Montag, den 14. November 1932

22. Jahrgang

Nummer 268*

w Al «/ At v > Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Slbenbseitung Kasseler Tageblatt HeMche AbendAellung

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Kabinett und Reichstags-Einberufung

Dementierte Gerüchte / Vorzeitige Einberufung durch Göring? / Die Länder zur Versaffungsreform

Wille zur Verständigung?

(23on unserer Berliner Schriftleitung).

th- Berlin, 14. November.

Das Ergebnis der zweitägigen Reichsratsverhand- lungen und der Ministerpräsidentenkonferenz, die am Sonnabend abend in Berlin beendet wurden, kann ohne Zweifel im Sinne einer Klärung der Mischen Reich und Ländern schwebenden Fragen beurteilt werden.

Bei dem Hauptproblem, auf welche Garantien die Länder für ihren eigenen unantastbaren Bestand rech­nen können, wenn der Dualismus Reich-Preußen be­seitigt wird, ist zwar noch keine Lösung, aber doch ein weiterer Fortschritt in dem Sinn erzielt worden, daß die Länder ihre 'Wünsche fest formuliert haben, ünd daß die Reichsregierung nunmehr diese Wünsche bei der Fertigstellung der Vorlagen über die Berfassungs- reform ("rücksichtigen wird. Diese Vorlagen werde» gegenwärtig im Reichsinnenministerium noch bear­beitet- Sic werden wahrscheinlich vor ihrer endgül­tigen Formulierung noch einmal den Länder- regierungen vorgelegt werden- Man rech­net damit, daß noch eine neue Konferenz der Minister­präsidenten stattfindet, ehe das Rcichskabinett endgül­tige Beschlüsse über diese grundlegend wichtigen Ent­würfe fassen wird. Mit diesem Ergebnis der Reichs- ratsvcrhandlungen sind die Landerregierungen im we­sentlichen anscheinend zufrieden, obwohl von der Reichsregierung zunächst nur die Zusage gegeben wur­de, eine entsprechende Vorlage zu machen. Jedenfalls liegt hier der ernsthafte Versuch einer Verständigung vor- ,

Die Wünsche der Länder

In der Entschließung, mit deren Annahme die Aus­schußsitzung des Reichsrats beendet wurde, finden sich vor allem zwei bemerkenswerte Punkte, die von den Ministerpräsidenten der Länder besonders sorgfältig formuliert wurden, und aus denen «ran im oben an- geoeuteten Sinne mancherlei Aufschluß erhält- Wenn im ersten Absatz der Resolution davon die Rede ist. daß man die Rechtsbeständigkeit der Anordnungen in Preußen nicht berühren wolle so bedeutet das zweifel- lcs, daß man mit diesen Anordnungen nicht einver­standen ist, daß man aber aus bestimmten Gründen gegenwärtig nicht daraus emgchen will. Am Schluffe des ersten Absatzes ist dann ferner von einer „Gleich­gewichtsveränderung" und von Maßnahmen zu ihrer Behebung die Rede. Darunter kann man die Wieder­herstellung der früheren Verhältniffe in Preußen ver­stehen, und da dies höchst unwahrscheinlich ist, wird vermutlich als Ausgleich die Gewährung von erwei­terten Rechten an die anderen Länder gemeint sein. Dabei handelt es sich um die Forderung nach den oben erwähnten verfassungsmäßigen Garantien-

Der Reichsinnenminister hat in der Nachmittags- fitzung zu den an zweiter Stelle erwähnten Punkten '

Washington, 14. November.

Di« Konferenz zwischen Hoover und Roose­velt wird im Weißen Haus in dieser Woche statt­finden. Hoover erwähnt in seinem Telegramm an Roosevelt die britische Rote und erklärt, Staatssekre­tär Stimson habe ihm mitgeieilt, daß entsprechende Er­suchen auch von anderen Rationen eingegangen seien, deren Zahlungen am 15. November fällig seien.

