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Ar. 241»

Donnerstag, den 13. Oktober 1932

22 Jahrgang

Herriots Besuch in London

Britischer Vorschlag zur „Vereinfachung" des franzöfischen Sicherheitsplanes / Vertagung der Kontingentsentscheidung?

Ein Kontinentalprotokoll?

(Eigener Drahtbericht.)

Die Senatswahlen in Frankreich

Von unserem Paris er Korrespondenten.

London, 13. Oktober.

Heute beginnen, wie angekündigt, in London die Besprechungen mit Herriot. Der französische Mi- «isterpräsident Herriot isi gestern (Mittwoch) kurz «ach 23 Uhr in London eingetroffen, wo er am Bahn­hof vom Ministerpräsidenten Macdonald, dem Staatssekretär des Aeutzeren Sir John Simon und dem französischen Botschafter in London emp­fange« wurde.

Herriot hat in der französischen Botschaft Woh­nung genommen. Er stattet heute vormittag um 10,30 Uhr Macdonald und Sir John Simon in Downingstreet einen Besuch ab.

Man darf annehmen, daß man in London auf den französische« Sicherheitsplan Herriots nicht ganz un­vorbereitet ist. Es steht fest, daß wegen der ablehnen­den Haltung der englischen öffentlichen Meinung keine britische Regierung neue Bindungen auf dem Kontinent eingehen kann. Deshalb scheint man auf ! britischer Seite einen Plan ausgearbritet zu

habe«, der als „Vereinfachung" des allge- V meine« französischen Planes bezeichnet

wird Danach tonnte den französischen Sicherhetts wünschen entsprochen werden erstens durch eine Er­klärung im Rahmen des Kelloggpaktes, an der sich nicht nur Großbritannien, sondern auch Amerika be­teiligen würde; zweitens durch ein „Kantinen, t a l p r o t » k o l l", in dem nur die Kontinentalmächte Verpflichtungen bezüglich des Angreifers usw. über­nähme«, während Großbritannien sich nicht daran beteiligen würde.

Kanzler habe keinen Zweifel über seine Absicht ge­lassen, die territorialen Forderungen Deutschlands zur Geltung zu bringen, sobald Deutschland in der Gleich- berechtigungssrage Genugtuung erhalten haben wird. Herriot sei stark und es sei wenig wahrscheinlich, daß Macdonald ihn von seiner Linie abbringen werde.

Raketenstart in Tempelhof?

th. Berlin, 13. Oktober.

Der für Sonntag auf dem Tempelhofer Feld in Aussicht genommene Start der Rakete des Ingenieurs Tilling ist zwar von den zuständigen Stellen noch nicht genehmigt. Man glaubt aber, daß, wenn es die Platzverhältnisse erlauben, die Behörden keine Schwierigkeiten bereiten werden. Ein Offizier der Schutzpolizei ist nach Osnabrück auf den bisherigen Startplatz der Tillingschen Rakete gefahren, um sich nach der Wirkung zu erkundigen. Der Ingenieur hat seine Rakete so konstruiert, daß sie zuerst 2—3000 Me­ter hoch startet, dann bei geringem Neigungswinkel sich zwei Flügel entfalten, die die Rakete im Gleit­flug zurücktragen und zwar, was besonders wichtig ist. auf ihren Ausgangspunkt zurück. Die Rakete ist bisher wiederholt in Ahrenforst bei Osnabrück ohne Zwischenfall gestartet. Es ist möglich, daß vor dem endgültigen Start eine Art Generalprobe abgehalten wird, zu der zunächst kein Publikum geladen wird.

Dr. Pz. Paris, 12. Oktober.

In dreißig Departementen des Mutterlandes, so­wie in den beiden überseeischen Departementen Con­stantine und Martinique finden am künftigen Sonn­tag, 16. Oktober, allgemeine Wahlen statt zur Er­neuerung der ,/serie B“ des französischen Senats, die im ganzen 111 Senatoren umfaßt. Es handelt sich dabei allerdings nicht um eine „Volksbefragung" im landläufigen Sinne des Wortes; verfassungsmäßig be­trägt die Zahl der Senats Wähler mindestens 100 000, und sie setzt sich aus den Kammerabgeardneten, den Eenevalräten, den Kreisräten und aus Vertretern der Gemeinderäte zusammen, welch letztere praktisch den Ausschlag geben. Denn Frankreich zählt mehr als 3000 Gemeinden, und auch die kleinste unter ihnen ent­sendet mindestens 2 Senatswähler, während die Höchst­zahl selbst für eine Stadt wie Lyon oder Marseille auf 24 beschränkt ist; nur Paris hat Recht auf 3 0 Wähler. Das absolute Uebergewicht der Land­gemeinden ist also gesichert;

die zweite französische Kammer vertritt praktisch das flache Land mit seiner Bauernbevölkerung, und der Parlamentarismus wie die gesamte Innen­politik Frankreichs ist nur dann verständlich, wenn man sich dies« Tatsache stets recht vergegenwärtigt.

