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ießener Bettung

(Gießener Tageblatt)

(Neueste Nachrichten)

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44. Fahrs

Mittwoch, -en 4. März 4931

Nummer 18

^ nur als posierenden mschen, den Motor der -, bietet eine gute Ee- er Illustrierten Press!

rn" lautet der Titel r der Zeitschrift „Das klaren und unparici- und politische Lage

rift für das gesamte llkcrkunöe, 5. Zahrg., H das vorliegend «ÉsiCutvi tos <5ta(^ r^â WW. lam^abt. — H. Fch Dr. H. Hertzberg, Dit Die Zwerge jagen.

der Mode sind einge- icn erscheinenden ersten Welt" und lauten: form’ Freiheit. PH-n Mischen Merkmale bei garniert! Znleressanü t nähere Einzelheit

geleit. Gießen.

Die Wissenschaft

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Stiftung Erfolg - ;

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Im Hauptausschuß des preußische» Landtages wurde der Regieruttgsoorschlag auf Senkung der Hauszinssteuer ab 1. April 1931 um 3 v. H. angenommen.

Der sächsische Ministerpräsident ist am Dienstag vom Reichs­kanzler empfangen worden. Der Besuch hängt mit der Forde­rung zusammen, daß auch die sächsische Lausitz bei der Osthilfe berücksichtigt werden müsse.

Als Nachfolger des zum Gesandten in Warschau ernannten Vortragende» Legotionsrates von Moltke ist der Gesandte Meyer zum Dirigenten der Ostabteilung ernannt worden. Gc- icnbtcr Meyer war zuletzt im Auswärtigen Amt in der Abtei­lung West- und Südeuropa tätig.

Die Ergebnisse der braunschweigischen Wahlen haben in Berliner parlamentarischen Kreisen nicht überrascht. Vor allem wird betont, daß Kommunalwahlen wesentlich von örtlichen Ge­sichtspunkten beeinflußt werden, die mit der großen Politik nichts zu tun haben.

Der Ncichsvorstand des Christlich-Sozialen Volksdienstes hat beschlossen, das Volksbegehren für Auflösung des Preußischen Landtages zu unterstützen. -

Die Fraktionen der Landvolkpartei, der Deutschnationalen Volkspartei und der Wirtschaftspartei im Thüringischen Land­tag vcröfsentlichen eine Kundgebung, in der sie das auf Auf­lösung des Preußischen Landtages abzielende Volksbegehren d<s Stahlhelms begrüßen.

Die deutsche Industrieabordnung besichtigte am Sonntag unter Führung d«?s Vorsitzenden des Moskauer Stadtrates die Stadt Moskau. Am Mittwoch gibt der deutsche Botschafter u. Dirckse» zu Ehre» der Abordnung einen Empfang, an dem die Vertreter der Sowjetregierung teilnchmen werden.

Der Generalstaatsanwalt in Berlin hat gegen die Bundes- siihrer des Stahlhelms, Seldte und Duesterberg, auf Grund des £ 5, Absatz 1, des Republikschutzgesetzes in Verbindung mit § 20 des Reichspressegesctzes wegen des Aufrufes in der Stahlhelm- zeitung Nr. 2 ein Ermittlungsverfahren cingeleitet. Der am 18. Januar erschienene Aufruf war die Einladung zum Volks­begehren.

Eine in Berlin von 112 Delegierten der verschiedenen repu­blikanischen Organisationen des Reichs besuchte Konferenz be­schloß eine Dachorganisation zur Zusammenfassung aller repu­blikanischen Bünde und Organisationen zu schaffen. Der „Re­publikanische Reichsbund" wurde als Dachorganisation bestimmt und beauftragt, die Initiative zu ergreifen.

Zu der Nachricht vom Uebertritt des Senatspräsidenten Grützner zur Nationalsozialistischen Partei teilt der „Völkische Beobachter" mit, daß eine Bestätigung dieser Meldung von sei- ttn der Reichsleitung der NSDAP, noch nicht vorliege.

