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Tiummer 70*

Mittwoch, 23. März 1932

22. Lahraang

Großer Oiplomatenschub im Frühsommer

ilmbesehunz zahlreicher Außenxosten / Schiedsgericht zwischen Irland und England? / Sacke«« Besprechungen in pari«

'XV

er wird Michspreffeches?

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Frankreich am Oberrhein

Von Archivdirekwr Dr. Paul W c n h ck e, Düsseldorf.

Irlands Gireit mit England (Eigene Drahimeldung.)

London, 23. März.

Der Oberkommissar des irischen Freistaates in London hat der Presse milgeteilt, daß er der briti­schen Regierung folgendes in der Frage des Treu­eides bekanntgegeben habe: Die Regierung des irischen F r e i st a a t e s ist der Meinung, daß der Eid keinen unbedingten Bestandteil des Vertrages bil­der und daß sie das unbedingte Recht hat, die Ver­fassung entsprechend dem Wunsche des Volkes abzu­ändern. Das irische Volk hat seinen Willen unzwei­deutig erklärt. Die Abschaffung des Eides war die Hauptfrage, die den Wählern zur Entschei­dung vorgelegt war. Der Eid ist seit Unterzeichnung des englisch-irischen Vertrages die Ursache allen Strei­tes und Zwistes im irischen Freistaat gewesen. Die neue Regierung wünscht keine unfreundlichen Be­ziehungen mit Großbritannien, im Gegenteil. Selbst wenn die britische Regierung der Ansicht ist, daß der Eid einen wesentlichen Bestandteil des Vertrages bil­det, muß sie anerkennen, daß ein solcher Eid und eine solche Belastung des Gewissens des Volkes in ihrer politischen Vereinbarung zwischen zwei Ländern voll­kommen unangebracht ist.

Der Minister für die Dominien Thomas gab gestern dem Unterhause Kenntnis von dem Schritte der irischen Regierung und bezeichnete das Schreiben als ein „sehr wichtiges und ernstes Dokument". Der Minister wird heute offiziell antworten.

Die Londoner Presse beschäftigt sich natürlich sehr ausführlich mit den irischen Vorgängen. Der Minister sür die Dominions, Thomas, wird, wie es heißt, in seiner heutigen Erklärung darauf Hinweisen, daß der Vertrag als durchaus bindende Abmachung und sein Bruch als ein Vorgehen betrachtet wird, das ernste Folgen nach sich ziehen könne. Eine einseitige Kündigung des Vertrages könne auf keinen Fall angenommen werden.

Wie der diplomatische Mitarbeiter der „Times" meldet, wird das englische Kabinett jedoch keinerlei überstürzte Schritte tun. Sollte Irland auf seiner jetzigen Haltung bestehen, dann werde die englische Regierung voraussichtlich zu dem Schiedsgericht Zuflucht nehmen, das durch die Wettreichkonferenz im Jahre 1930 für den Fall von Unstimmigkeiten zwi­schen den Mitgliedern des Weltreiches vorgesehen wurde. *

„Daily Telegraph" meint, daß Irland nach Ab­schaffung des Treueides nach der Meinung maß­gebender Kreise nicht mehr als Glied des Weltreichs betrachtet werden könne und da­her auch keinen Anspruch auf einen Sitz in Ottawa habe.

Hauptthema Deutschland?

London, 23. März.

Der Pariser Mitarbeiter der „Morningzchst" mel det auf Grund einer Sonderinformation daß sich die Besprechungen zwischen T a r d i e u und S a ck e t t aus •

die deutsche Finanzlage und die kurfristigen Kredite erstreckten. Sackett sei in letzter Zeit äußerst bestrebt gewesen, die Möglichkeit einer deutschen Zahlungsun­fähigkeitserklärung abzuwenden. In diesem Zusam­menhang sei jetzt auch in Paris die Frage einer finan zielten Beihilfefür Deutschland erörtert wor den. Der Berichterstatter meint hierzu, Frankreich sei zur Zeit dasjenige Land in Europa, das zur Gewäh­rung einer solchen finanziellen Unterstützung an Deutschland allein in der Lage sei. Eine kurzfristige Anleihe (?) würde es Deutschland gestatten, über die nächsten Monate Hinwegzukommen und der Wallstreet neue Hoffnung auf die Wiedererlagung ihrer Kredite geben.

