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22. Jahrgang

Freitag, den 18. März 1932

Nummer 66*

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Oie Notverordnung über die Bi er sie Versenkung

Heute Veröffentlichung der Kabinettsbeschlüffe / Zn erster Linie Entlastung der kleineren Betriebe / AGOAP. protestiert bei Groener

Beginn der Neuregelung: 20. März

Von unserer Berliner Schristleitung.

th Berlin, 18. März.

Das Reichslabinett hat gestern seine Be­schlüsse hinsichtlich der seit einiger Zeit angelündigten Senkung der Biersteuer gefaßt. Heute wird eine Verordnung erscheinen, in der diese Beschlüsse in Kraft gesetzt werden.

Die Verordnung wird in erster Linie eine Sen­kung der Reichsbier st euer um drei Mark enthalten und zwar in allen Stufen einheitlich. Aus dieser Senkung entsteht besonders für die mittleren und kleineren Betriebe eine Entlastung, während an­gesichts der Staffelung die großen Betriebe einen ge­ringeren Nutzen davon haben. Es handelt sich um 25 Prozent Steuerentlastung bei den großen Betrieben und um 32 Prozent Entlastung bei den kleinen Be­trieben. Bei der Gemeindebiersteuer ist eine Senkung um 40 Prozent vorgesehen, jedoch mit der Einschränkung, daß die Gemeindebiersteuer nicht unter 4 Mark sinken darf. Wo sie also bereits jetzt nur 5 Mark beträgt, wird sie nur auf 4 Mark gesenkt wer­den. Das würden also nur 20 Prozent Senkung sein. Bei Höchstsätzen von 10 Mark beläuft sich dagegen die Senkung auf 40 Prozent, also nur 4 Mark. Das er­gibt zusammengenommen mit der Senkung der Reichsbiersteuer um 3 Mart eine Gesamtentlastung des Bieres um 7 Mark je Hektoliter.

Diese Steuersenkung soll bereits am 20. M ä r z i n Kraft treten; und als Stichtag für die Festste!. Hing der Steuerhöhe gilt der 19. März. Außer dieser chteuerentlaftung des Bieres ist in der heute zu er­wartenden Verordnung eine Ermäßigung der Mouopolabgabe für Branntwein von 400 auf 250 Mark je Hektoliter Weingeist vorgesehen. Damit würde sich der Preis von Trinkbranntwein um ein Drittel, also von 600 auf 400 Mark, ermäßigen. Die Senkung der Biersteuer soll sich im K l e i n v e t kaufspreis auch in der Weise auswirken, daß das Glas Bier, soweit es heute 25 Pfg. kostet, künftig mit 20 Pfg. verkauft wird. Den Gemeinden entsteht durch die Senkung der Gemeindebiersteuer ein Ausfall von rund 28 Millionen Mark, der aber vom Reich über­nommen und den Gemeinden ersetzt wird.

Außer diesen Maßnahmen bei der Alkoholbesteue­rung wird die heutige Verordnung auch Bestimmun­gen über einige Realsteuern, vor allem die Grundvermögenssteuer und die Gewerbesteuer brin­gen. Dabei handelt es sich in erster Linie um die Verlängerung der Sperrfristen, inner­halb welcher den Ländern die selbständige Erhöhung dieser Steuerarten durch Notverordnung untersagt worden ist.

Bei de» Realsteuern wird auch noch eine Reche kleinerer organisatorisch«!: Aenderungen eintreten, und schließlich wird eine Aenderung der Kraftfahrzeug- steurr vorgenommen, soweit es sich um die Verteilung des Aufkommens dieser Steuer an Reich und Länder handelt.

Oer Anschlag auf Ttvaröowski

Der Moskauer polnische Gesandte bei Krestinski.

Warschau, 18. März.

