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22. Jahrgang

Donnerstag. 29. September 1932

Hummer 229*

Der Neichsaußenminisier erstattet Bericht

Französische Stimmen zur Abreise Neuraths aus Genf / Vor einer neuen Herriot-Nede / Oer Staatsgerichtshof tritt am 4V. Oktober zusammen

Oie heutige Kabinettssihung

Don unserer Berliner Schrtftleitung.

Die Abreise aus Genf

Von unserem Genfer Sonderberichter st aller.

th. Berlin, 29. September.

Die Abreise des deutschen Außenministers aus Genf trägt ohne Zweifel den Charakter einer politi­schen Demonstration, obwohl die Abreise mit der Be­teiligung des Ministers an der für heute nachmittag in Berlin anberaumten Kabinettsitzung begründet ist. Es bestätigt stch, daß bei den maßgebenden Persön­lichkeiten der deutschen Delegation in Genf der Ein­druck entstanden ist, daß man trotz der langwierigen Verhandlungen in den wesentlichen Punkten nicht weiter gekommen ist, und daß bisher überhaupt keine positiven Vorschläge von irgendeiner Seite gemacht worden sind, die zu einer Verständigung führen könnten. Trotzdem besteht beim deutschen Außen­minister die grundsätzliche Bereitwillig­keit, nach Genf zurückzukehren, aber der Termin dafür ist noch vollkommen unbestimmt und ebenso ungewiß ist es, ob die deutsche Delegation stch überhaupt weiterhin an der Debatte beteiligen und eine Antwort auf die für heute angekündigte Rede Herriots erteilen wird. Jedenfalls hat die Hal­tung des deutschen Außenministers und seine Abreise von Genf den Beweis dafür gegeben, daß die Reichs­regierung nicht gesonnen ist, von ihrer öffentlich be- Jüjnt gegebenen außenpolitischen Linie abzuweichen.

Die Kabinettsfiyung, an der der Außen­minister heute in Berlin teilnehmen wird, ist auf den nachmittag nnberaumt. In dieser Sitzung sollen zu­nächst eine Reihe innerpolitischer Fragen behandelt werden, darunter das Programm für die G e b u r t s- tagsfeiex des Reichspräsidenten von Hindenburg. Weiter wkrd man sich dann dem außenpolitischen Fragenkomplex zuwenden, wobei der Außenminister von Reurath in erster Linie Be­richt über die bisherigen Genfer Verhandlungen er­statten wird. Es ist anzunehmen, daß diese autzenpoli-

legte, die dieser nie getan habe und die auch ander­wärts dementiert worden seien.

Klarheit über Deutschlands Haltung

„News Chronicle" zur Erklärung des Reichskanzlers.

London, 29. September.

In einem Leitartikel des liberalen „News! Chro- nicle" heißt es, die letzte Erklärung des Retchskanz- kers von Papen mache es unmöglich, noch länger zu behaupten, daß Deutschland das Recht zum Ausrusten fordere. Deutschland verlange nur, daß die A b- rüstung tatsächlich durch geführt werde, die auf alle Nationen Anwendung finde.

Diese unzweideutige Erklärung gebe der britischen Regierung nochmals Gelegenheit, ihren Einfluß gel­tend zu machen, um den toten Punkt überwinden zu helfen. Dieser Einfluß werde vielleicht, wenn er sich Geltung verschaffe, von entscheidender Bedeutung sein.

papens fleife nach München

Berlin, 29. September.

Wie wir erfahren, wird der in Aussicht genom­mene offizielle Besuch des Reichskanzlers von Papen bet der bayerischen Regierung in München am 11. ~ t i ü b i i srattfinden. Au, Tage daran; väl. Reichskanzler vor den bayerischen Industriellen eine Rede.

Genf, 19. September.

