Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler SIbenbseitung Kasseler Tageblatt Hessische Abendzeittmg

Nummer 305*

Donnerstag, den 29. Dezember 1932

22. Jahrgang

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Die deutsch-französischen Verträge

Zusätze zum Handelsvertrag, Devise«- und Fremdenverkehrsabkommen / Kabinett und Außenpolitik / Die Wirtschaftskonferenz

Befriedigung in Paris

Do» «nserer Berliner Echriftleitnng.

Am Deutschlands Sicherheit

Rückblick »nd Ausblick in der Abrüstungsfrag«.

th. Berlin, 29. Dezember.

Rnchlmm r« Laufe des gestrige« Tages im Auswär­tige« Amt i» Berlin die deutsch-französische« Wirtschaftsverträge unterzeichnet wurden, Wirb jetzt auch der Inhalt dieser Verträge bekannt.

Es handelt fich einmal um ein sogenanntes

Devisenabkomme«.

SSetm die Ausfuhr französischer Waren nach Deutsch- laud das deutscherseits normaler Weise für die Be­zahlung französischer Waren festgesetzte Devisenkontin­gent überschreitet, sollen die Zahlungen, die darüber hiuausgehen, in Mark auf ein zu errichtendes Reichs- baukkonto erfolgen. Diese Markbeträge werden zur Bezahlung deutscher Waren dienen, die nach Frank­reich ausgeführt werden. Das Abkommen tritt am 1» Januar 1933 in Kraft. Ferner ist ein

Zusatzabkommen zum Handelsvertrag von 1927 abgeschlossen worden, das die Möglichkeit bietet, daß beide Staaten die gegenwärtigen Zollsätze mit fünf- zehntägiger Frist abändern können. Die Meistbegün­stigungsklausel wird nicht mehr allgemein zur Anwen­dung kommen, sondern nur auf eine Liste von Pro- drukten, die allerdings alle gegenseitigen Exportmög­lichkeiten umfassen. Das Abkommen enthält dann eine Bestimmung, wonach die Meistbegünstigungsklausel sich nicht erstrLstt^auf^ . Bergünstigunae«, die die beiden Lander ttn kleinen Grenzverkehr (Zone von höchstens 15 Kilometer) ihren Nachbarländern gewähren; Ber- günstigungen zur Vermeidung von Doppelbesteuerun­gen und gegenseitigen Rechtsschutzes wegen Steuerver­pflichtungen oder Steuerstrafen; auf Währungsschutz- maßnahme«; auf Sonderabmachungen gemäß den Empfehlungen der Konferenz von Stresa; auf Vergün­stigungen der künftigen mehrseitigen Abkommen, die dem Völkerbund angezeigt werden und denen alle Staaten beitreten können.

Dieses Hondelszusatzablomme« tritt am 10. Tage nach Austausch der Ratifizierungsurkundcn, der in Paris erfolgen wird, in Kraft.

Schließlich ist noch ein sogenanntes

Fremdenverkchrsabkommen

mung zu der Regierungsvorlage über die Gewährung der neuen österreichische« Anleihe, jedoch unter ge­wissen politischen und diplomatischen Vorbehalten.

In der Diskussion war von sämtlichen Rednern, wie Havas berichtet, darauf hingewiesen worden, wie notwendig es für Frankreich sei, über die Politik Deutschlands u>rd Italiens in der Anschlußfrage ge­nau unterrichtet zu sein. Auch wurde betont, daß man Oesterreich neue finanzielle Garantien nur be­willigen könne, wenn man dafür entscheidende politi­sche Garantien von Oesterreich eintausche.

Ministerpräsident Paul-Boncour erklärte, das po­litische Interesse an der geplanten Anleihe bestehe ja gerade in der neuerlichen Bestätigung des Protokolls von 1922 durch Oesterreich.

Nach "Abschluß eines Kabinettsrats über die öster­reichische Anleihe erklärte Paul-Boilcour den Presse­vertretern, über die Frage, ob man wegen der öster­reichischen Anleihe der Kammer die Vertrauensfrage stellen wolle, sei noch kein Beschluß gefaßt worden; cs sei jedoch wenig wahrscheinlich.

