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Nummer 134*

Freitag, den 10. Juni 1932

22. Jahrgang

Das Reich und die Finanznot der Kommunen

Mulert und Sahm beim Kanzler/ Neue Vertagung der preußischen Regierungsbildung? / Süddeutschland und die Reichsreform

Oie Ooppelaufgabe des Kabinetts

Von unserer Berliner Schriftleitung.

th. Berlin, 10. Juni.

Das Reichskabinctt hat gestern seine Be­ratungen über den Etat und die Kassenlage fortgesetzt. Außerdem hat der Reichskanzler eine Unterredung mit dem Präsidenten des Deutschen Städtetages Dr. Mulert und dem Berliner Oberbürgermeister Dr. S a h m gehabt, wobei die beiden Vertreter der deut­schen Städte die bekannten Sorgen und Wünsche zum Vortrag gebracht haben, die bei den großen Gemein­den im Hinblick auf die immer gefährlicher werdende Finanzlage der Städte obwaltet.

Mitteilungen über diese Unterredung sind von amtlicher Stelle noch nicht gemacht worden, aber man hat in kommunalpolitischen Kreisen den Eindruck, daß das Reichskabinett sich nunmehr einer doppel- ten Aufgabe gegenübersteht. Einmal handelt es sich um die grundsätzliche Umgestaltung der Erwerbslosenfürsorge, wobei vor allem die von den Gemeinden wiederholt vorgeschlagene Zusammenlegung der verschiedenen Zweige der Fürsorge in Betracht käme, und zum anderen um die sofortigen finanzielle« Hilfs­maßnahmen, die ohne Verzug notwendig sind.

Die Dringlichkeit einer erweiterten Reichshilfe für die Gemeinden kann unter den heutigen Umständen von keiner Seite mehr verkannt roerucü,' wenn man die politischen Ankündigungen der neuen Reichs­regierung in Berücksichtigung zieht, so mutz wohl da- mit gerechnet werden, daß das Reichskabinett voraus­sichtlich in absehbarer Zeit an eine grundlegende Re­form der Erwerbslosenfürsorge Herangehen wird..

In der vom'Kabinett Brüning vorbereiteten Not­verordnung waren diese Reformen, insbesondere die Vereinheitlichung und Zusammenlegung der Er­werbslosenfürsorge noch nicht vorgesehen, das vorige Kabinett hatte sich vielmehr auf eine Reihe sofortiger finanzieller Hilfsmaßnahme« beschränke« wollen. Das Kabinett von Pape« wird voraussichtlich in abseh­barer Zeit zu den Reformen grundsätzlicher Natur übergehen, aber ob es augenblicklich noch in der Lage ist, an den finanziellen Hilfsmaßnahmen, die mit so­fortiger Wirkung eintreten sollten, Aenderungen ge­genüber dem von Brüning hinterlassenen Entwürfe vorzunehmen, gilt angesichts der Dringlichkeit dieser Aufgabe als zweifelhaft.

In der gestrige« Unterredung zwischen dem Reichs­kanzler, Dr. Mulert und Oberbürgermeister Dr. Sahm sind diese Fragen eingehend erörtert worden und außerdem haben die beiden Vertreter der Städte ihre Bedenken und Sorgen über die Auswirkungen der neuen preußische« Notverordnung auf die Gemeinde finanzc« vorgetragen.

19 Millionen Defizit in München

München, 10. Juni. Der Fehlbetrag des Staats­haushaltes im Voranschlag 1932/33 beläuft sich auf

18 bis 19 Millionen RM. Der Haushaltsvoranschlag dürfte, wie die „Münchener Neuesten Nachrichten" melden, ohne Deckungsausgleich der Kreisregierung vorgelegt werden, die dann als Aufsichtsbehörde die notwendig erscheinenden Maßnahmen anordnen wird

Das Defizit wird durch Rückgang des Steuerauf­kommens und Steigerung der Fürsorgelasten hervor­gerufen.

*

Berlin, 10. Juni. Reichsfinanzminister Graf von Schwerin-Krosigk empfing heute den ge­schäftsführenden Präsidenten des Reichsstädtebundes Dr. Ha ekel, der ihm im Hinblick auf die kommen­den Reichsnotverordnungen die besonders schwierige Lage der kleineren und mittleren Städte darlegte.

Schlechte Aussichien

Lösung der preußischen Frage doch erst nach Lausanne.

th Berlin, 10. Juni.

