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Nummer 94*

Freitag, den 22. April 1932

22. Jahrgang

Frankreich fühlt sich isoliert

Oer Mißerfolg -es Tar-ieu-planes / Neue amerikanische Vorschläge zur Lan-a-rüstung? / Mac-onal- und Tardieu verlassen heute Gens

Nervosität in Paris

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 22. April.

Die gesamte ALorgenpreffc beschäftigt sich mit der Lage in Genf. Allgemein wird sowohl in den Berich, ten der nach Gens entsandten Sonderberichterstatter, als auch in den redaktionellen Betrachtungen zuge­geben, daß die Lage, in der sich Frankreich seit Einbringung des Antrages Gibsons befindet, einer gewissen Isolierung glcichkommt.

Der . Genfer Sonderberichterstatter desPetit Parisien" will wissen, daß

die Amerikaner einen Plan zur Regelung der Efsektivstreitkräste zu Lande vorberciten

sollen, den das Blatt alsviel gefährlicher" bezeichnet, als den Plan der qualitativen Abrüstung. Alan be­haupte sogar, daß S t i m s o n bei seinen Unterredun­gen mit Brüning sich den Grundsatz der Rechtsgleichheit, den Deutschland fordere, zu- eigen gemacht habe. Vielleicht sei es zweckmäßig, wenn Tardieu die Amerikaner auf die Gefahr aus merksam mache, die sich ergeben könnte, falls die Ame rikaner auf der Konferenz Anregungen Vorbringen sollten, die Frankreich noch viel energischer zurückwei- sen müsse, als es schon den Plan Gibsons zurückge­wiesen habe.

Die radikaleRepublique" schreibt, man könne sich fragen, ob Amerika aus einer gewissen Herrsch­sucht heraus, die, wenn man wolle, als Jmperialis- inus bezeichnet werden könne, seine Gläubigeran­sprüche dadurch ausmünzen wolle, daß es eine Ab­rüstung nach seinen Wünschen herbeiführe. Man glaube zu erraten, daß

nicht wir die beide« angelsächsisäzen Mächte einig seien sondern daß in Genf sich eine Art Führerbündnis gebildet habe,

und Frankreich wieder einmal als isoliert erscheine.

Auch die nationalistische ZeitungL'Ordre" meint, die Vereinigten Staaten seien gegenwärtig im Be­sitz eines ausgezeichneten Druckmittels, das auf ge­wisse große Nationen wirke. Sie erklärten nämlich dem Sinne nach: Wir werden niemals die Schulden streichen! fügen aber gleich hinzu es sei denn, daß Europa abrüste. Diese Haltung brauche wohl nicht kommentiert zu werden.

Der Außenpolitiker desEcho de Paris" berichtet seinem Blatte aus Genf, er habe den Eindruck, daß England, Amerika Deutschland und Italien hinsichtlich der Reparationen und vielleicht auch hinsichtlich des Donauproblems um von der Abrüstung nicht mehr zu sprechen dazu gelangt seien, sich zu gewissen gemeinsamenGedanken zu bekennen. Frankreich besitze jedoch in der Mög­lichkeit, sich zu weigern, dem amerikanischen Wunsche nach Beitritt Frankreichs zu dem Londoner Flotten­abkommen nachzukommen, ein Druckmittel, das nicht zu verachten sei.

Ter sozialistischePopulaire" schreibt: Tardieu habe sich nach Genf begeben, um seinen berühmten Plan zu retten. Dieser Plan sei aber in Wirklichkeit unwieder­bringlich verloren, denn er habe in Genf den übelsten Eindruck gemacht.

Oer erste Hoffnungsstrahl"

Daß die Befürchtungen, die die Pariser Presse so be­redt zum Ausdruck bringt erfreulicherweise nichl

der realen Grundlage entbehren, zeigt folgender Be­richt über die gestrige Sitzung der Abrüstungskonfe­renz:

Genf, 22. April.

