Gießener Jettnng
________' Neueste Nachrichten) (Gießener Tageblatt)
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Mittwoch, den 7. November 1928
Der BeM des „Graf Zeppelin" in Berlin
Nummer 88
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Ein schwieriges Landungs-Manöver.
Das Pech, das Dr. Eckener über dem Ozean verfolgt hat, blieb ihm auch bei seinem Fluge nach Berlin treu. Es regnete auch am Montag morgen noch in Strömen. Die Wolken hingen tief herab und machten fast jede Sicht unmöglich. Das einzig Festliche war reicher Fahnenschmuck der Häuser. Man hörte das Summen der Propeller und sah die undeutlichen Konturen. Auf dem Flugplatz waren mehr als 80 000 Eintrittskarten verkauft worden. Dazu kamen Hunderttausende, die als Zaungäste den Platz umsäumten. Gegen ^10 Uhr erschien „Graf Zeppelin" über dem Flugplatz. Es war ein Kampf mit dem Ankermast. Es dauerte fast dreiviertel Stunden, bis die Verankerung gelungen war. Mit großer Geduld hatten die Zuschauer dem Landungsmanöver zugesehen, dann aber gab es kein Halten mehr. Sie durchbrachen die polizeilichen Absperrketten und traten die neu errichteten Drahtzäune einfach nieder, hielten sich aber noch in respektvoller Entfernung von dem Luftschiff und erhielten nun einen kleinen Vorblick davon, wie sich das Bahnhofsleben der Zukunft entwickeln wird. Das Ausbooten der Passagiere erforderte einige Zeit. Als letzte steigen Dr. Eckener, Dr. Dürr und Direktor Lolsmann aus dem Luftschiff, von brausenden Hochrufen überschüttet. Sie werden quer über den Platz zur Ehrentribüne geleitet, wo der Reichs- oerkehrsminister von Guèrard im Namen der Reichsregierung und der preußischen Staatsregierung die Glückwünsche unb Will- kommensgrüße übermittelte. Im Namen der Bürgerschaft und der Verwaltung Berlins begrüßte Oberbürgermeister Vötz das Luftschiff, seinen Führer und seine Mannschaft. Dr. Eckener dankte Reichsminister v. Guèrard und Oberbürgermeister Böß für den Willkommen und die Ehrung durch den Empfang. Nach der Begrüßung fthren Dr. Eckener und die Vertreter der Besatzung des Luftschiffes in Kraftwagen zum Empfang beim Reichspräsidenten. In der Wilhelmstratze, vor dem Palast des Reichspräsidenten gab es kein Vor und Zuruck mehr. Die Poli- zeimannschaften konnten den Wagen, die im Schritt fahren Wußten, nur mit größter Mühe Platz schaffen. Die Wache vor bem Reichspräsidentenpalais trat beim Herannahen der Ehrengäste ins Gewehr, während die Zuschauer in begeisternde Hoch- und Hurrarufe ausbrachen.
Empfang beim Reichspräsidenten.
Im großen Empfangszimmer begrüßte Reichspräsident von Hindenburg Dr. Eckener und die Besatzung. Dr. Eckener erwiderte die Worte des Reichspräsidenten. Die Rückkehr von Amerika hat uns gezeigt, daß die Leistungsfähigkeit unseres Luftschiffes doch noch ein wenig zu wünschen übrig lteße, aber man wisse, wie dies zu bessern sei. Er schloß: „Wir bitten Sie,
Herr Reichspräsident, unseren Bestrebungen auch fernerhin ein freundliches Interesie «erhalten zu wollen."
Während im großen Saal des Präsidentenhauses Rede auf Rede folgte, verlangte die Straße gebieterisch nach Dr. Eckener, der dann schließlich mit dem Reichspräsidenten auf dem Balkon erschien, von brausenden Ovationen des Publikums empfangen. Die Menge hielt aus, bis die Automobile die Gäste nach dem Kaiserhof brachten und auch dort kam es zu allerlei Verkehrsstockungen.
Begrüßung durch den Reichskanzler.
Im Festsaal des Reichsverkehrsministeriums fand ein ßes Frühstück zu Ehren der Zeppelinmannschaft statt.
Im Wege des Steuerabzugs sind 6 v. H. von 8400 — 504 Rmk. einbehalten worden. Der Steuerausschuß ermäßigt die Steuer mit Rücksicht auf außergewöhnliche Belastung durch Berufsausbildung eines Kindes auf 400 Rmk. Der Unterschiedsbetrag von 104 Rmk. ist zu erstatten.
