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Hessische Abendzeitung

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Nummer 79*

Dienstag, 5. April 1932

22. Jahrgang

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M'nisterbefprechungen am laufenden Band?

Da« Ergebnis »er Londoner Besprechungen / Paris ist zufrieden / Ein Bries Dingeldeys an Hugenberg

Bulgarien wird ausgeschaliet?

heftig eingesetzt hat, gilt selbstverständlich in erster

Paris, 5. April.

gungs"-Basis — insbesondere die Mitteilung, daß die Donaustaaten erst unter sich verhandeln sollen, und die angekündigte Einschaltung Polens in die Bera­tungen — Anlaß zu allerlei Befürchtungen. Die nach­stehende Meldung kann diese Befürchtungen nur ver- verstärken:

im Augenblick mehr als Vermutungen gegeben wer­den können. Man spreche von einer Minderheits­regierung oder einem geschäftsführenden Kabinett: es wird aber zu prüfen fein, ob und in wieweit diese Pläne dem Sinn des Wahlergebniffes angepaß't werden können.

Daß es bei einem System der geschäftsfüh­renden Regierung in Preußen nicht sein Be­wenden haben kann, obwohl diese Regierungs-

th. Berlin, 5. April.

Nachdem bereits verschiedene vergebliche Ver­suche unternommen worden sind, die bürgerlichen Parteien der Mitte im Hinblick auf die bevorstehen­de Preustenwahl zu einer engeren Gemeinschaft zu­sammenzufassen, hat gestern der Vorsitzende der Deut­schen Volkspartei, der Abgeordnete Dingeldey, noch einmal einen derartigen Versuch unternommen, aber ebenfalls wieder ohne Erfolg.

Dingeldey hat einen Bries an den Führer der Deutschnationalen, Geheimrat Hugenberg, ge­richtet, in welchem er den Vorschlag macht, daß die Parteien zwischen Nationalsozialisten und Zentrum ihre Wahlkreislisten miteinander ver­binden sollen, und daß die Reststimmen auf eine gemeinschaftliche preußische Landesliste gehen sollten. Die Verteilung der Mandate, die gemeinsam auf der Landesliste erreicht werden, soll dann nach dem Vor­schlag Dingeldeys in der Weife geschehen, daß das Stärkeverbältnis des jetzigen Reichstags dafür maß­gebend wäre. Dingeldey beabsichtigt mit diesem Vorschlag übrigens nicht, lediglich ein engeres Zu­sammengehen zwischen Deutschnationalen und Deut­scher Volkspartei herbeizuführen, sondern er wollte auch die anderen Gruppen der sogenannten Halb­rechten (Konservative, Landvolk, Christlich-Soziale und Wirtschaftspartei) mit einbezogen wissen. Auf das Zentrum und die Staatspariei sollte sich sein Vorschlag nicht erstrecken, weil diese Par­teien Träger des gegenwärtigen preußischen Regie- rungssystems sind.

Methode sich z. B. in Sachsen durchaus bewährt hat, versteht sich angesichts der ganz anderen Verhältnisse und der für das ganze Reich weit größeren Bedeu­tung des größten deutschen Landes ganz von selbst. Da aber mit einer gesunden parlamentarischen Ba­sis in Preußen nach dem 24. April schlechterdings nicht mehr zu rechnen ist, so sind bereits Vermutun­gen der verschiedensten Art aufgetaucht, und von be­sonderem Interesse sind dabei diejenigen Ankündi­gungen, in denen davon gesprochen wird, daß für den Fall der Entwicklung unhaltbarer Zustände in Preußen mit einem Eingreifen der Reichs­gewalt, in erster Linie also des Reichspräsidenten, gerechnet werden müßte. Ob sich das dann in der Form abspielt, daß die preußische Regierung einem Reichskommissar übertragen wird, oder ob man in diesem Stadium bereits einen Schritt weitergehen und den bisherigen Dualismus zwischen Reich und Preußen beseitigen kann, läßt sich natürlich im Ein­zelnen noch nicht voraussehen. Der Gedanke einer Perlonalunion zwischen Reichskanz­ler und preußischen Ministerpräsiden­ten, ist schon seit Jahren theoretisch erörtert wor­den. Er könnte in einem solchen Falle seine prak­tische Verwirklichung finden. Inwieweit es sich dann um das eigentliche Avfgehen Preußens im Reiche, also um die Durchsübrung eines der wich­tigsten Kapitel der Reichsreform, handeln kann, ist schon um deswillen unmöglich vorauszusagen, weil der staatsrechtliche Weg für derart weitgreifende Aenderungen im Aufbau des deutschen Staatsge­füges vorläufig noch nicht klarliegt. Ein preußi­scher Parlamentsbeschluß kommt dafür, so wie die Dinge liegen, schwerlich in Betracht, aber auch aus dem Artikel 48 scheinen sich für einen derartigen Schritt die erforderlichen Machtvollkommenheiten nicht ohne weiteres zu ergeben.

