Samstag, den 10. Oktober 1931.

„Gießener Zeitung"

Nr. 8b

einen Umfang angenommen, der eine ausreichende innerdeutsche Kapitalbildung unmöglich gemacht, oie Rentabilität der meisten Unternehmungen vernichtet und mebefonoere die Eristenzgrund- lagen der mittleren und kleineren Betriebe völlig erschüttert hat. ^Während im Zahre 1913 der reine Finenzbedarf des Reiches, der Länder und Gemeinden 16,2 Prozent des damaligen Volks­einkommens (7,2 von 44,5 Milliarven JUark) ausmachte, stand im Jahre 1928'29 nach amtlichen Berechnungen einem Volks­einkommen von 69 Oltidiarben ein reiner Finanzbevarf von 20,8 Ilkilliarden = 30,1 Prozent gegenüber Der steuerliche Zu schußbedarf in Reich, Ländern und Gemeinden erreichte 1930/31 ein Ausmaß von über 17 Ilkilliarden Mark gegen 5,4 Milliar den DItarE 1913.

Zn diesen wenigen Ziffern wie in cer Tatsache, daß die Gesamtzahl der Arbeitslosen von 84i 000 Mütte 192 7 auf fast 5 Millionen Ende Februar dieses Jahres gestiegen ist und auch jetzt schon wieder die g-M'illionen-Grenze überschritten hat, prägt sich die unheilvolle Entwicklungslinie der deutschen Wirtschaft aus. Diese Entwicklung hat die volkswirtschaftlichen Grund­lagen zerrüttet, eine ausreichende Kapitalbildung verhindert, die Kapitalflucht verstärkt, das Zinsniveau unwirtschaftlich in die Höhe getrieben und dazu geführt, daß die Ergiebigkeit der Steuer­quellen in einem Tempo und Ausmaß zurückgeht, hinter dem alle bisherigen Ausgabensenkungen weit zurückbleiben. Dieser Zustand ist nur dadurch zu beseitigen, daß an die Stelle kapital­zerstörender Eingriffe solche Maßnahmen gesetzt werden, die nach jeder Richtung die Kapitalbildung zu fördern und das inländische und ausländische Vertrauen wieder herzustellen geeignet sind. Dies ist gerade jetzt um so notwendiger, als die Vorgänge in England neue schwere Auswirkungen für die deutsche Wirtschaft mit sich bringen.

VI.

Die unterzeichneten Verbände der deutschen Vrirtschaft stehen auf dem Standpunkt, daß zur Verhütung eines völligen Zusammenbruchs der deutschen Wirtschaft, zur durchgreifenden Verringerung der Arbeitslosigkeit und zur Erhaltung der Be- tricböstätten die Wirtschaft selbst alle Ilkittel der Selbsthilfe ausschöpfen muß. Die Selbsthilfemaßnahmen können aber nur dann einen Erfolg haben, wenn zu gleicher Zeit für unsere innere Wirtschaftsführung folgende oberste Erfordernisse um­fassend und schnell verwirklicht werden:

i . Ein weiterer umfangreicher Aufgaben- und Ausgabenabbau in der gesamten öffentlichen Hand, damit sich die Nepara­tionsentlastung sofort in einer Senkung der die wirtschaft­lichen Gestehungskosten besonders belastenden Steuern aus- wirken kann: erforderlich ist ferner, auch zur Erhaltung der Grundlagen unserer Kreditwirtschaft, eine Befreiung des bebaülen Grundbesitzes von der Hauszinssteuer.

2. Eine Einpassung der Löhne und Gehälter an die gegebenen Wettbewerbsverhältnisse Die Hauptvoraussetzung für eine individuellere Lohngestaltung ist eine Reform des Tarif und Schlichtungswesens, durch die die Institution der Verbindlichkeitserklärung beseitigt und die eigene Ver­antwortung der Parteien wieder bergestellt wird.

3. Anpassung der weit überhöhten Belastungen an das wirt­schaftlich Ilkögliche und durchgreifende Verwaltungsver­einfachungen auf allen Gebieten der Sozialversicherungen, einschließlich der Arbeitslosenversicherung. Gerade weil wir die Sozialversicherung erhalten wollen, halten wir cs für unumgänglich notwendig, daß sie unverzüglich mit den wirtschaftlichen Kräften unseres Volkes in Einklang gebracht wird.

4. Senkung der Tarife der Reichsbahn, der Reichswost und der gemeindlichen Versorgungsbetriebe, mindestens ent­sprechend den seit 1929 eingetretenen erheblichen Preis­senkungen.

