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KaMer Neueste Nachrichten
Hummer z2Z*
Dienstag, 27. September 1932
22. Jahrgang
Oer neue handelspolitische Kurs
Eine Kommission unter Brauns Führung nimmt die Verhandlungen auf / Heute Sitzung -es Untersuchungsausschusses / Antwortet -er Kanzler Herriot?
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eines Interviews erfolgen wird. Einen endgültigen Beschluß über die Form der Antwort wird das Reichskabinett heute fassen.
„Waffen un- Re-en"
Annahme des Waffenstillstandes durch Bolivien. Bolivien hat den von den neutralen Mächten vorgeschlagenen Waffenstillstand angenommen.
Im Laufe der Woche soll auch der von der Finanzministerkonferenz der deutschen Länder eingesetzte Unterausschuß, der bereits am vergangenen Sonnabend im Reichsfinanzministerium die Vorbereitungen für die Behandlungen der gewünschten Ersparnismöglichkeiten getroffen hat, seine Arbeiten fortsetzen.
Oie Not im -rutschen Offen
Königsberg, 27. September.
Wie die „Königsberger Allgemeine Zeitung" aus Insterburg meldet, unternahm der Reichskanzler mit seiner Begleitung gestern nachmittag eine Fahrt durch die ostpreutzischen Notstandsgebiete.
Am Abend sand eine Besprechung auf dem Gut Wittgirren statt, an der außer dem Kanzler der stellvertretende Oberprästdent, der Regierungspräsident von Gumbinnen sowie zahlreiche Landräte teilnahmen. Der Kanzler stimmte mit den anderen Herren darin überein, daß ein N o t st a n d der bereisten Gebiete auf Grund der Berichte und der persönlichen Eindrücke anzuerkennen sei. Der Kanzler gab Zusicherung, alles zu versuchen, um die notwendigen Mittel sür eine Hilfsaktion zu beschaffen.
personalverän-erungen in -er preußischen Zentrale?
th. Berlin, 27. September.
Im Laufe des heutigen Tages findet eine Staats- ministerialsitzung der kommissarischen preußischen Regierung statt, in der eine Reihe laufender Angelegenheiten geregelt werden sollen. Die Fortdauer des interimistischen Zustandes in Preußen, der nunmehr seit dem 20. Juni besteht, hat auf wichtigen Gebieten, besonders in personal-politischer Hinsicht nachteilige Wirkungen gehabt, und es verlautet in politischen Kreisen, daß angesichts der Verzögerung im Verfahren vor dem Staatsgerichtshof eine Reihe unvermeidbar gewordener Personaländerungen in den preußischen Ministerien geklärt werden sollen.
Das grüne Programm
Das Programm der Reichshilfe für di« Landwirtschaft, das am Montag vormittag der Reichsernährungsmitlister Freiherr von Braun vor dem Landwirtschaftsrat in München in großen Zügen dargestellt hat, wird in den nächsten Tagen und Wochen in der interessierten deutschen Oeffentlichkeit im einzelnen erörtert und kritisiert werden. Um jeden einzelnen Punkt des Programms wurde Wochen- lang bedattiert, wurde gekämpft und gestritten. Roch im letzten Augenblick ertönten Warnungsrufe aus allen Ecken und Enden Deutschlands. Und schon nach einer ersten Durchsicht ist zu erkennen, daß mancher von diesen Warnungsrufen in der Wilhelmstraße Eindruck machte, daß man zu Kompromissen ge- kommen ist, daß man sich nicht hundertprozentig so wie es viele Organisationen der Landwirtschaft wollten, auf den landwirtschaftlichen Standvunkt stellte. Diese Kompromißbereitschaft wird der Regierung im gegenwärtigen Augenblick wahrscheinlich stärker enge kreidet werden, als es sonst der Fall gewesen wäre. Wir stehen in einem Wahlkampf, der an Schärfe hinter den letzten Wahlkämpfen nicht zurücksteht, und auch das neue Programm wird in diesem Wahlkampf eine Rolle spielen.
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Kasseler Abendzeitung
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dem die anderthalb Jahrzehnte der Nachkriegszeit nicht nur nicht die feierlich verheißene Abrüstung auch der anderen, sondern irrsinnige Steigerungen der Rüstungen auf allen Seiten gebracht haben.
Der Kampf um Gleichberechtigung.
Tie Manöver aber waren eben doch nur eine sehr behelssmäßige Demonstration, denn man mußte ja darauf verzichten, dem Gegner die Absicht von Luftangriffen etwa auf die Knotenpunkte der zum „Schlachtfeld" führenden Bahnen etc. zu unterstellen. Hilflos wie Heeresleitung und Heer ist das Volk selbst. Hilfloser noch, denn es kann nicht einmal kämpfen; es ist zusammengepfercht in Städten und Fabriken, in Gebieten, die zwangsläufig die ersten Angriffsziele feindlicher Luftflotten werden.
