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Erscheint Mittwochs und Samstags.
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Reichspräsident von Hindenburg ist, von seinem Aufenthalt in Neudeck sWestprcußcn) zurückkehrend, Freitag vormittag wie- ter in Berlin eingetroffen.
Wie aus Moskau gemeldet wird, ist eine Aussprache Zwisten der Rcichsrcgierung und der Sowjetregierung über die Stellungnahme der beiden Länder zur Paneuropadenkscheist Briands im Gange.
Das pteufjifefjc Siaateminiftcrium hat einen Beschluß gesetzt, in dem den preußischen Beamten die Beteiligung an der Rotionalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei und der Kommunistischen Partei verboten wird.
Die sächsischen Demokraten haben eine Einladung der Rechtsparteien, sich an den neuen Verhandlungen über die Regierungsbildung in Sachsen zu beteiligen, abgelehnt.
Nach der Uebernahme der finnischen Regierung durch Svin- Husvud haben die Lappo-Leutc ihre Forderungen zurückgeschraubt. Die Staatsstreichgefahr kann als beseitigt angesehen werden.
Wie aus Moskau gemeldet wird, wird zum Nachsolger Tschitscherins der jetzige Stellvertreter des Außcnkommissars Litwinow llnonnt werden. Der außenpolitische Kurs bleibt also unver- äudcrt. Zum Nachfolger Litwinows ist der zweite Stellvertreter D(s Autzcnlommißars Karachan ausersehen.
Das amerikanische Finanzjahr schließt mit einem Ucberschuß von 184 Millionen Dollar ab.
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130000 aus der russischen Sommuniitcnpartti ausgeschlossen.
Mockau, 4. Juli. Im weiteren Verlauf des bolschewistischen Parteitages wurden im Bericht der Zcntralkommißion einige Zahlenangaben über die Partei, über die Sowjetbeamtenschaft und über die Ergebnisse der Tschistta, der sogenannten Säube- i»np, das heißt des Ausschlusses für ungeeignet erachteten Elemente mitgeteilt. Don 1% Millionen Parteimitgliedern wurden durch die Tschistta
130 000 ausgeschlossen, also fast zehn Prozent.
Der Ausschluß betraf nahezu jedes dreizehnte Parteimitglied aus der Arbeiterklasse und nahezu jedes fünfte Parteimitglied aus der Angestellten- und Bauernklasse. Die Tätigkeit dar Tschistta der Sowjetbeamten ist noch nicht beendet. Don bisher kontrollierten 400 000 Beamten wurden 51000 „ausge- fäubert“, also ungefähr elf Prozent. Der Bericht der Zentral- tmmmifiion bemängelt allgemein, daß trotz aller angewandten Methoden im leitenden Fachpersonal, unter den wissenschaftlich gebildeten Angestellten und unter den Spezialisten die Zahl ter Kommunisten gering ist.
Ser neuen SlnffenerftbicOungen.
Riga, 4. Juli. Die ersten Folgen der Moskauer Parteibeschlüße sind der Wiederbeginn des Eintreffens politischer Flüchtlinge aus Rußland. In Riga, Reval und Dorpat sind in den letzten Tagen mehr als 120 Rußen angekommen. Nach den hier vorliegenden Moskauer Berichten sind von den in der Dienstagnacht in Moskau vorgenommenen Maßcnverhastungen mehr als 5000 Einwohner ergriffen worden. Nach Lage der Dinge rechnet man mit summarischen Erschießungen schon deshalb, um in den überfüllten Gefängnissen Raum zu schaffen.
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Pfarrer Koch vom Sowjetgerichl zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt.
Kewno. 4. Juli. Wie aus Moskau gemeldet wird, ist der deutsche Psarrer Koch in Odessa wegen angeblicher sowjetfeindlicher Umtriebe zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Außerdem wird Pfarrer Koch nach Sibirien verbannt.
Ar 6tmrptrbanblunoen.
Berlin, 4. 7. Die Pariser Saarverhandlungen sind nach mionatetangem Hinschleppen in ein ausgesprochen kritisches Stadium geraten. Man muß mit einer Unterbrechung der Der- Hccndlungen rechnen; sic dürften aber später zwischen den beteiligten Regierungen fortgesetzt werden. Allerdings sei nicht zu -»warten, daß sie noch in diesem Jahre zum Abschluß gelangten. Der französische und belgische Bahnschutz des Saargebietes wird voraussichtlich bis zum 10. Juli zurückgezogen werden.
eepnrntiittnetrfnmmlungen auch in Wiesbaden.