Vor der radikalen Kammerfräktion hat der 'Staats­sekretär für auswärtige Angelegenheiten, Cot, den Standpunkt der Regierung zur österreichischen ".Anleihe begründet. Mehrere radikale Abgeordnete forderten Aufhebung des Fraktionszwanges bei der Abstim­mung über,die österrcictz-ici" he

Wieder politische Schießerei

Berlin, 29. Dezember.

Ltn tm Osten der Stadt belegcnes notional- ioztaltsttsches Verkehrslokal würde kurz nach Mitter­nacht von Kommunisten befchossSn. Die Schützen flüch­teten in dos K. P. D. - Lokal. Zwei Personen wurden als angebliche Täter festgcnommcn.

Als die amerikanische Regierung bei Beginn der Abrüstungskonferenz die voraussichtliche Dauer au acht bis zehn Monate schätzte, erregte das vielfach Auf­sehen. Der Verlauf hat gezeigt, daß die Schätzung noch zu niedrig war. Es sind jetzt elf Monate seit der Eröffnung der Konferenz am 2. Februar vergangen, und ein Ende ist noch nicht abzusehen.

Bei der Bedeutung der Abrüstungsfrage nicht nur für die Sicherheit Deutschlands, sondern auch für die Ueberwindung der Weltwirtschaftskrise erscheint es angebracht, einen Rückblick auf den bisherigen Ver­lauf und einen Ausblick auf die weitere Entwicklung zu tun.

Schon bei der am 8. Februar beginnenden Gene­raldebatte ergab sich eine scharfe Abzeichnung zwischen den abrüstungswilligen Staaten, Italien, England, Amerika, und denen, die eine positive Abrüstung ver­hindern wollen, Frankreich usw. Die deutsche Forderung lautete: „Allgemeine Abrüstung nach den Grundsätzen des Versailler Vertrages.' Sie ist bis auf den heutigen Tag die gleiche geblieben.

Ein am 12. April unternommener amerikani­scher Vorstoß zur Abschassung der Angriffswaf­fen blieb ohne Erfolg. Denn es wurden als Gegen­zug Kommissionen und Souderkommissionen einge- yWL in denen ftbtf den spezifischen Angrisss-Cha- r«ftcr der einzelnen Waffen endlos geredet wurde, ohne daß irgeiidwelchc einmütige Vorschläge zustande kämest: Jeder Staat.Witt. gerade seine Waffen behal­ten. Rur den chemischen, bakteriologischen und Brand­waffen wurde mit Einstimmigkeit Angriffs-Charakter zugesprochen. Der Leser erinnert sich noch der allge­meinen Entrüstung in Deutschland, als in Genf fest- gestcllt wurde, daß Tanks und Bombenflugzeuge keine „Angriffs'-Waffen seien.

Außenpolitische Aufgaben

vorgesehen, dessen Unterzeichnung demnächst erfolgen soll. Dieses Abkommen sieht vor allem vor, daß die nach Frankreich fahrenden Deutschen in Zukunft eben­falls 206 Mark in bar und 500 Mark in Reiseschecks mit sich führen dürfen.

Mit dem Abschluß dieser Verträge >vird vor allem den französischen Wünschen Rechnung getragen. Während unmittelbar nach Abschluß des deutsch-französischen Handelsvertrages im Jahre 1927 Frankreich erheblich größere Warenmengen in Deutschland absetzen konnte als Deutschland umge­kehrt in Frankreich, verschob sich das Verhältnis in­folge der Weltwirtschaftskrise im Laufe der letzten Jahre immer mehr zugunsten Deutschland. Da ge­rade diejenigen Warengruppen, die für die französi­sche Ausfuhr in Frage kommen, außerordentlich ge­ringen Absatz finden. Die deutschen Einfuhrgüter dagegen, vor allem Maschinen, behielten aber ihre Absatzmöglichkeit weiter. Tie praktische Wirkung war, daß im Jahre 1927 Deutschland für nicht ganz vier Milliarden Franken, im Jahre 1931 dagegen für fast sechs Milliarden Fraicken Waren nach Fraukreicb aus­führte, während die französische Ausfuhr nach Deutsch­land von sechs Milliarden auf knapp drei Milliarden Franken gesunken ist.

