Kasseler Neueste Nachrichten
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Montag, den 5. Dezember 4932
22. Jahrgang
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Kasseler Abendzeilung Kasseler Tageblatt Hessische Abendzeitung i-ZSMMNDLMsSM ——......-......................
Vorbereitungen für den Reichstag
Heute Vereidigung des Kabinetts / Der einzige neue Mann: Arbeitsminister Shrup / Schleicher verhandelt mit Goering
Pariser Geheimnisse
Begräbnis derAbrüstungsfrage?
(Eigener Drahtbericht.)
Das Kabinett Papen hat am Sonnabend seine letzte Sitzung abgehalten. Der aus seinem Amte scheidende Kanzler hat an die Oeffentlichleit folgende Kundgebung gerichtet: „In dem Augenblick, wo ich das Kauz- I leramt, in das mich das Vertrauen des Herrn Reichs- 1
dor Kammer in Paris spricht, und also nur wenige Tage in Gens zur Verfügung stehen.
ßen habe ich Ihre hingehende und verantwortungsfreudige Arbeit, Ihre selbstwse Vaterlandsliebe und Ihre vornehmen Charaktereigenschaften hoch schätzen gelernt. Ich werde die Zeit der Zusammen- arbeit mit Ihnen nie vergessen. Für alles, was Sie in diesen schweren Monaten für unser Vaterland getan haben, spreche ich Ihnen im Namen des Reiches wie eigenen Namen meinen tiefempfundenen Dank aus.
Mit den besten Wünschen für Ihr Wohlergehen und mit kameradschaftlichen Grüßen verbleibe ich
Ihr stets ergebener gez. von Hindenburg."
Ebenso hat der Reichspräsident dem scheidenden Retchsminister des Innern, Freiherrn von Gayl und dem Reichsarbeitsminister Schaeffer in persönlichen Handschreiben seinen Dank und seine Anerkennung für die geleisteten Dienste zum Ausdruck gebracht.
neu. Herriot habe dies abgelehnt, nachdem er bereits am Donnerstag voriger Woche in einem Schreiben an den englischen Botschafter in Paris davgeleat hatte, daß das Gleichberechtigungsproblem nicht aus oem übrigen Fragenkomplex herausgenommen werden könnte -
Auch Norman Davis habe ursprünglich Frankreich gedrängt, Deutschland sofort die Gleichberechtigung zu bewilligen, wogegen die Abrüstung der Großmächte um 2 oder 3 Jahre hinausgeschoben werden sollte, damit in der Zwischenzeit das Sicherheitsproblem erörtert werden tönne.
Der Widerstand von französischer Seite bat jedoch — nach Darstellung des „Echo de Paris" — Davis zu folgendem Kompromißvorschlag veranlaßt: In einem Vorabkommen die bisher erzielten Konferenzergebniffe zu registrieren und alsdann für drei Jahre die Konferenzarbeiten einer ständigen Kommission zu übertragen und ihr durch die Behandlung des Sicher- heits- und Gleichberechtigungsproblems zu überlassen. Erst wenn diese Kommission die ihr gestellten Aufgaben erfüllt babe, wäre eine neu allgemeine Konferenz einzuberufen. Herriot stehe diesem Vorschlag nicht von vornherein ablehnend gegenüber.
Sch sicher konferiert mit Goering
Zur Vorbereitung der Arbeiten des neue« Reichstages, der bekauntlich am Dienstag nachmittag zusammentritt, hat am Sonntag noch eine Unterredung Molschen dem Reichskanzler von Schleicher und dem ReichstagsprLsidenten Goering stattgefunden. Es hat sich dabei nicht nur um die rein technische Frage des Termins für die Abgabe der Regierungsertlärnng ufw. gehandelt, sondern auch um das politische Proble.m einer eventuellen Vertagung öcs Reichstags. Das Ergebnis dieser Aussprache zwischen Schleicher und Goering ist bisher noch nicht bekannt geworden.
