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Nummer 111

Freitag, 13. Mai 1932

22. Jahrgang

SMSS9S

Neuer österreichischer Schritt in Genf

Ein Schreiben Vureschs / Oer Wechsel im Reichswehrministerium / Oer Reichstag-Zwischenfall vor dem Schnellfchöffengericht

Oesterreich am Rande seiner Kraft

(Eigene Drahtmeldung.)

Kommt Schleicher oder Raeder?

Groeners Rücktritt vom Amte des Reichswehrministers

Wien, 13. Mai.

Die „Reichspost" meldet, daß der in ihrem kürz­lich sehr beachteten Artikel „Bor schweren Entschei­dungen" angekündigte «schritt der österreichischen Bun­desregierung wegen der Wirtschaftslage in Oester­reich bereits am 10. Mai durch ein Schreibe» des Bundeskanzlers Dr. B u r e s ch an den Generalsekre­tär des Völkerbundes erfolgt ist.

In diesem Schreiben werde ausgeführt, welche An­strengungen Oesterreich unternommen habe, um die Empfehlungen des Finanzkomitees zu verwirklichen. Ferner werde betont, daß Oesterreich nunmehr am Rande seiner Kraft angelangt sei. Eine sofor­tige Aktion des Völkerbundsrates tue not, da Oester­reich sonst zu Maßnahmen gezwungen sei, die die Be­zahlung der lebensnotwendigen ausländische« Im­porte auch um den Preis ficherstellen, daß bisherige Verpflichtungen nicht weiter getragen werden.

Seither findet, wie die Reichspost meldet, ein lebhafter Gedankenaustausch zwischen Wie» und Genf statt, der von englischer Seite eine erfreuliche Unter­stützung findet. Es sei nicht unwahrscheinlich, daß be­reits nächste Woche eine Konferenz des Finanz- und Kontrollkomitees in Wien zusamimnittitt, cs Hube den Anschein, daß etwaige außerordentliche Entscheidun­gen im gemeinsamen Einvernehmen getroffen würden

Lt G A. und Lausanne

London, 13. Mai.

Die Regierung der Vereinigten Staa­te n hat bisher, wie „Daily Herald" meldet, noch nicht den Wunsch ausgedrückt, auf der Lausanner Konferenz vertreten zu sein, worauf cs auch zurückzuführen sei, daß sie keine Einladung erhalten habe. Die Frage,

th. Berlin, 13.- Mai.

Das Reichskabinett wird nach der nunmehr erfolgten Vertagung des Reichstages sofort die Ar­beiten am Etat und an den damit zusammen­hängenden Entwürfen weiterführcn. Es gilt als wahrscheinlich, daß der gesamte Komplex nicht vor Mitte der nächsten Woche fertigge­stellt werden kann, sodaß der Reichstag ungefähr am Donnerstag oder am Freitag in den Besitz des Haushaltsplanes gelangen wird. Dann werden aller­dings erst die Finanzminister der Länder diesen neuen Reichsetat gründlich studieren müssen, was ungefähr 5—6 Tage in Anspruch nimmt. Die Ausschüsse des Reichsrates brauchen " im Anschluß daran etwa 8—10 Tage zur Durcharbeitung aller Ein­zelkapitel des Etat, und damit kommt man ungefähr au das Datum des 6. Juni heran, zu welchem der Reichstag wieder zusammentreten wird, und zu wel­chem gleichzeitig der Etat dem Haushaltsausschuß des Reichstages, unter Verzicht auf eine erste Lesung im Plenum, überwiesen werden kann.

Rings um die Bendlerstraße

th. Berlin, 13. Mai.