In der Nacht zum Freitag wurden in Wiesbaden die Ge- sithäftc von verschiedenen Separatisten zerstört. In einigen Geschäften wurde die Einrichtung völlig zertrümmert. Auch bei der ,Rheinischen Volkszeitung" wurden die Fensterscheiben cingcwor- fan. Die Zerstörungen vollzogen sich nach demselben System, wie in Mainz Auf Fahrrädern und Motorrädern kamen die Trupps an, und ehe die Polizei einschreitcn konnte, waren die Zerstörun- ßein geschehen und die Täter wieder verschwunden.
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Samstag, den 5. Ault 1930
Befreiungsfeier in Koblenz am 22. Juli.
Besuch des Herrn Reichspräsidenten.
Nachdem das gesamte besetzte Gebiet von der Besatzung geräumt ist, findet am Dienstag, den 22. Juli, in der Provinzialhauptstadt Koblenz die amtliche Befreiungsfeier der preußischen Staatsregierung statt, die durch die Anwesenheit des Herrn Reichspräsidenten von Hindenburg, des Herrn preußischen Ministerpräsidenten, mehrerer Reichsminister und Staatsminister Preußens und der anderen Länder, sowie der höchsten Behördenspitzen der Rheinprovinz eine besondere Bedeutung erhält. Dieses Fest der Freiheit am Rhein verspricht eine würdige und imposante Kundgebung zu werden.
England vertag« die Enliibeidung über Seuisch-Ssiastika.
London, 4. Juli. Lord Passfield brachte gestern im Oberhaus einen Antrag auf Einsetzung eines gemeinsamen Komitees beider Häuser des Parlaments zur Beratung einer Vereinigung um Kenia, Uganda und dem früheren Deutsch-Ostasrika ein. Er kündigte jedoch gleich zu Beginn der Debatte an, daß der Antrag lediglich formelle Bedeutung habe und daß er ihn nach Abschluß der Debatte znrückzichen würde. Somit steht endgültig fest, daß das Komitee in der laufenden Session des Parlaments nicht in Aktion tritt.
Die englische Bankwelt fordert scharfe Schutzzollpolitik.
London, 4. Juli. In einer sensationellen Erklärung, die von bekannten Namen, wie dem Bankier Reginald McKenna, von Aussichtsräten der Bank von England und Mitgliedern führender Finanzhäuser unterzeichnet ist, setzten sich die Spitzen der englischen Bankwelt für die sofortige Inangriffnahme einer scharfen Schutzzollpolitik ein. Die Verlautbarung erregt in parlamentarischen Kreisen das allergrößte Aufsehen, denn die Londoner City galt bislang als das Bollwerk freihändlerischei Gedanken.
öchnelliusliz bei rabik. Ausschreitungen
Wie erinnerlich, hatte der hessische Innenminister bei dem Presseempfang Mitte vorigen Monats mitgeteilt, daß auch in Hessen zur Aburteilung radikaler Ausschreitungen die Schnelljustiz eingeführt werde. Das ist inzwischen geschehen.
In einem Ausschreiben des heßischen Zustizministers wird auf das bedrohliche Anwachsen der strafbaren Handlungen bei Zusammenstößen zwischen den Kampforganisationen radikaler politischer Parteien oder zwischen Einzelgruppen ihrer Mitglieder hingewicsen, wie es in letzter Zeit allenthalben im Reich zu beobachten war. Das Staatsinteresse und der Schutz der Allgemeinheit erfordern gebieterisch, daß auf diese Taten eine ihrer Schwere und Gefährlichkeit entsprechende Strafe unverzüglich folgt. Sicherlich ist die Wirkung in der Öffentlichkeit und bei den Tätern wesentlich stärker, wenn die Bestrafung solcher Ausschreitungen auf dem Fuße folgt. Die Staatsanwaltschaft ist darum angewiesen worden, mit allen Mitteln zu erstreben, daß bis zur Aburteilung derartiger Straftaten nicht mehrere Mo- nare vergehen. Wird alles getan, was der Beschleunigung dient, so muß, da die Täter meist bei oder unmittelbar nach der Tat scsrgestellt werden, die Anklage gegen die Hauptbeteiligten regelmäßig einige Tage danach erhoben werden können — nach einer weiteren Verfügung binnen zwei Wochen —; etwaige später Beschuldigte sollen durch Erhebung einer Nachtragsanklage zur Verantwortung gezogen werden. Der Hauptverhand- lungctcimin soll möglichst binnen vier Wochen stattfinden. Um dies zu erreichen, können minder dringliche Termine aufgehoben und die Sachbearbeiter erforderlichenfalls von anderen Dienst- ges duften entlastet werden.
