22. Jahrgang

Sonnabend Sonntag, 12./13. November 1932

Nummer 267*

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Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeilung Kasseler Tageblatt Hessische Abendze'ttung

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Die Aussprache im Neichsratsausschutz

Papens Verhandlungen mit den Ländervertretern / Die Lage der Neichsfinanzen / Braun und Klepper im Reichsrat

Hinter verschlossenen Türen

November-Nebel

Von unserer Berliner Schrisilettung.

Bttlin, 12- November. Der Versaffungsausschuß des Reichsrats trat am Sonnabend zu seiner mit Spannung erwarteten Sitzung zusammen- Da auch die Ministerpräsidenten der größeren deutschen Län­der und viele andere Länderminister erschienen waren, so mutzte die Sitzung in den grötzten Saal des Reichs­tages verlegt werden, den sonst der Haushaltsaus­schuß des Reichstages benutzt.

Für die Reichsregierung waren Reichsinncnmini- ster Freiherr von Gahl und Finanzminister Schwe­rin-Krosigk erschienen, für Preußen zum ersten Male seit dem Verfaff>4ngskonflikt auch Ministerprä­sident Braun unh Finanzminister Klepper.

* * *

Ueber die Bedeutung der Berliner Verhandlungen zwischen der Reichsregierung und den Vertretern der Länder meldet uns unsere Berliner Schriftleitung folgendes: Die zweitägigen Beratungen der Minister­präsidenten der Länder mit dem Reichskanzler in Ber­lin, die gestern begonnen haben, werden sich zu einer hochpolitischen Auseinandersetzung über den großen Kreis von Problemen ausgestalten, die gegenwärtig zwischen Reich und Ländern in der Schwebe sind und aus denen sich zum Teil recht ernsthafte Streitpunkte entwickelt haben-

. Tiefe Auseinandersetzungen werden zum Teil in iitietiicn Besprechungen zwischen den Ministerpräsi­denten und den Mitgliedern des Reichskabinetts, zum andern Teil in den Verhandlungen der Reichs­ratsausschüsse geführt, aber auch hier hat man auf eine öffentliche Sitzung verzichtet und sich auf die vertraulichen Ausschußberatungen beschränkt- Im Vordergründe der zur Beratungen stehenden umfang­reichen Materie steht selbstverständlich der Plan einer

genauen Aufschluß über den Stand der Reichsfinanzen zu bekommen, besonders nachdem in letzter Zeit man­cherlei übertriebene Gerüchte über das im Reichs­haushalt bestehens- Defizit verbreitet worven sine,-

Die Verhandlungen des Ausschußes werden sich heute vermutlich bis weit in den Nachmittag aus- vehnen- Ob man dabei zu einer bestimmten Beschluß­fassung gelangt — die Länderregierungen haben auf Grund der Würzburger Konferenz eine gemeinsame Erklärung bzw- Entschließung zur Preußenfrage für die heutige Ausschutzsttzung vorbereitet — ist noch frag­lich- Denn diese zweitägige Berliner Zusammenkunft ist in erster Linie auf eine Erörterung des Gesamtkom­plexes der schwebenden Fragen und nicht auf die Be­schlußfassung über diese Probleme abgestellt.

Japan in Finanznöten

London, 12. November.

„Times" meldet aus Tokio: Der vom Kabinett an­genommene Entwurf des Haushaltsplanes für 1933/34 beläuft sich aus die beispiellose Summe von 2235000 000 Yen. Der Voranschlag des Kriegs­ministeriums umfaßt nicht weniger als 662 Millionen Yen und der der Flotte 472 Millionen Yen. Da die ordentlichen Einnahmen mit 1,3-3 Milliarden Yen ein­gesetzt sind, ergibt sich das noch nie bagewesene De­fizit von 905 Millionen.

Ausgehend von der Ansicht, daß die Depression er­höhte Steuerlasten unerwünscht erscheinen lasse, schlägt der Finanzminister die Deckung dieses Betrages durch die Ausgabe von etwas mehr als eine Milliarde Yen Schatzbonds vor.