Die Berliner politische Presse befaßt sich heute überwiegend mit dem Rücktritt des Reichsministers Dr. Groener vom Reichswehrministerium und beach­tet daneben die gestrigen Vorgänge im Reichstag erst in zweiter Linie. In der „D e u t s ch e n A l l g e m e i- nen Zeitung" wird gesagt, es sei die Frage, ob Dr. Groener nicht richtiger gehandelt hätte, auch das Reichsministerium des Innern zurückzugeben und fer­ner, ob General von Schleicher nicht auch nach außen hin mit der sichtbaren Verantwortung für das Reichs­wehrministerium bekleidet werden müsse. Vor allen Dingen erhebt das Blatt die Forderung „Heraus mit der Armee aus der Parteipolitik, fort mit dem Ge­rede von Militär-Camarilla und Generals-Komplot­ten. Das ist das letzte, was die Nation heute ver­tragen kann!"

Die „Germania" schreibt: „Der Rücktritt Groc- ncrs bedeutet zweifellos eine Verdunkelung der politischen Situation. Es ist unsaßbar, wie Regierung und Reichstag in einem Augenblick, wo sich die konzentrierte Kraft des ganzen Volkes und seiner parlamentarischen Vertretung den bevorsteben den außenpolitischen Entscheidungen zuwenden sollte,

ob ein amerikanischer Beobachter teilnehmen werde oder nicht, werde solange unbeantwortet bleiben, bis die Mächte sich endgültig darüber entschieden hätten, welche Angcleo .nheiten sie in das Programm der Kon­ferenz einbeziehen wollten.

*

Reuyork. 13. Mai. Die „Reuyork Times" sagt zu der Erklärung, die Reichskanzler Dr. Brüning über die Unmöglichkeit der Tribute abgegeben hat, daß Deutschland nach Lausanne gehe mit dem Höchstziel der restlosen Schuldenstreichung. Die Tür der großzügigen Gegenangebote in Form starker Herabsetzung der jähr­lichen Tributzahlungen sowie eines langfristigen Zah­lungsaufschubs sei nicht verschlossen. Das Blatt ist be­sonders erfreut darüber, daß Brüning persönlich zur Füh.....ig der Verhandlungen nach Lausanne kommt.

Vor einer Arbeiislosengesetzgebung in Amerika

Washington, 13. Mai.

Präsident Hoover hielt im Weißen Hause eine Konferenz ab, an der der Bankenausschutz des Se­nats, die Parteiführer, General Dawes und der Gouverneur der Feoeral Reserve Bank reilnahmen und in der beschlossen wurde, noch vor der Vertagung des Kongresses ein Ax,beitslosengesetz fertig zu stellen. Es wurde bereits ein Kompromiß- vorschlag ausgearbeitet, nach dem dir Finance Reconstructions-Corporation - weitere 1500 Millionen Dollar ausgibt, von denen 300 Millionen den Bun­desstaaten für direkte Arbeitslosenunterstützungen ge­geben werden sollen. 40 Mill, sollen zur Förderung der Ausfuhr der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und zur Unterstützung der Privatindustrie verwandt werden.

in diese Verwirrung gestürzt werden konnten. Ge­rade wegen dieser Verwirrung ist es notwendig, mit doppeltem Nachdruck zu erwähnen, daß der Bestand und die Politik des Kabinetts Brüning durch diese Vorgänge in keiner Weise berührt werden."

Der „Vorwärts" sagt, die Regierung Brüning muß wissen, ob sic kapitulieren oder kämpfen wolle. Sie könne in die Geschichte eingehen als die Regie­rung, die vor Frick, Göring, Strasser und Heines die weiße Fahne aufgezogen haben, oder sie könne in die Geschichte eingehen als die Regierung, die Deutsch­land in allerschwerster Zeit vor dieser Kapitulation bewahrt habe.

Oas Ausland zum Rücktritt Groeners

„Ein Erfolg der Nationalsozialisten."

Paris, 13.Mai

Der überraschende Rücktritt des Reichswehr­ministers Groener wird in der französischen Presse eingehend besprochen und als ein unbestreitbarer Er­folg der Nationalsozialisten dargestellt. Das „Echo de Paris" schreibt u. a.: Der Rücktritt Groeners unter­streiche die Tatsache, daß die P o l i 1 i k d e s R e i ch e s immer mehr nach rechts neige. Der „Petit Parisien" betont, daß der Rücktritt Groeners einen erdrückenden Erfolg der Nationalsozialisten darstelle.

