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22. Jahrgang

Dienstag, ven 22. November 1932

Nummer 2Z4*

Alles noch in der Schwebe!

Auch heute noch feine Klärung der Negierungsfrage? / Hindenburg gegen Neubesetzung des Wehr- und Außenministeriums

Im Stadium der Rückfragen Roosevelts Konferenz mitHoover

Von unserer Berliner Schriftleitung. (Eigener Drahtbericht.)

th. Berlin, 22. November.

Die Verhandlungen, die gestern den ganzen Tag Lber rm „Kaiserhof" über die Durchführung des vom Reichspräsidenten an Adolf Hitler erteilten Auftrages zur Bildung einer parlamentarischen Mehrheitsregie­rung geführt worden sind, haben noch keine Klä ° rungder Situation gebracht. Vielmehr ist man gestern in ein Stadium der Einzelerörterungen und Rückfragen hineingeraten, welches eine Lösung noch nicht erkennen läßt. Die Nationalsozialisten haben gestern abend einen umfangreichen Brief durch den Reichstagspräsidenten Göring an den Staatssekretär Meißner gelangen lassen, in welchem sich eine Reihe von Rückfragen befindet, die im Laufe des heutigen Tages geklärt werden sollen.

Sowohl vom „Kaiserhof" wie von der Wilhelm- straße aus wurden zwei kurze, beinahe gleichlautende Mitteilungen ausgegeben, in denen lediglich festge­stellt wird, daß dieser Brief Rückfragen enthält, welche heute erörtert werden sollen. Eine Veröffentlichung dieses Briefes scheint jedoch nicht geplant zu sein.

Parlamentarische Mehrheit und Art. 48

Der allgemeine Eindruck geht dahin, daß in die­sem Bries die Voraussetzungen bebandelt werden, an die der Reichspräsident von Hindenburg seinen Auf­trag au Hitler geknüpft chatte. Die Nationalsozialisten möchten vor allem die Frage klären, wie sich der Reichspräsident die Bildung einer parlanientarischen Mehrheit im einzelnen denkt, und ob eine solche par­lamentarische Mehrheit unter Umständen auch den Ar­tikel 48 zu Hilfe nehmen kann, oder ob sie lediglich auf Mehrheitsbeschlüsse des Reichstages angewiesen ist. — Schon in dieser Fragestellung zeigt sich, daß die Nationalsozialisten sich über die Schwierigkeiten durchaus im Klaren sind, die einer Regierungsbil­dung durch Hitler entgegenstehen.

Wenn die Bemühungen um eine Mehrheitsbil­dung scheitern — bis jetzt ist mit den Parteien über­haupt noch nicht verhandelt worden —, so wird

Hitler voraussichtlich die Frage an den Reichspräsi­denten richten, ob er ihm den Auftrag zur Bildung einer Präsidialregierung geben will. Nachdem be­reits bekannt geworden ist, daß der Reichspräsident eine derartige Lösung bereits in der Montags-Un­terredung abgelehnt hat, weil für die Führung einer überparteilichen Präsidialregierung der Führer einer großen Partei nicht in Frage kommen kann, so er­gibt sich aus der erneuten Fragestellung die Schluß­folgerung, daß die Nationalsozialisten offenbar dem Reichspräsidenten noch einmal ein öffentliches Nein auf eine derartige Frage überlassen möchten. Man gerät damit nach dem in der Wilhelmstmße herrschenden Eindruck aus ein Gleis der taktischen Erwägungen, durch welche bereits eine Vorbereitung der Schuldfrage für ein eventuelles Scheitern der Verhandlungen zu erblicken ist.

Schacht und Cuno als Ratgeber

Der lange Brief, den Göring gestern abend dem Staatssekretär Meißner überbracht hat und an wel­chem auch der frühere Reichsbankpräsident Dr. Schacht und der frühere Reichskanzler Cuno mit­gearbeitet haben, wird infolgedessen als ein Zeichen einer sogenannten dilatorische» Behandlung der Regierunnsirage durch die NSDAP ausgefaßt.

