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Nummer 95

Mittwoch, 27. April 1932

22. Jahrgang

Rätselraten um die preußische Kabinettsbildung

Sonnabend Sitzung des Zentrums-parteivorstandes / Groeners Pläne zur Llmorganisation der Wehrverbande

Hitler und Kaas in Berlin

Bo« unserer Berliner Schriflleitung.

th. Berlin, 27. April.

Nachdem die preußische Regierung fich eiUschlossen hat, den neuen Preußischen Landtag bereits für den 24. Mai einzuberufeu, ficht man nun mit großer Spannung den Verhandlungen entgegen, die zunächst zwischen Zentrum und Nationalsozia­list c n in der Frage der Neubildung der preußischen Regierung stattfinden werden. Das Zentrum legt zwar großen Wert darauf, durch öffentliche Erklärun­gen frstzustellen, daß bisher noch keine Besprechuilgen stattgefunden hätten und daß die Zentrumspartei Zeit habe, ihre Verhandlungspartner an fich herankommen zu laffen. Es steht jedoch fest, daß am morgigen Don­nerstag sowohl der Führer des Zentrums Prälat «aas, wie der Führer der Nationalsozialisten Adolf Hitler in Berlin eintreffen werden, und es ist begreiflich, daß die ersten Besprechungen selbstver­ständlich in aller Vertraulichkeit und Abgeschlossenheit stattfinden.

Am Sonnabend tritt der Parteivorstand des preußischen Zentrums in Berlin zu einer Sitzung zusammen. Dagegen scheint sich die Meldung nicht zu bestätigen, daß auch ein außer­ordentlicher Parteitag des preußischen Zentrums ge­plant l8-_Jn diese Verhandlungen zwischen Zentrum und Äatiöaalsozialtsten werden die Deutsch- nationalen zunächst nicht einbezogen werden. Das deut Zentrum nahestehende Gewerkschaftsblatt „Der Deutsche- hat zu.dieser Frage bereits in bemer­kenswerten Ausführungen Stellung genommen, in­dem er erklärt, das Zentrum und die National-

Des weiteren tritt die Bayerische Volksparteikor­respondenz einer von dem nat.-soz. Abg. Dr. B u t t- mann im „Völkischen Beobachter" wiedergegebenen Aeußerung über die zukünftigen Regierungs- und Koalitionsmöglichkeilen in Bayern entgegen. Die Korrespondenz betont insbesondere, wenn Dr. Butt­mann glaube, daß in Bayern nur die Möglichkeit einer Koalition der Bayerischen Volkspartei mit den Nationalsozialisten bestünde, so möge das Wohl den Wünschen Dr. Buttmanns entsprechen; eine solche Schlußfolgerung könne aber aus deut Wahlergebnis vom 24. April ebensowenig gezogen werden, wie die­jenige, die die Sozialdemokraten zögen, wenn sie be­haupteten, daß in Bayern nur die Möglichkeit einer Koalition zwischen Bayerischer Volkspartei und So­zialdemokratie gegeben sei.

Rußland und der Ferne Osten

Moskau, 27. April.

Wie aus Moskau gemeldet wird, steht die Rück­reise des russischen Außentommissars aus Genf nach Moskau nicht nur mit dem bevor­stehenden Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Jsmcd Pascha im Zusammenhang, sondern aucb mit ber politischen Page im Fernen JDften. Litwi- now wird sich über die Vorgänge an der chinesischen Ostbahn unterrichten laffen und dann mit den zu­ständigen Kreisen entscheiden, welche Schritte die Sowjetregierung zur Wahrung ihrer Rechte unter

nehmen wird. Dann wird eine Unterredung zwischen dem japanischen Botschafter Schirota und Litwinow stattfinden, die für beide Länder von großer politischer Bedeutung sein dürfte.

In Moskau erklärte der Vorsitzende der Gewerk­schaftsinternationale, Losowski, während der Sitzung des Gewerkschaftskongresses, daß der Krieg im Fernen Osten unvermeidlich sei. Tie Ge­werkschaftsinternationale müsse bemüht bleiben, die Sowjetunion vor diesem zu schützen.

