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Montag, 3. Oktober 1932

22 Ja hrgang

Rr. 23

Vorbereitungen zur Verfaffungsreform

Das Reich und preuZen / O.e Ver-an-lungen mlt -en Ländern / Würdiger Verlauf -er Hin-enburgfeiern / Viererkonferenz in -er Abrüstungsfrage?

papens Münchener Reife

93 o n unserer Berliner Schristleitung.

Hin-en-urgs Geburtstag

Von unserer Berliner Schristleitung.

th Berlin, 3. Oktober.

Während man sich in politischen Kreisen — offen­bar wegen allgemeinen Geldmangels der Parteien — sehr zögernd auf den Wahlkampf für den 6. Novem­ber einstellt, gehen in den verschiedenen Resiorts der Reichsregierung die Arbeiten an den Problemen wei­ter. die zum Programm des Kabinetts von Papen ge, hören. Hierzu zählt in besonderem Matze die Reform der Berfasiung und der Verwaltung, für welche die Arbeiten im Reichsinnenministerium jetzt offiziell aus­genommen worden sind.

lieber den Standpunkt dieser Aktion berichtet heute die „Montagspost" unter anderem, es handele sich zu­nächst darum,

die verschiedenen Vorschläge für eine Verfaffungs­reform in einem einheitliche» Entwurf zusammcn- zufaffen, der zur Grundlage der Beratungen zwi­schen Reichskabinett und Länderregierungen gemacht werden kann.

In diesem Zusammenhang wird auf die für die nächste Woche geplante Reise des Kanzlers nach München verwiesen, der eine besondere Be­deutung auch für Verfaffungsfragen beizumessen sei.

«MffcarfA-PT. >13 wird möglicherweise den Ent Wurf einer veränderten Reichsverfassung schon dem nächsten Reichstag vorlegen, aber das hängt na­türlich vollkommen davon ab, ob dieser Reichstag sich als arbeitsfähig erweist.

Noch ehe man zur Durchführung der Reichs­reform in größerem Stile gelangt, wird voraus­sichtlich die Sonderfrage einer Neu-Regelung des Verhältnisses zwischen Reich und Preußen gelöst werden.

Zwischen den zuständigen Ministerien des Reichs und Preußens haben bereits wiederholt Besprechun­gen staltgefunden, insbesondere um die Frage zu prü­fen, wie einzelne preußische Ministerien auf das Reich übergehen könnten. Der preußische Staat als solcher soll bekanntlich aufrechterhalten bleiben, aber in vie­len Punkten ist durch Personalunion zwi­schen den verschiedenen Ressorts im Reichs und in Preußen eine Vereinfachung und Zu­sammenfassung geplant.

Die Zusammenlegung bestimmter Ministerien wird vielleicht schon sehr bald durchgeführt werde«, und darauf führt mau es auch zurück, daß den Angestellten einiger preußischer Ministerien zum 1. April gekündigt worden ist. Die Entscheidung in diesen Frage« wird vielleicht bereits im nächsten Monat zu er­warten sein, aber daran würde sich natürlich eine aus­reichend bemessene Uebergangsfrist anschlietzen müssen, um die Ueberleitung der Verwaltung zu den verschie­denen Ressorts sachgemäß durchzuführen, was unter Umständen bis zum 1. April nächsten Jahres erledigt sein könnte.

Scharfer Vorstoß -es ba-ifchen SiaatspräsiSenten

Offenburg, 3. Oktober.

Auf dem Sonntag hier abgehaltenen Landespar- teitag der badischen Zeutrumspartei sprach der badische Staatspräsident Dr. Schmitt über seine staatsrecht­liche Auffassung hinsichtlich der iunerpolitischea Vor­gänge der letzten Zeit, wobei er u. a. ausführte, er sprecke der Reichsregierung den guten Glauben und den Willen zur Rechtsobjektioität nicht ab. Die Ab­setzung der preußischen Regierung vertrage sich aber weder mit mit dem bundesstaatlichen Charakter des Reiches, noch weniger könne die Absetzung auf­grund des Artikels 48 der Reichsverfaffung ausge­sprochen werden. Ein Reichskommissar könne ernannt werden nur neben, nicht anstelle der Länderregie- rung. und seine Aufgabe sei nur die Wiederhrstevuug der öffentlichen Ordnung «nd Sicherheit, nicht aber auch eine durchgreifende preußische Verwaltungs­reform. Ebensowenig könne die Herbeiführung einer Personalunion zwischen Reich «nd Preußen zu den Aufgabe« des Reichskommiffars gehören.

