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Kummer 118*

Montag, 23. Mai 1932

22. Jahrgang

Vor der Eröffnung des Landtags

Llnklarheit noch in allen wichtigen Fragen / General a. O. Lihmann Alterspräsident / Beilegung der japanischen Krise? / Paris und Lausanne

Verhandlungspause nach zwei Tagen?

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Oie fernöstliche Kriegsgefahr

Von unserem Moskauer Korrespondenten

th Berlin, 23. Mai.

Das bei weitem größte Interesse der Oeffentlich leit gilt dem neuen Preußischen Landtag, der am morgigen Dienstag nachmittag 3 Uhr Zusammen­tritt.

Man hält es für wahrscheinlich, daß die erste Sit­zung sich in vollkommener Ruhe und Ordnung voll­ziehen Wird, troy der schweren Zwischenfälle, die sich in der letzten Sitzung des Reichstages ereigneten. Die Nationalsozialisten legen offenbar Wert dar­auf, Störungen zu vermeiden und es scheint daß von ihrer Parteileitung eine entsprechende Wei­sung ausgegeben worden ist. Allerdings ist anderer­seits von Koalitionsverhandlungen immer noch nichts zu hören. Das Zentrum wie die Nationalsozialisten warten beide ab, ob derartige Verhandlungen an sie. herangebracht werden und auf diese Weise kommt man selbstverständlich nicht vorwärts.

Die erste Sitzung wird vom Alterspräsidenten, dem nationalsozialistischen Abgeordneten L i tz m a n n ge­leitet,

der wahrscheinlich nur eine kurze Ansprache halten und dann die Parteien auffordern wird, Vertreter für den Aeltestenrat zu ernennen. Der Aeltestenrat muß dann zusammentreten und das Programm für die weiteren Verhandlungen aufstellen. Vor allem wird man die Frage klären müssen, werLandtags- Präsident werden soll. Am Mittwoch soll der Landtagspräsident gewählt werden, aber ehe dies möglich ist, müssen Einigungen zwischen den Par­teien Zustandekommen, denn die Nationalsozialisten haben als stärkste Partei selbstverständlich Anspruch auf diesen Posten, aber zu der Mehrheit, die den Präsidenten wählen muß, gehören außer den Natio­nalsozialisten entweder das Zentrum oder die SPD. oder die Kommunisten, und

diese drei Parteien werden die Wahl des Präsidenten wahrscheinlich davon abhängig machen, daß gleich­zeitig eine Einigung über die Wahl des Minister­präsidenten zuftandekommt.

Bevor der Ministerpräsident gewählt werden kann, muß wiederum der nationalsozialistische Antrag auf Wiederherstellung der früheren Geschäftsordnung er­ledigt werden, und in Bezug aus die Wahl des Land­tagspräsidenten ist ferner zu berücksichtigen, daß in den vorherigen Besprechungen die Zustimmung der Nationalsozialisten zur Wahl eines sozialdemokra­tischen Vizepräsidenten verlangt werden wird.

Alle diese zahlreichen Voraussetzungen und Be­dingungen müssen unbedingt geklärt sein, ehe man zur Durchführung der beiden Wahlhandlungen schrei­ten kann, jinö es ist unter diesen Umständen durch­aus möglich, daß

der Landtag sich schon nach seiner ersten oder zweiten Sitzung wieder vertagen muß, um Zeit für die Besprechungen zwischen den Par­teien zu gewinnen.

Jedenfalls muß man mit der Möglichkeit rechnen, daß die erste Woche des neuen Preußischen Landtags noch keine wirklichen politischen Entscheidungen bringt.

Das Kabinett Braun wird in der Zwischen­zeit im Amte bleiben. Der Ministerpräsident hat dem Landtag die formelle Demission des Kabi­netts bereits zwar angezeigt, aber entgegen seiner ursprünglichen Absicht wird er nun doch wohl noch einige Zeit das geschäftsführende Ministerium be­halten, wobei er sich nach Paragraph 59 der preußi­schen Verfassung auch das Recht Vorbehalten will, evtl, einige Ministcrposten neu zu be­setzen, um damit den Charakter eines geschäftsfüh­renden Mnisteriums noch stärker zu betonen.

