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Nummer 122»
Kreitag, den 27. Mai 1932
22 Jahrgang
Erscheinungsweise Trägerlobn bei fr »usschl. Austellgeb Rückzablun« des ' esammelttummer <
11 Viennig Kleine «n,eigen «*• fe 11 J). Anzeigen im Rekkameteil die Kür das Erscheinen von Anzeigen i» te Aufträge keine Gewähr. Rech- Postscheckkonto Frankfurt a. M. 8384
Bor der Rückkehr des Reichspräsidenten
Hindenburgs Vertrauen zum Reichskanzler nicht erschüttert / Korrekturen an der Notverordnung / Doch langfristige Vertagung des Reichstags?
Deutschlands Mann von morgen?
Kurt von Schleicher / Eine Charakterskizze von Rene Kraus
Schiele an Groeners Stelle?
Von unserer Berliner Schriftleitung.
th. Berlin, 27. Mai.
Am Sonntag früh wird der Reichspräsident von Hindenburg wieder in Berlin eintreffen und bereits für Sonntag vormittag ist eine Unterredung zwischen ihm und dem Reichskanzler Dr. Brüning vorgesehen. Bei dieser Unterredung werden wahrscheinlich nicht nur die Einzelheiten der vom Kabinett vorbereiteten Notverordnung, sondern auch die bevorstehenden personellen Veränderungen im Reichskabinctt eine wichtige Rolle spielen. Ob es dabei zu einer blossen Ergänzung des Kabinetts Brüning kommt, oder ob man angesichts der starken politischen Spannungen dieser Tage mit der völligen Neubildung einer weiter rechts gerichteten Regierung zu rechnen hat, ist zunächst noch nicht abzusehen, bisher gilt aber das Verbleiben des Kabinetts Brüning noch als die wahrscheinlichere Lösung. Allerdings dürften keinerlei politische Schwierigkeiten eintreten und man nimmt an, daß der Acltestenrat, der am Dienstag zusammentritt, den Reichstag wahrscheinlich nicht auf den 6. Juni einberufen wird, sondern daß es zu einer langfristigen Vertagung kommt. Auch der Reichspräsident scheint nicht gesonnen zu sein, dem Wunsche der Dcutschnationalen nach sofortiger Reichstagseinberusung Folge zu leisten.
Selbst wenn es jedoch zu einem Zusammentritt oes Reichstages käme, würde wahrscheinlich daraus noch keine Gefahr für das Kabinett Brüning erwachsen, denn man hält es für wahrscheinlich, daß in einem solchen Falle dieselbe Mehrheit, die im Reichstage jetzt bisher für das Kabinett Brüning vorhanden war, sich auch diesmal zusammenfinden würde, schon im Hinblick darauf, Laß unter dem Kanzler Brüning eine Auflösung des Reichstages nicht zu erwarten ist, während ein eventueller neuer Kanzler wahrscheinlich nur dann sein Amt antreten könnte, wenn er zugleich die Vollmacht zur Auflösung des Reichstages erhält.
Der Vortrag, den der Staatssekretär Meißner gestern dem Reichskanzler über seinen Besuch beim Reichspräsidenten von Hindenburg in Neudeck gehalten hat, hinterläßt vor allem den Eindruck, daß ' der Reichspräsident nach wie vor mit Vertrauen an der Amtsführung des Reichskanzlers Dr. Brüning festhält. Außerdem ist er prinzipiell mit der neuen Notverordnung einverstanden. Er hat aber einige Abänderungswünsche in Bezng auf verschiedene Einzelheiten geäußert, die sich vor allem ans die Renten der Kriegerhinterbliebenen und auf die Versteigerung der großen Güter int Osten des Reiches beziehen.
