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Nummer 48*

Freitag, den 26. Februar 1932

22. Jahrgang

Vor der Entscheidung des Reichstags

Sozialdemokraten und Wirtschaftspartei stimmen gegen die Mißtrauensanträge / Oie letzten Oebatteredner / Genfer Stellungskämpfe

Günstige Aussichten für Brüning

Von unserer Berliner Schriftleitung.

ht Berlin, 26. Februar.

Die viertägige Reichstagsschlacht wird heute nachmit­tag mit den Abstimmungen über die zahlreichen Miß­trauensanträge und über die Regierungsvorlage be­treffend den Wahltag des 13. März zuende gehen. Zweifellos wurde aber der Höhepunkt des parlamen­tarischen Kampfes bereits gestern mit der großen Kanz­lerrede erreicht.

Der Kanzler hat sich in seiner Rede nicht nur mit einer großen Anzahl innen- und außenpolitischer Pro­bleme beschäftigt, sondern er hat auch eine scharfe Aus­einandersetzung mit den Nationalsozialisten geführt, wodurch die Fronten für die bevorstehende Prä- srdentenwahlklarabgegrenzt worden sind. Dr. Brüning har dabei den Nationalsozialisten ein Ab- wehrgefechl und einen Gegenangriff geliefert. Vor allem interessierten die Mitteilungen über die internen Verhandlungen, die vor kurzem bei dem Versuch einer parlamentarischen Verlängerung der Amtsperiode Hin­denburgs geführt worden sind. Dabei konnte man vor allem eine besonders sorgfältig abgewogene Diffe­renzierung in der Behandlung der Deutschna­tionalen einerseits und der Nationalsozia- l ist en andererseits durch den Reichskanzler beob­achten. Während er sich mit den Deutschnalionalen an­gesichts der von ihnen geübten Kritik an der Autzen- politik rein sachlich auseinandersetzte, begab er sich gegenüber den Nationalsozialisten auf das Gebiet der Polemik. Dabei kanr-u. a. die interessante Mitteilung zutage, daß der Reichspräsident sich bei den damaligen Verhandlungen nicht auf das Ex­periment einer Rechtswendung einlassen wollte, weil die Nationalsozialisten nichts Geringeres als die Uebcrgabe beinahe des gesamten Staatsappa­rates in ihre eigenen Hände verlangt hätten.

Was die Aufnahme der Kanzlerrede in der Ber­liner Presse angeht, so ist viel vermerkt worden, daß heute auch der deutschnationale Berliner „Lokalan­zeiger" sich recht deutlich über die Haltung der Na­tionalsozialisten beschwert und zwar sowohl, was die Reden ihrer Abgeordneten im Reichstage anbelangt, als auch in Bezug auf die Haltung des „Völkischen Beobachters" in München, der sich schon recht deut­lich gegen Hugenberg und Duesterberg ausgesprochen hat. Wenn der Kanzler andererseits davon sprach, daß er am 9. November 1918 an der Spitze der Trup­pen stand, die zur Niederwerfung der Revolution be­stimmt waren, daß man also das System Brüning nicht mit dem System des 9. November verwechseln dürfe, so hat diese Aeußerung eine gewisse Ver- stimmung bet den Sozialdemokraten hervorgerufen.

Die sozialdemokratische ReichtagS« fraktion, die heute früh zusammentrat, hat aber trotzdem beschlossen, gegen sämtliche Miß- trauensauträge zu stimmen. Die Fraktion schloß sich dabei der Auffassung ihres Vorsitzenden Dr. B r e i t s ch e i d an, wonach zwar die Ausführun­gen des Reichskanzlers und des Reichswehrministers über den Reichswehrerlatz die Sozialdemokratie nicht befriedigen könnten, daß es aber in der gegenwärti­gen Situtation em schwerer politischer Fehler fein würde, »venn die Sozialdemokratie eine Regierungs­krise herbeiführe und damit die Geschäfte der soge­nannten nationalen Opposition besorgen helfe. Die sozialdemokratische Fraktion wird deshalb einstimmig gegen sämtliche Mitztrauensanträge stimmen. Bis auf den schwer erkrankten Abgeordneten Limbertz ist die

sozialdemokratische Fraktion in der heutigen Sitzung des Reichtages vollzählig versammelt.

