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44. Fahrs.
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Taunus (1:100 000). i. - Rechtzeitig vor 111 Auslage (M. bis seit, die Amtliche Karle ;e im östlichen Taunus lins-M,lar-Eriinin- eben vom Ecsamt-Tau- iXT Verkausscrlös fließt Hubs 'zu.
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Pessau.
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Polilllcht " ‘ " .
Der Herr Reichspräsident empfing Freitag vormittag im Beisein des Ostkommissars, Reichsminister Treviranus, eine Abordnung ostpreuhischer Landfrauen zu einer eingehenden Aus- sIrache über die Notlage der Landwirtschaft Ostpreußens und die Durchführung der Osthilfe.
Auf die Tagesordnung der Sonnabend-Sitzung des Reichs- t*tes ist auch die Beschlußfassung über den vom Reichstag vcr- «bschiedeten Gefrierfleisch-Gesetzentwurf gesetzt worden.
Der Sozialpolitische Ausschuh des Reichstages genehmigte tan Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Oesterreich über Sozialversicherung. Der Vertrag, der an die Stelle des Uebereinkommens vom Januar 1926 tritt, regelt die Beziehungen zwischen der deutschen und der österreichischen Sozialversicherung, um die doppelte Versicherung in beiden Staaten zu vermeiden.
Auf den vom Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, gestelt- ten Antrag aus Einleitung eines Volksbegehrens zwecks Auflösung des Preußischen Landtages hat der preußische Innen- Minister Severing mitgeteilt, daß er die Auslegung von Ein, tiagslisten für ein Volksbegehren „Landtags-Auflösung" bei Sen Behörden zugelassen hat. Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren beginnt mit dem 8. April und endet mit dem 21. April 1931.
Der Gesetzentwurf zur Aenderung des Gesetzes über Pfand- liicfc und verwandte Schuldverschreibungen öffentlich-rechtlicher Kreditanstalten wurde endgültig im Reichstag angenommen, eBenso der Gesetzentwurf über die Eintragung von Hypotheken u ab Schiffspfandrcchten in ausländischer Währung.
Gegen die geplante Enteignung der deutschen Domkirche in Riga haben die Führer der Kirchengemeinschaften aller Rationalitäten und Bekenntnisse ihre Stimmen erhoben.
Der französische Senat hat die schon vorher mit großer Mehrheit von der Kammer angenommenen Gesetzentwürfe bezüglich das Beitritts Frankreichs zur allgemeinen Schiedsgerichtsbarkeit angenommen.
Der Gesundheitszustand Poincarës hat sich in den letzten Tagen wieder wesentlich verschlechtert. Sein Arzt teilt aller, S^ngs mit, daß dieser Zustand auch jetzt zu unmittelbaren Befugnissen keinen Anlaß gebe.
Der Handelsvertrag zwischen der Tschechoslowakei und Süd- jlowien, über den seit einigen Wochen in Prag verhandelt wird, steht vor dem Abschluß.
Die politische Staatspolizei hat in Charkow insgesamt 70 Personen verhaftet, die mit Lebensmittel spekuliert haben sollen. Alle Verhafteten wurden nach Sibirien verbannt und Ursen nicht mehr nach Mittel- ober Südrußland zurückkehren.
Die türkische Regierung hat die Nationalversammlung auf- i'döft und Neuwahlen ausgeschrieben.
Das japanische Parlament nahm ein Gesetz an, wonach den grauen das Wahlrecht verliehen wird, und zwar vom 25. Lebensjahr ab.
Der Staatssekretär für Indien, Wedgewoob Benn, gab im Ulaterhaus eine genaue Darstellung der Einzelheiten des zwischen Sandhi und dem indischen Vizekönig, Lord Irwin, zustande ge- lammencn Friedensschlusses. Es handelt sich um ein Kompromiß, i-i dem beide Teile Zugeständnisie der folgenschwersten Art Machen.
Der Präsident der Senatskommission, Smoot, hat erklärt, bM^ das Budgetdefizit für das gegenwärtige Finanzjahr voraussichtlich 500 Millionen Dollar betragen wird.
In der gesetzgebenden Versammlung von Neusüdwalcs wurde tüa Gesetz eingebracht, das die Verweigerung der Zinszahlungen aef ausländische Anleihen ermöglicht und den Zinssatz der in- nuen Anleihen herabsetzt. Durch diese Maßnahme soll die Colitis des Ministerpräsidenten von Neusüdwales sanktioniert Beerben, der die Zinszahlungen auf ausländische Schulden solange verweigern will, bis eine bessere Regelung getroffen wor- -AN ist.