5. Befreiung des deutschen Geldmarktes vom Druck der öffentlichen schwebenden Schulden durch eine unter Wah­rung der Gläubigerrechte erfolgende Konsolidierung dieser Schulden.

6. Endgültige Beseitigung aller Reste der Zwangswirtschaft, insbesondere auch der Zwangswirtschaft im Wohnungs­wesen.

Zusammen mit der Erfüllung dieser Forderungen müssen

Was bringt das Winter-Programm des Sübweftfunlö?

Die Programmgemeinschaft mit Stuttgart ist beibehalten worden, eine engere Zusammenarbeit, besonders zur Orchester­entlastung auch mit Köln eingeleitet worden. Die Programm­zusammenarbeit der deutschen Rundfunkgesellschaften kommt durch sogenannte „Reichssendungen" stärker zum Ausdruck, die vorwie­gend dazu dienen, den landschaftlichen Char-akter der einzelnen Sendegebiete der Gesamtheit der deutschen Rundfunkhörer näher zu bringen.

Im Stadtgebiet von Frankfurt a. M. wird im Laufe des nächsten Jahres ein neuer Groß-Sender von etwa 25 Kilowatt Stärke errichtet werden, ebenso ein Zwischensender in Trier, der das Programm des Südwestdeutschen Rundfunks im westlichen Teil des Sendebezirkes verbreitet. Die Errichtung des Groh- Senders ist besonders für die minderbemittelten Schichten der Bevölkerung erforderlich, da ein einwandfreier Empfang des jetzigen Frankfurter Senders mit einfachen Geräten zur Zeit kaum mehr über die nächste Nähe von Frankfurt a. M. hinaus möglich ist.

Im musikalischen Programm ist die Uebertragung der zehn öffentlichen Montagskonzerte des Rundfunk-Sinfonie-Orchesters sowie zweier öffentlicher Sonderkonzerte vorgesehen. Die sechs öffentlichen Kammermusik-Konzerte des Amar-Quartetts des Südwestfunks, die teilweise übertragen werden, bringen u. a. Kompositionen von Hindemith, Debussy, Strawinsky und Alban Berg. Die Konzerte des Haydn-Jahres werden Symphonie- und Kammermusikwerke, Dolalkompositionen, ein Singspiel, ein Oratorium (Die Schöpfung) und Vorträge im Programm haben. Auch auf das Goethe-Jahr wird das musikalische Programm mit mehreren Konzerten Bezug nehmen Auch mindestens eine szenische Aufführung von Kammeropern mit gleichzeitiger Ueber- tragung wird durchgeführt werden. Diese zweite Aufführung

alle zukünftigen Akte der Gesetzgebung und Schritte der Ver­waltung anfgebaut sein auf dem Grundsatz der Sicherung des Privateigentums und der Rechtssicherheit. Ferner ist es eine grundlegende Notwendigkeit, die Währung gesund zu erhalten und die Gefahren, die ihr von der Beibehaltung einer falschen Finanz- und Wirtschaftspolitik drohen, rechtzeitig zu beseitigen. Wir halten zwar für die Privatwirtschaft eine Ausweitung des Kreditvolumens für dringend erforderlich, aber wir lehnen ganz entschieden jedes Währungserperiment ab. In der Handelspolitik muß eine Linie verfolgt werden, die der Auf­rechterhaltung und Erweiterung der deutschen Ausfuhr ebenso Rechnung trägt wie der Aufrechterhaltung und Erweiterung des Binnenmarktes.

VII.

Der wirtschaftliche Erfolg der vorgeschlagenen Maß­nahmen hängt davon ab, in welchem Tempo und Umfang sie durchgeführt werden. Ganz gleich, ob die Reichsregierung ein einheitliches Programm verkündet oder nicht, das Entscheidende ist, daß die einzelnen Sofortmaßnahmen der gekennzeichneten wirtschaftspolitischen Linie entsprechen und sich ihr organisch ein- reihen. Es wäre falsch und bedauerlich, wenn die Reichsregie rung ihre Kräfte durch unorganische Einzelmaßnahmen ver­zettelte. In den großen Zusammenhang der dargestellten Linie gehört auch die Aufgabe der Reichsreform, die nicht etwa des­wegen zurückgestellt werden darf, weil im Augenblick andere Aufgaben zu erledigen seien. Auch in diesem Punkte ist ein entschlossenes Vorgehen zu verlangen. Wenn die Regierung in der gekennzeichneten Richtung schnell handelt, dann, aber auch nur dann, kann sie der Gefolgschaft aller verantwortungsbewuß­ten, an die Zukunft des deutschen Vaterlandes glaubenden deut­schen Staatsbürger sicher sein.

