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13 Uhr hier eilige 5 ist durchaus jusrii- Probefahrt bemtii-' sönne.

-teueramnestie. & ung 1931 ist bis zum t worben und gleich I. Diese Verordnung Haus vor. Deshalt ifoprijibtnltn uder er Merke und über

vorn 23. August gir Steueramnestit- iberiag des Reichs- 1 L“ zu lesen. Dieser ieuer-Techellen-Ver-'

Bezugspreis 2,40 J( vierteljährlich frei ins Haus.

; Redaktionsschluß früh 8 Uhr. — Für Aufbewahrung oder Rück- I Endung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert

44. Fahrs

Samstag, den 12 September 1931

Nummer 73

PollttsAe SintiWM.

Die Außenminister von Schweden, Norwegen, Dänemark, Holland und der Schweiz haben, auf den Vorschlag Grandis auf- kuenb, in der Vollversammlung des Völkerbundes sofortigen llüstungsstilljtand gefordert.

3» linzlcr ■erben trotzt.

Anwesenheit von Minister Schiele empfing der Reichs- die Landwirtschaftsminister der Länder. Am Samstag die Einzclbcratungen beim Ernährungsministcr fort-

Es sollen in den preußischen Volksschulen noch im Laufe die sts Jahres 7 000 Lehrcrstcllcn abgebaut werden. An den Höhe icn Schulen will man 3 000 Lchrcrstellen einsparen durch Aen

mber. Daz P^, krung der Pflichtftundenzahl de, Lehrer und der Wochenstunden-

zahl der Schüler.

Zum Reichsmilchgesetz, das am 1. Januar 1932 gleichzeitig ■it den Aussührungsbcstimmungen in Kraft treten soll, ist der preußische Entwurf der Ausführungsbestimmungen jetzt fertig.

Gegen die Einstellung des Verfahrens gegen den bisherigen Siebter der Wirtschaftspariei, Drewitz, hat der Abgeordnete Co- loster Beschwerde beim Gcncralstaatsanwalt beim Kammcrgericht eingelegt.

Zu der Meldung eines Münchener Blattes, daß ein Teil der Rünchencr SA. von Hitler abgefallen sei, stellt die Pressestelle bei kr Reichslcitung der NSDAP, fest, daß diese Meldung von An­lang bis zum Ende erlogen sei.

Wie der Vollzugsausschuß der nationalsozialistischen Kampf- zcmeinschaft Deutschlands mitteilt, ist die Trennung zwischen Cito Straßer und Hauptmann Stcnnes vollzogen. Oberleutnant Vendt übernimmt die Führung der revolutionären Kamps- acmcinschast.

Am Donnerstag gegen Mitternacht starb in Karlsruhe der indische Staatspräsident Dr. Joseph Wittemann an einer Darm- insektion, zu der eine Nierenentzündung getreten war. Der Ver­storbene erreichte ein Alter von nahezu 65 Jahren. Dr. Witte- ■ann gehörte dem Zentrum an.

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ünbur; ' Der vor einigen Tagen verhaftete Univcrfitats-Proießor

Ä ■ -lymidlin aus Münster ist aus dem Colmarer Gefängnis ent- nt± SÄ H<n °ân.

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von Landgericht' «1.- * » Ute über bie gesetzt wirb in diesem N

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Mode? tauen beschäftigt .' rin Reformi­

Klein in lllgl^^

Der Sanierungshaushalt ist im englischen Unterhaus glatt am Donnerstag angenommen worden. Die Opposition verzich­tete auf eine Abstimmung. Damit ist die entschlossene Politik kr Nationaircgierung in glänzender Weise gerechtfertigt. Ihr éteuerprogramm tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Nachdem für das neue Finanzjahr mit einem Fehlbetrag im haushalt der U S A. von etwa 1,5 Milliarden Dollar (etwa 6,3 Milliarden Mark) gerechnet wird, setzt sich immer mehr die Auf- jaffung durch, daß beträchtliche Steuererhöhungen noch vor den R drSsidentenwahlen unumgänglich sein werden.

Das Farmamt der Bereinigten von Nordamerika bestätigt,

baß cs an Deutschland 7,5 Millionen Bushels (etwa 200 000 Ton- len Weizen) zu dem am 10. September gültigen Marktpreise

Verkauft habe.

Wie das polnische Finanzministerium mitteilt, betrugen am 31. März d. I. die Rückstände an direkten Steuern eine Milliarde Zloty.

Nach einer Radio-Meldung ist Belize (Britisch-Honduras) von einem furchtbaren Orkan heimgesucht worden, der bisher 200 lote und viele Hunderte von Verletzten gefordert hat.