Kompromiß in Japan

Tokio, 23. Mai.

Die Kabinettskrise in Tokio hat eine unerwartete Wendung genommen. Nach einer Unterredung mit dem „älteren Staatsmann", Prinz Saijongi, hat A d - mir al Graf Saito sich zu der Bildung eines nationalen Kabinetts bereit erklärt. Die Beauftragung Saitos mit der Kabinettsbildung kann als Kompro­miß zwischen den Forderungen der Armee und der die Parlamentsmehrheit bildenden Saijukai-Partei angesehen werden.

Der 75jährige Admiral Graf Saito hat nch zwei Tage zur Auswahl der Regierungsmitglieder mrsge- beten. Mit der Wiederernennung Genera l A ra - kis zum Kriegsminister wird gerechnet. Admiral Saito gehört keiner Partei an. Es wird erwartet, daß er Mitglieder beider Parlameiitsparteien, der Saijukai und Minseito in sein Kabinett, das einen nationalen Charakter haben wird, einschließen wird. Admiral Saitos politische Gesinnung wird als nbe- ral bezeichnet,

Das Regierungsorgan „Asahi" nennt ihn einen er­fahrenen und großzügigen Staatsmann, der einen sicheren und vernünftigen politischen Kurs verfolgen werde. In den älteren militärischen Kreisen ist man mit Saitos Ernennung zum Ministerpräsidenten als Vertreter des Militärs befriedigt. Die r e a k t i o n ä - ren jüngeren Offizierskreise bringen Saito jedoch wenig Sympathie entgegen. Um jeden Ausbruch von Unruhen von dieser Seite zu vermeiden, hat die Tokioter Polizei alle Vorsichts­maßregeln ergriffen. An allen wichtigen Punkten der Stadt sind verstärkte Polizeiwachen aufgestellt.

Admiral Saito hat sich bereits im russisch-japani­schen Krieg ausgezeichnet. Er war japanischer Ver­treter der Genfer Marinekonfernz im Jahre 1927. Als japanischer Generalgouverneur von Korea wäh­rend der Zeit der größten politischen Wirren hat er sich große Verdienste um die Befriedung dieses Lan­des erworben.

Tausend amerikanische Bankiers fordern Lösung des Kriegsschuldenproblems. Etwa tausend anläßlich der Jahrestagung des Nationalverbandes der Spar­kassen in Neuyork versammelte Bankiers forderten eine sofortige, nach den Erundsätzen der Billigkeit er­folgende Lösung des Kriegsschuldenproblems, PN einer Entschließung, die Hoover übermittelt wurde, wird die Ernennung einer Kommission oorgeschlagen, die Verhandlungen mit den Schuldnerlandern aufneh­men soll. Die Versammlung stimmte zugleich den kürzlichen ähnlichen Vorschlägen der Eisenbahnver­

Paris, 23. Mai.

Die Pariser Presse beschäftigt sich angesichts des Herannahens der Lausanner Konferenz immer mehr mit der Tributfrage. Während in der Oeffentlichkett zum Teil ein gewisses Verständnis dafür zu erwachen beginnt, daß mit der Wiederaufnahme der deutschen Zahlungen nicht mehr gerechnet werden kann, tun die Blätter immer noch so, als sei die Frage der Zahlungsfähigkeit noch keinesivegs geklärt und müsse im Sinne der französischen Forderungen gelöst werden. Auch H e r r i o t hat in seinem letzten Artikel ausdrücklich auf die Rede des Reichskanzlers Brüning hingewiesen und durchblicken lassen, daß die französische Regierung stark sein müsse, um in Lau­sanne ihren Mann zu stehen.