Nachrichten, die aus japanischer Quelle stammen, besagen, daß man einem Komplott gegen die neue projapanische mandschurische Regierung auf die Spur gekommen sei. Diese Maßnahme soll in Zusammen­hang stehen mit den militärischen Sowjet-Operatio­nen entlang der mandschurischen Grenze. 3000 aktive Terroristen, die von 3000 anderen Russen unterstützt werden sollen, sind angeblich in diesem Komplott ver­wickelt. Die japanische Polizei in Mukden soll auch eine Anzahl Chinesen feftgenommen haben, die an­geblich bei der Völkerbundkommission vorstellig wer­den wollten, um Klage gegen die japanischen Militär­behörden zu führen. Es wurden Schriftstücke ge­funden, in denen sich die chinesische Bevölkerung über die japanischen Militärbehörden beim Völkerbund be­schweren.

Neuer Feldzug gegen die russische Kirche.

Moskau, 27. April. Der erste russische Osterseier- tag fällt in diesem Jahre auf den 1. Mai. An die­sem Tage soll in der Sowjetunwn ein Feldzug gegen die rumidic Kirche durchgeführt werden. Zu diesem Zioeck werden die Gottlosen und die Kommunistische Jugend 1000 Stoßbrigaden organisieren, die 100 000 Versammlungen abhalten sollen. Die Gottlosen er­klärten, daß dieser Feldzug die Schließung von über 100 Kirchen und Synagogen zur Folge haben müsse

Groeners Bericht

^aft dreistündige Besprechungen zwischen Hindenburg und dem IKeichsinnenminister

tk. Berlin, 26. April. I parlamentarischen Körperschaften unterbreitet werden, i All hrt i'ino **tr OAöfmirt XtrttAV QfnAAfAAAMfiaU A « V ..

wird angefochten

Wer wird in Bayern regieren?

München, 27. April.

Nach den uns vorliegenden Meldungen rechnet inan in Berlin damit, daß der Reichskanzler frühe­stens am Sonnabend wieder in Berlin eintrifft, so daß die nächste Kabinettssitzuug nicht vor Montag stattfinden kann. In dieser Sitzung wird sich die Reichsregierung über ihre Stellung­nahme zu der Frage eines eventuellen Verbotes des

Die „Bayerische Staatszeitung" und die Bayeri­sche Volksparlei-Korespondenz weisen mit Entschie­denheit die Auffassung der sozialdemokratischen „Münchener Post" zurück, die die Vermutung ärrßert daß die Bayerische Volkspartei die Bildung der neuen Regierung in Bayern nicht mehr dem bisherigen Ministerpräsidenten Dr. Held, sondern ihrem Par-

Dafür sollen Einrichtungen in Betracht kommen, die von Staatswegen gegründet werden, und in denen die Jugend eine Art Dienstpflicht abzuleisten hyben soll. Es können jedoch wahrscheinlich dafür auch diejenigen Organisationen in Betracht kommen, die , von den Parteien bereits gegründet worden sind. Die

aiizuvertranen , ganze Materie wird zweifellos in einer Vorlage des Reichsinnenminifteriums dem Kabinett und dann den

fozialisten brauchten Herrn Hilgenberg überhaupt nicht mehr. Außerdem ist festzustellen, daß die Deutsch- nationälen über diese Entwicklung weder übertascht noch verstimmt sind, sondern daß sie sich anscheinend bereits jetzt auf die Möglichkeit einstellen, als die am weitesten rechts stehende Gruppe des neuen preußischen Parlaments eine Art Oppositionsfreiheit über eine Koalitionsregierung zu führen, die aus Na­tionalsozialisten und Zentrum gebildet sein könnte. Diese Auffassung wird jedoch keineswegs in allen rechtsstehenden Kreisen geteilt, sondern die „Ber­liner Börsenzeitung" spricht heute z. B. da­von, daß es ein nationales Verhängnis sein würde, wenn die Regierungsfrage in Preußen in der Weise gelöst würde, daß die Nationalsozialisten in die Re­gierung, die Deutschnationalen aber in die Opposition sich begeben würden. Das Blatt legt allergrößtes Ge­wicht darauf, daß die Harzburger Front bei der Re­gierungsbildung cinheillich vorgehen müsse.

