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Stammet 56#

Montag, 7. Mätz 1932

22. Lahrgan-

Biersteuersenkung Ende der Woche

Oke Vorlage geht zunächst an -en Reichsrat / Wahlzusammenstöße in Berlin / Uneinheitliche Beurteilung -es Tar-ieuplanes in Lon-on

3nt Zeichen des

'XX'

ahlkampfes!

Von unserer Berliner Schriftleitung.

th Berlin, 7. März.

Die Woche bis zum 13. März wird auch in Berlin natürlich im Zeichen des Wahlkampfes stehen. Der Kanzler, der am Sonntag mittag noch eine Rede bei der Washington-Feier im Reichstag gehalten hat, verläßt heute Berlin, um bereits heute abend eine Wahlrede für Hindenburg in Essen zu halten. Daran knüpft er eine ganze Reihe der bereits ange­kündigten Reden in Düffeldorf, Dortmund, Berlin und Breslau. Da auch die meisten anderen Kabi­nettsmitglieder sich auf Wahlreisen begeben haben und überall im Reiche Ansprachen für die Wahl Hin­denburgs halten werden, so sollen diese Woche keine Kabinettssitzungen mehr stattfinden. Im Fi­nanzministerium sind noch Verhandlungen über die

Senkung der Biersteuer

weitergeführt worden, die in diesen Tagen auf der Basis einer Verminderung der Biersteuer um 7 Mark bei einem Satz von 22 Mark zu Ende geführt werden sollen. Die entsprechende Vorlage der Regierung wird dann dem Ausschuß des Reichsrates vorgelegt werden da die Länder am Aufkommen aus der Biersteuer be­teiligt sind. Dann wird die Neuregelung vermutlich auf dem Verordnungswege noch Ende dieser W o ch e i n K r a f t gesetzt werden. Ter Reichs Minister Dr. Dietrich hat übrigens in seiner gestrigen Rede in Königsberg ebenfalls bestätigt, daß die Bier­steuer um 7 Mark gesenkt werden soll; er hat daran die Forderung geknüpft, daß dann jedes Glas Bier um 5 Pfg. verbilligt werden müsse.

Um Hindenburgs Rundfunkrede.

Ob der Reichspräsident von Hindenburg per­sönlich die für Mitte der Woche angekündigte Rund- stmkrede halten wird, ist noch nicht endgültig bestimmt, gilt aber als sehr wahrscheinlich. Wenn es dazu kommt, so soll diese Rede gewissermaßen als R e ch e n schaftsbericht für die vergangenen sie- ben Jahre der Präsidentschaft Hindenburgs und als ein Appell an die Nation gestaltet weiden. Jeden­falls beabsichtigt der Reichspräsident nicht, eine aus­gesprochene Agitationsrede für seine Waül zu hallen.

Der gestrige Sonntag hat bereits vollkommen im Zeichen des Wahlkampfes gestände» und besonders in Berlin ist es dabei zu schweren Zusammenstößen ge­kommen. (Siehe auch Seite 2!) Bei der gestrigen Kundgebung der Eisernen Front im Lustgarten hielt der sozialdemokrate Abgeordnete W e l s die Ansprache

Von auswärtigen Wahlversammlungen ist neben der oben erwähnten Rede des Finanzministers Dr. Dietrich, der seine Ausführungen unter das Thema „Ausbau oder Chaos, Hindenburg oder Hitler?"' stellte, vor allem eine Versammlung in Weimar her­vorzuheben, in der Adolf Hitler sprach, und wobei er versicherte, es sei jetzt für die Träger des „Systems" zu spät, noch das nationalsozialistische Programm zu studieren, denn letzt würden die Nationalsozialisten selbst ihr Programm verwirklichen. Sonntag abend sprach Hitler in Frankfurt a. M. In Breslau sprach der Abgeordnete Dr. Breitscheid in einer Ver­sammlung der Eisernen Front, die von etwa 14000 Personen besucht war. Er erwähnte, daß die Natio­nalsozialisten auf alle Lebensfragen des deutschen Volkes noch keine Antwort gegeben hätten. In Düs­seldorf sprach der frühere Reichskanzler Marr, der

dort eine Rede für Hindenburg hielt. Er erinnerte an die Präsidentschaftswahl vor sieben Jahren, wo er selbst gegen Hindenburg aufgestellt war. Er betonte, wenn er damals gewußt hätte, was er heute wisse, so würde er die Kandidatur gegen Hindenburg nie­mals angenommen haben, und wenn alle in Deutsch­land so klug wären wie Hindenburg, dann stände es besser um uns.