Aus der Tagesordnung der gestrigen Sitzüng der Abrüstungskonferenz fand der vom englischen A n ß e n mini st e r eing'ebrachtc Antrag auf A b - schaffung der schweren Angriffswaf- sen in einer ausgedehnten Aussprache unerwartet starke Unterstützung von allen Seiten. Von 13 Red­nern des gestrigen Vormittags erklärten sich alle bis auf Paul-Boncour uneingeschränkt für den englischen Antrag, darunter die englischen Dominions, Kanada, Neuseeland und Südafrika.

Der Vertreter von Südafrika erklärte mit gro­ßem Nachdruck, daß der englische Antrag der erste Hoffnungsstrahl sei und der Welt beweisen könnte, daß die 64 Staaten in Genf nicht müßig ihre Zeit ver­lören. Warme Unterstützung fand der englische Vor­schlag durch die Außenminister von Holland, Be­la e r t s, und Schweden. Baron R a m e I. Rur der japanische Botschafter Sato nahm mit gewisser Vor­sicht und dem Vorbehalt der Berücksichtigung der be­sonderen Lage' seines Landes den englischen Vor­schlag an.

Die gestrige Aussprache hat in allen Konferenzkrei sen den Eindruck verstärkt, daß die Stimmung in ver stärkten, Maße zugunsten des entftifch-amerikanisch-ita- lienischen Vorschlages wächst und daß die französische Regierung damit in eine außerordentlich schwierige Lage geraten ist, da die Isolierung Frankreichs und der mit Frankreich verbundenen Staaten deutlich zu­tage tritt. Die Abrüstungskonferenz ist jetzt in ein Stadium außerordentlich schwieriger, verwickelter und entscheidungsvolter Verhandlungen eingetreten.

Ein taktisches Manöver Titnleseus.

Der rumänische Gesandte T i t u l e s c u brachte zum Schluß der stundenlangen Verhandlungen als Beauf­tragter von 14 Staaten einen Gegenvorschlag gegen den englischen Antrag ein, der eine Hinauszöge­rung der Entscheidung über den Grundsatz der qua­litativen Abrüstung bezweckt und auf diese Weise den gesamten englischen Antrag zu Fall zu bringen sucht. In der von Tituleseu im Hauptausschuß vorgelegten Entschließung wird lediglich hervorgehoben, daß einige Mächte ein völliges Verbot der Richtangrifsswaffeu wünschen, während nach Auffassung anderer Mächte diese Waffen dem Völkerbund zur Verfügung gestellt werden müssen. Aus diesem Grunde müsse die ge­samte Frage zunächst den technischen Ausschüs­sen zur Prüfung überwiesen werden. Zum Schluß der Sitzung kam es zu einem

unerwarteten Zwischenfall.

Ter sowjetrussische Außenkommissar Litwinow er­hob sich und erklärte, daß der Vorschlag Tituleseus nicht eine Lösung, sondern ein als Lösungsvorschlag maskiertes Manifest darstelle und daher die sowjetrus- stsche Abordnung für den englischen Antrag stimmen werde.

Der Präsident Henderson war im Hinblick auf den neuen rumänischen Antrag nicht in der Lage, wie ursprünglich vorgesehen, die Verhandlungen mit der Einsetzung eines Redaktionsausschusses abzuschließen und erklärte, daß durch den Vorschlag der 14 Brächte eine völlig neue Lage geschaffen sei, die eine Wieder­aufnahme der Aussprache am Freitag notwendig mache

Stimsons Abrüfiungsvorschläge

Keine völlige Befreiung Deutschlands von den Tributzahlungen

London, 22. April.

Ter Genfer Korrespondent derDaily Mail" glaubt melden zu können, daß zur Zeit keine Aus­sicht aus einevölligeBesreiungDeutsch- lands von den Tributzahlungen bestehe. Dieser Gedanke sei vollständig fallen gelassen worden. Im Vordergrund stehe augenblicklich der Gedanke der Verlängerung des Tribittmoratoriums. Soweit die Vereinigten Staaten in Frage kämen, sei man sich darüber klar, daß nichts geschehen könne, ehe nicht die Präsidentschaftswahlen in Amerika vorüber seien. Im allgemeinen werde man den Grundsatz zu verfolgen suchen, daß bei einem Ausfall der Tributzahlungen auch an Amerika keine Zahlungen geleistet würden.