Die angetiinbigte Konferenz der europäischen Zcchcnbefitzcr,

p der der Zentralrat des englischen Bergrates eingeladen ■irb am 30. September in London eröffnet werden.

hat,

seit

die

Südaii^ grei­ften, inde

Das kommende Reformwerk.

Erhöhte Umsatzsteuer — Umbau der Hauszinssteuer.

Berlin. Das Reichskabinett hat am Freitag vormittag über den Termin der Veröffentlichung des Winterprogramms und über die Frage beraten, ob man einzelne bereits jetzt im wesent­lichen abgeschlosiene Teile der Notverordnung abtrennen und vor km Gesamt Programm bekannt geben soll.

Nach den Informationen hat sich die Auffassung durchgüsetzt, Kit dem ganzen Programm geschloßen 'hervorzutreten, vor allem deshalb, weil eine vorzeitige Bekanntgabe einzelner Derordnun- 1 vn ein falsches Bild von der Gcsamitendenz der Maßnahmen ' «uflommen laßen und den Protest der zunächst davon Betroffenen Hèrschärfen könnte.

Nachdem jetzt die Arbeiten der Reßorts im wesentlichen als lbgeschloßen gelten können, wird von Beginn der nächsten Woche an die Reichsregierung in Permanenz arbeiten, um so schnell wie möglich die umfangreiche und schwierige Materie in ein einheitliches Werk zusammenzufaßen.

Mit der endgültigen Veröffentlichung dieser großen Notver- «duung und ihrer Annexe wird kaum vor dem zweiten Drittel k5 September, das heißt, vor Anfang oder Mitte übernächster Loche zu rechnen sein.

Positive Angaben über den voraussichtlichen Inhalt der Rot- lerordnung zu machen, ist jedoch heute noch unmöglich, da die ringe noch zu sehr im Fluß und die Beratungen noch nicht ab- -fchloßen sind. Die amtlichen Stellen sind außerdem bemüht, ngendwelche konkreten Beschlüße nicht vorzeitig in die Oeffent- lchlert dringen zu laßen.

Druck und Verlag von Albin Klein in Eichen

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Postscheckkonto Nr 69 530 Amt Frankfurt a M.

Trotzdem ist neuerdings das Gerücht aufgetaucht, die Um­satzsteuer erheblich zu erhöhen. Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, hat dieses Gerücht tatsächlich einen reellen Hintergrund. Der Gedanke ist außerdem keineswegs neu. Er war von amt­licher Stelle bereits vor einiger Zeit aufgegriffen worden, aller­dings mit dem Hinweis, daß diese Erhöhung nur als „letzte Reserve" in dem Kampf um die Revision der Tributverträge durchgeführt werden würde. Nunmehr aber besteht die Absicht, den infolge des geplanten Umbaues der Hauszinsstcuer zu er­wartenden Steuerausfall durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer auszugleichen.

In welchem Ausmaß diese Erhöhung vorgenommen werden soll, ist zur Zeit Gegenstand der Beratungen des Kabinetts. Ein zweites Gerücht schiebt der Reichsregierung die Absicht unter, neben der staffelweisen Kürzung der Höchstpensionen eine gene­relle Kürzung aller Endpensionen der Beamten einzuführen, und zwar von 80 auf 70 Prozent des Gehaltes. Auch dieses Gerücht dürfte, wie wir hören, tatsächlich im Rahmen des Rot Programms zur Tatsache werden.

Auf der Suche nach den Mördern der Berliner Nationalsozialisten.

Die Aufklärung der neuesten kommunistischen Bluttat in der Eneffenaustraße ist noch nicht weitergcdiehcn. Die am Donners­tag festgenommenen dreizehn Kommunisten mußten bereits wie­der auf freien Fuß gesetzt werden. Inzwischen sind andere Kom­munisten festgenommen worden. Aber auch bei ihnen steht noch nicht fest, ob sie die Mörder der Nationalsozialisten sind.

Kommunistische Geheimdruckerei ausgehoben.

Nordhausen. Der Kriminalpolizei gelang es, die Druckerei einer geheimen kommunistischen Zeitschrift „Trotz alledem" aus­findig zu machen, nachdem es den Herstellern trotz aller Nach­forschungen der Polizei möglich war, vier Nummern der Zeit­schrift erscheinen zu laßen.

Neichstagung des Christlich-sozialen Volksdienstes.

Die Reichstagung des Christlich-sozialen Volksdienstes fin­det vom 19. bis 21. September 1931 in Leipzig statt. Zu den Beratungen werden Vertreter der Antirevolutionären, der Christlich-Historischen Partei aus Holland und der Evangeli­schen Volkspartei der Schweiz erscheinen. Durch diese Anteil­nahme hat zum ersten Male eine politische Gruppe, die nicht international eingestellt ist, über die Grenzen des großdeutschen Raumes eine Solidarität politischer Gruppen hergestellt.