Daß so weitgehende Veränderungen in Preußen von starken Rückwirkungen auf das Reich begleitet sein würden, kann als eine Selbstverständ­lichkeit angesprochen werden. Das Beispiel einer Präsidial- 'ober Direktorial-Versassung in Preußen würde vermutlich nicht ohne Einfluß auf die Ver­hältnisse im Reiche bleiben, besonders wenn man be­rücksichtigt, daß die langfristige Ausschaltung des Reichstages uns hier einem solchen System eigent­lich schon recht nahe gebracht hat. Eine ganze An­zahl wichtiger Aufgaben wirtschaftlicher, finanzieller und sozialer Art harren seit langem der Lösung und es wäre durchaus denkbar, daß als eine der späteren Auswirkungen der Preußenwahl auch im Reiche ein Umbau des Kabinets im Sinne eines Uebergangs zu einer außerparlamentarischen Form in Betracht käme. Eine zweite Frage wäre es dann, inwieweit mit einem solchen Umbau auch personelle Veränderungen verbunden sein würden.

Diese wenigen Perspektiven, die hier angezeigt wurden, ohne daß man im gegenwärtigen Augen­blick schon kritisch zu all diesen Plänen, Kombina­tionen und Möglichkeiten Stellung nehmen könnte, lassen aber doch eins erkennen:-Die Bedeutung, die der 24. April so oder so für die Gestaltung unseres innerpolitischen Schicksals haben wird.

| gleichen Zweck sind bekanntlich vor kurzem die in l zwischen gescheiterten Verhandlungen zum engeren Zusammenschluß der bürgerlichen Mitte geführt wor­den. Die öffentliche Aufforderung Hugenbergs an die Mittelparteien, die Reststimmen ihrer Gruppen mit einer Landesliste zu vereinigen, die mit den Deutschnationalen gemeinsam aufgestellt werden sollte, ist vor wenigen Tagen von den Mittelparteien abgewiesen worden, weil Hugenberg nach Anschaf­fung der andern Parteien diese Reststimmen der bürgerlichen Mittelparteien gewissermaßen für seine eigene Partei „einschmelzen" wolle.

Dingeldeys Versuch, den Sammlungsgedanken in veränderter Form wieder aufzugreifen, ist jedoch, wie gesagt, gestern abend von den Deutschnationalen abgelehnt worden. Hugenberg persönlich befindet sich zwar nicht in Berlin, aber einer seiner engsten Mit­arbeiter, der Abgeordnete Schmidt-Hannover, hat noch gestern abend einen Antwortbrief an Dingeldey gerichtet, in welchem er vor allem betont, daß der Vorschlag Dingeldeys zu spät komme, da die Teutschnationalen ihre Landesliste bereits aufge­stellt und veröffentlicht hätten. Außerdem aber wen­det sich Schmidt-Hannover dagegen, daß Dingeldey als Verteilungsschlüssel für die gemeinsam geworbe. nen Mandate das Stärkeverhältnis vom 14. Sep­tember 1930 annehmen möchte, weil die Deutsch­nationalen auf dem Standpunkte stehen, daß sie Mittelparteien in der Zwischenzeit soviel Verluste erlitten hätten, daß dieser Schlüssel nicht mehr als Maßstab für die Gegenwart gelten könnte. Jeden­falls ist mit dieser Antwort des Abgeordneten Schmidt-Hannover der Vorschlag Dingeldeys bereits wieder als erledigt anzusehen.