Oer sächsische Volksentscheid

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da eine Regelung dieser Angelegenheit auf dem Notverordnungswege nicht beabsich­tigt ist.

Außer dem bereits bekannten Antrag auf Auf­lösung des Reichstags hat die national­sozialistische Fraktion im Reichstag folgende Anträge eingebracht:

Der Reichstag wolle beschließen: Gemäß Artikel 34 der Reichsverfaffung einen Untersuchungsausschuß einzusetzen zur Untersuchung der Frage, ob und welche öffentliche Mittel für die Hindenburg- wablpropagauda im Reichspräsidentenwahl­kamps in Anspruch genommen wurden.

Der Reichstag wolle beschließen: Tie Verordnung Des Reichspräsidenten über Auflösung der SA. und SS der NSDAP, aufzuheben.

Hindenburgs zweite Anrtsperiode

Berlin, 27. April.

Nach einer Meldung der „Germania" verlautet daß die zweite Amtsperiode des Reichspräsidenten von Hindenburg in einer feierlichen Weise eingeleitet werden soll. Tie Reichsregierung wird Flaggen­schmuck anordnen und die Läuderregierungen wer­den dasselbe tun. Es ist weiter in Aussicht genom­men, daß der Gottesdienst im Dom stattfindeii toirb an dem der Reichspräsident teilnehmen wird. Die Reichswehr wird es sich nicht nehmen lassen, ihrem Oberbefehlshaber aus Anlaß seiner zweiten Amtsperiode militärische Ehren zu erweisen. Außer­dem dürfte ein Empfang der Reichsregierung und des Reichsmgsprädiums stattsinden.

Tie Frage der Eidesleistung wird dadurch geklärt fein, daß der Reichspräsident von Hindenburg als Staatsoberhaupt selbst der Auffassung ist, daß aus ethischen und religiösen Gründen ihn der ein­mal geleistete Eid für immer bindet.

Di« Taktik »er KPD.

Berlin. 27. April.

Tas Zentralkomitee der KPD. veröffentlicht eine Erklärung, in der es u. a. heißt: Rach Blättermel­dungen aus London soll der Führer der KPD. Ernst Thälmann gegenüber dem Korrespondenten der „Daily Mail" Erklärungen über die zukünftige Tak­tik der KPD. im preußischen Landtage gegeben haben Diese Meldungen beruhen auf freier Erfindung. Alle Mutmaßungen Über eine angebliche „grundsätzliche Acnderuiig der Taktik der KPD" sind haltlose Kombi­nationen. Die Entscheidung über das Verhalten der Kommunisten zu bestimmten Fragen im preußischen Landtag wird das Zentralkomitee der KPD. im Einvernehmen mit der preußischen Landtagsfraktion zu gegebener Zeit herbeiführen.

Versammlungsverbot

in Braunschweig

Braunschweig, 27. April.

Tas Polizeipräsidium bat bis auf weiteres alle Versammlungen und Auszüge unter freiem Himmel in der Smdt Braunschweig verboten. Eine für Dienstag abend vorgesehene Kundgebung der SPD., auf der der italienische Emigrant Pros. Corsi fpre eben sollte, ist ebenfalls im Interesse der öffentlichen Ruhe und Ordnung verboten worden.

Dresden, 27. April.

Der „Freiheitskampf" meldet: „Namens der na­tionalsozialistischen Landtagsfraktion hat Abgeord­neter Dr. Fritsch das Ergebnis des Volksentscheids zur Auflösung des sächsischen Landtags beim Ober- verwaltungsgericht wegen gewaltsamer Wahlbeein- fluffung und Verletzung des Wahlgeheim­nisses angefochten. Eine nähere Begründung dazu wird demnächst erfolgen "

Ter „Freiheitskampf" fordert sodann alle Partei­genoffen auf, unverzüe'ich sämtliches Material über Wahlbehinderung oder Wahlbeeinflussung an Dr. Fritsch einzusenden. ,

teivorntzeilden, Staatsrat Scheffer, bcavsichiige.