Opfer -es Wahlkampfes

Nationalsozialistischer Zettelankleber erschossen.

Berlin, 7. März.

Im Verlaufe des Sonntags nahm die Polizei in Berlin insgesamt 180 Zwangsstellungen von Perso­nen der verschiedenen Parteirichtungen vor, die zum Teil wieder entlassen wurden. Gegen 7 Uhr früh wurden im Norden in der Chorinerstraße National­sozialisten beim Zettelverteilen beschossen. Der 46-jäh­rige Otto Ludwig, der eingeschriebenes Mitglied der NSDAP, ist, wurde so schwer verletzt, daß er auf dem Wege zum Krankenhaus starb. Mehrere ver­dächtige Personen wurden festgenommen. Ein ähn­licher Vorfall ereignete sich fast zur gleichen Zeit in Moabit in der Siemensstraße, wo gleichfalls Natio­nalsozialisten beim Verteilen von. Wahlflugblätt-rn beschossen wurden. Der 23-jährigeks ch ui iegel trug einen Brustschuß davon. Der mutmaßliche Täter konnte festgenommen werden.

Zu einer Schlägerei kam es am Vormit­tag am Bahnbof Bellevue zwischen Reichsban­nerangehörigen und Nationalsozialisten. Dabei tru­gen zwei Reichsbannerleute Kopfverletzungen davon. Drei Nationalsozialisten und ein Parteiloser wurden festgenommen.

Die Kundgebung der Eisernen Front im Berliner Lustgarten ist ruhig verlaufen. Auch der Abmarsch der Verbände vollzog sich ohne wesentliche Störungen.

70000 wählen einen Landtag

Neustrelitz. 7. März.

Nach den „Spielregeln des Parlamentarismus" bestimmt das Voll des Landes Mecklenburg-Strelitz am kommenden Sonntag über die zukünftige Staats­politik des kleineren Mecklenburg. Der 13. März ist also für die Wähler in Mecklenburg-Strelitz in zweifacher Hinsicht ein schicksalsschwerer Tag.

Eine neue Etappe auf dem Kreuzwege eines deut­schen Kleinstaates. In ganz Mecklenburg-Strelitz gibt es knapp 70 000 Stimmberechtigte — eine Wähler­zahl, die der einer mittleren Stadt entspricht. Da die Sitzungsperiode des alten 1928 gewählten Landtags abgelaufen ist, hat die Bevölkerung nun über die po­litische Zusammensetzung des neuen Landtags zu ent­scheiden. Als Hauptmerkmal dieser Länderwahl darf man die Tatsache feftftetten, daß die Zahl der politi­schen Parteien, die sich um Mandate bewerben, gegen­über 1928 stark zurückgegangen ist. Vor allem haben sich die gemäßigten bürgerlichen Parteien zu einem Block der bürgerlichen Mitte zusammengeschlossen. Mecklenburg-Strelitz war bis vor kurzem von einer Linksregierung regiert worden. Jetzt hofft die Rechte auf einen sicheren Sieg. Man will wissen, daß der deutschnationale Reichstagsabgeordnet»-'Everling für den Posten eines Staatsministers in Aussicht genom­men ist. Die Würfel fallen am 13. März.

Hinter den Genfer Kulissen

Eigener Drahtbericht.

London, 7. März.

