22. Jahrgang

Sonnabend/Sonntag, 26./2Z. November 1932

Nummer 278*

Zehn Tage Regierungskrise

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Zwangsurlaub für den Reichstag?

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Abschied von Dr. Frank

(Eigener Drahtbericht.)

Paris, 26. November.

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Heute mittag gibt uns unsere Berliner Schrift- leitung folgenden Bericht: Im Laufe des heutigen Vormittags hat ver Reichspräsident von Hinden­burg mit den Beratern seiner nächsten Umgebung, also mit dem Reichskanzler von Papen, dem Staats­sekretär Meißner und dem Reichswehrminister Dr. Schleicher die ersten Beratungen über die Beilegung der Regierungskrise begonnen. Naturgemäß liegt eine Entscheidung des Reichspräsidenten noch nicht vor. Ja es ist möglich, daß diese Entscheidung heute überhaupt noch nicht bekannt gegeben wird, sondern daß vor der öffentlichen Bekanntgabe der Entschließungen Hin­denburgs, zunächst auch die internen Entscheidungen über die sonstigen Veränderungen im Reichskabinett herbeigesührt werden, und daß dann vielleicht das ge­samte Reichskabinett der Oeffentlichkeit mitgeteilt wird

Man setzt natürlich nach wie vor die Bemühungen fort, mit den Parteien doch noch zu einer Art Waf­fe n st i l l st a n d zu gelangen. Es heißt jetzt, daß der­artige Verhandlungen von einer neutralen Persönlich­keit durchgeführt werden sollen, die vom Standpunkt der Wirtschaft aus auf die Parteien einwirken soll. Es wird in diesem Zusammenhänge der Präsident des Reichsverbandes der deutschen Industrie, Krupp von Bohlen-Halbach genannt.

Aber auch für den Fall, daß der letzte Appell an die Parteien fehlschlagen sollte, schweben bereits andere Erwägungen. Man denkt dabei an eine Verordnung, durch die der Reichstag zwangsweise für eine gewisse Zeit vertagt wird.

Theoretisch ist es nicht schwer, zwischen den beiden Gedanken, zwischen der präsidialen Regie­rungsweise und dem Parlamentarismus einen Aus­gleich herbeizuführen. Er würde am ehesten gegeben sein durch ein Kabinett von Männern, die durch ihre Gesamthaltung in dieser oder jener Partei Re­sonanz hätten, die aber andererseits auch das Ver-

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Namen außer dem Reichswehrmiuister tum Schleicher nicht mehr ernsthaft in Betracht gezogen würde», son­dern daß, falls der Reichskanzler von Papen sich ent­schließen sollte, eine neue Ernennung durch den Reichs­präsidenten abWlehnen, wohl nur der Reichswehr­minister v o n S ch l e i ch e r als sein Nachfolger in Be­tracht kommen könne. Allerdings M auch Herr von Schleicher sich wiederholt gegen die Uebernahme des Reichskanzlerposiens ausgesprochen.

Sollte der Reichskanzler von Papen sei« Amt aber­mals übernehmen, so würde er wohl umfangreiche Veränderungen innerhalb der bisherigen Reichsregierung vornehmen. Man hält es für wahr­scheinlich, daß der Innenminister, der Wirtschasts- minister, der Arbeitsminister und der Ernährungs­minister'nicht auf ihren Poste« bleiben werden, sondern daß diese Restarts mit neue» Persönlichkeiten besetzt werden. Jedenfalls wird das neue Kabinett, auch wenn bereits im Lause des heutigen Tages die Ernennung eines neuen Reichskanzlers erfolgen sollte, schwerlich vor Anfang nächster Woche fertig sein.

k an zier von Papen, die Reichsminister Freiherr von Eayl und Dr. Eürtner.