In Peru ist nach Berichten aus Lima durch einen Hand- h teid) die vorläufige Junta gestürzt und Sanchez Cerro wieder jem Präsidenten erklärt worden.
Was wird aus dem Echenkervertrag?
Der Hansa-Bund für Gewerbe, Handel und Industrie teilt u re mit:
„Unmittelbar nach BekanntwerDen des Schenkervertrages tat Deutschen Reichs bahngescllschaft haben die bedrohten Wirt- iÄaftskreise energisch Protest erhoben. Wir haben in einem Telegramm an die zuständigen Ministerien auf die Gefahren tas Schenkervertrages für das freie Speditionsgcwerbe und die Arschäftswelt hingewiesen und, sofern das Reichsbahngesetz keine ausreichenden Sicherungen gegen die Inkraftsetzung des Verlages bietet, die Anwendung der Kartellverordnung gefordert. Dasselbe ist im deutschen Reichstag geschehen. Die Erklärungen, bne neuerdings seitens des Herrn Reichsoerkehrsministers der Öffentlichkeit übergeben werden, lassen die Gefahr erkennen, tag die Diskussion des Schenkervertrages auf die Frage der ^formationspflicht der Reichsbahnhauptverwaltung gegenüber dem Reichsverkehrsministerium abgedrängt und als formale
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Samstag, den 7. März 1931
Angelegenheit erledigt wird. Wir haben nicht gegen die Unterlassung der Information an das zuständige Ministerium protestiert, sondern gegen den Inhalt des Vertrages. Wir nehmen allerdings an, daß die Information ausblieb, weil die Reichsbahn fürchtete, daß das Ministerium den Inhalt des Vertrages nicht billigen könne. Wir halten es für unsere Pflicht, in der Öffentlichkeit darauf hinzuweisen, daß Erklärungen bezüglich der formalen Fragen für die bedrohten Wirtschaftskreise wenig Interesse haben, solange der Herr Reichsverkehrsminister nicht eindeutig zu dem Inhalt des Vertrages und seinen wirtschaftlichen Folgen Stellung nimmt."
Sechs Reichsbannerleute zu Gefängnis verurteilt.
Das Schöffengericht Bernburg verurteilte sechs Reichsbannerangehörige, die Ende Januar ein nationalsozialistisches Trommlerkorps in Bernburg überfallen und aus dem Hinterhalte mit Steinen beworfen hatten, zu je drei Monaten Gefängnis. Die Reichsbannerleute hatten die Nationalsozialisten durch ein fingiertes Telcphongespräch in den Hinterhalt gelockt und sie dann überfallen.
Moskau an der Arbeit.
Berlin. In der Nacht zum Freitag wurden an zwei verschiedenen Stellen Berlins kommunistische Mal- und Klebekolonnen festgenommen. Eine Streife der Schutzpolizei überraschte drei Kommunister, die im Begriff waren, den Bürger- fteig mit politischen Parolen zu bemalen. Gegen ihre Festnahme leisteten die drei heftigen Widerstand, so daß die Polizei mit dem Gummiknüppel gegen sie vorgehen mußte. Bei zwei der Festgenommenen wurden geladene Pistolen gefunden. Die Sistierten wurden der politischen Polizei zugeführt. Zwei angeblich parteilose Arbeiter wurden an einer anderen Stelle beim Aufkleben von Plakaten der KPD. angetroffen. Auch sie wurden festgenommen und der politischen Polizei eingeliefert.
Bericht über die wirtschaftliche Lage des Handwerks im Monat Februar 1931.
