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Erscheint Mittwochs und Samstags.

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44 Fahrs

Mittwoch, den 11. November 1931

Nummer 90

Politische Rundschau.

Am Dienstagvormittag ist der Ausschuß des Wirtschafts­beirates für die Behandlung der Frage der Gestehungskosten und der Preissenkung unter dem Borsitz des Reichskanzlers Dr. krüning jufammengetreten. Am Nachmittag versammelte sich der Ausschuß für die Zinsenfrage.

Dem Thüringischen Landtag liegen zwei Auflösungsanträge vor. Den einen haben die Nationalsozialisten, den anderen die Kommunisten eingebracht.

I Kommunisten ist es gelungen, die Belegschaft der Leipziger Baumwollspinnerei in Stärke von 1500 Mann am Montag zum Streik zu veranlassen. Der Betrieb liegt vorläufig still.

Zn der Dtenstagvcrhandlung des Calmetteprozesses kam es ]u Szenen, wie sie bisher in einem deutschen Eerichtssaal wohl L nicht vorgefallen sind. Die Elternschaft empörte sich derart, daß r der Vorsitzende nicht in der Lage war, die lärmenden Kund- I gedungen zu unterbinden und die Sitzung unterbrechen mußte.

138000 Arbeitslose mehr.

Berlin, 10. 11. Die vorläufigen Meldungen der Arbeits­ämter ergeben für den 31. Oktober eine Arbeitslofenzahl von rund 4 622 000. Seit dem Stande vom 15. Okt., der sich nach den endgültigen Meldungen auf rund 4 484 000 Arbeitslose belief, ist somit eine Zunahme um rund 138 000 eingetreten.

Nach dreitägiger Pause nahm am Dienstagoormittag 11 Uhr der Sklaretprozeh wieder seinen Fortgang.

Der König von England eröffnete am Dienstagmittag

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ton und abloujen, er * ^t üblichen feierlichen Weise das Parlament.

ett erhält, staunt über | erfe und steigt köderten , fährt mit Fluggigan- t tausend andere inter- id) für jeden, der gern Geschenk auch für um

Der erbitterte Kampf um die Kirche in Spanien hat

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Silbao zu schweren Kämpfen zwischen Polizei und katholisch- nationalsozialistischen Demonstranten geführt.

I. Kiaze. 10. Sus­an fühlt beim Lesen: Herzen und in feigem Ringen ist es um Hei- nd es wird ein Durch- e G^ifjal ist von &V/ Ât^^W^'^^' m muh uns dies alles Glauben: durch Leiden nnere Religiosität hebt nserer Ostmark Bon Friede H. Kraze. Di Ein psychologischer

Die deutsche Kriegsschuld ist eine Lüge.

London, 10. November. In der heutigen Eröffnungssitzung ■ bes Unterhauses erklärte der Führer der Opposition, Lans- »bury, daß im Jahre 1918 das Parlament einen Frieden ge- I macht hätte, der kein Frieden gewesen sei. Es war ein Frie- I den, so sagte er, der dem deutschen Volke die Schuld an dem I -roßen Kriege aufbürdete. Wie aber jedermann wußte, ist das I deutsche Volt nicht mehr verantwortlich als jeder andere, was 2 ja klar aus den jetzt erschlossenen Tagebüchern der Staatsmän- I ner, die den Krieg und den Frieden gemacht haben, hervorgeht. 1 stSäre es für die Regierung jetzt nicht an der Zeit, jedes An- I denken an den Krieg dadurch auszulöschen, daß alle Wiedergut- ■ machungen und Reparationen in der ganzen Welt ausgestrichen I würden?

ni^aft. Das Ruch läßt I eher zu flauen begehrt I eher Leidenschaften und | teste: Dust uns umwehi I 1 wird uns die Freudi I ^ll^MegckeNtN El- 11 werden, ist ein müßiger Streit. Der gegenwärtige Stand offen- 0 I_ tarf oirtom tohan ?nr fSonnno bis ftprhflnslniAfioHp PrtslP.