Die meisten Fraktionen des neuen Reichstages treten bereits im Laufe des heutigen Montag zusammen. Die Eröffnungssitzung am Dienstag nachmittag 3 Uhr wird unter der Leitung des Alterspräsidenten, des nationalsozialistischen Abgeordneten General Litz- m a n n stehen. Ob dann die Wahl des Präsidiums noch am D.ensta-g oder erst am Mittwoch vorgenommen wird, steht noch nicht fest.
Am Mittwoch wird sich jedoch im Aeltestenrst des neuen Reichstags entscheiden muffen, ob Bereits am Donnerstag die Regierungserklärung entgegengenommen und die politische Debatte eingelei- tet werden soll, oder ob für diese Aufgabe zunächst eine von der Regierung gewünschte Vertagung ein- tritt. Es wäre möglich, daß der Reichstag sich zunächst wieder, wie beim vorigen Mal um eine Woche vertagt. Aber der Reichskanzler von Schleicher strebt dahin, diese Vertagung über die Weihnachtspause hin zu erstrecken, so daß die Regierungserklärung erst im Januar abgegeben werden müßte.
Die Entscheidung über bei Vertagung hängt natürlich von den Ratioualsozialifte« ab und es ist noch vollkommen ungewiß, ob eine derartige Pause zustrnde- kommt ober ob bereits bie nächsten Tage den offenen Kampf zwischen dem neuen Reichstag und der neuen Reichsregierung bringen werden.
Präsidenten berufen hat, an meinen Nachfolger abgebe, liegt es mir am Herzen, allen Freunden ich Lande zu danken, die in den verflossenen 6 Monaten die Arbeit der Reichsregierung um die Wiedergewinnung unserer inneren und äußeren Freiheit, um die Grundlegung eines neuen und besseren Lebens, um autoritäre Staatsführung gegen Parieiherrschast, und Arbeit und Brot für alle unterstützt haben.
Meine Arbeit hatte nur das eine Ziel: Dem Zusammenschluß aller wahrhaft vaterländischen Kräfte zu dienen. In ihm liegt die Zukunft der Nation beschlossen, der wir alle heißen Herzens dienen. Kämpfen wir weiter „mit Hindenburg für das neue Deutschland!"
Hitler in Berlin
Adolf Hitler ist in Berlin eingetroffen, aber nicht zu Verhandlungen mit dem Reichskanzler, sondern zur Beteiligung an der ersten Fraktionssitzung der Nationalsozialisten. Diese Sitzung wird wie beim vorigen Mal wieder unter seiner persönlichen Leitung stehen. Hitler wird dabei die feierliche Verpflichtung 'bet nat ionalsozialisti scheu Abgeordneten vornehmen.
Paleologue klangen geradezu hoffnungslos. Da beschloß die französische Regierung, eine doppelte Aktion zu unternehmen: Eine militärische durch den ß?netjc^ de Castelwau, eine diplomatische durch den Kolonialminister Gaston Doumergue. Tie wichtigsten und y folgenschwersten Verhandlungen des ganzen Krieges * setzten damit ein.
In einem Privatgespräch mit Allard hatte Paleologue einige Wochen zuvor folgende Enthüllungen gemacht: „An einem Novembertage des Jahres 1914 ließ mich der Zar bitten und erklärte ganz spontan im Verlaufe einer zweistündigen Unterredung: „Ich will, daß Frankreich nach dem Kriege stark und mächtig sei. Es hat das Recht dazu. Elfaß-Lothringen? Das ist nicht genug. N eh mt das l in ke Rh einufe r. Nehmt Koblenz. Nehmt Mainz! Rußland ist völlig mit dieser gerechten Ausdehnung der französischen Grenzen einverstanden." — Ich setzte sofort meine Regierung I in Kenntnis, und -der damalige Außenminister gab mir I genaue Weisungen: ,sDas Wort eines Kaisers, sehr schön! Aber ein Herrscher, selbst der aller Reußen, ist nichts! Seine Erklärungen muffen schriftlich in einem diplomatischen Dokument niedergelegt fein, das vom russischen Außenminister gegengezeichnet ist." Ich handelte nach diesen Instruktionen, und so hatten wir gleich zu Beginn des Krieges ein schriftliches, offizielles, feierliches Versprechen R u ß I a n ds. Was wollte man mehr?"