Das Gleichberechtigungs-Gespräch, mit dessen Beginn und Fortsetzung man in Gens gerech­net hatte, ist, soweit es sich aus Genfer Boden ab­spielen sollte, vorläufigzuEnde. Der vollkom­men negative Ausgang aller Bemühungen, ob sie nun von Henderson, von Sir John Simon oder von Aloisi ausgingen, und die Tatsache, daß die franzö­sische Delegation stch weder unter Paul-Boncour noch unter Herriot in allen diesen Kulissen-Gesprächen zu einem Eingehen auf die deutsche Gleichberechtigungs­forderung verstand, erfährt durch die Rückkehr des Reichsaußenministers von Neurath zu der Kabinettsbesprechung am Freitag in Berlin seine Bestätigung.

Es ist, das läßt stch als vorläufiges Endergebnis dieser Tastversuche in Genf feststellen, nicht möglich gewesen, von der französischen Delegation eine klare Stellungnahme oder eine Darlegung ihrer eigenen Vorschläge zu erlangen. Die französische Delegation ist einem „Ja" zu der Gleichberechtigungsforderung ebenso ausgewichen wie einer Bekanntgabe der von Herriot in seiner Gramater Rede erwähnten Sicher­heitspläne. Sie hat in Genf zwar den Bemühungen Sir Johns Simons oder Hendersons kein absolutes ..Nein" entgegengesetzt sie hat aber trotzdem den Mittelsleute» zu vcrst hen gegeben, daß- sic der schen Delegation auf die Gleichberechtigungsnote nichts Neues mitzuteilen habe. Ihr ganzes Verhal-

Neue Angriffe gegen Bracht

(Eigener Drahtbericht).

tischen Gespräche im Reichskabinett wohl auch noch den morgigen Tag in Anspruch nehmen.

„Eine bezeichnende Geste"

Der Eindruck

der Abreise des Reichsaußenministers in Paris.

Paris, 29. September.

Die Abreise des Reichsaußenministers von Neu­rath aus Genf hat offenbar in den Kreisen der fran­zösischen Delegation in Genf überraschend ge­wirkt, zumal da, wie man behauptet, Herriot der deut­schen Delegation die Mitteilung gemacht habe, daß er heute das Wort ergreifen werde, ohne die deutsch - französischen Kontroverse in der Abrüstungsfrage zu streifen.

Während der Berliner Vertreter der Agentur Ha- vas behauptet, daß der Ministerrat, an dem der Reichsaußenminister teilnehmen müsse, eigens zu die­sem Zweck erfunden worden.fei, erklärt der Genfer Korrespondent des „Petit Parisien", der Reichsautzen­minister habe Herriot benachrichtigt, daß er in Berlin um die Erlaubnis, seine Abreise um 24 Stunden zu verzögern, nachgesucht habe, aber die Antwort erhal­ten habe, daß dies nicht möglich sei, da er unbedingt an dem Ministerrat teilnehmen müsse. Zwischen bei­den Delegationen habe sich also alles in höf­lich st er Form abgespielt. Aber dennoch sei die Geste der Reichsregierung bezeichnend. Weigerung und Abreise zeigten aufs neue, das Deutschland vorläu­fig seine Stellungnahme gegenüber der Abrüstungs­konserenz in keiner Weise ändern wolle.

Die Antwort, die Herriot auf die Erklärun­gen des Reichsautzenministers geben wird, dürste nach der Meinung des Genfer Berichterstatters des „Jour­nal" indirekt erfolgen, und zwar in der Form, datz der französische Ministerpräsident heute definie­ren werde, was er unter Völkerbundspolitik verstehe. Herriot werde nachweisen, daß Frankreichs Friedens­wille aufrichtig sei. Er werde einmal zeigen, was man vom Völkerbund erwarten könne; er werde die Genfer Schwierigkeiten nicht verheimlichen, aber auch nicht vor Feststellungen zurückschrecken, die durch die Entwicklung der aktuellen Konflikte geboten seien.

Herriot legt den Vorsitz der Paneuropa-Konferenz nieder?

Wien, 29. September. Wie die „Neue Freie Preffe" meldet, soll sich Ministerpräsident Herriot dem Vertreter des Blattes gegenüber dahin geäußert haben, daß er den Vorsitz der Paneuropa-Konferenz in Basel niederlege.