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Stadtverordnetenwahlen.

Bremerhaven. Bei den Stadtverordnetenwahlen am Sonn­tag in Bremerhaven erhielten: Sozialdemokraten 3799 Stimmen, 11 Sitze (bisher 15 Sitze), Staatspartei 509 Stimmen, 1 Sitz (4), Zentrum 327 Stimmen, 1 Sitz (1), Wirtschaftspartei 649 Stimmen, 3 Sitze (6), Nationalsozialisten 3068 Stimmen, 9Sitze (0), Deutschnationale 1275 Stimmen, 4 Sitze (1928 in der bür­gerlichen Bereinigung), Kommunisten 1847 Stimmen, 5 Sitze (2), bürgerliche Bereinigung 549 Stimmen, 2 Sitze (8).

In der thüringischen Spielwarenstadt Sonneberg fanden am Sonntag^Kommunalwahlen statt, die folgendes Ergebnis brach­ten: Nationalsozialisten 10 Sitze (bisher 5), Bürgerliche Liste 2 (6), Sozialdemokraten 5 (7), Kommunisten 4 (3).

Zn Bremen ein SA.-Mann erstochen.

Nationalsozialisten hatten am Montag abend eine Toten- gedenkfeier veranstaltet, die in? voller Ruhe verlief. Auf dem Nachhausowog kam es zu Zusammenstößen zwischen Reichsbanner­leuten und Nationalsozialisten. Dabei wurde ein SA.-Mann durch einen Herzstich getötet. Acht weitere Nationalsozialisten konnten bisher fostgestellt werden, die zum Teil schwere Ver­letzungen erlitten hatten. Unter den Verletzten befinden sich zwei über 60 Jahre alte Männer.

Eutin, 10. 11. Im Anschluß an einen Umzug des Reichs­banners kam es zu schweren Zusammenstößen zwischen National­sozialisten und Reichsbannerleuten. Ein Nationalsozialist wurde getötet, zwei Nationalsozialisten wurden schwer, drei Reichs­bannerleute leicht verletzt.

Landwirt erschießt Gerichtsvollzieher.

Offenburg in Baden, 10. November. Ein Gerichtsvollzieher aus Offenburg wurde heute vormittag von einem Landwirt im Weiler Neuhausen bei Zell a. H., zu dem er gekommen war, um ein gepfändetes Kalb zur Versteigerung abzuholen, erschossen.

Das Problem der Arbeitslosigkeit

Unsere kranke deutsche Wirtschaft schleppt die schwere Last kiner niederdrückenden Arbeitslosigkeit. Dltillionen sind es, die

I mm Feiern gezwungen sind. Ueber 4 OTtidionen registriert die p Statistik. Ob es im kommenden Winter 6, 7 oder 8 Millionen

• bart einem jeden zur Genüge die verhängnisvolle Lage.

Die Notdes Einzelnen sucht dieArbeitslosenver- L s r ch e r u n g zu lindern. Bei ihrer Errichtung ging man von r der Annahme einer vorübergebenden Arbeitslosigkeit von 500 I bis 600 000 Nkenschen aus Niemand dachte damals an eine

: -Dauerarbeitslosigkeit von Millionen. Das Versicherungssnstem muß bei einem solchen Umfang versagen. Bei sinkenden Löhnen und bei steigenden Lasten wird eines Tages die Arbcitslosenvcr- 1 iidberung in ihrer gegenwärtigen Gestaltung einfach nicht mehr I ;u halten sein. Auch das Reich wird bei verminderten Steuer- fingängen und zunehmender weiterer Verschlechterung keine Zu- I schüsse mehr leisten können. Der Rückgang steuerlicher Ein- in Eiehen nahmen und die Steigerung sozialer Ausgaben setzt sowie so bie i Lebensdauer eines jeden Haushaltsplans auf ein NTinimum I herab. Eine Anpassung der Unterstützungssätze der Arbeitslosen ■ Versicherung an die gesteigerte Kaufkraft Des Geldes läßt sich I nicht länger mehr hmausschiebcn. Die Gefahr, daß abgebaute I Löhne an die Arbeitslosenunterstützung heranreichen, könnte nur

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verhängnisvoll wirken.

