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Tiummer 121*

Donnerstag, 2. Juni 1932

22 Jahrgang

Das Kabinett Popen nimmt die Arbeit auf

Heute Vereidigung und erste Kabineitssitzung / Neurath Außenminister, Schwerin-Krosigk Finanzminister / Provisorium im Arbeitsministerium

Reichstagsauflösung nächste Woche?

Von unserer Berliner Schristleitung.

Botschafter von Hoesch bei Herriot

diese Organisation verbunden sein wird. Im Tarif­wesen wird eine weitgehende Lockerung und ein Ab­bau zu erwarten sein. Die Außenpolitik wird freilich voraussichtlich zwangsläufig in der bisherigen Bahn .. ritergeführt werden.

Veränderungen in hohen Reichsämtern

Im Zusammenhang mit der Kabinettsneubildung sind noch einige Einzelheiten zu erwähnen. Der Staatssekretär in der Reichskanzlei Dr. Psind er tritt ebenfalls von seinem Amte zurück. Er wird durch den Oberregierungsrat Dr. Planck, der bisher unter Pünder arbeitete, ersetzt. Ter Reichspressechef, Mini­sterialdirektor Dr. Zechlin, wird nunmehr den für ihn schon seit längerer Zeit in Aussicht genommenen Gesandtenposten in Rio de Janeiro antreten. Als neuer Pressechef kommt wahrscheinlich der Chefredak­teur der „Deutschen Tageszeitung" Ackermann in Frage. Darüber ist aber noch keine Entscheidung ge­troffen.

Goerdeler lehnt ab

Kurz vor Redaktionsschluß erhalten wir noch fol­gende Drahtmeldung aus Berlin:

Die Verhandlungen des Reichskanzlers von Popen über die Besetzung der noch offen stehenden Posten sind so gut wie abgeschlossen. Graf von Schwerin- Krosigk, bisher Ministerialdirektor im Finanzmini­sterium, hat den Vorschlag, den Ministerposten im Finanzministerium zu übernehmen, angenommen. Da­gegen sind die Verhandlungen mit Dr. G o e r d e l e r, dem der Posten des Reichsarbeitsminifters angetragen war, erfolglos geblieben. Reichswirtfchaftsminister

tungen. Mehrere Schaufensterscheiben eines Lebensmittelgeschäftes wurden eingeworfen. Die Polizei säuberte mit dem Gummiknüppel die Straßen und nahm drei Personen sest. Ein s ch w e - rer Zusammen st oß ereignete sich in der Arbei­terkolonie im sogenannten Goetheviertel in Obermarxlow. Die Menge warf in einem Lebens­mittelgeschäft die Schaufenster ein und plünderte die Warenbestände. Als die Polizei einschritt, wurde sie mit Steinen beworfen und auch beschossen, worauf die Beamten das Feuer erwiderten. Ob es Verletzte gegeben hat, steht bis zur Stunde noch nicht fest.

*

Essen, 2. Juni.

Am Mittwoch vormittag drangen etwa 20 Män­ner in die Konsum-Anstalt Wohlfahrt in der Zechen­straße in Essen-Schonnebeck ein und entwendeten Fleisch, Speck, Schinken und Wurst. Kurz darauf zog ein Trupp junger Burschen durch die Langen- horsterstraße in Essen-Altenessen und plünderte dort nacheinander die K o n s u m a n st a l t der Köln- Neuessener Bergwerksgesellschaft, die Konsumanstalt Eintracht und das Verkaufslokal der Firma Kemm- ler. Zehn Plünderer wurden festgenommen.

Weltwirischafiskonferenz oder nicht?

(Eigens Drahtmeldung.)

th. Berlin, 2. Juni.