Zur Reichsreform erklärte Staatspräsident Dr. Schmitt, dies Problem sei nur auf dem Wege des Volksbegehrens gegenwärtig zu lösen. Bei der Besei­tigung ^»es Dualismus müsse Norddutschland voran­gehen; Süddeutschland verlange Gegengewichte. So müsse der R e i ch s r a t neben dem Reichstag und der Regierung gleichberechtigter gesetzgebender Faktor wer­den.

Von unterrichteter Seite — also offiziös — wird dazu mitgeteilt: Es hat hier sehr sonderbar berührt, daß der badische Staatspräsident Parteipolitik «nd Staatspolitik nicht auseinander zu halten vermöge, daß er vielmehr die Staatspolitik in das (Bebtet der Parteipolitik herunterziehe. Anders könn­

ten seine Ausführungen nicht verstanden werden. Was nun die drei Hauptpunkte seiner Ausführungen an­langt, so stehe die Frage des preußischen Staatskom­missars unmittelbar vor der Entscheidung durch das Reichsgericht. Jedenfalls habe Baden seine Meinung beim Reichsgericht vorgebracht. Was weiterhin die Auflösung des Reichstages anbetrifft, so ist nach Ar­tikel 25 der Reichsverfaffung bekanntlich die Auf­lösung vollkommen in das Ermessen des Reichsprä­sidenten gestellt. Im übrigen müsse man daraus Hin­weisen, daß man in diesem Punkte früher in Zen­trumskreisen ganz anderer Ansicht gewesen sei.

Norman Oavi-s Mission

London, 3. Oktober.

In der „Times" berichtet heute der Washingtoner Korrespondent des Blattes, daß Norman Da­vids, der in offizieller Mission nach Genf reiste, um an den Vorbereitungen für die Weltwirtschaftskonse- renz Anteil zu nehmen, auch den Auftrag erhalten bat, darauf hinzuweisen, daß der H00versche Abrü­stungsplan eine Lösung für den jetzigen Zustand in den Aorüstungsverhandluiigen bietet.

Davids soll in London eine lange Unterredung mit Sir John Simons gehabt haben, in deren Verlauf vereinbart worden sei, daß der Hoover-Plan als Grundlage für die künftigen Abrüstungserörterungen benutzt werden soll. Der Korrespondent ist der Mei­nung, daß das Staatsdepartement jetzt bezüglich der Aussichten auf Annahme des Planes optimistischer sei, und zwar hauptsächlich wegen der deutschen For­derung und deshalb, weil geglaubt werde, Europa begreife allmählich, daß Frankreich einige Zuge- ständnisse an Deutschland sdemgegenüber ist vom deutschen Standpunkt aus immer wieder zu betonen, daß es sich nicht um „einige Zugeständnisse" sondern um die grundsätzliche und vollständige Lösung der Gleichberechtigung handeln kann. Die Red.s macken müsse und daß die praktischste Lösung eine französische Rüstungseinschränkung und nicht eine Aufrüstung Deutschlands wäre.

th. Berlin, 3. Oktober.

Der gestrige 85. Geburtstag des Reichs­präsidenten von Hindenburg ist, obwohl der Reichspräsident selbst aus alle Feierlichkeiten großen Stiles zu verzichten wünschte und den größten Teil des Tages im Familienkreis zubrachte, dennoch i« jeder Hinsicht in sehr feierlicher Form ver­lause«.