Wie die Gute Hoffnungs-Hütte bei Oberhausen mitteilt, sieht sie sich durch den anhaltenden Absatzmangel gezwungen, ver- i siebene ihrer Betriebe stillzulegen. Durch die Stillegung wird die Entlassung von 2321 Arbeitern notwendig. 600 weitere Ar­beiter hofft man auf den übrigen Zechen unterbringen zu können.

Der Arbeitgeberverband der chemischen Industrie Frank- siurt a. M. hat den Gewerkschaften zum 31. März den Lohntarif für die Provinz Hefsen-Nassau und den Freistaat Reffen zwecks Lohnsenkung gekündigt.

Zwischen Hamm und Hannover ist am Sonnabend ein erster Brobezug gelaufen, der einen Stundendurchschnitt von 120 Kilo­meter erreichte. Die Versuche werden fortgesetzt, weil man evtl, jhon im Sommerfahrplan die ^O-Züge einsetzen lassen will, die ein 12N-Kilomctcr-Tempo erreichen sollen.

Die finnische Regierung ist am Dienstag nach der ersten Vollversammlung der Regierung zurückgetreten. Man rechnet Somit, daß die neue Regierung ein Koalitionsministerium wer­ben wird, in dem alle bürgerlichen Parteien vertreten sind.

Die lettische Regierung ist zurückgetreten. Der Rücktritt

wurde angenommen eine sozialdemokratische Entschließung, wo­nach der Zinsverbilligungsausschuß des Reiches für Booenoer- besscrungs-Darlchn auf zehn Jahre ausgedehnt wird. Schon bei diesen Abstimmungen zeigte sich, wie gefährlich das kommunistisch- sozialdemokratische Zusammengehen für die von den Mitteiprr- teien bekämpften Anträge war. Dieser Umstand führte dann auch bei der von Löbe zurückgestellten Abstimmung über den sozialdemokratischen Gefrierfleischantrag zu einer nervösen Un­ruhe. Die Absicht des Reichstagsprästdenten Löbe, den sozial­demokratischen Antrag sofort zur Abstimmung zu bringen, schei­terte an dem Widerstand der Abgeordneten der Mittelparteien. Löbe mutzte sich zu e fit er halbstündigen Redezeit für die ein­zelnen Abgeordneten verstehen. Reichsernähvungsminister Schiele ergriff zunächst das Wort. Er lehnte den sozialdemo­kratischen Antrag, der die Wiedereinführung eines zollfreien Ee- frierfleischkontigentes in Höhe von 50 000 Tonnen jährlich vor­sieht, als agrarfeindlich ab. Er richtete an den Reichstag die Aufforderung, den sozialdemokratischen Antrag abzulehnen. Die Kommunisten brüllten ihre Flegeleien dazwischen, die Löbe ver- anlatzten, Ordnungsrufe nnszuteilen. Im übrigen war man dann sachlich genug, um in Ruhe den Abgeordneten Hepp (Land­volk) anzuhören, der sich energisch gegen den sozialdemokratischen Antrag wandte. Den gleichen Standpunkt nahmen die Abgeord­neten Gerauer von der Bayrischen Bolkspartei, Schneidewind von der Wirtschaftspartei und Meyer (Dtsch.-Hann.) ein. Alle Redner brachten zum Ausdruck, daß durch die Wiedereinfuhr von Gefrierfleisch die Bauernschaft schwer geschädigt wevde. Die Ab­stimmung ergab dann: Artikel 1 des sozialdemokratischen Ent- wnrfs, der die zollfreie Einfuhr von 50 000 Tonnen Gefrier­fleisch verschreibt, wird im Hammelsprung mit 218 gegen 152 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung angenommen. Dafür haben auch die meisten Staatsparteiler.und einige Zentrumsabgeord­nete vom Gewerkschaftsflügel gestimmt. Der vom Ausschuß dem Entwurf angefügte Satz, daß beim Gefrierfleischtransport deut­sche Schiffe den Borzug erhalten sollen, wird abgelehnt. In der dann folgenden dritten Beratung wird der Gesetzentwurf in namentlicher Abstimmung mit 223 gegen 149 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

Wahltag in Braunschweig.