Als Grund habe Herrioi den von der „Neuen Freien Preffe" veröffentlichten Offenen Brief Cou- denhove-Ealergis an Herriot angegeben, in welchem Coudenhove Herriot Aeußeruugen in den Mund

th Berlin, 29. September.

Der Termin für die Verhandlungen des Staats­gerichtshofes in Leipzig in der Klage der früheren preußischen Regierung und der süddeutschen Länder- rcgierungen gegen die Reichsregierung, wegen der Einsetzung eines Reichskommiffars in Preußen, ist nunmehr auf 10. Oktober anberaumt.

Inzwischen sind auch die Klageanträge der früheren preußischen Regierung bekannt gegeben. Abgesehen davon, daß in diesen Anträgen selbstverständlich die Fesfftellung verlangt wird, daß das Vorgehen der Reichsregierung und die Notver­ordnung vom 20. Juli, durch welche der Reichskom- miffar eingesetzt wurde, nicht im Einklang mit der Verfaffung stehe, enthalten die Anträge noch einige interessante Sondersorderungen. Daraus ist der An­trag hervorzuheben, der Staatsgerichtshof möge fest­stellen, daß das Reich im Wege der Reichsexekution oder nach Maßnahme des Artikels 48, Absatz 2, der Reichsverfaffung den Ländern ihre ihnen zustehenden Funktionen nur insoweit entziehen könne als dies mit dem bundesstaatlichen Charakter des Reiches ver­einbar und zur Erfüllung von angeblich verletzten Pflichten eines Landes, sowie zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig sei. Ferner wird die Feststellung verlangt, daß es mit der Reichsverfaffung nicht vereinbar sei, wenn Mit­glieder von Länderregierungen dauernd oder vorüber­gehend ihres Amtes verlustig erklärt oder neue Mit­glieder ernannt werden.

Gerade wegen dieses letzten Satzes des Inhalts der Klageanträge der preußischen Regierung wird in der linksstehenden Presse aus die Tatsache der soeben erfolgten verschiedenen Neuernennungen innerhalb der preußischen Staatsregierung verwiesen, und es wird dabei der Meinung Ausdruck gegeben, datz die kom­missarische preußische Regierung, insbesondere der kommissarische Innenminister Dr. Bracht, damit ge­wissermaßen dem Leipziger Staatsgerichtshof vorge­griffen habe, indem er unmittelbar vor der Fest­setzung des Leipziger Verhandlungstermins noch der­artig wichtige Personalveränderungen vorgenommen hat.

Oie Flucht aus den großen Städten

Berlin, 29. September.

Noch vor wenigen Jahren gehörte es zu der heim­lichen Sehnsucht jedes Oberbürgermeisters, das Wachs­tum seiner Stadt bis zur „Großstadtgrenze" zu för­dern. Damit ist es jetzt vorbei. Die neuesten Statt- stiken beweisen, daß dieFluchtausdengroßen Städten immer mehr zunimmt. Viele Städte ar­beiten bereits nicht nur finanziell, sondern auch bevöl­kerungspolitisch, mit Unterbilanz. Wenn es so weiter­geht, werden die jetzigen Einwohnerziffern bald zu sagenhaften Rekordzahlen werden.

In B e r l i n wuchs der monattiche Wanderungs­verlust so stark an, datz er heute nach den Ergebnissen des ersten Halbjahres 1932 mindestens 15,1 Personen pro Tausend beträgt. Berlin wird also am Ende d. I. allein 80 000 Einwohner durch Abwanderung verlie­ren. In Gelsenkirchen beträgt der Wanderungsverlust sogar 21,1 auf 1000 Einwohner. Danach folgt Ham­burg mit 17,8 pro Tausend.

