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40. Sahrvany

Sonnabend, den 14. Mai 1927

Nummer 20

Sas hcii. Sctoit nahezu gedeüt.

Darmftdat, 11 Mai. Die

Sitzung des Hessischen

Landtages erhielt ihre besondere Bedeutung durch die Rede des Ftnanjmrniflers zu dem Voranschlag für 1927. Der Finanz- miniUer erklärte, daß für den Fehlbetrag von 7,5 Millionen Kart 2 Millionen Mark aus den Ueberjchüffen früherer Fahre

und 5 Millionen Mark von der erwarteten Reichshilfe als

Deckung in Aussicht standen. Seit Aufstellung des Etats habe sich manches geändert. Der neue Finanzausgleich bringe ein Mehr von 990 000 Mark, bte Erhöhung der Miete ein Mehr an Sondergebäudesteuern von nahezu 5 Millionen Mark.

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Insgesamt stehen den Mehreinnahmen von ß 590 000 Mark Mehrausgaben in Höhe von 0 340 000 Mark gegenüber (hiervon allein 5.0 Millionen Mark für Mchrlaftcn infolge der erhöhten Sondcrgedäudcstcuer und 0,74 Millionen Mark Mehrbewilligun gen des Finanzausgleiches). Da sich aus dieser Gegenüber­stellung ein Mehr von '. Million Mark ergibt, bleiben nach dem Voranschlag

nur noch i Million Mark zu decken.

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Der Minister hofft aber, daß von den Mehrbewilligungen bey Ausschusses 400 000 Mark, die sachlich und finanzpolitisch nicht gerechtfertigt seien, nicht genehmigt würden, so daß also der Fehlbetrag gänzlich gedeckt wird. Der Minister wendet sich insbesondere gegen die Bewilligungen des Ausschusses und er klärt, daß den Einsparungen des Landtages im Vorjahre, die insgesamt 2 Millionen Mark ausmachten nunmehr ein Mehr­faches an Mehrausgaben gcgcnübersteht. Die Differenz der laufenden Einnahmen und Ausgaben beträgt zurzeit 6—7 Mil­lionen Mark. Ein Ausgleich fei bei Hebung der wirtschaft­lichen Lage und Stärkung der Steuertraft des Landes zu er­warten. Doch drohe die kommende

Bcsoldungsreform diese Aussichten zunichte zu machen und darüber hinaus den Fehlbetrag zu verdoppeln Zu der wiederholt geforderten Sen­kung der Realsteuern bemerkt der Minister, daß diese auf Grund der Mehrüberweisungen des Reiches nicht erzwungen werden könnte. Zur Frage des Einheitsstaates wiederholte der Mi­nister den im Vorjahre bereits dckannigcgcbcnen Standpunkt,

tigten unterzeichnet sein, falls er von einer nicht bereits im Landtag vertretenen Partei ausgeht. Außerdem sind für jeden derartigen Wahlvorschlag 3000 Mark als Kaution bei dem WahUeiler zu hinterlegen, die der Slaalskassc verfallen, wenn auf die Liste kein Akan bat entfällt. Die bisher vorhandenen Parteien brau chen für ihren Wahlvorschlag jedoch nur 20 Unter schriften.

Der Gesetzentwurf wurde natürlich einstimmig an genommen. Auch in Sachsen galten bereits bei der letzten Wahl obige Bestimmungen.

Die Rcichowohnungszählung vom 16. Mai 1927.

Am 16. Mai 1927 findet im Deutschen Reiche (ohne Saar gebiet) eine umfassende Wohnungszählung statt, die zweite ihrer Art. Die Ergebnisse der ersten Rcichswohnungszählung vom Akai 1918 können für die Neuregelung der Wohnungswirl schaft und für die Aufftellung eines Bauprogramms nicht mehr zugrunde gelegt werden, da erst die Folgezeit die starken Ver ändcrungcn auf dem Gebiete des Wohnungswesens gebracht hat, die heute so dringend nach Abhilfe verlangen.

Die Zählung erstreckt sich grundsätzlich — jedoch unter Zu lassung von Ausnahmen auf die Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern: die gleichzeitige Feststellung der Wohnungs suchenden findet in sämtlichen Gemeinden statt.

Die große Bedeutung der Reichswohnungszählung braucht nicht weiter erläutert zu werden. Wer die gestellten Fragen der Wahrheit gemäß beantwortet, erfüllt nicht nur eine selbst­verständliche staatsbürgerliche Pslicht, sondern handelt auch in seinem eigenen wohlverstandenen Fntcrcsse. Das Zählungswerk kann nur dann ein wahres Bild von den deutschen Wohnungs Verhältnissen und neue Grundlagen für die Wohnungspolitik bringen, wenn jeder einzelne Auskunftspflichtige die Zählpapicre sorgfältig und gewissenhaft ausfüllt.

Wochenrückblick.

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daß die Aufgabe der hessischen Selbständigkeit der Aufgabe so Valcr und kultureller Einrichtungen vorzuziehen sei.