Wesentlich schwieriger als die Frage einer per­sonellen Zusammensetzung einer neuen Regierung und der bloßen parteimäßigen Mehrheitsbildung im Kabinett würde natürlich das Problem eines gemeinsamen sachlichen Arbeits­programmes sein, für welches eine Basis unter den in Betracht kommenden Parteien nur sehr schwer zu finden sein würde.

Unter diesen Umständen werden Zweifel ge­äußert, ob es gelingt, die in den Voraussetzungen des Reichspräsidenten und in den Rückfragen der Nationalsozialisten angeschnittenen Fragen im Laufe des heutigen Tages zu klären, damit Hitler nun auch an die eigentlichen Verhandlungen mit den Parteien Herangehen kann.

Die „präsidialen Vorbehalte"

die der Reichspräsident an die Auftragserteilung an i Hitler geknüpft hat, sind zwar noch nicht amtlich mit- getellt, aber es dürste sich dabei im wesentlichen um I folgende Punkte handeln:

Der Reichspräsident setzt voraus, daß an den von ihm bisher erlassenen Notverordnungen kei­ne Aenderungen vorgenommen werden; ferner daß keine Währungsexperimente unter­nommen werden, und daß das Kabinett Hitler sich auf eine parlamentarische Mehrheit stützen soll, insolge- deffen aber von Artikel 48 keinen Gebrauch machen wird. Außerdem sollen keine Ausführungs- gesetzezum Artikel 48 erlassen werden, um die unter Umständen notwendig werdende Bewegungs- sreiheit des Reichspräsidenten in der Anwendung die­ses Artikels nicht vorzeitig einzuschränken. Weiterhin erwartet der Reichspräsident, daß von dem bisherigen Kabinett zum mindesten der Außenminister von Neu­rath und der Reichswehrminister von Schleicher auch der neuen Regierung angehören sollen. Weitere BorbehaUe beziehen sich darauf, daß von einer Aen- derung der in Preußen getroffenen Maßnahmen Ab­stand genommen wird, und daß die Nationalsozialisten sich nicht an kommunistischen Streikbewegungen betei­ligen.

Die A u s s i ch t e « für die Durchführung der von Hitler gestern übernommenen Mission werden ange­sichts dieser Sachlage zum Teil sehr skeptisch be­urteilt.

Das Zentrum würde zwar gegen eine Regierung Hitler nichts einzuwenden haben, aber schon die Ba­yerische Volkspartei macht eine Reihe sehr ernsthafter Bedingungen und Vorbehalte geltend. Die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartei, die eine Verständigung mit der na­tionalsozialistischen Partei dringend wünschen, haben doch erhebliche Bedenken gegen ein Kabinett unter der Kanzlerschast Hitlers.

Sollte Hitler keinen Erfolg bei der Bildung einer parlamentarischen Mehrheit haben, so würde ein glei­cher Auftrag wahrscheinlich an den Zentrumsabgeord­neten Kaas ergehen, und wenn auch dieser negativ verläuft, so würde die Rückkehr zum Präsidialsystem erforderlich werden. Vielfach ist man (besonders in der Wilhelmstraße) überzeugt, daß unter diesen Um­ständen mit der Rückkehr des Reichskanzlers von Pa- pen zu rechnen sei. Es besteht aber ebenso die Mög­lichkeit, daß eine andere Persönlichkeit (genannt wer­den nach wie vor Gördeler, Geßler oder

Schleicher) mit der Führung eines neuen Präsi­dialkabinetts beauftragt wird.

Im Laufe des heutigen Tages muß sich Herausstel­len, ob Hitler den Auftrag, eine Mehrheitsregierung zu bilden, in Angriff nimmt oder ob er darauf ver­zichtet. Für die Führung eines Präsidialkabinetts kommt er infolge der diesbezüglichen Stellungnahme Hindenburgs, als Parteiführer nicht in Betracht.