Die Kommunalwahlen im Lande Braunschweig sind ruhig verlaufen. Von Zwischenfällen liegen keine Nachrichten vor. Die Straßenpropaganda ist nach den großen Anstrengungen der Par­teien in den letzten Wochen mäßig gewesen.

Zunahme der nationalsozialistischen und kommunistischen Stimmen.

Die Stadtverordneten - Versammlungen einschließlich der Hauptstadt zählen 208 Sitze. Davon entfallen auf die National­sozialisten 47 Sitze, vorher 2, außerdem sind 6 „Stahlhelm-Man­date" vorhanden. Auf die verschiedenen Listen bürgerlichen Ge­präges entfallen 62 Sitze, vorher 105, auf die Sozialdemokraten 72, vorher 94, auf die Kommunisten 21, vorher 4. Die National­sozialisten gewannen somit 45 Mandate, wozu noch die 6 Stahl­helm-Mandate gerechnet Werden dürfen. Die Kommunisten ge­wannen 17 Sitze. Die bürgerlichen Listen verloren 44 und ge­wannen einen Sitz. Die Sozialdemokraten verloren 23 Sitze und gewannen einen Sitz. Schließlich gingen noch drei demokratische Mandate verloren. Die Kreistage haben insgesamt 102 Sitze. Davon erhielten die Nationalsozialisten 32 (vorher 2), verschie­dene bürgerliche Listen (Mittelstand, Beamte usw.) 21 (vorher 46), die Sozialdemokraten 42 (vorher 53), die Kommunisten 7 (vorher 1). Die Nationalsozialisten gewannen also 30 Sitze, die Kommunisten 6; die Sozialdemokraten verloren 11 Sitze, wäh­rend die Bürgerlichen 25 Sitze abgeben mußten.

Die Wahlbeteiligung im ganzen betrug etwa 84 Prozent gegen 89,29 Prozent bei den Landtagswahlen im September o. I.

Schacht über Resision des Aoung-Planes

Die „Deutsche Rundschau" (Verlag Berlin W. 30) veröffentlicht in ihrem Märzheft einen Aufsatz von Rciä^sbankpräsident a. D. Dr. Hjalmar Schacht, der die Rechtsgrundlagen zeigt, auf denen jede Revisions- ---------“--..... Wir geben im folgenden

Forderung aufbauen muß. mit Erlaubnis des Verla

..... ----------- —----ages einige Abfck>nitte aus

diesem ungemein wichtigen Aufsatz wieder:

unJ die Organe, wird begründet mit den Schwierigkeiten bei der Durchführung Swi JLÜ“'1 8,6 atirlfdiafisprogramms.

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Das Repräsentantenhaus in Washington hat die Regie- lungsvorlage angenommen, die die Einwanderung für die Dauer »oii zwei Jahren auf 10 v. H. der gegenwärtig zugelassenen Kontingente beschränkt.

Aushebung des Brotgesetzes. 10000 Tonnen zollfreies Gefrierfleisch.

