40. Jahrg. TamStag, den 8. Jaauar 1927. Nr. 2.

Erscheint: Samstags

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Hessische Beamtenschaft

unü fiusgleichszulage.

Der ^ffijdx Beamt cnbund hielt 5®« $ rotestoerfatmnt tMgen gegen die Ntchrbewilftsung der Beamtenbeihilfe durch ^ Irschen Landtag für die Gruppen 7—12 ah Einstimmig wurde folgende Entschließung gesagt: „Um der Empörung der hessischen Staatsbeamten und Lehrerschaft über dre völlig ver fehlte Regelung der Ausgleichszulage, fälschlich Weihnachtsbei- Hilfe genannt, Ausdruck zu geben, veranstalteten der Hessische Seamtendund und das 19 00<J Mitglieder Mlend« Landes- kariell Hessen am 2. Januar 1927 311 Darmstadt eine Protest - kundgedung. die aus allen Teilen des Landes außerordentlich gut besucht war Das Land Hessen ist außer Mecklenburg das einzige unter den 17 deutschen Ländern, das die Reichsregelung nicht übernommen hat. Die hessischen Beamten und namentlich die Beamten im besetzten Gebiet verstehen diese Zurücksetzung nicht und erblicken in ihr den Anfang einer dauernden und auch in staotspollt,scher Hinsicht bedenklichen Schädigung. Sie er« warten von der hessischen Regierung und dem Landtag, daß bei der, demnächst beginnenden Haushaftsberatungen Mittel und Wege gefunden werden, das schreiende Unrecht wieder gut' zu machen Dre dem Landeslanell ebenfalls angefchloffencn Reichsbeamten und Gemeindebeamtcn treten der geschädigten hessischen Beamtenschaft in Treue und Solidarität zur Seite, machen sich ihre Forderungen zu eigen und sümpfen mit ihnen für relchscinheitliches Recht und Gerechtigkeit."

Thüringen beginnt den Wahlkampf.

3n Thüringen wird am 30. Januar zum Landtag gewählt. Gleich nach Neujahr hat der Kamps auf der ganzen Linie einge­setzt, und es ist leider zu befürchten, Daß er mit größter Heftig­keit und Leidenschaft geführt werden wird. Ein erbittertes Ringen zwischen links und rechts wird sein, in dem die paar kleinen Sondergruppen, die man keinem der beiden Lager zu- rechnen kann, mitsamt den Demokraten, eine untergeordnete Rolle spielen werden. Zwar sind sich augenblicklich Sozial­demokraten und Kommunisten in Thüringen spinnefeind, aber in oem amnia>e, me rnshcrtge Durgernajc Mehrhert zu besei­tigen. sind sie ebenso einig, wie in den Methoden, die sie zu dem ersehnten Ziel führen sollen.

Die Finanzlage des Landes.

3m Thüringer Landtag versuchte am Mittwoch bei der Be- jprechung der Anleihepolitik der frühere Finanzminister Hart­mann noch eine kleine „Wahlmine" zu legen, indem er mit gut gespielter „Objektivität" die Vermögenslage Thüringens einer kritischen Betrachtung unterzog und dabei die Behauptung auf» stellte, der dritte Teil aller Einkünfte des Landes aus dem werbenden Vermögen fei in den letzten drei Jahren verschuldet, und nach zwei weiteren derartigen Landtagsperioden werde das ganze Vermögen Thüringens verwirtschaftet sein.

Dieser leichtfertigen „Feststellung" trat Finanzminister Dr. o. Klüchtzner scharf entgegen. Die Finanzlage Thüringens ist nach seinen Darlegungen durchaus gesund.

Listenverbindung der bürgerlichen Parteien.

Zwischen den thüringischen Parteien, die auf der Einheit®» liste vertreten sind, und der Wirtschaftspartei ist eine Listenver- dindung zustande gekommen. Auch mit den Nationalsozialisten und mit den Völkischen soll diese Listenverbindung einge­gangen werden, so daß damit alle außerhalb der Kommunisten, Sozialdemokraten und Demokraten sowie der kleinen Splitter­parteien stehenden Kreise zusammengeschlossen werden und ein Verlust von Reststimmen so gut wie ganz vermieden werden könnte.

Ein neuer Besatzungszwischenfall in Kehl.

In Kehl in Baden fallen am Silvesterabend ein französi­scher Unteroffizier und zwei Soldaten in betrunkenem Zustand einen Arbeiter vom Rad« herunter und nahmen im die Fahr, radlaterne fort, angeblich, weil er sich „über sie lustig gemacht" habe. Einen zweiten Radfahrer wollten die Franzosen eben- iaUs vom Rade Herunterreißen, dieser entkam jedoch, woraus sie ihm mir Erschießen drohten.