Wenn es also in der nächsten Woche zu der seit langem erwarteten Umbildung oder in diesem Falle wohl nur Ergänzung des Kabinetts Brüning kommt, so ist vor allem wohl mit der einen Tatsache bestimmt zu rechnen, nämlich, daß diese veränserte Regierung
wieder ein Kabinett Brüning
sein wird. Allerdings scheinen in diesem Falle nur verhältnismäßig wenig Neubesetzungen in Frage zu kommen, sodaß von einer grundlegenden Aenderunz und Neugestaltung des Kabinetts noch nicht die Rede sein kann. Vermutlich wird das Wirtschaftsminifte- rium vom Staatssekretär Trendelenburg wci- tergeführt werden, da Dr. Goerdeler offenbar noch nicht bereit ist, dieses Ressort zu übernehmen. Rach vielem Hin und Her spricht man jetzt in Bezug auf das Reichswehrminifterium auch wieder einmal von der Wahrscheinlichkeit eines Provisoriums Schleicher und schließlich ist auch das Reichsinnenministerium wieder ein Gegenstand des Rätselratens geworden, denn obwohl man weiß, daß der Reichskanzler großes Gewicht auf die weiter« Zusammenarbeit mit dem Reichsminister Dr. Groener legt, sind
neuerdings doch Vermutungen anfgetaucht, daß Dr. Groener nach seinem angekündigten Rücktritt ans aem Reichswehrministerium evtl, auch aus dem Ge- amtkabinett ausscheiden würde, sodaß seine for- nelle Ernennung zum Reichsinnenminister vielleicht nicht mehr in Frage kommt. In diesem Falle würde wahrscheinlich der bisherige Reichsernährungsminister Schiele das Reichsinnenministerin m und der Minister Schlange-Schöningen das Ernährungsministerium übernehmen.
Bei diesen zuletzt erwähnten Kombinationen handelt es sich jedoch vorläufig nur um Vermutungen, die in politischen Kreisen erörtert werden, von denen man aber noch nicht weiß, ob sie sich bestätigen.
Sicher scheint jedoch zu sein, daß ein grundlegender Umbau des Kabinetts, wornuter man also eine weitgehende Rechtsschwenknng mit einem neuen Kanzler zu verstehen hätte, vorläufig wühl •
noch nicht in Frage kommt, sondern daß man erst die Konferenz von Lausanne abwarten wird. Was allerdings nach dieser Konferenz geschieht, ist vorläufig eine vollkommen offene Frage.
Am heutigen Freitag wird das Reichskabinett zunächst die Beratungen über die neue Notverordnung, insbesondere über die vom Reichspräsidenten von Hindenbnrg gewünschten Abänderungen fortsetzen und voraussichtlich zu 'Ende führen.
Deutsch-amerikanisches Abkommen
über die amerikanischen Besatzungskosten.
Berlin, 27. Mai.
Nach Blättermeldungen ans Washington hat der deutsche Botschafter gestern ein deutsch-amerikanisches Abkommen unterzeichnet, das die Zahlung von sechs Millionen Dollar in zehn Jahresraten mit vier Prozent Zinsen durch Deutschland vorsieht. Bei diesen 6 Millionen Dollar handelt es sich um die durch das Hoovermoratorium aufgeschobene Jahresrate für die Kosten der amerikanischen Besatzungsarmer im Rheinland. i i
Eine Stellnngmchme zu dieser Meldung von zu ständiger deutscher Seite war noch nicht zu erlangen, langen.
Der in diesen Tagen meistgenannte, zumindest meistgeflüsterte Name von Berlin, der durch offizielle Vorzimmer und inoffizielle Salons geht, heißt Schleicher. Kurt v. Schleicher, Generalleutnant und Chef des Ministe^imtes in der Bendlerstratze. Linsradikale Gegner ernennen ihn heute schon auf Vorschuß zum „Alba der deutschen Republik". Die Rechtsradikalen konnten sich jahrelang nicht genug tun in Angriffen auf den „Bürogeneral". Der Mitte ist er seit seinem unblutigen Sieg über den Vorgesetzten und alten Waffengefährten Groener einigermaßen unheimlich. Feinde ringsum? Im Gegenteil: bessere und universellere persönliche Verbindungen als der Herr von Schleicher hat keiner in der deutschen Zeitgeschichte. Im ächzenden und stöhnenden Räderwerk Berliner Politik kennt er jedes Rädchen, und sogar mit den schärfsten sozialdemokratischen Etatkritikern verbindet ihn jahrelange Zusammenarbeit, wie Herr von Schleicher überhaupt — solange es no dienten richtigen Reichstag gab — jedem Parlamentarier mit unveränderlicher Bereitwillig- zur Verfügung stand. Er war der Parlamentsgeneral schlechthin, und wenn gerade dieser Manu berufen wäre, den parlamentarischen Kurs zu liquidieren, so gehörte das zu den zahlreichen Paradoxen aus der deutschen Wirklichkeit.