Zu de» Abrüstungsvorschlägcn, die Stimson nm chcn werde, erfährt der Korrespondent folgendes: Die Streitkräfte sollten in drei Gruppen geteilt werden 1. Streitkräfte, die für Polizeizwecke und für den Grenzdienft gebraucht würden, wie sie namentlich in Teutschtand vorhanden seien, 2. Streitkräfte für die koloniale Verwaltung (hier könnten die französischen

Kolonialtruppen als Anhalt dienen), 3. Streitkräfte die notwendig feien, um einen feindlichen Angriff ab zuschlagen.

Italien und Frankreich hätten Armeen, die für die­sen Zweck zu groß seien. Die Armeen Englands und Amerikas könnten dagegen noch verstärkt werden. Die Flotrenfrage werde zunächst ganz beiseite gelassen und getrennt behandelt werden. Hinsichtlich der Luftstreit- kräste gehe der amerikanische Vorschlag dahin, daß alle Angrisssslugzettge internationalisiert werden müßten, aber Stimson werde sagen, daß dieser Grund­satz nicht auf die Vereinigten Staaten anzuwenden fei.

Mac-onal- kehrt nach Lon-on zurück

London, 32. April.

Vom Flugplatz Felirtown aus ist ein Flugzeug nach Gens gestartet, das den Ministerpräsidenten Macoonald am Freitag wieder nach London zu rückbringen soll. Tie Leiste sind der Ansicht, Latz sich

die Augen seit der letzten Operation weiter verschlechtert haben.

*

Paris, 22. April. DemMalin" wird aus Genf berichtet, Tardieu. werde heute abend Gens verlassen und sich direkt nach Belfort begeben, wo er bis Mon­tag bleiben werde. Rach einem kurzen Aufcnchalt in Paris am Dienstag werde er für kurze Zeit nach Genf zurückkehren.

Oie neue englische Zollveror-nrrrig

London, 22. April.

Das englische Schatzamt hat auf Empfehlung des beratenden Zollausschusses die neue Zollverordnung erlassen, die insgesamt etwa 100 Warengattungen um­faßt und am 26. April in Kraft tritt Durch die neuen Verordnungen werden die unter demDumpingabwehr- gesetz erlassenen drei Zollvcrordnungen außer Kraft gesetzt. Tie neue Zollverordnung sieht eine sofortige Zollerhöhung für eine große Anzahl von Halb- und Fertigfabrikaien vor. Allgemein ergibt sich ein Zoll­tarif in Höhe von 25 bis 30 v. H. für Frucht- und Gemüsekonserven, Kaviar usw. und von 20 v. H. für Fertigwaren. In gewissen Fällen beträgt der Zoll nur 10 v. H., bei Halb- und Luxuswaren 25 bis 30 v. H. Für Stahl und Eisen stellt sich der neue Zoll auf 33% v. H. Hierunter fallen Spiegeleiscn und Eiseninangan, ferner Eisenbarrcn, Zinndleche und Barren, alle Sorten Stangen, Winkeln usw., Schmie­

de- und Gußstücke, Hufeisen, Träger, Reifen, Plat­ten und Bleche aller Art

Die Zollerhöhung nm 20 v. H. umfaßt 16 ffit< rengattungen: Keramische Waren, Glaswaren, Möbel, Eisenwaren und fertige Eisen- und Stahl­erzeugungen, wie Röhren, Stahlfedern, Draht, Messer, Gabeln und Schlösser, elektrische Artikel, landwirt­schaftliche Geräte, Fertigwaren, wollene Fertigwaren, Wolldecken usw., Schuhwaren, Chemikalien, Kerzen und Seifen, Lederwaren, Papierwaren, Fahrräder (33% v. H.), Waffen und Munition (25 v. H.), Toilet­tengegenstände (30 v. H.), Spielwarcn (25 v. H.).