Man macht sich Sorgen darüber, daß die englische Stimmung einer Streichung der Tribute zuneigt und hofft in London die nötige Unterstützung für den Gedanken einer Verlängerung des Provisoriums zu finden.' Jedenfalls

tritt in der Presse sehr deutlich die Tendenz zu­tage ,sich unter gar keinen Umständen auf eine End­lösung einzulaffen, die eine Preisgabe der französi­schen Forderungen bedeuten würde. Nach wie vor hält man daran fest, daß die bevorstehenden Ent­scheidungen nur im Rahmen des Youngplanes ge­fällt werden dürften.

Insgeheim scheint man vielfach damit zu rech- nen, daß es einer sogenannten französischen Links­regierung unter Herriot leichter fallen werde, die Weltmeinung zu beeinflussen und ihre Sympathien auf die Seite Frankreichs zu bringen.

In bezug auf die bevorstehende Aussprache zwischen Herriot und Tardieu beim Prä­sidenten der Republik wird von wirtschaftlicher Seite bemerkt, daß zwischen diesen beiden Staatsmän­nern selbstverständlich ausgesprochene Gegensätze auf dem Gebiete der reinen Politik vorhanden seien, wenn es sich jedoch um das Wohl Frankreichs han­dele, so verschwänden dies ^Gegensätze vollkommen von der Bildfläche. An ihre Stelle trete eine Harmonie des Geistes und des Willens. Zu­viele Staaten hätten sich bereits auf eine Abenteu- rerpolitik eingelassen. Es sei daher notwendig, daß in Frankreich die Kontinuität aufrecht erhalten bleibe, um die internationalen Interessen gegen die Gefahren zu schützen.

OieAußenpolitikder^adikalsozialisten

Paris, 23. Mai.

In der „Republique" beschäftigt sich der radikal­sozialistische Politiker Pfeiffer mit der Außenpolitik seiner Partei. Er betont, die Politik der ftüheren Regierungsmehrheit habe Frankreich in die Verein­samung geführt und jede Möglichkeit einet Verstän­digung mit Deutschland, Italien und Sowjetrußlanü

Dr. K. v. N. Moskau, Mitte Mai.

Nachdem sich die politischen Verhältnisse in Japan durch die erfolgreichen Kabinettsverhandlungen zwi- fchen dem Präsidenten der (konservativen) Seyukai- Partei Suzuki und dem nationalsozialistischen Kriegs­minister Araki zu klären begonnen haben, hat sich die erste Aufregung, die nach der Ermordung des japani- fchen Ministerpräsidenten ganz Rußland wie eine Psychose ersaßt hatte, zwar etwas gelegt, doch beschäft tigt sich jetzt die Presse um so eingehender mit der Frage der Kriegsfähigkeit Japans. Das Interessante, was hierbei zu beobachten ist, ist, daß die Sowjetpresse entgegen ihrer sonstigen Haltung in leincr Weise aggressiv wird, was bei dem heutigen Verhalten der Japaner und einem mög­licherweise ans Ruder kommenden stark nationalisti­schen Kabinett an sich verständlich wäre, sondern daß sie verhältnismäßig sachlich die Vor- und Nachteile einer russisch-japanischen Auseinandersetzung abwägt.

Während vor einigen Tagen die „Prawda" noch schrieb, daß der Sieg der Militärs in Japan unver­meidlich sei und die Tätigkeit des neuen Kabinetts eine weitere Zuspitzung der politischen Verhältnisse nach sich ziehen werde, erklärte schon bald darauf die vom Außenkommissariat inspirierte „Jswestija, es fei ;» Hosen, daß die neue Regierung zu einer Verstän­digung mit den Nachbarn Japans, darunter China, Rußland und der Mandschurei kommen werde.

Die Benennung der Mandschurei.als russischen Nachbarstaat ist gerade aus dieser

von vornherein ausgeschlossen. Die Sicherheit des Landes verlange, daß Frankreich aus dieser Isolierung herauskomme und nicht nur die Unterstützung derjenigen Staaten finde, die es finan­ziell unterstütze. Die Politik des Entgegenkommens und der europäischen Solidarität, die die Radikalso­zialistische Partei verfolgen müsse, schließe die Festigkeit und Entschlossenheit nicht aus; sie verurteile jedoch gewisse Methoden, die unter dem Deckmantel der Konsolidierung des Friedens die Ge­fahr eines Krieges heraufbeschwören.