In französischen Handelskreisen verlangte man deshalb seit langem eine Kündigung des gesamten Handelsvertrages mit Deutschland. Man hat nun versucht, die Kündigung dadurch zu vermei­den, daß beide Staaten unter grundsätzlicher Auf­rechterhaltung der Meistbegünstigung sich die Hand­lungsfreiheit für die Festsetzung der Zolltarife bei den Warengruppen Vorbehalten, auf die sie besonde­ren Wert im Interesse ihrer Wirtschaft legen.

*

Paris, 29. Dezember.

Der Abschluß des Zusatzabkommens zum deutsch- französischen Handelsvertrag wird hier mit Genug­tuung begrüßt. Havas hebt die erzielten günstigen Ergebnisse hervor und erklärt, man habe eine Atmo­sphäre guten Einvernehmens auf wirtschaftlichem Ge­biet zwischen den beiden Landern bergestellt.

Der offiziöse „Petit Parrsie«' schreibt, daß die neue Regelung Frankreich einen reellen Rutzen bringe. „Excelsior' spricln von einer gerechten unv vernünf-. tigen Grundlage des neuen Abkommens, die im we­sentlichen den französischen 'Forderungen Rechnung trage.

„Echo de Paris' ist zurückhaltender, stellt aber einen gewissen Fortschritt nicht in Abrede.

Die österreichische Anleihe

Paris, 29. Dezember.

Der Auswärtige Ausschuß des französischen Se­nats gab nach eingehenden Beratungen seine Zuftim- |

Von unserer Berliner Schriftleitung.

th. Berlin, 29. Dezember.

Unmittelbar nach dem Ablauf der politischen Weih nachtsscrie« wird sich das Reichskabinett, wie jetzt scststeht, vor allem mit einer Reihe antzcnpoliti scher Fragen zu befassen haben. Im Januar fin­den internationale Beratungen von großer politischer Bedeutung statt, für die möglichst frühzeitig die Vor­bereitungen beginnen müssen.

Tie vorbereitende Weltwirffchafts- k 0 n f e r e n z ist für den 9. Januar nach Genf einbe­rufen worden. Deutschland war bet der letzten Tagung durch den Ministerialrat Posse vorn Reichswirtschasts- ministerium und durch Reichsbankdirektor Vocke ver­treten. Es wir« sich bei der bevorstehenden Tagung darum handeln, die neuen Themen der großen inter­nationalen Konferenz festzustellen, die im Frühjahr voraussichtlich in London Zusammentritt.

Sckon vor dem Beginn dieser Tagung haben sich internationale politische Streitsragen ergeben. Aus Washington wird daraus hingewirkt, daß man den Termin der vorbereitenden Konferenz verschie­ben soll, weil der amerikanische Präsidentenwechsel erst im Frühjahr stattfindet und bis dahin eine aktive Arbeit amerikanischer Vertreter nicht gut möglich ist. Bisher wqr vor allem umstritten, ob auch die Frage der internationalen Verschuldung aus der Weltwirtschaftskonferenz behandelt werden soll. Ohne diese Frage ist aber eine Lösung der zur De­batte stehenden Devisen- und Geldschwierigkeiten der einzelnen Zentralnoleninstitute überhaupt nicht mög­lich. Eine Erörterung der Schnlednsrage hängt wie­derum von der Haltung Amerikas ab. Die Rücksicht­nahme auf die amerikanischen Wünsche wird daher unvermeiolich sein.

An der vorbereitenden Weltwirtschaftskonserenz, die etwa zwei Wochen dauern sott, wir» sich die or­dentliche Januartagnng des Dölkerbundsrates an­schließen, die sich diesmal vor allem mit der Lösung des Mandschurei-Konfliktes beschäftigen wird. Falls nicht der Außenminister von Neurath selbst zu dieser Ratstagung sährt, dizrfte der Gesandte von Keller, der ja als ständiger'Vertreter Deutschlands beim Völ­kerbund zu betrachten ist, die deutsche Delegation sichren.

Unmittelbar an die Verhandlungen des Bölter bundsraies schließt sich eine »ritte und zwar die wich­tigste Beratung an, »ie Abrüstungskonferenz, an der jetzt auch Deutschland wieder teilnehmen wird. Es steht bereits fest, daß die deutsche Delegation wie­der vom Botschafter R a d 0 l n y geführt werden wird. Zur Zeit wird von den Mitgliedern der deutschen De­legation in Berlin die Anträgc und Vorschläge aus

gearbeitet, die zur «brüstungsfragc in Gens vorgclegt werden.