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Nur ein Jahr Gefängnis.

Das franösische Kriegsgericht in Koblenz verhandelte gegen einen Soldaten der französischen Besatzungsarmce wegen eines Sittlichkeitsdeliktes. Angeklagte haue im Oktober vor gangenen Jahres in Dietz an der Lahn versucht, einem deutschen Mädchen Gewalt anzmun. Das Urteil lautet nur aus ein Jahr Gefängniß.

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Landau-InterpcUanoncn in der französischen Kammer.

>>" der Pariser Kamme» wurden am 4. Januar zwei rabb tal-sozialistische Interpol lat ivnen über das Besatzungsregimc cingebracht, von denen eine sich mit dem Landauer Prozeß und der von dem französischen Regierungskommlssar eingenommenen Haltung beschäftigt. Den Gegenstand der .zweiten Interp,. Ga­lion bildet die Politik gegenüber Deutschland und die Maß- nahmen, die die Regierung anzutvenden gedenke, um die Mili- tär® der Besatzungsarmee zur Beachtung der französischen Außen- Politik zu zwingen.

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Poincarë gegen eine Erörterung der Räumungsfrage.

Eine außenpolitische Debatte und die Erörterung einer vor zeitigen Räumung der Rheinland« wcrd< Poincare, so herßt es am 6. Januar im „Echo be Parrs", persönlich in der Kammer ablehnen. Er werde nötigenfalls erklären, daß er Anhänger bet Politik der Beruhigung und des Friedens sei. doch scheine es ihm unter den gegenwärtigen Umständen unmöglich, die Frage der Räumung der Rheinland« jetzt zu erörtern, solange Deutschland nicht Garantien für Frankreichs Sicherheit und die Durchführung des Dawesplans (enthält der Dawesplan selbst. Tic Schriftltg.) gegeben habe.

Tiv c Ausführungen des „Echo de Paris" dürfen mehr als bk : Prl . iumme betrachtet werden. Aus jedem Wort spricht P^incare selbst.

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Das „Echo de Paris" veröffentlicht weiter die Antworten Millerands und des früheren Ministerpräsidenten und des recht »sieben ben Senators Francois Marfal zur Frage der frühe­ren Räumung der Rheinlande.

Millerand erklärt, die beutsch-französische Annäherung müsse sich in den Rahmen der französischen Außenpolitik ein- {liebern; sic dürfe jedoch die französische Außenpolitik nicht be­herrschen. Marsal erklärt«, solange Frankreich am Rhein stehe, werde kein Sturm mehr auffteigen, wie man ihn selbst erlebt habe. Eine Ueberwachung müsse ausgeübt werden. Wenn man den Rhein nicht bewache, wie könne man dann sicher fein, daß er nicht überschritten werbe? Wir wollen im Vertrauen mit unserm Nachbar verhandeln; aber bleiben wir am Rhein.

Der Generalagent für Reparationszahlungen unterstreicht in Washington den Friedenswillen Deutschlands.

Washington. Bei einer Unterredung, die der Generalagent für Reparationen, Parker Gilbert, mit dem Präsidenten Coo­lidge hatte, gab Gilbert eine ausführliche Darstellung der Wir. kung des Dawcsplanes, wobei er auch einige bedeutsame alb gemcinpolitijd)c Probleme berührte. Nach der Ansickn Gilberts wünscht Deutschland den Frieden und will arbeiten. Es arbeite tatsächlich hart und habe seine Währung stabilisiert unb sei an die Arbeit gegangen. Einige Nationen hätten entweder das cme ovcr vas ärmere getan, wenige beton». Als Ergebnis die­ser Stabilisierung und dieser Arbeit ist Deutschland imstande gewesen, im letzten Reparationsjahr über 1200 Millionen Mark an Reparationen zu zahlen. Der Dawesplan sieht vor, daß Deutschland später 2300 Millionen im Jahre zahlen soll. Das sei ein Sechstel bet gesamten Ausgaben der Regierung der Ber­einigten Staaten. Externe Zahlungen feien immer schwierig. Er hoffe aber, daß Deutschland in der Lage sein werbe, die ge­stellten Anforderungen zu erfüllen. Was jedoch di« Zukunft bringen werde, könne niemand sagen.

Lockerung der Wohnungszwangswirtschaft in Preußen.

