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14. Jahrs

Mittwoch, den 1. Auli 1931

Nummer 52

Politische Rundschau.

Der frühere deutsche Botschafter in London, Dr. Sthamer,

[ njG-,t ^' ^slums st in der Nacht zum Dienstag einem Herzschlag erlegen.

9eilngitcun: Zn der historischen Paulskirche zu Frankfurt a. M. fand aus

_____ ilnlah der hundertsten Wiederkehr des Todestages des Freihcrrn Dom und zum Stein eine Gedächtnisfeier statt, auf der u. a. die Minister Severing und Dr. Wirth sprachen.

^ Am 12. Zahrestag der Unterzeichnung dcs Versailler Diktates

veranstaltete der Arbeitsausschuß Deutscher Verbände im ehc- n $cn- für die Wart" notigen Herrenhaus eine Kundgebung gegen die Kriegsschuldlüge IC Mark ersannt? FH 1 unb für die Revision des Versailler Diktates.

>' bloß für eine Stunde rennen anzusehen. Ich,

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Gegenüber französischen Versuchen, Deutschland in die fran- »löfisch amerikanische Aussprache cinzubcziehen, wird in Berliner »politischen Kreisen nach wie vor betont, daß das keineswegs in I der Absicht der deutschen Politik liegt.

Zn englischen diplomatischen Kreisen verlautet über die f weitere Entwicklung der Schulden- und Reparationsfrage, daß jetzt schon ernstlich mit der Einberufung einer Sachverständigen-

Von Kreisschlllrvt $ 1 lenseren) gerechnet würde, sobald Hoovers Plan angenommen sei. inn. Veilugsyaus Mf Zn Pariser politischen Kreisen rechnet man damit, daß der s neuartige Rechenbuch, ■ Vesuch Brünings und Curtius in Paris nicht vor Ende Zuli ß für Gesundheitspflege 8 stattsindet.

t der wohlgelungene Ler | ièch der Gesundheit zu I > Eltern von gleicher St | ■ Mittel zum Zweck auf I ndheitslehie entnommen. ■ I sieben Forderungen zur I gefaßt: Einatmen gute I ende und rein gehalten-1 ern, Sport und riâtigt I

Finanzminister Flandin erklärte, er würde es am Vorabend des Besuches des Reichskanzlers begrüßen, wenn Deutschland von sich aus die Erklärungen abgeben würde, daß es den ungeschützten Teil der Reparationen weiter bezahlen wolle.

Zn Washington erklärte Unterstaatssekretär Castle, daß Amerika auf keinen Fall für eine Doppeljahreszahlung Deutsch­lands nach dem Moratoriumsjahr zu haben sei.

Wie aus Washington berichtet wird, erklärte der stellv. Staatssekretär Mills, daß die Vereinigten Staaten gegen eine Dltimächtc-Konfcrenz Amerika, Deutschland und Frankreich zur Scsprechung der Moratorienfrage seien. Amerika lasse sich nicht in eine derartige Konferenz hineinmanövrieren.

>e zweckmäßige Kleidung! r Verdauung! Enihal- bat. DorbeuguMM'-

ten in RrantheW- Die amerikanische Antwort aus die französische Stellung-

i vhmc zum Hoover-Plan ist trotz der Anerkennung der herzlichen

von Abenteurer-Dän- ^„rm zurückhaltend.

kühne Feldzüge und ^ Die belgische Regierung hat in ihrer Antwort an Hoover dem lustig weiß die,,M ? Vorschlag grundsätzlich zugestimmt, jedoch besondere Verhandlun-

'/i t'rmW ' gen hinsichtlich der Lage Belgiens in Aussicht gestellt.

jener Illustrierte Presse l $cr Korrespondent des Arbeiterblattes „Daily Herold" in Larin bestand, aus W B Rom meldet, Ztalien werde wahrscheinlich auf der Abrüstungs- , steranszufinben, wâ ■ Inferenz Vorschläge so weitgehender Art unterbreiten, daß selbst rsnii hüte. Als Pre^ ■ die überzeugtesten Anhänger der Friedensbewegung erstaunt sein llcibteutiftn Lloyd ou: I würden.

ist jetzt gefallen, und

glicht in ihrer I â und die Mim e $cü antreten werten ■

eleit, Gießen.

Zm englischen Unterhaus sand eine große Abrüstungsdebatte statt, bei der Macdonald und andere führende Parteipersönlich- leiten das Wort ergriffen.

Auf das Schreiben der sozialdemokratischen Reichstagsfrak- tion an den Reichskanzler zwecks Einleitung von Verhandlungen über die Abänderung der Notverordnung ist eine amtliche Ant­wort erfolgt, aus der hervorgeht, daß sich das Rcichslabinctt mit der Angelegenheit bereits befaßt.

