Kasseler Tageblatt Hessische AdendZettung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Nr. 233

Dienstag, 4. Oktober 1932

22 Jahrgang

Deutschland und die Fünfmächtekonferenz

Englands Vermittlungsversuche in -er Abrüstungsfrage / Hindenburg im Rundfunk / Konferenz der Schlichter / Neuraths Briefwechsel mit Frick

Ohne Sicherungen keine Teilnahme!

Oie Kulissen vom Ballhausplah

lEigener Drahlbericht).

Der österreichische Gesandte Dr. Frank,

London, 4. Oktober.

Reuter meldet aus Genf: Es verlautet, daß die britische Regierung mit der französischen, deutschen, italienische» und amerikanischen Regierung die Mög­lichkeit der Abhaltung einer Konferenz in Lon­don zur Fortsetzung der Besprechungen erörtert, die diesen Sommer in Beffinge bei Genf begonnen hat ten, wo Staatssekretär Stimson während der Abrü­stungskonferenz sein Hauptquartier hatte. Man hofft, durch diese privaten Besprechungen eine Regelung zu erreichen, die Deutschland die Rückkehr zur Abrü­stungskonferenz ermöglicht.

Der englische Außenminister Sir John Simon ist heute vormittag im Flugzeug nach London zurück- gekehrt. Wie verlautet, wird Sir John Simon in Paris seine Reise unterbrechen und eine Besprechung mit dem französischen Ministerpräsidenten Herr io t haben. In Genf bringt man diesem Pariser Aufent­halt Sir John Simons mit den Gerüchten über die Einberufung einer Mächte kvnferenz über die Abrüstungsfrage zusammen.

In französischen Kreisen betont man hier immer wieder, daß eine solche Konferenz zumindest verfrüht sei. Frantceicq stehe auf dem Standpunkt, daß die durch die deutsche Gleichberechtigungsforde­rung aufgeworfenen Fragen im Rahmen des Völker­bundes behandelt werden müßten. Für die weitere Entwicklung der Abrüstungskonferenz seien die Or­gane dieser Konferenz, insbesondere der Hauptaus­schuß, dessen Einberufung ja für November geplant ist, zuständig. Ein führendes Mitglied der französi­schen Delegation erklärte gestern abend Pressevertre­tern, daß die wichtigsten Fragen der Abrüstungskon­ferenz nicht ohne Hinzuziehung der Nachbarstaa­ten Deutschlands behandelt werden könnten. Diese französische Auffassung wird von Seiten der Kleinen Entente-Staaten sekundiert. Diese Staaten hatten gestern nachmittag eine Zusammenkunft, in der man sich scharf gegen die Einberufung einer solchen Konferenz ausgesprochen haben soll.

*

Schon die obenstehende Meldung zeigt die großen Schwierigkeiten, die dem englischen Vermittlungsver­such in der Abrüstungsfrage entgegenstehen. Schwie­rigkeiten, die aber auch Deutschland das ganze Projekt nicht schmackhafter machen können. Man scheint daher auch in maßgebenden deutschen Kreisen die Beteili­gung Deutschlands an der vorgeschlagenen nächsten Konferenz von gewissen Vorbehalten abhängig zu machen. Uns wird dazu aus Berlin folgendes gemeldet:

Zu der Genfer Reutermeldung über eine Anregung der englischen Regierung, mit der französischen, der deuttchen, italienischen und amerikanischen Regierung die Möglichkeit der Abhaltung einer Konferenz in London zu erörtern, um die Besprechungen fortzu­setzen, die im Sommer in Genf begonnen hatten, er- fahren wir von unterrichteter Seite, datz die deuttche Regierung selbstverständlich derartige Meldungen mit großem Interesse verfolgt. Man steht jedoch in hiesi­gen Regierungskreisen auf dem Standpuntt, daß dir Besprechungen vom vergangenen Sommer nicht ohne weiteres fortgesetzt werden können. Durch den Mei­nungsaustausch zwischen der deuttchen Regierung einerseits und der englischen und französischen Regie­rung andererseits hat sich die Situation so verschärft, daß Deutschland Sicherheiten dafür haben muß, daß seine TeUnahme an Besprechungen über die Gleichberechtigungsfrage sich nicht aus der Grundlage der Ansichten vollzieht, die in dem englischen und französischen Memorandum zum Ausdruck gekommen sind.