Der Reichstag setzte am Dienstagnachmittag 15 Uhr die Be- latung des Haushalts des Reichsinnenministeriums fort. Zu- »or aber wurden Zuwückgestelltc Abstimmungen über den land- virtschaftlichen Haushalt vorgenommen. Mit Ausnahme der ^echtsopposition war das Haus im Gegensatz zur Montags- litzung ziemlich stark besetzt. Der Mißtrauensantrag der Kom­munisten gegen Schiele wurde mit 311 gegen 60 Stimmen ab- clehnt. Weiter konnte Reichstagspräsident Löbe in verhältnis­mäßig kurzer Zeit über zahlreiche Anträge abstimmen lassen. Anter anderem wurde eine Entschließung der Deutschen Volks- Partei für Standardisierung der Agrarproduktion angenommen. Annahme fand ferner der sozialdemokratische Gesetzentwurf, der Las Brotgesetz praktisch aufhebt. (Die Sozialdemokraten und Kommunisten gingen bei der Abstimmung zusammen.) Wei.cr

Bersassungsantrag der Deutschen Bolkspartei.

Die Deutsche Volkspartei hat im Reichstag einen Gesetz­entwurf auf Aenderung der Reichs-Verfassung eingebracht. Danach soll das Wahlalter von 20 auf 25 Jahre heraufgesetzt werden. Der Reichstag soll vom Reichspräsidenten berufen und geschlossen werden. Der Reichspräsident soll zugleich Oberhaupt des Landes Preußen sein. Seine Befugnisse in preußischen Landesangelegenheiten sollen durch preußisches Gesetz geregelt werden.

Mit diesem Antrag hat die Deutsche Volkspartei die Zu­sagen eingelöst, die ihr Führer, der Abgeordnete Dingeldey, wiederholt in seinen öffentlichen Reden gemacht hatte. Ueber die außerordentlichen Schwierigkeiten, den Antrag zur Annahme zu bringen, wird man sich zweifellos auch in volksparteilichen Kreisen keinen Täuschungen hingeben.

Sie Finanznot der Gemeinden.

Berlin. Zwischen der Reichsregierung und der preußischen Staatsregierung haben Verhandlungen über die Maßnahmen der Beseitigung der Finanznoi der Gemeinden stattgefunden. An den Verhandlungen nahmen teil der Reichskanzler Dr. Brüning, Reichsfinanzminister Dietrich, der preußische Ministerpräsident Braun, der preußische Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff und der preußische Innenminister Severing.

Der deutsche Lösungsvorschlag akzeptierte grundsätzlich, daß Deutschland die sogenannten Reparationsansprüchc bis zu einer vernünftigen Grenze der deutschen Leistungsfähigkeit erfüllen sollte. Für die Bemessung der deutschen Leistungsfähigkeit greift das Memorandum zurück auf die Grundsätze, die der amerika­nische Staatssekretär Mellon seinerzeit für die Schuldenverhand­lungen mit den Alliierten aufgestellt hatte. Diese Grundsätze hatte Mellon dahin formuliert, daß das Einkommen und der Lebensstandard des Schuldnervolkes berücksichtigt werden müsse, und daß das Bestehen auf einem Abkommen, das die Zahlungs­fähigkeit eines Landes übersteige, dieses Land berechtigen würde, jenes Abkommen zu verweigern. Was hier für die alliierten Schuldner gegenüber Amerika als geltende Rechtsgrundlage von Mellon offiziell formuliert und von der parlamentarischen Ver­tretung des amerikanischen Volkes gebilligt wurde, würde einer beutfdjen aktiven Reparationspolitik, so sollte man meinen, eine wirksame Handhabe bieten.

Was nun die deutsche Leistungsfähigkeit anlangte, so gab das Memorandum eine knappe Darstellung der derzeitigen trost­losen deutschen Wirtschaftsstruktur und verwies in erster Linie darauf, daß durch die Entscheidung der Friedensoerträge Deutsch­lauds landwirtschaftliche Erzeugung in einem Umfange geschwächt worden sei, der unter allen Umständen wieder wettgemacht wer­den müsse. Die deutsche Lebensmittelversorgung sei in einem Maße vom Auslande abhängig geworden, das unmöglich zu ertragen sei und einer Reparationslösung infolge der zurzeit notwendigen Lebensmittelimporte entgegenwirke.