Die Partei müsse sich einem europäischen Wett­rüsten widersetzen, sich aber gegen jede Abrüstung aus­sprechen, die nicht allgemein und kontrolliert sei. Es sei notwendig, zu einer Begrenzung der militärischen Kräfte zu gelangen, doch fordere es die Sorge um die französische Sicherheit, daß sich die französische Politik einer vollständigen Abrüstung wider­setze.

Herriot und mit ihm die ganze radikalsozialistische Partei stehe aus dem Standpunkt, daß Frankreich sich jeder Revision und jeder einseitigen Revision der Verträge energisch widersetzen müsse.

Herriot und die Sozialisten

Paris, 23. Mai.

An der auf Dienstag nachmittag angesetzten Be­sprechung des Präsidenten der Republik wird außer Herriot und Tardieu auch noch der Finanz­minister Flandin teilnehmen, um den Führer der zukünftigen Kammermehrheit und mutmaßlichen Mi­nisterpräsidenten sowohl über die inneren wie die äußeren finanziellen Fragen ins Bild zu setzen.

Obgleich die Bedingungen Leon Blums für den Eintritt seiner Partei in die Regierung offiziell noch nicht bekannt sind, glaubt man doch jetzt schon das sozialistische Programm in fünf Haupt­punkte zusammenfassen zu können: 1. Sofortige Herabsetzung der Heercsausgaben um 25 v. H. 2. Schaffung eines allgemeinen Versicherungssystems, das die Arbeitslosenversicherung und Agrarversiche- rung einschlietzt. 3. 'Verstaatlichung der Eisenbahnen, des Transportwesens, des Versicherungswesens und des Bergbaues. 4. Kontrolle der Banken, Börsen, Attiengesellschasten usw. 5. Schaffung von staatlichen Kommissariaten für die Bewirtschaftung (Preisregu- gierung usw.) des Getreides, des Weines und des Zuckers.

Daß solche oder ähnliche Forderungen bei den Ra­dikalsozialisten auf grundsätzlichen Widerstand stoßen müssen, unterliegt gar keinem Zweifel. Herriot nahe­stehende Kreise meinen, daß der zukünftige Minister­präsident seine Bemühungen darauf richten werde, die Sozialisten zu einer wohlwollenden Unterstützung h-w. Neutralität zu beweg«.

Quelle nicht unwichtig, und wenn eine solche Presse­äußerung auch noch nicht als offiziöse Anerkennung des neuen Staates des Exkaisers Pufi durch Rußland angesehen werden tarnt, so deutet sie doch auf die Rich­tung der Politik des Kremls, dessen größter östlicher Nachbar schließlich auch das saschistische Japan bleibt, von dessen Gnaden der neue mandschurische Staat exi­stiert. Man kombiüierte vielleicht im Kreml, daß man sich den so ersehnten und zehnmal von Japan abge - lehntenNichtangrissspakt durch eine Aner­kennung des mandschurischen Staates erkaufen kann, wodurch ein Rußland so unwillkommener Krieg am ehesten zu vermeiden wäre. Ob eine solche Anerkennung den Japanern allerdings genügen wird, muß bei der von ihnen in Bezug auf die Mandschurei angekündig­ten Politik der „eisernen Hand" dahingestellt bleiben. Zwar betont Tokio immer wieder, daß es in seinen Beziehungen zur Sowjetunion keine wesentlichen Aen- derungen eintreten lassen wolle, doch läßt es auf der anderen Seite ebenso durchblicken, daß natürlich Ver­wicklungen entstehen können, wenn die Sowjetregie­rung Japan in der Mandschurei Schwierigkeiten be­reiten sollte. Das russische Anerbieten auf Anerken­nung der Mandschurei wird also die Japaner allein nicht befriedigen können, vielmehr wird sich, nachdem die japanischen Militärs einen so entscheidenden Ein­fluß auf die Politik ihres Landes gewonnen haben, nach aller Voraussicht ein Krieg nur vermeiden lassen, wenn sich die Sowjets verbunden mit dieser Anerken­nung auch gänzlich aus der Mandschurei zur-ückziehen.