Reue Roke an Washington?

trauen des Präsidenten besäßen, weil sie sich durch ihr starkes Verantwortungsgefühl vor den parteipoli­tisch, allzu-parteipolitischen Einflüssen zu schützen wüßten. Wo aber sind in der Praxis diese Män­ner von Format, diese wahrhaft berufenen Vermitt­ler, die eine derartige Uebergangslösung verwirk­lichen könnten, und wo sind im politischen Leben die Parteien, die klug und mutig genug zur Gelbstbe- schränkung ihrer Ansprüche und Forderungen wären? Ein Blick rings in die Runde zwingt zur Resignation, und es bleibt nach dem Scheitern aller Verhandlun­gen nur noch die Hoffnung übrig, daß der Entscheid, den der Reichspräsident nun zu fällen hat, wenigstens den W e g zu neuen Möglichkeiten o f s e n h ä l t.

Um diese Möglichkeiten zu erkennen, ist cs notwen­dig, mit ein paar Strichen das Geschehen der letzten Wochen zu skizzieren: Am Anfang der Verhandlungen standen die beiden Besprechungen, die Hindenburg mit dem Führer der nationalsozialistischen Partei hatte. Schon in der Montagskonferenz traten die Mei­nungsverschiedenheiten zu Tage, an denen später die ganze Verständigungsaktion scheiterte. „Ich verstehe", so ließ der Reichspräsident erklären, „unter einem Präsidialkabinett ein Kabinett, das nicht von einem Parteiführer, sondern von einem überpartei­lichen Manne geführt wird, und daß dieser Mann eine Person meines besonderen Vertrauens ist." Da­mit wäre Hitlers Anspruch aus den Kanzlerposten schon im ersten Stadium der Verhandlungen abge­lehnt gewesen, denn es war vorauszusehen, daß die begriffliche Unterscheidung, die die Nationalsozialisten zwischen den „Parteien alter Art" und ihrer „Be­wegung" machen, in der Wilhelmstraße nicht überzeu­gend wirken würde. Aber noch wollte Hindenburg den eben erst unter manchen Schwierigkeiten geknüpften Verhandlungsfaden nicht abreißen lasten. Er ent­fernte sich ein Stück, aber eben auch n u r ein Stück von den Gedanken, die er seit der Aera Brüning zu­nächst tastend und suchend, dann immer zielbewußter in die Wirklichkeit übertragen hatte: Er trug dem Führer der Nationalsozialisten die Bildung einer Mehrheitsregierung an, sicherte aber diesen Schritt auf das Gebiet des Parlamentarismus durch einige Vorbehalte, die wenigstens den wichtigsten Teil des präsidialen Einflusses bewahren sollten. Von diesem Zeitpunkt an wurden nun bereits taktische Erwägun­gen in die fachlichen Auseinandersetzungen eingeschal­tet. Der Gedanke an die Schuldfrage, die bei einem negativen Ausgange der Besprechungen in den Vor­dergrund des Interesses treten mußte, tauchte auf, und er gewann an Einfluß, je mehr der Glaube an die Durchführbarkeit der Mehrheitsbildung schwand. Kein Wunder denn, daß Hitlers Absage, die schließlich diesen zweiten Akt des großen Spiels beendete, zum Ausgangspunkt scharfer kritischer Auseinandersetzun­gen wurde, an denen alle Lager eifrig beteiligt waren und sind. Umso weniger verwunderlich, als die letzte Etappe der Verhandlungen im Grunde nur noch Rückzugsgefechte brachten, in denen das bereits im ersten Teil erledigte Thema „Präsidialregierung und Hitlers Forderung nach der Kanzlerschaft" noch ein­mal zum Kampfobjekt gemacht wurde. Was auch im­mer an kritischen Einwänden vorgebracht wurde — mag es sich nun um den von den Nationalsozialisten erhobene« Vorwurf, daß der Auftrag zur Mehrheits­bildung durch die präsidialen Vorbehalte zu einem „in sich undurchführbaren Auftrage" geworden sei, oder mag es sich um di« im gegnerischen Lager gel­lend gemachten Zweifel an Hitlers gutem Willen handeln — aus jeden Fall standen die Mchrbeitsbirdnng auch Schwierigkeiten entgegen, für die alle Parteien

