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Gießener Jeitung

Erscheint Mittwochs und Samstags.

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43. Fahrg

Samstag, den 2. August 1930

Nummer 61

'"$ kostenlos '^kostenlos 55’ erfolgt,

Selilififit bluntfWao.

Die dänische Regierung hat Vertreter des Landwirlschafts-

tcic6 sowie der Katcnvcrbändc zu i,. August einberusen, bei der die pkutsch-sinnischen Zollverhandlungcn Loge llarlegcn wird.

einer Zusammenkunft am Regierung die durch die entstandene wirlschastliche

Die hessischen ReWtaB-Wahlen.

Das hessische Ges-amtministcrium hat wie bei früheren Wahlen so auch für die bevorstehende Reichstagswahl Ministerialrat Bornemann vom Staatsministerium und Legationsrat Dr. Hei­nemann (letzteren als Stellvertreter) zu Reichstagswahlleitern

im

Wahlkreis 33 (Hessen-Darmstadt) ernannt.

oniert.

Und dock freien Wirbel ^oltstonunii« sabrikorbeiter n> unb Mor ' Beiordnung 300 000 non laben, Schuh- beträgt etwa rbeittts,

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Wie aus Moskau gemeldet wird, ist Auhenlommissar Litwi- nc» auf zwei Monate in Urlaub gegangen. Die Leitung der {ijamtcit Außenpolitik liegt jetzt in den Händen Karachans und Kieilinslis. Aus dem Rückwege wird Litwinow Berlin berühren in» der Rcichsrcgierung einen formalen Besuch machen, wobei über die weiteren deutsch-russischen Verhandlungen gesprochen »erden soll.

Der Rat der Internationalen Handelskammer hat beschlossen, den nächsten Kongreß der Kammer vom 4. bis 9. Mai 1931 in Washington abzuhalten.

Urteil im Wormser Kommu^isten-Prozeh.

Darmstadt. In einer zweistündigen Rede hat am Mittwoch der Vorsitzende das Urteil gegen dir angeklagten Wormser Kommunisten begründet. Er ging davon aus, daß das Vorgehen der Polizei gegen die demonstrierenden Erwerbslosen am 10. Januar die traurigen Vorgänge des 13. Januar ausgelöst hätte. Die Führer der Erwerbslosen hätten versagt, besonders der Landtagsabgcordncte Müller hätte als Rädelsführer unverant­wortlich gehandelt und müsse des Verbrechens gegen § 115 Absatz 2 bezichtigt werden.

t unoeriinbet: in Mr. 11 unb t worden ist, tag angenom= ingen, in web n Fälligkeits- sich um einen I. Die Haupt der Aufwer- muh er späte er z. B. erst am 31. Miup r den Eläubi zulässig. Dr rfolgter f ing begM"- bars.

«ypvtheten ft retzierung mit dieser Zinsju für den Nicht stimmtet bett len hat nid» idjtitjt, für W ,enden jinabi tauf nach Nu-

In den Kasernen der indischen Eingcborcnentruppcn wurde lelschcwistischc revolutionäre Literatur in ungeheuren Mengen tsichlagnohmt. Die Funde erregen um so größeres Aussehen, als birst Truppen regelmäßig gegen innere Unruhen eingesetzt wutben.

In Schanghai ist aus die Nachricht von dem immer weiteren kordringen der kommunistischen Ausrührer der Kriegszustand Dcrl*ängt worden.

3 er gegenwärtig in Warschau weilende französische Luft- sehrtministcr Laurent Eynac führt Verhandlungen über eine Flugverbindung Warschau—Paris, wobei die Lustlinienstrecke iilci Posen und Berlin gehen soll.

Wie aus Moskau gemeldet wird, wird das Hauptcreignis Ihr Feierlichkeiten „Gegen den imperialistischen Krieg" die lieb ergäbe von 51 Bombcnslngzeugen an bic Rote Luftflotte bilb cn.

200 amcrilaitischc Kricgsschisse werden mit Filmapparaten rvi gerüstet werden. Drc Kosten betragen etwa eine halbe 9>lilllicn Dollar.

Die Gründung eines Zollvereins wurde auf der jUdslawisch- unmänijchcn Wirtschaftskonjcrenz in Sinaija beschlossen. Beide - l'äiibcr wollen ferner gemeinsame Maßnahmen zur Hebung bes Agrarexports treffen.

noch die glc'â r Zinseihöh»"- feier abgewöß bleiben da ^ hat man nW in Betrag » sorgen, hat *

Die Finanzierung des ArbeitsbeilhMnssvrogramms der ReickshOn gesichert.

