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41 Fahrs
Mittwoch, -en 18. Juli 1928
Nummer 57
Politische Zagesschau.
Der neugewählte mexikanische Präsident Obregon ist gestern ermordet worden. Die Ermordung erfolgte bei einem Bankett. Obregon erhielt 5 Schüsse in den Leib. Der Täter wurde verhaftet, seine Personalien sind noch nicht ermittelt. Die Aufregung über die politischen Folgen ist ungeheuer.
Der deutsche Botschafter in Moskau, Graf Vrockdorf-Rantzau, wird am 24. Juli in Berlin eintreffen. Bei seiner Anwesenheit wird die Frage der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen besprochen werden. Dabei wird eingehend vor allem auch die Frage des Rechtsschutzes für Deutsche im Sowjetgebiet behandelt werden .
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Der deutsche Gesandte Graf Lerchenfeld hat den Ozean- fliegern Hauptmann Köhl und v. Hünefeld das ihnen vom Bundespräsidenten Dr. Hainisch verliehene goldene Ehrnzeichcn der Republik Oesterreich überreicht.
Aus Anlaß des Nationalfestes vom 14. Juli wurden durch den französischen Staatspräsidenten die im Colmarer Autono- mistenprozeß Verurteilten, nämlich der Colmarer Deputierte Rosse, sowie Schall und Fashauer, begnadigt.
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Die Kosten der schwedischen Hilfsexpeditionen nach Spitzbergen belaufen sich auf 150 000 Kronen. Die Frage, ob dieser Betrag durch Italien erstattet werden soll, ist noch nicht entschieden.
Das Ende der MTragöbie.
Siad) mehreren ergebnislosen, 'dafür aber schmerzlich opferreichen Versuchen, auf dem Luftwege die Besatzung der „Italia" $ii retten, ist es schließlich dem russischen Eisbrecher „Krassin" gelungen, an die einzelnen, weithin über das Treibeis zerstreuten Gruppen der Luftschiffsbemannung heranzukommen und sie aufzunehmen. Jedenfalls äst es dem Einsatz des russischen Schiffes zu danken, daß in letzter Stunde noch ein unverhofft großer Teil der Expedition geborgen werden konnte. Die Auffindung der Gruppe Malmgreen ist ebenfalls ein Erfolg der russischen Hilfsexpedition, und ihre rechtzeitige Bergung danken die beiden italienischen Mitglieder dieser Gruppe der Entschlossenheit, mit der der russische Flieger, der sie gesichtet hatte, trotz schwerer Havarie seines Flugzeuges seine Landsleute angewiesen hat, zuerst die Italiener zu bergen. General Nobile könnte sich an diesem Flieger ein Beispiel nehmen. In knappster Form haben die Russen sich untereinander und die gespannt wartende Mitwelt von den positiven Ergebnissen ihres Hilfswerkes unterrichtet, während General Nobile sein Muße in der warmen Kabine der „Cita di Milano" mit endlosen phrasenreichen Funksprüchen ausfüllt, die selbst in Italien wahrscheinlich nur mit sehr geringer Befriedigung zur Kenntnis genommen werden.
Je mehr sich die Rettungsarbeit ihrem Abschluß nähert, um so mehr verstärken sich auch die kritischen Stimmen, die die italienische Lustexpedition zum Nordpol als das kennzeichnen, was sic von Anfang an war, ein von ungeeigneter Seite mit unzulänglichen Mitteln fahrlässig ins Werk gesetztes Abenteuer. Der Tod Amundsens ist der schwerste Schlag, den dieses Abenteuer eines italienischen Gernegroß der Wissenschaft und der Polarforschung zugefügt hat. Stand aber Amundsen am Ende eines Lebens und einer Laufbahn, die reiche Erfüllung gefunden hatte, so bedeutet der Verlust des jungen schwedischen Forschers Malmgreen den jähen Abbruch der Laufbahn eines Forschers und Wissenschaftlers, von dem sich nicht nur seine Landsleute Großes versprochen, und es ist verständlich, daß die öffentliche Meinung Schwedens auf eine gründliche Untersuchung der Vorgänge dringt, die Malmgreen dazu veranlaßt haben, sich von Nobile zu trennen, und die dann, ebenfalls unter nicht ganz durchsichtigen Umständen, zu seinem Tode geführt haben. Es wird gefordert, daß Nobile, der sich auf schwedischem Hoheitsgebiet befindet, in aller Form von schwedischen Gerichtsbehörden vernommen und zur Rechenschaft gezogen werde, und man kann diese Forderung durchaus verstehen und billigen. Es ist aber keineswegs nur die Meinung Skandinaviens, die sich gegen den in jeder Beziehung unberufenen Polabenteurer wendet, allenthalten aus Europa kommen Stimmen schärfster Kritik an der italienischen Expedition. Nicht zuletzt aus Frankreich, das ja auch mit dem Lenker des Amundsenschen Flugzeuges einen feiner besten Piloten eingesetzt und verloren hat. Merkwürdig still dagegen ist die italienische 'Öffentlichkeit, die all rdings wahrscheinlich nur aus Quellen gespeist wird, die bis zuletzt versuchen, das vom Geiste des Faschismus geborene und entsprechend verlaufene Abenteuer in günstigen Farben zu schildern. Auch hier wird freilich die Ernüchterung nicht ausbleiben, und die Heimkehr Nobiles wird ganz gewiß nicht die eines Triumphators fein.
