3S. Jahrg

► Samstag, de« 11. Dezember 1926. ^r 51

iekener Beituna

— (Siebener Tageblatt)

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t, Meßen, 6iibmlage 21.

9er Hessische Volksentscheid.

Die 2anbtagsauf15fung abgelehnt.

Die Schlacht ist geschlagen? Aber nicht mit dem Getösc, mit dem Wahlkämpfe sonst ausgetragen zu werden pflegen. Rein — das gerade Gegenteil war der Fall. Wohl noch nie hat eine Wahl mit einer derartig geringen Beteiligung stattgefunden? Ungefähr 49 Prozent aller Stimmberechtigten haben von ihrem hockten Staatsbürgerrecht Gebrauch gemacht. Am stärksten war die Wahlbeteiligung in den Kreisen Darmstadt und Fried« berg mit je 57 Prozent. dann folgten Offenbach und Worms

mit je 53 und Gießen r

nit 52 Prozent.

Die geringste Wahl-

leteilkgung hat der Kreis Heppenheim auizuweisen.

mit nur 30 Prozent

In der Stadt Gießen haben von 22822 Stimmberechtigten

9911 von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. 5097 Stimmen

lauteten auf „Ja", 4803 gültig.

auf „Nein", 84

Stimmen waren un-

Nachstehend die Ergebnisse aus den Kreisen, bezw. Provin-

zen, ferner aus Städten

mit 10 000 und

mehr Einwohnern:

Kreise / Provinzen

Wahlberechtigte

Nein Ja

Darmstadt

100 027

28 087 29 513

Bensheim

*4 403

9 618 9 810

Dieburg

40 268

9 984 9 631

Erbach i. Odw.

30 135

6 530 8 013

Groß-Gerau

45 346

10 097 10 588

Heppenheim

32 574

6 711 3 748

Offenbach a. M.

116 140

35 816 24 755

Provinz Starkenburg

408 893

106 843 95 558

Gießen

64 946

14 643 18 498

Alsfeld

24 203

2 980 7 781

Büdingen

27 462

3 432 8243

Friedberg

56 669

16 858 15 460

l'cruterbach

19156

1 823 6335

Schotten

17 832

1 757 6 928

Provinz Oberhessen

214 268

41 493 63 2 48

Mainz

104 776

33 491 12 965

Alzey

26 745

6 744 4 820

Bingen

29 521

6 393 4 079

Oppenheim

31 G83

7 379 5 980

^orms

63 630

17110 16 007

Provinz Rheinhessen

256 355

71 117 43 851

Hessen insgesamt 875 516

219 453 202 657

Städte mit 10

000 und mehr Einwohnern.

Mainz

76 746

23 761 8 726

Darmstadt

64 718

15 948 18 894

Offenbach

54 229

15 586 11 913

Worms

31 763

8552 8 090

Gießen

22 822

4 803 5097

Reu-Isenburg

8 356

1969 1 786

Friedberg

7 051

2125 1 435

Lampertheim

7 085

916 1 443

Bad Nauheim

5 492

1 513 1 324

Piernheim

6 407

996 229

Bensheim

6 025

2 087 1 <22

Bingen

6 743

1 504 863

Alzey

5 544

2167 767

Heppenheim a. d. B.

4 489

1411 406

Butzbach

3 072

831 534

Dieburg

3 884

1 154 362

Groß-Gerau

3 955

644 1 002

Alsfeld

3 325

716 891

Oppenheim

1 109 392

Büdingen

2 239

527 569

Erbach

2 295

676 547

Schotten

1546

328 585

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rztekommission. bestätigt I W

IN, ohneBerufsstörung ch und ihre Familien von ane b-- iandeln lassen.

Mtsagungen dortiger @tgcnb: MchemAM für aM* Die» We» M wBAKü-""'/ ■ mÄ 5 ß. Reyer sâechâ »ollitan; ®'"'W skttsäss

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Eine Anerkennung für die Träger der Fs' ^enspolitik

Oslo, 10. Dez. Das Robelkomitee hat in seiner gestrigen ?'bang den Nobelfrtedenspreis für das Jahr 1926 dem deutschen Außenminister Dr. Stresemann und dem französischen Außenminister Briand, den rm Vorjahr zurück, gestellten Preis für 1925 dem britischen Außenminister Sir 9L Chamberlain und dem amerikanischen Vizepräsidenten General Dawes, dem Vorsitzenden des seinerzeit nach ihm be­nannten Reparationekomitees, verliehen.

Deutschlands Reparationsleistungen.

Berlin. In einem Bericht über die Reparationsz ach langen erklärte der Generalagent, daß Deutschland pünktlich gezahlt LNd zur leichteren Abwicklung der Zahlungen erheblich krége« tragen hat. --------

WtnrihfW.