Der „Vorwärts" schreibt im übrigen heute, der Parteivorstand werde die Parole zur Reichspräsi­dentenwahl alsbald ausgeben, die dann keine lieber« raschung mehr sein wird. Diese Aeußerung des „Vorwärts" bedeutet, kurz gesagt, nichts anderes, als daß die S. P. D. am 13. März für Hindenburg stimmen wird.

Auch Wirischafispartei

gegen Mißtrauensanträge

Berlin, 26. Februar. Die Reichstagsfraktion der Wirischafispartei beschloß erneut, die Mitz­trauensanträge gegen die Reichsregierung a b z u l eh- nen. Sie hat ferner für diese Abstimmung Frak­tionszwang beschlossen.

Oie entscheidende Sitzung

Berlin, 26. Februar.

Reichstagspräsident Loebe teilte bei Eröffnung der heutigen Reichstagssitzung mit, daß der Abge­ordnete Dr. Glatzel (DVP.) sich wegen Krankheit auf zwei Tage hat beurlauben lassen. (Hört, Hört und Heiterkeit.)

Abgeordneter Gottheiner (Du.) protestiert unter dem Gelächter der Linken dagegen, daß trotz entgegenstehender Erklärungen der Regierung doch am Donnerstag abend der Rundfunk die gestrige Reichskanzlerrede nach der Schallplattenauf­nahme verbreitet hat. (Rufe links: „Das war Ihnen wohl sehr unangenehm?")

Präsident Loebe erklärt, für die Genehmigung dieser Uebertragung sei er allein verantwortlich. (Beifall bei der Mehrheit.)

Der Präsident stellt dann einen Antrag der Deutschnationalen zur Beratung, der ihn auffordert, sein Amt niederzulegen.

Abg. Rosenberg (Nat.-Soz.) wendet sich gegen die gestrigen Ausführungen des Reichskanzlers. Mit seiner Bemerkung, Rosenberg habe 1918 noch nicht gewußt, welches sein Vaterland sei, habe Dr. Brü­ning das tragische Schicksal von 10 Millionen Aus­ländsdeutschen verspottet. Die folgenden Sätze wer­den von den Nationalsozialisten mit so lauten Bei­fallskundgebungen unterstrichen, daß sie auf der Tribüne unverständlich bleiben.

Abg. Dr. Frick (Nat. Soz.) beantragt die Her- beirufung des Reichssinanzministers Dr. Dietrich.

Abgeordneter T o r g l e r (Kom.) erklärt, die Kom- munisten würden für diesen Antrag stimmen unter der Voraussetzung, daß auch der kommunistische Redner vom Minister angehört wird.

Das Ergebnis der ersten Abstimmung bleibt zwei­felhaft. Im Hammelsprung wird der national­sozialistische Antrag mit 180 gegen 210 Stimmen bei drei Stimmenthaltungen abgelehnt.

Vor der Beendigung des Hammelsprungs war Reichsfinanzminister Dietrich an seinem Platz erschie­nen. Er wurde mit Heiterkeit begrüßt. Als der Präsident die Ablehnung des nationalsozialistischen Antrages verkündet, erhebt sich der Minister und ver­läßt den Saal wieder, während die Mehrheit in stürmische Heiterkeit ausbricht.

Der nationalsozialistische Abgeordnete Rein­hart, der finanzpolitische Anfragen an die Regie­rung richten wollte, verzichtete nunmehr aufs Wort.

pariser Siegeshymnen

Eigener D

Paris, 26. Februar.