Der Reichskanzler wird am kommenden Dienstag, gemeinsam mit der deutschen Delegation die Reise nach Lausanne antreten. Es ist anzunehmen, daß vorher keine Lösung in der preußischen Regierungsfrage er­zielt wird, und daß dieses Problem infolgedessen auf einige eZit vertagt werden muß. Der A e l t e st e n - rat des preußischen Landtages tritt zwar heute zu­sammen; er wird aber wahrscheinlich davon Ab stand nehmen, den Landtag schon für die nächste Woche einzubcrufen. Der Optimismus, der gestern in der Frage der Neuwahl eines preußischen Ministerprä­sidenten in politischen Kreism plötzlich aufgelaucht war, hat sich ebenso plößlich verflüchtet und

man hält es nunmehr wieder für wahrscheinlicher, daß die Neuwahl des Ministerpräsidenten vorläufig noch nicht zustandekomme« kann, sodaß auch der Zu- samnientritt des Landtags keinen Zweck mehr hat.

Am 22. Juni müßte eigentlich die endgültige Wahl des Präsidenten nach der vorgesehenen Frist von vier Wochen stattfinden, aber cs läßt sich vielleicht auch hier eine Verschiebung dieses Termins vereinbaren, und wenn man im übrigen die Absicht hat, den Landtag erst nach Ende Juni, also nach der Konferenz von Lau­sanne, zusammentreten zu lassen, so wird über diese Frage erst noch der Aellestenrat zu entscheiden haben.

*

Berlin, 10. Juni. Reichskanzler von Pape« hat dem stellvertretenden Ministerpräsidenten des ge­schäftsführenden preußischen Kabinetts auf dessen Brief wegen des Kanzlerschreibens an den Landtags­präsidenten Kerrl geantwortet. In seinem Schreiben an den Minister Hirtsiefer bringt der Kanzler zum Ausdruck, daß er bereit sei, dem preußischen Wunsch gemäß zu verfahren, daß er sich aber Vorbehalten müsse, in ähnlich gelagerten Fällen sich an den preußischen Landtagspräsidenten Direkt zu wenden. Das Reich be­trachtet mit diesem Schreiben den Zwischenfall als erledigt.

Vor Macdonalds Besuch

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 10. Juni. I

Der bevorstehende Besuch des englischen Minister- | Präsidenten Macdonald wird auch weiterhin in der französischen Presse lebhaft begrüßt. Die „Ere Rondelle" ist der Auffassung, daß die Ab­neigung, die der englische Ministerpräsident stets für Verhandlungen mit Frankreich auf sranzömchem Boden gezeigt habe, in erster Linie durch den Wortlaut der Regierungserklärung überwunden worden sei. Aus der anderen Seite verdanke Frankreich die Aenderung in der bisherigen Haltung Macdonalds aber auch den politischen Ereignissen in Deutschland, die England sicherlich die Augen geöffnet hätten. Die „R ' pu­tz l i q u e", das Organ des linken Flügels der Ra­dikalsozialistischen Partei und insbesondere des ge­genwärtigen Ministers für öffentliche Arbelten, ra­dier,spricht sich im Zusammenhang mit den bevorste­henden großen Konferenzen für ein weitgehendes Entgegenkommen Frankreichs gegenüber den deut­schen Forderungen aus.

lieber de« Militarismus hinweg, der augenblick­lich Herr in Deutschland sei, dürfe man das Elend des deutschen Volkes nicht vergessen. Um den Krieg ein für alle Male auszuschalten, müsse man wwohl seiner Unfähigkeit, die Reparationszahlungen^ zu leisten, wie auch verschiedenen gerechtfertigten ?yor- derungen bezüglich des Danziger Korridors und der Kolonien Rechnung tragen.

Bei den bevorstehenden englisch-französischen Be­sprechungen werde es sich nicht um die Wieder­herstellung der alten „Entente cordiale" handeln, sondern lediglich um einen gegenseitigen Ge­dankenaustausch, den die augenblickliche Lage drin­gend notwendig mache. Das „Journal" begrüßt insbesondere die Erklärungen Stimsons, die der französischen Reparatwnsthese in Lausanne sehr zu­gute tarnen. Stirnson fei der gleichen Ausfassung wie Frankreich, daß nämlich die von Deutschland übernommenen Verpflichtungen beibehal­ten werden müßten, und daß es sich bei den bevor­stehenden Besprechungen nur um zeitliche Aenderun­gen handeln könne. Diese Aenderungen müßten je­doch gleichzeitig auf die interalliierten Schulden an­gewandt werden, denn Amerika könne nur bann be­zahlt werden, wenn seine Schuldner bezahlt seien.

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London, 10. Juni. Der Pariser Korrespondent der „Times" schreibt zu den bevorstehenden Verhand­lungen zwischen Herriot und Macdonald, daß sich die französischn und die englische Regierung feit den fran­zösischen Wahlen in drei Angelegenheiten bedeutend genähert hätten: Abrüstung, Reparationen und Wiederaufbau Mitteleuropas. Das bedeute aber noch nicht, daß durch die Zusammenkunft der beiden Ministerpräsidenten eine „gemeinsame Front" geschaf­fen und eine der Lausanner Konferenz vorgreifende Entscheidung herbeigeführt werden würde.