In diesem Zusammenhang gewinnt die Bestimmung aus ter 3. Notverordnung des Reichspräsidenten zur Sickerung von Wirtschaft und Finanzen vom 6. Oktober 1931 an Bedeutung, wonach der Vorstand der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung anordnen kann, daß die Arbeits losenunterstützung allgemein bis zu einem Drittel ihres Bc träges in Sachleistungen bestimmter Art gewährt werden kann. Jie Vorsitzenden der Arbeitsämter bestimmen in endgültiger Entscheidung, mit welchem Geldbetrag die Bewertung der Sach­leistungen zu erfolgen hat In erster Lin.c dürfte hier wohl an eit Versorgung mit Brot, Kartoffeln, Holz und Kohlen gedacht sein. Das Handwerk in seiner Gesamtheit steht bieten Planen nicht gerade mit besonderer Freude gegenüber. Bei der herrschen ben allmächtigen Bürokratie steht zu befürchten, daß wieder em- ntal ein großer Verwaltungsapparal geschaffen wird besten Nühmlichkeit diejenige der Kriegsgescllschaften nock' ubertr.jst und der etwa exzielte Ersparnisse einfach aufzehrt. (Zollen (ra Innungen an Erwerbslose geliefert werden, so kann d-eses n u r • n Zusammenarbeit mit ber ^

Idta'ft in Handel und Handwerk ge.chehen. D.ese vermeidet Fehlleitungen und erspart Unkosten, -ln |u' 111 c mL aOen Zweifel bas Handwerk bereit, nach Kräften beizutragen, um das harte Los der Arbeitslosen zu erleichtern. So hat pd)

insbesondere das Bäckerhandwerk zur Mitwirkung bereit erklärt. Aber auch das Bäckerhandwerk warnt dringend vor einer zen­tralen Regelung, die bezirkliche Unterschiede nicht berücksichtigen kann. Olur die Aufstellung einheitlicher Richtlinien wird emp­fohlen. Daß alle etwaigen Sachleistungen nur im Rahmen der gesetzlichen Unterstützung gewährt werden können, bedarf wohl keiner näheren Begründung, denn zusätzliche Leistungen sind einer Erhöhung der Unterstützung gleichzustellen, die die allge­meine wirtschaftliche Lage aber zwingend verbietet.

Die Milderung der Folgen der Arbeitslosigkeit beseitigt nicht die Arbeitslosigkeit selbst. Einen Generalplan zur Behebung der Notlage gibt es nicht. Man wird schon ver­süßen müssen, die guten Gedanken, wo immer sie sich zeigen, in die Tat umzusetzen. Leider gibt es aber nur zu viele Pläne, deren Verwirklichung keine Lösung dec Frage bedeutet. So muß ein­mal offen ausgesprochen werden, daß der Ruf nach Sparsamkeit mit einer Ankurbelung der Wirtschaft und mit einer Erleickte rung des Arbeitsmarktes nicht das geringste zu tun hat. Schon recht, unsere Lage zwingt uns zur Einschränkung. Wir werden manche Pläne auf eine bessere Zeit zurückstcllen, ja vieles auch wieder rückgängig machen müssen, was wir in den letzten i ^ Jahrzehnten eingerichtet haben. Und wenn Sparen eine Wohl­tat ist, so darf doch diese Wohltat nickt zur Plage werden. Ein Uebermaß am Sparen im einzelnen führt zum Geiz und im Großen macht es die Wirtschaft reif für den Liquidator. Auch die „Vereinfachung des Verbrauchs" kann bas Wirtschaftsleben aus den Fugen treiben Was soll man dazu sagen, wenn z. B. Professor Schmalenbach, Köln, in einer Versammlung des Vereins deutscher Eisengießereien ausführt, daß als dringender Bedarf nur ein aus dauerhaften Stoffen her gestellter konfektionierter Anzug anzusehen sei: jede andere männ­liche Bekleidung müsse mit einer besonderen Aufwandssteuer be­legt werden. Das heißt denn dock des Guten zu viel tun. Mit solchen Methoden heilen wir keine Arbeitslosigkeit.

