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Erscheint Mittwochs und Samstags.
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44. Fahrs.
Mlililche
Reichspräsident von Hindenburg empfing den neuernannten
spanischen Botschafter Pukichi Obata zur Entgegennahme sei- nes Beglaubigungsschreibens.
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Snonatejefte“. «wf|id| (i| wta miic..^ ^ •rlagSemrid) in#w bimst einen «uffa® d« j« 'Wfl der Kaiserin Auguste Vik- die Kronprinzessin schlicht uni die ihre mütterliche Sttunbin ^ls eine echt deutsche Mutlu, e war. Unveröfsentlichte Hildes früheren Kaisers zur Aer- ^aiserin Augusta-Liktoria-lvar- rrbezimmer in Doorn. Weiten bringt die fröhliche Plauderei
Der Reichspräsident empfing heute den neuernannten beut: ben Gesandten in Wien, Dr. Rieth.
Der Reichsrat ist für Dienstag, den 21. April, 12 Uhr, zu einer Vollsitzung einberufen worden. Auf der Tagesordnung riehen kleinere Vorlagen.
Die Brauns-Kommission hat ihre Beratungen über das Problem der Arbeitsdienstpflicht noch nicht beendet. Sie wird wahrscheinlich zu dem Ergebnis kommen, daß sie die Dienstpflicht selbst ablehnt, dagegen einen Versuch mit einem frei- silligen Arbeitdienst befürwortet.
In Berliner unterrichteten Kreisen rechnet man nicht mehr Damit, dah die Notverordnung zur Regelung des Arbeitsmarktes lanb zur Reform der Sozialversicherung vor Mitte Mai erscheinen wird.
Der Parteiführer der Deutschen Vollspartei, Dingeldey, Ipt in einem Telegramm an den Reichskanzler nachdrücklichst Einspruch gegen die Uebergrifse der preußischen Polizei erhoben ■üb mit politischen Komplikationen gedroht.
:e Schaufenster zeigen die glei- neneste Nummer der „Elegan- Da gibt es die entzückendsten end im Kurort.
n Versailles bis zum Poung- lburg. - Verlag Gerhard ) RM. Ganzleinen 6,50 M.- seinen hervorragenden Kriegr- nter mehr. Sein letztes Werk, it eine Auflage von 130 000 Veufftyanb in Ketten" schil- Vadjfriegzjeit non Versailles Merk fast H arc« «ec (<«*- , rauhe WâM^ ^' ' Kampfes unserer ^ jlanb^ werden eingehend dc- :ämpic nach außen und in iMW* Spr^e °°r e in diesem Drama ha» I Buch, mit Spaa beginnend.
«na-Wan und wie die Leidens- riäufig letzten ^io^
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Zu den Gerüchten, daß ein Abbau der Renten für Kriegs- pcjchädigte und Kriegerhinterbliebene beabsichtigt sei, verlautet, bob ein derartiger Plan nicht besteht. Das Reichsarbeitsmini- ftcrium bemüht sich vielmehr energisch darum, daß bei den not- Mtndiacn Abstrichen, die am Etat vorgenommen werden müssen, die Summe, die bisher für die Kriegsbeschädigten und Krieger- tzinterbliebcncn zur Verfügung stand, unter leinen Umständen zclürzt wird.
Die „Linden-Gedächtnishalle für die im Weltkrieg Gcfallc- etn“ am Brandenburger Tor in Berlin wird am 17. Mai eröff- ’tt Der Reichspräsident wird neben den Vertretern der Reichs- mb Staatsregierung und der Reichswehr der Feier beiwohnen.
Der Berliner amcrakanifchc Botschafter Sackett fährt gegen Sude dieses Monats nach ben Vereinigten Staaten. Botschafter Sackett hat mit Rücksicht auf feine Reise nach Amerika, wo er tiagchende Besprechungen mit den Washingtoner Regierungs- srelleu haben wird, den Reichskanzler schon vor einiger Zeit um eine Unterredung gebeten, um sich ein genaues Bild über die Auffassung der deutschen Regierung zu den verschiedenen schwe- t-rnden Problemen zu schaffen.
Wegen Verstoßes gegen die Notverordnung des Neichspräsi- temten vom 28. März 1931 wurden die nationalsozialistischen Natter „Der Illustrierte Beobachter" und die „Schleswig-Hol- sUtinische Tageszeitung" verboten.
Wie die Wirtschaftspartei mitteilt, ist der preußische Lanv- icgsabgeordnete Dannenberg aus der Wirtschaftspaket ausge- ichlosien worden. Bekanntlich ist das Ausschlußverfahren gegen Tannenberg im Zusammenhang mit den Vorwürfen des Abg Eolosser gegen den Parteiführer Drewitz cingeleitet worden.