Arbettslosen-Krawatte in Neuyork

Reuhork, 22. April.

Nachdem der Arbeitslosenrat vor einigen Tagen dem Bürgermeister Walker radikale Hilfsforderungen übermittelt hatte, versuchten am Donnerstag 5000 ar­beitslose Kommunisten das Rathaus zu stürmen. Sie trugen rote Fahnen mit der Aufschrift:Laßt Morgan zahlen."Walker wir wollen Brot."Schluß mit dem Schwindel der privaten Erwerbslosenhilfe!"

Als der Wortführer mit Walker zu sprechen ver­langte, kam es zu einem Zusammenstoß mit der Poli­zei. 300 Polizisten trieben darauf die Menge ausein­ander. Dabei wurden 25 Personen, darunter mehrere Frauen und vier Polizisten verwundet. Die Polizei nahm zahlreiche Verhaftungen vor.

Entwaffnung o-er Entschul-ung?*

Von unserer Berliner-Schriftleitung.

Dr. Th.- Es ist eine merkwürdige Beobachtung, daß gerade in den Tagen, in denen die Auseinandersetzung auf der Abrüstungskonferenz in Genf unter starker Beteiligung des deutschen Delegationsführers einen gewissen Höhepunkt erreicht hat, von maßgebenden Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft mehr oder minder öffentlich der Auffassung Ausdruck gegeben wird, daß das Abrüstungsproblem für die deutsche Gesamtpolitik im Grunde genom­men eine Angelegenheit zweiten Ranges sei. In der nüchternen Denkweise, die selbstverständlich auch ge­wisse Vorzüge besitzt, wird von den Wirtschaftssührern darauf hingewiesen, daß die Abrüstung, selbst wenn die Genfer Konferenz sehr günstige Fortschritte machen sollte, keinesfalls zu einem sofortigen endgültigen Er­gebnis int Sinne einer allgemeinen gleichmäßigen Herabsetzung der Armeen, der Flotten und der uner­hörten Bestände an Kriegsmaterial jeder Art führen werde. Gleichzeitig wird betont, daß es. dem Deut­schen Reiche, selbst wenn wir in Genf die absolute Gleichberechtigung in allen Rüstnngssragen unverzüg­lich durchsetzen, in der Praxis doch nicht möglich sein würde, von dieser Gleichberechtigung und der damit verbundenen Bewegungsfreiheit den einzigen sinnge­mäßen Gebrauch zu machen, nämlich unsere Rüstungen über sie int Versailler Vertrag vorgeschriebene Zwangsgreuze sofort auf dasjenige Matz zu steigern, welches uns in militärischer Hinsicht wieder auf eine einigermaßen gleiche Stufe mit unseren schwergerüste­ten Nachbarn bringen würde. In einer derartigen Auffassung liegt neben kühler sachlicher Erkenntnis zugleich ein gewisses Matz von politischer Resignation, welches unter Umständen zu irrtümlichen Auffassun­gen Anlatz geben könnte.

Man wiro sich zunächst die Frage vorlegen, inwie- tocit eine solche Auffassung in dem bisherigen Ver­lauf der Abrüstungsverhandlungen ihre Begründung finden könnte. In dieser Hinsicht ist festzustellen, datz auf der Abrüstungskonferenz in den letzten Tagen bekanntlich eine recht bedeutsame Wendung durch die Stellungnahme des deutschen Delegalions- sührcrs zu dem von den Franzosen in den Vorder­grund geschobenen Grundsatz dernationalen Sicherheit" cingctreten ist. Tie Franzosen ver­suchen, ihre im Völkerbundspakt festgelcgte Verpflich- tüng zur allgemeinen Abrüstung dadurch zu umgehen, daß sie als Maßstab für die Herabsetzung der Rüstun- gen die Notwendigkeit der nationalen Selbstverteidi­gung anerkannt wissen wollen, uub daneben auch noch die Möglichkeit zur (Erfüllung internationaler Ver pslichtungen berücksichtigt sehen möchten. Das heißt mit anderen Worten, daß die Franzosen zunächst fcst- stellen wollen, wie groß die Armee sein mutz die sie zum Schutze ihrer Grenzen zu benötigen glauben zu­züglich eines Kontingents für eine vorläufig nur aui dem Papier geplante Völkerbundsarmee. Wenn die­ses Prinzip anerkannt werden sollte, so müßte Tcutschland selbstverständlich den Anspruch er­beben. mit gleichem Maße gemessen zu wer­ben, und das würde in der Praxis auf nichts anderes