Die Bedingungen der BVP.

München, 22. November.

Die amtliche Korrespondenz der Bayerischen V o l k s p a r t e i schreibt, es frage sich, ob unter der Führung Hitlers der Gedanke der nationalen Kon­zentration sich vernünftigerweise verwirklichen lasse. Es bedürfe reiflicher Ueberlegung, ob die BVP. es auf sich nehmen könne, allerdings unter ganz be­stimmten Bedingungen der Bestellung einer Regie­rung Hitler nicht zu widersprechen. Diese Bedin­gungen müßten dahin gehen, daß ein verfassungs­mäßiges Weiterregieren garantiert und die Aufrich­tung einer nationalsozialistischen Parteidiktatur unter allen Umständen unmöglich gemacht werde.

Die BVP. könne keinen Finger für eine Regie­rung rühren, die sich nicht einwandfrei verpflichte, die Rechte der Länder zu achten und eine Reichs- rrform zu betreiben, die den Ländern das zurückgebe, was sie zur Aufrechterhaltung eines bundesstaatlichen Lebens brauchten. Unmöglich könne die BVP. zustim­men, daß nicht nur. die Führung der Reichsgeschäfte, sondern auch der preußischen Geschäfte in die Hand der NSDAP, gelegt werde.

Entschlußfreiheit der DBP. Entgegen anderslau­tenden Behauptungen stellt die Nationalliberale Cor- respondenz fest, daß die D e u t s ch e V o l k s p a r t e i in ihrer politischen Haltung völlig unabhängig dastehe, und daß diese Selbständigkeit auch durch das letzte wahltechnische Abkommen nicht beeinträchtigt worden sei.

Ein neuer Vorstoß Japans

London, 22. November.

Wie Reuter meldet, rechnet man mit der Mög­lichkeit, daß Japan demnächst eine Aenderung des Völkerbundspakts beantragen werde, wonach künf­tig Boykottmaßnahmen verboten seien.

Washington, 22. November.

Staatssekretär Stimson hat mit seinem Referen­ten während des Wochenendes an einem Memoran­dum über die Weltwirtschaftskonferenz gearbeitet, das heute Roosevelt bei dessen Unterredung mit Präsident Hoover vorgelegt werden soll.

Schatzsekretär Mills hatte lange Besprechungen mit Präsident Hoover, der, wie verlautet, nach wie vor geneigt sein soll, dem Kongreß die Ernennung einer Kommission zur erneuten Prüfung der Zah­lungsfähigkeit der einzelnen Schuldnerstaaten zu empfehlen. Allgemein abgelehnt wird eine Gleichstel­lung von England und Frankreich. Man ist hier überzeugt, daß die französische Nation, die während der kritischen Periode der Vereinigten Staa­ten Gold in großen Mengen aus Amerika herauszog, die Schuldenrate leicht bezahlen könne, während man zugibt, daß der mit England verein­barte Zinsfuß unverhältnismäßig hoch ist und eine ungerechte Härte gegenüber England darstellt.

Auch Prag fordert Zahlungsaufschub.

Washington, 22. November. Der hiesige tschecho­slowakische Gesandte überreichte Montag Staats­

sekretär Stimson eine Note seiner Regierung, die. wie England, Frankreich und Belgien, Zahlungs­aufschub und Revision der Schuldenraten erbittet.

Sehr bemerkt wird hier Italiens Schweigen in dieser Angelegenheit. Man betont, daß Musso­linis Taktik hier sehr gut wirke, gerade weil er es ablehne, an dieser „Einheitsfront gegen den ame­rikanischen Steuerzahler" teilzunehmen.

Ein Interview Mit Trotzki

Paris, 22. November.