In einer sozialdemokratischen Versammlung im Berliner Sportpalast erklärte der preußische Ministerpräsident Braun, die Greußenwahlcn würden stattfinden, nicht wenn Hitler und der Stahlhelm, sondern wenn die preußische Regierung es wolle.
Sämtliche bürgerlichen Kreistagsmitglieder des Kreistages -chwelm haben am Mittwochabend telegraphisch vom Preußischen Staatsministerium die sofortige Abberufung des Landrats Tausmann gefordert.
Der Thüringische Landtag wird bereits am nächsten Mittwoch zur Regierungswahl zusammentreten, denn über die Zu- irmmenjetzung der vorzuschlagenden Mindcrheilsregierung Erricht nunmehr Klarheit, und nur die Personenfrage scheint noch einige Schwierigkeiten zu bereiten. Auf einen dritten Minister soll nun doch verzichtet werden. Die neue Regierung »ird sich aus drei Landbündlern, zwei Wirtschaftsparteilern »ird zwei Volksparteilern zusammensetzcn.
In gut unterrichteten Pariser Kreisen spricht man zurzeit ^oon, daß Briands Verhandlungen mit den Vertretern Polens "ad der Mächte der Kleinen Entente über die Fertigstellung Weg Ecgenplancs gegen das deutsch-österreichische Zollabkommen vor dem erfolgreichen Abschluß ständen.
In der Nacht zum 19. April wird in Frankreich die Sommerzeit durch Borrücken der Uhren um eine Stunde wieder ein- Wfähtt.
Doch Fortführung ter deutsch österreichischen ZoNverhandtungen.
Berlin. Die verbreitete und inhaltlich von Wien bestätigte ^aoasmclbung, wonach Oesterreich die formelle Versicherung ab- Akgcben habe, die Verhandlungen über den deutsch-österreichischen collunionsplan würden bis zu der dem nächst ig.cn Genfer Prüfung ausgesetzt, ist zur Vermeidung von Mißverständnissen dahin zu ^ganzen, daß entsprechend dem seinerzeit in Wien ausgestellten
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Samstag, den 18. April 1931
Programm offizielle, zweiseitige Verhandlungen noch gar nicht bogonnen haben, also auch natürlich nicht etwa unterbrochen werden können, wie das aus dem Wortlaut der französischen Meldung zunächst irrtümlich gefolgert werden könnte. Die bisherige Weiterverfolgung der Wiener Vereinbarungen waren vielmehr programmgemäß auf die technischen Vorbereitungen künftiger Vertragsverhandlungen in den beiderseitigen Ministerien beschränkt.
Svrengstostdlebstähle der m
Berlin. In der letzten Zeit häufen sich Sprengstoffdieb- stähle in Sprengstoffabriken und Bergwerken des Westens. Die eingeleiteten Ermittlungen führten zur Festnahme mehrerer Personen, die Mitglieder der Kommunistischen Partei sind. Die weiteren Ermittelungen ergaben, daß der gestohlene Sprengstoff von Mitgliedern der KPD. nach Berlin geleitet und hier von Parteigängern in Empfang genommen worden war. Es gelang, einen bestimmten Personenkreis festzustellcn, der ebenfalls sich aus Mitgliedern der KPD. zusammensctzt und sich neben dem Weitertransport des gestohlenen Sprengstoffes mit der Herstellung von Sprengkörpern befaßt hat. Verschiedene Haupt- beteiligte haben bereits Geständnisse abgelegt.
218 M». Rmk. Ausfuhrüberschuß im März.
Berlin. Die tatsächliche Einfuhr im März beträgt 694 Millionen RM. (im Vormonat 605), die Ausfuhr 822 Millionen RM. (im Vormonat 733), so daß ein tatsächlicher Ausfuhrüberschuß von rund 218 Millionen Reichsmark gegen 128 Mill. RM. im Februar ergibt. Einschließlich der Reparationssachlieferungen übersteigt der Wert der im Ausland abgesetzten Waren die Einfuhr um rund 263 Millionen RM. An der Steigerung der Ausfuhr sind sämtl. Warengruppen beteiligt, bei Fertigwaren (plus 71 Mill. RM.) und bei Rohstoffen und halbfertigen Waren (plus 12 Millionen RM.) Die Zunahme der Fertigwarenaus- fuhr verteilt sich auf die Mehrzahl der Fertigwarengruppen.
Eine glänzende Rechtfertigung des Boltsbehrens.
