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22. Jahrgang

Freitag, den 21. Oktober 1932

Rümmer 248-»

Einigung mit Dänemark und Finnland

Die Neuregelung der Buttereinfuhr / Gesamteinfuhrmeuge: 55000 Tonnen / Die englischen Bischöfe zur Abrüstungsfrage

Reform des Genfer Sekretariats

Von Staatssekretär z. D. Freiherr von Rheinbaben.

Was gedenkt Holland zu tun?

Von unserer Berliner Schriftleitung.

tk. Berlin, 21. Oktober.

Im Rahmen der Kontingentierungspolitik der Reichsregicrung ist jetzt ein wichtiges Faktum zu ver­zeichnen, nämlich die Verständigung zwischen Dänemark, Finnland und Deutschland über die Neuregelung der Buttercinfuhr nach Deutsch­land. Dabei ist, wie amtlich mitgeteilt wird, vereinbart worden, daß Deutschland künftig im Jahre eine G c - famtmenge bis zu 55 000 Tonnen Butter zur Einfuhr zulätzt. Dieses Kontingent wird prozen­tual auf die Buttercinfuhrländer verteilt und zwar nach Maßgabe des Durchschnitts der Jahre 1929—31. Außerdem ist mit Finnland eine spezielle Regelung darüber getroffen worden, daß ein eiicheitlicher Zoll­satz von 75 Mark vereinbart worden ist, der den meist- begünstigstcn Ländern zusteht. Das Abkommen soll am 15. November in Kraft gesetzt werden.

Es handelt sich hier um eine bemerkenswerte Acnderung des bisherigen Zustandes, denn Deutsch­land hatte bisher kein sogenanntes M e n g e n - Kon­tingent, sondern lediglich ein Zoll-Kontingent bei der Buttercinfuhr festgesetzt, d. h. Finnland hatte das Recht, 5000 Tonnen Butter zu einem erniedrigten Zoll­satz von 50 Mark nach Deutschland auszuführen und die meistbegünstigten Staaten besaßen im Anschluß ein Finnland die gleiche Berechtigung. Was über diese 5000 Tonnen der einzelnen Länder hinausging, konnte zum autonomen Zoll, der übrigens stark gestaffelt war, nach Deutschland eingeführt werden, ohne daß eine obere Grenze der gesamten Einfuhr mengen­mäßig festgesetzt war. Das ist jetzt grundsätzlich ge­ändert, indem die Gesamtmenge der Einfuhr auf 55000 Tonnen begrenzt und auf den einheitlichen Zollsatz von 75 Mark festgesetzt wird. Damit kommen gleichzeitig die sogenannten Valutazuschläge inWegfall,die bisher für diejenigen Länder ein­geführt waren, welche eine abgesunkene Valuta haben, und die infolgedessen zu einer gewissen Dumping- Einfuhr nach Deutschland in der Lage gewesen waren.

Der Unterschied der Neuregelung gegenüber dem bisherigen Zustand ist nrengenmäßig betrachtet, immer­hin recht erheblich. Im Jahre 1931 betrug die gesamte Buttereinfuhr nach Deutschland rund 100 000 Ton nen und nach der Zollerhöhung, die dann eintrat, war für das Jahr 1932 nach den bisherige» Erfahrungen ungefähr mit einer gesamten Einfuhr von 68000 Ton­nen zu rechnen. Wenn jetzt dieser Betrag für die künf­tigen Jahre auf 55 000 Tonnen festgesetzt wird, so be­deutet das zwar eine beträchtliche Einschränkung, aber bei weitem keineAbsperrung Deutschlands von der ausländischen Buttereinfuhr. Vielmehr wird man immer noch ungefähr 80 Prozent derjenigen Menge einsühren, die ohne die Kontingentierung für dieses Jahr zu erwarten gewesen wäre.

