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Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Äumtnet 71*

Donnerstag Freitag, 24/25. März 1932

22. Zahrgang

Litauischer Wahlterror im Memelgebiet

Oie Versammlungen -er größten memellän-lschen Partei vorläufig verboten / Auflösung -er Hamburgischen Bürgerschaft / Durefch zur Zollfrage

Oer provozierte „Zwischenfall"

(Eigene Drahtmeldung.)

Berlin, 24. März.

Der Kommandant des Memel-Gebietes hat, wie die „DAA." aus Memel meldet, der M e m e l l ä n - bischen Landwirtschaftspartet die Ab­haltung von Versammlungen vorläufig verboten.

Die Mcmelländische Landwirtschaftspartei ist die größte Partei des Mcmelgebietes und bildete zusam­men mit der Volkspartei in allen Landtagen bisher die Mehrheit. Diesem Verbot liegt ein „Zwischen­fall" in einer Versammlung der Landwirtschafts- Partei zugrunde. In dieser wurde ein g r o ß l i t a u - ifcher Parteimann, der fortgesetzt sich in schwersten Beleidigungen von Mitgliedern der Land Wirtschaftspartei erging, von den Versammelten trotz des Widerspruchs des Versammlungsleiters und des Parteivorsitzenden an die frische Luft beför­dert.

Dieser Vorfall, an dem nur der großlitauische Par­teianhänger die Schuld trägt, ist jetzt zum Anlaß ge­nommen worden, um der Memelländischen Land­wirtschaftspartei einen wichtigen Abschnitt der Zeit, die für die Vorbereitung der Neuwahl benutzt werden muß, fortzunehmen.

Teil der gestrigen Auflage schon berichtet haben, offi­zielle Protestschritte in Kowno, Rom, Paris und London unternommen.

Fraktur sprechen!

Basel, 24. März.

Unter der Ueberschrift „Litauen auf den Nasen der Großmächte" schreiben die „Basler Nachrich­ten" zur Auflösung des Memelländischen Landtags u. a., man müsse hoffen, daß die Großmächte in Kowno Fraktur zu sprechen begännen. Die Lage sei zu gefährlich, als daß man auf den Weg eines lang­samen Haager Prozesses vertrösten könne. Die Regie­rungen in London, Paris und Rom müßten sich auch überzeugen, daß diesmal nicht das Ansehen des Völ­kerbundes, um das sie sich nie große Sorgen gemacht hätten, sondern ihre eigene Großmacht-Autorität auf dem Spiele stehe.

*

München, 24. März. Zu dem Memelskandal schreibt die „Bayerische Staatszeitung" u. a., die Slgnaiar- mächte hätten nun die Pflicht, diesem widerwärtigen Spuk r r.-o ein M'ck, v‘ * ’ ' d

an der Reichsregierung sei es, die bereits angekündig- len Repressivmaßnahmen gegen Lianen

wirksam werden zu lassen. Diese könnten sich, da wir ein entwafsnetes und da wir einem jedem Provoka­teur webrlos aeqeni oerftehon?? -, »jiolt seien, o °er- dings nur auf handelspolitische Maßnahmen erstrek- ken. Von dieser einzigen, aber sehr wirksamen Ab­wehrwaffe sollte ungesäumt Gebrauch gemacht werden

Keine Konferenz in Schanghai?

Schanghai, 24. März.

Die beabsichtigte Vermittlungskonferenz in Schanghai läuft Gefahr, nicht zustande zu kommen. Die japanischen Offiziere fühlen sich durch die Wei­gerung der chinesischen militärischen Vertreter, an der Konferenz teilzunehmen, beleidigt, obwohl die chinesische Regierung sich zur Entsendung von Ver­tretern bereit erklärt hat. Es besteht daher die Möglichkeit, daß sich die Japaner vollkommen von den Verhandlungen zurückziehen.

Englisches Einreiseverbot für Münzenberg und Barbusse. Die Behörden an der englischen Küste sind, wie Preß Asioziation vernimmt, beauftragt worden, dem kommunistischen Reichstagsabgeordneten Miin- zenbera und dem französischen Schriftsteller Henry Barbusse die Einreise zu verweigern. Beide sollten auf einer kommunistischen Versammlung in London sprechen, die von der „Internationalen Arbeiterhilfe" unter dem Titel „Demonstration gegen Hunger und veranstaltet wird.

Berlin un- -ie Memelfrage

Neuwahlen auch in Hamburg

Eigener Drahtbericht.

' Berlin, 24. März.