Werde Hessen hinter den kulturellen und sozialen Stand der Nachbargebielc zurückgedrängt, so ent­stehe von selbst die Frage der politischen Neu­ordnung.

Tic Fortsetzung der Gcncraldcbote. Abg. Lux (Soz.) wen­det sich stark polemisierend gegen das Vorgehen der Oppositions­parteien. Es sei jetzt an den Amtsstellen, zu sparen. Abg. Blank (Ztr) erklärt, daß Hessen für die landwirtschaftliche Siedlung mehr tun müße. Redner fordert Förderung des Wein­baues. besten Existenzbedingungen durch die Handelsverträge außerordentlich eingeengt seien, Herabsetzung der Zinssätze sei der We? dazu Abg Glaser (BB.) erklärt, daß die Senkung der Realstcuern eine Verpflichtung sei, der sich Hessen nicht ent­ziehen könne. Der Druck der Steuern mache den hessischen Land wirten eine Existenz unmöglich. Die Anträge des Bauern­bundes, die seit Fahren auf eine wirksame Sparpolitik hin zielten, seien immer wieder abgelehnt worden.

Aus China kommen in den letzten Tagen spär­liche Meldungen. So weil steht aber fest, daß die Chinesen mit ihrer Einigkeit gegen das Ausland (trotz inneren Bürgerkrieges) einen Erfolg errungen haben, da die Staaten, die Truppen gelandet haben, im Be griffe stehen, sie wieder zurückzuziehen. Die Taktik der Chinesen hat es fertiggebracht, daß die wegen der Vor­fälle in Wansing ungesagten Sanktionen nicht statt- finden. - Das wichtigste Ereignis der letzten Woche dürfte die Weltwirtschaftskonferenz sein. Alle großen und mittelgroßen Staaten sind vertreten. Als ein gutes Zeichen wurde die Erklärung der Russen betrach­tet, daß Kommunismus und Kapital zusammenarbeiten müßten. Der größte Kapitalgegner Rußland bequemt sich anscheinend, um den Anschluß nicht zu verlieren, zu einer neuen Politik in handelspolitischer und wirtschaft­licher Hinsicht. Der führendste deutsche Vertreter bei der Konferenz ist der Präsident des Reichswirtschasts- rates, Herr von Siemens, der einen Stab trefflicher Mitarbeiter um sich hat. Unsere Delegierten haben schon verschiedentlich in die Unterhandiungen bedeu­tungsvoll eingegriffen. — Zwischen England und Ame- rila stiegen wieder einmal schwarze Wolken auf. Eine

Preußen und Waldeck.

Anfang dieses Monats fand im preußischen Innenministe­rium eine Besprechung über die zukünftige staatsrechtliche Ge­staltung Waldecks statt, bei der preußischerseits das Staats- ministerium. das Fnnen. Finanz-, Kultus und Landwirt- jchaflsminifterium vertreten waren, während aus Waldeck der Landesdircktor mit zwei Dezernenten sowie die Mitglieder des Landes und Verfasfungsausschuffes erschienen waren. Nach eingehender Aussprache, in der besonders auch die Wünsche Wa! tcd& für den Fall eines späteren Anschlusses besprochen tour den. erklärte der Eitzungsleiler, Ministerialdirektor Dr. Badt. daß Preußen bereit sein würde, mit Waldeck einen neuen Jose ren ^laaisvertrag auf die Dauer von eins bis zwei Fahren ab zuschließen, in dem auch die näheren Bedingungen für den spä »treu Anschluß an Preußen sestgelegt werden müßten. Voraus jcyung sei jedoch, daß gleichzeitig in diesem Vertrag sestgelegt würde, daß nach Ablauf des Vertrages Waldeck bereit sei. sich ult Preußen anzufchließen. Nachdem namens der waldeckifchcn Vertretung Landtvgsprasidem Waldschmidt diese letztere Be­dingung als Novum bezeichnet hatte, über das eine Erklärung nid» abgegeben werden könne, einigte man sich dahin, daß zu­nächst dieje Vorfrage durch Fühlungnahme mit dem umlbccf >scheu Volk und den Parteien geklärt werden soll. Die erforder­lichen Schritte hierfür sind bereits eingeleitet.

Sntereffantes ßü3 Mecklenburg.

Aus Veranlassung der Demokraten haben alle Parteien des Mecklenburger Landtages einen Fninc tivgesetz-Entwurs eingebracht, der sich gegen die Split­terparteien richte. Denn nach diesem Antrag mir; jeder Wahlvorschlag von mindestens 30'") Wahlberech­

