungspräsident in Köln sich mit dieser unnötigen Derwirtschaftung der Steuer- gelder einverstanden erklärt. So sieht die vielgepriesene Spar­samkeit in der Praxis aus. Man stelle sich vor: Eine Gemeinde mit ganzen 1000 Einwohnern mit zwei Badeanstalten, wobei noch zu beachten ist, daß fast sämtliche erwachsenen männlichen Einwohner im Bergbau beschäftigt sind und hier bereits Bade­gelegenheit haben."

Mißstände

in der Erwerbslosenfürsorge.

Ein Schwindler bezieht gleichzeitig in sechs Städten Erwerbslosensürsorge.

Die erste Aufgabe der Sozialpolitik ist die Sicherung der Existenz der wirtschaftlich Schwachen. Eine übersteigerte Soziab Politik und die leider in reichlichem Maße vorhandenen Miß­stände, müssen die Erfüllung dieser Aufgabe immer mehr gefähr­den. Besonders zahlreich finden sich diese Mißstände bei der Erwerbslosenfürsorge. Es ist sicherlich keine Uebertreibung, wenn behauptet wird, daß die Erwerbslosenfürsorge alljährlich um viele Millionen betrogen wird. Betrügerische Ausbeutung der Er­werbslosenfürsorge in solchem Ausmaße ist keineswegs unver­meidlich, sondern lediglich die Folge einer völlig mangelhaften Organisation und Kontrolle. Die Oeffentlichkeit erfährt von diesen Betrügereien nur wenig. Die Uebeltäter werden abge­urteilt und damit ist die Sache erledigt. Nur besonders schwere Fälle finden vereinzelt den Weg in die Preste. Im allgemeinen Interesse und insbesondere dem der wirklich Unterstützungsbedürf­tigen liegt es aber, auf die großen Mißstände in der Erwerbs­losenfürsorge immer wieder hinzuweisen.

NTit welcher Leichtfertigkeit die Unterstützungsfrage von den zuständigen Stellen behandelt wird, zeigt wieder einmal eine Ge­richtsverhandlung vor dem Estener Strafgericht. Es ist für die Verhältnisse kennzeichnend, daß der Angeklagte selbst erklärte, man habe bei der Erwerbslosenfürsorge nicht einmal die Vor­legung eines polizeilichen Meldescheins gefordert. Heute könne jedes Kind Erwerbsloseilunterstützung erhalten, wenn es die Sache nur verstehe. Der Schwindler hat es ohne s.onderliche Mühe fertiggebracht, gleichzeitig in sechs Städten Erwerbslosensürsorge zu beziehen. Nicht nur im ganzen Ruhrgebiet, sondern weiter bis nach Süddeutschland hinein, hat der Angeschuldigte die Wohlfahrtsämter betrogen, indem er sich fälschlicherweise er­werbslos meldete und gefälschte Papiere vorlegte. Es erscheint geradezu unglaublich, wie leicht ihm der Schwindel gemacht wurde. In Düsteldorf wurden 900,— RM., in Duisburg 1550,— RM., in Herne, Gelsenkirchen und Esten je 500,— bis 1000,— RM., und in Frankfurt, Hanau und Offenbach gleichfalls größere Summen erbeutet. Der Staatsanwalt wies darauf hin, daß der Angeklagte sich monatlich etwa 800,— RM. Einkommen aus dem Schwindelbetrieb verschafft habe. Das Gericht erkannte auf i Jahr 6 Monate Gefängnis und 3 Jahre Ehrverlust. Wenn solche Prozesse, wie es in einem in Lokalzeitungen erschienenen Bericht heißt, nachgerade zu einer stehenden Rubrik in den Strafgerichten des Ruhrgebiets gewoc- den sind, so kann man sich vorstellen, um welche ungeheuerlichen Beträge die Erwerbslosenfürsorge geschädigt wird. Ein glänzen­des Geschäft machte auch unlängst ein Maurer aus Gelsen­kirchen, der zu drei Wochen Gefängnis verurteilt wurde. Ein­mal hatte er die Erwerbslosenunterstützung bezogen, dann arbei­tete er nebenbei, ohne daß es jemand wußte, und schließlich spielte er auch gleichzeitig den Kranken und erhielt Krankenunterstützung. Nur durch viele Geldauggaben war der Angeklagte schließlich aufgefallen, sonst hätte er das Geschäft noch lange fortsetzen können. Wie oft mag es vorkommen, daß Leute, die aus mehre­ren Ouellen Unterstützung beziehen, nicht auffällig werden und ihr Geschäft ungestört weiter betreiben können?

Es würde zu weit führen, wenn man die einzelnen, in der Presse gemeldeten Betrugsversuche schwererer Art hier an­führen wollte. Es sei nur festgestellt, daß leider auch Arbeitgeber häufig wegen Beihilfe zum Betrug zur Anzeige gebracht werden müssen, die die mißbräuchliche Ausnutzung der Unterstützung durch Ausstellung unrichtiger Bescheinigungen oder sonstwie be­günstigen. So erhielt ein Arbeitgeber eine Geldstrafe von 80,— RM., weil er in der Arbeitsbescheinigung das Arbeitsende unrichtig angegeben hatte. Ein anderer Arbeitgeber wurde zu einer Geldstrafe von 40,— RM. verurteilt, weil er in der Arbeitsbescheinigung falschen Verdienst angegeben hatte, um den Arbeitslosen eine höhere Unterstützung zu verschaffen.

Daß gerade auf dem Gebiete der Erwerbslosenfürsorge etwas geschehen muß, um die ungeheuerlichen Mißstände zu beseitigen, oder wenigstens wesentlich einzuschränken, dürfte jedermann einlenchten. Daß bei ernsterem ^Willen auch eine Besserung erreicht werden kann, zeigen die vor einiger Zeit in Wiesbaden gemachten Erfahrungen, wo auf Grund der Ver­ordnung über die Fürsorgepflicht vom 13. Februar 1924 für die Empfänger der Arbeitslosenunterstützung die sogenannte Pflicht­arbeit eingeführt wurde. Es sollte dadurch festgestellt werden, ob die Unterstützungsempfänger arbeitsfähig und arbeitswillig, und ob sie überhaupt wirklich arbeitslos seien. In allen Fällen, die zweifelhaft erschienen, wurde daher dem Arbeitslosen, der eine Unterstützung verlangte, irgendeine Pflichtarbeit zugewiesen oder er wurde gefragt, ob er zu einer Pflichtarbeit gemeinnütziger Arbeit bereit sei.

Das Ergebnis war nach dem „Tag" verblüffend:

28 v. H. der zur Pflichtarbeit Einberufenen verzichteten sofort auf die Weitergewährung der Unterstützung, mit der An­gabe, sie hätten inzwischen anderweit Arbeit gefunden.

Weitere 22 v. H. behaupteten, krank zu sein. Eine Unter­suchung durch den Vertrauensarzt stellte fest, daß nur 5 v. H.