Das deutsch-polnische Roggenabkommen, das mit dem 30. $nni 1931 abläuft, und über dessen Zweckmäßigkeit in dem Unter- iuchungsausschuh des Reichstags lebhaft diskutiert worden ist, wird nicht verlängert werden.

Reichsminister Dietrich sprach auf der Reichsverbandstagung des Deutschen Schlosser- und Maschincnbauhandwcrks in Eisenach über „Reparationen und Notverordnung".

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Zm Preußischen Landtag ersucht die Deutschnationale Frak- tien in einem Urantrag das Staatsministerium, die Aufhebung des Verbotes der Spartakiade unverzüglich rückgängig zu machen unb den Polizeipräsidenten von Berlin seines Amtes zu ent­heben.

Nachdem Geheimrat Duisberg ongetünbigt hat, aus der Sep- tembertagung des Reichsvcrbandes der deutschen Zndustrie sein Amt als Präsident niederzulegen, darf mit der Wahl des Aus­sichtsratsvorsitzenden der Friedrich Krupp A.-G. Dr. Krupp von kohlen und Halbach zum Präsidenten bestimmt gerechnet werden.

Das kommunistische Volksbegehren in Braunschweig aus Auflösung des braunschweigischen Landtags ist ersolgreich gc- oesen.

Die von der Hamburger Studentenschaft für Dienstag beab­sichtigte Anti-Versailles-Kundgebung vor der Universität, ist von der Universitätsbehörde mit der Begründung untersagt wor­den, daß Versammlungen auf bem Vorhof der Universität gnind- sitzlich nicht gestattet würden. Zn studentischen Kreisen herrscht hierüber große Erregung.

Dc, vottsparteiliche Reichstagsabgeordnete Dr. Bollmann (Wahlkreis Chemnitz) hat sein Mandat niedergclcgt, als sein Rachsolger tritt wahrscheinlich Studiendirektor Dr. Draeger in den Reichstag ein.

Der Propcllertriebwagcn des Dipl.-Zng. Kruckcnberg trat am Sonntag feine Rückfahrt von Düsieldorf über Duisburg— Lsfen—Dortmund nach Hannover an.

Die Verhandlungen in Paris flocken.

Paris. Nachdem Montag morgen eine mehrstündige Be­sprechung zwischen Mellon und der französischen Regierung und am Spätnachmittag ein Ministerrat stattgcfunden hatte, traten die Unterhändler am Abend erneut zu einer eineinhalbstündigcn Sitzung zusammen. Nach Schluß der Nachtsitzung wurde ein kur­zes Kommunique veröffentlicht, in dem es heißt: Die amerika­nischen Unterhändler Mellon und Edge würden sich mit Washing­ton in Verbindung setzen, um die amerikanische Regierung von dem Stand der Verhandlungen zu unterrichten. Eine neue Zu­sammenkunft sei für den Mittwoch morgen vorgesehen. — Mini­sterpräsident Laval weigerte sich, den Pressevertretern eine Mit­teilung zu machen. Auf den Hinweis eines Zournalistcn, daß man mit der Vertagung der Besprechungen bis Mittwoch über das in den Vorschlägen des Präsidenten Hoover festgesetzte Datum des 1. Zuli hinausgehe, erwiderte der Ministerpräsident achsel­zuckend, daß man diesen Termin überschreiten müße. Untefftaats- sekretär Francois Poncet erklärte, beide Parteien hielten hart­näckig an ihren Standpunkten fest. Man verzichte jedoch nicht auf die Hoffnung, zu einer Einigung zu gelangen.

Nach Bekanntwerden des französischen Standpunktes berief Hoover sofort eine Konferenz der Staatssekretäre zusammen und gab die positive Erklärn^ ab, daß Amerika keinen Vorschlag annehmen werde, der nicht dem Sinn und dem Zweck des Hooverplanes vollkommen entspreche.

Zn den Nachtstunden zum Dienstag trat der französische Ministerrat zusammen, um zu Hoovers Erklärungen Stellung zu nehmen. Der Ministerrat beschloß, den Wünschen Amerikas insoweit entgegenzukommen, als Frankreich die Frist der von Deutschland nachzuzahlenden Annuität 1931-32 auf fünf Zahre verlängert. Präsident Hoover wird im Laufe des heutigen Tages zu diesem Angebot Stellung nehmen.

Diese Erklärung, zu der sich Hoover nach seinem Funkge­spräch mit Mellon veranlaßt sah, macht die französische Regie­rung für die Verschleppung der erstrebten Einigung verant­wortlich^

Soover ruft die Weltmeinung gegen Frantretlh auf.