Vom .Reichsverband des deutschen Handwerks wird uns geschrieben:
Ein Rückblick auf die wirtschaftliche Lage Oeg Handwerks im JITonat Februar zeigt, daß die Wirtschaftskrise im Handwerk noch lange nicht überstanden ist. Gehört der Berichts- monat auch an sich zu den Zeiten, in denen die Geschäftslage des Handwerks am meisten darniederliegt, so ist doch in diesem Jahr entsprechend der allgemein andauernden Wirtschaftskrise, die durch ein erhebliches Ansteigen der Arbeitslosenzahlen sicht bar wird, ein ungewöhnlicher Tiefstand erreicht. Arbeits- mangel und geringer Absatz kennzeichnen die Lage. Die enorme Zahl der Arbeitslosen beeinträchtigte die Kaufkraft für die Produkte des Handwerks. Selbst die wenigen Handwerks- zweige, für die der Berichtsmonat für gewöhnlich lebhaftere Beschäftigung bringt, berichten, daß das Geschäft unverändert still geblieben ist. Auch die belebende Wirkung des Faschings fehlte in diesem Jahre fast völlig, weil infolge der allgemeinen Notlage Zahl und Umfang der Faschingsfestlichkeiten auf das äußerste eingeschränkt wurden. Die Inventur- und die übrigen Sonderausverkäufe übten ebenfalls überwiegend einen ungün ftigen Einfluß auf den Absatz des Handwerks'aus. Die Bautätigkeit ruhte nahezu völlig. Bedingt war diese weitergehende Verschlechterung zum Teil durch die ungünstige Witterung, durch die die noch im Gang befindlichen Bauarbeiten stillgelegt wurden, zum Teil auch durch das beinahe völlige Fehlen von Neubauaufträgen. Da die früher begonnenen Bauten ziemlich fertiggestellt fino, tritt bereits jetzt Arbeitsmangel ein. Die Aussichten für das neue Baujahr werden infolge der Schwierigkeiten, die erforderlichen Baugelder zu beschaffen, überhaupt sehr trübe beurteilt. — Industrie und Landwirtschaft hielten sich infolge der Schwierigkeiten, mit denen sie selbst zu kämp fen haben, in Der Auftragserteilung sehr zurück. NTan hofft jedoch, daß die Aufnahme der Bestellungsarbeiten in der Landwirtschaft in den nächsten Wochen zu einer vermehrten Auftragserteilung wenigstens für .Reparaturarbeiten führen wird.
Der Tlrbeitsrnarkt für Handwerksgehilfen hat sich entsprechend der schlechten Auftragserteilung verschlechtert. Die Mehrzahl der Handwerksberufe meldet, daß weitere Gebilfen entlassungen vorgenoinlnen werden mußten, daß sogar die Stammarbeiterschaft vielfach nicht mehr voll beschäftigt werden konnte. Auf Grund von Schiedssprüchen sind zum Teil Herabsetzungen der Löhne erfolgt. Verschiedentlich kam es, da die Gehilfen sich hiermit nicht einverstanden erklären wollten, zu wilden Streiks.
Für einzelne .Materialien iveröen weitere Rückgänge ge- meldet, die entsprechende bezw. darüber hinausgehende Preissenkungen für die Arbeiten und Erzeugnisse des Handwerks nach sich ziehen. Die Preisbildung für Handwerkserzeugnisse liegt unter Oem Druck der Verhältnisse unter Dem normalen. Es wird immer häufiger gemeldet, daß Aufträge ohne Verdienst hereingenommen werden, um Betriebsstillegungen zu vermeiden. Sehr zu beklagen ist cs auch, daß die Kundschaft vielfach den Handrverker unverantwortlich lange auf die Bezablung seiner Rechnungen warten läßt.
Anzeigenpreise: die 30 mm breite Petitzeile auswärts 24 Pfg., lokal 12 Pfg., die 90 mm breite Reklame-Petitzeile 96 Pfg. Platzvorschriften ohne Verbindlichkeit. Bei Wiederholung Rabatt. Für Dollklischee-Anzeigen außerdem besondere Ermähigung.
Nummer 19
Revarationstmnöfer aus volkswirtjchafttlichm Mrschüsjen?
Es ist eine allbekannte, unbestrittene Wahrheit: Reparationen können auf die Dauer nur aus volkswirtschaftlichen Ueber: schlissen geleistet werden. Erst dann kann man von einer wirklichen Abtragung der Kriegstribute sprechen. Bezeichnend für die Entwicklung der Reparationsfrage ist es jedoch, daß bisher feit 1924 in keinem Jahre die geforderten Raten lediglich aus echten Ueberfdyüfjen gezahlt werden konnten. Deutschland hat sich vielmehr die zur Uebertragung der Kriegstribulc notwendigen Devisen im wesentlichen durch Auslandskredite beschafft. Mit andern Worten: Wir haben die Ncparationsschuld mit geborgten Devisen bezahlt, präziser ausgedrückt: mangels echter Ueberschüffe bezahlen müssen. Es hat also kein „echter" Transfer stattgefunden, sondern ein „unechter" mit Hilfe geliehener Mittel.