Ein süddeutscher Vorstoß

Oie süddeutschen Ministerpräsidenten bitten Hindenburg um einen Empfang

Karlsruhe, 10. Juni.

Die gestern in Karlsruhe versammelten Minister­präsidenten und Staatspräsidenten der Länder Bayern, Württemberg und Baden habe« an ben Reichspräsidenten mm Hindenburg nachstehendes Tele­gramm gerichtet:

„Die unterzeichneten Ministerpräsidenten und Staatspräsidenten der Länder Bayern, Württemberg und Baden b i 11 e n den Herrn Reichspräsidenten um einen Empfang anläßlich der Konferenz der Ministerpräsidenten am nächsten Sonnabend oder Sonntag, (gez.) Dr. Held, Dr. Bolz, Dr. Schmitt."

Der Reichskanzler wurde von dem Telegramm ver­ständigt.

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Die „Münchener Neuesten Nachrichten" schreiben, cs sei ein nicht alltäglicher Vorgang, daß die Mini­sterpräsidenten mehrerer Länder gemeinsam um einen Empfang beim Reichspräsidenten nachsuchen. Man mutz daraus schließen, sagt bas Blatt, daß besonders ernste Sorgen sie dazu bewogen haben. Es läßt sich natürlich unschwer erraten, daß Fragen, die das Verhältnis zwischen Reich und Ländern betreffen, in der erbetenen Unterredung mit dem Reichspräsiden­ten erörtert werben sollen, und die südbeutschen Mi­nisterpräsidenten bas Bedürfnis fühlen, die Stellung­nahme ihrer Länder zu diesen Problemen darzulegen Die Art und Weise, wie der neue Reichskanzler in die preußische Frage eingegriffen hat, und die gleich­zeitig wieder aufgetauchten Erörterungen über die

eventuelle Einsetzung eines Reichskommisiars für Preußen wurden im Süden nicht ohne Beunruhigung verfolgt.

Auch die Berliner Presse beschäftigt sich sehr lebhaft mit diesem süddeutschen Schritt.

Die „Vossische Zeitung" sieht darin eine« Beweis, wieweit die Bestrebungen aus eine Zusam­menarbeit der süddeutschen Länder gediehen seien. Der Wunsch, vom Reichspräsidenten gemeinsam emp­fangen zu werden, zeige aber auch, baß bie drei Staatspräsidenten das Entstehen trennender Gesichts­punkte durch einen Appell an den Reichspräsidenten verhindern wollten.

Nach Ansicht der „Deutschen Allgemeine« Zeitung" sei es unschwer zu erraten, daß die De­monstration der süddeutschen Länder sich gegen die durch die Reichskomtssarspläne ausgelösten Reichs- resormerörterungen richten solle.

Der „Lokalanzeiger" nennt die Sorgen, bie bie süddeutschen Länder hinsichtlich der Reichskom- missarssrage offenbar hätten, deshalb völlig unnö­tig, weil die Form, in der die Einsetzung einer sol­chen in Preußen erfolgen würde, nicht etwa einen Eingriff in die Verfassung und damit eine Verletzung der föderalististschen Grundlagen des Reiches bedeuten würde.

Die „Deutsche Zeitung" spricht von einem „unverautwortlichenSpiel" des Zentrums, durch das die Reichsregierung gehindert werden sollte, in Preußen den ersten Schritt zur Beseitigung des schwarz-roten Systems zu unternehmen.

Der neue innenpolitische Kurs

Freiherr von Gayl vor dem Reichsrat /

Berlin, 10. Juni.

Reichsinnenminister Frhr. vo« Gayl benutzte gestern bie Gelegenheit der Ilebernahme des Vorsitzes im Reichsrat, um dort in einer längeren programma tischen Erklärung die innerpolitischen Ziele der Re­gierung von Papen darzulegen.

Nach einleitenden Worten der Erinnerung und des Dankes an die fDUtglieber des Reichsrats, dem der Minister fast 11 Jahre als Bevollmächtigter seiner Heimatprovinz Ostpreußen angehört hat, führte Frei­herr von Gayl aus, daß ihn nicht Ehrgeiz und Macht­hunger zur liebernahme des Ministerpostens getrieben hätten, sondern einzig und allein das Gesühl der Pflicht, in diefer Notzeit dem Ruse des Reichs­präsidenten zu folgen.