In der Hauptverhandlung selbst ist nach dem Ausschreiben mit größtem Nachdruck eine der Tat angemessene Sühne zu beantragen und das Strafurteil alsbald mit Entschiedenheit zur Vollstreckung zu bringen.
Bericht über öle roirtiiboftl. Lore des deutschen üandwerlS im Monat Sunt 1930.
Vom Reichsverband des deutschen Handwerks wird uns geschrieben:
Die im Berichtsmonat eingetretene geringfügige Belebung des Absatzmarktes und damit auch des Arbeitsmarktes hat eine nennenswerte Auswirkung nicht gehabt. Die auf dem deutschen Wirtschaftsleben lastende Depression hält im allgemeinen unvermindert an. Die saisonmäßige Abnahme der Erwerbslosigkeit ist nicht in gleichem NTaße fortgeschritten wie im Vorjahre. So machen freß denn auch in der Handwerkswirtschaft k. um Anzeichen einer Belebung bemerkbar. Der Baume, war nach wie vor still: neue Bauvorhaben wurden nur sei rt in Angriff genommen. Lediglich in den Gcwcrbegrupp.n, für die das Pfingstfest von Bedeutung ist, waren Umsätze besser. Auch die. Heuernte auf dem Lande brachte den beteiligten Gewerben eine Besserung des Beschäftigungsgrades. Die Preise blieben in allen Gruppen außerordentlich gedrückt. Die Klagen über zunehmende Schwarzarbeit als Folge der großen Erwerbslosigkeit nahmen immer mehr zu. Die Preise für verschiedene Ncealle, besonders Kupfer, zeigten rückgängige Tendenz.
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Nummer 53
Zur Räumung der Rheiniandr.
Zeitgemäße Erinnerungen an den Ruhrkampf
1923 bis 1925.
Den Höhepunkt erreichten.die Beraubungen Mitte Februar in Gelsenkirchen. Der Stadt war von der Besatzung eine Kontribution von 100 Millionen Mark auserlegt, die in einer Form eingetrieben wurde, wie man cs bei Kulturvölkern nicht für möglich halten sollte. Friedlichen Straßengängern wurden einfach Aktentaschen und Handtaschen nachgeprüst und jedes Vorgefundene Geld fortgenommen. Einem Botenmeister der „Gelsenkirchener Allgemeinen Zeitung" wurden zwei Milliarden Mark Abonnementsgelder geraubt, überdies wurde er noch fcstgehalten. Der Frau des Steigers Fiebingcr nahm man aus der Handtasche 50 000 Mark heraus, erst auf stundenlanges persönliches Drängen beim französischen General erhielt sie ihr Geld zurück. Eine Arbeiterfrau, der man 20 000 Mark raubte, die sie in ihrem Markt korb unter einem Zeitungsblatt verborgen hatte, erhielt den Betrag trotz vielfacher Bitten nicht wieder. Der Eiseubahngehilfe Pommerin wurde ins Rathaus gebracht und dort so schwer mißhandelt, daß er besinnungslos wurde; nach Wiedererwachen in einer Zelle stellte er den Verlust seiner Brieftasche mit 70 000 Mark, seiner Uhr und feines Ringes fest. Der Bergmann Rehder aus Rotthausen, der um 12 Uhr nachts vom Hauptbahnhof kam und in seine Wohnung wollte, wurde besinnungslos geschlagen, dann stahl man ihm Geldbörse und Trauring. Sogar der Briefträgersaal in der Post wurde von französischen Truppen besetzt, die das deutsche Personal verjagten und nunmehr eine große Reihe lagernder Wertbriefe erbrachen. Trotz aller Vorstellungen bei Offizieren und Adjutanten in Gelsenkirchen sowie in Recklinghausen erfolgte keinerlei Rückgabe der gestohlenen Gelder ....
