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Nummer 251*

Dienstag, den 25. Oktober 1932

22. Jahrgang

Reichsregierung und Arbeitsrecht

Eine Rede des Neichsarbeitsministers / Auflagenachricht für die „Tägliche Rundschau" / Der Kampf um den Boneour-Plan

Die Lockerung des Tarifwesens

(Eigener Drahtbertcht.)

Das Kabinett in d er Verteidigung

Son unserer Berliner Schriftleitung.

Stuttgart, 25. Oktober.

Reichsarbeitsminister Schäffer sprach am Mon­tag in der Stuttgarter ftaatspolitifchen Arbeitsge­meinschaft über das Arbeitsrecht. Rach einem Rück­blick auf di« Entstehungsgeschichte des neuzeitlichen Arbeitsrechtes kennzeichnete der Redner die verschie­denen Perioden in der deutschen Sozialpolitik.

Reichsarbeitsminister Schäffer entwickelte sodann das sozialpolitische Programm der neuen Reichsregie­rung: Anerkennung der Notwendigkeit derGewerkschaften und ihrer Betätigungsfrei- heit, aber nicht Anerkennung des Monopols bestimm­ter Verbände, Anerkennung des Tarifgedankens, aber Bestreben, seine Starrheit zu mildern durch

erhebliche Einschränkung der Verbindlichkeits- erklärung von Schiedssprüchen,

durch Hinwirken auf größere Anpassung des Tarif­inhaltes auf örtliche und betriebliche Besonderheiten.- Einschränkung auch der allgemeinen Verbindlichkeits- erklärung von Tarifverträgen, soweit sie zur Anwen­dung -des Tarifvertrages auf Verhältnisse führen würde.r, für die er nicht berechtigt ist, and durch die Möglichkeit der Kürzung des Tariflohnes in wirtschaftlich besonders gefährdeten Be­trieben; im Arbeitsschutz Vereinfachung der jetzt sehr mannigfachen Vorschriften, zum Beispiel auf dem Gebiete der Sonntagsruhe, in der Sozialversicherung Verwaltungsvereinfachung; endlich Arbeitsbeschaf­fung und Ankurbelung der Wirtschaft.

Der Minister bewnte, daß die Hauptaufgabe jetzt die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sei; auf dieses Ziel seien alle Maßnahmen des Regierungspro­gramms eingestellt. Der Minister hob ferner die

große wirtschaftliche Bedeutung der Sozialein- richtungen

hervor und wies darauf hin, wie sehr gerade auch die Tüchtigkeit der deutschen Arbeiterschaft aus die deutschen Sozialmaßnahmen zurückzuführen sei. Eine gute Sozialpolitik schaffe eine arbeitsfreudige und zu­friedene Arbeiterschaft und erwecke und stärke in ihr das Gefühl der Verbundenheit mit dem Staat und der Mitverantwortung für das öffentliche Leben.

Vor dem Leipziger Spruch

Leipzig, 25. Oktober.

Unter großem Andrang des Publikums findet heute mittag im Hauptsaal des Leipziger Reichsgerichtsge­bäudes die Verkündung des Urteils über die Reichs- exekutiou in Preußen durch Reichsgerichtspräsidenten Sumte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Staatsgerichtshofes statt. Der Vorsitzende weicht dies­mal von seinem häufig geübten Brauch einer frei vor­getragenen Begründung des Urteils ab; die Urteils­verkündung wird also eine Urteilsverlesung sein. Der Reichsgerichtspräsident erklärte, daß er in einer so bedeutungsvollen Sache sich unmöglich aus die Dispositionen des Augenblicks verlassen könne.

*

Unabhängig von der Entscheidung des Staatsge- richtshofes wird die sogenannte

kleine Berwaltungsreform , der preußischen Zentralinstanzen vom Reichskommis- sariat weiter betrieben. Wie die „B. Z." mitteilt, find die Pläne bereits fix und fertig ausgearbeitet. Die geplante Zusammenfassung einzelner preußischer Ministerien, bzw. ihre engere Verbindung mit dem Reich, wird zu einem großen Abbau von hohen und höchsten Beamten führen. Diese Beamten werden auf Wartegeld gesetzt. Es handelt sich dabei um die Lei­ter solcher MinisterialabteUungen oder Gruppen, die der Auflösung verfallen. Aber auch eine Anzahl Re- ferenten werden abgebaut. Ein weiterer Beamten- abbau wird vorbereitet, weil am 1. April nächsten Jahres die Stellung der Oberpräfidcnten völlig ver­ändert wird. Die Oberpräsidien der Zukunft werden kaum mehr als 4 höhere Beamte einschlietz lich des Oberpräfidentcn haben, während sie bisher mehr als zehn hatten.