Entsprechend ist zu verfahren, wenn der Steuerpflichtige hauptsächlich Einkommen aus nicht selbständiger Arbeit, daneben aber auch noch in gewissem Umfange sonstiges Einkommen bezogen hat und der Steuerausschuß die Anwendung des § 56 beschließt.
Wenn also im vorgenannten Beispiel der Pflichtige 9000 Rmk. Arbeitslohn und 600 Rmk. Einkommen aus schriftstellerischer Tätigkeit bezogen hat und
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Reichskanzler und der Reichsverkehrsminister von Guèrard be- bei ihrem von einer großen Menge bejubelten Eintreffen auf das Herzlichste. Im Namen der Besatzung dankte sodann Dr. Eckener für den außerordentlich ehrenvollen Empfang und die freundlichen Worte des Reichskanzlers.
Am Abend, als die ZeppelinMannschaft zur Festvorstellung nach der Städtischen Oper fuhr, eilte die Menge nach dem Theater und brachte auch hier den kühnen Luftfahrern immer wieder neue Huldigungen.
Der Rückflug.
Staaken, 6. Nov. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist heute morgen um 7.10 Uhr unter dem Jubel der Zuschauer zur Heimfahrt nach Friedrichshafen abgeflogen. Trotz der frühen Morgenstunde waren zahlreiche Personen auf dem Flugplatz erschienen.
' Widder daheim.
Friedrichshafen. Der „Gras Zeppelin" ist um 15,30 Uhr glatt gelandet. Gegen %15 Uhr kam der „Graf Zeppelin" aus nordöstlicher Richtung und von einem Doppeldecker begleitet, in Sicht. Nach einer Kreuzfahrt über Stadt und See erschien das Schiff gegen %16 Uhr über dem Werstgelände. Um 15,25 Uhr fielen die Haltetaue aus dem Bug, und um 1530 Uhr war das Schiff, von zahlreichen Zuschauern begrüßt, glatt gelandet.
Sr. Eltener in Berlin geblieben.
Berlin. Wie wir erfahren, wurde das Luftschiff „Graf Zeppelin von den beiden Führern Lehmann und Flemming nach Friedrichshafen -zurückgeführt, während Dr. Eckener in Berlin geblieben ist, um hier noch Verhandlungen zu führen.
Asch (Böhmen). Die Stadt Asch hat für die neue Zeppelinspende 27 000 Kronen gezeichnet.
im Wege des Steuerabzugs als Vorauszahlungen
468 Rmk.
36 Rmk.
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PelttiMe Tasesws«.
Die Verhandlungen über einen deusch-rumänischen Handelsvertrag scheinen günstig zu verlaufen.
Die christlichen Metallarbeiter fordern vorzeitigen Zusammentritt des Reichstags, um zum Streik Stellung zu nehmen.
Im Eisenkonflikt soll eine Bermittlungsaktton eingeleitet worden sein.
Die katholischen Arbeiter- und Knappschaftsvereine in Gelsenkirchen haben ihre Sympathie zum Ruhrstreik kundgegeben.
Einer Information zufolge soll zum deutschen Vertreter im Reparationssachverständigenkomitee Reichsbankpräsident Dr. Schacht ernannt werden.
Der Thüringer Landtag hat mit 27 Stimmen der Rechtsparteien und der Demokraten beschlossen, die Zahl der Minister von 5 auf 3 herabzusetzen. Die Ministerien für Inneres m6 Justiz sowie die für Volksbildung und Wirtschaft sollen Heftig von je einem Minister verwaltet werden. Nur das Finanzministerium behält seinen Chef für sich allein. Die Wahl Net neuen Landesregierung soll am nächsten Dienstag erfolgen.
Zwischen Frankreich und Italien steht die Unterzeichnung »ittts Freundschaftsvertrages bevor.
Zaleski erklärte, daß Polen auf der Aufnahme des direkten Verkehrs mit Litauen bestehen müsse.
Folgen der Aussperrung im Ruhrgebiet
Esten. Ueber die Folgen der Aussperrung in der west- sdeutschen Eisenindustrie auf die Rohstoffversorgung der verarbeitenden Gewerbe läßt sich vorerst -ein sicherer Ueberblick ni^t ermöglichen. Die vielfach auftauchenden Meldungen über eine bereits bestehende Materialknappheit in der verarbeitenden
■Stetefe sind jedoch übertrieben. Es kommen allerdings im
I allgemeinen, soweit das Aussperrungsgebiet in Betracht zu ggelten ist, für die Dauer des Streikes nur Lieferungen aus Vor- I raten, insoweit in Frage, als sie dem Lagerhandel entstammen.
Landtagsabgeordntter Kindt gestorben.