W. P. Ein« Woche ist seit der Reichstagswahl verstrichen. Sie war erfüllt von den Nachwehen des Wahlkampfes. Die Gefühle, die durch die Agitation aufgeputscht waren, zu ordnen und mit den Notwen­digkeiten des Alltags in Einklang zu bringen, ist eine Aufgabe, deren Durchführung eine gewisse Zeit braucht. Denn es ist nun einmal so, daß die Wirk­lichkeit anders aussieht als die Bilder, die mit der Laterna magica der Hoffnungen und Versprechungen hervorgezaubert sind. Durch die Abwicklung dieses letzten Teiles des Wahlgeschäftes war man also wäh­rend dieser Tage in allen Lagern vollauf in Anspruch genommen, und da man die agitatorischen Ladenhüter aus taktischen Gründen und um des Publikums wil­len nicht alle auf einmal entfernen will und auch wohl nicht kann, so ist es unausbleiblich, daß die po­litische Situation heute noch von mancherlei Unklar­heiten überdeckt ist. Erst die nächsten Tage und Wo­chen werden zeigen, was in dem gegenwärtigen Durch­einander fester politischer Wille und was nur tak­tisches Spiel ist.

Immerhin ist die Frage nach dem Wohin, die Frage, was nun nach und auf Grund der November­wahl werden soll, doch bereits von zwei Seiten an­geschnitten worden. Zunächst einmal offiziell und in aller Form von der Regierung und dem Reichspräsi­denten, der den Kanzler mit der Befragung der Par­teien beauftragte, und zuA andern t.t unverbindlicher Form durch die Parteien selbst, hie in aller Stille durch ihre Vertrauensmänner die Möglichkeiten einer Mehrheitsbildung für das neue Parlament sondieren lassen. Mag man sich auch hüben und drüben wech­selseitig vorwerfen, daß es sich um Scheinbefragungen und Scheinverhandlungen handele, so sind doch ohne Zweifel hier zwei Ansatzpunkte sichtbar, von denen

Wiener Personalpolitik

Um die Neirbejetzung des österreichischen Gesandtenposten in Berlin

Berfassungs- und Reichsreform,

Der im Reichsinnenministerium ausgearbeitet worden ist, der jedoch vor seiner endgültigen Fertigstellung Durcb Das Kabinett noch einmal mit den Ministerprä­sidenten der Länder erörtert werden soll, da gerade von Süddeutschland aus schon seit längerer Zeit die Forderung erhoben worven ist, daß für Den Fall einer weitgehenden Aenderung die Beziehungen zwischen Reich uno Preußen bestimmte verfassungsmäßige Ga­rantien für den unangetasteten Weiterbestand der süd­deutschen Länder gegeben werden müssen- Das preu­ßische Problem steht, wie man also sieht, auch in die­sem Zusammenhänge wieder im Dordergruns und zwar sowohl im Hinblick auf Die materielle Neuge­staltung der Dinge in Preußen, wie in Bezug auf die politischen Methoden, die Die Reichsregierung und die kommissarische preußische Regierung seit dem 20. Juli, dem Tage der Amtsenthebung des Kabinetts Braun, in Preußen angewendet hat, und die vielfach Den Widerspruch der anderen Länverregierungen ge­funden Haben-

Reben der Reichs- und Versassungsreform kommt ferner eine ziemlich weitgehende

Verwaltungsreform

in Betracht, die wiederum im Zusammenhänge mit einer beabsichtigten Aenderung des Finanzausgleichs steht. In diesem Rahmen erstreben die Länder eine größere finanzielle Selbständigkeit als sie ihnen bis­her gegeben war- Auch darüber wird eingehend ver­handelt werden.

