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Kummer 121»

Donnerstag, 26. Mai 1932

22. Jahrgang

Nach dem Sturm im Preußenparlament

Oie Mutigen Zusammenstöße im Landtag / Erklärungen der Fraktionen / politische Rückwirkungen? / Neuer Appell Danzigs an den Völkerbund

„Koalitionschok" des Zentrums

Von unserer Berliner Schrtftleitung.

«i. Berlin, 26. Mai.

Im Preußischen Landtag kam es in der gestrigen Rachmittagssitzung, nachdem das neue Prä­sidium programmgemäß gewählt worden war, (stehe Seite 2!), kurz nach 6 Uhr zu einer blutigen Schlägerei von derartigem Ausmaß, wie sie we­der im Reichstag noch im Landtag jemals vorgekom­men ist.

Die Nationalsozialisten brachten in der Geschäfts- vrdnungsdebatte einen Antrag ein, einen Untersu­chungsausschuß über die ll^chtspflege in Preußen ein­zusetzen. Darüber kam es zu einer erregten Diskus­sion zwischen Nationalsozialisten, Sozialdemokraten und Kommunisten. Als der Kommunist Pieck in dieser Debatte, in der von beiden Seiten des Hauses viel von Mördern gesprochen wurde, seinerseits zum Ausdruck brachte, daß in den Reihen der Na­tionalsozialisten sich die meisten Mör­der befänden, gerieten bei der ohnehin gereiz­ten Stimmung im Hause die Nationalsozialisten in die größte Erregung, nnd zahlreiche Abgeordnete dran­gen stürmisch nach vorn in die Nähe des Redners. Daraufhin versammelten sich auch die Kommunisten von der anderen Seite des Saales her um die. Red­nertribüne, und mehrere Abgeordnete stellten sich schützend um den Redner. Zur Rechten des Redner- pnrreS, an den Stufen, die vou dort iu den Saat hinunterführen, standen sich nun die Kommunisten von oben her und die Nationalsozialisten von unten her immer drohender gegenüber.

Der erregte Wortwechsel wurde zu einem großen Lärm und als der Kommunist F r ä n k en dem Natio­nalsozialisten Hinkler von oben her einen Schlag ins Gesicht versetzte, entspann sich in Sekunden-Schncl- ligkeit eine Schlägerei von größtem Ausmaße. Die Nationalsozialisten und die Kommunisten gingen zu­erst mit Boxhieben und Faustschlägen aus­einander los, aber im Augenblick darauf flogen schon die Tintenfässer, Wassergläser, Akten­bündel und sogar die s ch w e r en S t ü h l e in den Knäuel der kämpfenden Menschen hinein. Die Natio­nalsozialisten, die sofort zum Gegenangriff übergin­gen, sprangen über die Bänke hinweg um den Prä­sidentenplatz herum, und ihrer Uebermacht gelang es selbstverständlich in kürzester Frist, die Sommutti- sten trotz wildester Gegenwehr nach der linken Seite hin aus dem Saale hinauszudrängen. Dabei spielte sich noch eine ganze Reihe harter Ein­zelkämpfe zwischen den verschiedenen Abgeordneten ab, die gegenseitig mit Stuhltrümmern aufeinander losschlugen.

Zahlreiche Verletzte

In einer Zeit von 2 bis 3 Minuten war die Saal­schlacht beendet und die Kommunisten waren aus dem Saale hinausgedrängt. Mehrere von ihnen und auch einige unbeteiligte Sozialdemokraten trugen schwere Verletzungen davon. Am schwersten wurde der So­zialist Jürgensen verwundet, der von einem durch die Luft fliegenden schweren Stuhl getroffen wurde und eine schwere Schädelverletzung und eine Kieferverletzung davontrug, sodaß er von seinen Freunden bewußtlos und blutend aus dem Saale ge­tragen werden mußte. Von den Nationalsozialisten