Wie von zuständiger Seite verlautet, wurde der polnische Gesandte in Moskau P a t e k am Donners­tag im Zusammenhang mit dem Bericht des Autzen- kommiflariats über den Anschlag aus den deutsche» Botschaftsrat von Twardowski vom stellvertreten­den Außenkommissar Krestinski empfangen. Patek forderte im Namen seiner Regierung Mitteilung ge­nauer Einzelheiten über die in dem Bericht erwähn­ten Personen polnischer Staatsbürgerschaft, die nach Meinung der Sowjetbehörden an dem Anschlag be­teiligt sein sollten. Patek erklärte, die polnische Re­gierung lege größten Wert darauf, die Unter­suchung einzuleiten, um festzustellen, ob die in dem Sowjetbericht genannten Polen tatsächlich mit dem Anschlag in Zusammenhang gestanden haben.

Ueber eine Note der Sowjetregierung, die angeb­lich in Warschau wegen des Anschlages auf Twar­dowski überreicht worden ist, ist an hiesigen amtlichen Stellen nichts bekannt.

Don links nach rechts..

Die Berliner Blätter zu den Haussuchungen bei der

NSDAP.

Berlin, 18. März

Die Berliner Blätter nehmen ausführlich zu den Maßnahmen der preußischen Regierung gegen die Or- gauisatwrten der NSDAP. Stellung.

gesamte Wahlarbeit in der Nacht zum Wahltage und am Wahltage selbst durchzuführen haben.

Die nationalsozialistische Parteileitung hat insbe- ondere aber auch deshalb die SA- und SS-Männer an allen Wahltagen zusammengefaßt, um Ueberfälle auf einzelne SA- und SS-Männer zu verhindern. Erst in den letzten Wochen seien 40 Angehörige Hitlers getötet worden.

In der Erklärung heißt es dann weiter: „Von der geplanten Zusammenhaltung der SA- und SS-Män­ner in ihren Pereinslokalen wurde — um von mir vorausgesehenen Manövern amtlicher und nicht amtli­cher Stellen beizeiten vorzubeugen, in meinem Auftrag das Reichsinnenministerium durch meinen Stabschef in Kenntnis gesetzt. Stabschef Röhm teilte diese beabsichtigte Maßnahme dem Vertreter des Rcichsiilnenministeriums eine Woche vorher amtlich mit. Ein Einspruch dagegen wurde nicht erhoben."

Die Richtigkeit dieser Maßnahmen sei dadurch er­wiesen worden, daß der Verlauf des letzten Wahltages außerordentlich ruhig gewesen sei.. .

einer weiteren Mitteilung der nationalsozla- listischen Pressestelle wird gesagt, daß alle maßgebenden Unterführer der Partei schon aus anderem Anlaß ihrerseits eine Erklärung des Führers über die abso­lute Gesetzlichkeit und Legalität der Absichten und des Voraebens der Partei und ihrer gesamten Glieder per­sönlich unierzeichnet hätten. Alle diese Dokumente seien Donnerstag nach Berlin gesandt und wurden am Freitag dem Reichsinnenminister Groener durch Hauptmann Göriugüberreicht werden.

Proteste an Groener wegen des Vorgehens Seve- rings haben ferner die nationalsozialistischen Fraktio­nen des Reichstags und des preußischen Landtags ge­richtet. Der Reichslandbundpräsident Willikens sandte folgendes Telegramm an den Reichsinnen­minister: „Für das deutsche Landvolk erhebe ich schärfsten Einspruch gegen Vorgehen preußischer Dienststellen gegen deutschen Nationalsozialismus."

Oie NGOAp. protestiert!

Das Reich an der preußischen Aktton nicht beteiligt

th Berlin, 18. März.

Die Aktionderprenßischen Polizei, die gestern auf Anordnung des preußischen Innen­ministers Severing gegen die nationalsozialistische Partei durchgeführt wurde, ist, wie von zuständiger Reichsstelle mitgeteill wird, ohne Beteiligung des Reiches erfolgt. Auch ist die Anregung dazu nicht vom Reiche ausgegangen, sondern es handelt sich um eine rein preußische Aktion, an der sich bisher le­diglich der Staat Hamburg beteiligt hat. Ueber die Ergebnisse dieser umfangreichen Haussuchungen ist von der Polizei bisher noch kein Bericht ausgegeben worden. Mitteilungen der Polizei über die Bewer­tung des beschlagnahmten Materials sind erst im Laufe des heutigen Tages zu erwarten.