Am Sonntag starb in Darmstadt der beutschnationale Land- ia-Ssabgeordnete Rudots Kindt im Alter von 55 Jahren. Er gehörte seit 1021 dem Hessischen Landtag an.
Erstattung von SteuerabzugsbetrSgen.
In der Antwort zu einer Anfrage aus Neu-Isenburg in Siu 4 unserer Zeitung vom 20. Februar 1928 hatten wir Auskunft erteilt, die dem Wortlaut des § 90 des Einkommensteuergesetzes entsprach. Ein Leser aus Offenbach macht uns daraufhin auf einen Erlaß des Reichsfinanzministers aufmerksam, der sich mit der Frage befaßt, und der den Finanzämtern die Möglichkeit gibt, offenbaren Härten und Ungerechtigkeiten abzuhelfen. Der Erlaß des Reichsfinanzministers datiert vom 20. Februar 1927 und ist abgedruckt im Abendblatt der „Frankfurter Zeitung" Nr. 165 vom 3. März 1927. Dort heißt es:
„Die „Franffurter Zeitung" hat im Abendblatt vom 4. Februar d. I. ein Gutachten des Reichsfinanzhofs mitgeteilt, das sich mit der Frage der Erstattung von Lohnsteuerbettägen an veranlagte Pflichtige befaßt und das zu dem Ergebnis kommt, daß im Falle der Ueberzahlung gegenüber der im Steuerbescheid fcstgestellten Steuerschuld durch Vorauszahlungen und Steuerabzugsbeträge nur die Vorauszahlungen erstattet werden können, daß dagegen die einbehaltenen Steuerabzugsbeträge nicht erstattungsfähig sind. Der am Schlüsse jener Ausführungen von der „Franffurter Zeitung" ausgesprochenen Erwartung, der Reichsfinanzminister werde die aus einer starren Anwendung des § 102 Abs. 3 des Eink.-St.-Ees. sich ergebenden Härten aus Villigkeitsgründen auszugleichen suchen, hat der Minister durch einen Runderlaß an die Landesfinanzämter vom 20. Februar 1927 (Aktenzeichen Ille 600) nun entsprochen. Es handelt sich insbesondere um Fälle, in denen vom Steuerausschuß eine Steuerermäßigung auf Grund von § 56 zugebilligt worden ist, und ferner um die Fälle, in denen sich bei anderen Einkommensarten ein Verlust ergeben hat und ein Ausgleich nach § 7 Abs. 3 EStG, und § 102 Abs. 3 nicht stattfinden kann. Um eine gleichmäßige Behandlung solcher Fälle zu gewährleisten, hat der Minister folgende Richtlinien gegeben:
I. Fälle, in denen der Pflichtige wegen eines Einkommens von mehr als 8000 Reichsmark mit seinem gesamten Einkommen nach § 92 EStG, veranlagt wird
1? Wird bei der Veranlagung eines Pflichtigen, der nur Einkommen auch nicht selbständiger Arbeit bezogen hat, auf Grund eines Beschlusses des Steuerausschusses nach § 56 EStG, die Steuerschuld unter den Betrag ermäßigt, der im Wege des Steuerabzuges einbehalten ist, so ist der Unterschiedsbetrag nach § 93 Abs. 1 Nr. 2 EStG, zu erstatten.
Beispiel: Ein verheirateter Gehaltsempfänger mit drei minderjährigen Kindern hat 9600 Rmk. Arbeitslohn bezogen
zusammen also 504 Rmk. entrichtet hat, so sind, wenn die Steuerschuld nach § 56 auf 400 Rmk. festgesetzt wird, die 36 Rmk. Vorauszahlungen und ferner 68 Rmk. Steuerabzugsbeträge, zusammen also 104 Rmk., zu erstatten.
2. Ergibt sich bei einem Pflichtigen, der mehr als 8000 Rmk. Arbeitslohn und daneben noch andere Einkünfte hat, bei einer Einkommensart ein Verlust oder Ausgabenüberschuß und wird demgemäß eine Steuerschuld festgesetzt, die niedriger ist als der im Wege des Steuerabzugs einbehaltene Betrag, so ist nach der Veranlagung im Erstattungsverfahren (§ 93 ESt.E.) zu prüfen, ob besondere, die Leistungsfähigkeit beeinträchtigende Umstände im Sinne des § 56 EStG, gegeben sind. Bei der Prüfung soll nicht engherzig verfahren werden. Wird die Frage bejaht, so ist ein angemessener Betrag zu erstatten.
