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41. Zahrs

IM

Mittwoch, den 17 Oktober 1928

Nummer 82

Politische Zagesschau.

Der Reichskanzler gab zu Ehren des englischen Arbeiter­führers Macdonalds ein Frühstück, an dem der großbritannische Botschafter, die Reichsminister Hilferding, Koch und Severing und der preußische Ministerpräsident teilnahmen.

Der Reichstagsausschuß für Strafrechtsreform hielt eine Sitzung ab, der Reichsjustizminister Koch beiwohnte. Zur Be­ratung stand Paragraph 15, der sich mit der strafrechtlichen Ver- «ntwortlichkeit der Jugendlichen beschäftigt.

Der Reichsverkehrsminister teilt mit, daß er wegen des An­trages auf Aenderung der Bestimmungen über die Gewährung der Fahrpreisermäßigung für Schwerkriegsbeschädigte (Benutzung der Polsterklasse) befürwortend an die Deutsche Reichsbahnge­fellschaft, Hauptverwaltung, herangetreten sei.

Die deutschen Flieger Lindner und von Hünefeld, die in Schanghai cingetrofsen sind, wollen am Mittwoch um 3 Uhr hiesiger Zeit den Flug ohne Zwischenlandung nach Tokio mitteten. Sic glauben, daß sie die japanische Hauptstadt in 18 Stunden erreichen können.

Zu Beginn der gestrigen Sitzung des Landtags von Thü­ringen gab der Abg. Dr. Dinter die Erklärung ab, daß er sicht mehr Abgeordneter der Nationalistischen Deutschen Arbeiterpartei sei.

Die italienische und japanische Regierung haben der Ver­öffentlichung des Schriftwechsels, der sich auf das englisch-fran- iöfische Flottenkompromiß bezieht, zugestimmt.

Der ..Graf NNir in Amerika.

Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist am Montag um 5.40 Uhr amerikanischer Zeit (11.30 Uhr MEZ.) auf dem Flugplatz Lakehurst glücklich gelandet und 20 Minuten später in die Halle c-ingebracht worden. Als das Luftschiff vom Flugplatz aus ge­sichtet wurde, war die Dunkelheit schon so weit vorgeschritten, daß das Schiff erst zu erkennen war, als es bereits unmittelbar über dem Flugplatz stand. Die Zahl der auf dem Flugplatz ver- fammelten Menschen ging in die Hunderttausende. Viele hatten Voit Sonntag ununterbrochen auf das Luftschiff gewartet. Im ganzen hat das Schiff 111% Stunden sich in der Luft aufge- halten und dadei über 11 000 Kilometer bei einer Durchschnitts- Stundengeschwindigkeit von 100 Kilometer zurückgelegt. Die Landung erfolgte unter Hilfeleistung von 400 Helfern. Das Schiff war kurz nach 11 Uhr MEZ. über dem Luftschiffhafen er­schienen. Die Passagiere verließen sofort das Schiff, dem dann die Zollbeamten einen kurzen Besuch abstatteten. Die Mann­schaft machte noch einen recht frischen Eindruck.

Es ist das in Anbetracht der ungünstigen Wetteroerhält- niße auf der Fahrt eine technische Leistung ersten Ranges. Die Fahrt mutet an wie ein Märchen, wenn man bedenkt, daß sie in viereinhalb Tagen über halb Europa, Afrika und über das Weltmeer in seiner größten Ausdehnung geführt hat.

Rewyork rüstet sich

zu einem Empfang von grhtztem Ausmaß für die Zeppelin­flieger. Im Extrazug werden die Zeppelingäste nach Jersey und von dort mit dem Dampfer der Stadt Newyork in Beglei­tung von Vertretern der Stadt Newyork, von deutsch-amerika­nischen Organisationen zur Battery gebracht werden, wo der Festzug beginnt. Der Zug geht dann dem Brodway entlang zur City Hall, wo Oberbürgermeister Walker die Gäste begrüßt. Daran schließt sich ein Zug durch ganz Newyork an. Ganz Amerika befindet sich im Zeppelin-Fieber. Die Zeitungen brin­gen nur Zeppelin-Nachrichten. Seitenweise werden Bilder ver­öffentlicht, die „Graf Zeppelin" während der Ueberfliegung Amerikas zeigen. Daneben findet man in allen Zeitungen die Köpfe Eckeners und des Grafen Zeppelin. Große Firmen ver­öffentlichen mit einem deutschen „Willkommen Zeppelin" über­schriebene Inserate. Die Schaufenster sind mit deutschen Flag­gen geschmückt. Jeder bewundert den Flug, der als neue deutsche Großtat gefeiert wird.