dem dürfe man in Zukunft unter Großmächten nicht nur Frankreich, England, Italien und Deutschland ver­stehen, sondern müsse auch Polen und die Schweiz mit­zählen, die ausdrücklich darauf bestanden hätten, mit zu Rate gezogen zu werden.

Auch der „Petit Parisien"

bezeichnet den Ausgang der Verhandlungen als so günstig wie nur irgend möglich.

Im gegenseitigen Gedankenaustausch habe sich über fast alle Punkte des Programms Uebereinstimmung er­zielen lassen. Man kann mit Sicherheit annehmen, daß über folgende Punkte eine E i n i g u n g erzielt sei: 1. die Einladung an die fünf Donaustaaten, 2. die Aen­derungen, die an ihren augenblicklichen wirtschaftlichen Beziehungen untereinander angewendet werden müß­ten, d. h. Aenderungen, die sich auf die Meistbegünsti­gungsbestimmungen beziehen, 3. welche Staaten in die Donauregelung einbezogen werden sollen, 4. die Form der neu zu treffenden Abkommen, 5. die Frage der Vorzugszölle und 6. finanzielle Fragen.

London, 5. April.

Wie der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" berichtet, haben die französischen Sachverständigen einen großen Anleihe- konvertierungsplan ausgearbeitet, mit dessen Hilfe es den Donaustaaten möglich sein soll, ihre ge­genwärtigen finanziellen Verpflichtungen den erheb­lichen wirtschaftlichen Hilfsquellen ihrer Länder an­zupassen.

Was die BeteiligungBulgariens an den Donauplan angeht, so soll dem diplomatischen Mit­arbeiter des „Daily Telegraph" zufolge in politischen Kreisen Londons nach den Erklärungen Macdonalds der Eindruck bestanden haben, als ob dieser Staat in den Plan nicht einbegriffen werden soll. England sei in dieser Frage völlig unparteiisch gewe­sen, aber die französische Abordnung habe sich der Aufnahme Bulgariens widersetzt, da es ein landwirt­schaftliches Land sei und durch seinen Beitritt das Uebergewicht der Agrarstaaten noch erhöhen werde. Außerdem hätten die Franzosen politische Grün- d e gehabt. ’ Tic Zahl derjenigen Staaten, die nicht unter französischem Einfluß stünden, würde durch den Beitritt Bulgariens, Oesterreichs und Un­garns zum Donausystem an die Zahl der jetzt unter französischem Einfluß stehenden Staaten herankom­men.

Tardieu aus London abgereist!

(Eigene Drahtmeldung.)

Mißglückter Sammlungsversuch

Deutschnationale Absage an Dingeldey

Die heutige Stimmung, die in Paris über das Ergebnis der Zweier-Besprechungen herrscht, bedeu­tet für uns ein Warnungszeichen, wenn Luch noch nicht deutlich zu unterscheiden ist, inwieweit dieser deutlich zur Schau getragene Optimismus noch Hin­tergründe bat, und inwieweit er nur auf propagandi­stische Wirkung berechnet ist. Immerhin geben uns schon die wenigen Aenderungen über die „Eini-