Die Liginoasicn der parlamentarischen Restöe- stände im Reiche ist übrigens noch keineswegs so ausgemachte Sache, wie man sie in gewiffen Zirkeln schon ausgemacht hat. Es ist alles im Fluß, die Parteien-
Aus dem neuen Reichsetat
Starke Abstriche am Etat des Reichsinnenministeriums Iz5 Millionen Mark für Ertüchtigung der Lugend
Berlin, 27. Mai.
Ans dem neuen Reichshaushalt, der zwar vom Kabinett noch nicht endgültig verabschiedet ist, aber in wesentlichen Teilen bereits dem Reichsrat vorliegt, werden nach der ,^russischen Zeitung" die ersten Einzelheiten bekannt. Danach find
int Haushalt des Reichsinnenministeriums die bisherigen Ansätze fast durchweg erheblich gekürzt
u. a. bei folgenden Titeln: Förderung wissenschaftlicher und künstlerischer Zwecke um 130 000 Mark, Förderung der Theaterkultur um 50 000 Mark, für das Philharmonische Orchester Berlin um 35 000 Mark, für die Deutsche Gemeinschaft zur Er- halmng und Förderung der Forfchung 540 000 Mk., für die Kaiser-Wilhelmgesellschast zur Förderung der Wissenschaft 20 000 Mk., die Erziehungsbeihilfen sind um 200 000 Mk., die studentische Wirtschaftshilfe um 500 000 M. gekürzt worden. Die Mittel für die Bekämpfung des Alkoholismus sind um 420 000 M. gekürzt worden und weiterhin hat eine Kürzung für die besonderen kulturellen Aufgaben im Interesse des Deutschtums um 170 000 Mark stattfinden müssen.
Reu eingestellt in den Haushalt ist ein Betrag von 1,5 Millionen Mark zur körperlichen und geistigen Ertüchtigung der Jugend.
Für persönliche und sachliche Kosten, für Maßnahmen zum Schutz der Republik und für die Verfassungsfeier der Regierung sind 157 000 Mark angefordert. Reu eingestellt in den Etat ist eine Summe von 300 000 Mark für Vorbereitnugsmaßnahmeu zum Schutz der Zivilbevölkerung gegen Gefahren aus der Luft.
Zur Förderung der Luftschiffahrt sind 700 000 Mk. gegenüber 900 000 Mark im Jahre 1931 vorgesehen.
Im Außerordentlichen Haushalt sind u. a. vorgesehen für den Bau eines Staubeckens an der Glatzer Neiße bei Ottmachau 7,5 Millionen Mark und für die Vollendung des Mittellandkanals 12 Millionen Mark.
Neu ist in den Verkehrsetat eingestellt worden ein Betrag für die Fremdenverkehrswerbung.
Der Beitrag zur wirtschaftlichen Förderung der deutschen Luftfahrtindustrie ist von sieben Millionen auf elf Millionen Mark erhöht worden. Zur Förderung des öffentlichen Luftverkehrs durch die Deutsche Lufthansa werden 17,3 Millionen Mark angefordert. Der Ansatz hat um rund eine Million niedriger als im Vorjahre gehalten werden können, weil bereits eine starke Rationalisierung des Betriebes durchgeführt worden ist. Für das Segelslugwesen werden 345 000 Mark angefordert.
| Im Haushalt des Auswärtigen Amts werden die Kosten Deutschlands für den Völkerbund für 1932 auf 2 157 100 Mark beziffert, das ist 152500 Mark mehr als im Vorjahr .