Angesichts dieser Sachlage ist die Zustimmung Dä­nemarks und Finnlands in den Berliner Verhandlun­gen erreicht worden. Besonders die Dänen sind an dieser Neuregelung so stark interessiert, daß sie den finnischen Butter-Exporteuren zugesagt haben, sie für den Ausfall schadlos zu halten, den Finnland durch seine Zustimmung zu dem Verzicht auf das 5000 Ton­neu-Kontingent zum niedrigen Zollsatz von 50 Mark erleidet. Finnland ist ein verhältnismäßig kleiner Butter-Exporteur, während Dänemark einer der größ­ten ist und infolgedessen an dieser Neuregelung auch das stärkste Interesse hat.

Es liegt nun viel daran, wie sich Holland zu diesen Vorgängen stellen wird. Die deutsche Kontin- gentierungskommiffwn hat vor einiger Zeit in Hol­land ergebnislose Verhandlungen geführt und auch die Besprechungen, die im Anschluß daran in Berlin gleichzeitig mit Holland und Dänemark geführt wor­den sind, find ohne Erfolg geblieben. Die neue Rege­lung wird nun ohne weitere Verhandlungen mit Hol­land, auch aus die holländische Butterausfuhr nach Deutschland angewendet. Dadurch wird für die Ein fuhr holländischer Butter nach Deutschland ebenfalls eine mengenmäßige Grenze festgesetzt. Holland hatte aber bisher keine Valutazuschläge und man mutz nun abwarten, wie die holländische Regierung die Ausdeh­nung dieses Abkommens auf die holländische Einfuhr auf nimmt.

Das Wirtschaftsprogramm der NSDAP.

Berlin, 21 Oktober.

Auf her Kundgebung der nationalsozialistischen Be- triebszellenorqanisationcn gab Gregor Strassei überraschend große Teile des Wirsschaftsprogramms ber Rationalstytalisten bekannt. Der wirtschaftliche

Aufbau der Nationalsozialisten sei fundiert aus fol­gende Erundforderungen:

1. Arbeitsbeschaffung.

2. produktive Kreditschöpfung (Kre- diterweiterung im Ausmaß von zirka 3 Milliarden),

3. staatliche Kontrolle des Geld- und Kredit­wesens,

4. die Entschuldung der Wirtschaft,

5. Zinssenkung,

6. Wiederherstellung des deutschen Staatskredits.

An die Stelle der illiquiden Finanzwechsel, die heute bei der ReichsbanF als Gelddeckung liegen, treten Produktionswechsel und Regierungssicher­heiten, die ein gesunderes Durchbluten der Wirtschaft herbeiführen und den Geldstrom in bestimmten Zeit­abständen wieder zur Reichsbank zurückleiten sollen, nämlich bei Einlösung der Produktionswechsel und der Cchatzwechsel.

Eine AenderungdesReichsbankgesetzes sei erforderlich, das die Autonomie der Reichsbank be­seitigt und die unseligen, längst durchbrochenen Bin­dungen an den Fremdkörper, das Gold, l ö st. Der gesamte Eeldoerkehr müsse unter der Hoheit des Staates stehen und das Bankwesen unter Stats- aufsicht gestellt werden. Das Rückgrat der deutschen Wirtschaft sei ein gesunder B i n n e n m a r k t und das Rückgrat des Binnenmarktes eine gesunde deutsche Landwirtschaft. Die Preise werden eine Auflockerung erfahren, und das Sparen werde wieder einen Sinn haben. Die Spartätigkeit werde durch staatliche Maß­nahmen gefördert.

London, 21. Oktober.

Nach dem Empfang der Kirchenvertreter beim Ministerpräsidenten wurde amtlich mitgeteilt, es fei möglich, daß Macdonald mit Sir John Simon nach Genf gehen werde, um eine bessere allgemeine Verständigung zwischen den europäischen Nationen herbeizuführen.

Während des Empfanges sprach der Erzbischof von Canterbury die Hoffnung aus, daß die Tanks, die schweren Kanonen, die Unterseeboote, die Militärflugzeuge und die Panzerschiffe über 10 000 Tonnen abgeschasft oder einer Beschränkung unter­worfen werden.