Linie der Vorbereitung für den 10. April, an wel­chem die endgültige Wahl des Reichspräsidenten voll­zogen wird. Obwohl der 13. Marz im Grunde ge­nommen bereits die Entscheidung über die Wieder­wahl Hindenburgs gebracht hat, ist es dennoch nicht nebensächlich, mit welcher Stimmenmehrheit diese Wiederwahl durchgeführt wird, denn in dieser Zeit wird sich zugleich das Maß von Vertrauen und Au­torität aussprechen, welches der Reichspräsident in der Bevölkerung genießt. Obwohl schon dieser Ge­sichtspunkt allein es vollkommen rechtfertigen würde, daß in der letzten Woche vor dem zweiten Wahlgang noch einmal ganz gewaltige Anstrengungen unter­nommen werden, kommt diesem Wahlkampfe darüber hinaus insofern eine noch größere Bedeutung zu, als in ihn die Gedanken an den 24. April, den Tag der Landtagswahlen in Preusten, Bayern und Württem­berg, immer hineinspielen. Eine der großen politi­schen Parteien, die Deutschnationalen, bat sich sogar unter völligem Verzicht aus die Beteiligung an der zweitep Präsidentenwahl schon jetzt restlos auf den Kampf um Preußen eingestellt. Die Wahlen in Bayern und Württemberg sind zwar für diese beiden Länder ebenfalls von einschneidender Wichtigkeit, aber da dort die Verhältnisse wesentlich klarer liegen, erwartet man von den süddeutschen Landtagswahlen weder besondere Ueberraschungen noch derart weit­tragende politische Folgen, wie sie sich aus den Preu­ßenwahlen möglicherweise ergeben können. Deshalb ist das Interesse des Reiches in erster Linie auf den .Ausgang de^Preutzenwahlen gerichtet.

Wie diese Wahl im Einzelnen ausfallen wird, ist natürlich trotz der Erfahrungen des 13. März sebr schwer zu übersehen. Für die Parlamentswahl gel­ten ganz andere Voraussetzungen, denn hier hat man es mit Parteien und nicht mit Persönlichkeiten zu tun. Hier treten alle die gefühlsmäßigen Momente in den Hintergrund, die gegenwärtig bei einer sehr großen Zahl von Wählern — sei es für Hindenburg, sei es für Hitler — den Ausschlag geben, und hier werden vor allem auch zahlreiche Unterschiede programmatischer Natur wieder stark mitsprechen. Die Schätzungen, soweit solche überhaupt möglich sind, gehen dahin, daß die Opposition der Rechten selbstverständlich sehr stark gewinnen wird, während die jetzige Mehrheit der Weimarer Koali­tion sich in eine Minderheit verwandelt, zu deren linker Seite dann wieder eine wahrscheinlich ebenfalls recht starke kommunistische Opposition stehen wird. Jedenfalls glaubt man, damit rechnen zu müssen, daß eine Regierungsbildung auf parlanren-

London, 5. April.

$atbieM Montag abend 23,30 Uhr o n b o n wieder verlassen. Zu sei- -«bfahrt hatten sich der englische Außenminister S mon, der Luftfahrtmmister Londonderry der Un-

*“!cnamt Bansittart, der fran- zosische Botschafter in London mit den Herren der infifrfiptt strHerren der fran-

Die Besprechungen Tardieus und Flandins mit bcn britischen Ministern hatten fast den ganzen mittaas"in^no t?-5n'.pru$ genommen. Von vor- Ä ° Uhr bis mittags 1 Uhr und von 2,30 Uhr

® Uhr wurde verhandelt. Ueber das Ergebnis rst em amtliches Kommunique herausgegeben SmrVhi Cm eSJei6t’ die Minister im Hin- fnnfe^n, -T* ^"woch beginnende Viermächte- onferenz nicht versucht hätten, einen Ab- schluß zu erreichen. Sie seien überzeugt, daß Plc, Darlegung der beiderseitigen Ansichten die Ar­beit dieser Konferenz erleichtern werde. Die eng- n,che und die französische Regierung teilten die Hoffnung, daß es möglich sein werde, schnellstens ge­meinsame Maßnahmen zu verabreden, die unter Lichtung der Interessen dritter Parteien eine wirt­schaftliche Annäherung der Donaustaawu ermöglich­ten.