Gestern nachmittag hat zunächst in Der bayerischen Gesandtschaft in Berlin eine interne Zusammenkunft Der Ministerpräsidenten der vier Länder Bayern, Sachsen, Württemberg und Baden stattgefunden, wo­bei man sich auf die

große Konferenz mit dem Reichskanzler vorbereitete, die um 6 Uhr in der Reichskanzlei be­gann. Daran nahmen die vier Ministerpräsidenten und ihre Reichsratsbevollmächtigten, sowie der Reichs­kanzler, der Reichsinnenminister und der Reichsjustiz­minister teil. Die Konferenz dehnte sich bis in die 10. Abendstunde aus. Sie trug den Charakter einer aus breitester Basis geführten Aussprache, in der ohne Be­grenzung auf besondere spezielle Themen alle Bezie­hungen zwischen Reich und Ländern rückhaltlos durch­gesprochen wurden, und Mar sowohl in ihrer gegen­wärtigen Gestaltukig wie in ihrer bisherigen Entwick­lung und in Bezug auf die Aenderungen, denen man sie für die Zukunft unterziehen möchte.

Selbstverständlich war diese Aussprache streng ver­traulich und es wurde diesmal nicht einmal das sonst übliche kurze Kommunigue herausgegeben- Die Be­sprechung sollte einer allgemeinen Klärung der Si­tuation und einer Annäherung der beiderseitigen Standpunkte dienen.

Man hat damit auch die bereits einleitend erwähn­ten Verhanvlungen des Verfassungsausschusses Des Reichsrates, die heute früh 10 Uhr begannen, vorbe­reitet. In diesen Verhandlungen handelt es sich wie­der vor allem um die F i u a n z r e f o r m In dieser Sitzung hoffen die Länder vor allem auch voan Reichs- jinanzminister einen

Bo« besonderer Seite wird uns geschrieben:

In der Frage der Lurch die Abberufung Dr Franks freigewordenen ö st erreich i scheu Ge­sa n dien post'en in Berlin konnte bei den zu­ständigen Wiener Stellen bislang noch keine Entschei­dung getroffen werden, trotzdem in Anbetracht der unerfreulichen Begleitumstände, die mit der Kalt­stellung des in der Reichshauptstadt wegen feiner Volksdeutschen Gesinnung und seiner diplomatischen Fähigkeiten außerordentlich geschätzten Gesandten Dr. Frank verbunden waren, eine baldige Ernennung des neuen Vertreters Oesterreichs in Berlin sicherlich zweck­mäßig gewesen wäre.

Leider Hai sich der stark aufs Persönliche eingestellte Kurs der Wiener Regierung Dollfuß auch dieser Frage in einer Weise bemächtigt, die mit Rücksicht auf die große Bedeutung des Berliner Gesandtenpostens für die Pflege der Beziehungen zwischen dem Reich und Oesterreich in ihrer Auswirkung wenig vorteilhaft ist. Zunächst hat Bundeskanzler Dr. Dollfuß den Besuch gemacht,

die ganze Angelegenheit parteipolitisch aufzuzieheu und die Besetzung des Berliner Gesandtenpostens mit einer Persönlichkeit des großdeutschen Ideenkreises für den Fall in Aussicht zu stellen, daß die großdeutsche Partei in Oesterreich ihre oppositionelle Haltung auf- giht und in die Regierung eintiitt. Nun, da dieser Versuch an der grundsätzlich ablehnenden Haltung der grotzdeutschen Partei gegenüber der mit Lausanne be­lasteten Regierung gescheitert ist, hat hinter den Ku­lissen ein neuerlicher Kuhhandel zwischen den beiden stärfften Regierungsparteien, den Christlich­sozialen und dem Landbund, eingesetzt. Tatsache scheint jedenfalls zu sein, daß sich der landbündlerische Vize­kanzler Zng. Winkler maßgebenden Einfluß auf die Entscheidung in dieser Frage Vorbehalten hat, was schon daraus hervorgeht, daß der Berliner Posten zwei namhaften Vertretern des Landbundes angeboten wor­den ist. Nach der erledigten Kandidatur des früheren Vizekanzlers S ch u m y, der innerhalb des Landbundes als Gegenspieler Winklers gilt und dem der Berliner Posten wohl mit der Absicht angetragen wurde, einen der unbequemsten Führer des gegen Winkler gerichte­ten oppositionellen Kurses im Landbunde innerpolitrsch auszuschalten, gilt nun der bisherige Vizepräsident des Nationalrates, Tauschitz, gleichfalls ein Lanvbund- politiker, als aussichtsreicher Anwärter auf den Ber­liner Posten. Allerdings steht er nicht allein, denn Dr. Dollfuß hat in den letzten Tagen auch aus dem christ- lich-slyialen Lager eine Persönlichkeit namhaft ge­macht, und zwar den gegenwärtigen Präsidenten der Wiener Handelskammer Abgeordneten Dr. Stree- r u w i tz.