Amtlich wird u. a. mitgeteilt : „Die mit einem Bankenkon- uium unter der Führung der Reichsbank gepflogenen Ver­edlungen über die Finanzierung des Arbeitsbeschaffungs- Ptogramms der Deutschen Reichsbahn sind erfolgreich abgeschlos- 611 Von dem Gesamtbeträge von 150 Millionen RM. Schatz- mmeijungcn sind bereits 75 Millionen RM. gegeben, während

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tri Rest am Kapitalmarkt untcrgcbracht werden -chatzanwcijuugcn sind mit fünfjähriger Lauffrist Hines uh von 6 v. H. ausgestattct.

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den Bürgerkrieg vorbrreiten ...

Leipzig. Im Anschluß an die Erörterungen zum Waffen­sietstahl aus einem militärischen Gebäude in der Nacht zum !'>. Februar ds. Js. wurden am 1. August durch Beamte der politischen Abteilung des Polizeipräsidiums in einem Garten- titcin in Leipzig-Kleinzschocher nachverzeichnete Massen gcfun-

sin: Zwei Maschinengewehre 08, zehn Jnsanteriegcwchrc, vier Karabiner, 1250 Schuß gegurtete Moschinengewehrmunition, 1860 Schuß Insanteriemunition, eine Menge Handgranaten, Züuder, Zündschnuren und einige Ecwchrgranaten. Das Waf-

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sm lager befand sich in einer mit Zinkblech ausgeschlagenen und vom Mitgliedern der KPD. vergrabenen großen Kiste. Welchen

ilmsang die Erörterungen noch annehmen werden, steht zur

>t noch nicht fest

Keine öffentlichen Aufträge bei Maffenentlasfungen.

Vorkommnisse in der letzten Zeit haben den Reichs- er beitsminister veranlaßt, die Bcschaffungsressorts darauf dimzuwciscn, daß es nicht angängig ist, öffentliche Aufträge an icl*he Firmen zu vergeben, die in den Beziehungen zu ihren Ar beitnehmern ein offenbar unsoziales Verhalten an den -tag leyen oder durch ungerechtfertigte Ueberstunden oder Massen- Eassungen, die nicht in der wirtschaftlichen Lage des cinzel- nem Betriebes begründet sind, den Zwecken zu widerhandeln, die die: Reichsregicrung mit dem Arbeitsbeschaffungsprogramm ver- folijt.

Die Urteile gegen die einzelnen Angeklagten sind sehr milde ausgefallen. Es handelt sich in der Hauptsache um Psychopathen, die für ihre Handlung nicht beschuldigt werden können. Es wurden verurteilt: der Landtagsabgeordnete Müller zu 9 Mo­naten Gefängnis, wovon eine Woche Untersuchungshaft für ver­büßt gilt; der Angeklagte Taraschewski zu 6 Monaten Gefängnis, die durch die Untersuchungshaft als verbüßt gelten, Dehof zu 6 Monaten Gefängnis und Jeck ebenfalls zu 6 Monaten Gefäng­nis. Die Angeklagten Haas, Bcycrbach, Lenz, Fey und Myll wurden freigesprochen.

Ein weiteres Koblenzer Opfer an Land gespült.

Neuwied. In Oberwintcr wurde am Dienstag die Leiche eines 26 jährigen Dentisten aus Neuwied an Land gespült. Der Dentist wird seit dem Brückeneinsturz in Koblenz vermißt. Es besteht die große Wahrscheinlichkeit, daß auch er ein Opfer des Unglücks geworden ist und der Rhein seine Leiche weitergetrieben hat.

4000 Berliner Angestellten gekündigt.

Berlin, 31.7. Am 31. Juli sind in der Berliner Metall­industrie die erwarteten Kündigungen ausgesprochen worden. Betroffen sind etwa 4000 Angestellte, deren Kündigungsfristen entweder vier oder sechs Wochen betragen. Bei der A. E. G. wurde 10 Prozent der Angestelltenschaft gekündigt, bei der Automobilfabrik Chrysler 25 Prozent, während bei der Firma Deutsche Telephonwerkc und Kabclindustrie Kündigungen zu­nächst nicht ausgesprochen worden sind. Vielmehr wurden die Angestellten ausgesordert, sich mit einer zehnprozentigen Gehalts­kürzung einverstanden zu erklären. Da dies aber vermutlich von den Angestellten abgelshnt wird, dürfen auch hier Kündigungen in Höhe von 10 Prozent eintreten. Den Rekord an Kündigungen hält die Maschinenfabrik Stock, die sogar 45 Prozent der Ange­stellten gekündigt hat.