Nach der Auffassung der unterzeichneten Wirtschaftsver­bände hängt die ganze staatliche, wirtschaftliche und kulturelle Zukunft Deutschlands von folgenden beiden höchsten Grund­sätzen ab, denen sich in dieser Stunde alle Berufszweige, Volks­schichten und Parteien unterordnen müssen:

dem freiheitlichen Grundsatz der von den schöpferischen Kräften der Einzelpersönlichkeit des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers getragenen Privatwirtschaft und

dem bindenden Grundsatz der nationalen Idee und der nationalpolitischen Verantwortung.

Berlin, den 29. September 1931.

Centralverband des Deutschen Bank- u.Bankiergewerbes.

Deutscher Handwerks- und Gewerbekammertag.

Deutscher Industrie- und Handelstag

Hansa-Bund für Gewerbe, Handel und Industrie. Hauptgemeinschaft des Deutschen Einzelhandels.

Reichsgrundbesitzerverband.

Reichsverband der Deutschen Industrie.

Reichsverband der Privatversicherung.

Reichsverband des Deutschen Groß- u. Ueberseehandels. Reichsverband des Deutschen Handwerks.

Bereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände.

Eine Verwarnung der hessischen Nationalsozialisten durch den Innenminister.

„Entgegen dem Verbot des Tragens einheitlicher Kleidung haben in wiederholten Fällen Angehörige der Nationalsozialisti­schen Partei sich nicht nur vereinzelt in einheitlicher Bundes- klerdung -gezeigt, sondern dergestalt auch an Veranstaltungen ihrer Partei zum Teil in geschlossenen Gruppen teilgenommen. Unter anderem bei dem SA.-Aufmarsch in Westhosen, bei einer Kundgebung in Alsfeld und in wiederholten Fällen auch in Darmstadt (Kranichstein), wobei das geschlossene und einheitliche Auftreten in Uniform wiederum zu schweren Ausschreitungen und tätlichen Angriffen aus die Polizei geführt hat. Auf Grund dieser Vorkommnisse ist der SA.- und SS.-Leitung durch das Landeskriminalpolizeiamt im Auftrage des hessischen Mini­sters des Innern einem förmliche Verwarnung erteilt worden. Die Fälle müssen den Eindruck erwecken, als sei die SA.- und SS.-Leitung nicht gesonnen, das Erforderliche für eine strikte

wird in planmäßiger Zusammenarbeit mit einer Opernbühne des Sendebezirkes erfolgen. Daneben werden nach wie vor zum Zwecke des Hinweises gelegentlich Opern übertragen.

Zum Zwecke einer Neuordnung des Chorgesanges im Süd­westdeutschen Rundfunk hat die musikalische Abteilung Richt­linien herausgegeben. Darnach unterliegt das Programm der Begutachtung und Genehmigung durch den Rundfunk. Es kön­nen nur Chöre zugelassen werden, deren Leistungsfähigkeit der musikalischen Leitung des Rundfunks bekannt ist oder von der sie sich bei Proben oder Konzerten überzeugen konnte.

Als Opern vor dem Mikrophon sind geplant „Carmen", „Templer und Jüdin", „Pelleas", „Gianni Schicht" und eine altitalienische Oper. Das Collegium musicum und die Laien­musik werden fortgesetzt.

Das kommende Programm legt in steigendem Maße Wert auf eine lebendige Beziehung zur Hörerschaft, es bemüht sich um eine Methode, die zwar nicht dialektisch sein will, die man aber am besten mit dem alten und soviel geschändeten Begriff der Aufklärung treffen kann. Neben dem genannten Willen zur Aufklärung hat die Absicht, bedeutende Werke und Zeiten nationalen Charakters stark zu berücksichtigen, die Programm- arbeit für die kommende Zeit beeinflußt. Fortgesetzt wird auch die Stunde des Buches und die Stunde des Films. Die Be­schäftigung mit dem Hörspiel wird vor allem der Suche nach Lehrstücken und Volksstücken gewidmet sein. Daneben werden auch gelegentlich Theaterstücke für den Rundfunk bearbeitet werden. Die Länderquerschnitte werden mit Frankreich, Eng­land und Italien forgesetzt, ebenso die „Zeitberichte". Die Pro- gvammtätigkeit für die Jugend-Stunde und Schulfunk wiro in gleicher Richtung wie bisher Weiterarbeiten. Die aktuelle Ab­teilung setzt neben ihren Sportberichten auch die sozialen Be­richte fort. Im Vortragsteil sind verschiedene Reihen in sich abgeschlossener Vorträge vorgesehen. Fortgesetzt werden auch die Zeitfragen und die kurze Erklärung aktueller Begriffe und Er­eignisse.

