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Nummer 41*

Donnerstag, 18. Februar 1932

22. Jahrgang

Deutschlands Abrüstungspläne veröffentlicht!

Oie Hauptfor-erungerr: Beseitigung -er Angriffswaffen, Begrenzung -er erlaubten Waffen, Abschaffung -er allgemeinen Wehrpflicht

Sicherheit un- Abrüstung

Genf, 18. Februar.

Die deutsche« Abrüstungsvorschläge find heute veröffentlicht worden. Deutschland schlägt u. a. die Ab­schaffung der allgemeine» Wehrpflicht und die Einführung von Milizheeren, die Begrenzung der Polizei, die Abschaffung der schweren Artillerie, von Kriegsschiffen über 10000 To. und aller Luftstreitkräfte von Weiter soll der chemische Krieg verboten werden und eine Offenlegung aller Rüstungen erfolge«.

. Die nunmehr veröffentlichten deutschen Abrüstungs­vorschläge, die Botschafter Nadolny heute in der Voll- versammlung'der Abrüstungskonferenz begründen wird zerfallen in eine einleitende Denkschrift und die Auf­zählung der die Landstreitkräfte, Seestreitkräfte, die Luftrüstungen und allgemeinen Bestimmungen sowie Uebergangsbestimmungen betreffenden eigentlichen Vorschläge.

I n der einleitenden Denkschrift wird darauf hingewiesen, daß Deutschland bereits entwaff­net sei und daß die d e u t s ch e Entwaffnung als r i ch t u n g g e b e n d für die Abrüstung sämtlicher Mitglieder bestehen könne. Es wird sodann daran er­innert, daß die Mängel und Lücken des Entwurfs der vorbereitenden Abrüstungskommission die deutsche Re­gierung zur Ablehnung des Entwurfs gezwungen haben und es werden die Gründe für diese Ablehnung noch einmal wiederholt. Es wird darauf hingewiesen, daß die Vorschläge der deutschen Regierung auf dem Grundsatz beruhen, daß künftig nur ein für alle Staa­ten in gleicher Weise geltendes Abrüstungssystem ve- fteben könne. Schließlich wird erklärt, daß die deutsche Regierung nur eine solche Ko " mtion für annehmbar halte, deren Bestimmungen für sie in gleicher Weise wie für die anderen Staaten gelten würden.

Die nun folgenden Vorschläge sehen für. die Land streitkräste im Prinzip die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und soweit diese nicht erfolgt, die angemessene Bewertung der ausge­bildeten Reserven, ferner eine möglichst genaue Fest­setzung des Prozentsatzes an Offiziere» und eine Ausschaltung der militärischen Verwendung von Po­lizei, Gendarmerie und ähnlichen Formationen vor. Hinsichtlich des Materials der Landrüstung wird Verbot der schwere» Geschütze außerhalb der Festungen, Beschränkungen des Kalibers der Geschütze innerhalb der Festungen und der Minenwcrfer, so­wie Verbot jeglicher Kampfwagen verlangt. Ferner Festsetzung der jedem Staat zuznbilligenden Art und Menge der erlaubten Waffen. Hinsichtlich der Befe­stigungen wird deren Anlage und Unterhaltung verboten, soweit sie wegen ihrer Röhe zur Landes­grenze eine unmittelbare Bedrohung des Nachbar­staates darstcllen.

Bezüglich der Seestreitkräste wird eine Höchsttonnage von 10 000 Tonnen mit Geschützkalibern

von höchstens 280 mm, ein völliges Verbot von Flugzeugmutterschiffen und Unterwasserfahrzeu­gen vorgeschlagen, sowie für Linienschiffe, Kreuzer und Zerstörer Höchsttonnagegrenzen festgesetzt, schließ­lich eine Festsetzung des nichtschwimmenden Mate­rials nach Art und Menge gefordert. Das Personal der Marine soll nur im Wege freiwilliger Verpflich­tung rekrutiert und für Offiziere und Deckoffiziere ein bestimmter Prozentsatz festgesetzt werden. Küsten­befestigungen sollen bestehen bleiben, jedoch sollen Be­festigungen, die natürliche Wafferstratzen beherrschen, verboten werden.

