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Kummer 1?1*

Dienstag, 7. Juni 1932

22. Zahrgsng

Deutschlands außenpolitischer Kurs

Ein Times-Interview des Reichsaußenminrsters / Oeutschnationaler Ministerpräsident in Preußen? / Der Landtag tritt nächste Woche zusammen

„Außenpolitische Kontinuität"

(Eigene Drahtmeldung.)

London, 7. Juni.

Reichsautzenisiinister Freiherr von Neu­rath erklärte gestern einem Vertreter der „Times", die gegenwärtige deutsche Regierung sei vom Reichs­präsidenten berufen worden als ein Kabinett von er­fahrenen Persönlichkeiten, die imstande sein würden Deutschland durch eine besondere schwierige Zeit zu

An eine Wiederherstellung der Monarchie beule man nicht, flucti bie Behauptung, der Reichspräsident werde dem ehemaligen Kronprinzen Platz machen, sei eine reine Erfindung.

Freiherr von Neurath äußerte sich optimistisch über dte zu erwartenden Ergebnisse der Lausanner- uiid der Abrüstungskonferenz und betonte', daß

dic deutsche Außenpolitik im wesentlichen ihre Kontinuität wahren

werde. Er habe in Berlin Dr. Brüning persönlich gesprochen, und er glaube, sagen zu dürsen, daß Dr

^e Uebernahme des Außenministeriums ®r s^bst sei ebenso überzeugt wie sion nur'burch^ ÖU gegenwärtige Wirtschaftsdepres-

Zusammenarbeit zwischen allen Ländern beseitigt werben könne. Deshalb begrüße er den Vor­schlag einer Wirtschaftskonserenz.

Frhr. v. Neurath erklärte, daß er London mit Be­dauern verlasse und mit der Empfindung, daß die bei­den Jahre, die er hier zugebracht habe, sehr wertvoll für ihn gewesen seien. Er sei voller Bewunderung für die Art und Weise, mit der Großbriiamtien seinen Schwierigkeiten entgegengetreten sei.

Dor Herriots Regierungserklärung

Meinnngsverschiebenheiteii in der Rüstungsfrage.

Paris, 7. Juli.

Die Regierungserklärung, die Herriot am Diens­tag vor der Kammer verlesen wird, ist in erster Linie

den großen außenpolitischen Fragen gewid­met und in ihrem Ton gemäßigt, aber entschlossen geholten.

In der Abrüstnngssrage stützt sie sich auf die Rede, die der neue Kriegsminister Paul-Boneour am 15. Mai vor den ehemaligen Kriegsteilnehmern in Dijon hielt und in deren Verlauf er die fortgesetzte kontrollierte Abrüstung verteidigte. Im Zusammen­hang mit der bevorstehenden Lausanner Konferenz wie überhaupt in der Frage der Reparationen wird bie Notwendigkeit unterstrichen, die unterzeichneten

Verträge zu achten. f

In der Innenpolitik ist der Einheits­schule ein besonderer Raum gewidmet, doch hat sich die neue Regierung wohl gehütet, irgendeine rechts­stehende Gruppe dabei herauszufordern oder zu krän­ken. Zur Behebung der Wirtschaftskrise und der Ar­beitslosigkeit wird eine Reihe von Plänen angegeben, die dazu dienen sollen, die Finanz- und Haushalts­lage durch solche Maßnahmen zu stabilisieren, die die nationale Wirtschaft am wenigsten belasten. Die neue Regierung kündigt außerdem eine allgemeine Amne­stie für politische Vergehen an.

¥

Pertinax wendet sich int „Echo de Paris" mit aller Schäle gegen die Auffassung der Regierung in der Abrüstungsfrage, die einem direkten Umsturz der bisher von Frankreich in Genf verteidigten Ab­rüstungsthese gleichkomme. Die französische Abord­nung habe stets den Standpunkt vertreten, daß von weiteren französischen Riistungseinschränkungen nicht die Rede sein könne, solange keine neuen Sicherheits­garantien gegeben worden seien. Paul-Boneour selbst habe diesen Standpunkt als ständiger französischer Vertreter beim Völkerbund gebilligt und vertreten. In seiner Dijoner Rede habe er jedoch darauf hinge- totefen, daß neue Rüstungseinschränkungen einmal aus Haushaltsgründen notwendig seien, zum anderen auch deshalb, um Deutschland jeden Vorwand dafür zu nehmen, seine Handlungsfreiheit in der Rüstungs- frage wiederzugewinnen.

Der Kanzler als Vermittler

papen schneidet die preußische Frage an

th. Berlin, 7. Juni.

Dic Rcichsregierung wirb erst heute nachmittag ihre formellen Kabincttsitzungen «lieber fortsetzen. Gestern hat ber Reichspräsident inzwischen, unter Gegenzeichnung bes Reichsinnenministers, ben Ler­nt in ber Neuwahlen zum Reichstag enbgüllig auf ben 31. Juli festgesetzt.