Reichsbanners schlüffig werden. Außerdem wird der Reichskanzler selbstverständlich über feine Genfer Verhandlungen berichten. Der Reichsinnenminister Groener hat gestern nachmittag dem Reichspräsidenten von Hindenburg den angekündigten Zwischenbericht in der Reichsbannerfrage erstattet. Amtlich wird le­diglich die Tatsache dieses Vortrages mitgeteilt, aber

aus dem Umstand, daß die Nnterredung zwi­schen Hindenburg und Groener bei­nahe drei Stunden gedauert hat, ist über das knappe Kommunique hinaus zu entnehmen, daß es sich nicht nur um eine Erörterung der über das Reichsbanner angestellten Untersuchung gehandelt haben kann, sondern daß selbstverständlich die ge­samte politische Lage, so wie sie durch die Verhand­lungen in Genf durch die Preußen Neuwahl ge­schaffen worden ist, Gegenstand dieser Unterredung war.

Zu dieser Annahme liegt umso mehr Anlaß vor, als der Reichsinnenminister Groener am Sonntag bekanntlich in Sigmaringen eine eingehende Ausspra­che mit dem Reichskanzler Dr. Brüning batte, den er dann auch noch im Auto bis Basel begleitet bat. Es ist eine Selbstverständlichkeit, daß der Minister den Reichspräsidenten gestern über alle die Fragen genau unterrichtet hat, die er am Sonntag mit Dr. Brüning besprochen hat.

In unterrichteten Kreisen hält man es nach wie vor für ziemlich sicher, daß ein Verbot des Reichsbanner nicht mehr in Betracht kommt, wohl aber wird

die Reichsregierung wahrscheinlich beschließen, für alle großen politischen Verbände eine generelle Re­gelung durchzuführen, nach welcher keine die­ser Vereinigungen irgendwelche militä, risch aufgezogene Organisationen mehr umsaffen darf. In diesem Zusammenhänge wird wahrscheinlich auch der Plan behandelt wer­den, den der Minister Groener vor einiger Zeit in einem besonderen Artikel darlegt, nämlich die Ueberführung der in den sogenannien Wehrder bänden organisierten Jugend in Sportver­bände.

Konstruktive Völkerbundspolitik?

Von Dr. Paul Rohrbach.

Lord Robert Cecil, der alte Befürworter einer aktiven englischen Völkerbundspolitik, hat vor kurzem in einem „neutralen" Blatt, der „Neuen Züricher Zeitung" (deren Geneigtheit, englischen Interessen das Wort zu geben, ebenso bekannt ist, wie ihre Re­serviertheit, wo Deutsche in Frage kommen), einen be­merkenswerten Artikel über Völkerbundsversammlung und Abrüstungskonferenz" veröffentlicht. Der Artikel enthält drei Kernsätze:

1. „Ohne Publizität ist der Völkerbund nur ein Bund der Regierungen; mit Hilfe der Publizität wird er, soweit dies heute möglich ist, tatsächlich zu einem Bunde der Völker."

2. „Ein bestimmter konstruktiver Abrüstungsplan steht in Genf im Vordergrund; es ist der Plan, den die italienische Regierung vorgeschlagen hat. Nach ihm soll die allgemeine Rüstungsherabsetzung durch ein allgemeines Abkommen zur Abschaf­fung der hauptsächlich zu Offensivzwecken und für Angriffe auf die Zivilbevölkerung verwen­deten Waffengattungen eingeleitet werden, die in d.n Friedensverträgen mit Deutschland, Oesterreich, Un­garn und Bulgarien diesen tatsächlich verboten wur­den. Wenn einmal der Grundsatz der Abschaffung der Tanks, der weitreichenden Geschütze, der Militär­flugzeuge, der Tauchboote uuo oer ungeheuerlichen Grotzkampffchisfe angenommen ist, wird ein großer Schritt auf dem Wege zur Herstellung der Gleichbe­rechtigung getan sein, die Deutschland sehr begreif­licherweise fordert."