Gehi Neurath nach Genf?

In außenpolitischer Hinsicht wird weiter die Frage erörtert, ob der Außenminister von Reurath sich zum Abschluß der Genfer Völkerbundstagung wieder nach Genf begeben wird. Gegenwärtig verbringt der Mini­ster einen kurzen Urlaub außerhalb Berlins. Man rechnet aber damit, datz er nach diesem Urlaub noch einmal nach Genf fahren wird, um an den Debatten über die Minderheitsfrage und ähnlichen Problemen teilzunehmen.

Darauf deutet auch der Briefwechsel hin, den der Außenminister jetzt mit dem Abgeordneten Frick, dem Vorsitzenden des Auswärttgen Ausschusses, geführt hat. Frick will, wie wir schon in einem Teil der gestri­gen Ausgabe gemeldet haben, den Auswärtige» Aus­

schuß zum 11. Oktober einberufen und hat den Außen­minister davon in Kenntnis gesetzt. Neurach hat je­doch geantwortet, daß er nicht in der Lage sein werde, im Ausschuß zu erscheinen, einmal weil bisher noch keine Regelung der Differenzen eingetreten ist, die zwi­schen Reichsregierung und Reichstag wegen der be­kannten Erklärungen des Reichslagsprästdenten Goe- ring bestehen, zum anderen aber, weil am 11. Oktober die Völkerbundsversammlung noch nicht abgeschlossen ist. Deshalb empfiehlt Neurath eine Hinausschiebung des Termins. Dr. Frick will jedoch beim 11. Oktober bleiben. Er wird aber an diesem Tage weder den Außenminister noch den Reichskanzler rm Ausschuß hören können, da der Kanzler sich an diesem Tage be­kanntlich schon seit längerer Zeit für einen Staatsbe­such in München angekündigt hat.

Von den aus London gemeldeten, angeblichen Plä­nen Macdonalds, eine Viermächtekonferenz zur Besprechung der deutschen Forderungen nach Gleichberechtigung in der Rüstungsfrage nach London einzuberusen, ist an Berliner amtlicher Stelle bisher noch nichts bekannt geworden. Man hat daher gewisse Zweif-l, ob es sich wirklich um einen ernsthaften Plan Macdonalds oder nur nm einen Versuchsballon -ns London handelt.

der seit dem 29. Juli 1925 Oesterreich in Ber­lin vertritt, ist von seinem Posten abberufen worden. Dem Vernehmen nach wird auch der langjährige Leiter der Preffeabteiluna der österreichischen Gesandtschaft, Dr. Wasserbeeck, in Kürze seinen hiesigen Poften mit einem sol­chen in Rom vertauschen.

Oesterreich gleitet ab. Der Sturz des Dr. Frank, Gesandten in Berlin, ist mehr als eine Sensation aus der diplomatischen Welt und mehr als ein interessan­ter Einzelfall. Es ist der Verfall des Ballhausplatzes, den der im Zuge befindliche Diplomatenschub in Wien grell beleuchtet.

Dieses Revirement hat Anspruch auf höchstes Jn- teresse im Reiche. Aehnlich unserem eigenen, von der Regierung Papeu-Neurath beschlossenen, bringt es gleichermaßen in den Personalveränderungen an den wichtigsten Posten den politischen Willen eines neuen Kurses deutlich zum Ausdruck. Und es läßt sich nicht verschweigen, daß dieser neue Kurs, den Oesterreichs heutige Regierung steuert, jener ist, der über Lausanne nach Paris führt.