Hiermit ist der äußerste Termin erreicht, der ge­rade noch innerhalb der von der Verfassung vorge­schriebenen 60 Tage nach der Auflösung des vorigen Reichstags liegt. Mau wollte ursprünglich den 26. Juni oder den 3. Juli nehmen, aber bis dahin hät­ten die Fristen für die Auslegung der Listen und für die Wahlvorbereitungen der Parteien nicht mehr gereicht. Die anderen Sonntage im Juli sind durch die Ernte zu stark beeinträchtigt, und deshalb ist man auf den 31. Juli gekommen, obwohl dieser Termin wiederutn durch das Ferienende und in Westdeutschland durch den Beginn ber Ferien eben­falls beeinträchtigt wird. Eine weitere Verschiebung des Termines war aber verfassungsmäßig nicht mehr zulässig. Inzwischen haben auch Verhandlungen über die

genb notwendig, in Preußen bald geordnete Ver­hältnisse zu schassen, und

offenbar ist jetzt beabsichtigt, ben Dcutschnatio- nalen eine Vermittlerrolle zuznschieben.

nachdem es sich herausgestellt hat, daß zwischen den Nationalsozialisten unb bem Zentrum allein keine Verhandlungen möglich find. Daß infolgedessen ein deutschnationaler Ministerpräsident in Betracht kommt, gilt als wahrscheinlich, läßt sich aber noch nicht sicher Voraussagen. Der Kanzler hat außer der Unterredung mit dem Abgeordneten Hugeitberg noch-einen weiteren Schritt in Aussicht genommen, und zwar einen

Brief an den Präsibentcn bes Preußifchen

Lanbtags,

worin sich die 9(uffor6erung befinden soll, den Land­tag möglichst bald zusammenzurufen, um die Wahl des Ministerpräfidenien vornehmen zu können.

Wie die „Voflifche Zeitung" hört, wirb ber Prä- fibent bes Preußifchen Lanblagcs baraufhin ben Lanbtag wahrscheinlich schon in ber nächsten Woche zufaminentreten lassen, währenb ursprünglich ber 22. Juni bafür in Aussicht genommen war.

Neubildung der preußischen Negierung

«lieber eingesetzt, unb zwar hat ber Reichskanzler von Papen sich entschlossen, eine Vermitt­lungsrolle zu übernehmen. Er hat gestern eine Unterrebung mit bem Führer ber Teutschuatioua- len, bem Abgeorbneten Hugenberg, gehabt unb er beabsichtigt nunmehr, bie Vertreter ber National­sozialisten unb bes Zentrums zu empfangen.

In Preußen hat man sich bekanntlich vielfach auf den Standpunkt gestellt, daß die Lösung der preußi­schen Regierungsfrage erst nach b^r ReichstagSwah! in Betracht komme, aber dann hätte der jetzige voll­kommen unhaltbare Zustand in Preußen bis in den August hinein andauern müssen. Vor allem an­gesichts der immer schwieriger werdenden preußischen Finanzlage erscheint es drin-

Braun geht in Urlaub

Die Neuregelung der Verhältnisse in Preußen ist umso dringlicher, als einerseits die finanzielle Lage immer schwieriger wird und andererseits die g e - schäftsführende Regierung Braun nicht mehr länger im Amte bleiben will. Der Ministerprä­sident Braun hat für seine Person inzwischen die Kon­sequenzen aus ben Verhandlungen gezogen, die er schon bei de. Neuwahl des preußischen Landtages ver- össentlicht hatte, nämlich die Durchführung der Absicht, mit der politischen Demission zugleich die tatsächliche Niederlegung der Amtsführung zu verbinden.

Braun hat nunmehr eine« Urlaub angetreten unb Berlin verlassen. Er wirb von biefent Urlaub nicht zurückkehren, ehe nicht bie neue preußische Regierung zustanbegebracht ist, unb in ber Zwischenzeit führt an feiner Stelle ber bienftöltefte Minister ber preußischen Regierung, ber Wohlfahrtsminister Dr. Hirtsicfer ben Vorsitz im gefchäflsführenden Kabinett.

Die Minister Severing und Grimme, die beiden anderen sozialdemokratischen Mitglieder der bisheri­gen Regierung, hatten die Absicht, ebenso wie Braun ihre Aemter tatsächlich niederzulegen, aber sie haben bem Wunsche der anderen Ministerkollegen folgend, sich entschlossen, bis auf weiteres noch die Geschäfte in ihren Aemter« zu führen.