Reue Schutzzölle in ASA.

Washington, 25. Oktober.

Präsident Hoover hat dem Zolltarifausschuß die for melle Weisung erteilt, Untersuchungen über 18 wich tige Industrien einzuleite«, um sestzustellen, ob die,. ,

genügend gegen ausländische Konkurrenz geschützt sind. Zu diesen Industriezweigen gehören Messerschmiede­waren, Eisen- und Stahlprodukte, Metallwaren und chemische Produkte. Hoover erklärte, die Währungen von 30 Ländern seien jetzt um 5—55 Prozent entwer­tet, wodurch der Lebensstandard dieser Länder herab- gedrückt und der Unterschied der Produktionskosten in den Vereinigten Staaten und den erwähnten Ländern stark vergrößert worden sei.

Näselraten

um die Viermächtekonferenz

London, 25. Okwber.

In Erwiderung aus Fragen betreffend die ge­plante Viermächtekonferenz erklärte der Staatssekre­tär des Aeutzeren, Sir John Simon, im Unter- Haus, es sei bisher lediglich hinsichtlich des Konfe- rrnzortes keine Verständigung zustandegekommen, aber die Regierung beabsichtige nicht, die Angelegen­heit fallen zu lassen. Auf eine weitere Frage ant wartete er, das Ziel der gfer.ierunrt f«i. vqtz in nem Land: eine. Wiederaüftüsturg stattsind..

London, 25. Oktober. Der politische Korrespon­dent der „Morningpost" bezeichnet die Aussichten für ein baldiges Zustandekommen der Vierer-Konfe­renz als gering. Dagegen will der parlamentarische Korrespondent der „Times" wissen, daß gestern abend, obwohl keine amtliche Mitteilung vorliege, in ministeriellen Kreisen die feste Ueberzeugung ge­herrscht habe, die vorgeschlagene Viermächtekonferenz werde in naher Zukunft zusammentreten.

Paris, 25. Oktober.

Der Studien- und Vorbereitungs­ausschutz des Obersten Verteidigungsrates beschäf­tigte sich gestern abend wiederum mit dem französi­schen Abrüstungs- und Sicherheitsplan. Laut Havas sollen sich die anfänglichen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ausschutzmitgliedern als weniger ernst herausgestellt haben und im wesentlichen hätten sich alle Standpunkte einander genähert.

Der Ausschuß habe daher konkrete Ergebnisse er­zielt, die dem Obersten Verteidigungsrat unterbreitet würden. Dieser werde Freitag vormittag unter Borfitz des Präsidenten der Republik zusammen­treten. Danach werde ein Ministerrat dem konstrukti­ven französischen Abrüstungs- und Sicherheitsplan eine endgültige Form geben. Der Plan werde sicher am 3- November dem Büro der Abrüstungskonferenz vorgelegt werden.

*

Zu den oben erwähnten Meinungsverschiedenhei­ten äußern sich die Pariser Blätter folgendermaßen^ Di« gestern vom „Popnlaire" gebrachte Meldung über schwere Meinungsverschiedenheiten zwischen den Kabi­nettsmitgliedern und General W e y g a n d werden heute vom „Malin" dementiert, der darauf hinweist, daß auch der Studienausschuß des Obersten Rates der nationalen Verteidigung gegen dergleichen Gerüchte Stellung genommen hat. General Weygand sei, be­tont das Blatt, zu loyal und denke zu gemäßigt, als daß er gegen die Befehle, für die die Regierung die Verantwortung trage, öffentlich auftreten würde.

Etwas anders liest sich ein Artikel des „Echo de Paris" aus der Feder Pironeaus, von dem bekannt ist, daß er das Vertrauen des Generalstabes genießt. Hier ist von einem Dementi keine Rede, im Gegen­teil, Pironeaus schreibt, General Weygand habe nur seine Pflicht als verantwortlicher Führer und Schützer der militärischen Sicherheit des Landes getan. Wey­gand sei der Ansicht, daß Paul Boncours- Plan, der ohne seine Mitarbeit zustande gekommen sei, die Sicherheit des Landes gefährlich schwäche. Sehe er doch auch Mindestherabsetzungen ohne jedwede Gegenleistung vor.

Drei Strömungen

in der französischen Außenpolitik.

Paris, 25. Oktober.

3m Mittelpunkt der bevorstehenden außenpolitische,: tmerdebatte werden nach Ansicht der radikalen .Republique" bie „Wiederaufrüstungspläne" stehen.

, th. Berlin, 25. Oktober.