Die halbamtliche Agentur Havas erklärt, daß die Verabschiedung des Reichswehrministers auf die Ent­wicklung der Innenpolitik des Reiches sehr weit­gehende Auswirkungen haben werde. Sie stelle eine erste Folge der Wahlen vom 24. April dar.

Gregor Straffer festgenommen

Berlin, 13. Mai.

Ter nationalsozialistische Abgeordnete Gregor Stras­ser, welcher nach Zeugenaussagen an der gestrigen Schlägerei im Reichstagsgebäude beteiligt sein soll, wurde heute früh auf dem Anhalter Bahnhof, als er gerade im Begriff war, abzureisen, von Beamten der Politischen Polizei festgenommen und nach dem Poli­zeipräsidium geschasst. (Siehe auch den Bericht auf Seite 2).

Berlin, 13. Mai. Die dr c i n a t i o n a l s o z i a li­st i s ch e n A b g c o r d n e t e n, die sich noch im Polizei­präsidium befinden, werden beute mittag nach Moabit gebracht werden, wo sie sich gegen 1 Uhr vor dem Lchnellschösfengericht wegen der gestrigen Vorkomm Nisse im Reichstag zu verantworten haben werden.

Berlin, 13. Mai.

Reichswehrminister Groener hat an den Reichs- prästdenten ein Schreiben gerichtet, in dem er ihn bit­tet, ihn von seinem Amt als Reichswehr­minister zu entbinden. Der Reichspräsident wird diesem Wunsche entsprechen. Die Leitung des Reichswehrminiftermms übernimmt für die Wehr­macht der Chef der Heeresleitung, General von Ham­merstein, für die Seemacht der Chef der Marinelei­tung, Admiral Dr. Raeder.

Bon unterrichteter Seite wird bestätigt, daß der Rcichswehrminister Groener den Reichskanzler und den Reichspräsidenten gebeten hat, ihm sein Amt als Reichswehrminister abzunehmen und ihm ausschließ­lich das Reichsministerium des Innern zu übertragen

Ueber die G r ü n d e, die Minister Groener zu die-

Die Mitteilung, daß der Reichsminister Groener die Absicht hat, auf die Leitung des Reichswehr­ministeriums zu verzichten, und sich aus das Innen­ministerium zu beschränken, wird nach den Vorgän­gen und den verschiedenen Andeutungen der letzten Tage niemand mehr überrasche«, aber man wird darin doch eine» p eIl i t i s ch e n. V o r g a n g von einer an das Sensationelle streifen­den Bedeutung erblicken. Diese Veränderung im Reichskabinett ist vor allem deshalb etwas Un­gewöhnliches, weil sie auf Einflüsse zurück geht, die sonst nicht aktiv in die Politik einzugreifen Pflegen.

Bei der Beurteilung des Wechsels in der Bendler- straße darf allerdings eins nicht übersehen werden: Die Tatsache nämlich, daß Groener als Jnnnen- minister bleibt, obwohl die Angriffe seiner po­litischen Gegner vor allem darauf beruhten, daß er in dieser Eigenschaft als Innenminister das S. A- Verbot zu verantworten hat. In unterrichteten Krei­sen glaubt man sogar die Solidarität Brünings mit Groener so hoch einschätzen zu müssen, daß ein Sturz des Jnnenmiüisters zur Krise des Gesamtkabinetts geführt hätte. Für die Gegner Groeners im Lager der Rechtsopposition wird also dieser Ausgang ihrer Offensive, die natürlich auch die Beseitigung Groe­ners aus dem Innenministerium als Ziel hatte, der Anlaß zu weitgehender Unzufriedenheit sein.