„Daily Herald" sagt, daß die Angelegenheit von de Valera möglicherweise vor den Internationalen Ge­richtshof im Haag gebracht werden wird, wofür sich die übrigen Mitglieder der irischen Regierung stark einsetzen.

Tar-ieu wieder in -er Minderheit

Paris, 23. März.

Die französische Regierung wurde am Dienstag in der Kammer wieder mehrere Male in die Minderheit gesetzt. Das Haus hatte sich mit verschiedenen Militärpenstonssragen zu beschäftigen, die gelegentlich der ersten Lesung des neuen Haus­halts zurückgestellt worden waren. Eine Reihe von Pensionserhöhungen sür die niedrigeren Gruppen wurde trotz heftigsten Widerstandes des französischen Finanzministers verabschiedet, der auf die Notwendigkeit des Haushallsgleichgewichts hin- wies.

Eine längere Aussprache entwickelte sich über, den Antrag der Opposition, den Mindestsatz der Militär­pensionen von 7000 aus 8000 Franken zu erhöhen. Finanzminister F l a n d i n stellte fest, daß die Verab­schiedung dieses Antrages eine Mehrbelastung von mindestens 30 Millionen Franken bedeuten würde, die im Auaenblick als rn'rngbrir maefehen werden müsse. Die Kammer beschloß nichtsdestowenigxr mit 348 gegen 189 Stimmen diesen Abschnitt an den Fi­nanzausschuß zurückzuverweisen. Finanzminister Flandin erklärte vor Schluß der Sitzung, daß die Re­gierung die in der Kammer verabschiedeten Texte im Senat aufs schärfste bekämpsen würde.

Venizelos will zurücktreten!

Athen, 23. März.

In der Nacht zum Mittwoch hat die Regierung Venizelos ihren Rücktritt beschlossen, da am 1. April 375 000 englische Pfund sür den Zinsen­dienst fällig werden. Die Bezahlung dieser Summe würde die Deckung der Drachme aufheben, wofür Ve­nizelos gegenüber dem Volk die Verantwortung nicht übernehmen will. Den Ausganz der Pariser Ver­handlungen über eine Finanzhilfe für Griechenland hat Venizelos nicht abgewartet

th. Berlin, 23. März.

Seit längerer Zeit ist in politischen Kreisen in Berlin von einer Umbesetzungvielerdiplo- malischer Posten die Rede, aber diese Ange­legenheit ist aus ganz bestimmten Gründen immer vertraulich behandelt worden, vor allem weil die letzten Entscheidungen über die Veränderungen der diplomatischen Dienste stets beim Reichspräsidenten persönlich liegen, und weil erfahrungsgemäß oftmals noch in letzter Stunde gewisse Aenderungen der vor­her bekannt gewordenen Pläne erfolgen. Jetzt Hai nun die „Landvoll-Korrespondenz" einige Andeu­tungen über den in Aussicht stehenden Diplomaten­schub veröffentlicht, und im Anschluß daran sind in zahlreichen Berliner politischen Blättern Mitteilun­gen über diese Pläne erschienen, sodaß kein Grund mehr besteht, die bisher geübte Vertraulichkeit auf- rechtzuerhalteu. Unter dem Vorbehalt, daß an dem Gesamtpläne noch mancherlei Aende­rungen eintreten, besonders weil die Zustimmung der beteiligten Regierungen für eine Anzahl der in Betracht kommenden Persönlichkeiten noch nicht ein­geholt wurde, können vorläufig folgende beabsichtigte Umbesetzungen mitgeteilt werden.