Die Parteizugehörigkeit der ausfcheider..- den Senatoren setzt sich folgendermaßen, zusammen: 2 Sozialisten (EesamtbestaNd 18), 48 Demokratische Linke (152), 15 Demokratisch-Radikale Union (34),

Arbeitsprogramm des Kabinetts

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Als Gegenleistung würde nach britischer Auf­fassung Deutschland grundsätzlich Gleich­berechtigung zugesprochen werden müssen und Frankreich würde sich verpflichten, in beträchtlichem Matze abzurüsten.

Gleiches Recht für alle

Erne Rede Sir John Simons

London, 13. Oktober.

Die Teilnehmer am Kongreß des Internationalen Iournalistenverbandes wurden nach der Eröffnungs­sitzung von Sir John Simon im Foreign Office empfangen. Sir John Simon hielt eine Ansprache, in der er u. a. zum Abrüstungsproblem Stellung nahm. Er erklärte, England trete nicht als Freund eines ein­zelnen Staates auf. Die moderne Außenpolitik be­stehe in einem kameradschaftlichen Zusammenarbeiten der Nationen. England bemühe sich ehrlich, allen Staaten gegenüber eine offene Politik zu betreiben. Es sei dabei von dem tiefen und aufrichtigen Wunsche beseelt die A b r L st u n g als eines der besten Mittel, den internationalen Frieden zu festigen, aktiv zu fördern und habe die feste Absicht, allen Nationen das gleiche Recht zu sichern.

*

Lloyd George hielt Mittwoch abend auf einer Veranstaltung der Internationalen Friedensvereini­gung in der Gnildhall eine Rede zu der Abrüstungs­frage, in der er sich erneut für die Notwendigkeit der Erfüllung des Abrüstungsoersprechens von Versail­les einsetzte. Mit Bezug auf den neuen französischen Plan, den Wafsenüberschuß der Welt in eine Reihe von „Depots" in verschiedenen Ländern Europas zu legen, rief Lloyd George aus: Ich glaube, statt große Lagerhäuser dieser Art zu bauen, wäre es besser, die überschüssigen Waffe« zu vernich­ten. Wir brauchen nicht neue Pakte, sondern die Erfüllung der alten.

Pariser Begleitmusik

Paris, 13. Oktober.

Die Londoner Reise des Ministerpräsidenten wird in der Presse allgemein besprochen. Die Rechtspresse verlangt ausdrücklich von Herriot, sich auf nichts einzulassen, während zum Beispiel „La Repu- hlique' gewisse Hoffnungen an die Reise knüpft. Ter Außenpoliliker des „Echo de Paris" behauptet, Her­riot denke für den Augenblick nicht daran, die Formel Jinet Lösung des deutschen Militärproblems heraus­zuschälen. Macdonald dagegen habe die Hoffnung nicht verloren, über eine unmittelbare Verständigung zu verhandeln, um Deutschland wieder zur Abrü- stungskonfereu; zurückzubringen.

Die Münchener Rede des Reichskanzler- betont das Blatt an anderer Stelle, habe Herriot sicherlich in seinen Widerstandsabsichten bestärkt. Der

th Berlin, 13. Oktober.

Der Reichskanzler, der gestern abend seinen Besuch in München beendet hat, ist heute vormittag wieder in Berlin eingetroffen. Es werden nun zunächst in Berlin interne Besprechungen über die wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen stattfinde«, insbesondere über die Möglichkeit, die Härten bei der Kürzung der Invalidenrente« zu mildern «nd die Stiftungen der Arbeitslosenversicherung in de» Wintermonaten zu er­höhen.

Tas Reichskabinett wird sich vermutlich noch Ende dieser Woche mit diesen Frage« beschäftigen, wird aber zugleich .auch die außenpolitische Lage behandeln. Der Außenminister von Neurath ist bereits vor zwei Tagen wieder in Berlin eingetroffen und wird dem Kabinett über die außenpolitische Entwicklung Bericht erstatten. Dann begibt sich der Reichskanzler am Sonntag nach Westfalen, wo er in Pader­born und in Dortmund in zwei Versammlungen vor führenden Vertretern der Industrie und des Hand­werks über die wirtschaftspolitische Lage zu sprechen gedenkt.