Bei der internationalen Bedeutung der drei Pro­bleme, deren Behandlung in Gens bevorsteht, ist es selbstverständlich, daß sich das Reichskabinett damit beschäftigen muß. auch wenn weniger die offiziellen Themen als vielmehr die damit verbundenen inter­nationalen Interessen das eigentlich Ausschlaggebende der Zusammenkunft sind.

Die Verantwortung liegt bei den anderen

Der Rcichsautzenminister zur Abrüstungsfrage.

Berlin, 29. Dezember.

Reichsaußenminister Freiherr von Neurath ver­öffentlicht im Januarheft von Velhagen u. Klasings Monatsheften einen Aufsatz über Deutschlands Kampf um die Gleichberechtigung in der Wehrfrage. Nach einem eingehenden Ueberblick über die bisherigen Be­mühungen Deutschlands um die Durchsetzung dieses Anspruchs schließt der Minister seine Ausführungen mit folgenden Worten:

„Inzwischen ist verschiedentlich der Versuch ge- machi worden, unsere Absichten in der Welt- ösfentlichkeit zu mißdeuten und uns des Willens zur Ausrüstung zu bezichtigen. Diese Bemühungen sind offenbar von dem Bestreben diktiert, die Aufmerk­samkeit vond em wahren Sachverhalt abzulenken. Nicht um deutsche Ausrüstung handelt es sich, sondern um die Abrüstung der beute noch hoch gerüsteten Staaten. Diese haben es vollständig in der Hand, ob und in­wieweit Teuetschland sinen Rüstungsstand modifizie­ren muß. Je weiter sie abrüsten, umso mehr sie sich dabei nach dem Muster der Versailler Entwafsnungs- bestimmungen richten, umsoweniger wird Deutschland an feiner gegenwärtigen Rüstung ändern müssen. Wir haben es in Genf immer wieder zum Ausdruck ge­bracht, daß uns jede — auch die weitest­gehende — Abrüstungsmaßnahme recht ist, wenn sie nur in gleicher Weise für alle gilt. Der Vorwurf, wir wollten ein neues Wettrüsten entfesseln, ist völlig unbegründet und ungerecht.

Die Verantwortung dafür, ob sich die vertragliche Festlegung der Rüstungen als realisierbar erweist, ruht allein auf den hochgerüsieteu Staaten, vor allem auf Frankreich. Das deutsche Volk hat diesem Ge­danken bereits ungeheuere materielle und moralische Opscr gebracht. Wenn wir eine baldige Entscheidung verlangen, so sind wir dazu nicht nur durch die Ver­träge berechtigt, sondern auch durch Rücksicht aijs die Sicherheit von Land und Volk verpflichtet.' *

Am 22. Juni erfolgte der zweite amerikanische Vorstoß durch Vorlage eines klar umrisseneu Pro­gramms betreffs Land-, See- und Luftabrüftung. Es sei daraus erwähnt: Abschaffung der Tanks und der gesamten beweglichen schweren Artillerie; Herab­setzung der Tonnage aller Flotten um A—%; Ab­schaffung der Bombenflugzeuge und uneingeschränktes Bombenabwurfverbot. Auch dieser amerikanische» Vorlage erging es wie der ersten, sowie dem deutschen Vorschlag. In Genf war es immer dasselbe Spiel: Dies jeu de rakette, dies Verschütten und Zerreden klarer Fragen durch raffinierte Phrasen und ihr Zer­mahlen in der Konferenzmühle durch komplizierende Verhandlungsmethoden. Demgemäß enthielt die Schlutzresolution vom 23. Juli keine positive Abrllstungsmaßnahme. Sie wurde daher von Deutsch­land abgelehnt, das seine Forderung auf Gleichheit aller Staaten hinsichtlich der nationalen Sicherheit noch einmal klar herausstellte.