Die Haltung der litauischen Regierung hat in den Kreisen der Reichsregierung, wie wir erfahren, inso­fern nicht überrascht, als man mit einem derartigen Wortbruch der litauischen Regierung nach den letzten Erfahrungen rechnen mußte. Auch in den politischen Kreisen der Reichshauptstadt sind die Konsequenzen, die sich aus dem litauischen Vorgehen für Deutsch­land ergeben müssen, eingehend durchdiskutiert wor­den. Dabei ist von Wichtigkeit, daß man die politische Taktik der Reichsregierung auch dort unterstützt, wo man nach außen hin schärfere Gesten fordert. Nach allem, was von gut unterrichteter Seite verlautet, ist mit einem deutschen Rückzug oder einer b l o ß f o r - mal--juristischen Behandlung der Me­melfrage nicht zu rechnen. Auf der anderen Seite glaubt die Reichsregierung die einzelnen Züge des diplomatischen Krieges, in dem sie sich mit Litauen befindet, nicht vorzeitig aufdccken zu dürfen, um sich etwa innerpolitischen Beifall zu sichern. Im Mittelpunkt aller Erwägungen wird nach Berliner Auffassung nach wie vor die Verantwortung der Sig­natarmächte für die weitere Entwicklung im Memel­gebiet stehen. Alle übrigen Schritte der Reichsregie­rung ergeben sich automatisch aus dem Bestreben, diese Verantwortung unter allen Umständen vor dem Gewissen der Weltöffentlichkeit zu stabilisieren. Im übrigen hat die Reichsregierung, wie wir in einem

Hamburg, 24. März.

Die Hamburger Bürgerschaft beschäftigte sich in ihrer gestrigen Sitzung mit dem nationalsozia­listischen Antrag aus Auflösung der Bürg er schaff. Die Abstimmung fand erst nach Mitternacht statt. Der nationalsozialistische Antrag wurde von allen 148 anwesenden Abgeordneten a n - genommen.

Ein anderer nationalsozialistischer Antrag, den Termin für die Neuwahlen auf den 10. Mai festzusetzen, konnte nicht zur Abstimmung gebracht werden, da Sozialdemokraten un) Demokraten kurz vor der Abstimmung über diesen Antrag den Saal verlassen hatten und so keine Zweidrittelmehrheit er­zielt werden konnte. Die Neuwahl der Bürgerschaft wird, wie in der Verfassung vorgesehen, vom Senat bestimmt werden. Sie dürfte am 24. April er­folgen.

In der voraufgegangenen Aussprache wandte sich der demokratische Redner Koch gegen die National­sozialisten. Die Sozialdemokraten hätten in den gan­zen Jahren der Zusammenarbeit über die Parteibrille

hinweggesehen und den sachlichen Notwendigkeiten des Staates immer Rechnung getragen. Für die so­genannte technische Fraktion, die Gruppe der Zen­trumsabgeordneten, die Wirtschaftspartei und der Christlichsozialen, sprachen der Zentrumsabgeordnete Bayerisch und der Christlichsoziale Claus. Bayerisch wünschte als Ergebnis des Wahlkampfes ein Staatswesen frei von Klassen- und Kulturkampf. Claus stellte fest, daß die Bürgerschaft im letzten hal­ben Jahr politischen Selbstmord begangen habe.

*

Dessau, 24. März. Das anhaltische Staatsministe­rium hat den Termin für die a n $ a 11 i f dje n 8 a n b» tagswahlen nunmehr endgültig aus den 24. April festgesetzt.

Oer Zwang zum Sparen

Die Vorarbeiten am Reichsetat.

th. Berlin, 24. März.

Die Arbeiten der Reichsregierung an der Fer- tigstellung des neuen Haushaltspla­nes für 1932/33 befinden sich auch jetzt noch im Sta­dium der Resiortberatungen, die jedoch im Finanz­ministerium alsbald abgeschlossen sein dürften.

Ein Nachrichtenbüro teilt über den Stand der

Keine politischen Bin-ungen!

Eigener Drahtbertcht.

Wien, 24. Mär».

Auf einer Tagung des Landesbauernrates von Niederösterreich sprach Bundeskanzler Dr. Bure sch u. a. über die Handelspolitik der österreichischen Re­g'erung. Er führte dabei aus, daß schon in nächster Zeit die Vertreter der Großmächte zusammentrete» werden, um die Grundlagen für eine handelspolitische Neuerung in Mitteleuropa zu beraten und einheitliche Linien auf diefem Gebiete zu erzielen. Das sei das erste wichtige Ergebnis des österreichischen Schrittes Wenn wirklich ein besseres Verhältnis hcrbeigeführt werden solle, dann könne es sich nicht darum handeln, eine Klärung des Verhältnisses zwischen den kleinen Staaten im Donauraum allein herbeizuführen, son­dern dann müsse als wichtigste Voraussetzung hierfür die Mitarbeit der Großmächte gesichert sein.