Beispiel: Ein abgebauter Angestellter oder Beamter ist im Steuerabschnitt Agent geworden. Er ist verheiratet und hat zwei minderjährige Kinder. Von den lohnsteuerpflichtigen Bezügen von 12 000 Rmk. sind 7 v. H. von 10 800 Rmk. = 756 Rmk. einbehalten, außerdem sind 300 Rmk. Vorauszahlungen entrichtet worden. Bei der Veranlagung wird für den Gewerbebetrieb ein Verlust von 2500 Rmk. festgestellt- es ergibt sich also eine Steuerschuld von 590 Rmk. Hier sind auf Grund des § .102 Abs. 3 zunächst die 300 Rmk. Vorauszahlungen zu erstatten. Darüber hinaus kann das Finanzamt im Verfahren nach § 93(756Rmk. — 590 Rmk.) also 166 Rmk. ganz oder teilweise erstatten.
Ist einem solchen Falle (Arbeitslohn neben Verlust aus einer anderen Einkommensart) schon bei der Veranlagung vom Steuerausschuß § 56 EStG, zugebilligt worden, so bedarf es einer Prüfung im Erstattungsverfahren nach § 93 EStG, nicht mehr, der Unterschiedsbetrag ist ohne weiteres zu erstatten.
Wie oben ausgeführt, sollen die vorstehenden Richtlinien Härten ausgleichen, die sich ergeben, wenn bas Einkommen in gewissem Umfange über 8000 Rmk. hinausgeht. Sie sollen nicht dazu führen, die Vorschrift des § 102 Abs. 3 völlig zu beseitigen. Für Einkommen, das 30 000 Rmk. übersteigt, kommt die Anwendung des § 56 niemals in Frage. Dem Grundsatz des § 49 EStG, entsprechend, ist die Erstattung — von besonderen Ausnahmefällen abgesehen — immer auch dann abzulehnen, wenn der Verbrauch oder der Arbeitslohn 15 000 Reichsmark überstiegen hat.
H. Fälle, in denen der Steuerpflichtige nach § 89 EStG, nicht veranlagt wird.
1. Für die Fälle, in denen der Steuerpflichtige lediglich Arbeitslohn und daneben ein geringes sonstiges Einkommen bis zu 500 Rmk. bezogen hat, gelten die allgemeinen Vorschriften über Lohnsteuer-Erstattungen (Runderlasie vom 26. Februar 1926 — Ille 1050 — und vom 30. November 1926 — Ille 9750) (Abendblatt der „Frankfurter Zeitung" vom 17. Dezember 1926.)
2. Nach § 89 EStG, findet eine Veranlagung auch dann nicht statt, wenn ein Lohnsteuerpflichtiger neben Arbeitslohn noch sonstiges Einkommen bezieht und sich bei diesem Einkommen ein Verlust oder ein Ausgabeüberschuß ergibt, sei es, daß der Arbeitslohn von vornherein sich innerhalb der 8000 Rmk.- Erenze hält, sei es, daß der Arbeitslohn 8000 Rmk. übersteigt, das Einkommen aber durch Verlust aus anderen Einkommensarten unter die 8000 Rmk.-Grenze herabgedrückt wird. In diesen Fällen ist im Erstattungsoerfahren nach § 93 zu prüfen, ob besondere wirtschaftliche Verhältnisse der im § 56 bezeichneten Art vorliegen, die nicht schon durch Erhöhung des steuerfreien Lohnbettages (§ 75 Nr. 1 EStG.) berücksichtigt worden sind.
Nach § 89 soll geringes Einkommen (bis zu 500 Rmk.) neben steuerabzugspflichtigen Bezügen außer Betracht bleiben. Der Absicht des Gesetzes entspricht es, daß ebenso auch geringe Verluste bis zu 500 Rmk. neben Steuerabzugspflichtigem Einkommen nicht berücksichtigt werden.
III. Ist ein besonderer Erstattungsantrag nach § 93 Abs. 3 EStG. nicht rechtzeitig (bis 31. März) gestellt, so ist zu prüfen, ob die fristgemäß abgegebene Steuererklärung als eine Willenserklärung des Steuerpflichtigen anzusehen ist, durch die er die Erstattung begehrt.
IV. Nach den vorstehenden Grundsätzen sollen auch die noch vorliegenden Erstattungsanträge für Steuerabschnitte, die im Kalenderjahre 1925 geendet haben, erledigt werden.
Handelt es sich nur um „Kann"-Vorschriften, so darf doch erwartet wrden, daß die Finanzämter entsprechend der Anweisung des Finanzministers nicht engherzig verfahren.
Der Erlaß ist auf jeden Fall für Hausbesitzer äußerst wichtig.