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(Gießener Tageblatt) (Neueste Nachrichten)

Erscheint Mittwochs und Samstags.

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U. Fahrs

Mittwoch, den 17. Aum 1931

Nummer 48

m. Die „Woche" bringt um den Azteken stammt Spanier im 16. Zahr- ben und Eeheimnisse der ti nichts miteinander zu sich sehr interessant iss.

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cheste". Monatlich ein I mit ca. 60 prächtigen |

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Die Besprechungen, die der Reichskanzler im Laufe des IJkntagmitiags und -abends in Gegenwart des Reichsbank- xräsidcnten mit den Fraktionsvorständen aller Parteien mit , tlvsnahme der Kommunisten hatte, führten zu keiner Klärung der innenpolitischen Situation, da die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten in Gegensatz zu den anderen Besprechungen In d)t den gewünschten Erfolg hatten.

Zwischen dem Reichskanzler und den Gewerkschaften fand am Montag eine mehrstündige sehr offene Aussprache über die Notverordnung statt, in der die Gewerkschaften ihre Bedenken Lum Ausdruck brachten.

Einer Meldung des „Sunday Expreß" zufolge soll Ende letzter Woche ein nicht offizielles Abkommen zwischen amerika­nischen Banken zustandegekommen sein, kein weiteres Geld aus Deutschland hcrarszuziehcn.

In Ueberlingen fand der Parteitag der Deutschen Staals­partei statt. Reichssinanzminister Dr. Dietrich wurde das Ver­trauen ausgesprochen.

I Der Führer des deutschen Landvolks (Chr.- Nat. Bauern- unb Landvclkpartei), der thüringische Abgeordnete Ernst Höfer- -t. Bernhard, der zur Erholung nach einer schweren Kopfgrippe in Konstanz am Bodensee weilte, ist plötzlich gestorben.

Der Gauleiter der NSDAP, für Schleswig-Holstein, Land­tagsabgeordneter Lohse, wurde in seiner Wohnung festgenom­men.

Die Lohnverhandlungen zwischen Zechenverband und Berg­arbeiter-Verbänden wurden nach kurzer Dauer ergebnislos ab- oebrochcn, da die grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten 1 über die, angesichts der Ecsamtlage des Nuhrbergbaues not- ■ wendigen Maßnahmen eine Annäherung nicht erwarten lassen, j Die Fortsetzung bet Verhandlungen wird baldmöglichst unter dem Vorsitz des Schlichters erfolgen.

seine besondere Art im= gestaltet. So bringt das

In der Dienstagsitzung des Anhaltischen Landtages brach­ten die Kommunisten einen Antrag auf Streichung der Ministcr- skhälter ein. Die Nationalsozialisten beantragten die KUrzung der Miiuslergehältcr aus 1000 RM. Der Vertreter der Deut­schen Volkspartei erklärte, gegen das Ministerium und gegen

gestaltet. 60 bringt ms | bCn Staatshaushalt zu stimmen. Die Entscheidung liegt bei ). Todestages von Stein g ^ Deutschnationalen. Die Abstimmung über den Antrag cr- fas, bringt ferner einen ^^ am Freitag.

und Unteres unb tu * , Scr deutsche Botschafter in Paris, v. Hoesch, fiat am Mon- Aindt" diesen ge>! >9 I ^ âiid das Beileid bet Reichsregierung zur Schiffskata- llcs Licht. Auch «ung ■ krephe von St. Nazzaire zum Ausdruck gebracht.

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He vor 75 Jahren. - ° Dhttter nicht vergelten d 5m übrigen ist das Heft sollten von dem Ange , Ata Portoersatz Z"

zu lernen. __ ^SS.«""’ eleit,

Der deutsche Gesandte in Athen, Herr von Kardofs, hat einen längeren Urlaub zur Wiederherstellung seiner Gesund­heit angetreten und dürfte voraussichtlich nach Beendigung dieses Urlaubs nicht mehr nach Athen zuriickkchren.

Die deutsche Antwort auf die polnische Beschwerdenote we­gen des Breslauer Stahlhelmtages ist in Warschau überreicht werben.

Unter dem Borsitz des Bundeskanzlers Dr. Ender hat der österreichische Ministerrat nach kurzer Beratung den Rücktritt der Regierung beschlossen.

Der Gcncralrat der Oesterreichischen Nationalbank hat die

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Erhöhung des Dislontsatzes von 6 auf 1% Prozent beschlossen und sich auch mit weitgehenden Vorschlägen zur Sicherung der Währung und zur Vermeidung weiterer Devisenabzüge besaßt.