Die Nationalsozialisten haben schärfsten Protest gegen das Vorgehen der preußischen Polizei eingelegt und haben vor allem das Eingreifen des Reichsinnenministers Gröner verlangt. Inwieweit die­sem Protest Folge geleistet wird, steht vorläufig noch dahin.

Hitler gegen Severing

Die nationalsozialistische Pressestelle hat Erklärungen veröffentlicht, in der u, a. gesagt wird: „Das Vorgehen der preußischen Staatsregierung gegen die NSDAP ist ein neuer Versuch, ein Verbot bzw. eine organisatorische Vernichtung der NSDAP und ihrer Einrichtungen, die SA, SS, Hitlerjugend usw. zu erreichen unter der Behauptung, daß die NSDAP auf gewaltsame Weise sich die politischen Kampfmittel int Staate erkämpfen wolle. Die Reichs- leimng der NSDAP erklärt, daß dieser Versuch ebenso Wie alle bisher unternommenen an der absolut unbe­dingten und organisatorisch einwandfrei ge­sichert e n G e s e tz m ä ß i gk e i t des Vorgehens der Führer der NSDAP scheitern wird.

Fn einer Erklärung Hitlers wird ferner gegen das Vorgehen Severings eine Anzahl von Feststellun­gen ins Feld geführt, in de, en es u. a. heißt: ®te «»-PUP hat noch bei jeder btshertgen Wahl am Wahltage bezw. schon in der Nacht vorher ihre SA- und Vertrauensleute zusammengezogen, w.-u diese die

Die „Germania" bespricht die Angelegenheit unter der Ueberschrift „Ein Staat im Staate" und betont, daß das beschlagnahmte Material als ab­solut authentisch angesprochen werden müsse. „Wir haben sozusagen die Vorstufe von Boxheim, einen Staat im Staate, der sich gegen die legale Ordnung mit allen Mitteln organisiert."

Die „Vossische Zeitung" nimmt in ihrem Leitartikel auf das Stichwort „Großmutter gestorben, Max" Bezug und meint, es gelte, die Gesundheit der Großmutter endgültig zu sichern und die Gefahr des Bürgerkrieges zu bannen. Der jetzt aufgedeckte Mobil­machungsapparat bringe eine erschütternde Wahrheit: Die Vorbereitungen zum Bürgerkrieg seien wenigstens auf dem Papier vollendet. Der „Vorwärts" erklärt, das vom preußischen Innen­ministerium der Oeffentlichkeit vorgelegte Material sei so überzeugend, daß der Wert stärkster Legalitätsbe­teuerungen dadurch auf ein Nichts zusammen­schrumpfe.

Die „D. A. Z." hält es für bezeichnend, daß eine ähnliche umfangreiche, sich über ganz Preußen erstrek- kende Polizeiaktion gegen die Kommunisten niemals stattfand, obwohl diese Partei nie ein so eindeutiges Bekenntnis zur Legalität abgelegt habe, wie die Hit­ler-Bewegung.

Der „Lokal-Anzeiger" verweist aus den Zu­sammenhang mit den Veröffentlichungen des „Malin" und auf die Möglichkeit, daß, da derartige „Doku­mente" der Polizei im allgemeinen nur durch Spitzel­arbeit in die Hände fallen können, ihr auch geschickt gefälschte Dokumente geliefert wo-den seien. Der

„Tag" spricht von einer Generaloffensive gegen die NSDAP. Das Recht zum begründeten Zuschlägen werde einem Minister nicht bestritten, er trage dafür die volle Verantwortung. Aber wahre Staatskunst müsse es vermeiden, den Anschein zu erwecken, als dienten die Aktionen nicht so sehr der Gesamtheit, als einem bestimmten, in politischer Verlegenheit verstrick­ten Teil.

Oüsterberg kandidiert nicht mehr

Berlin, 18. März.