Entspr. dem Vorgehen anderer Staaten beabsichtigt nunmehr auch Preußen, seine Wohnungszwangswirtschaft zu mildern. Es ist zun. vorgesehen, daß teure Wohnungen nicht mehr den Vorschriften des Wohnungsmangelegesetzes unterliegen. Als teure Wohnungen werden bezeichnet solche mit Iahresmiete von a) 3000 Rm. u. mehr in Berlin, b) 2400 Rm. und mehr in den übrigen Orten der Sonderklasse, c) 1800 Rm. und mehr in den Orten der Orts» klasse A, d) 1300 Rm. und mehr in den Orten der Ortsklasie B, e) 800 Rm. und mehr in den Orten der Ortsklasie C sowie schließ­lich 500 Rm. und mehr in den Orten der Ortsklasie D. Das be deutet für die angegebenen teuren Wohnungen, daß für den Fall des Freiwerdens weder eine Beschlagnahme noch eine Zuweisung von Wohnungssuchenden seitens der Wohnungsämter stattfinden kann. Im Falle des Wohnungstausches muß der Vermieter lediglich dann einen Mieter ausnehmen, wenn die Zustimmung des Vermieters zum Mietabschluß durch einen Beschluß des Miet- cinigungsamtes ersetzt wird. Die Vorschriften des Reichsmieten­gesetzes, wonach den Parteien jederzeit das unverzichtbare Recht zu ber Erklärung zufteht, daß zwischen ihnen die gesetzliche Miete gelten soll, bleiben auch für teure Wohnungen bestehen Ebenso bleiben auch die Mieterschutzbestimmungen in Kraft, die das freie Kündigungsrecht des Vermieters ausschlietzen.

Die Verordnung bringt des weiteren eine Aufhebung der Zwangswirtschaft für Geschäftsräume. Diese werden nunmehr von drn Bestimmungen des Reichsmietengesetzes ausgenommen. Um den Uebergang zu erleichtern, darf eine Aenderung der gel­tenden Miet;insregelung vor dem 1. April 1927 nicht erfolgen, -'tatb bem 1 April 1927 treten wieder wie früher lediglich die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches in Kraft. Die Be­stimmungen gelten wieder nicht für solche Geschäftsräume, die Teile einer Wohnung bilden oder wegen ihres wirtschoftlichen Zusammenhangs mit Wohnräumen zugleich vermietet werden

Die Verordnung weist noch ausdrücklich darauf hin, daß un- angemefien hohe Mieten die Bestrafung wegen Wuchers mit Räumen nach sich ziehen. Das Gesetz sieht Geldstrafe bzw. auch Gefängnisstrafe vor. Die Lockerungen sind im übrigen unter dem ausdrücklichen Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs angeordnet worden.

Das Handwerk lehnt jede Zwangsbewirtschaftung ab. Es wirb daher der Verordnung nur zustimmen können. Von der Einsicht des Hans- und Grundbesitzes muß allerdings erwartet werben, daß Uebergangsfchwierigteiten Vermeidung finden.

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Rheinische Hot

Immer noch nicht sind bie Wunden verheilt, die der Ruhr abwehrkampf dem besetzten und ehemals besetzten (vediet ge iplagen hat Dick Gebiet« hatten in der Vorkriegszeit das Schreckgespenu der Arbeitslosigkeit niemals gekannt, und auch noch nach bem Kriege hatte es die Industrie des besetzten Ge bleit® trotz des Druckes her Besatzung von 191h bis 1922 ver standen, sich so umzustellen, daß die Arbeitslosigkeit geringer war als im unbesehen Deutschland, wenngleich auch das gun stigste Verhältnis auf dem Arbensmarttc dauernd nicht wieder dergestellt werden konnte Der Ruhrcindruch in den Jahren 1923 und 1924 und die damit zusammendangenden Separatisten putsche haben aber das Bild wesentlich verändert. Sie haben wie bie im Mai 1926 vom Ministerium für die besetzten Gebiete hcrau »gegebene Denkschrift über die Arbeitsmarttlage im Rheinland richtig bemerk hat bie gesamte Wirtschaft des be setzten u. ehcm. desctzrenGedictcs gegenüber der Winfchafl im un besetzt.Gebiete nicht nur vorbelastet,sondern vielerorts zerstörend auf die Wirtschaft des besetzten Gebietes gewirkt: besonders trifft das auf die Pfalz und den Trierer Bezirk zu, die bereits durch das Ausscheiden Luxemburgs aus dem deutschen Zollverbandc den Verlust Elsaß Lothringens und die Errichtung der Saar zollgrenze aus das cmpfinblidiftc geschädigt waren. Wenn cs auch im unbesetzt gebliebenen Deutschland Gebiete gibt, die eine noch etwas größere Zahl von Arbeitslosen haben als bas Rhein land, so darf doch ni!n übersehen werden, daß dies nur eng begrenzte Bezirke sind, während es sich beim Rheinland, das aus preußischen, hessischen und bäuerischen Landesteilen besteht um ein großes, dicht bevölkertes Gebiet handelt, besten Arbeit» loscnzahten sich über dem Durchschnitt des übrigen Deutschlands und auch Preußens halten. Besonders deutlich wird bie rheini­sche Not jetzt wieder in die Erscheinung treten, wo mit ber Be- endigung des englischen Bergarbeiterstreiks der Kohlenbergbau Englands mit der dem Infelvolke eigenen Zähigkeit seine alten Absatzgebiete wieder zu erobern bemüht sein wird.