Neue Bezirks-Einteilung für die preußische» Amts­gerichte. Der Kommissar des Reiches für das preußische Justizministerium hat soeben eine neue Verordnung zur Bereinigung der Gerichtsbezirke erlassen. Dabei han­delt es sich nicht etwa um neue Aufhebungen von Amtsgerichten oder um die Rückgängigmachung bis­heriger Maßnahmen, sondern um eine Neueinteilung der bestehenden Amtsgerichisbezirke, ihre Zuständig­keit für bestimmte Gemeinden usm. Die alte Eintei­lung stammt aus dem Jahre 1879. Seitdem sind durch neue Bahnen und Siratzenbauten andere Verkehrswege zu den Amtsgerichtssitzen erschlossen worden, so daß viele Gemeinden heute bequemere Wege zu einem anderen Amtsgericht haben als zu dem, das bisher für sie zuständig war. Die Kommunalbehörden von 160 Gemeinden hatten daher Anttäge auf Aenderung der Bezirke gestellt. Diese Wünsche sind im einzelnen durchgeprüjt und durch die neue Verordnung erfüllt worden.

Keine Gefährdung des Lausanner Abkommens

London, 26. November.

Der diplomatische Korrespondent der „Morning- post" weist darauf hin, daß die vielfach herrschende Ansicht, wonach das Lausanner Abkommen durch eine Weigerung Amerikas, sich auf eine Suspen­dierung der Dezemberzahlung einzulassen, gefährdet ist, auf einer irrtümlichen Auffassung beruht. Nach dem Gentlemen-agreement wurde festgesetzt, daß das Lausanner Abkommen solange nicht ratifiziert werden würde, bis eine befriedigende Regelung mit Ame­rika erreicht worden sei. Die Frage der Zahlung oder Nichtzahlung am 15. Dezember präjudiziere in keiner Weise die schließliche Regelung. Sie sei tat­sächlich weiter nichts als eine Sache des Verfahrens.

Papen oder Schleicher?

Die Rückkehr z»m Präfidialkabinett / Auch Kaas gescheitert / Heute.noch keine Entscheidung Hindenburgs

W. P. Nach einer Woche, die mit Verhandlungen ausgefüllt war, in der Brief mit Brief beantwortet und Erklärung gegen Erklärung gestellt wurde, ist die Entwicklung nun wieder da angelangt, von wo sie ausgegangen war. Denn welchen Sinn hatte im Grunde der Rücktritt des Kabinetts Papen gehabt? Es sollte mit der Kabinettsneubildung versucht wer­den, die präsidiale und autoritäre Re­gierungsform durch die Wiedereinschaltung der Parteien fester im Volke zu verankern, lieber die Notwendigkeit dieses Versuches brauchen nicht viele Worte gemacht zu werden; die fünf letzten Monate hauen deutlich genug bewiesen, daß auch eine Regierung, die ihren Auftrag und ihre Wirkungskraft aus der Autorität des Reichspräsidenten herleitete, nur dann wahrhaft fruchtbare Arbeit zu leisten ver­mag, wenn sie Fühlung mit dem Volke hat. Sie hatten darüber hinaus auch die Gefahren erkennen lassen, die sich aus diesem Isoliertem ergeben konn­ten: Gefahren, die dort am bedenklichsten wurden, wo sie die Stellung des Reichspräsidenten, der immer mehr in die Nahkämpfe des politischen Lebens hinein­geriet, berührten.

Hindenburgs Beratungen (Von unserer Berliner Schriftleitung).

Für heute nachmittag hat Ministerpräsident Her- riot eine Reihe von Sachverständigen einberufen, um z» der amerikanischen Note Stellung zu nehmen.