Ans der Fülle der Glückwünsche.

Coolidge an Hindenburg.

„Ich möchte Sie beglückwünschen zu der herrlichen Leistung Ihrer Landsleute, die den Flug von Deutschland nach den Ver- ânigten Staaten im Lufschiff „Graf Zeppelin" durchgeführt haben. Der Flug hat das amerikanische Volk mit Bewunde­rung erfüllt und verzeichnet eine weitere Stufe in dem Fort­schritt und in der Entwicklung der Luftverbindung."

Hindenburg an Coolidge:

„Ich danke Ihnen, Herr Präsident, für die Glückwünsche «nd Anerkennung, die Sie dem „Graf Zeppelin" und seiner Besatzung in so freundlicher Weise gezollt haben. Namens des deutschen Volkes spreche ich gleichzeitig für die dem Luftschiff rund seiner Besatzung gewährte glänzende Aufnahme und Unter­stützung meinen aufrichtigsten Dank aus. Ich hoffe, daß mit diesem neuen Fortschritt in der Lufffahrt die freundlichen Be­ziehungen, die zwischen dem großen amerikanischen Volke und ! Deutschland bestehen, noch engen geknüpft werden.

v. Hindenburg, deutscher Reichspräsident."

Hindenburg an Dr. Eckener:

„Zur glücklich durchgeführten Ueberfahrt des „Graf Zeppe­lin" nach Amerika spreche ich Ihnen meine herzlichsten Glück­wünsche aus. Ich verbinde damit den Ausdruck meiner auf­richtigen Anerkennung für die vorzügliche Leistung, die Sie und die bewährte Mannschaft des Luftschiffes unter so schwierigen Witterungsverhältnissen vollbracht haben.

von Hindenburg, Reichspräsident."

Der Reichskanzler an Dr. Eckener:

„Zu der so sehnlich erhofften glücklichen Ankunft des Luft­schiffes „Graf Zeppelin" in den Vereinigten Staaten von Ame­rika spreche ich Ihnen und der vortrefflichen Besatzung des Luftschiffes die herzlichsten Glückwünsche aus. Ganz Deutschland ist stolz darauf, daß Sie nach Ueberwindung so großer Schwierig­keiten Ihr Ziel erreicht haben, und dankbar, daß Sie mit Ihrer Fahrt die Verbindung zwischen dem großen und befreundeten amerikanischen Volk und dem deutschen Volk enger geknüpft haben. Müller, Reichskanzler."

Der amerikanische Botschafter an Dr. Eckener:

„Sie siegten glänzend über widrige Elemente. Das lieferte den praktischen Beweis für die Richtigkeit Ihrer mir kürzlich in der Berliner Botschaft erläuterten Theorie von der Ueber- legenheit des Luftschiffes über das Flugzeug im Sturm. Sie haben überzeugend die Möglichkeit eines transatlantischen Han­delsflugverkehrs bewiesen. Das ist ein neuer Weg deutscher Wissenschaft, Ausdauer und deutschen Muts. Dr. Shurmann."

Schwedens König an Hindenburg:

„Mit großer Freude erfahre ich die glückliche Ankunft des „Graf Zeppelin" in Amerika Zu vieler bewunderungswurd'.- gen und großartigen Tat dentjänr Männer spreche ich Ihnen meine wärmsten Glückwünsche aus. (gez.) Gustaf."

Englands Luftfuhrtminister an die deutsche Regierung:

„Die englische Luftfahrtbehörde entbietet herzliche Glück­wünsche zur erfolgreichen Vollendung von „Graf Zeppelins" denkwürdiger Reise nach Amerika."

Hauptmann Köhl an den Zeppelin:

„Graf Zeppelin, Du kannst es doch besser. Herzlichen Glück­wunsch. (gez.) Hauptmann Köhl."

Ein wenig verstimmt.