Der Verlauf der Kabinettsbildung hat nicht in allen Stücken das gehalten, was der rasche Anfang versprach. Es hat im Laufe des Mittwoch eine Reihe von Hemmnngen gegeben, aber wenn auch die neue Kabinettsliste noch nicht endgültig fcrtiggestellt ist, und wenn insbesondere noch zwei sehr wichtige Ressorts, das Finanzministerium und das Arbeitsministerium fehlen, so ist doch be­reits am zweiten Abend nach der Demission des Kabinetts Brüning die Tatsache zu verzeichnen ge­wesen, daß das Kabinett von Papen im wesentlichen fertig war und auf den Wunsch des Reichspräsidenten die amtliche Veröffentlichung der neuen Regierung erfolgen konnte.

Bisher find folgende Minister ernannt worden:

Kanzler: Franz von Papen.

Reichsinnenminister: Freiherr von Gayl.

Reichswehrminister: Generalleutnant v. Schleicher.

Reichswirtschaftsminister: Professor Dr. Warm- bold.

Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft: Freiherr von Braun (gleichzeitig Ostkommiffar.)

Reichspoft- und Reichsverkehrsminister: Freiherr Eltz von Rübenach.

Reichsaußenminister wird Frhr. von Neurath. Herr v. Neurath ist heute in Berlin eingetroffen und hat fich mit der Uebernahme des Postens des Reichs- autzenministcrs einverstanden erklärt.

Für das I u st i z mi n i st e r i u m ist der bayerische Justizminister Dr. G ü r t n e r in Aussicht genommen.

Es bleibt also nur noch das Finanzministerium und das Arbeitsministerium zu besetzen. Im Augenblick wird mit Dr. Goerdeler über die Uebernahme des Arbeitsministeriums verhandelt. Graf von Schwe­rin-Krosigk, der jetzt wieder als aussichtsreichster Anwärter für das Finanzministerium gilt, ist in Ber­lin eingetrosfen.

Die Namensliste des Kabinetts bestätigt den schon vorher vorhandenen Eindruck, daß die Regierung von Papen ein durchaus rechts gerichtetes konserva­tiv-agrarisches Kabinett darstellt, welches in allen Punkten denkbar weit von sozialistischen Ten­denzen entfernt ist. Der Kurswechsel, der sich im Uebergang vom Kabinett Brüning zum Kabinett von Papen vollzogen hat, kann daher in grundsätzlicher Hinsicht kaum vollständiger gedacht werden, aber die Auswirkungen werden sich vermutlich erst etwas spä­ter zeigen, da die Regierung zunächst Veranlassung hat, den vordringlichen Anforderungen auf finanziel­lem, wirtschaftlichem und außenpolitischem Gebiet Rechnung zu tragen. Der neue Reichskanzler hat dies bereits gestern in einer Aeußerung anerkannt, in der er sagte, daß sein Kabinett „die Fortsetzung der sach­lichen Arbeiten" des Kabinetts Brüning bedeute.

Llebergangskabinett oder Oanerlösnng?

Nunmehr tritt vor allem die Frage in den Vor­dergrund, ob dieses Kabinett eine Uebergangslösung oder ein Kabinett von Dauer darstellt. Die weitere Entwicklung, aus der allein sich ein Urteil über diese Frage gewinnen läßt, dürfte sich voraussichtlich fol­gendermaßen abspielen: Da aus den Erklärungen der Sozialdemokraten, des Zentrums und der Bayerischen Volkspartei (Siehe auch Seite 2!) schon jetzt unzwei­deutig hervorgeht, daß das neue Kabinett im jetzigen Reichstag keine Mehrheit findet, ist an der sofortigen Auslösung des Reichstages nicht mehr zu zweifeln. Man hatte ursprünglich beabsichtigt, die Auflösung und Neuwahl noch um einige Wochen hinauszuschie­ben, aber diese Möglichkeit ist durch die außergewöhn­lich scharfe Oppositionserklärung des Zentrums durch­kreuzt worden. Das Kabinett von Papen würde im jetzigen Reichstag nur über ungefähr 250 Mandate verfügen, denen eine gegnerische Mehrheit von unge­fähr 325 Mandaten gegenüber steht- Auf Stimment- halwng ist nirgends zu rechnen, und die Annahme eines Mißtrauensantrages ist somit abso­lut sicher.