Sir I o h n Simon antwortete, er stehe dieser Anregung sympathisch gegenüber. Maedonald meinte, nur eine moralische Katastrophe könnte in der Frage der Abrüstung England von Amerika trennen. Er werde versuchen, diese Meinungsgleichheit aus ganz Europa auszudehnen.

Der Erzbischof von York wandte sich energisch gegen die Bedrohung der Abrüstungsfrage durch Sach­verständige und bemerkte, daß in der britischen Ant­wortnote auf den deutschen Eleichberechtigungsanfpruch zwei Hauptansprüche enthalten seien, der eine juri­stischer, der andere moralischer Art. Aber es scheine, daß das moralische Element in der Rote dem juri­stischen untergeordnet oder auf jeden Fall weniger nachdrücklich hervoigehoben wurde. Der Erzbischof von York bedauerte diesen Umstand, indem er betonte, daß Fortschritte in dieser Frage nur wirklich erzielt werden könnten, wenn die moralische Seite stän­dig im Vordergrund gehalten wirv.

Sir John Simon erwiderte: Die Leute, die nicht die Rote mit solcher Sorgfalt geprüft haben rote Sie, haben manchmal den außerordentlichen Fehler begangen, sich vorzustellen, daß dix Rote eine legale These unterstreicht. Im Gegenteil, die Note war ge­schrieben zu.dem Zweck, um zu erklären, daß Deutsch­lands Ansprüche und unsere Pflichten nicht erör­tert werden können in dem Begriff techni­schen Rechts, und daß dies nicht die geeignete Art ist, in der die Frage angesehen werden müsse.

Das Unterhaus nahm gestern mit 451 gegen 84 Stimmen die Zinanzentfchließung an, i» der die Handelsabkommen von Ottawa gebilligt »erben.

Konflikt im Nationalrat

Wien, 21. Oktober.

Die Donnerstags-Sitzung des Rationalrates nahm nach der Einbringung des Budgets für 1933 bei der Begründung des sozialdemokratischen Mißtrouensan- iragcs und des Antrages auf sofortig« Auflösung durch Bürgermeister Seitz einen immer unruhiger werden-

D« Ausfühtttuaeu des 8-rfassers, der t* Auf- trage der denticke» Delesatio« die «erbandlungen in Genf selbst «efitbtt bat. zeige», «pie stch das Berhaud- lungsergebnis eine« »»mittelbar Beteiligte» darftcllt. Das wichtigste Ergebnis der letzten Völkerbunds- Versammlung ist die Reform des Völkerbunds­sekretariats. Worum handelte es sich? In erster Linie um die sogenannte „Haute-Direciion", d. h. den Generalsekretärs und die Untergeneralsekretäre, da­neben aber auch um die Direktoren der einzelnen Ab­teilungen, die mit. Generalsekretär und Untergeneral­sekretären zusammen das Korps der „Hohen Beamten" des Völkerbundes bilden. Im Rahmen der klaren Bestimmung der Funktion dieser hohen Beamten und der Einteilung ihrer Arbeitsgebiete ging es schon seit dem Jahre 1929 um die Sonderfrage, ob die Unter­generalsekretäre — abgesehen von einem ständigen Stellvertreter des Generalsekretärs — nicht sämtlich abgeschafft werden sollten. Da jedoch grade sie als be­sondere Vertreter der Großmächte galten und die Auf­gabe hatten, eine Art Verbindung zwischen diesen und dem Völkerbund cherzustellen, kann man sich ohne wei­teres denken, welch hochpolitische Einflüsse in diesen ganzen Fragenkomplex hineingespielt haben. Anläßlich des bt-vorftehenden Wechsels in der Stellung des Ge­neralsekretärs — der Engländer Sir Eric Drummond verläßt am 30. Juni 1933 Genf — wurde vor einem Jahr der Beschluß gefaßt, zu einer Entscheidung zu kommen. So war jetzt der Zwang zum Handeln ge­geben. Das vielnmstrittene Ergebnis dreiwöchentlicher Beratungen liegt jetzt vor. Wir wollen im folgenden unter Fortlassung alles Unwesentlichen den Versuch

| den Verlauf und endete schließlich mit einem offenen Konflikt zwischen Bundeskanzler D». Dollfuß und dem Abgeordneten Seitz.