Der Ches der Preffeableilung der Reichsregierung, Ministerialdirektor Zechlin, wird -um deutschen Gefantleu in Brasilien ernannt, der Dirigent der gleichen Abteilung Geheimrat von Kaufmann wird in das Auswärtige Amt berufen und wird dort den Posten des sogenannten Chefs des Protokolls übernehmen. Der bisherige Inhaber dieses Amtes Graf Tattenbach wird als deutscher Gesandter nach Venezuela gehen, während der deutsche Ge­sandte in Lettland S t i e v e der Nachfolger des Ge­heimrats von Kaufmann auf dem Posten des Diri­genten der Preffeableilung wird. Wer den Ministe­rialdirektor Zechlin in der Leitung der Presseabtei­lung ersetzen soll, steht noch nicht endgültig fest. Die Entscheidung wird vor allem davon abhängen, ob der Re chskanzler Dr. Brüning auf länaere Zeit im Amte bleibt, oder ob in den nächsten Monaten ein Wechsel eintritt. Wenn iS nicht zu einem derartigen Wechsel kommt, kann man wohl mit ziemlicher Sicher­heit darauf rechnen, daß der Geheimrat Katzen­berger, der jetzige Leiter des Jnlandsreferats der Presseabteilung, mitderLeitungdergesamten Presseabteilung betraut wird.

Den Posten des deutschen Gesandten in Finnland soll der bisherige deutsche Generalkonsul in Sidney Büsing übernehmen, und in Bolivien soll Geheim­rat K ö n i g Gesandter werden. Nach Chile wird Ge­heimrat von Reislitz als Gesandter kommen. Ferner wird ein Wechsel auf dem Posten des deutschen Ge­sandten in Litauen eintreten, denn der jetzige Gesandte M o r a t h soll als Gesandter nach Siam gehen und Geheimrat Reinebeck im Auswärtigen Amt, der seinerzeit der persönliche Mitarbeiter des früheren Außenministers Dr. Curtius war, soll Gesandter in Kowno werden.

Alle diese Aenderungen sind noch nicht endgültig, ober sehr wahrscheinlich. Die in der Presse geäußerten Vermutungen, daß diese Neubesesiungen bereits gegen Ende April stattfinden würden, dürften etwas zu früh gegriffen sein, und es ist wohl anzunehmen, daß der Mai oder Juni darüber herankommt.

daß Frankreich die Neutralität oder die wohlwollende Zustimmung Italiens und Deutschlands zu dem Tar- dieuschen Donauplan hauptsächlich durch politische Druck- bezw. Lockmittel erreichen will: Bei Ita­lien durch Zugeständnisse in der Flotten- und der nordafrikanischen Frage, bei Deutschland durch Ent­gegenkommen in der Tribut- und der Abrüstungsfrage. Bei der Wiederherstellung des Vertrauens zwischen Deutschland und Frankreich könne England eine ent­scheidende Rolle spielen.

Die Entwicklung, die seit zwei Monaten am Ouay d'Orsay begonnen habe, sei jetzt vollendet. Unter Briand sei die französische Politik romantisch gewesen, unter Laval negativ, und unter Tardieu habe sie feste aufbauende (!) Formen angenommen.

Dorpmüllers Wiederernennung bestätigt. Der Reichspräsident hat auf Vorschlag der Reichsregierung die Wiederernennung des Generaldirektors der Deut­schen Reichsbahngesellschaft Dr. ing. c. h. Julius Dorpmüller, dessen Amtszeit mit dem 3. Juni d. I. abläuft, mit Wirkung vom 4. Juni d. I. ab be­stätigt.

Pank Wentzcke Ist der unermüdliche und unverdros­sene Heerrnsrr im Ringe« nm die Besreinng des Rdeias. Der Baier des Gedankens der Rheinischen Iahrtansendseier ist zugleich als Historiker des Ruhr- kamvkes bekannt geworden.