Auck der Weg, durck Arbeitszeitverkürzung den Harrenden die Tore zum Werk zu öffnen, führt nicht zum Ziel. Wäre die Frage der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit so zu lösen, dann wäre das ganze Problem eine einfache mathematische Formel und morgen regten sich wieder alle Hände. Allein für Saisongewerbe kommt eine Arbeitszeitverkürzung überhaupt nicht in Frage Auck betriebstechnische Gründe verbieten in vielen Betrieben ihre Anwendung. Jede Verkürzung der Arbeitszeit muß dazu zwangsläufig zu einer Erhebung der Preise führen und damit wieder neue Arbeitslosigkeit schaffen. Dem Handwerk wird sie dazu noch durch die vermehrt auftretende Schwarzarbeit einen besonderen Schaden zufügen.

Fortsetzung folgt.

Lanblagswahl.

— Am 15. November d. J. schreiten Sie Wahlberechtigten Hessens zur Urne, um das Hesscnparlamcnt neu zu wählen. Fast auf den Tag sind vier Jahre verflossen, seitdem letztmalig Wah­len für den hessischen Landtag stattgefunden haben. Am 13. No vember 1927 wurde durch die Abstimmung der Wähler die Mehrheit geschaffen, die der Politik des Hessenlandes vier Jahre den Stempel ihrer Weltanschauung ausgeprägt hat. Es waren vier Jahre Herrschaft jener Mehrheit zu ertragen.

Die Wahlperiode unserer Volksvertretung beträgt gemein­hin drei Jahre, aber aus eigner Machtvollkommenheit hatte sich das Parlament noch ein Jahr weiteres Leben „geschenkt", einen Verzweiflungskampf kämpfend um eine Position, die längst über­holt schon damals war, als cs unter üblen Wehen geboren wurde. Die Wahl am 13. November 1927 ging, dessen wollen wir uns bei dieser Gelegenheit wohl erinnern, unter Vdahlbeschränkungen vonstatten. Gewisse Parteien wurden zur Wahl nicht zugclassen. Diese zogen nach vollzogener Wahl vor den Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich. Der Gerichtshof erklärte die Wahl­beschränkungen für verfassungswidrig, genau wie die in Sachsen stattgefundenen, bei denen die gleichen Beanstandungen vor lagen. Die Sachsen lösten darauf ihren Landtag auf und wähl­ten ihn neu, nicht so die Hessen. Bei uns hat der Staatsgerichtö- Hof für Hessen, dem man aus Zweckmäßigkeitsgründen mehr Parlamentsmitglieder als Berufsjuristen zu Richtern gegeben hat, trotz der festgestellten Verfassungswidrigkeit die Wahl für gültig erklärt. So wurde die Regierungskoalition, die aus So­zialdemokraten, Zentrum und'Demokraten bestand, und über 42 von 70 Sitzen des Landtags verfügte, gerettet, und diese Rettung hat ihr so gut gefallen, daß sie sich selbst im Jahre 1930, als ihr Stundenglas am Abläufen war, ein Jahr weiteres Leben einblies, um angeblich dringende Aufgaben, bie der Erledigung harrten, noch den staunenden Volksgenossen als erledigt oorzeigen zu können.