In USA. ist beabsichtigt, für den Herbst einen Industrie- Kengreß einzuberufen, um das Gleichgewicht zwischen Produk­tion und Verbrauch wieder herzustellen.

Ministerpräsident MacDonald hat die Arbeiterfraktion da­hin unterrichtet, daß der abgcänderte liberale Zusatzantrag zum Landstcucrrcformgcsetz vorbehaltlich der Einzelheiten annchm- tar sei. Damit scheinen die Schwierigkeiten des Kabinetts MacDonald überwunden zu sein.

Im Staatsbudget der Tschechoslowakei für 1932 sind um­fangreiche Sparmaßnahmen vorgesehen. Bereits jetzt gingen den einzelnen Ressorts vom Finanzministerium Vorschläge weit­gehender Einschränkungen mit dem Hinweis darauf zu, daß das neue Budget um nicht weniger als 500 Mill. Tschechenkronen vermindert werden soll.

Zn der Hultschiner Gemeinde Kravarn, wo kürzlich die Deutschen mit großer Stimmenmehrheit aus dem Wahlkampf hervorgingen, wurde ein deutscher Nationalsozialist zum Bür- -ermeister gewählt. Die Tschechen gaben bei der Wahl leere Stimmzettel ab.

Nach dem Bericht der Städtischen Schulbehörde in Newyork ist der Unterricht in der deutschen Sprache in der letzten Zeit viermal so stark wie der französische Unterricht gewachsen, so daß die Erwartung gerechtfertigt erscheint, daß das Deutsche an die Spitze des fremdsprachlichen Unterrichts in den städtischen Schulen tritt.

In der Stadthalle zu Hannover wurde die Hundertjahr- icict der Technischen Hochschule Hannover festlich begangen.

Einberufung des Reichstages abgelebnt.

Der Dienstag war wieder einmal einer jener aufregenden Tage in unserem parlamentarischen Betriebe, bie kennzeichnend find für das parteipolitische Durcheinander und die parlamen­tarische Ziellosigkeit im Deutschen Reiche. Nach stundenlangem erhitztem Ringen in den Fraktionszimmern der einzelnen Par­teien, namentlich bei bet Deutschen Volkspartei und den Sozial­demokraten, ist unter größter Nervorsität in allen politischen Lagern um 12.30 Uhr der Aeltestenrat zusammengetreten, um seine Entscheidung über den Antrag der Nationalsozialisten, bot DcutschnaUonalcn und der Kommunisten auf Einberufung des Reichstages zu treffen.

Aus den Verhandlungcu lastete der Druck der Reichsregie- tung, die erklärt hatte, daß sic sofort zurücktreten würde, wenn bet Aeltestenrat bie Einberufung beschließe. Der Aeltestenrat hat das nicht getan. Mit den Stimmen des Zentrums, der Bayerischen Volkspartei, der Staatspartei, bet Deutschen Voltspartei, des Christlich-sozialen Vollsdienstcs und der So­zialdemokratie rourbe vielmehr die Einberufung des Reichs­tages abgelehnt.

Für die Einberufung stimmten die Nationalsozialisten, die Deutschnationalen, die Kommunisten, die Wirtschaftspartei und das Landvolk. Die Ablehnung der Abänderungsanträge wurde festgestellt auf Grund der Tatsache, daß die Mandatszahl jener Parteien, die sich für die Einberufung aussprachen, nicht bie Hälfte der Reichstagssitze, nämlich 289, erreicht, sondern nur 265 Stimmen Nationalsozialisten 107, Kommunisten 77, Deutsch- nationale 41, Wirtschaftspartei 22 und Landvolk 18.

Mit diesem Beschluß des Aeltestenrates ist aber die Krisis noch nicht endgültig beschworen, denn die Sozialdemokraten haben nunmehr die Einberufung des Haushaltausschusses be­antragt, um hier die Notverordnung zu beraten und entspre­chende Abänderungen zu beschließen. Auf diesen Antrag folgte aber sofort zur allgemeinen Ueberraschung die Erklärung des Staatssekretärs Dr. Pünder, daß das Kabinett Brüning auch dann zurücktreten werde, wenn der Haushaltausschuß zusammen­komme, um über die Notverordnung zu beraten.

Schwierigkeiten bei der letzten Revarattonszatzlung.