erhielten vier Abgeordnete Verletzungen; von den Kommunisten wurden die Abgg. Krämer, Kunze und Gohlke schwer verletzt. Zwei weitere Abge­ordnete sollen leichter verletzt sein. Auch der Land­tagsstenograph A h r e n s b e r g hat bei Ausübung seiner Tätigkeit eine Verletzung im Gesicht erlitten. Von den übrigen Fraktionen waren verhältnismäßig nur wenig Abgeordnete vährend dieser Szenen im Saal geblieben, und selbstverständlich hatte der Vize­präsident sofort bei Beginn der Schlägerei feinen Platz verlassen und damit die Sitzung unterbrochen. Die Nationalsozialisten versammelten sich dann wie­der auf ihren Plätzen und fangen drei Strophen des Horst Wessel-Liedes. Dann verließen sie den Saal, der einem

wüsten Trümmerfelde

glich. Auf den Plätzen der Sozialdemokraten sah man große Blutlachen. Selbstverständlich war an eine Wie­deraufnahme der Sitzung nicht zu denken und im gan­zen Hause herrschte noch stundenlang die größte Er­regung. Ein Eingreifen der Polizei fand nicht statt. Bekanntlich hatte der Präsident nicht gewünscht, daß sich Schupo im Inneren des Hauses aufhielt. Au­ßerdem hätte auch die Zeit zum Eingreifen der Po- !i;e* nicht öusgoreicht, so schnell spielten sich ^tefe Vorgänge ab. Wenn man

die Schulösrage

prüft, mutz man zu der Auffassung kommen, daß es sich hier nicht um einen zufälligen Zusammenstoß, son­dern wahrscheinlich um eine wohl überlegte politische Aktion gehandelt hat. Die Kommunisten haben erst durch ihren Redner den Nationalsozialisten den pro­vozierenden Vorwurf gemacht, in ihren Reihen säßen die meisten Mörder. Sie sind bann bis auf die rechte Seite des Saales vorgedrungen, haben sich dem na­tionalsozialistischen Rednerpulte genähert und schließ­lich hat ein Kommunist den ersten Schlag gegen einen Nationalsozialisten geführt. Man kann nicht anneh­men, daß die Kommunisten so töricht waren, daß sie sich der Folgen nicht im voraus bewußt gewesen wären.

Man mutz daher annehmen, daß die Kommuni­sten einen derartigen Zusammenstoß herbeiführen wollten, um damit zu erreichen, daß man zunächst die parlamentarische Lage völlig unhaltbar gemacht hat, der aber auch zweifellos außerhalb des Hauses politische Vorgänge nach sich ziehen wird. Die Vorgänge im Landtag haben zweifellos zu einer Steigerung der in der Bevölkerung herrschenden Er­regung geführt, und es scheint im politischen Plan der Kommunisten gelegen zu haben, durch eine der­artige Saalschlacht im Landtag neuen Agitationsstoff zu gewinnen.

Wie das Plenum des Landtages wieder zusam­mentreten soll, ohne daß sich neue schwere Zwischen fälle ereignen, ist vorläufig nicht abzusehen. Jeden­falls wird der Präsident, gemeinsam mit dem Aelte- stenrat für die allerschärssten Vorsichtsmaßnahmen sorgen muffen, damit sich beim nächsten Male nicht noch Schlimmeres ereignet.

Erklärungen der Fraktionen

Der Aeltestenrat hat gestern abend beschloflen, die nächste Sitzung erst am kommenden Mittwoch ab­halten zu lassen, und auch die nächste Zusammenkunft des Aeltestenrates wird erst am Mittwoch stattfinden.

Die Fraktionen haben gestern abend noch Sitzun­gen^ abgehalten und zum Teil Erklärungen zu den gestrigen Vorgängen veröffentlicht. Die Sozial­demokraten haben dabei betont, daß sie Schuld auf beiden Seiten der kämpfenden Frattionen erblick­ten. Heute aber nimmt der,,Vorwärts" vollkommen einseitig gegen die Nationalsozialisten Pariei und meint, daß das Vorgehen der Nationalsozialisten von vornherein auf Provokation angelegt gewesen sei.