Man wollte tatsächlich noch mehr — und erhielt es auch: als unter Kerenski die Soldaten zu murren begannen, sie ließen sich nicht wegen Konstantinopel hinschlachten, beauftragten sie den heutigen kommunistischen Führer Marcel C a ch i n, der damals an der russischen Front für die Fortsetzung des Krieges wirkte, mit folgender Mission: Er solle in Paris wissen lassen, das neue Rußland kämpfe weder um Konstantinopel, noch um die geheimen, imperialistischen Ziele Frankreichs, die in einem geheimen Vertrag mit der zaristischen Regierung aufgestellt seien. Im geheimen Kammerausschuß, wo sich Cachin seines Auftrages entledigte, gab es eine gewaltige Sensation. Man wußte natürlich, daß Doumergue nach Petersburg gegangen war, doch hatte niemand von dem Inhalt seiner Verhandlungen irgendwelche Ahnung. Am 2. Juni 1917 betrat Aristide Briand die Tribüne. Er versuchte zunächst eine diplomatische Ablenkung, erging sich über die Kriegsziele im Allgemeinen: „Sprechen Sie von unseren Abmachungen mit Rußland!" rief man ihm entgegen. Er erging sich nun über die Teilungspläne in Kleinasien nach dem Verfall des türkischen Reiches, kam schließlich auf Elfaß-Lothringen zu sprechen. „Damit war die Frage unserer Ostgrenze gestellt... Technische, geographische, wirtschaftliche Probleme tauchten auf . . Der gute Wille unserer Verbündeten kann nicht in Zweifel gezogen werden: doch wir wollten das schriftliche Versprechen, daß in der Frage unserer Ostgrenzen Frankreich völlige Handlungsfreiheit besitze . . ."
Mehr sagte Briand vorläufig nicht; er war ja nicht mehr Ministerpräsident, und fein Nachfolger (und geheimer Gegner) Ribot beeilte sich, den Schleier des Geheimnisses noch etwas weiter zu lüften, indem er sich der Kammer „zur Verfügung" stellte. Von dem Sozialisten Renandel aufgefordert, die volle Wahrheit aufzudecken, sprach auch er von Kleinasien, von ebnen und Bagdad, und dann schließ- lich von einem Auftrag des damaligen Außenministers Briand an den Londoner Botschafter Paul Cambon, der folgenden Inhalt hatte: „Sie haben Lord Grep bereits mitgeteilt, daß die Wiedergewinnung von Elsaß-Lotbringen außer Frage ist und «ieullich feinen Vorteil darstellt. Es muß dies so ver-
th. Berlin, 5. Dezember.
Die Ernennung der Mitglieder des neuen Reichskabinetts, die bereits am Sonnabend nachmittag erwartet wurde, hat sich etwas verzögert. Der größte Teil der Ernennungen wurde am Sonnabend abend vollzogen, aber der Wirtschaftsminister und der Er- nährungsminister sind erst am Sonntag mittag in ihre Aemter berufen worden.
Die amtliche Mitteilung über die Ernennung des Kabinetts hat folgenden Wortlaut: „Reichspräsident von Hindenburg hat den Reichsminister General von Schleicher zum Reichskanzler ernannt und ihn bis auf weiteres mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichs w ehr Ministers beauftragt. Reichskanzler von Schleicher ist gleichzeitig zum Reichskommissar für Preußen bestellt worden.
Ferner ernannte der Reichspräsident Reichsminister Dr. Br acht.zum Reichsminister des Innern, den Präsidenten der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung und Reichskommissar für den freiwilligen Arbeitsdienst Dr. Syrup zum Reichsarbeitsminister.