Die deutsche Heeresleitung konnte, ja durfte solche Vorgänge nicht einmal manövermäßig markieren lassen, denn selbst wenn sie diesen Versuch nur mit ein paar langsamen und schwerfälligen Verkehrsflugzeugen unternommen hätte, würde diese „Luftflotte" sofort ein Argument in den Sonntagsreden fremder Staatsmänner geworden sein. Allein — wenn man in dieser Hinsicht auch weder die Gefahren, die das eigene Volk bedrohen, noch die materiellen Möglichkeiten der etwaigen Gegner angedeutet hat — alle Welt kennt diese Dinge. Und die Tatsache, daß in dieser Hinsicht nicht das Geringste auch nur manövermäßig angedeutet werden konnte, spricht vielleicht die lauteste Sprache zugunsten der deutschen Forderung auf Gleichberechtigung. H- s- B-
Hessische Abendzeitung
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Kontingente als Kampfinsirument
Von unserer Berliner Schriftleitun g.
Die Manöver waren die sachlich unanfechtbare Dc- mouftratiou der Tatsache, daß es unverantwortlich ist, Deutschland langer i« dieser Situation zu lassen, nach- den Theorien.
schäft heran, von se Abdrosselung des Im
ports und von feitet! Zinses Die Konttnge»- tierungsmaßnah aen sind in der Oeffentlich- keit hart umstritten worden. Eine Uebereinstimmung ist auch nach ihrer Veröffentlichung bei ihren Freunden und Gegnern nicht zu erwarten. Das Wichtigste ist wohl, daß Verhandlungen über Kontingents ätze mit den betroffenen Ländern aus dem gewöhnlichen handelspolitischen Wege in Gang gebracht werde« sollen, und daß man ein apodiktisches Vorgehen vermeiden will. Es bestehen jedoch nach den Erklärungen des Reichsernährungsministers keine Zweifel daran, baß viel Spielraum für di.se Verhandlungen nicht bleibt. Die Kontingente, die man gewähren h?:n, liegen bereits fest. Man wird deshalb nur abwarten können, wie sich das Ans'and dazu stellt und welche Gegenmaßnahmen es f.einerseits gegen die Verringerung seiner Exportmöglichkc'te r nach Deutschland ergreift. Daß eine vollständige Kontingentierung, di« lückenlos die gesamte deutsche Eunuhr umfaßt hätte, von der Reichsregierung nicht beabsichtigt ist, war schon seit einigen Tagen bekannt. Auch so werden aber die Kontingente der deutschen Handelspolitik ein anderes Aussehen geben. Wohin die Entwicklung sühren wird, dürfte nicht zuletzt von der Gegenwirkung des Auslandes abhängen. Zunächst will di« Reichsregierung zweifellos ein Außenhandelsmonopol vermeiden, und sie versucht, auf dem handelspolitischen Gebiet eine mittlere Linie innezuhalten.
Die Befreiung der Landwirtschaft von der auf ihr lastenden Z i n s l a st ist in dem Rahmen ersolgt, der in den letzten Tagen in schwierigsten Auseinandersetzungen sestgelegt wurde. Der Vollstreckungsschutz geht recht weit. Auch sonst wird man manche Durchführungsbestimmungen noch abwarten müssen, ehe man ganz klar sieht. Die Reorganisation der Preußenkasse bildet ein wichtiges Mittelstück der Zins- und Kredithilfe. Wenn wir richtig unterrichtet sind, spielt ihr Umbau auch eine Rolle, die bei der Reichsreform in Erscheinung treten dürfte. Auch die Sanierung der landwirtschaftlichen Genossenschaften, deren Abschreibungsbedarf auf 260 Millionen Mark geschätzt worden ist, birgt mancherlei Hintergründe in sich, die der Aufstellung bedürfen. Die Schuldenabschreibung gibt besonders dem Großgrundbesitz neue Möglichkeiten, sich an dem Umschul- dungsversahren der Osthilfe zu beteiligen. Erst wenn diese Gesichtspunkte völlig geklärt sind, wird man ausrechnen können, welche Summen eigentlich der Landwirtschaft abgefchrieben werden.
Mit Bedauern mutz man feststellen, daß auch das neue Wirtschaftsprogramm der Reichsregierung keinerlei Maßnahmen für einen grundsätzlichen Strukturumbau der deutschen Landwirtschaft vorsieht. Alle die in dieser Richtung Vorhände..en Pläne sind zunächst unberücksichtigt geblieben. Man hat mehr die unmittelbar drückenden Last:« beseitigt, ohne Reu-- rungspläne zu entwerfen, die für die kommenden Jahre der Landwirtschaft bessere Einnahmen versprechen, als es jetzt der Fall ist. An diesem Punkte wird sich wahrscheinlich die Hauptkritik zur Geltung bringen. Man wird abwarten müssen, welche weiteren Auskünfte über ihre Pläne die Reichsregie- . rung zu diesen Fragen gibt.