Obwohl bie Reichsregierung sich nach wie vor vom Wahlkampf fernhält, spielen doch die Behauptungen über angebliche Meinungsverschieden­heiten innerhalb des Kabinetts, fei es nur in sachlichen Fragen, fei es im Hinblick auf irgend­einen Personalwechsel, in der öftentlichen Diskussion eine große Rolle. Die Regierung sieht sich dadurch in eine Abwehrstellung gedrängt, die wiederum nicht ohne Einfluß auf die Stellungnahme der Parteien im Wahlkampfe bleiben kann.

Am Sonnabend hatte der Reichswehrmini- st e r, wie berichtet wurde, ein besonders scharfes De­menti gegen die Behauptungen erlassen, daß er über einen Umbau der Regierung verhandele, und gestern hat der Reichskanzler in seiner Rede vor den Berli­ner Handwerkskammern (siehe Seite 2!) sich ebenfalls in dem Sinne ausgesprochen, daß die Behauptungen über Veränderungen innerhalb der Reichsregierung unzutreffend seien. Heute ist die Regierung darüber hinaus in besonders scharfer Form gegen ein Blatt vorgegangen, welches bis vor kurzem in dem Rufe r ioi.bn? enge Beziehungen m-tchsweyr- ........rium zu oesitzen.

Auflagerrachrlcht für die „Tägliche Rundschau"

Bei Gelegenheit der Verhandlungen des Untersu­chungsausschusses des Preußischen Landtages ist zwar festgestellt worden, daß die „Tägliche Rund­schau" keinerlei Unterstützungen vom Reichswehrmi­nisterium bezieht und daraus ist gefolgert worden,

die von der französischen Oeffentlichkeit und auch von der „Republique" nach Wie vor mit großer Hartnäk- kigkeit der Reichsregierung in die Schuhe geschoben werden. Die Strömungen, die sich gegenüber diesen angeblichen Plänen geltend machen, werden von der „Republique- wie folgt geschildert:

Die radikalste soll die des Abgeordneten Louis Marin sein. Sie trete dafür ein, daß man gegebenen­falls sogar das linke Rheinufer besetzen müsse. Sollte das zum Kriege führen, so müsse die Losung eben heißen: „Vorwärts".

Die zweite Gruppe verkörpere die Rüstungs­industrie, die dafür eintrete, daß Frankreich zwei Geschütze bestelle, wenn in Deutschland ein Geschütz in Auftrag gegeben werde, kurz daß Frankreich immer Weiter rüste.

Die dritte Richtung sei die der P a z i f i st e n. In ihrem Lager vertrete man den Standpunkt, daß Frank­reich die Initiative zu einer weitgehenden Abrüstung ergreifen müsse, da Deutschland sich darauf berufe, daß die anderen Länder nicht abgerüstet hätten.

Dazu erklärt nun „Republique", es sei sehr zu wün­schen, daß gerade diese Auffassung, die seit einiger Zeit in der Presse mehrfach zum Ausdruck gekommen sei, auch auf der Kammertribüne vertreten werde. Je schärfer sich die Regierung dem Gedanken einer Wie­deraufrüstung Deutschlands widersetze und je entschie­dener sie diesen Gedanken eine eigene Abrüstungs­politik entgegenstelle, umso größer werde die Mehrheit der Republikaner sein, die sich um die Regierung scha­ren, um den Friedensgedanken gegen jede Art von Nationalismus zu verteidigen.

Ottawa vor dem Anterhans

London, 25. Oktober.

Das Unterhaus nahm heute nacht in Kommissions beratung die zweite Entschließung der Konferenz von Ottawa ohne Veränderungen mit 204 gegen 52 Stim­men an. In dieser Entschließung wird die Auferle­gung von Zöllen in Erfüllung der Abkommen von Ottawa vorgenommen.

*

Nachdem das Unterhaus die zahlreichen Ottawa- Resolutionen erledigt hatte, brachte der Schatzkanzler Neville Chamberlain heute früh um 1.15 Uhr die Gesetzesvorlage bett, die Ottawa-Vereinbarungen ein. Das Unterhaus nahm die Vorlage in der (for­mellen) ersten Lesung an. Morgen, Mittwoch, wird die zweite Lesung beginnen. Der heutige Tag ist der Er­örterung des Mißtrauensantrages der Arbeiterpartei gewidmet.

[daß auch ein Zusammenhang dieses Blattes mit der Bendlerstraße in rein publizistischer Hinsicht längst aufgehört hat, aber für einen etwas früheren Zeit­punkt lassen sich diese Dinge schwerlich in Abrede stellen.

Neuerdings konnte man freilich beobachten, daß zwischen dem genannten Blatte und der Reichsregie­rung in wachsendem Maße ein Spannungsverhältnis besteht, und das hat nun heute dazu geführt, daß die „Tägliche Rundschau" von der Reichsregierung eine sogenannte „Anflagenachricht" erhielt, die sich gegen einige in letzter Zeit aufgetretenen Behaup­tungen richtet.