Das Münchener Eisenbahnunglück.
München. Im Hauptbahnhof München ereignete sich Sonntagabend kurz nach 3410 Uhr, ein schweres Eisenbahnunglück, indem der Nürnberger Sportzug, Stammzug 52 841, auf den Vorläufer des Nürnberger Sportzuges kurz außerhalb der Hackerbrücke auffuhr. Etwa eine halbe Stunde nach dem Unfall fingen die zwei ineinandergeschobenen Wagen zu brennen an. Die Bekämpfung des Feuers, das sich sehr rasch ausdehnte, war äußerst schwierig. Zu beklagen sind 10 Tote, sieben Männer und drei Frauen. Von den Verletzten mußten sechs in das Krankenhaus eingeliefert werden. Die Identifizierung der verbrannten bezw. bis zur Unkenntlichkeit verstümmelten Todesopfer begegnete gewaltigen Schwierigkeiten, da die Lfeichen keinerlei Erkennungsmale aufwiesen.
Aus der Chronik der Eisenbahnunfälle in Bayern seien folgende Daten herausgegriffen:
Am 25. Mai 1926 auf dem Münchener Oftbahnhof: 27 Tote, 150 Verletzte. Am 13. August 1926 bei Langenbach an der Strecke München—Regensburg: 12 Tote, 27 Verletzte. Am 10. Juli 1928 bei Siegelsdorf an der Strecke Fürth—Würzburg: 22 Tote, viele Verletzte. Und jetzt am 15. Juli auf dem Münchener Hauptbahnhof: 10 Tote, 35 Verletzte.
Die öffentliche Meinung ist aufs schwerste beunruhigt. Man ist gespannt, wie sich die Reichsbahnverwaltung reinwaschen wird.
GeambesteuergM für IM.
Bom 9. Mai 1928.
Das Hessische Volk hat durch den Landtag das folgende Gesetz beschlossen:
Artikel 1.
Für das Rechnungsjahr 1928 findet die Veranlagung und Erhebung der staatlichen und kommunalen Gewerbsteuer nach den Vorschriften des Gemeindeumlagengesetzes vom 7. August 1920 in der Fassung der Abänderungsgesetze mit der Maßgabe statt, daß die Vorschrift des Artikel 7 Abs. 1 Ziffer 3 keine Anwendung, findet und daß an die Stelle der Bestimmungen der Artikel 812 und 15 des genannten Gesetzes die folgenden Vorschriften treten:
Artikel 2.
(1) Von der Ecwerbsteuer sind befreit:
a) Molkereigenossenschaften, Winzervereine und andere Vereinigungen zur Bearbeitung und Verwertung der selbstge- wonnenen landwirtschaftlichen oder gärtnerischen Erzeugnisse der Mitglieder unter denselben Voraussetzungen, unter denen auch der Geschäftsbetrieb des einzelnen Mitglieds hinsichtlich seiner selbstgewonnenen landwirtschaftlichen oder gärtnerischen Erzeugnisse von der Eewerbsteuer befreit ist.
b) Unternehmungen, die nach der Satzung, Stiftung oder sonstigen Verfassung ausschließlich gemeinnützigen oder mildtätigen Zwecken dienen. Die Voraussetzungen, unter denen ein Zweck als gemeinnützig oder mildtätig im Sinne dieser Vorschrift anzusehen ist, bestimmen sich nach den zur Durchführung des Körperschaftssteuergesetzes und des Vermögens- steuergesetzes erlassenen Bestimmungen.
c) Die Tätigkeit der öffentlichen oder dem öffentlichen Verkehr dienenden Sparkassen, soweit sie sich auf die Pflege des eigentlichen Sparlassenverkehrs beschränken. Was als eigentlicher Sparkassenverkehr im Sinne dieser Vorschrift anzusehen ist, bestimmt sich nach den zur Durchführung gesetzes erlassenen Bestimmungen.
d) der Betrieb von Verkehrsanstalten durch Verbände des öffentlichen Rechts.
e) Die Ausübung eines amtlichen Berufs, einer künstlerischen, wissenschaftlichen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erziehenden Tätigkeit, es sei denn, daß damit der Betrieb besonderer Anstalten oder Unternehmungen verknüpft ist. Als Gewerbebetrieb im Sinne dieses Gesetzes gilt aber die Ausübung des Berufs der Rechtsanwälte, der Aerzte, der Tierärzte, der Zahnärzte, der staatlich geprüften Dentisten, sowie der Architekten, der Geometer, der Markscheider, der Heilgehilfen und Hebammen.