Preußens schwierige Finanzlage

Die Finanzlage des preußischen Staates ist neuerdings vor allem badurch sehr schwierig ge­worben, baß bie mit bem Kabinett Brüning verein­barte Finanzhilfe bes Reiches infolge bes Kabinetts- wechfels ouSgeblicben ist. Der Plan ber Einführung ber Schlachtsteuer wirb zwar vom preußifchen Fi­nanzminister Klepper energisch bemeutiert, es wirb aber anbererseits nicht gesagt, ans welche Weise Preu­ßen seinen Finanzbebars bellen wirb, um am 1. Juli nicht in Zahlungsschwierigkeiten zu geraten.

Wenn biefc Finanzschwierigkeiten nicht schleunigst behöbe« werben können, wirb nichts anberes übrig bleiben, als eine« Reichskommissar einzusetzen. Dieser Plan ist bereits seit längerer Zeit erwogen worben, aber man muß babei beachten, baß es sich nicht nur um eine« Reichskommifsar für bie gefamte preußische Finanzregelung hanbeln wirb, säubern wahrscheinlich auch um bie kommissarische Führung bes einen ober bes anbereu Ministeriums, in erster Linie also ber preußischen Finanzverwaltung. Wie man hört, käme für eine« solchen Posten in erster

Linie ber in letzter Zeit viel genannte Reichskommissar Dr. Gocrbeler in Frage.

Der neue Arbeiisminister

Präsident Schäffer.

th Berlin, 7. Juni.

Der bisherige Präsibent des Reichsversicherungs­amtes S chäff er ist gestern zum Reichsarbeits­minister ernannt worben. Damit ist jetzt bie letzte Lücke im Reichskabinett geschlossen.

Schon bei der Ernennung der anderen Kabinetts­mitglieder wurde mitgeteilt, daß die vorläufige Be­trauung des Wirtschaftsininisters Professor Warmbold mit der.Ausübung ber Geschäfte des Reichsarbeitsmi­nisteriums nur ein kurzfristiges Provisorium darstel­len sollte Besonders, da diese beiden Ressorts der Wirtschaft und der Arbeit vielfach verschiedene Inter­essen zu vertreten haben, wäre es auf die Dauer schwie­rig gewesen, beide amtlich in einer Hand zu belassen.

Der neue Arbeiisminister Dr. Schäffer ist 1875 in Württemberg geboren. Er hat den größten Teil feiner Laufbahn im Württenibergifdjcn Staatsdienst zu­gebracht, unter anderem als stellvertretender Bevoll­mächtigter zum Bundesrat, später zum Reichsrat für die württembergische Regierung. Von 1922—1924 War er im Direktorium der Firma K r u p p tätig, wobei er vor allem den passiven Widerstand gegen den Ruhr­einbruch der Franzosen organisierte. Er wurde dabei von einem französischen Kriegsgericht zu zwanzig Jah­ren Gefängnis verurteilt, konnte sich aber in das unbe­setzte Gebiet in Sicherheit bringen. 1924 wurde er Prä­sident des Reichsversicherungsamtes.

Herr von Papen empfängt

Von Nene Kraus

Wenn Herr von Papen Zeitungsleute zu sich bittet, sind die Stühle int großen Beratungssaal der Reichs­kanzlei stramm ausgerichtet, genau, wie es seinerzeit der Reichskanzler Michaelis liebte. Gestern standen diese Sessel noch im Kreis rund um den großen Be­ratungstisch. Heute wird der Unterschied zwischen einer Aussprache und der Entgegennahme von Mit­teilungen schon in der Anordnung der Stühle betont.

Man kehrt zurück zur Autorität. Zu­nächst freilich zu einer glatten, verbindlichen Autori­tät. Wenn die deutsche Presse allerdings in einer hochoffiziellen Auslassung davor gewarnt wird, sich allzu unbekümmert mit der diplomatischen Tätigkeit des gegenwärtigen Reichskanzlers in Washington zu beschäftigen, klingt solche Mahnung zu unmißverständ­lich, als daß sie noch besonderer Kommentare be­dürfte.

Herr von Papen, in der Politik als Mann der schärferen Tonart bekannt, hält im persönlichen Um­gang überhaupt auf guten Ton, und es ist charakteri­stisch, daß die Worte, die er den Journalisten mit auf den Weg gibt, mit einem Bekenntnis zur Persönlich­keit Brünings beginnen. Ein solches Bekenntnis ist heute nicht ganz gefahrlos, am wenigsten in den Kreisen, die hinter — oder vor? — dem neuen Kanz­ler stehen. Dieser aber, Edelmann der alten Schule, will ein Werk nicht auslöschen, ohne zumindest feinen Meister zu loben. „Es bleibt Dr. Brünings Ver­dienst, als erster eine klare Bilanz gefordert zu ha­ben," fo neigt sich Herr von Papen vor dem Namen des Gestürzten. Solche ritterliche Gebärde tut doppelt wohl, Wenn die Bilanz, die er dann zieht, doch ganz wesentlich anders anssieht als die von feinem Vor­gänger geforderte.