Zn seinem Telegramm an Roosevelt sagt Hoover unter Hinweis auf die Schulden- und Abrüftungsfrage im einzelnen, die Regierung sehe sich einem Welt­problem von größter Bedeutung für die amerikanische Ration gegenübergestellt. „Wir sollten den Vorschlä­gen unserer Schuldner zugänglich sein gegen fühlbare Kompensation in anderer Form als direkter Zahlung, nämlich Erweiterung ihrer Märkte für die Erzeugniffe unterer Wirtschaft und Bauern und vor allem wesent­liche Herabsetzungen der Weltrüstun- 8 e n.“

Weiter sagt Hoover, wenn Verhandlungen begon­nen würden, so wären lange ins einzelne gehende Er­örterungen notwendig, die während seiner Amtszeit nicht zum Abschluß gebracht werden könnten. Jede Verhandlung fei beschränkt durch die Kongreßre'o- lution (Widerspruch gegen Streichung oder Herab­setzung der Kriegsschulden). Znfolgedeffen könnten etwa von den europäischen Regierungen untereinan­der eingegangene Verpflichtungen sich nicht auf irgend­welche Zusicherungen seitens der Vereinigten Staaten gründen. Ueberdies gehe der Tenor der von den Schuldnernationeu gewünschten Verhandlungen über

die Zusage gegeben, daß er die Wünsche der Länder dem Kabinett vorlegen und den Ländern dann Mit­teilung machen werde, welche Entwürfe das Kabinett zur Erfüllung dieser Wünsche ausarbeitet. Für den schwierigeren Punkt 1 hat er keine Zusage erteilt.

Immerhin ist die Versammlung, die übrigens einen ruhigen und sachlichen Verlauf nahm, verhältnis­mäßig zur Zufriedenheit der Länder verlaufen. Auch aus den Kreisen des Kabinetts Braun hört man, daß der Eindruck der Verhandlungen angesichts der stellen­weise recht deutlichen Vorhaltungen der süddeutschen Regierungen gegenüber der Reichsregierung, für die alte preußische Regierung nicht ungünstig gewesen ist. Es besteht jedenfalls die Möglichkeit, daß einige der vom Kabinett Braun vorgebrachten Wünsche, besonders soweit sie formeller Natur sind, in nächster Zeit doch noch erfüllt werden.

Nach der Ausschutzsitzung sand noch eine interne Besprechung der Ministerpräsidenten statt, in der die Wünsche der Länder genau formuliert wurden. Zn der nächsten Zeit wird durch einen Meinungsaustansch mit den anderen Hauptstädten sestgestellt werden, in welchem Umfange die am Sonnabend gegebenen An­regungen in die von der Reichsregieruug geplante Vorlage hineingearbeitet werden.

Um die Reichstagseinberufung

Ein Moment der besonderen politischen Aufregung ist in die Verhandlungen dieser Tage durch die Ge­rüchte hineingetragen worden, daß die Reichsregie­rung angeblich die Absicht habe, den neuen Reichs­tag überhaupt nicht zusammentreten zu laffeu, ih« also entweder vor dem Zusammentritt auszulösen, oder seine Konstituierung langfristig zu vertagen. Diese Behauptungen sind am Sonnabend mittag und am nachmittag von einer Anzahl Berliner Blätter aufgestellt worden. Zn der Rachmittags- sttzung der Reichsratsausschüsse hat daraufhin der bayerische Ministerpräsident au deu Reichsinnenmini­ster die Frage gerichtet, ob die Regierung tatsächlich derartige Absichten habe. Der Reichsinneumiuister hat jedoch diese Meldungen sofort dementiert.

Diese Gerüchte gehen auf Besprechungen zurück, wel­che in den letzten Tagen in gewissen politischen Kreisen geführt worden sind, die aber noch keineswegs als sub­stantiiert gelten können. Wenn sich aus den Bespre­chungen, die der Kanzler mit den Parteiführern hat, sowie aus den sonstigen Bemühungen von parteipoli­tischer Seite keine Möglichkeit ergibt, entweder einen Umbau des jetzigen Kabinetts oder einen Neubau einer völlig anderen parlamentarischen Mechrcheitsregierung durchzuführen, sowird die Regierung Papen, gestützt auf das Vertrauen des Reichspräsidenten, unverändert im Amte bleiben- Das gilt nach wie vor als das Wahrscheinlichste. Wenn sich ferner ergeben sollte, daß