Die allgemeine Ansicht geht dahin, daß die franzö­sische und die englische Regierung eine neue Note nach Washington senden werden, um eine Art Borverhandlnng einzuleiten, die die Möglichkeit bie­ten könnte, eine fittine Zahlung zu leisten bis zu dem Augenblick, in dem der neue Präsident Roosevelt die in privaten Steuerungen in Aussicht gestellte geson­derte Berhandlnng mit jede« Schuldnerstaat einge­leitet oder dnrchgesührt habe.

th. Berlin, 26. November.

Der heutige Sonnabend wird nach zehntägiger Re­gierungskrise aller Voraussicht nach die Entscheidung über die Neubildung der Reichsregierung bringen. Diese Entscheidung liegt nach dem negativen Verlauf der Verhandlungen mit dem Führer der NSDAP, und der vom Prälaten Kaas gestern dnrch- geführten Sondierungen nunmehr ausschließlich in den Händen des Reichspräsidenten von Hindenburg.

Die gestrigen Verhandlungen des Prä­laten Kaas halben erwartungsgemäß zu keinem Ergebnis geführt. In seiner Besprechung mit Hindenburg teilte der Zentrumsführer mit, daß et an die Führer der Parteien in erster Linie die Frage ge­richtet habe, ob sie ebenso rote die Zentrumspartei be­reit seien, sich an Beratungen übet ein sachliches Not- und Arbeitsprogramm für eine Mehrheitsregierung zu beteiligen. „Diese Frage ist", so heißt es in der amt­lichen Mitteilung, „von den Vorsitzenden der Bayeri­schen Volks Partei unti> der Deutschen Volkspartei bejahend beantwortet worden. Der Vorsitzende der Deutschnationalen V o I k s p a r t e i hatte die Beteiligung an solchen Be­ratungen als im Widerspruch mit der Eesarnthaltung seiner Partei stehend nicht zugesagt. Der Vor­sitzende der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei erklärte, an sich entspreche die Feststel­lung der sachlichen Grundlage für eine etwaige Mehr­heitsregierung durchaus seinen Auffassungen. Auf Grund der Erfahrungen der vergangenen Tage und der Ueberzeugung, daß auch einem positiven Ergebnis die­ser sachlichen Beratungen seitens einflußreicher Stel­len keine Folge gegeben werde, halte er eine Be­teiligung seinerseits nicht mehr Mr vertretbar. Auf Grund dieser Feststellungen bat Prälat Kaas den Herrn Reichspräsidenten, von einer weiteren Fühlung­nahme mit den Parteien abstehen zu dürfen. Der Herr Reichspräsident dankte dem Prälaten Kaas für seine Bemühungen"

Der Reichspräsident hat davon abgesehen, dem Prälaten Kaas ober einer anderen Persönlichkeit noch einen neuen Auftrag zu erteilen, son­dern er wird im Laufe des heutigen Tages mit seinen engsten Beratern, also dem Staatssekretär Meißner, dem Reichskanzler und dem Reichswehrminister die Frage Der Neuregelung eines Reichskanzlers und eines Präsidialkabinetts eingehend prüfen, und er wird voraussichtlich bereits heute die Ernennung eines neuen Kanzlers vollziehen.

Da der Reichspräsident auf dem Standpunkte steht, den er auch in dem Briefwechsel mit Hitler zum Ausdruck brachte, daß anstelle des bisherigen Präst- dialkabinetts Papen nur dann etwas anderes gesetzt werden solle, wenn die neue Lösung gewisse Vorzüge vor der bisherigen Regierung aufweise, fo wird in unterrichteten Kreisen angenommen, daß der Reichs­präsident, nachdem eine anderweitige bessere Lösung nicht gesunden werden konnte, zunächst wieder den Kanzler von Papen berufen wird. Es wird dann lediglich von der Entscheidung des Herrn von Papen abhängig sein, ob er die Führung der Reichs­regierung wieder übernimmt, oder ob er darauf ver­zichtet.