In früheren Monaten fei viel von Unionen und Konföderationen gesprochen und geschrieben worden Jetzt sei es etwas ruhiger geworden. Trotzdem möchte er nicht verabsäumen, zu erklären, daß die österreichi­sche Regierung auf dem Standpunkt stehe, daß sie in der Zeit der schweren Wirtschaftsnot und der Zeit der völlig ungeklärten wirtschaftlichen Lage in ganz Mit teleuropa keinerlei politische Bindungen c i n g e h e n könne und werde. Gerade jetzt seien er folgverheitzende Anzeichen dafür vorhanden, daß es zu

einer Klärung der unhaltbaren Lage in Mitteleurova komme. Die Lage sei zum Reißen gespannt, nicht nur bei uns, sondern auch bei anderen Staaten im mittel europäischen Raum.

Kritik an Tar-ieus Anleihepolitik

Paris, 24. März.

Im Auswärtigen Ausschuß der Kam­mer erstattete am Mittwoch abend der Unterausschuß Bericht über das Ergebnis der Untersuchung, die ein­geleitet worden war, um die näheren Umstände sest- znstellen, unter denen die französische Regierung an gewisse ausländische Regierungen größere An­leihen gewährt hatte.

Rach Kenntnisnahme dieses Berichts und nach einem ausführlichen Meinungsaustausch wurde eine Entschließung angenommen, die nichts weiter als eine Verurteilung der bisherigen Anleihepolitik der Re­gierung darstellt. In dieser Entschließung heiß, es u. a., daß der Ausschuß die Unzuträglichkeit fest­gestellt habe, die sich bei der Gewährung von An­leihen ohne vorherige Rücksprache mit den Auswär­tigen Ausschüssen der beiden Häuser ergeben hätte Es wird der Wunsch ausgesprochen, daß die franzö­sische Regierung in Zukunft mit den durch das Parla­mentarische Regime geschaffepen Kontrollorganen zu- fammenarbeite.

Arbeiten gestern mit, daß der Etat gegenwärtig mit 8,5 Milliarden Mark balanciere, während er ursprünglich mit 9,3 Milliarden ausge­glichen war. Wir haben schon vor längerer Zeit an­gekündigt, daß beim damaligen Stande der Dinge vom Finanzministerium weitere einschneidende Sparmaßnahmen beabsichtigt waren, um den Haushaltsplan bedeutend weiter herabzudrücken. Diese Arbeiten sind infolge weiterer Verhandlungen zwischen dem Finanzministerium und den in Be­tracht kommenden Ressorts im wesentlichen durchge­führt worden, so daß nunmehr mit einer Verrin­gerung des Haushaltsplanes um 800 Millionen zu rechnen ist. Auch dies ist zunächst ein Zwischenstadium und noch nicht das endgültige Bild des neuen Haushaltsplanes. Das Reichskabi­nett wird erst nach der Rückkehr des Kanzlers nach Berlin, also erst noch dem 10. April, den Etat in Be­ratung nehmen, und erst int Kabinett erhält er (er­fahrungsgemäß unter vielen Veränderungen) dieje­nige Gestalt, in der er dann den parlamentarischen Körperschaften zugeleitet werden kann.

Im Rahmen der finanziellen Maßnahmen der Reichsregierung ist in der Presse dieser Tage davon gesprochen worden, dqß der Höchstbetrag von 200 Mark, den man gegenwärtig bei Auslandsrei­sen in Devisen mit sich führen kann, auf 50 Mark herabgesetzt werden soll. Bei dieseck Plan handelt es sich um Erwägungen, die vor allem bei der Reichsbank angestellt werden, die aber in Regie­rungskreisen für ziemlich unwahrscheinlich ge­halten werden. Ob es trotzdem zu einer Herabsetzung dieser Devisengrenze für Auslandsreise« kommen wird, bleibt abzuwarten.

Der euroväische Gefchreliponkl

Von Dr. Paul Rohrbach.

In der Londoner „Times" stand neulich zu lesen: „Die Wiederherstellung einer normalen Wirtschafts­lage in Mitteleuropa tst wirklich eins der dringlich­sten Probleme in der heutigen Welt. Der Ee- fahrenpunkt liegt zwischen Wien und B u d a p e st. Phrasen über eine drohende Katastro­phe in Europa werden heutzutage leicht genug ge­braucht. Aber es ist nur zu sicher, daß, wenn man die Dinge in Ungarn und Oesterreich einfach treiben läßt, es dort früher oder später — und kompetente Beurteiler denken, es werde eher früher sein, als später — zum Versagen der Regierungen, zum öffent­lichen und privaten Bankrott in noch nicht dagewese­nem Maßstab und zur Inflation kommen wird — — das alles so gut wie sicher gefolgt von sozialen und politischen Unruhen. Das internationale Kreditsystem kann davon solch einen Stoß erhalten, daß es in einer ganzen Reihe von Ländern hintereinander erschüttert würde. Diese Gefahren stammen nicht aus einer in Unordnung geratenen Einbildungskraft, sondern sie werden von den allernüchternsten und erfahrensten Staatsmännern und Finanzleuten vorausgesehen."