als eine Vervielfachung und zugleich eine völlig neue moderne Bewaffnung unserer Reichswehr hinauslau- fen. Setzt man einmal den Fall, daß alles das in Genf politisch erreicht werden könnte, so würde sich sofort die finanzielle Unmöglichkeit Herausstellen, die dann gegebenen Entwicklungsmöglichkeiten in die Wirklichkeit umzusetzen.

Diese Sachlage läßt auf den ersten Blick einen ge­wissen Schein der Berechtigung für die oben angeord­nete Auffassung erkennen, datz die Abrüstungsfrage bis auf weiteres nämlich für die Dauer unseres finanziellen Notstandes für uns tatsächlich nur ein Problem zweiten Ranges sein könne, und daß es für uns in erster Linie darauf ankommen mutz, zunächst wirtschaftlich und finanziell wieder ein Maß von Be­wegungsfreiheit zu erlangen, welches uns allein in die Lage versetzen würde, auch in militärischer Hin­sicht den Ansprüchen gerecht zu werden, die sich aus dem Grundsatz der nationalen Sicherheit ergeben Tie allererste Voraussetzung dafür ist aber in der Be- seitigung der Tributlasten zu erblicken, so- datz in der FrageEntwaffnung oder Entschuldung?" unter diesem Gesichtswinkel die Beseitigung der in­ternationalen Schuldenlasten (für uns also der Re­parationen) den Vorrang haben müßte, ehe man an eilte wirklich durchgreifende und endgültige Lösung des Entwafsnuiigsproblems Herangehen kann. Die Abrüstung ist ja unter keinen Umständen damit er­füllt, datz die Armeen und Flotten der Großmächte und der heutzutage stärker als Deutschland bewaff­neten kleineren Staaten um einen gewissen Prozent­satz herabgesetzt werden, sonoern erst dann, wenn unter gleichzeitiger starker Verminderung aller Rü­stungen und der Beseitigung einer gewissen Gruppe von Angriffsmitteln, die besonders für die Zivilbe­völkerung verderben bringend sind, auch die volle Gleichberechtigung und Bewegungsfreiheit für Deutschland auf diesem Gebiete hergestellt ist.

Damit ist aber zunächst nur die eine Seite des inneren Zusammenhanges zwischen Entwaffnung uno Entschuldung berührt. Von der anderen Seite her stellt sich diese untrennbare Verbindung in der Weise dar, daß die Abrüstung zur Voraussetzung einer umfassenden internationalen Entschuldungsaktion gemacht wird. Der Trä­ger dieser gegenläufigen Idee sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Wir wissen, daß eine endgül­tige Beseitigung der deutschen Tribntlastcn schwerlich ohne eine gleichzeitige Bereinigung der zwischen un seren Reparatronsgläubigecn und den Amerikanern bestehenden Schuldoerhältnisse möglich ist, daß aber Amerika und zwar unter dem Truck seiner augen­blicklichen Wirtschaftskrise nachdrücklicher als je auf der Forderung beharrt, daß jedem Nachlaß an den amerikanischen Schuldfordernngen zunächst eine gründliche Abrüstung der europäischen Mächte, die gegen uns Krieg geführt haben, voranzugeben bat Es wird unter diesen Umständen ganz wesentlich darauf ankommen, wie stark sich der Truck dieser Wirtschaftskrisis in allen in Betracht kommenden Ländern cmäwirkl, den» davon wird das Maß des