Als Wegweiser in das politische Leben wird jedem deutschen Schüler ein Stück der Reichsverfassung mtt- gegeben. Von dem höheren, übermächtigen Gesetz, dos im engsten und eigentlichsten Sinne des Wortes unser Schicksal bestimmt, von dem Versailler Diktat hat er allenfalls in einzelnen Stunden gehört, ohne wahr­scheinlich auch nur einmal den gewaltigen Band fei­ner Anordnungen und Bestimungen gesehen zu haben. Wäre es anders, so hätten alle Parteien im groß- deutschen Raum das Wort des ersten deutschen So­zialdemokraten Friedrich Engels ausgenommen, der vor bald hundert Jahren in wuchtigen, immer wie­der lesenswerten Sätzen die „Zersplitterung unseres Vaterlandes" für den Verlust der gemeindeutschen Landschaften Flandern, Elsaß und Lothringen verant­wortlich machte. Unter der Last wirtschaftlicher Sor­gen ist der Deutsche unsicher geworden in seinem staatspolitischen Denken. Selbst die Wenigen, die die langsam vorwärisschreitende Maulwurfsarbeit am Oberrhein kennen, wagen es kaum zu sagen, wie sich über das Elsaß hinaus dir Ketten des Versailler Drktats immer unheimlicher um den deutschesten Strom schlingen. Die kurze Nach-

Benesch und -er Oonaubun-plan

Budapest, 23. März.

„Pesti Hirlap" bespricht in einem Leitartikel die Neußerungen Beneschs über den Donaubundplan vor den Prager Auswärtigen Ausschüssen und sagt, das auffallendste fei die Stellungnahme Beneschs gegen eine Lösung, der das Deutsche Reich nicht zu­stimme. Diese plötzliche Liebe sei mit wirt­schaftlichen Gründen allein nicht zu erklären. Es steht dahinter die Absicht, Tardieu von der weite­ren Verfolgung seiner Pläne abzuschrecken.

Für die Tschechoslowakei und alle drei Staaten der Kleinen Entente fei es durchaus unerwünscht, daß sich das Augenmerk der Großmächte aus die Fragen des Donaubeckens richte, wo die Kleine Entente bisher ohne regelrechte Kontrolle schaltete und waltete. Zu diesem Zweck fei ihr sogar eine geräuschvolle Kundgebung zugunsten Berlins recht. Es zeige sich wieder, — wie schon zur Zeit der deutsch-österreichischen Zollunion — daß Frankreich sich täusche, wenn cs in den Staa­ten der Kleinen Entente ein Gegengewicht gegen Deutschland sehe. Eine vollständige Abkehr von der früheren Donaupolitik Frankreichs liege im Inter­esse der Donaustaaten und des europäischen Frie- dens. *

London. 23. März. In einer längeren Meldung Weist der Pariser Korrespondent der Firnes" nach,

richt, daß Ende April 1932 die Stau des Rheins ober­halb der neuerrichteten KraftwerkebeiKembs begonnen wird, läßt in der großen deutschen Presse sicherlich nicht den Ernst des Augenblicks erkennen.

Während Deutschland schweigt, hat die fran­zösische Regierung im Sommer vorigen Jah­res in einem entsprechenden Gesetzentwurf klar und deutlich die Lage gezeichnet: „Der Art. 358 des Versailler Vertrages hat Frankreich auf dem ganzen Lauf des Rheines zwischen den äußersten Punkten der französischen Grenzen das ausschließliche Recht auf die durch den Ausbau des Stromes erzeugte Kraft zuerkannt und es ermächtigt, alle zur Aus­übung dieses Rechtes erforderlichen Arbeiten auszu­führen. Die zwischen den Schweizergrenze und Straß­burg verfügbare Energie entspricht einer Menge von rund 600 000 KW., so daß jährlich bei voller Aus­nützung der Anlagen über 5 Milliarden KWH. er­zeugt werden können. Nach den Vorprojekten, die durch die Verwaltung der öffentlichen Bauten geneh­migt und von der Zentralkommisston für die Rhein­schiffahrt angenommen worden sind, ist der Ausbau des Stromes zwischen Basel und Straßburg im In­teresse von Schiffahrt und Kraftnutzung durch die Ver­wirklichung des auf dem linken Ufer verlaufende« Rheinfeitenkanals — Grand Canal d'Alsaee — vorzunehmen. Dieser Kanal, der oben bei Hüniuge« beginnt und unten bei Straßburg sein Ende findet, erfordert ein einziges Wehr in der Gegend von Hüningen und besteht aus 8 Staustufen, die auf di- ganze Kanalstrecke so verteilt werden, daß sie unge­fähr die gleiche Kraftmenge erzeugen. Die erste Stufe, das Kraftwerk Kembs, ist durch ein Gesetz vom 28. Juli 1927 konzessioniert worden und die für dessen Bau gegründete neue Gesellschaft „Energie Electtique du Rhin" hat unverzüglich die Bauarbeiten aufge­nommen, so daß die Staustufe Kembs als erste Strecke des Grand Canal d'Alsace noch im lausenden Jahre in Betrieb genommen werden kann."