Ich habe erkannt, daß die stärksten Kräfte unseres Voltes in dem Heimatboden und der Liebe zur ange­stammten Heimat wurzeln, daß die Eigenart der deut­schen Stämme etwas Heiliges ist, was des Verständ­nisses und liebevoller Pflege bedarf, und daß der kul­turelle Sochstand unseres Volkes nicht der Befruchtung von einer Zentrale, sondern der Mannigfaltigkeit des Lebens in den einzelnen deutschen Ländern fein Da­sein verdankt. Wir werden daher die Eigenart des Eigenlebens der deutsche« Länder selbstverständlich nicht antasten.

Für Preußen erwarten wir besonders das rasche Zustandekommen einer verfassungs­mäßigen Regierung, von der wir hoffen, daß sie in den großen Fragen der Nation mit der Reichs- regierung üdereinstimmen und in lebendiger Füh­lung mit uns arbeiten wird. Aus dieser Ueberzeu- gung heraus werde ich die Aufgabe der

Reichsreform

anfassen. Es ist noch nicht die Zeit gegeben, auf die­sem Gebier eine Stellungnahme der Reichsregirrung auszusprechen. So dringend diese Reform auch ist und so sehr sie zusammenhängt mit den notwendigen Maßregeln zur Vereinfachung und Verbilligung der öffentlichen Verwaltung, so liegen heute dringendere Aufgaben vor, deren Lösung die Stunde gebieterisch fordert. Das bedeutet kein Aufschieben auf die lange Bank. Die Reichsregierung kann aber die dringenden Fälle ihrer Aufgaben nur schrittweife lösen.

Das gleiche gilt von der Verfassungs­reform. Die Weimarer Verfassung, die Grundlage unseres öffentlichen Lebens, deren Hüter ich als Reichsinnenminister Pflichtgemäß bin, ist seit ihrem Bestehen vielfach durch die Gesetzgebung durch­löchert und nach unbestrittenster Ansicht weitester

Wir wollen helfen, daß Deutschland lebt*

Kreise aller politischen Richtungen reformbe­dürftig. Verfassungen sind nicht starre Idole, son­dern lebendige Wesen und der Entwicklung unterwor­fen. Wir werden auch an diese Aufgabe mit Ernst und Eifer Herangehen.

Zur Zahlung einer Ausgleichssteuer ist verpflichtet, wer Flrifch von Rindvieh, Schweinen und Schafen in frischem oder zubereitetem Zustand in das Gebiet des Freistaates Preußen für eigene Rechnung einführt oder einführen läßt. Das aus einem anderen deutschen Lande einge- sührte Fleisch hat der Steuerpflichtige spätestens bin­nen einer Woche nach der Einfuhr unter Angabe der Art und des Gewichts des Fleisches bei der Schlacht­steuerstelle anzumelden. Die Ausgleichssteuer beträgt für Fleisch in frischem Zustande 10 Rpfg., für Fleisch in zubereitetem Zustande 12 Rpfg. und für Fleisch­und Wurstwaren 15 Rpfg. für ein Kilogramm.

Die örtliche Verwaltung der Schlachtsteuer obliegt den Schlachtsteuerstellen, in Stadt­kreisen dem Magistrat, in Landkreisen dem Kreisaus­schuß. Für die örtliche Verwaltung der Steuer wird den Kreisen und Gemeinden eine Vergütung von 4 Prozent des örtlichen Aufkommens gewährt. Die Verteilung zwischen Landkreis und Gemeinde wird durch die Aussührungsbestimmungen geregelt.

In den Schlußbestimmungen wird der Finanz­minister ermächtigt, Schlachtungen von Schweinen für den Verbrauch im eigenen Haushalt (Hausschlach- tungen) von der Steuer von Schlachtungen ganz oder zum Teil zu befreien und im Benehmen mit dem Mi­nister für Handel und Gewerbe und dem Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten für Fleisch, das gewerbsmäßig aus Preußen ausgeführt wird, eine Erstattung oder Befreiung von der Steuer von Schlachtungen vorzusehen.

Keine Wiederaufrichtung der Monarchie

Ich muß ober in diesem Zusammenhang beson­ders betonen: Das Gerede von Der geplanten Aenderung der Verfassung in der Richtung der W i e- deraufrichtung der Monarchie ist ei« tö­richtes und darum schädliches Geschwätz. Ich würde mir erbärmlich vorkommen, wenn ist auf dem Mini­stersessel versuchen würde, meine persönliche, nicht nur angeborene und anerzogene, sondern in langen Iah- ren auch selbsterworbene lleberzeugung zu verleug­nen, daß ich die Monarchie für die angemessenste Staatsform für ein Volk, inmitten des Herzens vo« Europa, halte. Ich bi« aber der lleberzeugung, daß in diesen Zeiten des Kampfes um Sein oder Nicht­sein die Frage der Staatsform — Republik oder Mo- narchie — keine Frage ist, die unsere Zeit, geschweige