Es folgte dann ein englischer und französischer Notenwechsel. Da aber die Klärung der Gleichberech­tigungsfrage durch die Antwortnoten dieser beiden Länder nicht erreicht war, wurde deutscherseits die Teilnahme an der Tagung des Konferenzbüros abge­lehnt. Infolge der Zwecklosigkeit der Abrüstungserör­terungen ohne Deutschland wurden die Verhandlunge« wieder aufqenommen, und am IkJV’einber tanz dsc Genfer Erklärung zufta nbe, in der die deutsche Gleichberechtigung anerkannt wurde. Die deutsche Rc- gieriing hat sich daraufhin zur Rückkehr in die Kon­ferenz bereit erklärt. Cs kommt nun darauf an. ob man auch eine Abkehr der Konferenz von ihrer bis­herigen Verhandlungsmethode, durch dm alle prak­tischen Ergebnisse verhindert wurden, erfolgt.

Ferner werden die deutschen Vertreter bemüht sein müssen, daß über die Beratung von Einzelfragen die Totalität der Gleichberechtigung nicht in Vergessenheit gerät und ferner, daß die Reali­tät der jetzigen deutschen Unsicherheit als mahnende ^ringlichkeitsmoment allen Verschleppungsversuchen entgegengehalten wird. „Die Sprache von Genf", mit bei Deutschlanb seit Jahren genarrt wirb, barf'nicht wteber einsetzen. Es hanbelt sich um bie praktische Aus- wtrkung ber am 11. Dezember anerkannten Gleich­berechtigung. Hierbei ist Deutschlanbs Forberunq im­mer wieber bie gleiche: Abrüstung aller Staa­ten entsprechenb bem Versailler Ver­trag. Wenn aher die llebcrnahme dieser Bestim­mungen durch die anderen Staaten nicht einsetzt, kann bas Verbot auch nicht mehr für Deutschlanb gelten! In Zukunft müßen alle Verbote unb Zulassungen für alle Staaten mit gleicher Wirkung gelten. Um Deutsch­lanbs Sicherheit geht es; sie fehlt noch ganz!

Ter Kampf wirb schwer sein. Tenn ein heim­licher, aber vielleicht ber stärkste Gegner bet Ab­rüstung, die französische Rüstungsindu­strie, ist sehr mächtig, lieber sie verösfeutlicht die „Stampa' eine Reihe von Artikeln, deren zweiter nicht mit den Propagandafonds des Kommitees de Forges beschäftigt. Er beträgt danach 75 Millionen Franks jährlich. Dir „Stampa" schreibt: „Blätter wie der Temps, Journal, des Tebats, Echo de Paris, Ordre können sich selbst nicht erhalten. Ter Temps allein mit seinen 60 000 Stuck Auflage kostet das Commitee des Forges jährlich au 10 Millionen Franks, das Journal des Tebats mit 40 000 Auf­lage sogar 15 Millionen.'

Die Artikel der „Stampa' werden in ganz Ita­lien nachgedruckt und sind überall der Gegenstand lebhafter Aufmerksamkeit. Wenn dann dem „Temps'. eine tendenziöse Unwahrheit über die italienische Politik nachgewiesen wird, kann man sich die Wirkung bet den italienischen Lesern denken, die jetzt die Hintergründe kennen. Auch in Deutsch­land ist es vielleicht angebracht, daß man bei den französischen Preßestimmen, die die Abrüstung sa bottieren wollen, sich der Verösseutlichungen der „Stampa' erinnert L—n.

Bolivischer Sieg im Chaeo-Gebiet

La Paz, 29. Dezember.

9tad) sechs Wochen erbitterter Kämpse zwischen bo- livischen und paraauavischen Truppen im Gran-Cba- co-Gebiet haben jetzt die Bolivianer einen bedeuten­den kriegerischen Erfolg errungen. Sowohl im nörd- Ucken wie im südlichen Frontabschnitt haben sie einen Steg über die paraguayischen Truppen errungen. Die Bolivianer werden von General Kundi geführt, ber 20000 neue Rekruten mobilisiert und so die Heeres- macht Boliviens auf insgesamt 60 000 Mann verstärkt hat Die Paraguayaner mußten verschiedene Forts räumen, ferner gut ausgebaute neue Stellungen, nie ich 350 Kilometer von der Hauptstadt' Paraguavs Sjuncmn, befinden.