Es besteht vorläufig zwar noch der Plan, eine Regierungserklärung im Reichstag abzugeben und dann am Schluß der Regierungserklärung ohne weitere Debatte sofort das Auflösungs- Dekret des Reichspräsidenten zu verkünden. Es ist aber ebensowohl möglich, daß der Reichstag im Hinblick auf die Mchrheitsverhältniffe überhaupt nicht mehr einberufen, sondern schon in den nächsten Tagen aufgelöst wird. Die Neuwahl müßte in diesem Falle noch Ende Juli stattfinden.

Sie wird zweifellos ein starkes Anschwellen der nationalsoziLlistischen Fraktion bringen. Ob eine ab­

solute Mehrheit der rechtsstehenden Parteien erzielt wird, unterliegt im Hinblick auf die Stimmung in der süddeutschen Wählerschaft nach wie vor starkem Zweifel. Immerhin würde auch für jeden Fall die Re­gierung voraussichtlich von der vereinigten Rechten abhängig sein. Dann kommt der Augenblick, in wel­chem sich entscheiden muß, ob das Kabinett von Papen vom neuen Reichstag im Amte gelassen oder ob es zur Umbildung bezw. zum Rücktritt gezwungen wird.

Bei derartigen Erwägungen tauchen selbstverständ­lich sofort schwerwiegende Probleme auf. Man fragt sich, wie lange die Nationalsozialisten dem Kurs einer Rechtspolitik zusehen können, die voraussichtlich einen starken Abbau auf sozialpolitischem Gebiete bringen wird. Man fragt sich ferner, wie sich das Zentrum im Einzelnen verhalten wird und man fragt schließlich, ob es dem Sinne der Beteiligung der nationalsozia­listischen Bewegung an der Gesamtverantwortung für die deutsche Politik entspricht, wenn keine Mitglieder dieser Partei auf den entscheidenden Gebieten der Finanzpolitik und der Außenpolitik verantwortlich tätig sind. Zunächst wird man jedoch für die kom­mende Zeit mit einigen Veränderungen auf verschie­denen Gebieten zu rechnen haben. Die Wieder- aufhebung des SA.-Verbotes gilt für wahrschein­lich, wenn sie auch mit mancherlei Einschränkungen für

Paris, 2. Juni.

Botschafter von Hoesch hatte gestern eine Unter­redung mit Herriot. „Petit Paristen" ist der An­sicht. diese Demarche habe zweisellos einen doppelten Zweck gehabt. Einmal sollte der künftige französische Ministerpräsident und Außenminister von der Bil­dung des Kabinetts von Papen offiziell in Kenntnis gesetzt werden, und dann galt es, zu versuchen, in einem gewissen Maße die Beunruhigung zu zerstreuen, die die neue Kombination, ihr außer­parlamentarischer Charakter und ihre starke Rechts­orientierung in den französischen politischen Kreisen, und besonders in den linksgerichteten Kreisen, hervor­gerufen hätten. Man habe allen Anlaß zu der An­nahme, daß im Verlause der Besprechung die Frage der Lausanner Konferenz und die Haltung, die der Vertreter der neuen deutschen Regierung dort bezüg­lich der Reparationen einnehmen könnte, gleichfalls angeschnitten wurde.

Von beiden Seiten sei jedenfalls größte Diskre­tion an den Tag gelegt worden, sodaß man sich in allen diesen Fragen nur aus Mutmaßungen beschränken könne, die jedoch, wie das Blatt hinzufügt, der Wirk­lichkeit entsprechen dürften.

Herriot auch Außenminister?

Paris, 2. Juni.