Durchführung des vom Reichsgericht bestätigten Uniform« botes zu tun. Es ist den nationalistischen Führern ba^ eröffnet worden, daß im Interesse der Aufrechterhaltung de öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Innenminister genau c sei, schärfere Maßnahmen zu ergreifen, wenn das Uniformoerdo durch die Angehörigen der Nationalsozialistischen Partei weile: hin durchbrochen werden sollte."

1200 Arbeitslose weniger.

In der zweiten Septemberhälfte ist die Zahl der Arbrj

suchenden im Bereits des Landesarbeitsamtes Hessen um

1200 auf 271 665 zurückgegangen. Es scheint jedoch noch de

Berichten der Arbeitsämter zweifellos, daß die Entspannun: auf dem Arbeitsmarkt nicht von längerer Dauer sein wird

Jeder zweite Einwohner arbeitslos.

Der Industrieort Wirges, der eine große Glasindustrie als Hauptindustrie besitzt, ist durch die Stillegungen mehrerer Werke stark in Mitleidenschaft gezogen. Jetzt veröffentlicht di» Gemeindeverwaltung eine Bekanntmachung, nach der von 3764 Einwohnern 1645 aus der öffentlichen Fürsorge unterstützt rot;, den. Fast jeder zweite Einwohner wird also aus öffentlich Mitteln unterstützt. Die wöchentliche WohlfahrtsunterstützuH von 171 Familien erfordert einen Aufwcnrd von 2000 RM.

Wichtig für Kriegsbejchâbigte!

Versorgung und Neue Notverordnung.

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Die Kriegerkameradschaft „Hafsia", Verband der Kriegs- beschäidvgten and Kriegerhinterblicbeiren, Prov in,zi al geschah :- stelle Oberhessen, Gießen, Bergstr. 9, bittet uns, nachstehend bekannt 311 geben:

Die neue Notverordnung vom 6. 10. 1931 hat mit Wirkurc vom 1. Oktober 1931 auch die umstrittenen Bestimmungen über die Anrechnung des Einkommens auf die Versorgungsrenten bet Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen abgeändert Ueber die Neuregelung entnehmen wir einer Zusammenstellurz des Kyffhäuserverbandes der Kriegsbeschädigten und Kriegr» Hinterbliebenen folgendes:

Bei der Anrechnung des Einkommens aus öffentlichen Mit teln ist im Wege einer Abänderung des Rcichsoeciorgungsgcsetzs die Freigrenze von 210 RM. auf 190 RM. herabgesetzt nr arbeit Dafür wird aber das jetzige Einkommen, nicht wie bisher da: Einkommen vor den statt-gefundenerl Gehaltskürzungen, bei de: Anrechnung zugrunde gelegt. Uebersteigt das Brutto-Einkommen aus öffentlichen Mitteln diese Freigrenze, so werden die Verso» gungsoezüge um die Hälfte des überschießenden Betrages gr kürzt. Dem Rentenempfänger verbleiben aber wenigstens brr Zehntel der Dersorgungsbezüge ausschließlich der etwa Zustand, . gen Frauen- und Kinderzulage.

Für Schwerbeschädigte, die eine Rente von 50 0. H. und mehr beziehen, ist eine Milderung in der Weise vorgesehen, dai- ihnen ein Betrag von wenigstens vier Zehnteln ihrer Renten bezüge, und zwar hier einschließlich der etwa zuständigen Frauen und Kinderzulage, verbleibt, vorausgesetzt, daß ihr Cintommei: aus öffentlichen Mitteln 590 RM. im Monat nicht übersteigt Ist ihr Einkommen höher als dieser Betrag, so erfolgt die Kürzung der Renten auf drei Zehntel ihrer Bezüge.