Dem Sonderberichterstatter des „Petit Journal" in Marseille ist es gelungen, mit Trotzki bei dessen Ankunft einige Worte zu wechseln. Ueber seine Ein­drücke von der Jetztzeit befragt, habe Trotzki geant­wortet, es gebe in der Welt eine revolutionäre Situation und revolutionäre Parteien, die daraus keinen Nutzen zu ziehen wüßten. Stalin habe auf de« Internationalismus verzichtet, obwohl gerade die in­ternationale Lage dem Triumph dieses Gedankens günstig geworden sei. Dies fei Stalins größter histo­rischer Fehler.

In Danzig

Bericht von einem Kriegsschauplatz

Danzig, im November.

Wenn der Berliner Nachtschnellzug auf dem Bahnhof von Danzig einfährt, sind wir unvermit­telt im Kampfgebiet. Hier, zwischen Bahnsteig und Schienenstrang, zwischen Schranken und Schalter, hat das Deutschtum seine nächste Schlacht zu schla­gen. Wenn Gens nicht schon in den nächsten Stun­den ein Wunder tut, nämlich seine Pflicht — das seltsamste und seltenste unter allen Genfer Wun­dern —, wird der Bahnhof der großen Handelsstadt tn der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, vom 30. November aus den 1. Dezember, Schlag zwölf Ubr, ausgestorben und verödet fein, es werden die gespenstischen Bilder aus der Zeit des Ruhrein­bruchs wieder aufsteigen, da, erinnern wir uns, ge­nau wie jetzt wieder deutsche Menschen die Bahnen ihrer Heimat ängstlich meiden mußten und stunden­lange, quälende Fußmärsche der Schmach vorzogen, einer feindseligen Regie fremde Geldscheine zu ent­richten.

Die Polen treiben es heute gerade wie damals dte Franzosen. Ueber Nacht kam die Verordnung, daß diepolnischenBahnenimHoheitsgebiet des Freistaates nur noch Zloty in Zah­lung nehmen. Diese Verordnung, die am 1. De­zember in Kraft treten soll, widerspricht der rechts­gültigen Entscheidung, die der Hohe Kommissar schon am 5. September 1921 gefällt hat und dem Genfer Abkommen vom 22. September 1923. Beide Male wurde ausdrücklich bestimmt, daß an allen polnischen Kaffen in Danzig, insbesondere aber an der Eisen­bahn, die Landeswährung in voller Höhe des Gul­denwertes anzunehmen sei. Zwölf Jahre lang hat dieser Rechtszustand gedauert und der Betrieb hat klaglos funktioniert. Ohne jeden wirtschaftlichen An­laß und somit klar erkennbar als ein neuer Vorstoß politischer Angriffslust soll das nun anders werden. Die Bevölkerung von Danzig freilich ist fest ent- schlosien, lieber aus den Gebrauch der Eisenbahn zu verzichten und den grotesken Jammer ihrer Absper­rung von der Welt aus sich zu nehmen, ehe sie sich mit einer Maßnahme abfindei, deren folgerichtige Konse­quenz zur Vernichtung der Landeswäh­rung und zur abgepreßten Währungsunion mit dem polnischen Zwangsherrn führen muß. Denn darüber kann kein Zweifel bestehen, daß der Einführung des Zloty aus der Bahn automatisch der Einbruch der polnischen „Edelvaluta" in das gesamte Wirtschafts­leben der Freien Stadt folgen müßte. Danzig hat aber gar keine Lust, sein Schicksal noch enger, als Versailles es vorschreibt, mit jenem Polens zu ver­binden.

Der Vergleich mit den Ruhr-Ereignissen der ärg­sten Nachkriegszeit, drängt sich von selber auf. Tat­sächlich ist der polnische Terror gegen Danzig nur mit der Willkür zu vergleichen, mit brr Poincare damals marschieren ließ Rohe Gewalt gegen alles Völker- und Naturrecht. Mit dem Unter­schied freilich, daß seitdem ein Jahrzehnt des Auf­bauwillens und der europäischen Erkenntnis ver­strichen ist.