Die Einstellung des Stahlhelms zum Ausgang der Reichspräsidentenwahl wird in der letzten Num­mer des Bundesorgans „Der Stahlhelm" eingehend bargelegt Es heißt in dem Artikels n. a.: Im übri­gen haben wir keinerlei innere Hemmungen, das Erge bnis des 13. März als politischen Tat- bestattd anzuerkennen. Unser Kampf hat nicht der Person des Generalfeldmarschalls, sondern dem System gegolten, das hinter feiner Person in Deckung gegangen war. Nachdem sich gezeigt hat, daß diese Deckung viele Gegner des Systems ge­hindert hat, ihren Kampf mit der notwendigen Schärfe fortzuführen, daß also die Verehrung für den Feldmarschall (die wir durchaus teilen) vom System für einen Scheinerfolg ausgenutzt werden konnte, werden wir dem System nicht den Ge­fallen eines zweiten Angriffes von die­ser Seite tun.

Der nächste Angriff gilt Preußen! Am Sonnabend und Sonntag tagt der Bundesvor­stand des Stahlhelms. Nach dieser Tagung wird die Bundesführung die Form bestimmen, in bet wir ben Angriff durchführen.

Frankreichs Kriegszensoren enthüllten

(Don unserem Pari ser Korrespondenten.)

Dr. Pz. Paris, 17. März.

Eben erscheint im Verlage ber „Portiques" ein Werk, das im breiten Publikum gewaltiges Aufsehen, in den militärischen und politischen Kreisen starke Beunruhigung hervorruft: „Die Geheimnisse der Zensur während des Krieges", von Marcel Berger und Paul Allard. Aussehen und Beunruhigung erscheinen vollauf gerechtfertigt, wenn man weiß, daß die beiden Verfasser zugleich auch die Zensoren selber waren, und daß sie einwandfrei nach ihren Aufzeich­nungen die unverfälschte Wahrheit erzählen.

Aus dem Werke ergibt sich zunächst, was Kenner ber Verhältnisse immer versicherten: daß nämlich bas französische Volk während bes Krieges unb noch viele Jahre nachher bas unfreieste ber Erde war. Nirgends erreichte der offizielle „bour- rage de cräne“, das Vollstopfen der Schädel mit den unsinnigsten Dingen, eine solche Vollkommenheit wie in Frankreich. Gewiß war in allen Ländern mit Be­zug auf militärische Operationen äußerste Vorsicht geboten, und Mitteilungen, die dem gewöhnlichen Le­ser harmlos erschienen, konnten in den Händen des Gegners zu furchtbaren Waffen werden. Dem fran­zösischen Volke aber wurden Tatsachen und Ereignisse vorenthalten, die sonst alle Welt wußte, und es wur­de chm andererseits zugemmet, „Pillen zu schlucken", die ber stumpfeste Hinterwäldler mit Verachtung von sich gewiesen hätte. Daß man dabei nicht immer rein militärische und nationale Ziele verfolgte, lehrt das Kapitel über die

russische Revolution,

die den Franzosen zuerst natürlich in rosigstem Lichte vorgeführt wurde. Schließlich aber folgte auf Ke­renski Lenin, unb bie bolschewistische Exekutive ver­kündete, daß sie für keinerlei Schulden des alten Regime aufkommen würde. Damit war über Mil­lionen von Leinenstrümpfen das Vernichtungsurteil gesprochen. Doch befand sich auch damals noch ein starker Bruchteil ber Ruffenwerte im Besitz ber fran­zösischen Großbanken unb bei Spekulanten, bie selbst­verständlich besser noch als bie Zensur selber über bie Vorgänge in Rußland unterrichtet waren. Die fran­zösische Regierung ließ durch den Finanzminister Klotz sofort erklären, daß die russischen Anleihen keinerlei Gefahr liefen, und daß die im nächsten Ja­nuar (1918) anfallenden Zinsen „selbstverständlich" be­zahlt würden. Dabei wußte niemand, daß bereits seit Kriegsbeginn Rußland seine Zahlungen eingestellt hatte, und daß auch diesmal eben der französische Staat zahlte. Die Folge war, daß bie Großbanken und die wenigen Unterrichteten ihre Russenwerte zu kaum gedrücktem Kurs abgeben konnten, so daß die Regierung mit vollem Wissen ihre eigenen Bür­ger um viele Milliarden betrog!