Die außenpolitische Situation ist durch den Besuch des französischen Ministerpräsidenten in London selbst­verständlich stark beeinflußt; es hat sich ht formaler Hinsicht aber nichts geändert, d. h. die Regierung hält an ihrer Bereitschaft fest, zu einer Vorbesprechung der Abrüftungssrage nach London zu kommen. Infolge, dessen hat der Außenminister dem Präsidenten der Abrüstungskonferenz in Genf, Hendcrfon, auf dessen Frage, ob Reurath jetzt nicht nach Genf zur Fortfüh­rung der dortige« Abrüstungsbesprechungen kommen wolle, eine ablehnende Antwort erteilt, mit dem Hin­weis darauf, daß er infolge der Einladung zur Lon­doner Konferenz bereits feine Dispositionen getroffen habe und demnach jetzt nicht nach Genf kommen werde.

Ob es dem Kabinett möglich fein wird, auch bereits die handelspolitische Entwicklung zu be­sprechen, die sich an die Reise der sogenannten Kon­tingentierungskommission anknüpst, gilt als zweifel­haft, denn die Kommission, die sich im Augenblick noch in Rom befindet, wird erst Ende der nächsten Woche wieder nach Berlin zurückkehren. Ferner ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuwetsen, daß die Kontingentierungsfrage auch zu Meinungsverschie­denheiten inerhalb der Reichsregierung geführt hat, sodaß es gegenwärtig nicht opportun erscheint, das handelspolitische Problem im Kabinett zur Entschei­dung zu bringen.

Man vermutet, daß die mit der Koniingentierungs- frage zusammenhängenden Probleme wohl erst nach der Reichstagsneuwahl, also schwerlich vor Mitte No­vember vom Kabinett abschließend behandelt werden.

Ter Kanzler beim frühere« Kronprinzen von Bayern. Ter Reichskanzler stattete gestern nachmit­

tag dem früheren Kronprinzen von Bayern als sei­nem früheren Vorgesetzten an der Westfront einen kurzen Höflichkeitsbesuch ab.

Die Gerüchte

um den Kronprinzen

th. Berlin, 13. Oktober.

Im Rahmen der innerpolitischen Vorgänge tritt der Wahlkampf stärker in den Vordergrund, Heute sind es die Sozialdemokraten, die vor allem im Zusammenhang mit den bekannten Gerüchten über eine Reichsverweserschaft des früheren Kron­prinzen die Agatatton für den 6. November lebhafter in Gang bringen.

Gestern hat in Spandau eine große sozialdemo­kratische Versammlung stattgefunden, in der Breit- scheid sprach. Er nahm Bezug auf das bekannte Dementi, welches gegen die Behauptungen des „Vor­wärts' erlasse« wurde, wonach der Reichspräsident mit Zustimmung des Reichskanzlers die Absicht haben sollte, den früheren KronprinzenzumReichs- verwefer zu ernennen. Breitscheid meint, daß sich der Kronprinz selbst einmal zum Worte melden und eine entsprechende Erklärung abgeben sollte, den« die Sozialdemokraten seien nach wie vor gut in der Lage, ihre Behauptungen unter Beweis zu stellen.

Breitscheid sagte dann unter anderem: „Wir wissen, daß Kräfte am Werke sind, die die Verfassung nicht auf dem Boden des Parlaments, sondern durch einen Staatsstreich zu ändern entschlossen sind. Das größte Hindernis stellt sich in der Persönlichkeit des Reichspräsidenten von Hindenburg entgegen.' Breit- scheid meinte jedoch weiterhin, wenn Hindenburg eines Tages erklären sollte, er mache nicht mehr mit, dann liege der Weg frei für einen Reichsverweser und die SPD. bleibe dabei, daß der ftühere Kron­prinz selbst dann die Zeit für gekommen erachte, die Absichten zu verwirklichen, von denen in den letzten Tagen die Rede war.

Politische Schlägerei

Duisburg, 13. Oktober.

Im Stadtteil Kaßlerfeld in der sogenannte« Ko-- lonie, kam es gestern nachmittag zu einer Schläge­rei zwischen etwa 40. bis 50 uniformierten Natio­nalsozialisten, die Propagandazettel verteilten, und zahlreichen Kommunisten. Im Verlaufe der Aus- einandersetzungen fielen aus Kellerlöchern etwa zehn Schüsse. Das Ueberfallkommando stellte die Ruhe nach einiger Zeit wieder her und führte 20 bis 25 Nationalsozialisten zur Wache, wo sie aber nach Feststellung ihrer Personalien wieder entlassen wurden. Die Polizei ist mit der Unter­suchung der Angelegenheit beschäftigt. i <

27 Republikanische Union (71), 10 Republikanische Linke (18), 5 von der eigentlichen Rechten (7), 4 Wilde (14). Mit Ausnahme der beiden extremen Parteien sagen diese Bezeichnungen dem Uneingeweihten nur recht wenig; sie haben übrigens auch nur sehr geringen tatsächlichen Wert, «Nd eine Verschiebung innerhalb der breiten Mitte könnte auf keinen Fall als ein politisches Ereignis von größerer Tragweite angesehen werden. Worauf es im vorliegenden Falle einzig und allein ankommt, ist dies: Wird es den Sozialisten ge­lingen, ihre Stellungen wesentlich zu verbessern? Mit andern Worten ausgedrückt:

Welches wird die taktische Stellung der radikalen Senatswählerschaft den Sozialisten gegenüber sein?