Auch diese Kandidatur hat aber gewisse Hinter­

gründe persönlicher Natur, denn auf dem letzten öster­reichischen Handelskammertage ist es unter dem Vorsitz von Streeruwitz zu einem außerordentlich scharfen Kon­flikt zwischen dem österreichischen Bundeskanzler und den durch die Handelskammern vertretenen InLustrie- unü Handelskreisen wegen des einseitigen agrarischen Kurses der Regierung Dollfuß gekommen, so daß die Annahme nicht unbegründet erscheint, daß die derzeit am Ballhausplatz herrschenden christlichsozialen Män­ner Dr. Streeruwitz auf den Berliner Posten abschie­ben wollen, um die Führung der Handelskammern einem zuverlässigeren Kantonisten zu überantworten.

Im gesamtdeutschen Interesse wäre es natürlich gelegen, wenn die Auswahl des neuen Gesandten Oesterreichs in Berlin nicht unter dem Gesichtspunkte parteipolitischen Kuhhandels öder persönlicher Jntek- essen getroffen werden würde, sondern einzig und allein nach dem Grundsatz, daß

der beste Mann, den Oesterreich auf diplo­matischem und Volksdeutschem Gebiete aufzu­weisen hat, gerade gut genug

für diesen in Zukunft noch mehr als bisher entscheidend wichtigen Posten sein müsse. Es wird jedenfalls Zeit, daß in dieser auch für das Reich außerordentlich wich­tigen Frage endlich eine Entscheidung fällt, und daß diese Entscheidung die Befürchtungen Lügen straft, die im Zusammenhang mit der etwas plötzlich etfolgten Abberufung Dr. Franks und einer in manchen Einzel­heiten nicht abzulengnenden Rücksichtnahme der Wie­ner Regierung auf personelle Wünsche des Wiener französischen Gesandten gegenüber dem heute "herrschen­den Kurs am Ballhausplatz laut geworden sind.

„Die gleiche Kategorie"

Washington, 12. November.

Der Außenminister Hoovers, Stimson, gab am Freitag bekannt, daß er vom britischen Botschafter ein Memorandum in der Kriegsschuldenfrage erhalten habe, dessen Veröffentlichung aber nicht vor Anfang nächster Woche erfolgen werde.

Ebenso sei eine französische Kriegsschuldennote gestern abend hier eingetroffen. Das Staatsdeparte­ment bezeichnet sie als „von derselben Kategorie" wie die britische Note.

Paris, 12. November. Ministerpräsident Herriot hatte gestern nachmittag eine Zuständige Besprechung mit den Mitgliedern der französischen Delegation für die Abrüstungskonferenz. Dabei wurde der Wortlaut des französischen Sicherheits- und Abrüstungsplanes festgelegt, der zur letzten Ueberprüfung heute dem Ka­binettsrat und am Montag dem Ministerrat unter­breitet wird.

die Weiterentwicklung wenigstens theoretisch ihren Anfang nehmen kann.