Der zweite Grundgedanke des deutschen Lösungsvorschlages war die Wiederherstellung einer eigenen Rohstoffbasis in wenig­stens einem gewissen Umfange, nachdem Deutschland seiner Kolo­nien und damit der in den Kolonien in kräftigem Aufblühen begriffenen Rohstofferzeugung beraubt worden sei.

Der dritte Leitgedanke endlich war der in unzähligen volks­wirtschaftlichen Arbeiten über das Reparationsproblem immer wieder zum Ausdruck gebrachte Satz, datz Deutschland nur aus einer Steigerung feines Exportüberschusses Reparationen zahlen könne. Die deutsche Reparationsleistung müsse deshalb in einer gewissen Proportion stehen zu dem Umfange, in dem die Welt­märkte sich dem deutschen Handel öffnen würden. Keine neue Weisheit, sondern eine pure Selbstverständlichkeit.

Statt auf alle diese Gedankengänge einzugehen, brachten es die politischen Einflüsse auf der Pariser Konferenz fertig, fämt- Iid>e ökonomischen Erwägungen mit einer Handbewegung beiseite zu schieben und eine Zahlenreihe aufzustellen für Deutschlands Verpflichtungen, die den politischen alliierten Mächten Genüge bot. Kein Jahr ist verflossen, seit der Ratisizierung des Haager Protokolls, und schon taucht das Problem wieder auf. Wir stehen in kürzester Frist, und viel eher, als es den Politikern lieb ist, vor seiner Neuerörterung. Da ist es von größter Wich­tigkeit, festzustellen, daß der Poungplan trotz aller politischen Beeinflussung doch die ökonomischen Voraussetzungen und Vor­bedingungen für die Reparationszahlungen genügend eindeutig formuliert hat, um darauf eine Neuerörterung basieren zu können. Ja, stärker als der Dawes-Plan, betont der Poung- Plan, daß die Steigerung der deutschen Zahlungsfähigkeit nicht ohne die aktive Unterstützung der übrigen Mächte eintreten kann, und legt diesen Mächten deshalb die Verpflichtung auf, für eine ökonomische Lösung des Reparationsproblems ein­zutreten.

Die große Frage, die sich damit jetzt für die alliierten Mächte ergibt, ist die, ob sie diese Erhöhung der deutschen Zahlungs­fähigkeit mit herbeiführen helfen und durch Deffnung und Finanzierung der Märkte die Kaufkraft für deutsche Waren steigern wollen? Wollen sie das Iicht, so liegt nur die andere Lösung vor, auf Reparationsleistungen zu verzichten.

Der Poung-Plan hat sich nicht begnügt mit dieser bloßen Gegenüberstellung, sondern er hat in der Bank für inter­nationalen Zahlungsausgleich eines der Mittel angegeben, um zur Lösung des Problems im positiven Sinne beizutragen. Die Aufschließung und Finanzierung neuer Märkte durch gemein­schaftliche internationale Arbeit einschließlich Deutschland er­kannten die Poungsachverständigen einstimmig als ein wirksames Mittel, um Deutschlands Export zu Hilfe zu kommen.

Fragt man sich, was die Internationale Bank bisher in der Richtung getan hat, was sie auch nur eingeleitet hat, um diesen Zielen gerecht zu werden, so wartet man vergebens auf eine Antwort. Auch dort findet man kein Verständnis für die wirklich großen Aufgaben, die der Poung-Plan der internatio­nalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit gestellt hat. Es ist der Internationalen Bank gegangen wie Herrn Tardieu im Haag, der glaubte, sich über die wirtschaftlichen Voraussetzungen des doung-Planes hinwegsetzen zu können. Die wirtschaftliche Lösung des Reparationsproblems ist damit wieder einmal vorerst be­graben worden. Aber sie wird noch einmal aufcrstehen und entweder zum wirklichen Frieden führen oder für immer das Zeitliche gesegnet haben.