Eine Aeußerung der „Germania" läßt darauf schließen, daß nicht nur der Reichsarbeitsminister, sondern vermutlich auch das Reichskabinett in seiner Gesamtheit sich demnächst mit den Vor­gängen in der Metallindustrie beschäftigen wird. Kommt eine gütliche Einigung nicht zustande — und wenn die Angestellten den Weg der Feststellungsklage beim Arbeitsgericht beschreiten , dann ist zu erwarten, daß die Klage durch alle Instanzen, also bis zum Reichsarbeitsgericht, gehen wird. Da die gegenwärtige wirtschaftliche und politische Lage eine solche Beunruhigung, wie sie durch große Entlassungen entstehen muß, nicht verträgt, so ist damit zu rechnen, daß auch von anderen Stellen der Oeffent- lichkcit ein Appell an die Arbeitgeber ergeht.

Die deutschen Ozeanflieger nach Island unterwegs.

London, 1. 8. Die beiden deutschen Flieger Hirth und Weller, die auf ihrem geplanten Etappen-Ozeanflug am 27. Juli abends auf den Orkney-Jnfeln gelandet waren, sind heute früh, nachdem die Wetterlage sich günstiger gestaltet hat, | von Kirkwall aus mit dem Ziele Island weitergeflogen.

„N 100“ mit Beschädigungen gelandet.

Neuyork, 1. 8. Wie aus Montreal «gemeldet wird, ist das englische Luftschiff „R 100" um 10.37 Uhr MEZ. auf dem Flug­platz St. Hubert glatt gelandet.

Die Stabilisierungsflächen beschädigt.

Ncwyorl, 1. 8. Das Luftschiff „R. 100" befand sich Freitag früh gegen 5 Uhr noch etwa 180 Km. von Montreal entfernt. Der Grund für die verspätete Ankunft liegt, wie das Luftfahrt- ministerium angibt, in der Beschädigung der Bespannung der beiden Stabilisierungsflächen, die im heftigen Sturm etwa 72 Km. von Queebeck entfernt beschädigt worden seien. Die Unter­suchung und Ausbesserung des Schadens während der Fahrt hätten eine beträchtliche Herabsetzung der Geschwindigkeit not­wendig gemacht. Beide Flächen seien notdürftig wieder herge- stellt worden.

Die armen Volksvertreter.

Das Schicksal der jetzt aufgelösten Volksvertreter im Reichs­tag liegt der Bevölkerung, die die Kosten dieses Reichstages auf« bringen muß, natürlich sehr am Herzen. Man bangt sich darum, ob die Herren während der Zeit bis zum Zusammentritt des neuen Reichstages nichr hungern müssen. Es liegt keinerlei Ver­anlassung zur Beunruhigung vor. Denn durch das Gesetz über die Entschädigung des Reichstages, das der Reichstag in schöner Ein­mütigkeit am 25. April 1927 annahm, ist vorgesorgt worden. Die Mitglieder des Reichstages erhalten nämlich ihre Bezüge weiter, obwohl der Reichstag aufgelöst worden ist. Das Gesetz bestimmt, daß die Abgeordneten im Falle der Neuwahl des Reichstages bis zum Ablauf des achten Tages nach der Wahl des neuen Reichstages das Recht zur freien Fahrt auf allen deutschen Eisenbahnen haben, und daß sie bis zum Tage der Neu­wahl eine Aufwandsentschädigung von monatlich 25 vom Hundert des Grundgehalts eines Reichsministers beziehen. Diese Aus- wandscntschädigung, die 750 Mark im Monat oder jährlich S000 Mark beträgt, ist praktischerweise jeden Monat im voraus zählbar. Da der Reichstag 500 Abgeordnete hat, macht das im Jahre die Kleinigkeit von ^Millionen Mark. Preußen hat 450 Abgeordnete, die dieselben Entschädigungen erhalten. Das sind 4 050 000 Mark. Damit ist das Einkommen der Abgeord­neten, die also tatsächlich 9000 Mark Gehalt im Jahre bekommen, einerlei ob Vollsitzungen sind oder nicht, nicht erschöpft. Sie er­hallen auch für Ausschußsitzungen besondere Zuwendungen von 25 Mark pro Tag. Selbst Besichtigungsreisen, die sehr beliebt sind und manchmal recht lange dauern, werden außer der freien Reise usw. noch mit 25 Mark pro Tag honoriert.