In erster Linie handelt es sich dabei um die Be­hauptung, daß man mit der Preisgabe der Ein­fuhr-Kontingentierung ziemlich bestimmt rechnen könne. Ferner um die Behauptung, daß ein Rücktritt des Reichsernäherungsmi- nisters nach den Wahlen ziemlich bestimmt zu er­warten sei und drittens, daß ein Gegensatz zwischen dem Finanzminister und dem Ernährungsminister bestehe, der sich soeben wieder bei dem neuen Sanie- —"laswf " iUt hnho—JSi#

beiden RotvendordAungen, die der Reichs­präsident vor einigen Tagen unterzeichnet habe, seien — so heißt es weiter in der „Täglichen Rundschau" — schon vor einer Woche fertiggestellt gewesen, hätten aber nicht veröffentlicht werden können, weil der Fi­nanzminister sich geweigert habe, sie zu unterschreiben. Erst nachdem Graf Schwerin in Urlaub gegangen sei, habe an seiner Stelle der Innenminister die Verord­nungen gegenzeichnen können.

In der Auflagennachricht der Regierung wird zn diesen in der „Täglichen Rundschau" (aber auch in ei­nigen anderen Blättern) wiedergegebenen Behauptun­gen erklärt, daß alles dieses unrichtig sei. Im einzelnen wird gesagt, aus dem Abschluß der Ver­handlungen über die Festsetzung eines Butterkontin- gents gehe hervor, daß die Regierung den Kontin­gentierungsgedanken nicht preisgege­ben habe. Damit werde auch die Behauptung von einem bevorstehenden Rücktritt des Ernährungsmini­sters hinfällig.

Weiterhin wird festgestellt, daß Ernährungsmini­ster und Finanzminister die Sanierungsverordnungen für die Landwirtschaft im engsten Einvernehmen aus­gearbeitet hätten und diese Verordnungen die Zustim­mung sämtlicher Kabinettsmitglieder gefunden haben. Die Behauptung, der Finanzminister habe sich gewei­gert, die Verordnungen zu unterschreiben, wird als eine Verdächtigung aus das schärfste zurückgewiesen, und schließlich wird festgestellt, daß der Präsident der Rheinischen Landwirtschaftskammer Freiherr von L ü - n i n ck, von dem behauptet wurde, er habe dem Reichs­präsidenten Vortrag über die landwirtschaftliche Lage gehalten, überhaupt nicht beim Reichspräsi­denten war.

Die „Tägliche Rundschau" wird, auf Grund der bestehenden Bestimmungen, zu dieser Auflagenachricht erst morgen Stellung nehmen, aber der Text dieser Auflagenachricht scheint schon jetzt in einigen Punkten ergänzungsbedürfttg zu sein. Zunächst ist über die Unterzeichnung der oben erwähnten Verordnungen von zuständiger Seite in Berlin gestern mitgeteilt worden, daß diese Verordnungen tatsächlich vom Reichsinnenminister und nicht vom Reichsfi­nanzminister unterzeichnet worden sind. Aber dies beruhe nicht etwa darauf, daß Meinungsverschie­denheiten bestanden hätten, sondern vielmehr habe der Reichssinanzminister seine Zustimmung zu diesen Verordnungen gegeben, ist aber dann in Urlaub ge­gangen, so daß er im Zeitpunkt der formellen Unter­zeichnung nicht in Berlin war und die Unterschrift demgemäß vom Reichs Innenminister gegeben wurde.

Während sich hier der Widerspruch zwischen Be­hauptung und Widerlegung rein formal auf­klärt, scheint die Auslagenachricht in Bezug auf die Berichte über einen Rücktritt des Reichsernährungs- mintsters etwas weiter zu gehen, denn die „Tägliche Rundschau" hatte von der Möglichkeit eines Rücktritts nach dem 6. November gesprochen. Ein unmittelbar bevorstehender Rücktritt ist von dem Blatte nicht be­hauptet worden und was nach dem 6. November ge­schieht, darüber läßt sich auch in einer amtlichen Auf­lagenachricht heute noch nichts Bindendes feststellen.

Die Rede des Reichskanzlers, über die wir an anderer Stelle ausführlich berichten, wird von der Berliner Presse je nach der Parteistellung mehr oder minder ausführlich wiedergegeben. Die gesamte rechtsstehenden Presse gibt sehr umfangreiche Ber'chle über diese Rede, enthält sich aber jeglichen Kommen­tars und jeglicher Stellungnahme. Demgegenüber wird die Rede iK den linksstehenden Blättern nur in kurzen Auszügen wiedergegeben und verschiedenttich mit kritischen Randbemalungen versehen.

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Frankreichs Abrüstungsplan

(Eigener Drahtbericht.)