Der Genfer Sonderkorrespondent des „Daily He­rold" erfährt, daß hinter de» Kulissen zwei wichtige Berhandlnngen liefen: Frankreich und Italien ne-' '»beiten aber ihre Gegensätze in Tripolis und die Lage der Italiener in Tunis was für die Flot- t :rhandlnngen von Wichtigkeit sei. Eine franzö­sisch-italienische Annäherung sei eine der Mög­lichkeiten in Genf, die innerhalb kürzester Frist Wirk­lichkeit werden könne.

Rußland verhandele mit Staaten a» sei. net Westgrenze, darunter Finnland und Rumä­nien über einen Nichtangriffspakt. Pole» bemühe sich eifrig, eine erfolgreiche Rolle als Vermittler zwi­schen Rumänien u«d Rußland zn spielen.

Der Korrespondent fragt, wieweit die Bemühun­gen Frankreichs und Polens wirklich rein friedliche seien. Seien sie nicht vielmehr «ms dem Wunsche zu

erk'ären, beide Hände gege» Deutschland freizube­kommen?

*

London, 7. März. Der diplomatische Korrespon­dent des „D a i l y Telegraph" will in einer Zoll­union der Nachfolgestaaten eine ernste Gefahr färben britischen Handel erblicken, die be­sonders groß wäre, wenn große Industrieländer wie Frankreich und Deutschland sich etwa an der Union beteiligten. Eine Beteiligung Englands würde bei dem Charakter seiner wirtschaftlichen Beziehungen zu den Dominions schwierig fein. Eine Gefahr liege darin, daß man vielleicht versuchen werde, bett Plan im Einverständnis mit Genf in aller Eile noch vor ber Ottawa-Konferenz durchzuführen.

„Time s" dagegen begrüßt den französischen Plan mit Wärme und sagt, schon im Hinblick auf die Lage Ungarns und Oesterreichs verdiene er die freundschaftlichste Erwägung. Ein Aufschub könne zu einer Katastrophe in diesen beiden Ländern süb- ren. Rasche Hilfe mit primitiven Heilmitteln sei

möglicherweise viel zweckmäßiger als di- langsame Ausarbeitung eines vollkommenen Planes.

Jnm „Daily Herald" wird der Tardieuplan nicht nur wegen feiner technischen Schwierigkeiten abgelehnt, sondern vor allem deshalb, weil er sich gegen Deutschland richte. Er sei ein Teil des Kampfes zwischen der französischen Finanz und der deutschen Industrie, um die wirtschaftliche und poli­tische Vorherrschaft in Mittel- und Südosteuropa.

„Morningpost" meint, es sei kaum zu erwar­ten, daß Deutschland einem Plane zustimme, der sei­nen Einfluß in dem fraglichen Gebiete so stark neu- ttalasieren würde.

En-lich wur-e Berlin informiert

Berlin, 7. März.

Amtlich wird mitgeteilt: Der französische Botschafter gab am Sonnabend dem Staats­sekretär des Auswärtigen Amts Erklärungen über die französischen Absichten betreffend H i l f s Maß­nahmen für di e Donau-Länder ab und überreichte ihm in Aide-memoire, in dem die Erwä­gungen der französischen Regierung über die Mög­lichkeiten einer Ueberwindung der im Südosten Eu­ropas bestehenden wirtschaftlichen Notlage niederge­legt sind.

Dieselbe Niederschrift, die ebenso wie die deutschen Erwägungen von den Vorarbeiten des Finanzaus­schusses des Völkerbundes ausgeht, ist auch den an­deren interessierten Großmächten in diesen Tagen

überreicht worden. Sie will nicht als ferti­ger Vorschlag angesehen werden, sondern als Betrachtungen über die einzuschlagenden Wege und über die gegebenen Möglichkeiten.

Der französische Botschafter brachte den Wunsch seiner Regierung zum Ausdruck, daß Deutschland sich an den Arbeiten zur Herbeiführung einer besseren wirtschaftlichen Organisation für den Südosten Eu­ropas beteiligen möge.

Min-erheiisnöte in Sü-slawien

Belgrad, 7. März.