Am Montag begann in Genf die Dezember-Ratstagung bet Völkerbundes Von deutscher Seite nehmen daran der Reichs­außenminister Stresemann, Staatssekretär von Schubert und Ministerialdirektor Dr. Gautz als Führer der deutschen Dele­gation teil. Das Programm der Tagung umfaßt 22 Punkte, unwichtige und äußerst wichtige. Zu den letzteren gehört Z. B. Punkt 8, Schiedsgerichtbarkeit und Sicherheit, Punkt 9, Herabsetzung der Rüstungen. Bei der Besprechung dieses Punk­te wird eine Denkschrift der vorbereitenden Abrüstungskom- misston oorliegen. die allein 400 Seiten umfaßt, ein Zeichen.

Drvck. Verlag und Expebtti » n :

Gießen, Eüdanlsg« N Fernsprecher Rr. 1382 Postscheckkonto Nr. 8*87 Amt Frankfurt a. M

wie «r-^ckelt diese, Kapitel ist. Schon die eiläutcrung bw ^ulivngobezriffer hat bei der Stillegung ;a ganz gegenteiligen Ansichten geführt, bei welcher leider die für Deutschland so un­heilvolle französische Ansicht siegte. Der Punkt 10, Herabsetzung ber Streitkräfte hängt unmittelbar damit zusammen. Während Deurschland bis in die äußersten Grenzen gezwungen wurde, wird es den anderen Staaten kaum einfallen, dasselbe zu tun. Ein weiterer Punkt soll die Finanzlage Danzig» regeln. Punkt 16 beschäftigt sich mit der Weltwirtschaftskonferenz. Punkt 20 bringt die auf keiner Tagung fehlenden Fragen de» Saarge, biete», des Schmerzenskindes des Völkerbundes, zur Sprache. Man kann den Verhandlungen nur die besten Wünsche entgegen, bringen, ohne sich darüber zu tauschen, daß für Deutschland nicht viel Ersprießliches dabei herauskommen wird. — Dom Reichstag

wurde das Gesetz gegen Schund und Schmutz nach langen Der^ Handlungen und vielen Kuhhändeln angenommen. Noch in der 3. Lesung beantragte d'e Sozialdemokratie den Passus, durch den die Kirchenvertreter in der Prüfungskommission mitzureden haben, zu streichen. Aber der Antrag fiel durch, sogar mit einer ganz respektablen Mehrheit. Das Gesetz war sicher sehr notwen­dig, aber was nutzt die Beseitigung der Schundschriften, solange in den Städten Tausende und Abertausende zusammengepfercht sind, wo Familien von 10 15 Köpfen in 2—3 Zimmerwohnun« gen Hausen, in denen sich so viel abspielt, was Kinder nie sehen dürften. Erst wenn hier Abhilfe geschaffen ist, kann das Gesetz

Von den Verzugszinsen zu unterscheiden sind jedoch die sog. Stundungozinsen, die bei Stundungen von Steuern und son­stigen Geldleistungen erhoben werden. Der Höchstsatz für die Stundungszinsen beträgt 6 v. H. jährlich, sofern nicht im Einzel- lall sogar zinslose Stundung gewahrt wird. In der Praxis der jedenfalls zu denken' Vor all^n Dingen zeigt sich eine ungeheure | Finanzämter geschieht âs, wenn entsprechend ungünstige wirk-

feine C

teien bei der Abstimmung über die Auflösung des Landtages einen ganz knappen Sieg. Der Landtag wird also noch ein Hal-, des Jahr im Amte bleiben Das Resultat der Abstimmung gibt

Müdigkeit des Volkes, zur Wahlurne zu genen.

Der Deutsche

hat anscheinend das ihm gegebene parlamentarische System noch nicht ganz verstanden.

KEMB

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Steuerverzugsoorschristen.

Durch eine Verordnung über Verzug-zuschläge und Der- zugszinfen vom & November 1926, welche im Deutschen Reichs- Anzeiger, Nummer 263, vom 10. November, veröffentlicht worden ist, hat der Reicksfinanzminister folgende Neuordnung der Stcuerverzugsvorschriften mit Wirkung ab 1. Dezember 1920 ge­troffen :

I. Verzugszuschläge: Bisher wurden bei Verzug, d. h. bei nicht rechtzeitiger Zahlung fälliger Steuern ohne Stundung Zuschläge in Höhe von \ v. H. für den angefangenen halben Monat erhoben, und war bei der Einkommen-, Körperschafts-, Vermögens-, Erdschafts-, Umsatz- und Odligotionen'Stcuer. Diese Verzugszuschläge werden abgeschasst und in Zukunft für alle Reichssteuern nur noch Verzugszinsen erhoben.

H. Verzugszinsen: Bisher wurden Verzugszinsen in Höhe non 9 v. H. erhoben Nach der Neuregelung sind im Falle'des Verzuges für alle Rcichssteuern Verzugszinsen in Höhe von 10 v. H. jährlich ab Fälligkeit zu entrichten, wenn eine nach den Steuergesctzen zu leistende Zahlung nicht rechtzeitig ge­tätigt wird. Der bisher geltende Satz für Verzugszinsen von 9. 0. H. ist demgemäß um 1 v. H. erhöht worden.

schaftliche Lage des Steuerpflichtigen gegeben ist und dieser um zinslose Stundung einkommt.

Ferner kommen die bisher bestehenden Schonfristen für