Tue Morgenblätter, soweit es sich um ausgesprochene Rechtsblätter handelt, feiern Die endgültige Schaffung eines politischen Ausschusses in Genf als einen großen Triumph des französischen Mi­nisterpräsidenten. Das „Journal" unterstreicht mit besonderer Zufriedenheit, daß der französische Vor­schlag nunmehr nicht mehr Gefahr laufe, erstickt zu werden. Ministerpräsident T a r d i e u habe absichtlich zugunsten der Schaffung eines politischen Ausschusses gesprochen, um die Zersplitterung zu verhindern.

Der „$etit Parifien" bezeichnet das Ergebnis der Donnerstagsitzung der Genfer Konferenz als geradezu hervorragend. Das Blatt betont, daß es nur dem energischen, geschickten Eingreifen des Füh­rers der französischen Abordnung zu verdanken sei, wenn einmal der Plan der vorbereitenden Konferenz

ahtbericht.

angenommen wurde und zum anderen alle Mächte ohne Ausnahme der Bildung eines politischen Aus­schusses zugestimmt hätten. Der sozialistische „Popu- laire" ist hingegen über den Verlauf der Donnerstag- Sitzung äußerst überrascht und mißgestimmt. Das Blatt unterstützt die Vorschläge des russischen Vertre­ters, die allein geeignet seien, eine wahre Abrüstung zu ermöglichen. Erst in der Nachmittagssitzung sei es durch ein merkwürdiges Manöver möglich gewesen, zum ursprünglichen Wortlaut des Planes der vorbe­reitenden Abrüstungskonferenz zurückzukehren. Der Abrüstungsgedanke sei fallen gelassen. Es handele sich um den ersten schweren Versager der Konferenz und die erste große Enttäuschung der Weltöffentlichkeit.

Die Einsetzung des Politischen Ausschusses neben den Ausschüssen für Militär, Marine und Luftfahrt ist auf einen neuen Vorstoß, den Tardieu gestern

in Genf unternahm, zurückzuführen. Botschafter N a- d o l n y, der noch bis zum letzten Augenblick die Ein« setzung eines politischen Ausschusses scharf bekämpfte und wiederholt darauf hingewiesen hatte, daß keiner­lei mit der Abrüstungsfrage zusammenhängendes po­litisches Material zur Verhandlung stehe, gab seinen Widerstand auf, als Außenminister Simon einen persönlichen Appell an ihn richtete, nicht die Ver­handlungen in einer Atmosphäre der Mißstimmung abschließen zu lassen. Simon sagte, er habe volles Verständnis für die deutsche Haltung. Alle anwesen­den Vertreter würden es jedoch hoch einschätzen, wenn der Vertreter Deutschlands einen einstimmigen Be­schluß über die Einsetzung eines politischen Aus­schusses ermöglichen würde, zumal er, Nadolny, nur die Frage der Zweckmäßigkeit aufgeworfen und kei­neswegs grundsätzliche Bedenken gegen diesen Aus­schuß vorgebracht habe. Nadolny betonte, daß er keine grundsätzlichen Bedenken gegen den Ausschuß Vor­bringen wolle. Die deutsche Abordnung sei bereit,

einen Beweis ihres guten Willens zur Zusammen­arbeit zu bringen. Nachdrücklichst müsse er jedoch fest- stcllen, daß die Richtlinien für die Arbeiten des poli­tischen Ausschusses vom Konferenzausschuß festgesetzt werden müßten. Darauf wurde die Bildung des Po­litischen Ausschusses beschlossen.

Der Antrag der Moskauer Regierung auf sofortige uneingeschränkte Abschaffung aller Rü­stungen wurde durch Handaufheben gegen die Stim­men der Türkei und Sowjetrußlands a b g e l e h n t. Die deutsche Abordnung sowie zahlreiche andere Ab­ordnungen enthielten sich der Stimme.

Englische Einfuhrzollvorlage endgültig angenom­men. Die Gesetzesvorlage über die englischen Ein­fuhrzölle wurde gestern spät abends vom Unterhaus in dritter Lesung mit 442 gegen 62 Stimmen ange­nommen.

Stadt im £;’et>er

Sireifzug durch Memel / Don unserem Sonderberichterstatter Jtene Kraus

Memel, im Februar.