Die japanischen Faschisten sind in ihrer Politik unbelasteter als die bisher am Ruder befind­liche Diplomaten und Politiker; sie werden deshalb von ihrer Meinung nicht abzubringen fein, daß jetzt, zu einem Zeitpunkt, in dem die Großmächte unter sich noch uneinig sind und ehe Rußland zu erstarken be­ginnt, der letzte Augenblick gekommen ist, dem landarmen Vaterland das notwendige Ventil für seinen Bevölkerungsreichtum zu geben. Lag in dieser politischen Richtung schon der tiefere Grund für das Schanghaiabenteuer, so ist, nach dessen Liquidierung für die Lösung der mandschurischen Frage nach japanischer Ansicht erst recht kein anderer Weg gegeben. Stalin wird also den gewünschten Nichtangriffspakt und damit den Frieden nur mit ganz erheblichen Konzessionen erhalten; er muß sich darüber klar sein, daß mit der Anerkennung des mandschurischen Staates gleichzeitig der ideelle Ver­zicht auf jede fernöstliche russische Expansion und der materielle auf die Ostbahnintereffen verbunden ist'.

Nach diesen Betrachtungen versteht man es, wenn das Blatt W o r o s ch i l o w s, des Freundes Sta­lins, die „Krasnaja Swesda" die japanische Kriegs­fähigkeit in der Mandschurei anzuzweifeln und so eine kriegerische Auseinandersetzung aus dem Wege zu räu­men sucht. Ungeachtet der Kri^stiichtigkeit der japa­nischen Armee und Flotte, so schreibt das Blatt, wür­de I a p a n durch einen Krieg von größerem Ausmaß vor Schwierigkeiten allerernstester Art gestellt werden, weil es in wirtschaftlicher Hinsicht nicht genug gerüstet sei. Auch würden die land­wirtschaftlichen Grundlagen Japans das Land im Falle eines großen Krieges hinsichtlich der Ernährung nicht genügend sicherstellen. Auch die jetzt genügende Ausrüstung der Armee würde bei längerer Kriegs­dauer Schwierigkeiten schaffen, beispielsweise in der Versorgung der Kavallerie von Pferden und des ge­samten Heeres mit Winterkleidung, die nur durch Im­port beschafit werden könne. Dazu käme, daß eine längere wirtschaftliche Isolierung Japans der Kriegs­führung sehr ernste Hindernisse in den Weg legen könne. ,

Diese Problemstellung ist zweifellos richtig und gerade die Russen können bei ihren eigenen mangel­haften Nachschubverhältnissen die Schwierigkeiten tn wirtschaftlicher Hinsichstt am besten beurteilen; ande­rerseits sind nach Ansicht neutraler Militärs sowohl die wirtschaftlichen wie die Etappenverhältnisse im etwaigen Kriegsgebiet für beide Parteien gleich un­günstig, da auch die russische Verpflegungs- und Nach­schubfrage nach Ueberwindung des ersten Ansturms durch die katastrophale ErnährungslagennÖlnierlano und die ungenügenden Transporwerhaftnrste gefähr­det ist. . ...

Das Entscheidende in einem ru,st,ch-rapamschen Konflikt wird also der Geist der gruppe und die Fä­higkeit der Führung sein, die man auch als ausgegli­chen ansehen kann.

Nach den augenblicklichen Stärkeverhältniffen der sich gegenüber liegenden Gegner ist trotz aller Span­nung mit einer unmittelbar bevorstehenden Kriegs­gefahr noch nicht zu rechnen, wenn diese auch kei­neswegs gebannt ist.

Zwar haben die japanischen Truppen in der Mandschurei an mehreren Fronten umfassende milikä- ri^je Operationen gegen bk chinesischen Freischärler

bände zu.

Haris gegen die Endlösung (Eigene Drahtmeldung.)