Die neue französische Kammer trat Mittwoch nachmittag zu ihrer ersten Sitzung zusammen. An dieser nahm Tardieu nicht teil, da seine Regie­rung zurückgetreten ist. Eine Reihe von Ministern hatte nur auf ihren Abgeordnetensitzen Platz genom­men. Der Alterspräsident widmete dem ermorde­ten Staatspräsidenten Doumer einen Nachruf und hielt dann die übliche Einführungsrede. Darauf wurde die Sitzung auf Freitag vertagt.

Da überlieferungsgemäß der Staatspräsident zu Beginn der Regierungsbildungsverhandlungen zu­nächst die Präsidenten des Senats und der Kammer empfängt, letzterer aber erst frühestens Freitag vor­mittag gewählt wird, können die Regierungsbil­dungsbesprechungen nicht vor Freitag nachmittag eröffnet werden, In gut unterrichteten Kreisen glaubt man, daß Herriot neben dem M i n i st e r- präsidium auch das Außenministerium übernehmen wird. Ein Gerücht, wonach Herriot sich mit dem Außenministerium allein begnügen und die Leitung des Kabinetts dem Senator Steeg überlas­sen soll, ist kaum glaubhaft.

Plünderungen in Hamborn und Essen

Duisbutg-Hamboi n, 2. Juni.

Im Stadtteil Marxlow machten gestern nach­mittag größere Ansammlungen ein Einschreiten ver Polizei erforderlich. Um das Vordringen der Be­amten zu verhindern, hatten die Demonstranten mehrere große Mülltonnen auf die Straße gestellt, mit Steinwürsen und „Nieder"-Rufen wurden die Beamten empfangen, die aber durch ihr energisches Einschreiten die Ruhe wieder herstellen konnten. In den späten Abendstunden kam es zu neuen Ausschrei-

London, 2. Juni.

„Times" zufolge hatte Sir John Simon erste Besprechungen mit dem französischen und italieni­schen Botschafter; er erörterte mit ihnen die Mög­lichkeit der Abhaltung einer Weltwirtschafts­konferenz und versicherte ihnen, daß die Dinge noch nicht soweit gediehen seien, wie eine am Dienstag in Washington veröffentlichte Mitteilung anzudeuteu schien.

Auf dem Transatlantischen Telefon sei die Mög­lichkeit einer Teilnahme Amerikas an einer solchen Konferenz besprochen worden, aber formelle Ein­ladungen feien nicht ergangen, und die Absendung solcher Einladungen werde auch schwerlich erfolgen, bevor feststehe, ob alle Großmächte eine solche Kon­ferenz für wünschenswert halten. Zuerst sei es not­wendig gewesen, die Ansicht der Vereinigten Staaten festzustellen; aber es werde keine Einladung ergehen, bevor man mit den anderen Mächten Fühlung ge­nommen habe.

Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Te­legraph" hält es für sehr wahrscheinlich, daß die ge­plante Weltwirtschaftskonferenz den Gang der Reparationserörterungen in Lau­sanne indirekt beeinflussen werde. Es sei durchaus möglich, daß die Lausanner Bespre­chungen einen mehr formalen Charakter trügen, da die Mächte es vermutlich nicht für klug halten wer-

Warmbold wird die Geschäfte des Reichsarbeitsmini­sters zunächst mit übernehmen. Mit Gürtler wird noch wegen Uebernahme des Reichsjustizministeriums ver­handelt. Für den Fall der Annahme durch Gürtler ist das Kabinett fertig.

Die Vereidigung des Kabinetts von Papen findet bereits heute nachmittag 17,30 Uhr durch den Reichspräsidenten statt. Eine halbe Stunde später tritt das Kabinett zu seiner ersten Sitzung zusammen.

Drei neue Männer

Berlin, 2. Juni.

Freiherr v. Braun, der zum Ernährungs­minister im Kabinett v. Papen ernannt ist, wurde 1878 als Sohn eines ostpreußischen Rittergutsbe­sitzers geboren und war bis zum Kriege Landrat in Wirsitz in der Provinz Posen. Im Kriege wurde er in das Innenministerium berufen. Nach dem Zusammenbruch war er Regierungspräsident in Gumbinnen. Seit 1927 ist er Generaldirektor der Raifseisengesellschaft und in dieser Eigenschaft Mitglied des Reichswirtschaftsrats.