Hier liegt offenbar ein Angelpunkt des ganzen Neparationssystems. Kann es gelingen, Ueberschüsse in erforderlicher Höhe zu erzielen, um die jährlichen Reparationsraten aus eigener Kraft abzudccken? So wie die Dinge für Deutschland nun einmal liegen, gibt es nur zwei Wege, um Devisen zu verdienen: die Älusfuhr und den sog. Dienstleistungsverkehr, d. h. den Transport- und Reiseverkehr, Versicherungseinnahmen u. a. m. Dem Export kommt dabei die entscheidende Bedeutung zu. Er reichte jedoch in der Mehrzahl der Jahre wenn man die Zeitspanne seit 1924 überblickt nicht einmal zur Deckung der Einfuhr aus. Im Jahre 1930 hingegen wurde ein Ausfuhrüberschuß erzielt, und zwar in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden RM. Selbst wenn man zu dieser Summe noch einen Einnahmeposten von etwa 200 bis 300 Millionen RM. aus dem Dienstleistungsverkehr hinzurechnet, kann der Gesamtbetrag dieser Ueberschüsse bei weitem noch nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten Deutschlands 1,8 Milliarden RM. Reparationen und mindestens 1 Milliarde RM. Zinsendienst für private Auslandskredite abzudecken.
Welche Aussichten bestehen nun für die Zukunft? Der Zin- sendisten für die privaten Auslandskredite wird sich zum mindesten nicht verringern. Und was die Reparationsraten auf Grund des Voungplanes betrifft, so würden sie sich von diesem Jahre ab langsam erhöhen, im Jahre 1935=36 die 2-Milliarden- grenze überschreiten, im Jahre 1939=40 rund 2,1 Milliarden be= tragen. Sollen diese Passivposten gedeckt werden, dann müßten aus dem Außenhandel und dem Dienstleistungsverkehr insgesamt mehr als 3 Milliarden RM. an Ueberschüssen Herausgewirt- schaftet werden. Ist das — ganz abgesehen von dem unerträglich harten Druck, der von der gewaltigen Reparationsbelastung auf das gesamte Erwerbsleben im Inland ausgeübt wird
in absehbarer Zeit überhaupt möglich? Darüber hat kürzlich das Institut für Konjunkturforschung eine bemerkenswerte Prognose gestellt. Es geht in seiner Schätzung nicht vom Stand des Jahres 1930 aus, das, was den Außenhandel betrifft, eine Ausnahmestellung einnimmt. Angeknüpft wird vielmehr an die Einfuhr- und Ausfuhrergebnisse des Jahres 1928, einer Zeit also, in der Deutschlands Produktionsapparat in verhältnismäßig hohem Grad ausgenutzt war. Der Export betrug in diesem Jahre etwa 12 Milliarden RM. Er kann in den nächsten zehn Jahren schätzungsweise um etwa 6 Milliarden auf 18 Milliarden RM. steigen. Dieser Zunahme der Ausfuhr wird auf der anderen Seite eine Steigerung der Einfuhr gegenüberstehen. Unvermeidbar ist eine beträchtliche Zunahme des Imports von Rohstoffen und Halbwaren. Man kann sie bis 1940 auf etwa 3—4 Milliarden RM. beziffern.
Ziehen wir die Bilanz: Im günstigsten Falle wäre nach dieser Schätzung in zehn Jahren mit einem Ausfuhrüberschuß von 1 Milliarde RM. zu rechnen. Selbst wenn man optimistisch eine mehr als hundertprozentige Steigerung der Ueberschüsse aus dem Dienstleistungsverkehr in Rechnung stellt, etwa auf 800. Millionen RM. — eine Deckung der beiden genannten Passivposten wäre nicht erzielt. Offen bleibt dabei die Frage, ob das Ausland einen verstärkten Ausfuhrdruck Deutschlands ohne zollpolitische Abwehrmaßnahmen hinnehmen würde. Selbst die Reparationsgläubiger haben bisher dem bindenden Grundsatz des Voungplans, daß die Lösung des Reparationsproblems eine Zusammenarbeit aller beteiligten Länder verlange, in ihrer Zollpolitik keine Rechnung getragen. Schon aus diesen Erwägungen wird in absehbarer Zeit eine Revision des Voungplans unvermeidbar werden.
Der Reichspräsident Ehrenmeister einer Danziger Innung.
Danzig. Aus Anlaß des 475jährigen Bestehens der Freien Schneider-Innung wurde der Reichspräsident v. Hindenburg um die Annahme der Ehrenmeisterschaft der Innung gebeten. Der Reichspräsident hat in einem persönlich unterzeichneten Antwortschreiben die Ehrenmeisterschaft angenommen und erwartet eine Abordnung der Innung zwecks Entgegennahme der Ehrenmeister- Urkunde während der Reichs-Handwerks-Woche im März d. I.
Organisationstagung der oberhess. Staatspartei.
Am Mittwoch, dem 18'. März, findet in Friedberg (Oberhessen) eine Tagung der Kreisvereine, Ortsgruppen unj> Vertrauensleute der Deutschen Staatspartei in Oberhessen statt, auf der der Vorsitzende der Reichstagsfraktion-, Dr. Weber-Berlin, M. d. R., zur politischen Lage sprechen wird.