Washington. Zn den Abendstunden des Montag gab Un­terstaatssekretär Castle nach einer längeren Besprechung mit dem Präsidenten Hoover und dem stellvertretenden Staatssekretär für die Finanzen, Mills, folgende Erklärung ab: Alle Regie­rungen, mit Ausnahme der französischen, haben nunmehr dem Plan des Präsidenten Hoover grundsätzlich zugestimmt. Die französische Regierung ist die einzige, die sich nicht einmal prin­zipiell mit dem Plan Hoovers einverstanden erklärt hat.

Castle sagt wörtlich: „Soweit wir unterrichtet sind, haben jetzt sämtliche Regierungen im Prinzip dem Plane des Präsi­denten Hoover zugestimmt, mit Ausnahme der ftanzösischen Re­gierung. Es haben sich einige Schwierigkeiten ergeben, den fran­zösischen Standpunkt mit dem Geist des Vorschlages des Präsi­denten in Uebereinstimmung zu bringen. Zwischen dem Bot­schafter Edge und dem Schatzkanzler Mellon sowie ben franzö­siern Ministern finden noch Erörterungen statt."

DeutWand soll schuld sein.

Der „Petit Parisien" weist darauf hin, daß die Verpflich­tung, die Ministerpräsident Laval von der Kammer übernom­men habe, ihn nicht ermächtige, noch weiter zu gehen. Das „Zournal" wälzt die Schuld auf die Haltung der Reichsregie­rung ab. Die Rolle, die Deutschland bei den Verhandlungen hätte spielen können, wäre bedeutend leichter gewesen, wenn sie zum Abschluß einer deutsch-französischen Verständigung geführt hätte, die die amerikanischen Argumente entkräftet haben würde.

Sauerwein macht im „Matin" ebenfalls Deutschland ver- anrwortlich. Deutschland könne den Abschluß einer französisch- amerikanischen Verständigung wesentlich beschleunigen, wenn es erklären würde, daß es sich angesichts des Systems der Repara­tionen mit den französischen Gegenvorschlägen einverstanden er­kläre.

Sie deutschen Städte tagen in Mainz.

Mainz. Aus Sparsamkeitsgründen hat der Reichsstadte- bund auch in diesem Zahre nur seinen Hauptausschutz an Stelle einer Mitgliederversammlung zusammengerufen. Etwa 300 Städicvertreter und Ehrengäste nahmen am Sonntag an der Tagung teil. Zn seiner Begrüßungsansprache wies der Bun­despräsident, Oberbürgermeister D. Belian, darauf hin, daß auf kommunalem Gebiet nicht mehr allzu viel Selbstverwaltung sestzustellen sei. Der größere Teil der kommunalen Ausgaben

fei zwangsläufig lungen weigerten men, so daß der müsse. Alle diese Kauf zu nehmen,

gegeben. Die Stodtverorbnetenverfamm- sich häufig, den Haushaltsplänen zuzuftim- Staatskommifsar in die Erscheinung treten unerfreulichen Erscheinungen wären noch in wenn die Städte mit den von ihnen aufzu­

Kanzlerbesutß auch in Rom.

Der Zuli wird im Zeichen einer ganzen Reihe von wichtigen diplomatischen Besprechungen stehen. Mitte des Monats kommen die Engländer nach Berlin, im Anschluß daran wird der amerika­nische Staatssekretär des Auswärtigen, Stimson, der Reichsregie­rung seine Aufwartung machen. Zwischendurch findet dann wahrscheinlich auch ein Besuch des Kanzlers und des Außenmini­sters in Paris statt, doch läßt sich im Augenblick noch nicht sagen, ob die Reise tatsächlich in der ersten Zuli-Hälfte vor sich gehen witd Die diplomatischen Unterhaltungen darüber werden noch geführt jedenfalls findet die Pariser Reise er), nach dem Ab­schluß der Hoeoer-Attion statt. Zn Rom ist Herr v. Schubert zum Wochenende in das Außenministerium gebeten worden und im Anschluß an seine Unterhaltung mit Grandi begab sich der Bot­schafter zu Mussolini. Beide einigten sich darauf, an die Ber­liner Regierung den Wunsch weiterzuleiten, den Reichskanzler und den Außenminister in Rom als Gäste begrüßen zu bunen.