Nach weiteren Darlegungen, die immer wieder die nationale Bedeutung des Werkes betonen und damit erfolgreich die Hergabe beträchtlicher Mittel durch den französischen Staat begründen, wird das Parla­ment nochmals dringend um die Genehmigung er­sucht: die Ausnutzung der Wasserkraft des Rheins bildet einen Teil der uns im Versailler Vertrag eingeräumten Vorteile und bildet zugleich einen schätzenswerten Zuwachs unserer nationalen Ausrüstung. Sie ist für unser Land von allgemeiner Bedeutung und steht im Werte auf gleicher Stufe wie der vom Parlament bereits beschlossene Ausbau der Rhone. Vom nationalen wie auch vom internationalen Standpunkt aus ist es wünschbar, daß das Gesetz möglichst bald angenom­men wird, damit man sofort nach Beendigung der Arbeiten am Kembser Werk die Arbeiten für die zu­nächst liegende Stufe Ottrnarsheim in die Hand neh­men kann. Damit würde das Parlament den ande­ren Staaten gegenüber den festen Willen der Nation kundtun, ohne Verzug an der Verwirklichung des Grand Canal d'Alsaee weiter zu bauen."

In der Tat bilden selbstverständlich nicht wirt­schaftliche oder schiffahrtstechnische Erwägungen das Hauptmotiv, noch weniger denkt eine srauzösische Re­gierung au die Förderung der allgemeinen Nutzung des Rheins für den europäischen Durchgangsverkehr, der dem Binnenlande eine neue Ausfahrt nach der Nordsee und (durch den ebenfalls zur Vergrößerung vorgeschlagenen Rhein-Rhone-Kanal) zum mittellän­dischen ^Neere eröffnet — mit jedem Stein, der in die neuen Kraftanlagen auf elsässischem Ufer eingemauert wird, macht sich Frankreich den deut­schen Strom unmittelbar dien st bar.

Im Krieg und Frieden nimmt ein fremder Staat die Schiffahrt auf dem Oberrhein, die gerade in dem letzten Jahrzehnt in enger Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz einen verheißungsvol­len Aufschwung genommen hat, unter feine Aufsicht. Vor allem sind die Folgen dieser Berwelschung der oberrheinischen Wirtschaft und einer Ablenkung von Rheinwasser oberhalb Straßburgs für Industrie und Handel auch des Mittel- und Niederrheins kaum auszudenken. Trotzdem Neckar und Main sowie alle die anderen Nebenflüsse des Rheins der Schif­fahrt in gewöhnlichen Zeiten genügend Wasser zu­führen, würde sich in trockenen Jahren die willkür­liche Absperrung weiteren Zustroms oberhalb Straß­burgs ganz bedrohlich fühlbar machen.

Die furchtbaren Monate des „Ruhrkampfes", als französische Willkür mit der Besetzung des Eisenbahn­knotenpunktes Appenweier den Verkehr zu Lande abdrosselte, die Rheinschifsahrt mit einem Schlage stillegte, werden verewigt. Die wichtigste Klammer, die seit gerade tausend Jahren mit Nord- und Süd­deutschland die beiden wichtigsten Flan- kenstellungen des grotzdeutschen Rau­mes verbindet, wird im Aufbau des großelsässischen Kanals gelöst! Im Reich aber sieht man auch heute