Die Kommunisten, die ebenso wie die Na­tionalsozialisten in der gestrigen Litzung des Aeltestenrates erklärt haben, sie legten keinen Wert auf Prüfung der Schuldsrage und sie lehnten ein Ein­greifen der Polizei ab (welches aber inzwischen nach­träglich doch noch erfolgt ist), wenden sich iu der „Roten Fahne" nicht gegen die Nationalsozialisten, sondern gegen die Sozialdemokraten und erklären, es sei nur durch die Feigheit der sozial­demokratischen Fraktion dazu gekommen, daß die Na tionalsozialisten ihren Angrijs durchführen konnten.

Man sieht, daß diese Vorgänge im Landtag keines­wegs zu einer Einigung der beiden linksstehenden Parteien geführt haben, sondern, daß der zwischen diesen Gruppen bestehende Hatz noch gesteigert wor­den ist.

Die Nationalsozialisten haben eine län­gere Erklärung herausgegeben, in der sich die Kom­munisten bezichtigen, sie hätten es auf, bewußte Pro­vokation der nationalsozialistischen Fraktion abge­sehen, „Wir haben", so fährt, die Erklärung fort, „durch unser diszipliniertes Auftreten in der Diens­tag- und in der Mittwochsttzung bewiesen, daß wir den Preußischen Landtag arbeitsfähig erhalten wol­len. Wir hätten uns auch nur mit parlamentarischen Mitteln dagegen zur Wehr gesetzt, daß unserer Partei vorgeworfen wurde, es säßen in unseren Reihen eine ungeheure Anzahl von Mördern und sie sei eine Mör­derpartei. Als man unserem Fraktionsgeschäftsführer Hinkler aber ohne jeden Anlaß mitten ins Gesicht schlug, als die Fraktion von den kommunistischen Raufbolden aller Art bombardiert wurde, da blieb uns nichts anderes übrig, zumal der amtierende Vize­präsident die Sitzung bereits auf gehoben hatte, als zu der auch strafrechtlich anerkannten und erlaubten

Notwehr gegen den organisierten schweren Landfrie­densbruch der marxistischen Fraktionen zu greifen."

Das Zentrum

Besonders bemerkenswert ist der Eindruck, den dieser Vorfall im Zentrum hervorgerufen hat, ob­wohl das Zentrum keine Erklärung veröffentlichte. Aus Zentrumskreisen hört man jedoch, daß diese Vorgänge dort außerordentlich niederdrückend gewirkt haben. Die Schuldfrage ist zwar nicht zwei­felhaft, aber die Methoden, die die NSDAP, bei ihrem Gegenangriff in dieser Saal­schlacht angewendet hat und die zu der sehr ernst­haften Verletzung von mehreren Abgeordneten führ­ten, haben beim Zentrum doch starke Verstim­mung hervorgerufen.

Die Zentrumsfraktion hat durch die gestrigen Vorgänge im Landtag, wie man sich in politischen Kreisen ausdrückt, einen „K o a l i t i o n s s ch o k" erlitten, denn es entstand in ihren Reihen der Ein­

druck, daß die Nationalsozialisten gewissermaßen nut auf ein solches Signal, wie den kommunistischen An­griff, gewartet haben, um mit wohl überlegter Stra­tegie den Kommunisten eine schwere Niederlage zu bereiten.