Die durchschnittlichen Verluste der deutschen Groß­städte über 100 000 Einwohner betrugen im Jahre 1930 noch 6,9 pro 1000. Damals überwog jedoch noch der durchschnittliche Geburtenüberschuß mit 3 pro 1000, so­daß die Gesamtentvölkerung nur 3,9 pro 1000 aus­machte. Im Jahre 1931 stieg der durchschnittliche Wanderungsverlust auf 9 pro 1000, der Geburtenüber­schuß aber sank auf 1 pro 1000, sodaß die Bevölke­rungsbilanz mit 8 pro 1000 negativ war. Aehnliche Ziffern dürften auch für das laufende Jahr gelten.

Auch bei den Mittelstädten von 50 bis 100 000 Einwohner sind Wanderungsverluste eingetreten. Hier halten sich aber Abwanderung und Geburtenüberschuß gegenwärtig noch einigermaßen die Wage.

Wenn die Flucht auf das Land den Fortziehenden Glück bringt, wird man sie nicht beklagen. Aber wer kann dafür heute wirklich garantieren?

OerLtmbau des Kabinetts Macdonaid

London, 29. September.

Wie wir in einem Teil unserer gestrigen Ausgabe schon berichtet haben, sind die Minister Snowden und Sir Herbert Samuel sowie der Staatssekretär für Schottland Sinclair aus dem Kabinett Macdonald ausgeschieden. Macdonald gab gestern abend zugleich int Namen von Lord Sankey und Thomas eine Erklä­rung ab, in der er sagt: Wir haben vor zwölf Mona­ten beschlossen, alle gewöhnlichen Parteiinteressen außer acht zu lassen, und dieser Enffchluß besteht auch heute noch fort. Die Aufgabe ist noch nicht erfüllt und kann nicht erfüöt werden, bis man nicht so oder fo zu einer Verständigung über Reparationen und Schulden gelangt ist. Wir werden unsere Bemühungen fort- setzen, bis sie erfüllt ist.

John G i l m o u r (konservativ) wurde zum Staats­sekretär des Inneren, Walter Elliott (konservativ) zum Staatssekretär für die Landwirtschaft ernannt. Godfrey Collins (liberal) wird Staatssekretär für Schottland.

Die Lords Crewe, Reading und Grey erflärten sich mit der Haltung der ausgeschiedenen liberalen Minister solidarisch.

*

Deulfchlandreise fünf weiblicher Unterhausmit­glieder. Fünf weibliche Unterhausmitglieder der Kon- fervativen Partei sind gestern abend nach Deutsch­land abgereist um auf Einladung der Wirtschafts­politischen Gesellschaft politische und wirtschaftliche Fragen zu studieren. Die Gruppe wird Berlin und Ostpreußen besuche«.

tert während der Genfer Gespräche zeigte, datz sie nach dem Motto verfahren ist: „Les laisser bouillir dans leur propre jus" (in ihrem eigenen Fett schmoren lassen), und getreu dieser Taktik wird sich auch Herriot in seiner Rede in der Vollversammlung des Völker­bundes nicht über das Abrüstungsproblem und nicht über die deutsche Gleichberechtigungssordernng äußern. Dieses Verhalten, außerhalb Genfs in öffentlicher Rede über die Gleichberechtigung zu fprechen, in Genf selbst aber vollendet zu schweigen, hat die Fortsetzung des Gleichberechtianngsgespräch im Augenblick unmög­lich und auch einen weiteren Aufenthalt des deutschen Vertreters in Genf überflüssig gemacht.

Immerhin läßt sich eine andere Tatsache feststellen, datz nämlich das Gespräch über die Gleichberechtigung wenn auch nicht zwischen Deutschland und Frankreich, so doch zwischen Frankreich und den anderen Mächten in Bewegung gekommen ist. Man weiß aus zuverlässiger Mitteilungen von englischer Seite, datz die englische Regierung ihre Vermittler-Aktion, die Sir John Simon spielie, in dem Sinn? .uf- gefatzt hat, den Weg zu einer Ersetzung des Teile? V des Versailler Vertrages durch das später abzu­schließende allgemeine Abrüstungs-Abkommen zu eb­nen, und daß man außerdem diele ^orm der Her­stellung der Gleichberechtigung- nicht nur zu e'nem :hcEtischcK-Ukt werd«» feß» r*-

mit besonderem Nachdruck betont, daß das künft'M Abrüstungs-Abkommen nicht zu einer wesentlichen Erhöhung der Rüstungen der leicht gerüsteten Länder führen dürfe. In einem ähnlichen Sinne, nur mehr auf das praktische Kompromiß gerichtet, yat sich auch die mit großer Reserve und Zurückhaltung geführte Mission des italienischen Vertreters Aloisi b-wegt.