Ein Interview als Antwort?
Das Reichskabinett wird sich in seiner heutigen Sitzung weiter mit der deutschen Antwortnote an Herriot befassen. Es ist nicht unwahrscheinlich, daß die Antwort des Reichskanzlers auf die schweren An- griss« H«rri»tS tu seiner SonntagSrede in For«
Volk oyne Schutz
Oie Lehren der deutfcken Manöver
th. Berlin, 27. September.
Reichskanzler von Papen ist heute von seiner Ostpreußenreise wiest« nach Berlin zurückgekehrt. Im Laufe des Vormittags wird eine Kabi- nettssttzung stattfinden, in der endgültig die agrarpo- lltische Notverordnung formuliert werden soll, die am Mittwoch dem Reichspräsidenten vorgelegt werden Wird.
Die Notverordnung wird im wesentlichen die Ermächtigung der Reichsregierung zu den geplanten Handels- und kredirpolitischen Maßnahmen enthalten, dagegen nicht etwa die künftig zur Einfuhr zugelasseff nen Warenmengen auf den verschiedenen Gebieten der landwirtschaftlichen Produktion.
Die Kontingentmengen sollen erst in Verhandlungen mit dem Auslande endgültig festgesetzt werden. Nm diese Verhandlungen beschleunigt durchzuführen und damit auch den baldigen Uebergang zur kontingentierten deutschen Agrareinfuhr so schnell wie möglich herbeizuführen, wird eine Rom«
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«isters wahrscheinlich noch Ende dieser Woche von Berlin abreisen und die Hauptstädte der Länder aufsuchen, mit denen handeksvertragliche Bindungen zurzeit bestehen.
Obwohl die endgültige Höhe der Kontingente erst nach Abschluß dieser Verhandlungen festgesetzt und veröffentlicht werden soll, verlautet in unterrichteten Kreisen, daß man sich innerhalb der Reichsregierung auf eine gewisse Grundquote geeinigt habe. Diese G ru n d q u o t e, die freilich nur als Verhandlungsbasis anzunehmen ist, soll für die wichtigsten Kontin- gentswaren 30 bis 40 Prozent im Durchschnitt der in den Jahren 1929 bis 1931 eingeführten Mengen betragen.
Weiter ist anzunehmen, daß die von der deutschen Einsuhrdrosselung betroffenen fremden Länder unter Umständen durch Vorzugszölle für die kontingentierten, aber auch für andere Waren entschädigt werden sollen. Voraussetzung dafür ist allerdings, daß diese Länder die Hindernisse, die sie bisher dem deutschen Jndustrieexport bereitet haben, ab- bauen. In diesem Kinne
dürften also die Kontingente auch als handelspolitisches Kampfinstrument angewendet werden. Man will offenbar das System der Meistbegünstigung das für alle in Frage kommenden Länder gleichmäßig angewendet wird, durch individuelle Sonderabmachungen mit bestimmten Staate« ersetzen.
Es ist allerdings damit zu rechnen, daß die benachteiligten Länder geneigt sein werden, auch den deutschen Export zu benachteiligen, wenn ihnen nicht durch staatliche Einmischung in den Jmporthandel ein gewisser Mindestabsatz auf dem deutschen Markte garantiert wird. Ob dieser Kurswechsel ohne einschneidende Umgestaltung oder Kündigung einer Reihe bestehenderHandelsverträge.soz. B. mit Frankreich und Italien, durchführbar ist, bleibt abzu- warten.
Rom, 27. September.
Unter dem Titel „Waffen und Reden" geht Gäyda im halbamtlichen „Giornale d'Jtalia" mit der Rede Herriots ins Gericht. Er führt aus, daß nach den Aeußerungen des französischen Unterstaatssekretärs Bernier am 24. September gelegentlich einer Inspektionsreise die französischen Befestigungen gegen Italien an der Alpengrenze unangreifbar seien. Nach den Worten desselben Unterstaatssekretärs seien auch die Verteidigungslinien im französischen Nordosten gegen Deutschland in ihrem Aufbau beendet und von der Erde aus unangreifbar. Was die Luftangriffe betreffe, so sagt Gayda, daß das letzte ungeheure Bauprogramm des französischen Luftfahrtministeriums, das 1097 Lufthäfen und einen Aufwand von 4,3 Milliarden Franken vorsehe, Frankreich auch in der Luft — sowohl in der Verteidigung als auch für den Angriff — vollkommen überlegen mache.