Die Aufgabe, die dem Kanzler gestellt ist, geht da­hin, den Gedanken der „nationalen Konze n - tration“, der allen Erörterungen und Ankündi­gungen zum Trotz bisher noch nicht aus dem un­fruchtbaren Gebiete der Schlagworte herausgenommen wurde, endlich zu verwirklichen, und zwar soll diese Aufgabe dadurch gelöst werden, daß die Parteien und darüber hinaus das Volk zur Mitarbeit an dem Wirtschaftsprogramm der Reichsregierung herangezo­gen werden. Haben diese Besprechungen mit den Parteiführern, zu denen sich Herr von Papen anschickt, eine reelle Erfolgschance? Auch die größten Optimisten und die eifrigsten Anwälte der Regierung werden kaum den Mut aufbringen, ihr Plädoyer in ein lautes Ja ausklingen zu lassen. Selbst wenn die persönlichen Verstimmungen, die heute noch die Verhandlungsatmosphäre trüben, überwun­den werden, wenn also, mit anderen Worten, von allen Seiten die Verhandlungspartner erscheinen, so werden doch die sachlichen Gegensätze in voller Schärfe fortbestehen. Die Opposition gegen das Wirt- schaftsprogramm der Regierung ist für die Parteien, die bisher den Papenplan ablehnten, mehr als eine Angelegenheit der Taktik. Sie kann, von ihrem Standpunkt aus gesehen, nicht eingestellt oder gemil­dert werden, und ebenso werden die Differenzen, die in der Frage der Verfassungsreform bestehe«, nicht aus der Welt geschafft werden können. Es ist also so gut wie sicher, daß die Verhandlungen des Kanz­lers ohne Erfolg bleiben werden; die Aussichten hätten sich auch wohl kaum geändert, wenn an Stelle des Kanzlers der Reichspräsident selbst gleich in die­sem ersten Akt des neuen innenpolitischen Spiels in Aktion getreten und die Parteiführerbesprechungen persönlich geführt hätte.

Und der zweite Weg, der Weg, den die Par­teien mit ihren vertraulichen Vorbesprechungen ein­geschlagen haben? Wird er zu einem Erfolge führen? Auch hier wird man sich hüten müssen, auf Sieg zu wetten. Was die Parteien zusammenführt, ist zu­nächst einmal nur etwas Negatives: die Gegnerschaft zu Papen. Aber selbst dieser Kitt bindet nur ein paar von ihnen, denn selbstverständlich werden die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartei ihre papenfreundliche Einstellung nicht verleugnen wollen. Die eigentlichen Schwierigkeiten aber beginnen erst da, wo es sich um die Schaffung eines eigenen Ak­tionsprogrammes und wo es sich um den Zwang zur Selbstbescheidung, der den Parteien auferlegt werden muß, handelt. Heute wird zwar von parteipolitisch interessierten Kreisen gern so getan, als ob alles Hebel, als ob der ganze innenpolitische Wirrwarr erst unter dem Regime des Papenkabinetts entstanden sei; dem ist aber entgegenzuhalten, daß die Entwick­lung viel weiter zurückreicht, und daß die Parteien, die sich jetzt mit der Glorie der Reinheit und Schuld­losigkeit umgeben möchten, durch die egoistische Aus­beutung des parlamentarischen Gedankens allzumal schwer gesündigt haben. Ein Rückfall in die unfruchtbaren Methoden des Parteiis- mus muß daher ebenso vermieden werden, wie auf der anderen Seite die Notwendigkeit besteht, den Brückenschlag zu vollziehen, der autoritäre Regierung und Volk in Verbindung bringt. Werden aber die Parteien diesen Mut zur Selbstbescheidung aufbrin­gen, werden sie gewillt sein, die schwere Verantwor­tung auf sich zu nehmen, die die Ausarbeitung und die Durchführung eines sachlichen und wirklichkeits-

Aus dem Inhalt der heutigen Ausgabe

Ungarns Metropole in der Krise. Brief aus Budapest

Rettungsboote klar! Eine Gerettete des Dampfers «Columbia» erzählt ihre Erlebnisse

Interview mit dem Nobelpreisträger: Galsworthy über Galsworthy

Professor Dr. E. Waldmann: Künstlerliebe, Feuer­bach und Nanna

Musiker im Gespräch. Georg Vollerthun und sein Operndebüt in Kassel

Paul Ernst: Der König

Maria Leitner: Aus einer tropischen Republik

Optimismus durch Tanz. Aktuelle Beiträge zur Tanz­saison: Neue Tänze; Tanzgeschichte in Zei­tungsnotizen; Tanz-ABC 1932—33

Heinz Steguw eit: Eine Flasche Wein

K. N. N.-Sonntagsbilderbogen: «Spaziergang in einer Kino-Orgel»

Hessische Sagen-Reihe: »Die weiße Frau zu Hom­berg«

Rechtsanwalt Blau: Der Order-Lagerschein

Wirtschafts-Reportage: Hexenküche der Tuchfabrik