Ferner bestätigte der Reichspräsident Freiherrn VonReurathals Reichsminister des Auswärtigen, Graf Schwerin von Krofigk als Reichsminister der Finanzen, .'
Dr. Gärtner als den Reichsminister der Justiz, Freiherrn Elz von Rubenach als Reichspost und Reichsverkehrsminister sowie
Dr. P o p i tz als Reichsminister ohne Geschäftsbereich.
Außerdem ernannte der Reichspräsident den Präsidenten des Deutschen Landgemeindetages Landrat a. D. Dr. Gereke zum Reichskommissar für Ar beitsbefchaffung.
Schließlich wurde» auf Vorschlag des Reichskanzlers Dr. Warmbold und Freiherr von Braun als Reichswirtschaftsminister bezw. Reichsminister für Ernährung und Landwirtfchast bestätigt.
London, 5. Dezember.
„Daily Telegraph" nennt die Ausfichten der Abrüstungskonferenz unstreitig ungünstig. Es bestehe keine Aussicht dafür, daß der gesamte französische Plan gelegentlich der privaten Besprechungen angenommen werde, die jetzt im Gange seien, um Deutschlands berechtigten Wunsch zu befriedigen. Infolgedessen fei mit der Möglichkeit zu rechnen, daß die Besprechungen erfolglos bleiben werden und daß sich die Abrüstungskonferenz vertage nach Annahme einer Entfchlie- tzung, die die bis Juki zustandegebrachten fehr geringfügigen Ergebnisse verzeichne, und nach Ernennung einer Kommission, die die Unterfuchung der Abrüstungsprobleme fortfetzen würde.
Paris, 5. Dezember. * Der in Genf weilende Außenpolitiker des „Echo de Paris" meldet zu dem Stand der Genfer Verhandlungen, daß Macdonald ür Deutschland nicht mehr die absolute Gleichberechtigung, sondern die bedingte Bewilligung des Gleich'berechiigungsgruirdsatzes verlange. Frankreich hätte dann später, wenn feine Sicherheitsforderungen 'ticht befriedigt wurde«, fern Wort zurucknehmen firn«
Das Kabinett Schleicher
Die Ernennung der Minister vollzogen!
Hindenburgs Dank an Papen
Reichspräsident von Hindenburg hat an den schei- venden Reichskanzler vnn Papen nachstehendes Schreiben gerichtet:
„Sehr geehrter Herr Reichskanzler! Ihrem Anträge um Entlassung aus den Aemtern des Reichskanzlers und des Reichskommissars für das Land Preußen habe ich durch die anliegende Urkunde entsprechen.
Schweren Herzens und nur veranlaßt durch Ihre persönlichen Vorstellungen, lasse ich Sie in Würdigung der mir vorgetragenen Gründe aus diesen Aemtern scheiden. Mein Vertrauen und meine Achtung für Ihre Person und Ihr Wirken bleiben unverändert Während Ihrer leider nur einhalbjährigen Tätigkeit als Reichskanzler und als Reichskommissar für Prell- -
Dr. R. Paris, 5. Dezember.