Bleischwer lastet der französische Druck aus Wien. Gewiß wäre es falsch, zu behaupten, daß Pa­ris in Oesterreich regiere. Es regiert vielmehr unter der Firma Dollfuß — die Rücksichtnahme g»rf Paris, j .--cht erst feit heute. Man erinnert sich dec wieder-

Hindenburg spricht im Rundfunk

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Berlin, 4. Oktober.

Da cs dem Reichspräsidenten nicht möglich ist, bei der großen Fülle der ihm zu seinem 85. Geburtstage entgegengebrachten Glückwünsche Men, die seiner ge­dacht haben, persönlich zu danken, wird der Reichs­präsident heute abend 19 Uhr 30 über alle deut­schen Sender seinen Dank öffentlich im Rundfunk zum Ausdruck bringen.

*

Das Reichskabinett wird sich wahrscheinlich noch im Laufe dieser Woche mit der Einarbeitung des sogenannten Gerekeplanes in das Arbeitsbeschaf­fungsprogramm der Regierung abschließend beschäfti­gen, während gegenwärtig die Prüfung dieser Frage in den zuständigen Ressorts noch im Gange ist.

Gleichzeitig sind im Reichsinnenministerium die Arbeiten an dem Entwurf für die Reichs- und Verfassungsreform weiter gefördert worden Man rechnet damit, daß das Reichskabinett voraus­sichtlich in der Lage fein wird, im Laufe des Monats November über diese Pläne endgültige Beschlüsse zu fassen und die Entwürfe dann dem neuen Reichstag zuzuleiten. Aus dem Ergebnis der Wahlen vom 6. November, sowie aus der Stellungnahme des neuen Parlaments zu den erwähnten Entwürfen wird man allerdings erkennen, ob der neue Reichstag, zum Un­terschied von dem soeben aufgelösten Parlament, ar­beitsfähig ist oder nicht.

Die Streikbewegung

th. Berlin, 4. Oktober.

In der Entwicklung der Streikbewegung in Berlin sind keine wesentlich neuen Momente zu verzeichnen. Die Verhandlungen über die Beilegung des Ham­burger Berkehrsstreiks find gestern im Rcichsarbetts- ministerium ergebnislos verlaufen. Heute findet im Ministerium eine Konferenz sämtlicher Schlichter aus dem ganzen Reiche statt, wobei es sich sowohl um die Berichterstattung wie um die Er­örterung der Frage handell, wie man die Streikbe­wegung verhindern kann. Ein Streikverbot kommt für die Regierung jedoch nicht in Frage. Außer eini­gen kleineren Streiks, die bei einigen Fttmeu ausge­brochen sind, liegen Meldungen über neue größere Ausstandsbewegungen nicht vor.

Der Berliner MübeltranSportarbeiterstreik ist in­zwischen beendet und die am 1. Oktober verhinderten Umzüge in Großberlin können nun im Laufe des heuttgen Tages stattfinden.

OieFriebenspflicht -er Gewerkschaften

Eine neue Verordnung.

~ Berlin, 4. Oktober.

heutigen „Reichsanzeiger" wird eine weitere Ausführungsverordnung des Reichsarbeitsministers veröffentlicht, in der die von der Reichsregierung

schon bisher ständig vertretene Auffassung hinsichtlich der Friedenspflicht der Gewerkschaften nochmals ausdrücklich klargestellt wird. Nach der Ver­ordnung gilt die Erfüllung des Arbeitsvertrages trotz der von dem Arbeitgeber wegen Belegschaftsvermeh­rung vorgenommenen Lohnermäßigung als dem Tarifverttag entsprechend, sodaß Kampfmaßnahmen einer Tarifpartei gegen die Durchführung der Ver­ordnung durch die andere Partei oder ein Mitglied dieser Partei als Verletzung des Tarifvertrages gelten. Der Reichsarbeitsminister hat diese Klarstel­lung als angezeigt gehalten, um in den beteiligten Kreisen jeden Zweifel über die Rechtslage auszu­schließen und unnötige Streitigkeiten und Prozesse zu vermeiden.

Ein neuer Schritt Brachts

Berlin, 4. Oktober.

Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. meldet, hat die kommissarische preußische Staatsregierung Schritte eingeleitet, die den Kampf gegen sittliche Zer­setzungserscheinungen fortsetzen sollen, wie er u. a. mit der Badepolizeiverordnung in Gang gesetzt wor­den war. In einer offiziellen Verlautbarung der Staatsregierung wird erklärt: Schon bald nach Ueber- nahme seines Amtes als kommissarischer Innenmini­ster habe der Reichskommissar feine Ansicht kundgege­ben, unbeschadet der Freiheit des Einzelnen alle die Auswüchse zu unterdrücken, die vom christtichen Volk als kulturwidrig angesehen würden. Er habe daher in Polizeiverordnungen Anweisung erteilt, daß der öffentliche Anstand mehr gewahrt werde, und daß die Polizei all diesen Dingen besondere Aufmerksamkeit schenken möge.

Die Bekämpfung der allgemein beklagten Aus­wüchse der Prostitution in der Oeffentlich- keit fei erschwert durch die unzulänglichen Vorschriften des Reichsgesetzes über die Bekämpfung der Ge­schlechtskrankheiten. Die kommissarischen preußischen Minister des Inneren und für Volkswohlfahrt seien einig über entsprechende Abänderungsvorschläge und würden in diesen Tagen an den Reichsinnenminister herantreten mit der Bitte um Erlaß einer Not­verordnung zur Aenderung des Gesetzes über die Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten. Eine solche Not Verordnung habe nach Auffassung der be­teiligten Ministerien insofern eine Berechtigung, als Zur Zeit durch das Verhalten der Prostituierten ge- rade^in den belebtesten und verkehrsreichsten Straßen der Städte im weitesten Umfange die öffentliche Ord­nung gestört werde.

Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. weiter meldet, unterliegt bei den maßgebenden Stellen zur Zeit die Frage der Prüfung, ob und inwieweit es möglich sein werde, das Herstellen und Auslegen von Zeit- fchriften zu verhindern, die auf der Titelfeite Nackt­photographien enthalten. (Siehe auch auf Seite 2 Die Durchführungsbestimmungen zur Bade-Verord- ruutfll Die Led^

holten Einmischungen des französischen Gesandten in Die österreichische Politik, insbesonDere in Fragen Der Personalpolitik schon aus Dem vergangenen Jahr und dem vorvergangenen und der angenehme Graf Clau- zel hat sein bekanntes Wort: „Nun habe ich Schobers Kopf!" niemals glaubhaft dementieren können.

Heute habe» sie Den Kopf des Dr. Fran k. Die — wider allem Brauch im diplomatischen Dienst — sehr plötzlich erfolgte Abberufung des österreichischen Ge­sandten in Berlin wird offiziell damit begründet, daß nunmehr alle Auslandsvertreter ersetzt werden sollen, die die Altersgrenze erreicht haben. Nun, gerade was Dr. Frank betrifft, so steht er noch zwei Jahre vor Erreichung dieser Altersgrenze, während — parado­xer Weise— der neue Mann, der nach Paris geht, Baron Pflügl, über den noch ein Wort zu sagen bleibt, irren wir nicht, diese Grenze schon überschritten haben dürfte oder doch sehr nahe an sie herangerückt ist. Die zwei Jahre, die Dr. Frank rechtens noch hätte, kann aber Dr. Dollfuß natürlich nicht abwarten. Der öster­reichische Regierungschef, ein persönlich außerordent­lich kluger Mann, weiß gewiß selbst am allerbesten, daß ihm vielleicht noch zwei Wochen, ziemlich sicher aber keine zwei Monate mehr im Bundeskanzleramt beschiede» sein Dürften. Er muß sich also sehr be­eilen, will 'r vor Torschluß noch in seiner besonderen Art C'iOuintg machen____- -J- ->,»..♦-