Wie bisher bleiben die Empfänger einer Pflegezulage nach dem Reichsversorgungsgesetz überhaupt von der Anwendung bc Ruhensvorschrift befreit, während für die Empfänger einer Voll­rente die früheren Vorschriften mit einer Einkommensgrenzc von 329 RM. nebst einer gestaffelten Rententürzung um je ein Zehntel der Rente für jede 56,40 RM. um welche die Einkoni- mensgrenze überschritten wird, in Kraft bleiben. —

Völlig neu im Versorgungsrecht ist die Anrechnung auch freien Arbeitseinkommens auf die Versorgungsrenten, was bc reits das nicht zur Verabschiedung gelangte Pensjonskürzunjts- gesetz vorgesehen hatte. Die neue Notverordnung übernimmt in einem Kapitel „Pensionskürzung" Teile des früheren Entwurfs wobei für die Versorgungsberechtigten nunmehr folgende Re^ie lung gilt: Bezieht ein Rentenempfänger ein Arbeitseinkommen von mehr als 6000 RM jährlich, so wird die Rente um die Hälfte des UnterschiedSbetrages zwischen dem Einkommen uitb 6000 RM. gekürzt Eine Kürzung tritt aber nur ein, soweit Einkommen und Rente den Betrag von 9000 RM übersteigen. Als Einkommen gelten hier Einkünfte aus dem Betriebe vor Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Gärtnerei, aus Gewerbebetrieb aus sonstiger selbständiger Berufstätigkeit und Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit. Es ist eine desondere An'meldepslilti der Rentenempfänger für die von ihnen erzielten Anrechnung-- i[e berei

eimkommen vorgesehen. I Übereilungen mi

Endlich ist noch zu erwähnen, daß von der Anrechnung v.m ’hber darf sich Renten und Beihilfen nach dem Reichsversorgu»rgsgesetz, tie B« 3..... schädigten und Hinterbliebenen auf Grund einer Kriegsdienk beschädigung gewährt werden, ein Betrag bis zu 25 RM. monat ■ lich (bisher 15 RM.) auf die Arbeitslosenunterstützung auw I nommen ist.

Huldreich Zwingli.

(Zu seinem 400. Todestage am 11. Oktober.)

Der Protestantismus in Hessen hat seit Beginn seiner G schichte neben dem lutherischen Einfluß einen wichtigen refo^ mierten Einschlag gehabt. Dem tapferen Reformator der Stakt Zürich, Huldreich Zwingli, erschlossen sich bald nicht nur d- reichen deutschen Städte im Süden, am Bodensee, am Rhei'- an der Donau. Konstanz, Straßburg und die andern, sondern gan^ Süddeutschland — durch jahrzehntelange Kämpfe crslhib*- tert — sucht bald Anschluß, geistigen und politischen, bei beu hoffnungsvoll umgestalteten und evangelisch erneuerten E." genossen. Und allen voran der klarblickendste unter oen Fürste'

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Philipp der Großmütige von Hessen, erkannte dc

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Bedeutung des Schweizers, suchte Bündnis mit den Eidgenosi«« m einens' und dachte mit Zwingli an einen Bund aller Evangelischen vo»» jungem

den Alpen bis zum Meer. Das Marburger Rebigionsgesprät- "L- * ,e ^"^

1529 sollte das Bündnis zwischen der süddeutschen und der nor^

deutschen Reformation Herstellen. So war es Philipps tlug^ ^^Nenb Leute^^ Plan. An Luthers Haltung scheiterte die religiöse Einigun'. r^^tte Qn?«Q aber auch die politische. Die norddeutschen Protestanten trieben r- Qg Zwar ein ihre eigene unsichere Politik und seit dem Reichstag von Aug-" P fcinraj^ ^nn ol bürg 1530 wußte der Kaiser ganz von Zwingli abzudränge- auch!

Auch in der Schweiz entstanden Spaltungen. Und als b« . '^ ^^he dj^ ^^

Auch in der Schweiz entstanden Spaltungen. Und als bin v^ ^cfo bi/^ katholischen Urkantone gegen die schlecht gerüsteten Züricher unx . ^cj'fJ^nbigen/ ihre Anhänger vorgingen in erbittertem Kampfe, da stan»' Zwingli als Feldprediger mitten unter seinen Landsleuten, um ihnen Mut zu machen im Ringen um die evangelische Fre heit. In der Schlacht bei Kappel am 11. Oktober 1531 starb el durch einen Stein getroffen Im Sterben noch wurde er do den Feinden gequält, er solle beichten und die Mutter Gotte anrufen. Da flüsterte er: „Den Leib können sie töten, aber b«: Seele nicht!" Die Leiche wurde von den Feinden gevierteilt un> verbrannt, so daß man heute nicht das Grab des großen un» tapferen Mannes schmücken kann. Aber die dankbare Schwe>« hat ihm im 400. Jahre seines Heldentodes ein wertvolles Den..'

mal geschaffen.

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