Unter dem Titel „Die Hintergründe des Krieges" veröffentlicht Paul Allard, ein ehemaliges Mitglied der französischen Kriegspreffezensur, den genauen Wortlaut der Verhandlungen, die in den verschiedenen E ehe i mk o m i t e es der frwnzösifchen Kammer gepflogen wurden, und die ein scharfes Licht auf Vorgänge werfen, deren genaue Kenntnis zur Beurteilung der diplomatischen Kriegsführung der Alliierten unerläßlich erscheint. Am meisten jedoch interessiert uns heute der überaus wichtige Abschnitt, der den Titel trägt: „Diplomatische Geheimnisse, Konstantinopel und das linke Rheinufer", und den wir im genauen Anschluß an die dramatische Darstellung Allards wiedergeben wollen:
Der Vorhang hebt sich über einem geradezu komisch anmutenden Spiel: „Wer hat den Russen Konstantinopel versprochen?" Der Republikpräsident Poincar« will nichts davon wissen, ebensowenig der Ministerpräsident Viviani; also muß es Delcassö auf eigne Faust getan haben, ruft Poincars aus. Die Sache ist nämlich die, daß die Zusage militärisch wie politisch unbequem wird; Rußland sabotiert geradezu die dipko- matischen Verhandlungen mit Griechenland und Rumänien und weigert sich hartnäckig, dem deutschen Vormarsch einen einzigen Soldaten entgegenzustellen. Poincars schreibt persönlich „mit seiner besten Tinte" einen Brief an den französischen Botschafter in St. Petersburg, Paleologue: er solle den Zaren daran erinnern, daß die .Hypothek von Konst anti- q o p e l" schwer auf der Balkanfrage laste. Aber man war nun einmal gebunden, und es ließ sich weiter nichts in der Angelegenheit machen: so wurde ver- uchi, daraus möglichst Kapital zu schlagen, und zwar im Sinne einer russischen Zustimmung zu weitgehenden ^französischen Forderungen. Es war im Januar 1917; das Zarenreich wankte in seinen Grundfesten, und die Berichte des Botschafters
Der Grund für die spätere Ernennung des Wirt- schasts- und des Ernährungsministers liegt darin, daß der neue Reichskanzler von Schleicher das enr- scheidende Gewicht darauf legte, daß im Hinblick auf das sachliche Arbeitsprogramm seines Kabinetts eine vollständige vorherige Verständigung zwischen dem Wirtschaftsminister und dem Ernährungsmini st er herbeigeführt werden sollte, um zu vermeiden, daß wieder, wie es im Kabinett von Papen der Fall gewesen toa: Meinungsverschiedenheiten in wichtigen wirtschaftspolitischen Fragen zwischen diesen beiden dafür maßgebenden Ressorts entstehen könnten.
Die Aussprache, die zwischen Warm hold und Braun am Sonnabend stattfand, war demgemäß sehr gründlich und ausgedehnt; sie mußte am Sonntag vormittag fortgesetzt werden, ehe die von Schleicher gewünschte Verständigung zwischen den beiden Ministern erzielt wurde. Es scheint sich dabei vor allem darum gehandelt zu haben, daß im Frühjahre neue Handelsvertragsverbandlungen beginnen sollen, da im Februar und März die letzten Handelsverträge ablaufen, welche Bindungen in Bezug auf die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse nach Deutschland enthalten. Auf diese Weise können die seinerzeit so peinlichen Kontingents- schwierigkeiten wahrscheinlich vermieden werden.
Nachdem nunmehr auch die Minister Warmbold und von Braun in ihren Aemtern bestätigt sind, gehört dem neuen Neichskabinett nur ein einziger neuer Minister, nämlich der Arbeitsminister Dr. S v r u p an. während alle anderen Minister der neuen Regierung bereits dem Kabinett von Papen angehört haben, da ja auch der neue Innenminister Dr. Bracht im vorigen Kabinett bereits Minister ohne Portefeuille war.
Die konstituierende Sitzung und die Vereidigung des neuen Kabinetts wird im Laufe des heutigen Tages stattsinden.
Die außenpolitische Aussprache
die wegen der am Sonntag abend erfolgten Abreise des Außenministers von Neurath nach Gens, erforderlich war, ist bereits am Sonnabend nachmittag im Kreise der bis dahin bereits ernannten Minister geführt worden. Man nimmt an, daß der Außenminister wahrscheinlich schon in wenigen Tagen wieder nach Berlin zurückkehren wird, da es sich in Genf jetzt lediglich um die Lieferung des Berichtes über den ostasiatischen Konflikt handelt. lieber die Gleichberechtigung Deutschlands und über die Abrüstungsfrage wird man in diesen Tagen wohl noch nicht zu einer Verständigung komm en, da Herriot bereits am Freitag wieder in