Bürgermeister Seitz kritisierte die Zusammensetzung der Regierung, deren Handels- und Devisenpolitik nur vom parteipolitischen Interesse gelenkt werde und In­dustrie und Gewerbe zugrunde richtete. Mit Rücksicht auf die Heimwehr, fuhr Seitz fort, sei jetzt das Auf- marschverbot gegen Sozialdemokraten, Kommunisten und Nationalsozialisten ohne Geltung für die Heim- wehren verfassungswidrig erlassen worden. Wenn Dr. Dollfuß auch gerne das Beispiel in Deutschland nach­ahmen möchte, das Volk in Oesterreich lasse sich nicht verfassungswidrig behandeln. Als Seitz die Justiz als Dirne der Regierung bezeichnete, rief Bundes­kanzler Dollfuß erregt: „Sie haben den Richterstand beleidigt!" und verließ den Sitzungssaal. Es entstand stürmischer Lärm, Pfuirufe wurden rechts laut gegen Seitz, von links hörte man andauernde Rufe: „Auf­lösen!" Darauf gingen auch die anderen Minister und die Regierungspartei ans dem Saale. ,

In ihrer Abwesenheit schloß Seitz seine Rede mit den Anträgen auf das Mißtrauensvotum und auf Auflösung. Als Seitz geendet hatte, betrat der Bun­deskanzler mit den Ministern und den Mehrheits- patteien wieder den Saal und erklärte: Tie Rede des Bürgermeisters Seitz ist in manchen Teilen von sol­chen Entgleisungen begleitet gewesen, auf die zu ant­worten ich unter meiner Würde halte, und verließ neuerdings den Saal. Unter andauernder Unruhe wurde die Sitzung geschlossen.

Held fordert Tatföderattsmrrs

Nürnberg, 21. Oktober.

In Neustadt fand gestern der diesjährige Bauern­tag des Oberpfälzischen Christlichen Bauernvereins statt. Ministerpräsident Dr. Held stellte in seiner Rede folgende Grundforderungen heraus: Volle Selbständigkeit der Länder, soweit das Reichsintereffe es zulaffe, volle Gebiets- und Versas- sungsaulonomie. „Wir verlangen wieder", so sagte Dr. Held, unsere eigene Finanzhoheit. Wir verlangen, daß die Regierung in Berlin nicht eine ein­seitige Standespolttik betreibe, sondern eine christliche Volkspolitik. Wir verlangen eine Regierung der Ver­fassungsmäßigkeit und der Derfassungstreue. Uns ge­nügt nicht ein Wortjö^ralisinus, wir wolle» den Tat jödcratismus jetzeu."

Die Bischöfe bei Maedonald (Eigener Drahtbericht).

machen, in vier Unterabschnitten die für ein richtiges Gesamturteil notwendigen Unterlagen zu geben.

Wie war der bisherige Zustand?

Reben Generalsekretär (Engländer) gab es einen ständigen Stellvertreter (Franzose) und drei Unter­generalsekretäre, von denen der Japaner die wichtige politische Abteilung leitete, während der Italiener die inneren und Personal-Angelegenheiten bearbeitete und dem erst 1926 auf der Bildfläche erscheinenden Deutschen die Abteilung für internationale geistige Zusammenarbeit übertragen wurde. Die anderen Ar­beitsgebiete waren entsprechend dem allmählichen Wachstum der Tätigkeit des Völkerbundes und ent­sprechend dem ursprünglichen völlig das Feld beherr­schenden englisch-französischen personellen Einfluß sehr verschieden verteilt. Der Franzose (Avenol als stän­diger Untergeneralsekretär) leitete die Direktionen der Wirtschaft (Italiener), Finanzen (Engländer), Verkehr und Transit (Franzose und Hygiene (Pole). Dem eng­lischen Generalsekretär unterstanden unmittelbar die Direktoren für Abrüstung (Grieche), Minderheiten (Spanier), Mandate (Italiener), Information (Fran- zose) etc. ....