Auch in den Auswirkungen, die dieser Zwi­schenfall auf die Reichspolitik haben mutz, erblickt man den Gegenstand ernster Sorge. Es ist ver­ständlich, datz die Nationalsozialisten sich mit den Kampfmitteln, die sie gestern anwendeten, manche Sympathien in bürgerlichen Kreisen und bei maß­gebenden bürgerlichen Politikern im Reich verscherzt haben, und daß daher auch die in Aussicht stehenden Verhandlungen über die Neu- bzw. Um­bildung der Reichsregierung, soweit das Zentrum dabei in Frage kommt, gewissen Hem­mungen unterliegen könnten. Zunächst ist jeden­falls eine volle Woche Panse in Preußen eingelegt, und man muß dringend erwarten, daß in der Zwi­schenzeit eine Beruhigung und Klärung der Lage angestrebt wird.

Eine neue Note Danzigs an polen

polen fordert zum Boykott Danzigs und Zoppots auf

Danzig, 26. Mai.

Der Senat der Freien Stadt Danzig hat dieser Tage an die diplomatische Vertretung Polens eine Note gesandt, in der es heißt:

Seit einigen Tagen werden in den von Polen nach Danzig fahrenden Zügen von dem polnischen Verein für Verteidigung der Westkreise Flugblätter verteilt, die zum Boykott Danzigs und Zoppots ausfordern und denen, die diesen Boykott nicht ver­folgen, schwere und exemplarische Strafen androhen Die Verteilung diefer Flugblätter aus dem Gebiet der Freien Stadt Danzig ist strafbar und aufs Tiefste zu bedauern.

Um so empörender'ist es, wenn Beamte der pol­nischen Staatsbahnverwaltung das Vorgehen ver­antwortungsloser polnischer Hetzer nicht nur dulden, sondern sogar fördern und schützen. Die Danziger Paßbeämteu nahmen die Beschlagnahme der Blätter vor. Bei dieser Dienstausübung wurden sie von den Zugführern und Schaffnern, wie auch von dem stell­vertretenden Vorstand der Station Danzig-Haupt­bahn darob zur Rede gestellt und aufgefordert, die Beschlagnahme zu unterlassen. Hierbei wurden die Eisenbahnbeamten von mehreren Beamten der pol­nischen Staatsbahndirektion unterstützt.

Wir bitten dringlichst, solche Boykottmaßnahmen, als den zwischen Danzig und Polen bestehenden Ver­trügen zuwiderlaufend zu unterbinden und daß die polnischen Eisenbahnbeamten disziplinarisch zur Ver­antwortung gezogen werden. Von dem Veranlassen bitten wir um Mitteilung. Abschrift dieses Schreibens haben wir dem Hohen Kommissar des Völkerbundes übermittelt.

Herriot und die Sozialisten

Paris, 26. Mai.

Herriot empfing am Mittwoch in feinem Hotel eine Gruppe von Sozialisten, die ihm einen Höflich­keitsbesuch abstatteten. Herriot erklärte im Verlaufe der Unterredung, daß es in seiner Absicht liege, den Sozialisten die Beteiligung an der Regie­rung anzubieten. Die Grundlage, auf der er diese Beteiligung wünsche, werde gelegentlich des Zusam­mentritts des radikalsozialistischen Vollzugsausschus­ses festgelegt.

Diese Erklärung Herriots ändert natürlich nichts an der Gesamtlage, da man von jeher wußte, daß er den Sozialisten den Eintritt in die Regierung anbieten würde. Ebenso sicher steht aber auch fest, daß die Partei Leon Blums auf der Annahme ihres Min­destprogramms besteht und dasjenige Herriots ab­lehnen wird. Die Folge davon wird die Zurückwei­sung der Herriotschen Einladung sein.

*

Paris, 26. Maft In der Kammer traten am Mitt­woch verschiedene Gruppen zu Beratungen zusammen unter denen der der Linksrepublikaner (Tardieu) die größte Bedeutung zukommt. Die Gruppe Tardieu Hai beschlossen, alle Mitglieder der bisherigen demokra- lischen Aktion in sich aufzunehmen (Gruppe Renaud). Eine ganze Reihe von Mitgliedern dieser auf 16 zu- sammengefchmolzenen Fraktion hat bereits ihren Uebertritt erklärt, sodaß die Linksrepublika- ner zusammen mit den Anmeldungen der neuge­wählten Abgeordneten etwa 90 Abgeordnete vereinen und damit die stärkste Rechtsgruppe der Kammer dar- stellen werden. Voraussichtlich wird sich auch die

) Gruppe Franklin Bouillon zu Tardieu schlagen, der I mit Gewivhe»! zum PräzcSeuWi gewählt werden dürste.