Der neue Reichsverkehrsminister Freiherr Eltz von Rübenach steht seit 1924 an der Spitze der Reichsbahndirektion Karlsruhe. Er wurde 1875 int Rheinland geboren. Von 1911 bis 1914 war er nach längerer Tätigkeit im preußischen Eisenbahn­dienst technischer Sachverständiger beim Generalkon­sulat in Neuyork.

Franz G ü r t n e r, der für den Posten des Reichsjustizministers vorgesehen ist, steht im 51. Le­bensjahre. Er trat nach Abschluß seiner juristischen Studien in den bayerischen Justizdienst ein und war bis zum Kriegsausbruch Pecsonalrefersut im bay­rischen Justizministerium. Den Krieg hat er als Hauptmann der Reserve an der Front mitgemacht. Nach seiner Rückkehr im März 1919 war er zunächst Staatsanwalt beim Landgericht München und wurde dann im Jahre 1920 wieder in das Justiz­ministerium berufen. Im August 1922 wurde er als Vertreter der Bayerischen Mittelpartei bayerischer Justizmini st er, welches Amt er in allen folgenden Kabinetten bis zum heutigen Tage beibehielt.

NSOAp. und Kabinettsbildung

München, 2. Juni.

Die Nationalsozialistische Parteikorrespondenz teilt mit: Allen bisherigen Meldungen über den Inhalt der Unterredung unseres Führers Adolf Hitler mit dem Herrn Reichspräsidenten, die angeblich von na­tionalsozialistischer Seite kommen sollen, steht die NSDAP, fern. Ihre grundsätzliche Auffassung über die Lage nach dem Sturz des Kabinetts Brüning ist bekannt, und in der nationalsozialistischen Partei­korrespondenz dahingehend zum Ausdruck gebracht worden, daß ein Kabinett des besonderen Vertrauens vorerst die Aufgabe zu lösen habe, den Reichstag nach Hause zu schicken, Neuwahlen auszuschreiben, di« Organisations-Propaganda- und De­monstrationsfreiheit für die bisher so maß­los unterdrückte nationalsozialistische Bewegung wie­der herzustellen, und durch den Appell an die Nation Uebereinstimmung zu schaffen zwischen dem Willen des Volkes und feiner parlamentarifchen Vertretung.

den, in der jetzigen fchwierigen Zeit eine grund­legende Reparationsvereinbarung zu treffen, die nach einer erfolgreichen Weltwirtschastskonferenz so viel leichter zu erreichen wäre.

*

Paris, 2. Juni.

In einer Betrachtung über den Beschluß der Ver­einigten Staaten, an einer Wirtschastskonferenz zur Stabilisierung der internationalen Warenpreise teil­zunehmen, erklärt der Washingtoner H a v a s - Ver­treter, dieser Beschluß stehe scheinbar in Wider­spruch zu der Nichteinmischungspolitik, wie sie verschiedentlich von der amerikanischen Re­gierung proklamiert worden sei. Der Gedanke einer derartigen Konferenz sei jedoch zum Beispiel bereits in dem demokratischen Zolltarifsplan enthalten ge­wesen. Die Einberufung dieser Konferenz sei jeden­falls von der einflußreichen Gruppe unter Führung des Senators Borah, der mit gewissen englischen und französischen Gruppen Verhandlungen gehabt habe, gefordert worden. Aus innerpolitischen Grün­den hätten zunächst die Vereinigten Staaten keinen Wert darauf gelegt, die Initiative zu ergreifen, ob­wohl der dem Projekt anfangs völlig abgeneigte Prä­sident Hoover seine Ansicht geändert habe. Infolge­dessen habe das Staatsdepartement erklärt, daß es an einer derartigen Konferenz teilnehmen würde, aber nur, wenn noch andere Mächte hinzugezogen würden.