Gesamtbild: Gestützt auf ein zahlenmäßig bei wet­tern vorherrschendes englisches und französisches Ele­ment in der mittleren und unteren Beamtenschaft gab auch die Organisation der „Haute Directiou" und die Anzahl unter den „Hohen Beamten" den Vertre­tern dieser beiden Mächte die eigentlichen Zügel der Leitung in die Hand. Sie haben nach Kräften von ihren Möglichkeiten Gebrauch gemacht. Insbesondere gilt dies für den einen der beiden französischen Direk­toren, Herrn Comert, der an der Spitze der überaus einflußreichen Informationsabteilung mit 51 Refe­raten und ca. 1 Million Schweizer Franken Jahres­budget steht.

Die deutsche Linie.

Deutschland kam 6 Jahre nach den Andern nach Genf. Mit Mühe wurden einige wenige Posten für Deutsche freigemacht. Deutschland mutzte selbstver­ständlich jede Bestrebung unterstützen, die auf eine gerechtere und wirklich „internationale“ Zu­sammensetzung des gesamten Körpers des Völker­bundes hinwirkte. Solche Bestrebungen fanden sich naturgemäß in erster Linie auf -der Seite der kleinen Staaten, die sich mit Recht in bezug auf Vertretung im Sekretariat vernachlässigt fühlten. In der oben erwähnten „Kommission der 13" hat in den Jahren 1930 und 1931 der deutsche Vertreter Graf Vernstorff nach Kräften versucht, dem gesteckten Ziel näher zu kommen. Dabei konnte man zeitweise auch daran denken, die Untergeneralsekretäre abzuschaffen, sobald unter den zirka 12 Direktoren eine gleichmäßige Ver­teilung der Arbeitsgebiete und eine gleichmäßige Re­präsentanz der einzelnen Staaten erfolgen würde. Man konnte zeitweise auch daran denken, an der Spitze eine Art Kabinett für die Führung der Sekretariats­geschäfte zu schaffen, bei der der Generalsekretär an den Rat eines kleinen Kreises anderer höherer Be­amter gebunden wurde. Die endgültige deutsche Stellungnahme mußte sich jedoch aus der Lage bei Abschluß der Verhandlungen ergeben. Immer war und blieb das Hauptziel die Brechung des einseitigen überragenden Einflusses bestimmter Großmächte.

Verlauf der Verhandlungen.

Die Franzosen verhielten sich vorsichtig und setzten das Ziel der Wahl ihres Landsmannes Avenol (bisheriger stellvertretender Generalsekretär) als Ge­neralsekretär über Alles. Die kleinen Mächte, ge­führt von Norwegen und Spanien, versuchten, die jetzige, vielleicht nie wiederkehrende Gelegenheit mit größter Energie dazu auszunutzen, um endlich in der obersten Leitung vertreten zu sein. Italien hoffte, in Sonderbesprechungen mit den Franzosen und anderen Delegationen (nicht mit Deutschland!) in aller Stille und unangefochten den stellvertretenden Generalsekre­tär mit vermehrtem Arbeitsgebiet zu erhalten. Die Polen versuchten, den ihnen angeblich halb ober drei- viertel versprochenen Untergeneralsekretär zu erhalten. Die Südamerikaner glaubten gleichfalls den Augen­blick zur Vermehrung ihres Einfluges ausnutzen zu sollen. Deutschland wollte eine wirkliche Reform oder gar keine. Es mutzte ohne die Verbindung zu den anderen Großmächten abreitzen zu lassen, traditionell weiter die kleinen Mächte im Sinne gerechter Völkerbundspolitik unterstützen, den unberechtigten Anspruch Polens abwehren, für ifen Fall der Aufrechterhaltung der Untergeneralsekretäre endlich für sich selbst ein wichtigeres Arbeitsgebiet er­halten und grundsätzlich die überragende Vertreter- zatzl bestimmter Großmächte beschränken. Weil alle