Landesparteitag der hessischen Staatspartei.

Am Sonntag, den 4. Oktober, findet in Frankfurt a. M. der diesjährige ordentliche Landesparteitag der hessischen Staats­pariei statt. Auf der Tagesordnung stehen: Referat eines Führers 'der Reichspartei, Kandidatenaufstellung für die Land­tagswahl, Neuwahl des Vorstandes und des Landesausschusses. Da der Parteitag von Seiten der Leitung als Auftakt für den Landtagswahlkampf gedacht ist, kommt ihm erhöhte Bedeu­tung zu.

Deutsche Schulnot in Polen.

Man darf annehmen, daß das deutsche Volkstum in Polen über 180 000 schulpflichtige Kinder verfügt. Nach polnischen Angaben sollen nun 80 Prozent, nach einer Darlegung des Warschauer Kultusministeriums sogar nahezu 100 Prozent die­ser Kinder deutsch beschult sein. Diese Angaben sind irrig; in Wirklichkeit wird noch nicht ein Drittel der deutschen Schul­kinder in ihrer Muttersprache beschult. Don den 11 577 deut­schen Volksschülern in der Wojewodschaft Thorn waren im Jahre 1930 7712 oder 66,6 Prozent in polnisch-sprachigen Schu­len. Noch schlimmer liegen die Verhältnisse in Kongreßpolen, wo 79 500 deutsche Kinder oder 96,4 Prozent die deutsche Schule entbehren. Wenn nun von polnischer Seite behauptet wird, daß die deutschen Kinder auch in den polnisch-sprachigen Schu­len Unterricht in ihrer Muttersprache erhalten, so liefert auch hier die Statistik den Gegenbeweis: Von rund 15000 Kindern in Posen-Pommercllen, die am 1. Dezember 1930 polnisch­sprachige Schulen zu besuchen gezwungen waren, entbehrten 11800 jeden Unterricht in der Muttersprache.

Deutsch — keine Fremdsprache in Amerika.

Deutsch ist — darauf weist die Concord Society von Ame- rika hin — keine Fremdsprache in den Vereinigten Staaten von Amerika. Sie wurde gelehrt, seitdem es Schulen in Ame­rika gibt. Die deutsche Sprache wurde an den Gerichtshöfen von Neu Jersey und Newyork gebraucht, als diese Staaten noch Kolonien der Niederlande waren. In deutscher Sprache wurde die erste amerikanische Bibel und eine der ersten amerikanischen Zeitungen gedruckt. Deutsch wurde von General George Wa­shington und seiner Leibgarde gesprochen. Sie war in vielen Regimentern im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg die Kom­mandosprache. Sie war in jedem einzelnen der ersten dreizehn Staaten in Gebrauch. Im amerikanischen Bürgerkrieg wurde sie von 56 Generälen angewandt. In deutscher Sprache wurde die amerikanische Unabhängigkeitserklärung zum erstenmal ver­öffentlicht.

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Billigere Kohle?

Um den Plan der „nationalen Selbsthilfe" ist es stiller ge­worden, je länger man auf positive Vorschläge wartet, wie diese Selbsthilfe in den einzelnen Wirtschaftszweigen.praktisch durch- geführt werden soll. Hartnäckig hält sich jedoch die Forderung, einen „Wiederaufbau durch Selbsthilfe" vorzunehmen und hier­bei auf „billige Kohle" zurückzugreifen. Man spricht von der Notwendigkeit einer Verbilligung der Gestehungskosten — nicht des Bergbaues, sondern — der heimischen Industrie (zu der schließlich auch der Bergbau zu rechnen ist!), fordert die Außer­kraftsetzung der Kohlensyndikate —, nachdem man noch vor kür­zester Zeit den Bergbau an der Ruhr aufgefordert hat, den Beweis zu erbringen, daß er sich ohne ZwangsoerfUgung des Reichswirtschastsministeriums zum Syndikat zusammenschließen kann; dieser Beweis ist erbracht! — stellt fest, daß dieser Prozeß Opfer erfordert, erklärt (in diesem Zusammenhang), jede Tonne Mehrerzeugung bedeute eine Verbesserung der Rentabili- tätschance, wie jede Tonne weniger heute ihre Verschlechterung zur Folge habe. Den Gipfel wirtschaftlicher Weisheit fanden wir in einem linksdemokratischen Berliner Blatt: „Billige Kohle wird gekauft. Die Frage: wo ist der Käufer? kann nur bei den heutigen Preisen nicht beantwortet werden".