Der preußische Innenminister, einer der Passagiere, führte wörtlich aus: „Ich freute mich über die ungeheuere Begeiste­rung, als wir Anierikas Städte überflogen, änderte freilich meine Meinung, sobald wir das Luftschiff verließen. Wir wurden wegen der Zollangelegenheiten durch einen Kordon von Polizeibeamten nach der Zollabfertigung geführt, gerade, als ob wir den Zollbehörden oder Paßbehörden etwas unterschla- gen wollten. Dafür aber sollte doch der Name Dr. Eckener gut sein! Ich bin als Privatmann gekommen, sonst hätte ich als Polizeiminister die Sache noch an demselben Tage geregelt. Ich mache Amerika und sein Volk nicht verantwortlich dafür. Ich sage nur, daß solche Vorkommnisse nicht wieder geschehen sollten?" Die Ausschreitungen der Marinesoldaten gingen so weit, daß selbst der amerikanische Flottensekretär Warner von seinen eigenen Leuten angehalten und mit Arrest bedroht wurde. Ein höherer deutscher Beamter wurde von dem wachthabenden Blauen Jungen ins Gesicht gestoßen. Der Zeitungsvertreter Rolf Brandt erklärte ebenfalls, bei der Landung des Luft­schiffes geschlagen worden zu sein, angeblich, weil er zu lang­sam gegangen sei. Der Zeichner Matejko erklärte, es sei sein erster Besuch der Vereinigten Staaten; aber er sei in Albanien und Bulgarien gewesen und habe dort eine höflichere Behand­lung durch die Eingeborenen gefunden. Alle Passagiere zeigten das höchste Erstaunen über diese Vorfälle, da sie doch mit guten Gründen erwarten konnten, mit der gleichen Freundlichkeit empfangen zu werden, mit der Amerikaner bei ähnlichen An­läßen in Berlin empfangen werden.

Die Hessische Finanznot.

Durch Reichsverordnung gehalten, müßen die Länder lau­fende Ausweise über ihre Einnahmen und Ausgaben veröffent­lichen. Dieser verlangte Finanzausweis ist für den hessischen Staat für das Vierteljahr vom 1. April bis 31. Juli 1928 recht depremierend. Der ordentliche Haushaltsplan für diese Zeit schließt wie folgt ab:

Einnahmen 21 159 000 Rmk.

Ausgaben 32 752 000 Rmk.

Defizit 11593 000 Rmk.

Aus dieser Zahl daff etwa nicht gleich auf die Höhe des Iahresfehlbetrages geschlossen werden, aber dieser Abschluß läßt doch ohne weiteres erkennen, in welch heillose Unordnung die hessischen Staatsfinanzen geraten sind.

Das aber steht fest, daß die ganze Wittschaftsweise der Re­gierung geändert werden muß, wenn zwischen Einnahmen und Ausgaben ein gesundes Verhältnis hergestellt und die Bevöl­kerung vor Steuerüberlaftung bewahrt werden soll. Verringe­rung der Zahl der Landtagsabgeordneten und Ministerien, Herabsetzung der Ministerpensionen, Vereinfachung des Ver­waltungsapparates und Sparsamkeit in allen Verwaltungs- Zweigen ist zumindestens nötig, um das Defizit für die Zu- , tunst zu verringern.

wie sich die hohen Steuern erklären.

Die gesamte Bevölkerung schmachtet unter unerhörtem Steuerdruck. Insbesondere die Wirtschaft wird steuerlich gerade­zu ausgesogcn und täglich fallen Existenzen diesem raffinierten Steuersystem zum Opfer. Man begnügt sich heute nicht mehr mit Betricbsübcrschüßcn, sondern zwingt die Steuerzahler da­zu die Substanz anzugreifcn, um den steuerlichen Verpflichtun gen nachzukommen. Unter den Wirtschaftskreisen ist es in erster Linie der Hausbesitz, der zum Spielball der geldhungrigen Verwaltungsorgane gemacht wird.

Obwohl nach dem Finanzausgleichgesetz die Länder ver­pflichtet sind infolge der Mehrzuweisungen aus Rcichsmitteln die Realsteurn zu senken, kümmert man sich um diese Bestim­mung nicht, man geht sogar noch dazu über die Realsteuern zu erhöhen (s. Mainz, Darmstadt, Offenbach usw.).