Lloyd George meldet sich zum Wort

London, 26. Mai.

Auf einer liberalen Konferenz kündigte Lloyd George seinen Wiedereintritt in das politische Le­ben an. Er wünsche, seine Gesundheit wiederherzu­stellen, um als unabhängiges Parlamentsmitglied dazu beizutragen, daß England erfolgreich die gegen­wärtige Krise überwinden könne. Er sei durch keiner­lei Parteifesseln gebunden. England wisse von früher her, daß er sich niemals von persönlichen oder partei­lichen Interessen habe beeinflussen lassen, wenn die Sicherheit Englands auf dem Spiele stand. Der schlimmste Punkt der Krise sei noch nicht vorüber, sondern werde erst noch erreicht werden Lloyd George brachte bann die schärfsten An­griffe gegen die englische Nationalregierung vor, die den großherzigen Impuls des Opfers mißbraucht und in reinen Partei- und Jnteressenmachenschasten verschwendet habe. Diese demoralisierte Regierung habe bisher nichts geleistet, weder in England selbst, noch in der auswärtigen Politik.

Man sehe jetzt drei Konferenzen entgegen, auf die niemand große Erwartungen setzen könne. Seit drei Monaten hätten die Staaten in Genf über läppische Abänderungen der Rüstungsmaschinerie verhandelt, keine der Nationen wolle aber ernstlich abrüsten. Ebenso dürfe nicht viel von Lausanne er- wartet werden, wo nicht einmal Amerika vertreten fei. Dasselbe gelte von der Weltreichskonserenz in Ottawa, die möglicherweise den Untergang des eng­lischen Außenhandels besiegeln werde. Die Forderung nach einer Inflation des Pfundes sei ein Schrei der Verzweiflung, der hauptsächlich von denjenigen aus- gestoßen werde, die noch vor kurzem glaubten, daß die Zölle Englands Schwierigkeiten beseitigen würden.

Politik des „Friedens"

Brüssel, 26. Mai.

Das umgebildete Kabinett Renkin hat sich dem Parlament vorgestellt. Die in Sammer und Senat verlesene Regierungserklärung bestätigt, daß das Kabinett die Politik der Befriedung und finanziellen Gesundung fortsetzen werde. Die Sprachenfrage müsse endlich geregelt werden. Zu diesem Zweck werde die Regierung dem Parlament neue Vorschläge unterbrei­ten, die die Lösung des Problems durch einen ein­helligen Beschluß der Volksvertretung ermöglichen würden.

Bezüglich der Außenpolitik wird das Fest­halten an der Erklärung vom 11. Juli v. I., d. h. an einer Politik des Friedens und der Soli­darität (?) betont. Es wird erklärt, datz die Ver­treter Belgiens in Lausanne alles unternehmen wer­den, um Belgien die ihm zukommenden Kompen­sationen zu sichern (!) und datz sie mit aller Kraft auf eine wirtschaftliche Verständigung unter dcn Völ­kern (?) hinarbeiten werden. Die Regierung sei ent­schlossen, gegen das verhängnisvolle System der Be­schränkungen und Hemmungen des wirtschaftlichen Austausches anzukämpfen.

Schirokawas Tod amtlich bestätigt. Wie amtlich mitgeteilt wird, ist General Schirokawa in der Nacht zum Donnerstag seinen Verletzungen, die er bei dem Anschlag in Schanghai erlitten hatte, erlegen. Schon vor einigen Tagen war er irrtümlicherweise totgesagt worden.