Sieht der zweitr Handstreich unmittelbar bevor? Die Gewitter st immung, Die über Memel liegt, spricht dafür — die Ueberlegung dagegen. Durch die Entscheidung von Genf — vielmehr durch das Zurückweichen des Völkerbundrates vor einer Ent­scheidung — hat das litauische System zumindest ein paar Monate Zeit gewonnen. Warum, möchte man sich fragen, soll die litauische Regierung ihre ohnehin nicht beneidenswerte Stellung vor dem internationa­len Schiedsgericht durch neue Terrorakte noch weiter verschlechtern, solange ihr noch die sozusagen parla­mentarischen und scheinbar legalen Wege zur Aus­richtung ihrer Verwaltungsdiktatur über das deutsche Memelland offen stehen? Noch ist der Versuch, die bodenständigen deutschen Parteien zu zerschlagen und einen großlitauischen Landtag „wählen zu lassen" nicht unternommen, geschweige denn gescheitert . . .

Spricht man mit einem auä dem Schwarm der litauischen Politiker, der in diesen Tagen über Memel niedergeht, so bekommt man immer wie­der Beteuerungen zu hören, an denen weniger der gute Wille glaubhaft ist als vielmehr die Logik: Kowno fei nicht dumm genug, zu putschen, solange es auch noch anders ginge. Aber Kowno ist weit, zwölf Eisenbahnstunden, freilich im 15-Kilometer-Tempo litauischer Expreßzüge, und das Haus des Gouver­neurs Athanas Merkys steht mitten in der Memelstadt. Athanas heißt, wie man Weitz, auf deutsch: der Unsterbliche und der Gouverneur zeigt sich fest entschlossen, seinem etwas anspruchsvollen Vor­namen gerecht zu werden. Hätte Herr Merkys nicht das offensichtliche Bestreben, als Unsterblicher in das litauische Pantheon einzuziehen, als der Mehrer des Reiches, der der Glorie seines kleinen Landes hun­dertvierzigtaufend Deutsche zu opfern vermag — der jüngste Memelkonflikt wäre, wie schon mancher andere vor diesen, gewitz nicht ausgebrochen. Dieser erklärt sich, aus der Nähe betrachtet, vor allem als ein

inner litauischer Machtkampf, der, wie das nicht in Litauen allein der Brauch ist, auf dem Rücken

der deutschen Minderheit ausgetragen wird.

Gouverneur Merkys, ein kleiner, blonder Herr, der ganz ausgezeichnet deutsch spricht, ist Gegner der Regierung. Er steht der Rechtsopposition nahe, insofern zumindest, als er hofft, mit deren Hilfe der neue Woldemaras zu werden. Wie diefer hat es Merkys schon in sehr jungen Jahren unter dem russi­schen Zarismus zu mancherlei Würden gebracht. Er war als Rechtsanwalt juristischer Berater des aller­höchsten Generalgouverneurs und später, im Kriege, Regimentskommandant. Seine Deutschfeind­schaft, man muh es ihm zugestehen, ist nicht etwa Ergebnis der nationalstaatlichen Konjunktur, sondern traditionell bedingt. Spricht man mit Herrn Merkys, so weist er freilich den Vorwurf deutschfeind­licher Gefühle mit glatten und gewählten Worten zurück; er erinnert sich, wie gut ihm Königsberg bei seinem letzten Aufenthalt gefallen hätte, und meint, in keinem anderen Lande genieße eine deutsche Min­derheit so weitreichende Freiheiten, wie er selbst sie den Memeldeutschen zubillige.