London—Washington
Ein Telephongespräch Macdonalds.
London, 27. Mai.
Ministerpräsident Macdouald hat Mittwoch abend ein Telephongespräch nach Amerika geführt. Er hat sowohl mit amtlichen Personen in Neuyork wie in Washington gesprochen, deren Namen jedoch nicht mitgeteilt werden. Wie verlautet, erstreckten sich die Besprechungen in erster Linie auf die handelsmäßige Seite der wirtschaftlichen Fragen. Es wird betont, daß in keiner Weise die Lausanner Konferenz oder die Ottawaer Konferenz erörtert worden seien.
Wie aus Washington gemeldet wird, hat das amerikanische Staatsdepartement jede Aeußerung über das Telephongespräch Macdonalds verweigert. Das Stattfinven des Gesprächs wurde weder betätigt, noch dementiert.
Oie neue Oonaukommiffion
Poris, 27. Mai.
In Paris tritt Anfang kommender Woche nach dem am letzten Sonnabend vom Völkerbundsrat gefaßten Beschluß ein internationales Komitee der Schatzamtssachverständigen zusammen, das sich mit der Finanzlage der Länder in Mitteleuropa und besonders mit den Schwierigkeiten Oesterreichs beschäftigen soll. In dem Komitee werden vertreten fein Deutschland, England, Frankreich, Italien, Belgien, Holland und die Schweiz sowie einige Mitglieder des Finanzausschusses des Völkerbundes.
Es ist außerordentlich ausfällig, daß eine Anzahl Blätter wiederum die öffentliche Meinung in Frankreich irreführt, indem sie behaupten, daß es sich hier um eine Vorbereitung der Konferenz von Lausanne handele, also glauben machen wollen, es handele sich um die Reparationssrage, während davon mit keinem Wort die Rehe sein wird noch fein kann.
Abschiedssitzung des Kabinetts Tardieu
Paris, 27. Mai.
Die französischen Minister werden am kommenden Dienstag letztmalig zu einer Beratung unter dem Vorsitz des Staatspräsidenten Lebrun zusammentre- ten. Die M i n i st e r werden sich bet dieser Gelegenheit vom Staatsoberhaupt verabschieden, da bereits am kommenden Tage, dem 1. Juni, die neuen Beratungen um die Regierungsblldung beginnen.
konstellationen, die Personenfragen, die Probleme des Regierungssystems. Verhängnisvoll wäre es vor allem, Dr. Brüning heute schon als einen toten Mann zu betrachten, dessen Erbmasse nun zu verteilen ist. Herr von Schleicher ist im übrigen keineswegs entzückt davon, sich immer wieder als den Reichskanzler von morgen nennen zu hören. Immer noch vermeidet er jedes Hervortreten. Als die Oessentlichkeit aber seine Weigerung, im Kabinett Brüning das Reichswehrministerium zu übernehmen, einhellig dahin kommentierte, daß er sich für eine größere Ausgabe ansspare, ließ Schleicher, der bewährte Meister in allen Künsten des Dementi, solche vielfach offiziös gefärbte Nachricht unwidersprochen. Und wenn man in jenen Kreisen, die um eine neue Verbindung zwischen Herrn von Hindenburg und der Rechtsopposition bemüht sind, meint, das „unechte Prästbial- kabinett" Brünings würde irgendeinmal doch durch ein „echtes" Präsidialkabinett der Männer um Hindenburg ersetzt werden — sei es vor, fei es nach Lausanne — so nimmt Herr von Schleicher nur mit einem undurchdringlichen Lächeln zu diesen Plänen Stellung.