die Bedingungen der Resolution hinaus, in der eine Beschränkung auf eine zeitlich begrenzte individuelle Aktion hinsichtlich der zahlungsunfähigen Staaten festgesetzt werde. Ueber das Moratorium sagt Hoover, die europäischen Rationen hätten während dieses Zahres einen sehr wesentlichen Fortschritt in der Regelung ihrer finanziellen Angelegenheiten unter­einander gemacht und ebenso einen Fortschritt auf eine Rüstungsverminderung hin. (Siehe auch auf Seite 2 »Her Kampf um die Schul­den"!)

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Präsident Roosevelt ist infolge der Ueberan- strengnngen durch die Wahlkampagne e r k r a n k t. Er muß das Bett hüten, doch hoffen die Aerzte, daß er rechtzeitig wiederhergestellt sein wird, um an der Kon­ferenz mit Hoover teilzunehmen.

Die Weltwirtschaftskonserenz

London, 14. November.

Der diplomatische Korrespondent des „Daily Tele­graph" schreibt: Sir John Simon, der soeben nach Genf zurückgekehtt sei, werde sich in erster Linie bemühen, den Organisationsausschuß der Weltwirt- schastskonserenz, dessen Vorsitzender er sei, zu bewegen für ein möglichst frühzeitiges Datum des Zusammentritts der Konferenz zu stimmen. Dies werde allerdings nicht leicht zu erreichen s^in. Aber bei einigem guten Willen sollte es emöglich fein, die Plenarkonferenz in der zweiten Hälfte des Januars zusammentreten zu lassen.

im Reichstag eine oppositionelle Mehrheit vorhanden ist, die das Kabinett zu stürzen trachtet, so würde die Reichsregierung allerdings Maßnahmen in Erwä­gung ziehen, wie man einer solchen Entwicklung ent­gegenwirken kann.

Unter den gegenwärtigen Umständen gilt es also als unwahrscheinlich datz es überhaupt nicht zu einer Reichstagseinberufung kommt- Als wahrscheinlicher wird man vielmehr eine ähnliche Entwicklung anneh men müssen, wie sie sich im vergangenen Reichstag er­geben hat, immer allerdings unter der Voraussetzung, daß die Parteien außerstande sind, von sich aus eine arbeitsfähige Mehrheitsregierung aufzustellen.

Man muß vabei beachten, daß für jede Verfassungs­änderung, wie sie die Regierung beabsichtigt, z- B. die Heraufsetzung des Wahlalters, eine Zwoidrittel- Mehrheit erforderlich ist, während im neuen Reichstag zunächst nur eine Mehrheit aus Kommunisten un6 Nationalsozialisten erkennbar ist, die derartigen Maß­nahmen wahrscheinlich een entschiedensten Widerstand leisten wird-

Aufregung in der Presse

In einigen linksstehenden Blattern sind gestern an diese Gerüchte über angebliche Pläne der Reichsregie­rung Betrachtungen und Warnungen geknüpft worden, die zum Teil, wie im „Vorwärts", sehr scharf gehalten sind. Im „Berliner Tageblatt" war davon die Rede, daß ein gemeinsamer Schritt der Länderregierungen

In Frankreich und der von Frankreich beein­flußten Oesfentlichkeit hört man immer wieder den Hinweis auf die deutschen „Wehrverbände", die als „geheime Reservearmee" Deutschlands angeblich die Sicherheit der angrenzenden Staaten gefährden. Es steigert den Wert dieser Behauptung nicht, daß sie bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit wiederholt wird. Daß die deutschen Wehrverbände ohne Bewaffnung und ohne militärische Ausbildung, wirklichen militärischen Wert nicht haben, ist schon oft genug betont worden. Man weiß das selbstver­ständlich auch in Gens und Paris, in Prag und War­schau, wie in Brüssel — aber trotzdem, warum soll man nicht auch fadenscheinige Begründungen für einen fadenscheinigen Rechtsanspruch ins Treffen füh­ren, namentlich in Genf, wo man sich an derartige Spiegelfechtereien nachgerade gewöhnt hat.