Zwar lehnt die rheinische Bevölkerung es ab, sich für ihren heldenhaften Widerstand im Ruhrabwehrkampf mit besonderen Vorteilen bezahlen zu lasten; aber es muß sie verbittern, wenn sie steht, wie wenig geschieht, um ihre Wirtschaftslage wenig­stens auf dieselbe Stufe zu heben, auf der sich das übrige Deutsch land befindet. Und es könnte manches geschehen. Zum Teil liegen die Ursachen der rheinischen Not darin, daß während des Ruhrkampfes, als das Rheinland vom übrigen Deutschland ab- gefperrt war, viele Fäden gefähnlicher Art gerissen sind, die Das Rheinland mit dem anderen Deutschland verbanden, und diese Fäden noch nicht wieder alle angeknüpft werden konnten. Die rheinische Industrie mit ihrem gewaltigen Erzeugungsübcr schuß hat zahllose Abnehmer im anderen Deutschland verloren, Abnehmer, deren Bedarf nicht etwa ausgefallen ist, sondern bie sich während des Ruhrkampfes nach anderen Bezugsquellen um» tun mußten und nun, nachdem bie Schranken niedergelegt wor den find, sich nicht wieder zu ihren alten Lieferern zurückgefun den haben. Zum Teil sind es sogar öffentliche Verwaltungen, die einer Wiederanknüpfung der alten Beziehungen wider­streben, weil ihnen die neuen Beziehungen eine liebe Gewohn­heit geworden find. Hier würde vielleicht ein Druck nicht ver­sagen, der von höheren Stellen aus solche Verwaltungen ausge« übt wird. Aber mindestens ebenso wichtig ist, daß auch die Pri^ ootkundfchafl im anderen Deutschland ihre Beziehungen zu ihren früheren Geschäftsfreunden im Rheinland wieder aufnimmt. Die Industrie und Handelskammern des besetzten Gebietes haben Erhebungen darüber veranstaltet, in welchem Maße Me Rückkehr zu den alten Geschäftsbeziehungen noch immer unter blieben ist, und da haben sich höchst betrübliche Erscheinungen gezeigt. Die Fülle Der von den Kammern angeführten Beispiele ist so groß, daß noch nidu einmal die hauptsächlichsten angeführt werden können.

Hier erhebt sich für jeden, der das Mitgefühl mit dem ge quälun Ay einland nicht bloß auf der Zunge hat, die Frage Was hast du Deinerseits getan, um Die Not der Westmark zu lindern, ob wob ’ Opfer für dich damit nicht verbunden waren' Gewiß kostet es Den Rheinländer einige Ueberwindung, von feinen ehemaligen Geschäftsfreunden im andern Deutschland eine Rückkehr zu den alten Beziehungen zu erbitten, schon mit Rück­sicht auf diejenigen, Denen aus solcher Rückkehr Schaden er­wächst. Aber es ist ja schließlich nichts anderes als ausgleichende Gcrc^iigkcit, die er verlangt, und das mag zur Rechtfertigung Dafür dienen, daß Der Ruf erhoben wird: „Helft Dem beDräng- ‘cn Rheinland, indem ihr ihm Das wiedergebt, was Des Rhein­landes ist ’"

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Burschenschaftstag in Eisenach.

Elm Montag begann der Haupttag der burschenschaftlichen Schulungsroochc der Derschen Burschenschaft Eisenach. Ins- 51samt waren etwa 150 junge und ältere Burschenschaftler, 'da- runtci auch eine große Anzahl Außerreichs deutscher, erschienen. Di. bis zum 7. Januar vorgesehene Tagung steht im Hinblick auf die Verschärfung Der Zweulampf-Strasen nach der dem Reichstage Demnach': vorliegenden Reform des Strafgesetzbuches ganz unter Dem Zeichen „Ehre und Ehrenschutz". Geh. Iustrz- iLt Heer-Mai bürg sprach über Die geschichtliche Entwicklung Des Zweikampfes uud Des Ehrengerichts der Deutschen Studenten- ichaft, namentlich Der Burschenschaftler.