bringenden Steuern nur Ausgaben zu decken hätten, für die sie nach dem bisherigen kommunalen Recht zuständig wären. Sehr viele Städte seien aber nur deshalb nicht in der Lage ihre Etats auszugleichen, weil sie mit den Kosten der Erwerbslosen- fürsorgc belastet wären, zu deren Tragung das Reich verpflich- tet sei. Dr. Belian begrüßte die Vertreter des Reiches, Preu­ßens, Hessens und der Stadt Mainz, sowie die Vertreter der übrigen kommunalen Spitzenverbände, die zahlreich erschiene­nen Parlamentarier, Pressevertreter und die große Zahl der übrigen Ehrengäste. Viel bemerkt wurde die Mitteilung, daß 76 württembergische Städte dem Reichsstädtebund beigetreten seien, in dem nun sämtliche deutschen Länder durch ihre Ge­meinden vertreten seien. Für die Reichsregicrung sprach Mi­nisterialdirektor Dr. Menzel, der darauf hinwies, daß die Reichsregierung im großen Zuge mit ihren Maßnahmen recht getan hätte. Aufgabe der Städte sei es, nicht nur zu verneinen, sondern aufbauende Kritik zu üben. Für das hessische Staatsministerium sprach Staatsrat Karcher, während Mi­nisterialdirektor Dr. v. Leyden die Versammlung für den verhinderten preußischen Innenminister Severing begrüßte. Er wies eindringlich auf die schicksalhafte Verbundenheit von Reich, Staat und Gemeinden hin. Oberbürgermeister Dr. Ehrhard- Mainz, der gleichzeitig den Deutschen Städtetag vertrat, be­tonte, daß es in dieser schweren Zeit besonders notwendig sei, in gemeinsamer Arbeit eine Lösung der schwierigen Probleme zu finden. Wenn die Städte ihre Interessen vertreten, so seien das keine Sonderinteressen, sondern Belange des ganzen Volkes. Die Geschichte der Stadt Mainz sei das beste Beispiel dafür, daß die Not des Reiches immer auch die Not der Städte ge­wesen fei und daß es den Städten immer dann wieder besser ginge, wenn es auch dem Reiche gelang, sich emporzuarbeiten. Die Geschichte beweise, daß der unerschütterliche Glaube an die Zukunft unendlich viel vermöge. Käme in der Selbstverwal­tung zu diesem Glauben an die Zukunst auch der Geist der Freude zur Verantwortung und des Pflichtgefühls dem Gan­zen gegenüber, so würde es auch mit den deutschen Städten wieder bergauf gehen.

An die mit lebhaftem Beifall aufgenommenen Begrüßungs­ansprachen schloß sich eine schlichte und eindrucksvolle Trauer- kundgebung für den verstorbenen Gründer des Reichsstädte­bundes, Bürgermeister a. D. Saalmann, und dem plötzlich verstorbenen Vorsitzenden des Unterverbanbes Hannover des Reichsstädtebundes, Bürgermeister Meyer zum Gottesberge.

Die

Gedenkrede auf den Reichsfreiherrn vom Stein

hielt der Präsident des Preußischen Oberverwaltungsgerichts, Staatsminister a. D. Dr. Drews. Dr. Drews wies darauf hin, daß wohl keine Stelle mehr Grund habe, das Gedenken an den 29. Zuni, dem 1 00jährigen Todestag des Freiherrn vom Stein, feierlichst zu begehen, als der Reichsstädtebund. Be­ruht doch die Organisation, das innere Leben und die äußere Stellung der deutschen Städte auf Steins unsterblichem Werke, der Städteordnung von 1808. Dr. Drews schilderte dann den Werdegang des großen Reformators, dessen Arbeit von einem unerschütterlichen, auf sittlicher Weltanschauung beruhenden eisernen Willen und geistiger Unabhängigkeit getragen war. 14 Monate nur leitete er die Geschicke des preußischen Staates, bis er vor dem Acchtungsbefehl Napoleons in die Verbannung gehen mußte. Was er in diesen 14 Monaten geschaffen hat, steht einzig in der Geschichte da. Sein Ziel war, aus dem preußischen Volk eine Nation zu machen. Eine wirkliche Na­tion tonnte aber erst dann entstehen, wenn die Staatsbürger selbst zu Mitträgern des Staates wurden, wenn sie an der Ver­waltung der öffentlichen Angelegenheiten selbst teilhatten, so­daß sie den Staat nicht als eine ihnen gegenüberstehcnde fremde Macht, sondern als einen Teil ihrer selbst empfanden. Die legierten mußten in den Regierungsprozeß eingeschaltet wer-

Len. sätze aber tuns

Stein hat in der kurzen Zeit seines Amtes seine Grund­nur für die Städte durchführen können. Er begründete in feiner Städteordnung das Prinzip der Selbstverwal- jo fest und so klar, daß es in Zukunst für die Entwicklung

aller anderen Gemeinden und Gemeindeverdände der Dreh- und Angelpunkt geworden ist. Selbstverwaltung im Steirischen Sinne bedeutet, daß ein Teil der öffentlichen Angelegenheiten, die bisher alle vom Staat beeinflußt und geleitet worden waren, von den Staatsangelegenheiten abgetrennt und den