Viel weniger wird von etwas anderem gesprochen: Nämlich bon* den Wehrverbänden der an Deutschland angrenzendenStaaten, eben jener Staaten, die sich durch die deutschen Regiments- Vereine und andere „Wehrverbände" so schrecklich bedroht fühlen. Daß alle jene Staaten Wehrver­bände besitzen, die diese Bezeichnung mit wesentlich mehr Berechtigung tragen, als dies bei den deutschen sogenannten Wehrverbänden der Fall ist, wird ver­schwiegen. Verschwiegen wird auch der Hauptunter­schied, datz nämlich die deutschen Verbände ohne staatliche Mittel, ohne Mitwirkung des Heeres, als reine private Organisationen aufgezogen sind, wäh­rend die Wehrverbände der Nachbar­staaten mit staatlicher Unterstützung und in enger Anlehnung an die Armee aufgezogen wur­den. Als Zweck dieser Verbände wird unverhohlen nicht nur — wie es in Deutschland der Fall ist — Förderung des Wehrgedankens, körperliche und see­lische Ertüchtigung der Jugend bezeichnet, sondern die Vorbereitung für den militärischen Dienst und die Erhaltung der schon genoffenen militärischen Ausbildung. Damit aber gewinnt, namentlich, da die zur Bewaffnung nötigen Gewehre, Munition und sonstige Ausrüstung ja in unbeschränktem Maße zur Verfügung stehen, der militärische Wert dieser Orga­nisation ein anderes Gesicht.

Aber wie gesagt: Davon spricht man weit weniger gern und weniger laut, als über die Verdächtigungen der deutschen Verbände. Oder hat man schon gehört, daß man gegen Herrn Benesch in Gens die tsch e- choslowakischen Sokolverbände ins Tres­sen geführt hätte? Wohl kaum. Dabei bilden, wie in allen slavischen Ländern, diese in mehrere tankend Vereine und Zweigstellen gegliederten Verbände mit ihren 630 000 Mitgliedern, die zum großen Teil unter Leitung von aktiven Offizieren mit der Waffe aus­gebildet werden, die regelmäßig üben und an derxn Finanzierungder tschechoslowakische Staat in groß­zügiger Weise beteiligt ist, im wahrsten Sinne des Wortes eine militärische Reserve. Auch der „t s ch e- choslowakischeSchü'tzenverband", der allein etwa 260 Vereine umfaßt, der fernerhin in einem Kartellverhältnis zu den gleichen Organisationen Polens und Südslawiens steht, hat ein ausgesprochen militärisches Programm, das neben Schießsport, den Felddienft, hie WMenkenntnis uni) Leu GeläwdeLienst

beim Reichspräsidenten geplant sei, falls die Reichs­regierung wirklich die Absicht habe, den Reichstag nicht zusammentreten zu laffen. Abgesehen davon, daß eine solche Absicht nicht besteht, scheint eine Ver­abredung unter den Ländern über einen derartigen Schritt jedenfalls noch nicht vorzuliegen.

Zm übrigen bringt heute auch ein Berliner links­stehendes Montagsblatt in diesem Zusammenhang die Mitteilung, die Nationalsozialisten würden angeblich versuchen, den Plan des Reichskanzlers aus Nichtein« berusnng des Reichstags durch vorzeitige Einberu­fung zuvorzukommen. Es heißt, daß der Reichstags­präsident Göring beabfiMigt, den Reichstag noch im Lause der nächsten Woche zusammenzurusen. An­geblich will Göring, ohne sich um das von der Reichs­regierung festgesetzte Datum zu bekümmern, die so­fortige Einberufung vornehmen. Auch diese Mitteilungen dürfen zunächst nur als Gerüchte be­wertet werde«.