Macdonald ergänzte dieses Kommunique durch eine Erklärung an die Presse, in der er sagte, der heutige Meinungsaustausch bedeute, daß sich nun die beiden Parteien völlig verständigten und in jeder Hinsicht entschlossen seien, ein Abkommen auf der Viermächtekonferenz zustande zu brin­gen. Sie erkannten wohl an, daß vielleicht in ge­wissen Hinsichten eine verschiedene Auf­fassung bestehe. „Aber wir sind alle überzeugt, daß ein Abkommen, das alle Interessen umfaßt, möglich ist."

Bon Interesse ist, daß der diplomatische Korre­spondent des „Daily Telegraph" anläßlich des Ab­schlusses der englisch-französischen Besprechungen sagt, es werde jetzt beabsichtigt, zahlreiche weitere persönliche Zusammenkünfte zwischen den Ministern der vier Mächte Großbritannien, Deutsch­land, Frankreich und Italien zu veranstalten, um die europäischen Probleme zu behandeln. Diese Zu­sammenkünfte würden folgende zwei Formen an­nehmen: 1. unformelle Begegnungen zwischen Staats­männern von jedesmal zwei Mächten, 2. häufiger Wiederzusammentritt der Viermächtekonferenz.

*

Washington, 5. April. Hohe Beamte des Staats­departements erklären, das größte Interesse an dem Ergebnis der Besprechungen zwischen Tardieu und Macdonald sowie an dem Ausgang der Donaukonfe­renz zu nehmen. St im so ns Entschluß, nach Europa zu reisen, kam völlig überraschend Selbst seine Kabinettskollegen erfuhren von dieser Absicht erst durch die Presse und drückten ihr Erstau­nen darüber aus, da ein Fortschritt auf der Ab­rüstungskonferenz allein die schnelle Reise nicht recht­fertigen könne. Stimson fährt direkt nach Genf. Er beabsichtigt, auf der Rückfahrt einen kurzen Aufent­halt in P a r i s zu nehmen. In Kreisen des Staats­departements und in diplomatischen Kreisen wird ge­sagt, daß es nicht verwunderlich wäre, wenn drin­gende Verhandlungen die gleichzeitige Anwesen­heit Macdonalds und möglicherweise eines oderzweieranderereuropaischerMini- sterpräs ident en in Paris nötig machten.

Sümmungsumfchwung in Paris

Dieser offene Brief stellt einen neuen Versuch dar

- . . . , „ , . - - - ~ ------------- den Verlust bürgerlicher Reststimmen bei der Preu-

müßten, ehe man die Großmächte heranziehe. Außer- tarischer Grundlage im neuen preußischen Landtag । ßenwahl nach .Möglichkeit zu vermeiden. Zu dem

Was wird aus Preußen?

(Von unserer Berliner Schriftleitung).

Der Wahlkampf, der in diesen Tagen wieder so I nicht möglich sein wird. Was dann werden soll.

-r. —r»x„».r;* r- wird bereits eifrig diskutiert, ohne daß natürlich

Die pessimistische Haltung der großen Pariser Presse über den Ausgang der Londoner Besprechungen hat Dienstag morgen ganz plötzlich einem ausgeprägten Optimismus und unverkennbarer Zufriedenheit Platz gemacht. Alle großen Blätter unterstreichen be­sonders, daß die beiden Dcinisterpräsidenieu sich über die Modalitäten zur Verwirklichung des wirtschaft­lichen Zusammenschlusses der Donaustaaten vollkom­men einig geworden seien, und daß es nunmehr nur noch von Italien und besonders von Deutschland ab­hänge, wie rasch der Plan durchgeführt werden könne..

Selbst der außenpolitische Berichterstatter des „Echo de Paris" P e r t i n a x begrüßt den Ausgang der Be­sprechungen, die eine so unerwartet günstige Wendung genommen hätten. Was die Art angehe, die beider­seits für die Fortsetzung der Arbeiten in Aussicht ge­nommen sei, so bestehe vollkommene Uebereinstimmung dahin, daß

die fünf Donaustaaten sich zunächst unter sich einigen