In einer Zeit, in der sich die wirtschaftlichen Ereignisse überstürzen, sieht man es vielfach als nicht erwünscht an, zu „erinnern". Selbst wenn es nur darum geht, weniger als ein Jahr zurückzudenken. Am 16. Oktober 1930 gab der Reichs­kanzler Dr. Brüning im Reichstage bekannt, er könne zu seiner Befriedigung feststellen, daß die Ruhrkohlenindustrie ihm ihre

grundsätzliche Bereitschaft ausgesprochen habe, nicht erleichterten Selbstkostenlage mit einer 6prozentigen Kohlenprcissenkung voranzugehen. Preisermäßigung kam, in höherem Ausmaße, in

trotz der noch durchschnittlich Die Kohlen­allen Revieren

des Kohlenbergbaues. Ihre Auswirkung kennzeichnet der Jah­resbericht des Reichskohlenverbandes für das Geschäftsjahr 1930-31 dahin, daß die Bemühungen, im Rahmen einer Preis- senkungsaktion der Regierung den Absatz durch Herabsetzung der Kohlenpreise zu beleben, völlig erfolglos gewesen seien. „In fast allen Revieren wurden die Kohlenpreise am 1. Dezem­ber 1930 bezw. 1. Januar 1931, zum Teil auch schon früher, um 6 bis 9 Prozent gesenkt, während die Löhne etwas später in den Steinkohlenrevieren eine Herabsetzung um etwa 6 Prozent er­fuhren. Das brennendste Problem, die Senkung der Selbstkosten, wurde dadurch nicht gelöst."

Und wieder spricht man jetzt von „billiger Kohle", man gibt dem Bergbau den Rat, seine Halden zu niedrigen Preisen zu räumen, um sich dadurch eine Erleichterung zu schaffen. Die „Iournèe Industrielle" läßt sich aus Düsseldorf berichten, das Rheinisch-Westfälische Kohlensyndikat werde sehr bald seine Preise senken und einen Teil der Haldenbestände abstoßen. Da heute der Markt die gedrosselte Förderung knapp aufnehme, werde das Syndikat versuchen, seinen Absatz in die bestrittenen Gebiete auszudehnen. Auf den ersten Blick besticht der Plan, die Haldenoorräte an Kohle, die mit 12 Mill. Tonnen immer­hin einen Wert von 180 Millionen Mark darstellen dürsten, schnell, wenn auch zu niedrigen Preisen zu verkaufen. Will man sich aber nicht mit der naiven These abfinden, die wir oben wiedergegeben haben, daß billige Kohle verkauft wird, daß jedoch die Frage nach dem Käufer nicht beantwortet wer­den kann, so darf man den Versuch nicht unterlassen, den un­mittelbaren Auswirkungen eines solchen Schritts klarzustellen. Es muß jedem einleuchten, daß Gründe dafür vorhanden sein müssen, im Laufe der Monate über 12 Millionen Tonnen Kohle und Koks auf Halde zu legen. Daß ein Teil der Haldenkohle auf Kohlensorten entfällt, die schwer Absatz finden, jedoch zu­sammen mit absatzfähiger Kohle gewonnen werden müssen, wird vielfach übersehen. Trotzdem wird man als die entscheidende Ursache der großen Haldenbestände die Tatsache feststellen kön­nen, daß die Wirtschaftskrise den Kohlenverbrauch auf den jetzi­gen niedrigen Stand gedrückt hat; wenn die Anpassung der Förderung an den Absatz unterblieben, jedenfalls nur teilweise erfolgt ist, so ist das darauf zurückzuführen, daß der Ruhrberg­bau seine Belegschaft in möglichst großem Umfange, unter Ein­legung nur der unbedingt notwendigen Feierschichten, aufrecht zu erhalten bestrebt war. Gewiß würde nun „billige Kohle" Käufer finden. Führte aber der Verkauf billiger Kohle aus den Halden beständen zu Mehrabsatz? Die bereits gekennzeich­neten Ergebnisse der vorjährigen Kohlenpreisaktion sind Grund genug, diese Frage rundweg mit „Nein" zu beantworten. Die unmittelbare Folge wäre der Rückgang des Absatzes an geför­derter Kohle und damit die Notwendigkeit, die Förderung durch weitere Betriebsstillegungen und -einschränkungen zu drosseln. In einem Zeitpunkt, in dem Deutschland um die Erhaltung seines Auslandsabsatzes kämpfen muß, in dem aus England be­richtet wird, die englische Kohle mache alle Anstrengungen, die bisherigen deutschen Reparationskohlenlieferungen durch eng- lische Kohle zu ersetzen, braucht man sich mit der Ausdehnung des Absatzes an deutscher Kohle auf den umstrittenen Märkten Europas kaum auseinanderzufetzen.

Wir zitieren: Jede Tonne (Erzeugung mehr bedeutet eine Derbesierung der Rentabilitätschance, wie jede Tonne weniger heute ihre Verschlechterung im Gefolge hat. Und weiter: das Problem ist Verbilligung der Gestehungskosten der heimischen