Als Radikal-Sozialisten gelten im Senat bekanntlich die Mitglieder der Demokratischen Linken, die für sich allein beinahe die Mehrheit in Luxembourg ausmachen: 152 von insgesamt 314. Manche unter ihnen könnten ebensogut der „Republikanischen Union' zugezählt werden, deren Hauptprogrammpunkt ein großer Name ist: P o i n c a r e. Aber es bleibt immerhin in ihrem Schoße eine starke Linke, die das Kartell mit den Sozialisten jeglicher Konzentration vorzieht, und auf diese Linksmasse kommt es bei den nächsten Wahlen hauptsächlich an. Zwar besteht sehr wenig Aussicht,, daß sie bereits im ersten Wahlgang geschlossen mit den Sozialisten zusammengehen, oder gar eine allgemeine Kartellosung ausgehen: Doch mit größter Wahrschein­lichkeit wird sich das Schauspiel der Kammerwahlen erneuern, und da die verschiedenen Stichwahlen am gleichen Tage sofort nach der Hauptwahl staMinden, müssen die entsprechenden Abkommen schon im voraus getroffen sein.

Für eine ganze Reihe von Departementen ist dies heute bereits der Fall, so etwa in der Siete, wo die Demokratische Linke trotz guter Aussichten überhaupt keinen Kandidaten gegen den austretenden Sozialisten aufstellt. Wird die Parole, wenn nicht allgemein, so doch in größerem Umfang befolgt, so ist ohne Zweifel

mit einem verhältnismäßig starken Anwachsen der sozialistische« Senatoren zu rechnen;

dadurch würde eine völlig veränderte parlamentarische Lage geschaffen, die es dem Kabinett Herriot fast zur Unmöglichkeit machte, im Verlaufe der bevorstehenden großen Kammerdebatten sein Schicksal einer Konzen­tration der Mitte anzuvertrauen. Man kennt die herkömmliche Rolle des Senats: Mittler und Ver­mittler zu fein, ein gemäßigtes Gegengewicht $« fchaffen, das sich sehr selten den Auswüchsen auf der rechten Seite, umso regelmäßiger aber jeder ent­schiedenen L inks Politik entgegenstemmt. An ihm sind bisher alle Versuche gescheitert, die dahinzielten, dem unleugbaren Willen breiter Wählermassen einen entsprechenden parlamentarischen Ausdruck zu sichern; er brachte durch offene oder geheime Ränke jedes Kabinett zu Fall, das ihm in dieser Hinsicht verdäch­tig erschien. Kam es dabei zu einem offenen Kampf, so zog die Kammer regelmäßig den Kürzeren; das stark beschränkte Wahlrecht trug den Sieg über die „hundertprozentige Demokratie' davon, denn es ver­fügt über Machtmittel, die das unvorsichtige Palais- Bourbon nur zu leicht unterschätzt.

Manche Kreise sind der Ansicht, es sei der Augen­blick gekommen, wo sich in Frankreich eine Wandlung vollzieht: eine Wandlung von solch tiefer Bedeutung, daß man deren Folgen noch gar nicht Übersehen kann. Sicherlich wäre es

ei« Ereignis von großer Tragweite, wenn der radikale und sozialistische Kartellgedanke im Senat

Fuß faßte;

die Rückwirkung auf die K a m m e r wäre sofort fühl­bar, und bei einiger Stärke des Kartells müßten sich hier Umgruppierungen vollziehen, die etwas völlig Neues in der inneren wie der äußeren Politik Frankreichs darstellen würden. Natürlich wäre es un- sinnig, irgendeinen Theatercoup-zu erwarten. Aber das Abgleiten nach Links erhielte, hier doch eine ganz besondere Bedeutung, die schon daraus erhellte, daß zum erstenmal in der französische« Geschichte : .das flache Land mit seinen stark konservativen HrÄs- ten sich, der Bewegung anschließen würde. Die Ergeh- niffe der bevorstehenden Sonntage wählen msiflen. .da­her mit besonderer Sorgfalt geprüft werden; in dem.. einen oder dem andern Sinne mögen sich daraus Rück­schlüsse ergeben, die bei der augenblicklichen Lage, der innern wie der äußern, von großer Wichtigkeit sind.

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Von bekannten Persönlichkeiten — sie gehören Zei­ten an, dke heute fast undenkbar erscheinen — treten diesmal zurück: Bompard, der ehemalige Bot­schafter in St. Petersburg und Konstantinopel, Las - (5 ases, einer der letzten, authentischen Bona-