Das verpönteste Wort ber ganzen französischen Sprache — Kriegsminister General Gallieni wollte es sogar aus dem Wörterbuch gestrichen wissen — war das Wort „Paix", Frieden. Dem Franzosen sollte eingehämmen werden, Krieg sei ber normale Anstand, und zwischen Deutschland und Frankreich fei kein

anderes Verhältnis mehr möglich: das heißt natür­lich, solange es noch ein Deutschland gab. Nicht allein bas deutsche Friedensangebot, auch bas päpstliche wurde zensiert, unb als schließlich ein Abgeordneter ben Mut hatte, in ber Kammer von dem tommenben Frieben zu reben, wurde auch das „Journal ossiciel" verstümmelt. Wohl nicht ganz mit Absicht machen bie Zensoren ein paar interessante Bemerkungen, die man als wertvolle Geständnisse festhalten muß: So etwa, daß

die Blätter mit keinem Wart die Gasangriffe ber französifchen Truppen erwähnen durften,

damit die bekannte Legende über die barbarische Kriegsführung Deutschlands besser Fuß fasse; an einer andern Stelle hören wir davon, daß der Presse ver­boten wird, über die Beraubung der deutschen Ge­fallenen durch französische Kolomaltruppen zu be­richten.

Eine Zeitung wurde ernstlich verwarnt, weil sie von dem „Heldenmut der Reimser Garnison" ge­schrieben hatte: Dergleichen Enthüllungen seien nicht zulässig, weil sonst bas neutrale Ausland daran zwei­feln könnte, daß die Deutschen aus bloßer barbarischer Zerstörungswut ben Dom von Reims beschießen!

De» erste „Berthatag", 22. Marz 1917.

Die beiden Verfasser beschreiben die Beschießung der französischen Hauptstadt durch ein weittragendes Ge­schütz ausführlich. Der „Tiger" halte eben eine opti­mistische Erklärung über den deutschen Durchbruch zwischen Sensee unb Oise ausgegeben. Da plötzlich, gegen 8 Uhr, bei völlig heiterem Himmel, ein bumpfer Schlag. Nirgends eine Spur von „Gothas". Zehn Minuten später eine zweite „Explosion". Die Feuerwehr meldet Einschläge an den Seinequais, am Boulevard de Strasbourg. Nach weiteren zehn Mi­nuten eine dritte „Bombe". Und bann so fort, in re­gelmäßigen Abständen, und mit unheimlicher Treff­sicherheit. Sämtliche Redaktionen sind auf _ ihren Posten, bestürmen die Zensurstelle um Auskunft. Die Mittagsblätter fordern fast drohend eine Erklä­rung, die sie ihren verängstigten Lesern vorsetzen könnten. Von den Invaliden her brüllen die Sirenen: Feindliche Flugzeuge in Richtung Epernay. Man wäre beinahe beunruhigt, aber der Himmel bleibt rein. „Kein Wort über bie Bomben!" befiehlt bas Kriegsministerium. Französische Spads" steigen auf, suchen nach dem unsichtbaren Gegner. Um elf Uhr wird ber berühmte Heeres­bericht ausgegeben: „Einigen sehr hoch fliegenben feinblichen Flugzeugen ist es gelungen, mehrere Ab­würfe über Paris zu erzielen, bie ein paar Opfer forberten. Sie würben sofort in Verfolgung genom­men. Weitere Einzelheiten werben demnächst mitge- teilt." Man liest bas offizielle Kommunique, und die Aufregung wächst: denn die „Bomben" fallen mit entsetzlicher Regelmäßigkeit. Die Blätter veröffen^ lichen einen patriotischen Bericht über ben Besuch Poincarüs unb Clemenceaus bei einer in den Keller geflüchteten Schule, deren Kinder die beiden Präsidenten mit ber „Marseillaise" empfangen ha­ben. Bei bieser Gelegenheit erklärte ber Leiter bes städtischen Laboratoriums, Kling, nach Untersuchung der Splitter: „Es handelt sich um ein roeittragenbes Geschütz!" — „Scheren Sie sich »ach Charen-