Berlin. Wie in politischen Kreisen verlautet, war die dies­malige Reparationszahlung des Reiches an die Bank für inter­nationalen Zahlungsausgleich, die bekanntlich monatlich er­folgt, infolge der bekannten starken Devisenabzüge der letzten Tage mit erheblichen Schwierigkeiten verknüpft. Dennoch ge­lang es der Reichsbank, wenn auch nur unter großer Mühe, die fälligen Zahlungen pünktlich zu leisten. Diese Zahlungen sind bekanntlich nach dem neuen Plan nicht in Reichsmark, son­dern in Devisen auszuführen.

Vrtlning über Mt r ‘ j.

Hildesheim. Im Rahmen der Zentrumstagung sprach Sonntag Reichskanzler Dr. Brüning vor katholischen Arbeitern über den Inhalt der neuen Notverordnung. Gerade den Ar­beitern gegenüber gelte es, erklärte der Kanzler, klar zu ma­chen, daß diese Maßnahmen nicht deshalb getroffen worden seien, um die Lebenshaltung der Arbeiter zurückzuschrauben oder um die Sozialversicherung abzudauen. Es gehe aber um die Frage des Weiterbestandes des ganzen Volkes, und darum sei es, den Boden zu bereiten, auf dem der Weg zur Senkung der Lasten gefunden wird. Wenn wir gefunden wollen, müssen Opfer gebracht werden, und zwar von allen Schichten der Be­völkerung ohne Unterschied der Berufsgruppen.

Pensionskürzungsgesetz geplant.

Berlin. Auf eine Anfrage des Generalsekretärs der deut­schen Zentrumsfraktion Dr. Vockel, warum man zwar die Ren­ten der Kriegsbeschädigten, nicht aber die hohen Pensionen gekürzt habe, antwortete Dr. Stegerwald, ein Pensionskürzungs- gesetz liege gegenwärtig dem Reichstag vor. Seine Verabschie­dung sei aber noch ungewiß, weil eine Zweidrittelmehrheit dafür erforderlich sei. Alle zuständigen Stetten seien überein­stimmend der Auffassung, daß ein Sondergesetz zur Kürzung der hohen Pensionen, das gegen die Reichsoerfassung verstoße, vom Reichsgericht als rechtsungültig erklärt werden würde. Bei solcher Sachlage habe in der Notverordnung nicht eine Kürzung der Pensionen erfolgen können.

Der Rüitungsstanb der Bereinigten Staaten.

Washington. Die amerikanische Regierung fiel, dem Vol- kerbundssekretariat eine Aufstellung über den Rüstungsstand dec Vereinigten Staaten zu Lande, zu Wasser und in der Lust zugehen lassen. Am 30. Juni 1930 hat nach dieser Aufstellung die Landarmee 13 000 Offiziere und 139 957 Mann, und die Marine 10 420 Offiziere und 109 886 Mann gezählt. Die Ge- samttonnagc der Kriegsmarine betrug 1 251 480 Tonnen, da­von 593 800 Tonnen Panzerkreuzer (18 an der Zahl), 91 300 Tonnen Flugzeugmutterschiffe, 206 700 Tonnen große Kreuzer, 75 900 Tonnen kleine Kreuzer, 273 360 Tonnen Zerttorer (29 davon sind mehr als 16 Jahre alt) und 80 680 Tonnen Unter­seeboote.

Das Handwerk zur Notverordnung.

Der Vorstand des DieichsDcrbanbcs des brutschen Hand­werks und das Präsidium des ^Deutschen Handwerks und Gc werbckammcrlagcs traten in Hannover zusammen, um zur zwei­ten Verordnung des Reichspräsidenten ;ur Sicherung von Wirr schaft und Finanzen vom 5. d. Mrs. Stellung zu nehmen. Diese Stellungnahme ist folgende:

□Tt it großer Enttäuschung muß das Handwerk feststellen, daß die von der Rcichsregiernng wiederholt gegebenen Zusichcrun- gen steuerliche Erleichterungen vorzunehmen, nicht nur nicht ge^ halten, sondern wiederum der darnicderliegendcn Wirtschaft neue Steuern aufgebürdet wurden. Diese neue Belastung, ganz gleich an welcher Stelle sie auftritt, wird anstatt zu der so uot wendigen Belebung der Wirtschaft zu einer katastrophalen Wr schlechterung führen. Ncit neuen Steuern Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen, hält das Handwerk für ausgeschlossen, wie cs auch jede Subventionspolirik als schädlich betrachtet. Zur Gesundung der Wirtschaft bleibt eine grundsätzliche Abkehr von den bisheri­gen Methoden unserer Wirtschafts- und Finanzpolitik unbedingt notwendig.