Niemand hat den General in der Oeffentlichkeit anders als lächelnd gesehen. Seine Anhänger — das Wort: Freunde würde vielleicht zu persönlich klingen, als daß es sich auf 'mehr als auf drei oder vier Männer anwenden ließe — rühmen Schleichers unverwüstlichen Humor, seine Gegner — auch der heißere Ausdruck: Feinde will sich an der kühlen Unangreifbarkeit des Bekämpften nicht entzünden -• fürchten seine überlegene Ironie. Eine hohe, weiche Stimme, die den Kommandanten offensichtlich für den Hausgebrauch reserviert, unterstützt die unwiderstehliche, die mitunter keinen Widerstand duldende Liebenswürdigkeit des Ausdrucks. Wir haben in Preußen heldenhafte Generäle gehabt, markige, geniale — einen charmanten kaum. Wenn man von Herrn von Seeckt absieht, dessen gesellschaftliche Ueber- legenheit aber doch straffer und unnahbarer ist als des Generalleutnant von Schleicher unbeirrbare Konzi- lianz. Genau wie Seeckt ist übrigens auch Schleicher umworbener Liebling der Berliner Salons, inslie- fonbere seitdem er, das sind nun zwei Jahre her, geheiratet hat. Er ist Stammgast aller großen Premieren, und er hat die Gabe, auf Reinhardts künstlerische Eigenart ebenso verständnisvoll einzugehcn, wie auf die geistige Einstellung irgendeines Politikers. Gerüchte behaupten, der einzige Mensch, zu dem er keine Einstellung finde, fei Dr. Brüning. Die letzte Ausfprache zwischen Schleicher und dem Reichskanzler wird in ganz phantastischen Versionen wiedergegeben. Der tausendzüngige Klatsch, der beute in Berlin üppiger den je blüht, übertreibt bie Vorfälle natürlich ins Maßlose. Richtig ist aber, daß beide, Brüning und Schleicher, Männer sind, die sich von keinem anderen ins Handwerk pfuschen lassen. Zwischen ihnen wird es viel eher eine Entscheidung geben als eine Einigung.
Auch bet Verehrer Brünings wird nicht behaupten können, daß der Kanzlet in der Auswahl seiner Mitarbeiter eine besonders glückliche Hand hätte. Herr von Schleicher dagegen besitzt eine außerordentlich« Kunst der Menschenbehandlung und eine gerade in Deutschland äußerst seltene psychologische Einfühlungsgabe. Im Reichswehrministerium ist et fett Jahren der unersetzliche Fachmann für die Beobachtung des politischen Getriebes. „Er weiß alles, wie nm je ein Polizeiminister des Absolutismus Wissen über bie Dinge gehabt hat", attestiert ihm in einer sehr bemerkenswerten Studie bet Pressechef bes Stahlhelm. Uebrigens verdankt Herr von Schleichet seinen hochpolitischen Beobachtetposten eigentlich parlamentarischen Ein.flüssen. Im Februar 1929 forderten bie Linksparteien bes Reichstags die Einrichtung eines politischen Staats- sekretariats in der Bendlerstraße, um die Reichswehr bet innerpolitischen Entwicklung stärker zu verbinden. Es ist überaus kennzeichnend für Herrn von Schleicher, daß auf seinen Rat hin dieses Staatssekre- tariat, Miniftetamt geheißen, tatsächlich ins Leben gerufen wurde, mit der Maßgabe jedoch, daß nicht ein Parlamentarier, sondern ein politischer Offizier es zu verwalten hätte. So schuf et sein eigenes Amt, und man hat ihm oft zum Vorwurf gemacht, daß er mit dieser Maßnahme, die den parlamentarischen Wünschen halb entgegen kam Und halb zuvor, vor allem seinen persönlichen Einfluß sichern und vertiefen wollte. Freilich hat bisher niemand bezweifelt, daß Schleicher seinen persönlichen Einfluß, vor allem für bas sehr sachliche Ziel einsetzt, bie Sontiuität in ber Entwicklung bet deutschen Wehrmacht zu sichern.
Den Gedanken der Kontinuität hat Herr von Schleichet am sinnfälligsten in den Tagen bes großen Zusammenbruchs hochgehalten. General Groener, dessen engster persönlicher Mitarbeiter in