Berlin. In den Reihen der preußischen Regierungskoalition sind zurzeit Erwägungen darüber im Gange, ob es sich nicht empfiehlt, ohne Rücksicht auf den Ausgang des Volksbegehrens und des später folgenden Volksentscheides den preußischen Landtag noch im Laufe des Sommers aufzulösen und Neuwahlen zu veranstalten. Von gut unterrichteter Seite wird versichert, daß sich die Erörterungen in der letzten Zeit bereits zu konkreten Vorschlägen verdichtet haben, die darauf hinausliefen, etwa im September oder Oktober Landtagsneuwahlen stattfinden zu lassen.
Stahlhelm gegen Vreußenregierung.
Das Reichsinnenministerium hat bekanntgegeben, daß es die Beschwerde des Stahlhelm gegen das Verbot seines Presseorgans an den 4. Senat des Reichsgerichts geleitet habe. Eine Entscheidung des Reichsinnenministeriums sei deshalb nicht möglich gewesen, weil das Verbot mit einem Verstoß gegen das Republik- schutzgefetz begründet war. Es sind aber, wie wir hören, Verhandlungen im Gange, die darauf Hinzielen, daß der Streifall durch ein Kompromiß beigelegt wird. Wie der Sozialdemokratische Pressedienst wissen will, soll dieses Kompromiß auf der Basis zustande kommen, daß der Stahlhelm die in seinem Artikel vorgebrachten Angriffe gegen die preußische Regierung abschwächt. Auf Grund dieser Erklärung soll dann das Verbot der Stahlhelm-Zeitung wieder aufgehoben werden. Es verlautet, daß die Vermittlungsaktion mit Kenntnis oder sogar auf Initiative des Reichspräsidenten hin erfolgt sein soll. Würde sie Erfolg haben, so hätte sich der 4. Senat des Reichsgerichts mit der Beschwerde kaum noch zu befassen.
Soviel man hört, lehnt aber der Stahlhelm ab, zurückzunehmen, was er nicht zurückzunehmen braucht.
Kein förmlicher Thronverzicht.
Die Vermutungen und Gerüchte, daß König Alfons XIII. von Spanien keinen staatsrechtlich gültigen Verzicht auf Thron, Krone und Erbfolge ausgesprochen habe, verdichtet sich zur Gewißheit.
König Alfons und seine Familie sind vor der Wucht der Tatsachen zurückgewichen und außer Landes gegangen, ohne diesen Akt juristisch irgendwie zu qualifizieren. Alfons XIII. rechnet offenbar mit der Möglichkeit, daß sich die republikanische Begeisterung, die nach den Eemrindewahlen ausgebrochen ist als ein Strohfeuer erweist. Tatsächlich besteht theoretisch die Möglichkeit, daß die Wahlen zur Nationalversammlung eine monarchistische Mehrheit ergeben. Wie groß oder wie klein die Wahrscheinlichkeit dieser Berechnung ist, darüber ist schwer zu prophezeien. Alles wird von den Maßnahmen der vorläufigen Regierung, vieles von der Haltung der Armee abhäirgen.
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Nummer 31
Bausparkassen unter Staatsaufsicht.
-9er Neichstag hat den Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes über die privaten Tzcrsicherungsunternehmcu verabschiedet. Dieses Gesetz bringt neben rein versichcrungo- technischen Aenderungen des bestehenden Gesetzes einen neuen Abschnitt VI a, in welchem unter der Ueberschrift: „Bausparkassen" wesentliche Aenderungen geschaffen werden.