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haldoffizieUe amerikanische Erklärung, daß England als (Gläubiger mehr erhalte, als es an seinen Gläubi gor Amerika weiter zahle, bat in England lebhafte Er regung hervorgerufen. Man schreitet nun wieder zum beliebten Roten Krieg, wobei man in die Roten nicht gerade höfliche Komplimente schreibt. Die deutsche Regierung hat in der Bcsatzungssragc wieder energische Schritte unternommen, die ihr das besetzte Gebiet zu danken weiß. Hoffentlich sind die berechtigten Forde rungen von Erfolg gekrönt. 3Kn Spannung sah man auf den Verlauf des Stahlhelmtages in Berlin, der 110 000 Stahlhelmer versammelt haben soll. Infolge guter Organisation seitens der Berliner Polizei, sowie musterhafte Disziplin, ist er ohne nennenswerte Zwi schenjälle verlaufen. Lächerlich allerdings ist eine Rechnung der Zentrumspresje, die den Stahlhelmern vorrechnet, was man mit dem an dem betr. Sonntag verbrauchten Gelde für wohltätige Zwecke hätte tun können. Man mag zu solchen Massenversammlungen stehen wie man will, sie werden nicht zu umgehen sein. Wie anders könnte man b ^* mit den Rompilgerzügen im vorletzten Jahre eine Gegenrechnung aufmachen? Der Reichstag trat am Dienstag zu einer neuen Sitzungsperiode zusammen. Gewisse Schwierigkeiten brachte die Einführung der 24-Stunden-Uhr am 15 Mai in Deutschland. Im gewöhnlickxen Leben wird die 12-Stundenzeit zweifellos weiter bestehen bleiben, doch sollte die Unzahl der ärgerlich Widerstrebenden in Deutschland auch die Vorzüge der 24-Stunden Uhr im öffentlichen Leben anerkennen Der hessische Land tag hat sich ebenfalls zu einer Sitzungsperiode zufam mengefunden.

Vom Leben und Sterben des Aelles.

Eine Denkschrift über die Volksgesundheit 1925. Stillstand des Geburtenrückganges. Starke Abnahme der Tuberlulofeftcrblichleit.

Dem Reichstag ist eine Denkschrift über die gesuud- hlitllchen Verhältnisse des deutschen Volkes im Jahre 1925 zugegangen. Die Denkschrift stellt fest, daß g?gen über 1924 im allgemeinen eine Besserung der Verhält nisse nicht zu verkennen ist. Die schlechte wirtschaftliche Lage ist zunächst ohne schwerere Rückwirkungen auf den Gesundheitszustand der Gesamtbevölkerung geblieben Die Zahl der Lebendgeborenen hat eine geringe Zu nähme aufzuweisen, sodaß bereits von einem gewissen Stillstand des Geburtenrückganges gesprochen werden kann. Die Zahl der Lebendgeborenen auf je 1000 der mittleren Bevölkerung betrug 20,6 gegenüber 20,5 im Jahre 1924. Rach dem Verhalten der großstädtischen Geburtenziffern im Jahre 1926 erscheint es jedoch frag lich, ob der Stillstand des Geburtenrückganges von langer Dauer ist, da die großstädtische Lebendgeburten Ziffer für die drei ersten Vierteljahre 1926 15,6 gegen über 16,3 in der gleichen Zeit des Vorjahres betrug. Auch ein weiterer Rückgang der Sterblichkeit im allge meinen wie der Säuglingssterblichkeit im besonderen ist eingetreten. Die Sterblichkeit im Deutschen Reiche betrug im Jahre 1925 auf je 1000 der mittleren Be völkerung 11,9. Damit ist die deutsche Sterblichteits Ziffer bereits nahe an das derzeitige Sterblichteits Minimum in Europa und in der Welt herangekommen. Rur die Säuglingssterblichkeit war in Deutschland noch immer wesentlich größer als in den Ländern mit der geringsten Sterblichkeit in Europa, die Niederlande und Dänemark.

Ein noch günstigeres Bild als bei der gesamten Reichsbevölkerung weisen die Sterblichkeitsverhältnisse bei der städtischen Bevölkerung auf. Hier zeigt sich die überraschende Erscheinung, daß trotz des anhaltenden Wohnungsmangels die Tuberkulosesterblichkeit von 1923 bis 1925 eine so intensive Abnahme erfahren hat, wie sie bisher während so kurzer Frist noch niemals be­obachtet worden ist, nämlich um 34 Prozent. Die Zahl der Stcrbefällc an Tuberkulose auf je 10 000 der mitt­leren Bevölkerung betrug im Jahre 1925 nur noch 10,8. Die Gesamtsterbeziffer des Jahres 1925 war um 42,5 geringer als die entsprechende Ziffer für das Jahr 1901. Von häufigem Auftreten übertragbarer Krank­heiten ist das deutsche Volk, abgesehen von kleinen Epi­demien, wie sie in jedem Jahre beobachtet werden, ver- 7^ci : geblic n. Auch die sonstigen Krankheiten las- ' einen weiteren erfreulichen Rückgang erkennen. Ve- ^ . d.»s sta ! ut die Abnahme der Syphilis, Reuerkran- : '!" Urb selten geworden. Nur aus ländlichen Ver- H jrige wird mancherorts eine Zunahme der Er­krankungen gemeldet.

Ein besonders trauriges Kapitel bleibt nach wie vor die W' Abung. bi’ dem Vorjahre gegenüber eher ^alspvj^ scheine. Hinsichtlich des Srnäh enngszustandes ergib sich im allgemeinen ein günstige-