Gayda weist dann die Verschleierung des französischen Heereshaushalts nach und stellt fest, daß di» tatsächlichen Ausgaben für das Jahr 1931/32 nicht 11,6, sondern 19 Milliarden betragen und somit nach Goldwert die Heeresaus- gaben von 1913 um 44,8 v. H. übertreffen. Von einer Abrüstung, wie sie Herriot in seiner Rede betone, sei also nichts zu bemerken. Die Ziffern stünden im Gegensatz zu den Worten, tzie Tatsache« zu
Oie Sitzung des Lleberwachungs- ausschusses
Das Kabinett wird sich heute ferner mit den Erklärungen, die die Mitglieder der Reichsregierung heute nachmittag 3 Uhr im Ueberwachungs- ausschutz des Reichstages über die Vorgänge bei der letzten Reichstagssitzung abgeben sollen, beschäftigen. Der heutigen öffentlichen Sitzung des Unter« fuchungsausfchufles sieht man in politifchen Kreisen selbstverständlich mit aller Spannung entgegen. Ob es allerdings zu Sensationen kommen wird, ist zweifelhaft. Man glaubt vielmehr annehmen zu können, daß der Reichskanzler und auch die anderen Regierungsmitglieder sich auf eine kurze Darstellung ber Vorgänge in der letzten Reichstagssitzung beschränken werden. Die Regierung selbst ist auf die Möglichkeit von eventuellen Zwischenfällen vorbereitet.
Heeresleitung ohne Augen — also eine militärische Unmöglichkeit . . . damit begannen gleich die Vorgänge, deren Annahme dem deutschen ^cano verplan zugrunde lag. Zwei feindliche Armeen waren in die Grenzmark eingedrungen, hatten eindriw gen können, ohne daß die Heeresleitung imstandeWar — im Ernstfall imstande gewesen Ware — die Gefahr rechtzeitig zu erkennen.
Wie an den Grenzen, so ist die deutsche Heeresleitung auf dem Schlachtfeld selbst blinö, denn ber Vertrag von Versailles hat ihr die Augen genommen, nämlich die Möglichkeit der Luftaufklärung, die noch dem Stand der gegenwärtigen Kriegstechnik absolut unerläßlich ist, wenn ein Heer, auch, ja gerade zur Verteidigung richtig und rechtzeitig soll eingesetzt werden können. Fernsprecher und Mowrrad können auch nicht int entferntesten das Aufklärungsflugzeug ersetzen. Der Draht wird zerschossen, das Motorrad tft auf die Straßen angewiesen und du Nachrichten, die sie int günstigsten Falle befördern können, beziehen sich auf lokal äußerst begrenzte Vorgänge. 4a Flugzeug allein ermöglicht einen Ueberblick über bie Tinge, ermöglicht es, auch einem feindlichen Einfall zuvorzukommen, benn ber Flieger steht auch, was 40 oder 50 Kilometer jenseits ber Grenze sich anbahnt unb funkt es im selben Augenblick der Heeresleitung.
Heer ohne Kriegsapparat.
Hilflos wie die blinde Heeresleitung, war das Heer, die „blaue Armee", die bie deutsche Grenzmark vergeblich gegen den eingedrungenen roten F-wd zu verteidigen versuchte, denn ihm fehlte nahezu völlig jeglicher Schutz gegen die Kriegsapparaturen des Gegners Ein Gegner übrigens, ber recht harmlos angenommen war, benn seine Tanks waren nicht nur viel geringer an Zahl, als sie im Ernstfall fein wurden, sie waren auch altmodisch, schwerfällig, langsam und leicht verwundbar.
Run, bie „Blauen", bie die Reichshauptstadt zu verteidigen hatten, werden wissen, ein wie schwacher Abglanz künftiger Gefahren ber Materialaufwand ihrer Manövergegner war, baß Tanks von heute alles anbere sind unb morgen wiederum ganz etwas anderes sein werden, als gefällig durchs Gelände zw- hende Zielscheiben, daß es Einmanntanks nut D- Zugs-Geschwindigkeit, daß es Panzertanks gibt, die für Tankabwehrgeschütze unverwundbar sind, daß e» Amphibientank gibt, die bei Flußübergängen keine Brücke zu suchen ober sich bauen zu lassen brauchen und daß endlich auch Wasserläufe ober Graben mit steilen Böschungen kein Problem mehr für -anks find.
Diese deutschen Manöver waren keine Manöver, kein Kriegsspiel im Frieden, sondern waren eine exakte, mit behelfsmäßigen Mitteln so gut wie es nur irgend möglich war durchgeführte Demonstration. Die Demonstration ber Hilflosigkeit, mit ber Deutschland inmitten eines Ringes bewaffneter und nicht gerade freundlich gesinnter Nachbarn steht.