O^ach Kriegscnoc haben die Bausparkassen in Deutschland unter dem Einfluß der Wohnungsnot und der zunehinenden Knappheit von Baukapital Eingang gefunden. Man schätzt die Zahl der gegenwärtig tätigen Bausparkassen auf etwa 300. Die Gründungstätigkeit ist bis in die jüngste Zeit hinein rührig geblieben: den bereits bestehenden Unternehmungen schließen sich immer neue Kasten an. Es handelt sich stets um den Zusammenschluß von Sparern, die alle den gleichen Zweck verfolgen, aus den von ihnen in ihrer Gesamtheit aufgebrachten Beträgen Darlehen, sei es zu Bauzwecken, sei es zur Ablösung bestehender Grundbuchlasten zu erhalten. Dieses „kollektive Bausparen" hat von jeher Gefahren gezeitigt. Die Erfüllbarkeit Der Ansprüche des einzelnen Sparers ist stets nur dann gegeben, wenn die Sparbeträge der übrigen Sparer sowie die Tilgungs- und andere Zahlungen auf die bereits zugeteilten Darlehen regelmäßig unD pünktlich eingeben Tritt in diesen Eingängen ein größerer Ausfall ein, so ist, wenn nicht beträchtliches Eigen- kapital vorhanden oder eine namhafte Rücklage gebildet ist, die Einhaltung des ganzen Geschäftsplans gefährdet. Aber nicht nur von solchen äußerlichen Momenten ist die Beteiligung an den Bausparkassen bedroht: die Art der Geschäftsabwicklung bringt es mit sich, daß nur ein sorgfältigst ducchgerechnetcr, alle Eventualitäten berücksichtigender Wirtschaftsplan den Beteiligten die Gewähr gibt, daß Ausfälle vermieden werden. Jede Ueberschätzung der wirtschaftlichen, jede Fehlkalkulation bei den rechnerischen Unterlagen des Geschäftsplans läßt die Gefahr erheblichster Verluste unmittelbar entstehen. Der einzelne Bau- sparer ist grundsätzlich weder in der Lage, noch auch fähig, die Einrichtungen seiner Bausparkasse und ihren Geschäftsplan zu würdigen und sich ein eigenes Urteil über die Korrektheit des ganzen Unternehmens zu bilden. Selbst wenn ihm dies auch gelingen sollte, wird er nur in den seltensten Fällen irgendwelchen l^'influß auf die Gestaltung und die einwandfreie Durchführung des Geschäftsplans gewinnen. Da an seiner Durch sübrung nicht nur die einzelnen Bausparer, sondern in der Dienet zahllose Unternehmungen beteiligt und von der Leistungsfähigkeit der Kasse abhängig sind, lvirken sich Mißhelligkeiten nur ui leicht zu Katastrophen aus und betreffen Außenstehende, die in den Farnen und das Geschäftsgebaren der betreffenden Bausparkasse zu Unrecht Vertrauen setzten. Die Entwicklung des Bausparkasienwesens in dem vergangenen Jahre hat ja leider zu Genüge gezeigt, wie unmittelbar alle diese Gefahren gegeben sind. Es sind Bausparkassen gegründet worden, deren Ge- schäftsplan die schwersten NTängel aufwies und die dann von vornherein zur Erfüllung ihr"r häufig unter maßloser Uebertreibung Der Vorteile des kollektiven Bausparens sowie unter stärkster Werbeausnützung der bestehenden Wohnungsnot uns Kapitalknappheit in Aussicht gestellten Leistungen nicht in der Lage waren. Bei 'inzelnen Kasten ist cs gelungen, eine breitere, wirtschaftlich gesündere Geschäftsbasis zu finden, wobei ernsthafteste Arbeit und altruistisches Denken diejenigen Fehler zur Abstellung brachten, die sich im Anfangsstadium des Bausparkastenwesens zeigten. Dafür treten aber immer neue Bausparkasten auf, denen jegliches Eigenkapital fehlt oder deren Geschäftsplan zwangsläufig zu einem M'ißerfolg führen muß, und deren Versprechungen an Die große Miasse der Interessenten angesichts ihres zweifelhaften Fundus nur zu oft als irreführende und unlautere TLerbungsaktionen angesprochen werden müssen. Durch die Tagespresse gingen letzthin einige Beispiele, die erkennen lasten, in welcher Weise gelegentlich mit den Interessen von Wohnungssuchenden unD Bauliebhabern umgesprungen wird. Es ist auch bei den Bausparkassen große Geldknappheit wiederholt feststellbar gewesen: begreiflich bei der Vielheit von ZTeuaründungen in Der jüngsten Zeit. Die von den Sparern eingehenden Mitteln reichen oft gerade nur zur Deckung der Propaganda- und VerwaltungSkosten aus. Für die Zuteilung an Die Bausparer bleibt dann nichts übrig, und diejenigen, denen statutenmäßig schon nach Zahlung von vier bis sechs Monatsraten Baukapitalien zugesagt waren, müssen sich ad Infinitum weiter gedulden.
Es ist deshalb schon seit längerer Zeit Die nachdrückliche Forderung an die Ikegierung gestellt worden, Ilcaßnahmen zu treffen, Die das Bausparkastenwesen einer Staatsaufsicht einordnen.
Von verschiedenen Seiten waren der Negierung Anregungen hierzu unterbreitet worden, die darauf hinausliefen, sowohl eine gewerbepolizeiliche Regelung als auch eine Regelung des materiellen Bausparrechts zu treffen. Die Bausparbewegung ist nach Ansicht der Regierung aber noch zu sehr in Fluß, als daß Dabei auf der einen Seite Die Gefahr einer unvollständigen, auf der anderen Seite die Gefahr einer Die weitere Entwicklung bemmenoen Regelung Des materiellen Bausparrechts vermieden werden könnte. Deshalb hat Die Regierung insbesondere davon