Die „Times" knüpft daran die Mahnung, man möge jeden ernsthaften Plan, gleichviel von wem er stamme, daraufhin betrachten, ob er eine Sage bessern könne, bie, wenn ihr nicht abgeholfen wird, „bald zur - Katastrophe werden kann". Anknüpfend daran wird der französische Donauplan in vorsichtigen .Wendungen so besprochen, daß zwischen den Zeilen die Meinung deutlich wird, er sei wegen seiner Bela­stung durch politische Zwecke kein praktisches Hilfsmittel.

Es ist nicht schwer, zu sagen, warum die Franzo­sen jetzt mit ihrer Idee herauskommen. Politiker in Paris sehen den Zeitpunkt nahe vor sich; wo die f ojtbauernbe Subventionierung ber osteuropäischen Vasallen bie Finanzkraft Frankreichs über ft eigen wirb. Die Tsche­choslowakei hat jetzt eben toieber eine Anleihe von 600 Millionen Franken bekommen müssen. Polen ist völlig zerrüttet. In Rumänien ringt bie Regierung Jorgas verzweifelt mit dem Bankerott; der Staat zahlt seine Schulden an seine Lieferanten statt mit Bargeld mit langfristigen verzinslichen Papieren, an deren Solidität niemand glauben will, und an die Stelle eines geordneten Gelkdverkehrs tritt immer mehr der Rückfall in den naturalwirtschaftlichen Aus­tausch vergangener Jahrhunderte. Nicht viel anders steht es in Jugoslawien. Die Landwirtschaft erliegt, und bie, auf französisches Diktat, weit übersteigerten Bebürsniffe bes Heerwesens erlauben keine Herabset­zung ber Steuern. In biefer Not sehen alle osteuro­päischen Finanzminister nach Frankreich, bem ja bie sogenannten Nachfolgestaaten ihre heutige Existenz verbanken unb rufen seine — jetzt selber schon von ber Krise bedrohte — Geldkraft zu Hilfe.

Die „Times" hat ihrem Artikel die auch von uns ausgenommene Ueberschrift gegeben: „Der europäi­sche Gefahrenpunkt". Daß es sich um eine Gefahr handelt, und zwar um die Gefahr eines völligen Zu­sammenbruchs ber im Diktat von Versailles festgeleg­ten Neuorbnung von Osteuropa, sieht man auch in Frankreich. Was bie „Times" von Oesterreich und Ungarn sagt, ist richtig gesehen. Es ist sonst nicht englische Art, starke Ausdrücke unb brobenbe Vor­hersagen zu brauchen. Wenn jetzt bas außenpolitisch immer noch bebeutenbste unb einflußreichste englische Blatt biefe Regel verläßt, so ist das schon ein Sturmzeichen. Man braucht nur selbst in Oesterreich gewesen zu sein, um sich M überzeugen, daß die jetzt von ber österreichischen Regierung ange- toenbeten verzweifelten Biittel nicht lange Bestand haben werden. Oesterreich ist am Ende, und Ungarn ist es auch. Das Hilfsmittel ber Zollunion mit Deutschland wurde von Frankreich verboten. Als der Haager Gerichtshof, dessen Rus als politisch unpar­teiische Instanz seit dem Spruch über die Zollunion auch ber Vergangenheit angehört, sein Urteil gefällt hatte, fagte ein französischer Staatsmann: „Unsere Autorität in Europa geht zu Ende, die Vertreter der großen unb unabhängigen Staaten (sogar Belgien!) haben für bie Zollunion vetiert, nur mit Hilfe ber abhängigen Kleinen haben wir eine Stimme Mehr­heit behalten!" Auch biefe Erfahrung drängt Frank­reich dazu, irgend eine Ordnung der Dinge zu schaf­fen, bei bet es eine Totalkatastrophe der Donaustaa- ten zu vermeiden hofft.

Der Hauptwiberstand gegen das Bevorzugimgs- svstem zu Fünfen — Tscheche' Oesterreich, Ungarn, Jugoslawien, Rumänien — geht von den tschechi­schen Agrariern aus. Wenn das ungarische, rumänische und jugoslawische (Betreibe infolge ber „Präferenz" billig nach der Tschechoslowakei kommt, so ist die dortige Landwirtschaft ruiniert. Die Agra­rier gaben Benesch gedroht, ihn zu stürzen, wenn er