Was das Ausscheiden Groeners aus dem Wehr- ministerium angeht, so ist bekannt geworden, daß General Schleicher, General von Hämmer­st e i n und Admiral Raeder, also die drei höchsten Offizier der deutschen Wehrmacht, sich in den letzten Tagen in einer Unterredung mit dem Reichskanzler dahin ausgesprochen haben sollen, daß es für die Reichswehr wünschenswert sei, einen neuen Chef zu bekommen, der im wesentlichen militä­risch eingestellt sei und nicht wie der bisherige Reichswehrminister Groener (trotz seiner Eigenschaft als alter General) im wesentlichen als Politiker und Zivilist angesprochen werden müsse. Man braucht in dieser Stellungnahme der drei hohen Offiziere noch nicht einmal eine feindselige Aktion gegen Groener zu erblicken, da diese Offiziere unter Umstände« ver­pflichtet sein können, ihre Ansichten über die in der Reichswehr herrschende Stimmung offen zu äußern. Wenn man aber berücksichtigt, daß der Reichspräsident von Hindenburg in seiner Eigenschaft als Ge­neralfeldmarschall und oberster Befehlshaber der Reichswehr stets sehr großes Gewicht auf das Urteil seiner Generale legt, so wird es er­klärlich, daß diesem Votum eine entscheidende Bedeu­tung zukam. Vielleicht hätte ein Reichspräsident Ebert die drei Offiziere zur Disposition gestellt und den Minister gegen ihren Willen im Amte gehalten. Von einem Reichspräsidenten von Hindenburg wird man eine solche Stellungnahme schwerlich erwarten.

Die tatsächlichen Zusammenhänge, auf die die Veränderung in der Position Groeners zurückzufüh­ren ist, stellen wie gesagt, etwas Außergewöhnliches dar, aber gerade deshalb ist es notwendig, die Wahr­heit darüber zu sagen, weil andernfalls die Legenden­bildung allzuweit um sich greifen könnte, wie es in den letzten Tagen schon geschehen ist. Ans diesem Grunde mutz auch die unglückliche Fassung des amtlichen Koyimuniques bedauert wer­den, in welchem gestern abend von dieser bevorstehen­den Veränderung Mitteilung gemacht wird. Man kann es der Oeffentlichkeit heute wirklich nicht mehr zumuten, einfach zu glauben, daß der Reichswehr­minister ausgerechnet im gegenwärtigen Zeitpunkt plötzlich zu der Ueberzeugung gekommen sei, daß die Vereinigung der beiden Ministerien in einer Hand auf die Dauer seine Kräfte übersteige und mit dem überparteilichen Charakter der Reichswehr nicht zu vereinbaren sei. Es wäre besser gewesen, wenn man auch an amtlicher Stelle etwas offener zugegeben

Oie Arbeit am Reichseiai

Von unserer Berliner Schriftleitung.

fern Entschluß veranlaßt haben, wird folgendes mit­geteilt: Groener sehe die im Okter 1931 übertragene Aufgabe, die Reichsautorität durch Zusammenfassung aller Machtmittel des Reiches in der besonders schwierigen Zeit des Winters zu sichern, als erfüllt an. Die weitere Leitung beider Ministerien würde seine Kräfte übermäßig in Anspruch nehmen. Außer­dem sei die gleichzeitige Verwaltung eines ausgespro- chen politischen Ministeriums wie des Reichsministe­riums des Innern durch den Reichswehrminister mit dem unpolitischen und überparteilichen Charakter der Reichswehr auf die Tauer nicht zu vereinbaren. Da er im Reichsinnenministerium eine Reihe von Auf­gaben in Angriff genommen habe, an bereit Durch­führung ihm besonders liege, wolle er in der Lage fein, in Zukunft seine ganze Arbeitskraft diesem Mi­nisterium zu widmen.

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hätte, wie die Dinge wirklich liegen, besonders da diese Zusammenhänge ja doch bekanntgeworden sind, und da durch dieses amtliche Verschweigen nur ein falscher Eindruck erweckt werden kann.