Weder die englische, noch die italienische Aktion haben bisher zu einem sichtbaren Erfolg oder auch nur zu einer Uebereinstimmung mit Frankreich ge­führt. Sie haben im Gegenteil zu einer von Paul Boncour und Herriot inspirierten Gegenaktion der beiden französischen Verbündeten B e n e s ch und P o l i t i s Anlaß gegeben, die versuchten, durch Fühler auf dem Gebiet der Sicherheit und der soge­nannten Organisierung des Friedens das Gespräch in andere Bahnen zu lenken. Dem ist man bisher aber weder von englischer, noch von italienischer Seite gefolgt, da schon mit Rücksicht auf die Persön­lichkeiten der beiden Sicherheits-Vermittler auf eng­lischer und italienischer Seite Erinnerungen an das Genfer Protokoll von 1924 wach wur­den und sich fast automatisch die gleichen Bedenken einstellten, die es seinerzeit zu keiner Verwirklichung dieses großen Bündnis- und Garantie-Systems kom­men ließen, das nach dem Fortfall des Garantiever­sprechens während der Pariser Friedensverhandlun­gen unter dem Namen „Genfer Protokoll von 1924" neu erstehen sollte.

Es ist nicht zu übersehen, wenn man dies auch nicht überschätzen soll, daß sich mit der Einleitung der Gleichberechtigungsgespräche unter den ehemaligen Alliierten wieder gewisse Auffassungs­unterschiede eingestellt haben, die sich aus den bekannten politischen Differenzen zwischen den be­treffenden Ländern ergeben, und es ist vielleicht auch aus diesem Grund schon angezeigt, während einer gewissen Zeit die Entwicklung zwischen den früheren. Alliierten zu einer Abklärung kommen zu laffen, da ja im allgemeinen das Gesamtproblem der Gleichbe­rechtigung politisch und verhandlungstechnisch eine ge­raume Zett bis zu einer Reife erfordert.

Der Eindruck, den unter diesen Umständen die Rückreise des deutschen Außenministers, Freiherrn von Neurath, nach Berlin in Genf gemacht hat, ist sehr stark. Man kann nicht erwarten, daß die darin liegende Betonung des entschlossenen Festhal­tens Deutschlands an seiner Grundvoraussetzung für eine Wiederbeteiligung an den Abrüstungsverhand­lungen in französischen Kreisen besonders günstig aus­genommen wird. Allerdings gesteht man zu, daß bei der Taktik des „Schmorenlaffens im eigenen Fett" und bei dem Kordon des Schweigens, den man um Deutschland zu legen versuchte, zu einem bestimmten Zeitpunkt Deutschland die Konsequenzen daraus ziehen werde, daß Genf eben fein Platz für Unter­haltungen über die Gleichberechtigung sei. Man hat aber offenbar geglaubt, datz durch die Ankündigung der Rede Herriots der Aufenthalt des deutschen Außenministers in Genf noch um ein paar Tage ver­längert werden könnte. Nachdem sich das als unmög­lich erwiesen hat, versucht man zwar, die Abreise, ob­wohl ihre außen- und innerpolitischen Gründe be­kannt sind, als eine gewiffe Brüskierung hinzustellen, trifft dabei aber auf die ruhige Stimmung und den sehr guten Eindruck, den die letzte Erklärung des Reichskanzlers von Papen in allen in­teressierten Kreisen in Genf hinterlassen Hal. Das