Wir haben in unserer Zeitung wiederholt darauf hin- gewiesen und beanstandet, daß der öffentliche Haushalt in krassestem Gegensatz steht zu der Not des Volkes. Es wird keine Rücksicht darauf genommen, daß das Volk verarmt ist, weil es bei Reich, Staat und Gemeinden sein Geld verloren hat. Es wird aus dem Vollen gewirtschaftet als wenn wir ein rei­ches Volk wären. Immer mehr Amtsstellen werden geschaffen und immer mehr Autos angeschafft, während die große Maße der Bevölkerung kaum ihre Stieselsohlen bezahlen kann. Wo früher zwei Bürgermester genügten, leistet man sich heute deren vier oder fünf, und so geht es durch alle Amtsstellen. Man be­trachte sich nur den nicht übertriebenen, sondern auch direkt überflüssigen Apparat bei den Kreis- und Provinzialbehörden, die die Steuerzahler, in erster Linie den Haus- und Grundbe­sitz, belasten. Wir haben diesen Aufwand wiederholt kritisiert, ohne Verständnis bei der Volksvertretung zu finden. Ob das daran liegt, weil durch diese überflüssigen Behörden die Mög­lichkeit für den einen oder anderen Volksvertreter besteht, Kreis- oder Provinzialdirektor zu werden, mag dahingestellt bleiben. Jedenfalls steht fest, daß schon einige Parteimänner die Stufe des Provinzialdirektors erklommen haben. Alles schreit nach Sparsamkeit, nach Rationalisierung, sogar in der Regierung und im Landrag, aber getan wird nichts. Das Volk läßt es sich ja gefallen, ihm wird ein blauer Nebel vorgemacht, zu diesem Zweck braucht jemand nur Redetalent zu haben, und schon ist er was.

Zu dem Thema der Ueberschrift liegt uns reichhaltiges Ma­terial vor, aus dem wir heute nur den Haushalt zweier Ge­meinden in der Nähe Darmstadts mit je etwa 8000 Einwohnern le rousnehmen.

Die Gemeinde Eberstadt bei Darmstadt hat nach ihrem Voranschlag folgende Ausgaben an Geheimern gehabt:

1 Bürgermeister, Beigeordneter und

1914

jetzt

Büropersonal der Bürgermeisterei

7750 Ji

22000 Ji

2. Gemeinde-Einnehmerei

3250 Ji

11000 Ji

3. Polizeidiener und Nachtwächter

5175 Ji

15800 Ji

4. Feldschützendienst

3400 Ji

10800 Ji

5. Schuldiener

1875 Ji

6000 Ji

6. Gemeindebaudienst

500 Ji

5500 Ji

zusammen 21750 Ji 71100 Jt oder eine Steigerung auf 327 Prozent von 1914 bis heute.

Aehnlich liegt es bei der Gemeinde Pfungstadt. Dort betragen die Gehälter für:

1914

jetzt

1.

Bürgermeister, Beigeordnete und Personal der Bürgermeisterei

6850 Ji

30000

Ji

2.

Gemeindeeinnehmerei

6800 Ji

13000

Ji

3.

Polizeidiener und Nachtwächter

6350

Ji

19000

Ji

4

Feldschütze ndienst

5200

Ji

17000

Ji

5

Schuldiener

2400

Ji

5500

Ji

6

Gemeindebaudienst

500

Ji

4700

Ji

7.

Krankenschwestern

1540

Ji

6000

Ji

8

Kinderschullehrerinnen

1600

Ji

6000

Ji

zusammen 31240 Ji 101200 Ji oder eine Steigerung auf 324 Prozent gegen 1914.

In beiden Gemeinden werden mehr als 10 000 Mark allein an Gehalt für den Gemeindebaudienst ausgegeben, anstatt die­ses Geld zu verbauen und dadurch der Wohnungsnot abzuhel­fen. Die Verwendung der Steuergelder soll doch letzen Endes dem Zweck dienen, der Bevölkerung Wohnungen zu verschaffen und nicht Beamtenstellen zu schaffen und von der Wohnungs­not nur zu reden. Für das Geld könnte in jedem Jahr in jeder der Gemeinden eine Wohnung bezuschußt werden. Man betrachte sich ferner das Kapitel: Feldschützeâienst. 10 800 Mark und 17 000 Mark werden allein ausgegeben für Gehälter an die Feldschützen. Um diese Stellen für die Gemeinde rentabel zu machen, müßten im Feld für rund 28 000 Mark an Früchten gestohlen werden, bezw. mehr gestohlen werden als eben. Daß bei den heuttgen Verhältnissen davon nicht im Entferntesten die Rede sein kann, wird ernstlich wohl kaum bestritten werden.

In den obigen Zahlen, die sich durch alle Instanzen wieder­holen, finden unsere Leser die Erklärung, wo die vielen Milli­arden Steuergelder hinkommen und daß trotzdem neue Schul­den gemacht werden und für welche Zwecke die rund 2 Milliarden Sondersteuer im Reich verwendet werden, statt in erster Linie dem Volk für Wohnungen zu sorgen. Wer das eine sieht und auch das andere, wird irre an unserer heutigen Zeit.