Demgegenüber ist freilich zu erwidern, daß diese keine Minderheit darstellen, sondern die überwäl­tigende Mehrheit eines autonomen Landes sind, und daß wahrhaftig nicht der Gouverneur, sondern das von den Versailler Großmächten gewährleistete Autonomiestatut das Matz ihrer Freiheiten umschreibt. Nun hat sich eben jetzt erwiesen, datz die­ses, dem kanadischen Vorbild .lachgeahmre Statut — darüber sind Deutsche und Sitaug; sich einig — nicht

für alle Fälle ausreicht. Kein Wunder: die Atmosphäre der meinelländisch-litauischen Beziehun­gen ist eben so grundverschieden von jener der eng­lisch-kanadischen, daß deren Regelung sich auf den Wetterwinkel der europäisch-russischen Grenze nicht übertragen läßt. Im Memelland ist jede Verwak- tung§ frage ein schwerwiegendes Problem der kul­turellen Selbstbehauptung. Läßt das Gebiet sich litauisieren, so begeht es kulturellen Selbstmord. Andererseits bemüht sich der litauische Kurs freilich, den Memelländern für die Preisgabe ihrer nationa­len und kulturellen Selbständigkeit — die zu schützen das internationale Memelstatut als seine erste Auf­gabe betrachtet — wesentliche wirtschaftliche Vorteile zu verheißen. Es ist die werte

Methode vom Zuckerbrot und Peitsche.

Die Verhandlungen über den Finanzausgleich zwi­schen Memel und Kowno werden feit Jahren von Herrii Merkys sabotiert. Entgegen den klaren Be­stimmungen erhalten sogar die Kriegsbeschädigten im Lande von der Zentralregierung nicht die ihnen zu- stehenden Unterstützungen. Das ganze Memelland, ein ausschließlich agrarischer, zur überwiegenden Mehrheit kleinbäuerlicher Bezirk, leidet schwer unter der Absperrung von seinem alten deut­schen Absatzgebiet. Im Einvernehmen mit der Zentralregierung in Kowno hat der nunmehr ab­gesetzte Präsident des Landesdirekwriums, Böttcher, sich wirklich an Berlin gewendet, eine Milderung der Bestimmungen über den kleinen Grenzverkehr zwi­schen Memel und Ostpreußen herbeizuführen. Das Ergebnis dieser Intervention ist bekannt: die Ver­haftung Böttchers und der trockene Putsch von oben. Andererseits stellt der Gouverneur der Bevölkerung, wenn sie nur litauisch wählen will, die Errichtung einer staatlichen Speck-Fabrik in Aussicht, die die Pro­dukte der bäuerlichen Schweinezucht verwerten und nach England exportieren soll. Die Memelländer be­finden sich in einer außerordentlich schwierigen Lage.

Die Wirtschaftsnot des Gebietes ist unbeschreiblich.

Sie wird durch das Fehlen einer nennenswerten ver­mögenden Oberschicht und durch den nahezu völligen Mangel einheimischen Kapitals ebenso verschärft, wie durch die bekannte Katastrophe des Holzhandels, von dem der Hafen von Memel in früheren Jahren vorzugsweise lebte, insbesondere ober auch durch bei­spiellose tägliche Schikanen, die der Verwaltungsappa­rat der Wirtschaft macht.

Das Autonomiestatut gewährleistet dem Lande be­kanntlich seine eigene Verwaltung. Der B e -. amtenkörper aber ist, namentlich in seinen Spitzen, vielfach von Eroßlitauern durch­setzt. Wie man weiß, hat Herr Merkys jahrelang Landesregierungen nach seinem eigenen Gutdünken bestellt. Jedes von diesen Zwangsdirektorien wurde zwar vom Landtag gestürzt, aber jedesmal genügte die kurze, sei es auch bloß geschäftsführende Tätig­keit, litauische Parteigänger in unkündbare hohe Be- amtenstellungen zu bringen. Wie es im übrigen um den Respekt des Gouverneurs vor der Verwaltungs­autonomie bestellt ist, bewies ein Einbruch litauischer Soldaten in das memelländische Gericht, die einen wegen Untreue in Untersuchungshaft befindlichen ti­tanischen Beamten gewaltsam befreiten.

Der Kampf zwischen Memel und feinem Gouver­neur ist überhaupt ein Kampf zwischen Recht und Bajonetten.

Am gleichen Tage, an dem in Kowno der Staatsprä­sident Smetona selbst, eine in feinem ganzen Lande