Die Aenderungen zur Arbeitslosenhilfe genügen nicht, um in durchgreifender Weise und auf die Dauer eine Gesundung der Arbeitslosenversicherung zu gewährleisten. Das Handwerk for­dert nach wie vor eine Zusammenlegung der Krisenfürsorge und der Wohlfabrtserwerbslosenfürsorge, eine stärkere Berücksichti gung der Bedürftigkeit und eine Sonderregelung für Saison arbeitet. Zur Einführung der 40 Stundenwoche verweist das Handwerk auf seine wiederholt vorgetragenen Bedenken. Die beabsichtigte Verkürzung der Arbeitszeit wird nur eine weitere Ausdehnung der im Handwerk so drückend empfundenen Schwarz­arbeit mit sich bringen; gegen diese bringt die Notverordnung dem Handwerk keinen Schutz. Die Lockerung des Nachtbackverbots für Brotfabriken in Großstädten bedeutet einen sozialen und kul turcUen Rückschritt, dazu eine schwere, auf einseitigen Maßnah men beruhende Schädigung des Bäckerhandwerks.

Die Notverordnung geht an den Bestimmungen der Reichs- verfastung in Artikel 164, wonach der Mittelstand in Gesetz gebung und Verwaltung zu schützen ist, achtlos vorüber. Die Hauptlast der neuen Opfer fällt wieder auf den Mittelstand. Umso schmerzlicher vermißt das Handwerk in der Notverord nung Bestimmungen über eine Einschränkung der immer noch bestehenden Zwangswirtschaft im Wohnungswesen und über eine Zurückdrängung der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand.

Der Reichsverband des deutschen Handwerks bedauert wei­ter auf das lebhafteste, daß die Reichsregierung ohne vorherige Fühlungnahme mit den Spitzenverbänden des Handwerks Be­stimmungen über das Ordnungsstrafrcchr der Innungen in die Notverordnung ausgenommen hat. Er sicht darin eine Unter stützung der in der Öffentlichkeit erhobenen Angriffe auf die Preispolitik des Handwerks, die umso weniger berechtigt ist, als die Innungen des Handwerks wiederholt ihre Bereitwilligkeit erklärt haben, jede Einschränkung der freien Selbstbestimmung des einzelnen Handwerksbetriebes in der Preisgestaltung zu ver­meiden. Tatsächlich sind in sehr beachtlichem Umfange vom Handwerk Preissenkungen vorgenommen worden.

Trotz dieser Beschwerde über die seiner Meinung nach un­berechtigte Einbeziehung der Innungen in die Notverordnung wird der Reichsverband des deutschen Handwerks an der Auf­stellung der in Kapitel 8 vorgesehenen Richtlinien Mitwirken, unter der ausdrücklichen Voraussetzung, daß hierbei die berech­tigten Interessen des Handwerks Berücksichtigung finden und die Reichsregierung in entsprechender Weise auch Einfluß auf die sonstigen für die handwerkliche Preisbildung wichtigen Faktoren nimmt.

Erfolgreiche Rückkehr zur freien Wohnungswirtschast in anderen Ländern.

Wann folgt Deutschland nach?

In der „Deutschen Handelswarte", Nürnberg, lesen wir: „Zu den hauptsächlichen Hemmnissen einer gesunden wirt­schaftlichen Entwicklung in Deutschlano gehört die staatliche Reglementierung Oer Wohnungswirrschaft. Kein wahrheits liebender Kenner der Auswirkungen dieser Reglementierung auf die Unkosten der^ Hausbewirtsckmftung, auf Den Bedarf des Staatsäckels, die Häuserpreise und das oetocrbcnbringenbc Wob nungselend in den Großstädten kann noch deren ungeheure Kost­spieligkeit leugnen. Bei dieser offenkundigen Sachlage suchen die Befürworter der staatlichen Bewirtschaftung ihren Stano- punkt zu rechtfertigen mit der Behauptung, die Wiederzulas- fung der freien Wohnungsmictc uno oer freien Mwtzinsbil bung in absehbarer Zeit würde zu einer für die oeutsche Volks­wirtschaft unerträglichen Steigerung Des TOohnungsmietpreises führen.

Wie sicher wir uns auf eine solche Behauptung stützen können, bezeugen die Erfahrungen in anderen europäischen Ländern.