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Nach dem Besuche des Reichskanzlers in Dresden am heutigen Montag werden die Par­teiführer-Besprechungen am Dienstag fortgesetzt wer­den und am Dienstag wird der Reichskanzler auch die Verhandlungen mit dem preußischen Ministerpräsiden­ten Braun über den Brief Brauns an Hindenburg fortsetzen. Weiter wird am Dienstag das Reichskabi­nett zusammentreten, um die schwebenden Fragen (Ar­beitsbeschaffung, subventionierte Betriebe usw.) zu be­raten.

umfaßt. Schieß- und Uebungsplatzeinrichtungen wer­den auch diesen Vereinen von der aktiven Armee regelmäßig zur Verfügung gestellt. Auch die Aus­bildung der selbstverständlich uniformierten und be­waffneten „Nationalgarde" wird von der aktiven Arme geleitet. Der letzte mehr klerikal eingestellte Verband, der „tschechoslowakische Orel", der bisher mit den deutschen Wehrverbänden durch sein Pro­gramm und die Art seiner Betätigung eine gewisse Aehnlichkeit hatte, ist neuerdings dazu übergegangen, die Wehrvorbereitung für seine Mitglieder obliga­torisch zu machen.

Polen steht seinem tschechischen Nachbarn im Ausbau der militärischen Organisationen natürlich keineswegs nach. Auch hier besteht, 120 000 Mitglie­der stark, also allein 20 Prozent stärker als die ge­samte deutsche Wehrmacht, der Sokolverband, mit demselben Ziel und derselben Betätigung wie der tschechoslowakische Sokolverband. Als bedeutendste Organisation , militärischer Art srstreckt sich außerdem über das ganze polnische Staatsgebiet der polNi­sche S ch ü tz e n v e r b a n d. Er ist als militärischer Vorbereitungsdienst, als staatliche Organisation an­erkannt und umfaßt 300 000 Mitglieder, ist unifor­miert, in Anlehnung an die Verwaltung gegliedert, straff militärisch organisiert, ebenso modern bewaffnet wie die reguläre Armee — und di^ gleichzeitig die Leibgarde Pilsudskis. Eine ebenfalls beachtenswerte, wenn auch geringere Rolle als der Schützenverband spielt die „Großpolnische Legion". Sie besteht in der Hauptsache aus „Aufständischen" und „Traditions- verbänden" der Westprovinzen. Das Vorhandensein eines militärisch organisierten und militärisch an­erkannten „zivilen Grenzschutzes" vervollständigt das Bild.

Auch Belgien unterhält Kampsverbände, die in ihrer Gesamtstärke die Deutschland zuerkannte Wehrmacht übertreffen. Die „Legion national beige* umfaßt 40 000 Mann, ähnelt den faschistischen Orga­nisationen Italiens, fft jedochauch durchaus militärUch aufgezogen. Auch die 70 000 Mitglieder des „So­zialistischen Kampfbundes" sind, obschon sie in ihrer Entscheidung den deutschen Parteiverbänden ähneln, durchaus militärisch organisiert. Sie bekommen durch das Vorhandensein des nötigen Ausrüstungsmate­rials, das Deutschland ja bekanntlich fehlt, ihre mili­tärische Bedeutung, die noch dadurch gesteigert wird, daß ein großer Teil ihrer Mitglieder den Turn- und Sportverbänden angehört, die ihrerseits vom Kriegs­ministerium subventioniert und mit Vergünsttaimgen für die Militärdienstzeit der Mitglieder bedacht werden.

Und Frankreich? Dort besteht durch die all­gemein eingeführte militärische Jugendausbildung im Zusammenhang mit der allgemeinen Wehrpflicht ortettbar der Jdcalzustand depen, was man in Frank­reich zwar nicht unter Abrüstung, wohl aber unter „Sicherheit" versteht. Durch seine organisierte Ju- gendausbildung ist Frankreich der Verlegenheit, „Wehrverbände" einzurichten, beinahe enthoben. Man hat hier, ganz entsprechend den Genser Abrüstungs­argumentationen, den Schwerpunkt des militärischen Verbandswesen auf die Schulung und Erhol tung der Reservekräfte gelegt Int Vorder­grund stehen die Verbände der Reserveoffiziere und der Referveunterofiziere. Sie umfassen zurzeit 87 000

Hoovers KonsererrzmitRoosevett

(Eigener Drahtbericht.)

Bei Deutschlands Nachbarn

Die Wehrverbände der ander»