Der Vormittag war für die offiziellen Gratula­tionen bestimmt. Außer den Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden zeigten zahlreiche Privathäuser Flaggenschmuck. In den Straßen und Plätzen der Innenstadt herrschte schon in den Vormittagsstunden lebhafter Verkehr. Hebei dem Reichskanzler-Palais, wo Hindenburg während des Umbaues Wohnung ge­nommen hat, wehte die Standarte des Reichspräsi­denten. Immer wieder brachten Postbeamte un­zählige Glückwunsch-Telegramme und -Schreiben. Zahlreiche Vlumenspenden und andere Geburtstagsgeschenke wurden abgegeben. Die militärischen Veranstaltungen begannen mit dem großen Wecken. Es war

dos erste große Wecken dos Berlin seit nahezu 19 Jahre«, nämlich seit Januar 1914, wieder er­lebt hat.

Unter der Führung eines Hauptmannes nahmen 36 Spielleute und 50 Musiker der Wachttruppe mit sechs Gruppen des Wacht-Regiments daran teil. Mit klin­gendem Soiel marschierten die Abteilungen Punkt 7 Uhr durch das Brandenburger Tor. die Linden ent­lang, zur Kommandantur, wo der Berliner Stadt­kommandant den Vorbeimarsch abnahm. Auf dem gleichen Wege wurde unter zahlreicher Beteiligung der Bevölkerung der Rückmarsch angetreten.

In der Wilstelmstraße hatten vor dem Reichs- präsidenten-Palais schon in den Morgenstunden zahl­reiche Schaulustige angesammelt. Um 8 Uhr morgens versammelte sich die Familie zur Beglückwünschung

Reichswehr-Ehrung für den Reichspräsidenten

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D-r Reichspräsident (im Helm) schreitet die Front der Ehrenkompagnie des Wachregimentes ab, die i« der Wilhelmstratze Paradeaufstellung genommen hatte.

Oie Wünsche -er Reichsmarine

Siel, 3. Oktober.

Zum 85. Geburtstag des Reichspräsidenten von Hindenburg trugen alle Dienstgebäude und Anlagen Der Reichsmarine sowie die staatlichen und städtischen Gebäude und viele Privathäuser seit den frühen Mor­genstunden reichen Flaggenschmuck.

Der neue Chef der Marinestation der Ostsee, Vize­admiral Albrecht, gedachte bei der Parade in Dankbarkeit oes Tages, an dem vor 85 Jahre« in der deutsche« Grenzmark im Osten unser Reichspräsident geboren wurde. Das deutsche Boll fei in feinet Ge­

schichte wie kaum ein anderes der Erde über höchste Höhen und durch tiefste Tiefen gegangen. Immer sei es aber bisher so gewesen, daß Gott unserem Volke in Zeiten schwerster Not einen Retter habe erstehen las­sen. Er hoffe auch, daß es dem Reichspräsidenten von Hindenburg gelingen möge, die Not und die Zerris­senheit unseres Volkes-zu meistern. Die Reichsmarine feiere zusammen mit dem deutschen Volk mit Stolz diesen Tag und wünsche dem Reichspräsidenten, daß er noch lange Zeit mit kluger und fester Hand die Ge­schicke Deutschlands lenken möge. In ähnlicher Weise wurde aus den im Hafen liegenden Kriegsschiffen, die über die Toppen geflaggt hatten, durch Ansprachen des Kommandanten des TageS gedacht.

des Reichspräsidenten, und kurze Zeit später öffnete« sich die weitster des Arbeitszimmers, und

Hindenburg erschien mit Sohn und Enkelkinder» am Fenster, stürmisch begrüßt von der harrende«

Menge.

Um 9 Uhr war dann der erste Empfang. Staats­sekretär Dr. Meißner erschien. Bald danach der A u ß e n m i n i st e r. U. a. fuhr auch ein Auto mit einer Abordnung der deutsche Pfadfiu- derjugend vor. Der 14jährige Sohn des berühm­ten Fliegers Günther Plüschow überreichte dem Reichspräsidenten einen Rosenstrauß. Um %10 Uhr bestieg der Reichspräsident in Marschalluniform sein Auto, um sich zum Gottesdienst nach der alten Garnisonkirche zu begeben. In der Kirche sah man auch den Reichsinnenminister von Eayl, den Reichs­ernährungsminister, den Berliner Oberbürgermeister und zahlreiche andere Offiziere der alten Armee und Marine. Der Reichspräsident hatte der Earnison- kirche eine prächtige Bibel mit Widmung geschenkt. Staatsprobst der Armee, D. Schlegel, gedachte in seiner Predigt des Reichspräsidenten.