Merdings, Ausdrücke wie Ausbauwillen und euro- päische Erkenntnis sind immer «och Fremdworte in

der polnischen Sprache. Danzig gegenüber beweist die Republik des Herrn Pilsudski einen einzigen Willen: die Entschlossenheit, die vorbehaltlose Eingliederung des Freistaates, Die nicht einmal in Versailles zu er­reichen war, im Zuge „friedlicher" Durchdringung zu erzielen. Niemand wind die Folgerichtigkeit der polnischen Danzig-Politik verkennen. Der Kampf gegen den Danziger Hafen setzte im Jahre 1924 ein. Sieben Jahre lang verschärfte er sich schritt­weise, bis der vorvergangene Frühling den General­angriff gegen die wirtschaftliche und juristische Selb­ständigkeit des Freistaates brachte. Ei» Trommel­feuer von Verordnungen und Verboten, Kampfzöllen, Boykotthetze, Verwaltungsschikanen, ja selbst von mili­tärischen Ucbergriffen setzte ein. Regierung und Senat der Freien Stadt mußten sich zu zahllosen Malen an den Hohen Kommissar unb vielfach unmittelbar an den Sßölterbunb um Schutz unb Abhilfe wenden. Es ist bezeichnenb, daß hast ausnahmslos alle Entscheibungen der internationalen Instanzen ben Danziger Rechts­standpunkt anerkannten. Erst jetzt hat der provisorische Völkerbundkommiffar Helmer Rosting in den sehr wich­tigen Fragen der Einfuhrkontingente unb des Ver- eblungsverkehrs ben Standpunkt Danzigs offiziell sanktioniert unb gleichzeitig bie agita­torische polnische Beschwerbe wegen angeblich ben Warschauer Interessen schädlicher Handhabung bet Danziger Zollverwaltung zurückgewiesen. So erfreu» lich diese Entscheidungen auch sind, insbesondere für ben Völkerbunb selbst, besten Organe im allgemeinen nicht allzu häufig Gelegenheit nehmen, ihre moralische Autorität zu behaupten, so wenig sind bamit bie ärg­sten unb unmittelbarsten Gefahren beseitigt. In jedem Chefbureau Danziger Firmen und in der Unterhal­tung sämtlicher Straßenbahnen und Wirtshäuser ist man sich darüber klar, daß die polnische Verwaltung sich natürlich wie immer unbekümmert über die pa­pierenen Entscheidungen des Hohen Kommissars hin­wegsetzen wird und daß die Schikanen gegen den Handel der Stadt in keiner Weise abgemildert werden- Danzig hat Rechtnnd Polen behält Recht — das ist der Sachverhalt.

Die schicksalhaften Tage, die Danzig gerade jetzt durchmacht, werden, so oder so, zu einer völligen Neuordnung der Verhältnisse führen. Der Waffen­stillstand ist abgelaufen, den das am 13. August unterzeichnete Danzig-polnische Verständigungsab­kommen hätte schaffen fallen. Vom guten Willen, ben beibe Teile damals schriftlich und feierlich zu­sicherten, hat Polen nicht bie geringsten Beweise ge­liefert. Im Gegenteil, fein Wortführer in Danzig, Minister Papöe, gefällt sich in Reben von einer feinbfeiigen Schärfe, wie sie sich wohl kein zweiter aktiver Diplomat Europas leistet. Er pattonistert „Polnische Tage", bei benen, nicht ohne reichlichen Schnapskonsum, Offiziere von Pilsubskis Legionen erklären, sie würben das nächste Mal in Uniform und an der Spitze ihrer Soldaten durch bie Straßen von Danzig ziehen. Die Bürger ber Stabt zucken bie Achseln. Sie sind solche Drohreden allzusebr ge­wöhnt, als daß sie jedesmal von neuem von ihrem Senat eine Rechtsverwabrung forderten. Denn solche diplomatische Demarchen sind in Danzig kei­neswegs em erfreuliches Geschäft. Herr Minister