Ueber die Nachfolgeschast Groeners im Reichswehrministerium ist noch nichts Endgültiges bekannt. Das Rücktrittsgesuch ist zwar dem Ver­nehmen nach gestern abend eingereicht worden, aber der Reichspräsident, der gestern nach Neudeck abge­reist ist, wird erst Mitte der nächsten Woche nach sei- ,ner Rückkehr nach Berlin darüber entscheiden. Vor­aussichtlich wird Admiral Raeder oder Gene­ral Schleicher zum Reichswehrminister ernannt werden. Der Gedanke einer provisorischen Betrau­ung des Admirals Raeder mit der Führung der Ge­schäfte scheint fallen gelassen zu sein. Für die Kan­didatur «Schleicher spricht der Umstand, daß dann der­jenige General, der schon seit langem der politisch ausschlagebende Faktor in der Reichswehr ist, auch nach außen hin mit der parlamentarischen Verant­wortung für dieses Ministerium betraut wäre, wäh­rend unter einem Reichswchrminister Raeder wahr­scheinlich dem General Schleicher Gelegenheit gegeben wäre, seine bisherige Rolle ohne parlamentarische Verantwortung beizubehalten.

Zusammenfafsend läßt sich sagen, daß bei diesem Wechsel im Reichswehrministerium die Armee, die vor allem durch das SA.-Verbot verstimmt war, ihren Willen durchgesetzt hat, aber nur zu einem Teil, nämlich soweit sie selbst in Frage kommt. Der politische Innenminister, der dieses Verbot ver­anlaßt hat, ist nicht zu Fall gebracht worden. Das Kabinett Brüning wird durch die Veränderung im Reichswehrministerium ebensowenig wie durch das Ausscheiden des Reichswirtschaftsministers erschüttert und wenn man sich auch darüber klar ist, daß die Le­bensdauer dieser Regierung nicht mehr allzu lang zu bemessen ist, so dürfte doch seststehen, daß ihr Ende bezw. ihr Umbau erst nach Lausanne und auf dem Wege einer freiwilligen Aktion, nicht aber auf gründ derartiger Einzelvorgänge wie diefes Wechsels in der Bendlerstraße zu erwarten ist.

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Oie Generale

Ueber keinen Menschen ist in der letzten Zeit so­viel gesprochen worden wie Über den Generalleut­nant Kurt von Schleicher, Chef des Minister­amts im Reichswehrministerium. Schleicher galt eine ganze Zeit als die rechte Hand Groeners. Der Reichswehrminister konnte in der Bendlerstraße nur dann etwas ausrichten, wenn er sich vorher des Ein­verständnisses seines Staatssekretärs versichert hatte. Generalleutnant von Schleicher ist erst am 7. April 50 Jahre alt geworden. Der ehrgeizige Osftzier be­gann seine militärische Laufbahn in dem gleichen 3. Garderegiment zu Fuß, in dem Hindenburg als junger Offizier diente. Auch Schleicher gelangte frühzeitig in den großen Generalstab und kam dort in die nächste Nähe des bereits angefehenen Groe­ner. Groener fchenkte dem jüngeren Offizier fein volles Vertrauen. Als Major trat Schleicher nach der Revolution zunächst in die neue Reichswehr über. Ueber die Stellung eines persönlichen Adjutanten beim Reichswehrminister Geßler gelangte er allmäh­lich in den Vordergrund. Rasch wurde Major von Schleicher befördert. Seit 1926 beherrscht er von der Bendlerstraße aus die deutsche Heerespolitik. Nichts geschieht, von dem nicht Generalleutnant von Schleicher unterrichtet worden wäre. Ms Groener Reichswehrminister wurde, mußte er sich auf seinen Staatssekretär Schleicher, der den Betrieb kannte, in allen Einzelheiten verlassen.

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Ein Erlaß des Reichspräsidenten vom Septem­ber 19.30 bestimmte, daß Generalmajor Frei- h e r r von HammersteinEquord als Nach­folger des Generalobersten Heye zum Ches der Hee-