In ber Abenbsitzung des Abgeordnetenhauses hielt der Führer ber beutschen Minderheit in Südslawien Abgeordneter Dr. Stephan Kraft zum Etat des Unterrichtsministeriums eine Rede, in der er die Lage des deutschen Schulwesens und die Schulforderungen der Deutschen in Südslawien erläuterte. Dr. Kraft Wies daraus hin, daß es eines der Hauptübel für die deutsche Minderheit sei, daß die teilweise anitehm- baren schulgesetzlichen Vorschriften in der Praxis überhaupt nicht burchgeführt würden. So gebe es nach dem Gesetz Volksschulen mit deutscher Unter­richtssprache, aber es fehlten Lehrer, die die deutsche Sprache beherrschten. Das Statut über die private Schulstiftung für die deutsche Lehrerbildungsanstalt, deren Errichtung aus Privatmitteln vom Unterrichts­ministerium gestattet worden sei, sei noch immer nicht genehmigt.

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Das Geheimnis um Francois-Poncet

Der Kampf zwischen Donau und Rhein

Dr. Pz. Paris, 7. März.

Die diplomatischen Koffer, die der französische Mi­nisterpräsident von seiner Genfer Reise mitgebracht, waren noch nicht entsiegelt, und Andre Tardieu hatte kaum Zeit gehabt, sich in den berühmten Lehnstuhl Talleyrands zu setzen, als bei ihm ber Berliner Bot­schafter Andre Francois -Poncet gemetbet unb sofort vorgelaffen wurde: Welches war der In­halt der mehr als einstündigen, streng vertraulichen Zwiesprache?

Man tut gut, darüber zunächst die offiziöse Dar­stellung des „Temps", die aus der Feder des ehema­ligen politischen Redakteurs Andre Tardieu sel­ber stammen könnte, mit allen Ober- und Untertönen zu hören. Francois-Poncet legt fein Pariser Abge­ordnetenmandat nieder, verzichtet auf eine Laufbahn, die sich ihm wie einem Schoßkind des Glücks eröff­nete. Daraus soll die Welt erkennen, welche unge­heure Bedeutung Frankreich dem „Kernproblem des Friedens", der deutsch-französischen Annäherung bei­legt; es schickt einen seiner besten Köpfe „endgültig" nach Berlin, einen Mann, der „in liberalem Geiste die moralische und materielle Lage des deutschen Volkes erfaßt und geeignet erscheint, zu einer frucht­baren Zufammenarbeit die Bafis zu schaffen". Noch etwas deutlicher wird bas Quai-d'Orsayblatt, wenn es es hervorhebt, biefe Politik fei ganz neu unb be­stehe eigentlich erst feit dem deutschen Ministerbesuch in Paris; es handle sich darum, sich über ein paar Prinzipien zu einigen, worunter die Verbindung der beiderseitigen Interessen, die industrielle und wirt­schaftliche Zusammenarbeit an erster Stelle stehe und deren notwendige Folge eine politische Entspannung, mit anderen Worten die deutsch-französische Verstän­digung „im Rahmen Europas" fein müsse. Man dürfe sich in dieser Richtung nicht durch zeitweilige Mißerfolge, wie sie durch die „moralische Krisis in Deutschland" bedingt seien, entmutigen lassen; eben­sowenig gehe es an, die „Wirklichkeiten des Augen­blicks" außer acht zu laffen, und dadurch die besten Zukunftsmöglichkeiten zu versperren. Deutschland müsse, und dies ist die Schlußfolgerung des „Temps"- Tarbieu, an diesem Wendepunkt seiner Geschicke eine Entscheidung treffen: freimütige Annäherung und Zusammenarbeit mit Frankreich und den übrigen Nationen, oder hoffnungsloser Kampf, der nur zur wirtschaftlichen Vereinsamung und zum Zusammen­bruch führen kann.

Zum vollen Verständnis dieser wichtigen Dar­legungen darf man eins nicht übersehen:

die engen persönlichen und sachlichen Bindungen, die zwischen dem Ministerpräsident Andre Tardieu unb dem Berliner Botschafter Andre Francois

Poncet bestehen.