3. „Die nämlichen kleineren Mächte, die in der Völkerbundsversammlung die Lage im Fernen Osten gerettet haben, sind fast durchweg bereit, auch in der Abrüstungskonfernz eine solche konstruktive Politik zu unterstützen."

Diese Thesen sind in mehr als einer Hinsicht inter­essant. Lord Robert Cecil sagt, der Völkerbund habe eine Zeit lang unfähig geschienen, dem „militärischen Abenteuer der Japaner in China" ein Ende zu ma­chen, und das habe das öffentliche Zutrauen zu ihm erschüttert. Schuld daran sei die Heimlichkeit bei der Versammlung des Völkerbunds-Rates in Paris gewesen. Als dagegen (auf Antrag Chinas!) di« Vol- kerbunds-V ersammlung in Genf „im klaren Licht des Tages" sich der Sache angenommen habe, sei we­nigstens ein Anfangserfolg erzielt worden. (Die Ein­leitung der Verhandlungen in Schanghai.)

Lord Cecils eigene Begeisterung für „Publizität als das eigentliche Herzblut des Völkerbundes" be­sagt, daß England in den Verhandlungen über die Abrüstung Publizität wünscht, weil es sich davon einen Vorteil für feine eigenen Bedürfnisse verspricht Mit keinem Wort wird dabei angedeutet, daß die Heimlichkeit bei den Verhandlungen des Rates in Paris vor allem im Interesse Frankreichs lag. Eben­sowenig fällt der leiseste sichtbare Wink in der Rich­tung, daß Frankreich natürlich auch in der Abrü­stungsfrage der Interessent an geschlossenen Türen ist Der Franzose wird darum nicht weniger gut ver­stehen, was gemeint ist: er soll unter den Druck der öffentlichen Meinung der Welt gesetzt werden, die die Mrüstung verlangt, und den kleinen Staaten außerhalb des französischen Vasallenkonzerns soll Acut gemacht werden, sich öffentlich für die auch von ihnen gewünschte Abrüstung zu äußern.

Zum zweiten Punkt, der Aufzählung bestimmter Rüstungseinschränkungen, zeigt der Artikel deutlich genug, daß Italien feine Vorschläge im Einverständ­nis mit England cingebracht hatte. Die weitreichen­den Geschütze sind England unangenehm, denn man kann mit ihnen von Calais bis London schießen. Die große Uebermacht der französischen Luft-Flotte ist England und Italien gleich unangenehm. Speziell gegenüber England besitzt Frankreich durch sie für den äußersten Fall das stärkste Druckmittel. Daß und warum die Unterfceboote England unangenehm sind liegt auf der Hand, und die „ungeheuerlichen Groß- kampffchiffe" sind beiden Mächten, England und Italien, unangenehm, weil sie ihre finanziellen Kräfte übersteigen. Tas gilt befonders für Italien. Die Tanks sind vielleicht in Ben Katalog hineingenom­men, damit nicht der Eindruck entsteht, daß nur fotoe Kampfmittel präskribiert werden, die England uno Italien peinlich sind.

Vom deutschen Standpunft aüs besteht natürlich kein Grund, die Cecilschs Proskriplionsliste darum zu beanstanden, weil sie nach englisch-italienischen Be dürfniffen ausgestellt ist. Diese Bedürfnisse sind im gegebenen Fall auch bie unfrigen — nur baß auf dem Wege noch lange nicht das zweierlei Recht ab geschafft ist, das im Versailler Diktai für die Rüstun­gen der Sieger und der Unterlegenen statuiert wurde

Lord Cecil wirbt zum Schluß noch einmal mit Nachdruck und Liebenswürdigkeit um die „kleineren Mächte". Er schreibt cs ihrem Auftreten zu, wenn