Bekanntlich sind st a r k e W i d e r st ä n d e in poli­tischen und wirtschaftlichen Kreisen gegen die Weiterführung des Reichskanzler- amtes durch Herrn von Papen vorhanden, und es hat eine vielseitige Einflußnahme auf den Kanzler in dem Sinne eingesetzt, daß er von seinem Amte endgültig zurücktreten möge. Man glaubt, daß die Ernennung eines anderen Kanzlers im Reichstag eine breitere Basis (wenn auch keine Mehrheit) für die moralische Unterstützung eines neuen Präsidial­kabinetts geben würde. Falls der Reichskanzler von Papen trotz dieser Wünsche und _ Beeinflussungen einen neuen Auftrag des Reichspräsidenten von Hin­denburg annimmt, wird er sich wahrscheinlich zu­nächst Bedenkzeit ausbitten, denn angesichts der außerordentlichen Schwierigkeiten, die mit der Wei­terführung seines Amtes verbunden sind, ist der Ent­schluß zur Uebernahme der Reichskanzlerschaft im neuen Kabinett für ihn selbstverständlich nicht leicht.

Unter diesen Umstände« sind auch eine ganze Reihe anderer Namen für die eventuelle Neubesetzung des Kanzlerpostens genannt worden, darunter vor allem Dr. Gördeler, Dr. G e ß l e r, Staatssekretär Meißner, Reichswehrminister von Schleicher und neuerdings der frühere Botschafter Dr. S o l f so­wie der Reichsautzenminister von Neurath. Be­sonders dieser letzteren Möglichkeit wird eine gewisse Bedeutung zugeschrieben, da Neurath von jeher als der besondere Vertrauensmann des Reichspräsidenten galt, und da er morgen aus Genf wieder in Berlin etntrifft.

An den bestunterrichteten Stellen in Berkin hat sich jedoch inzwischen die Slusicht durchgesetzt, daß alle diese

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Berlin, 26. November.

Die Dentsch-Oesterreichische Arbeitsgemeinschaft veranstaltete Freitag zu Ehren des aus seinem Amte scheidenden österreichischen Gesandten Dr. Frank im Festsaal der Deutschen Gesellschaft ein Abendessen. Die große Zahl der Teilnehmer bewies noch einmal, welch außerordentlicher Beliebtheit der langjährige Vertreter des Bruderstaates als Staatsmann wie als Mensch in unserer Hauptstadt sich erfreut.

Nachdem Präsident Dr. Sa eng er die Gäste be­grüßt hatte, sprach der Präsident der Arbeitsgemein­schaft, Reichsminister a. D. Dr. Geßler, über das deutsche Schicksal und über den Trost, der bei allem Leid in der Hoffnung gelegen habe,

das gesamte deutsche Volk staatlich geeinigt zu sehen

über den wohlersonnenen Plan der Gegner, überall an den Grenzen des Reiches Mißtrauen zu säen und Gegensätze hervorzurufen, und über die Notwendig­keit, das große Ziel unbeirrt int Ange zu behalten. Dr. Frank sei uns immer nicht nur der offizielle Ver­treter seines Staates, sondern zugleich der Volksge­nosse und der Vorkämpfer des großen Gedankens des deutschen Zusammenschlusses gewesen. ■

In seiner Antwort betonte Dr. Frank, daß er den Gedanke» des Zusammenschlusses schon vor seiner Amtstätigkeit als Gesandter vertreten habe und ihn' allezeit weiter vertreten werde. Er wies darauf hin, daß der Anschluß wohl nicht nur im Interesse Oester­reichs, sondern auch des Reiches und des deutschen Eesamtvolkes liege.

Es gelte nun, de» Anschluß innerlich zu er­kämpfen, nm ihn später äußerlich zu verwirklichen.

Beide Reden wurden mit großem Beifall ausgenom­men. Unter de» Anwesenden bejanden sich R e i ch s -