Fast möchte man von einer „Schicksalsgemeinschaft" sprechen, wenn das Wort in den Wechselfällen der Politik überhaupt einen Sinn hätte. Gleiche Herkunft, gleiche Erziehung, gleiche Bildung, gleiche Interessen; angesehene Mitglieder ber gleichen politischen Partei, bie feit einem halben Menschenalter Frankreichs Schicksal bestimmt; vor allem aber: eine gleiche, seh r

starke Verknüpfung mit gewisser- Mäch­ten der 'französis che n 'W i'r t sch ast, die ge­wöhnlich als „Comite des Förges" bezeichnet wer­den. Das ausgezeichnet unterrichtete Wochenblatt „Je suis Partout" schreibt ganz offen: Was die beiden Männer ungefähr seit einem Jahre versuchten, sei nichts anders als die P y l i t i k der Ruhr, die Poincare zwar begonnen habe, aber nicht bis zu ihrem logischen Ende durchzuführen vermochte. Die Politik ber Ruhr habe letzten Endes bezweckt, Deutsch­land aus dem „angelsächsischen Komplex" herauszu­reißen, es mit seinen ungeheuren industriellen Mög­lichkeiten völlig in den „Wirtschaftsring Frankreichs" hineinzuzwingen. An dem Tage, wo Poincare, dem jedes wirtschaftspolitische Denken f e h 11 e, die finanzielle Hilfe Morgans annabm, seien die Früchte ber Ruhr für Frankreich verloren ge­wesen; von diesem Tage an habe Paris das angel­sächsische Gesetz getragen, das ihm die Ideologie Briands, die Ratifizierung der Schulden, die beiden Dawes- und Aoungpläne» schließlich das Ende ber Reparationen auferlegte. Durch die allgemeine Krisis unb ihre Folgen habe Frankreich wiederum eine gewisse Ellenbogenfreiheit erlangt, und der Zu­sammenbruch der Briandscheu Politik führe von selber zu neuen Versuchen, die in Wirklichkeit die alten seien:

Unaufhörliche deutsch-französische Wirtschafts­gemeinschaft, ber Traum Lvucheurs . . .

Das Schwergewicht ruht auf ber Forderung: Deutschland muß gezwungen werden, diesen Weg zu wandern, und keinen andern. Es dürfen zwischen ihm und der übrigen Welt keine andern Brücken bleiben, außer denen über den Rhein. Das Blatt der französischen Schwerindustrie, die von Bure ausgezeichnet geleitete „Ordre", schreibt wörtlich: „Dies ist die angeborene Gefahr ber gegenwärtig ge­planten Bildung eines (wirtschaftlichen) Donau- bundes, baß er beständig der Anziehung Deutsch­lands unterworfen ist, daß er fast notwendigerweise und ausschließlich in die Einflußsphäre des Reiches geraten muß . . ." Maßgebende französische Kreise haben über diesen Punkt ihre Ansicht geändert. Sie halten es nahezu für unmöglich, daß Oesterreich auf Grund irgendwelcher Abmachungen zu einem andern Lande ober zu einer Staatengruppe engere Beziehun­gen unterhalten könnte als eben zu Deutschland. Sie erklären rundweg, daß auch die stärksten Bindungen, die man künstlich und mit Hilfe der gegenwärtigen Notlage schaffen möge, das stammesgleiche öster­reichische Volk nicht verhinderten, mit der Bruder- nation eine tiefe Schicksalsgemeinschast zu bilden. Aber die alfo betonte Schwierigkeit mußte gerade die Spielernatur Tardieus reizen, das Unmögliche zu versuchen: Daher all die Intrigen, die in den letzten Tagen vom Quai d'Orsay aus gesponnen wurden, daher

der bekannte „Plan" eines Mitteleuropas ohne Deutschland.

Anderseits unterläßt der französische Ministerpräsident natürlich nichts, um soviel Trümpfe wie nur möglich