Es wäre unrecht, verschweigen zu wollen, daß die meisten Abgeordneten diese Diäten nicht allein verzehren. Die Partei- kasse wünscht auch von dem Diätenfcgen zu haben und so müssen die Abgeordneten cs sich gefallen lassen daß die Parteikasse 10 bis 20 Prozent ihres Diäteneinkommens beschlagnahmt.

Ob dieses System richtig ist, ist außerordentlich zweifelhaft. Die Abgeordnetcnämter sollten Ehrenämter fein, bei denen nur die wirklichen Auslagen ersetzt werden. Jedenfalls aber sollte man wenn man sich schon 9000 Mark Gehalt im Jahr bezahlen läßt, nicht vom Ehrenamt reden, sondern sich bei denen, die meistens mehr leisten und meistens weniger Geld bekommen, einreihen.

Täliskelt der LaMSverMrungSanftalt.

Der soeben erschienene Vcrwaltungsbericht des Vorstandes der Landcsvcrsicherungsanstalt Hessen für das Jahr 1929 gibt ein Bild von der vielseitigen Tätigkeit der Anstalt. Aus dem umfangreichen Bericht sei folgendes in Kürze hervorgehoben:

An Quittungskarten gingen im Laufe des Jahres 320 843 bei der Anstalt ein. Die Zahl der Versicherten ist ungefähr die gleiche. Die durch die Kontrollbcamten der Anstalt ausgeübte Bcitraoskontrollc erstreckte sich auf 40 482 Betriebe in zusammen 1011 Orten. Ferner wurden in 364 Orten Stichproben vorge- nemmen. Von den Quittungskarten der Versicherten wurden 145 891 kontrolliert. Der Wert der bei der Kontrolle nachver- wendeten Beitragsmarken betrug 204 798,80 RM. Durch die Kontrolle wurden 462 Personen neu zur Versicherung zugezogen. An Renten wurden im Berichtsjahre 9703 bewilligt. Am Schluffe des Berichtsjahres betrug die Gesamtzahl der Renten 67 195. 10180 Rentenempfänger erhielten Kindeizuschllsse. Der Jahres- bctrag der an die Rentenempfänger zur Auszahlung kam, betrug einschließlich des Reichszuschusses 23 647 263 RM. In Jnvaliden- Hauspflege befanden sich am Schluffe des Jahres 33 Personen.

Auf dem Gebiete der freiwilligen Leistungen ist an erster Stelle das Heilverfahren zu nennen, dessen Ausbau auch im ab« gelaufenen Geschäftsjahr gefördert wurde. Die Zahl der zu bear­beitenden Heiloerfahrensanträge betrug 12 004. Der Ecfamkosten- aufwand für die Durchführung des Heilverfahrens belief sich auf 1 331 884 RM. Von den Krankenkassen wurden der Der- sicheiungsanstalt 418 844 RM Ersatz geleistet. Mit gutem Erfolg wurde das Heilverfahren bei 90 Prozent der Männer und 85 Prozent der Frauen durchgeführt, ein Ergebnis, das im Interesse unserer Volksgesundheit mit besonderer Freude zu begrüßen ist. Auf dem Gebiete der Wohlfahrtspflege sind es vor allem die vorbeugenden Maßnahmen im Interesse der Gesund­heitsfürsorge, deren Durchführung die Landesversicherungs- anstolt besondere Beachtung angedeihen läßt. Sie geht dabei von der Erwägung aus, daß Vorbeugung besser ist als Heilen.

Die Landesrcrsicheiungsanstalt hat auch im Berichtsjahre wieder Mittel zur Verfügung gestellt, um die Tuberkulosefür- frrgcjtcUen in Hessen weiter auszubauen. Im Jahre 1929 wurden an Fürsorgestcllen Zuschüsse in Höhe von 41 764 RM geleistet. Als ausgezeichnetes Mittel der Belehrung und Aufklärung über die Volkskrankheiten, ihre Verhütung und Behebung, hat sich die Hessische Wanderausstellung für Gesundheitspflege und soziale FLlscrge bewährt In allen Ausstellungsorten wurden über die Eebiere der Volksgesundheit aufklärende Vorträge gehalten, die großes Interesse und einen Kreis von durchschnittlich 600 Zu­hörern fanden. Von der Landesocrsichcrungsanstalt werden 8 Beratungsstellen für Geschlechtskranke betrieben.

Die Gesamtbeitragseinnahme betrug im Berichtsjahr 23 798 845,50 RM.

Die Vcrwalrungskosten betrugen 694 748,06 RM, das sind 3,23 Prozent der Beitragseinnahme.