Dem „besten Kanzler feit Bismarck", wie ber alte Januschauer in einer schwachen Stunde feinen Gegner Brüning genannt hat, folgt der besterzogene. Es ist unmöglich, von Franz von Papen nicht gefefselt zu werden: von feiner chevaleresken Haltung, die in Ihrer leicht borgeneigten Konzilianz den gewandten Verhandlungspartner verrät unb in ihrem febernben Muskelspiel ben Düsseldorfer Ulanen nicht verleugnet, von dieser wohltemperierten Stim­me, die auch dann taktvoll und verhalten bleibt. Was er sonst noch an staatsmännischen Fähig­keiten besitzt, wird Herr von Papen nun zu erwei­sen haben.

Der Kavalier im Irrgarten der Politik? Alte Freunde des neuen Herrn bestreiten die Berechtigung solcher Meinung sehr entschieden. Im Gegenteil ver­sichern sie, hätte Herr von Papen schon feit langem ein vollkommen ausgearbeitetes Sanierungsprogramm in der Tasche. In der Unterhaltung mit Journalisten lehnt der Kanzler es freilich ab, die wichtigsten Punkte seines Programms mitzuteilen. „Das deutsche Volk hat ein Recht darauf, von der neuen Regierung Taten statt Pro­gramme zu erwarten," sagte er. Konkrete Mitteilun­

gen Wären scheinbar nur geeignet, die absolute Hand­lungsfreiheit einzuengen.

Insbesondere was seine Außenpolitik be­trifft, versteht sich Herr von Papen geradezu mit Bravour öffentlich auszufchweigen. Es ist allgemein aufgefallen, daß auch die Regierungserklärung nur ganz allgemein gehaltene Andeutungen über die gro­ßen internationalen Ziele enthielt und kaum ein ein­ziges Wort über die Methoden, mit denen dies er­reicht werden sollen. Darüber kann aber kein Zweifel bestehen, daß dem Kanzler irgendwelche praktische Methoden vorschweben. Das gilt ganz besonders für die deutsch-französische Auseinander­setzung, die Herrn von Papen fchon mehrere Jahre lang beschäftigt. Er unterhält gute Beziehungen zu einigen politifchen Salons in Paris, in denen man ihm wiederholt begegnen konnte. Gemeinsam mit dem Abgeordneten Joos, dem Führer der Zentrumsarbei­ter, bemühte er sich einmal um eine Art Locarno zwi­schen französischen und deutschen Katholiken. Spätere Verständigungsversuche Waren eher wirtschaftlich fun­diert. Man weiß, daß Papen durch seine Ehe nicht allein mit der saarländischen Industrie, sondern auch mit führenden Familien aus Lothringen verwandt­schaftlich verbunden ist. Ein Pariser Blatt behauptet, daß gerade in diesen Tagen nicht weniger als drei „Abgesandte Papens" Unterhaltungen mit hervor­ragenden französischen Persönlichkeiten führten. Natürlich mengen sich in solchen Sensationsnachrich­ten Dichtung und Wahrheit. Richtig ist im Grunde, daß Papen das Bemühen hat, Brünings Außenpolitik fortzuführen. Der Ethos soll durch die besseren Konnexionen ersetzt werden.

Es ist überhaupt wieder die große Zeit der Konnexionen. Die Kadettenschulkameradschaft Schlei- cher-PaPen wird vielleicht einmal in die Geschichte eingehen. Die Mitgliedschaft im Herrenklub ist über Nächt sehr wichtig geworden. Bis gestern ist der Herrenklub in der breiten Oeffentlichkeit kaum be­kannt gewesen. Man legte auch Weniger Wert auf Publizität als auf die traditionelle Anwesenheit des Herrn von Hindenburg beim alljährlichen großen Diner. Ständiger Besucher dieser Diners War übri­gens auch der päpstliche Staatssekretär Kardinal Pacelli in ben Jahren, in denen er als Nuntius in Berlin wirkte. Hier trafen sich konservative Männer aus allen Parteilagern, und aus der ursprünglich jungkonservativen Bewegung entwickelte sich das Lager einer neuen Oligarchie. Nun hat der Herren­klub dem Deutschen Reich feinen Kanzler beschert.

Ob tatsächlich von hier und heute eine neue Zeit beginnt, wird sich erst Herausstellen. Fran; von Papen jedenfalls ist von seiner historischen Mssion zutiesst durchdrungen. Entschieden verwahrt er sich gegen das Odium des „Uebergangskabinetts", das seiner Regierung anhaftet. Er ist ehrlich über­zeugt davon, daß ihm eine große Aufgabe aufgetragen märe, die sich jenseits aller Parteigruppierungen er­füllen wird. Wie er mit biefer Ausgabe ferii; wirb — die nächsten Monate werden es zeigen!