Um y^l Uhr fuhr der Reichspräsident wieder nach der Wut/lmstraße, stürmisch begrüßt von der inzwü schen auf viele Tausende angewachsenen Menschen­menge. Unmittelbar nach der RiiRehr des Reichs­präsidenten begann die

Auffahrt zur offizielle« Gratulationscour.

Reichskanzler von Pape« erschien zu Fuß. Es folgte der Reichswehrminister, General von Schleicher, Reichsinnenminister von Eayl und die übrigen Minister des Kabinetts, die Chefs der Heeres- und Marineleitung sowie zahlreiche sonstige ojfizielle Per­sönlichkeiten «nd Parlamentarier.

Um %12 Uhr marschierte die Fahnenkom­pagnie vor der Reichskanzlei auf? Die Fahnen, die die Kompagnie mitführte, waren die der drei ehemaligen Hindenburg-Regimenter. Der Reichs­präsident verließ mit großem Gefolge die Reichs­kanzlei und schritt unter den Klängen des Prösentier- marsches die Front ab. Dann marschierten die Fah­nenträger am Reichspräsidenten vorbei in die Reichs­kanzlei. wo die Fahnen bis Montag mittag im Ar­beitszimmer des Reichspräsidenten verbleiben. Die Ehrenkompagnie marschierte dann im Parademarsch vor dem Reichspräsidenten vorbei. Unmittelbar nach der Rückkehr der Ehrenkompagnie fand schließlich auf dem Moabiter Platz eine

Parade der Wachttruppe

statt, bei der der Oberbefehlshaber des Eruppenkom- mandos I, General von Rundstedt, eine Ansprache -an die Truppe richtete.

Den Nachmittag und Abend verbrachte der Reichs­präsident im Kreise seiner Familie, die sich mit Kin­dern. Enkeln und Urenkeln um ihn versammelt hatte.

Grüße aus Lt.G.A.

Hiudenburg-Eeburtstagsfeier in Philadelphia

Berlin, 3. Oktober.

Tausende vo« Kilomtern von der alten Heimat ent­fernt, hatte» sich die Deutschen von Philadelphia, einer Hochburg des Deutschtums in den Vereinigten Staaten, zn einer Geburtstagsfeier für Reichspräsi­dent von Hindenburg zusammengesunden, die den amerikanischen Rundfunkhörern und aus kurzer Welle nach Deutschland gesendet wurde. Der Empfang war ausgezeichnet. Die Funkftunde nahm die Veranstaltung auf Mrchsplatten auf und ver­mittelte sie über eine Anzahl deutscher Sender den deutschen Hörer«.

Dor Beginn der Übertragung entbot der ameri­kanische Sprecher dem Reichspräsidenten seine besten Wünsche und Grüße. Rach einem Liedervortrag des Deutschen Jungmännerchores in Philadelphia erklärte der Vertreter des WTB in Washington, Kun E. Sell, daß man auch im Weißen Hause zu Washington den Geburtstag des Führers der deutschen Nation nicht vergessen habe, und verlas ein Glückwunsch­telegramm des Präsidenten Hoover an Reichspräsident von Hindenburg. Im Namen von 10Ö00 deutsch-amerikanischen Kindern Philadelphias sollte die fünfjährige Brigitte Molzahn den Glück­wunsch an den Reichspräsidenten entbieten. Aber

die von dem Ereignis überwältigte Kleine brachte nut ganz leise am Mikrophon Sie Worte heraus: „Suter Onkel Hindenburg".

Der deutsche Sprecher erklärte hierauf, daß das Kind fasen wollte: „Die deutschen Kinder in Amerika, die