In der Nacht auf Sonntag, den 25. Februar, wurden drei Bergleute auf dem Heimweg von ihrer Arbeitsstätte nach der Zeche Herkules von mehreren französischen Soldaten überfallen, die ihnen Geld und Uhren fortnahmen. In der Nacht vorher widerfuhr einem anderen Bergmann in der Hansastraße dasselbe Schicksal, in der Nacht darauf einem Fördermaschinistcn in der Herkulesstraße. An diesem gleichen 26. Februar wurde der Bergmann Bruno Riedel auf der Söllingstraße in Essen von vier französischen Soldaten angehalten, die um ihn einen Kreis schlossen. Die hinter ihm stehenden Soldaten schlugen ihm auf den Nacken und Hinterkopf und fragten nach Waffen, rißen Mantel und Jacke auf und stahlen ihm bie Brieftasche mit 43 000 Mark und einigen Zigaretten, dann entfernten sie sich schleunigst. Das gleiche Schicksal erlebte kurz darauf der Bergmann Alfred Peter, dem sie 17 000 Mark und seine Taschenlampe fortnahmen, außerdem Zigaretten in einer Tüte. Hierbei erhielt er einen Schlag mit einem festen Gegenstand ins Genick und einen Tritt ins Gesäß. Als er sich wehren wollte, erhielt er noch Schläge ins Gesicht ....
Am 19. April wurde der Bergmann B. Nieczcwski auf dem Nachhausewege von seiner Arbeitsstelle in der Steigerstraß« in Bottrop von zwei belgischen Soldaten angehalten und unter Bedrohung mit Pistolen gezwungen, auf einen einsamen Feldweg am Bahndamm der Zechenbahn Prosper 2 mitzugehen. Hier hielt ihm der eine Belgier wiederum die Pistole vor, während ihm der übrige das Arbeitsbuch mit dem soeben erhaltenen Lohnabschlag von 100 000 Mark raubte. Er wurde hierbei zu Boden geworfen, seine Hände und Füße mit einem Strick zusammengebunden und ihm ein nach Schuhwichs riechender Lappen in den Mund gestopft, so daß er nicht schreien konnte. Alsdann verschwanden die Belgier. Erst am nächsten Morgen mürbe er von einem des Wegs kommenden Arbeiter aus feiner Lage befreit und mußte sich wegen der erlittenen Verletzungen in ärztliche Behandlung begeben.
So befanden sich am 10. März, abends gegen 1 Uhr, die Eheleute L., der Bergmann Wilhelm Ludwig und der Bergmann Franz Borchardt in Bottrop auf dem Heimwege zu ihren Wohnungen. An der Ecke der Friedrichstraße stießen sie aus zwei belgische Soldaten. Diese ließen die vorangehenden Bergleute vorüber, hinderten jedoch das Arm in Arm nachfolgende Ehepaar am Weitergehen. Einer von ihnen riß Frau L. aus dem Arm ihres Manne, faßte sie um den Hals und versuchte ihr mit der Hand die Röcke hochzuheben. Als L. versuchte, den Soldaten von feiner Frau wegzureißen, zog der zweite Soldat sein Seitengewehr und holte damit zum Schlage aus. Die beiden Soldaten zerrten darauf Frau L. bis an bie Mauer des Gützloeschen Hauses und drückten sie mit dem Rücken gegen die Wand. Einer von ihnen zog die Pistole und hielt ihr die Mündung an die linke Schläfe, während der andere erneut mit der Hand unter die Röcke griff. Als Frau L. laut um Hilfe schrie, wurde ihr der Mund zugehalten. Inzwischen hatte der Ehemann L. die vorangegangenen Bergleute Ludwig und Borchardt und den zufällig des Weges kommenden Bergmann König zu Hilfe gerufen. Die belgischen Soldaten ließen darauf von der Frau ab und eilten davon ....
In der Nacht zum 14. März drang ein belgischer Unteroffizier in die Wohnung des Bergmann S. in Holsterhausen. Er traf die Ehefrau allein, riß ihr, trotz ihrer verzweifelten Gegenwehr, bie Kleider vom Leibe, so daß sie nackend vor ihm stand, und versuchte sie unter Bedrohung mit dem Revolver, den