(2) Die durch besondere Gesetze und Verordnungen oder durch besondere Vereinbarungen mit anderen Ländern bewilligten Steuerfreiheiten bleiben unberührt.
Artikel 3.
Die Gewerbsteuer wird erhoben:
a) von dem nach den Vorschriften des Reichsbewertungsgesetzes vom 10. August 1925 (Rcichsgesetzbl. 1 S. 214) nebst Abänderungen und Ergänzungen zu bewertenden steuerbaren Anlage- und Betriebskapital (Gewerbekapital Artikel 4 und 5) und
b) von dem nach den Vorschriften des Reichseinkommensteuergesetzes und Körperschaftssteuergesetzes vom 10. August 1925 (Reichsgesetzbl. 1 S. 189 unb 208) nebst Abänderungen und Ergänzungen zu ermittelnden Ertrag des Unternehmens (Artikel 7, 8, 9).
Artikel 4.
(1) Das Eewerbekapital umfaßt sämtliche wirtschaftlichen Einheiten des Betriebsvermögens im Sinne des Reichsbewertungsgesetzes vom 10. August 1925.
(2) Den wirtschaftlichen Einheiten des Betriebsvermögens sind solche Gegenstände oder Teile von ihnen hinzuzurechnen, die dem Betrieb dienen, aber nicht im Eigentum des Betriebsinhabers stehen und bei der Feststellung des Einheitswerts des gewerblichen Betriebs nach Maßgabe des Reichsbewertungsgesetzes nicht zu berücksichtigen sind; dies gilt nicht, insoweit die Gegenstände der Grundsteuer unterworfen sind.
(3) Von dem Bruttowert des Gewerbekapitals dürfen die unmittelbar aus dem laufenden Geschäftsbetrieb herrührenden Schulden in Abzug gebracht werden, jedoch nur in Höhe des Wertes der Vorräte zum Verkauf bestimmter Waren, der dem Gewerbebetrieb dienenden Rohstoffe aller Art einschließlich der in Bearbeitung befindlichen Stoffe, der dem Gewerbe dienenden Vorräte an barem Geld, gestempelten Barren von Gold und Silber, Papiergeld, Banknoten, Wechseln, Wertpapieren, sowie der vom Gewerbebetrieb herrührenden Aktivausstände einschließlich der im Kontokorrent laufenden Guthaben. Bei Versiche- rungsunternchmungen sind die Rücklagen für die Versicherungssummen und für die den Versicherten selbst als sogenannte Dividende zurückgewährenden Prämienüberschüsse wie laufende Ge- schäftsschulden zu behandeln. Ein Schukdenabzug über die Hälfte des Wertes des gesamten Gewerbekapitals hinaus ist nicht zulässig. Dies gilt nicht für gewerbliche Betriebe, deren Geschäftszweck in der Hereinnahme und der Ausleihung von Geld besteht.
Artikel 5.
(1) Der Veranlagung der Eewerbsteuer vom Eewerbekapital (Hauptveranlagung) sind die für den Beginn des 1. Januar 1928 festgesetzten Einheitswerte zugrunde zu legen. § 29 des Reichsbewertungsgesetzes findet Anwendung.
(2) Eine Neuveranlagung der Eewerbsteuer vom Gewerbekapital wird in den Fällen vorgenommen, in denen gemäß § 75 Abs. 1 des Reichsbewertungsgesetzes eine Neufeststellung des Einheitswertes für das Betriebsvermögen erfolgt. Entscheidend für die Neuveranlagung ist der Stand an dem für die Neufeststellung maßgebenden Feststellungszeitpunkt (§ 75 Abs. 2 Satz 1 des Reichsbewertungsgesetzes). Die durch die Neuveranlagung eintretende Aenderung des Steuerbetrags wird mit dem ersten des auf diesen Feststellungszeitpunkt folgenden Monats wirksam.
(3) Eine Neuveranlagung auf Antrag wird vorgenommen, wenn die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung (Artikel 2) cintreten. Eine Nachveranlugung von Amts wegen wird vorgenommen: —
a) wenn die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung (Artikel 2) wegfallen;
b) in den Fällen, in denen gemäß § 76 Abs. 1 des Reichsbewer- tungsgesetzes eine Nachfeststellung des Einheitswerts für das Betriebsvermögen erfolgt; entscheidend für die Nachveranlagung ist der Stand an dem für die Nachfestlegung des Einheitswerles maßgebenden Feststellungszeitpunkt (§ 76 Abs. 3 in Verbindung mit § 75 Abs. 2 des Reichsbewertungsgesetzes.
Die durch die Neuveranlagung eintretende Aenderung des Steuerbetrags wird mit dem ersten des Monats wirksam, der im
Die riesenhafte Aufmachung des Cirkus Krone verdient wirk
lich einen allseitigen Besuch aus allen Bevölkerungsschichten $