Gegen Dr. Frank wird weiter noch emgewendet, daß er fein diplomatisches Amt als Parteiführer der Großdeutschen, in deren Auftrag er zuletzt als Vize­kanzler dem Kabinett Seipel angehörte, angetreten hat und daß die Großdeutschen, die sich sehr verständlicher Weife weigern, der Regierung in letzter Stunde noch unter die Arme zu greifen, demgemäß auch auf ihre Machtposition unter dem gegenwärtigen Regime zu verzichten hätten. Als ob der österreichische Gesandten- posten in Berlin wirklich nichts anderes wäre, als eine nach dem Parteibuch zu verteilende „Machtposition"! Ganz abgesehen davon aber weiß jedes Kind in Wien, daß Gesandter Dr. Frank schon aus der Großdeutschen Volkspartei ausgetreten ist, um sich lediglich seiner überparteilich-diplomatischen Mission widmen zu kön­nen, und weiter, daß er gerade von seinen ehemaligen Parteifreunden durch manche Dinge weit getrennt ist. So erweist sich sowohl die bürokratische als auch die ungescheut parteipolitische Begründung dieser Abberu­fung als eine leicht zu widerlegende Ausrede. Dr. Frank, Der geraDe in Den heikelsten Augenblicken Die Beziehungen zwischen Berlin und Wien taktvoll zu wahren wußte, paßt Der neuen Richtung auf Dem Ballhausplatz eben politifch nicht mehr.

Man wirD Den GesanDten im Reiche nur ungern fcheiDen sehen. UnD man WirD seine politische Maß­regelung — um Das Kind beim Namen zu nennen — umso weniger begreifen, als auch Der verbissenste Geg­ner Dr. Frank gewiß nicht Den Vorwurf machen kann, Daß er es je an Zurückhaltung in politischen Dingen hätte fehlen lassen oDer Daß er je unter Den Stürmern unD Drängern gestanden hätte.

Gleichzeitig mit Dr. Frank scheidet auch der öster­reichische Gesandte in Paris, Dr. Grünberger aus Dem Amte. Dieser altösterreichische Diplomat trat politisch am deutlichsten hervor, als er sich bemüßigt kühlte, anläßlich einer Schober-Rede in Paris das Wort des damaligen Kanzlers, Deutsche unD Oester- reicher seien eine Nation, mit Der Bemerkung zu ver­sehen: „Nation, meine Herren, beDeutet in unserem Sprachgebrauch nämlich Rasse unD nicht etwa Volk!" Diesem bemerkenswerten Sprachdeuter unter den Diplomaten wird gewiß nicht jeder Oesterreicher nach­trauern. Freilich ist Der scheidende Dr. Grünberger noch ein deutscher Held verglichen mit Boron Pflüql, Der nun feine Nachfolge antritt. Bisher bat Herr von Pflügl Oesterreich als Ministerresident in Gens vertreten, nachdem er schon lange aus dem Beamtenstab des Auswärtigen Dienstes ausgeschieden war. Seine Genfer Tätigkeit war in der öfter- reichischen Oeffentlichkeit selbst immer wieder Gegen­stand scharfer Kritiken. Insbesondere die Tatsache, daß dieser Diplomat, der grundsätzlich immer nur französisch spricht und der sein rotes Bändchen Der Ehrenlegion stolz spazieren führt, es immer wieder verstanden hat, jedem Kontakt mit reichsdeutschen Ab­ordnungen auszuweichen, erregte nicht nur in den nationalen Kreisen Oesterreichs, sondern auch weit in der Linken peinliches Befremden. Es war eine sozialdemokratische Parlamentsintervention, die diese Dinge zur Sprache brachte. Die Regierung suchte in Beantwortung dieser Interpellation die Beschäfti- tung des Habsburgerlegitimisten Baron Pflügl durch den deutschösterreichischen Bundesstaat dadurch zu entschuldigen, daß sie erklärte, diese Beschäftigung set ehrenamtlicher Natur und dank Dr. Pflügls Muni- ftzenz erspare Oesterreich die Kosten einer beamteten Senfer Vertretung. Die Kosten für die Scherben Die MtuiKerretzdent Pflügl jedesmal angerichtet hat, spie-