Nun ist auch diese Prüfung an uns vorübergegangen, sie war hart zu ertragen. War schon die Wahl unter, gelinde gesagt, merkwürdigen Umständen zusammengekommen, eben durch die Ausschließung immerhin beachtlicher Parteien, so brachte das Jahr 1930 dann die Reichstagswahlen am 14. Sep­tember und eine Verschiebung der Stimmverhältnisse in einem so nachhaltigen JNaß, daß die Unsinnigkeit der Verlängerung des Landtages und damit der RTehrheitsverhältnisse in ihm, auch dem harmlosesten politischen Gemüt klar war. Hätte das hessische Volk nämlich mit der Reichstagswahl zugleich die Wahlen für das Landesparlament vollzogen, so hätten die drei Regierungs­parteien nicht mehr jene Ntehrhcit von 1927 gehabt, gerade noch 35 Sitze wären ihnen verblieben, und damit wäre ihre Aktions­fähigkeit lahmgelegt gewesen.

Die Koalition zieht von Hinnen, unwiderruflich ist ihr Geschick besiegelt, gerichtet ist sie um ihrer Taten willen. Vielen Hessen ist ein Alp von der Brust genommen, denn nun wird der Weg frei für eine Regierung, die, so wollen wir hoffen, mehr Verständnis für die große allgemeine Not hat, als die bisherige Mehrheit.

Die krasseste Leistung der nun Abgegangenen wollen wir besonders feststellen, es ist die im Dezember verwichenen Jahres erfolgte Erhöhung der Grund und Sondergebäudesteuer, jener Ungeheuerlichkeit, die dem hessischen Hausbesitz die Erhaltung seines Besitzes fast unmöglich gemacht hat. Mancher Haus­besitzer wird in den Tagen, da er den neuen Steuerzettel bekam, die Fäuste in ohnmächtigem Zorn geballt haben, ob dieser Be­handlung, die ihm den Rest seines Eigentumsertrages wegnahm, um Dinge zu finanzieren, über deren Nützlichkeit man sehr im Zweifel sein kann.

Nun gilt nur ein Ruf: die Augen auf, laßt euch nicht erneut einfangen von Parteien, die wohl in diesen Tagen alles entsprechen, die auf einmal auch für den Besitz schwärmen, die aber ihr Versprechen dieser Klasse von Bürgern gegenüber kalt- lächelnd vergessen, wenn sie einmal wieder ins hohe Haus zu Darmstadt eingezogen sind. Glaubt den Anreißern nicht, die in diesen Tagen landauf, landab ziehen, um Gimpel zu fangen. Was sie auch immer sagen mögen, es ist Schaumschlägerei. Wie sollen die, die alle Welt auf einmal beglücken wollen, dies an­fangen, wer gibt, muß nehmen.

Daß das Stündlein der Koalition geschlagen hat, wissen deren Herren wohl, tränenfeuchten Auges wird mancher von der Stätte Abschied genommen haben, wo es so schön war zu regie­ren und den Geist staatsmännischer Weisheit über Gläubige und Ungläubige auszugießen. Nicht die Besitzenden allein weinen den nun Abgegangenen keine Träne nach. Ein befreiendes Auf­atmen geht durch die Reihen von Handel und Wandel, von Handwerk und Gewerbe, auch der schwer bedrückte Bauernstand ist froh und fühlt neue Hoffnung.

Nun kommen die Neuen, und die wollen wir uns genau ansehen, wollen von ihnen hören, was sie uns zu sagen haben, wollen dann auf Grund bisheriger Erfahrung die Wahrheit ihrer Versicherungen prüfen.

Wir wollen auch diejenigen Wähler und Wählerinnen ermuntern, die sich aus ihrem Trott jahrelanger Weltanschauung schlecht lösen können. Es mag manchem noch so schwer fallen, das aufzugeben, was ihm teuer war Jahre hindurch, er muß erkennen, daß hinter der ^Weltanschauung heute nicht mehr der