Die Luftstreitkräfte sollen vollständig verboten und das gesamte im Dienst in Reserve oder auf Lager befindliche Material der Luftstreit­kräfte soll zerstört werden.

Ferner soll jede Ausbildung und Fortbildung für Luftfahrt militärischen Charakter, Ausbildung und Tätigkeit von Wehrmachtsangehörigen in der Zivil- luftfahrt, Bau und Unterhaltung von gepanzerten oder irgendwie mit Einrichiungen für kriegerische Zwecke versehenen Luftfahrzeugen, sowie alle militäri­schen Zwecken dienenden Beziehungen zwischen Mili­tär- und Marmeverwaltungen und der Zivilluftfahrt verboten werden.

Die allgemeinen Bestimmungen der deutschen Vor­schläge enthalten das Verbot der militäri­schen Verwendung von Gasen, des Bak­terienkrieges, sowie die Vorbereitung und Ver­wendung dieser Kampfmittel.

Ferner wird ein Ein- und Ausfuhrverbot von Kriegswaffen, Munition und Kriegsgerät mit ge­wissen Ausnahmen zugunsten der Staaten ohne eigene Waffenfabrikation gefordert, schließlich eine Regulie­rung der privaten und staatlichen Herstellung von Kriegswaffen und Munition verlangt. Bezüglich der Ausgabenbeschränkung wird nach Artikel 8 der Völ- kerbundssatzung ein offener und erschöpfender Aus­tausch von Angaben über die Rüstungsausgaben zwi­schen den einzelnen Staaten vorgeschlagen und die budgetäre Rüstungseinschränkung abgelehnt.

Die Durchführung und Einhaltung der Abrüstungs­bestimmungen soll durch ein für alle Staaten gleiches Verfahre« der Ueberwachung flchergestellt werde».

Aadolnys Begründung

Gens, 18. Februar. |

Der deutsche Botschafter Nadolny begründete die deutschen Abrüstungsvorschläge in einer längeren Re­de. Er wies einleitend darauf hin, daß es für Deutschland nahe gelegen habe, die allgemeine Abrü­stung einfach entsprechend den Versailler Bestimmun­gen zu fordern und entsprechend die Versailler Ent- wafsnungsbestiulnmngeu in entsprechende» Abrü- ftungsentwürfeu vorzulegen. Deutschland habe sich jedoch darauf beschränkt, nur die Hauptgrund- sätze dieser Bestimmungen vorzulegen, deren Anwendung es für alle Staate» als möglich erachte. Die deutschen Vorschläge umfaßte» das ge­samte Gebiet der Abrüstung.

Nadolny begründete oann die verschiedenen Ab­schnitte der deutschen Abrüstungsvorschläge und wies auf Sinn und Bedeutung »er deutschen Vorschläge hin.

Wir sind, so sagte der deutsche Vertreter, hier zu­sammengekommen, um die allgemeine Abrüstung zu vereinbaren. Die Vereinbarung soll für uns alle gelten, also auch für Deutschland. Deutschland ist Mit­glied des Völkerbundes, ist ausdrücklich als ein voll­berechtigtes Mitglied in ihm aufgenommen worden. Für seine Rüstung Hai darum in gleicher Weise für alle Mitglieder der Artikel 8 des Völkerbundsta- tuts maßgebend zu lein. Vor einigen Tagen hat der Vertreter Ungarn nachgewiesen/daß die Ab- rüstungsbestimmungcn der Friedensverträge durch die nach dem Artikel 8 abzuschließende neue Konven­tion abgelöst werden muffen.

Ich kann mich seinen Ausführungen nur anschlie­ßen und darf hinzufügen, daß es keine Bestimmung im Vertrag von Versailles gibi, die diese Sachlage ändern könnte Deutschland ist bereit, unter der Vor­aussetzung. daß die abzuschließeude Konvention für uns die gleiche Bedeuuing hat wie für alle anderen

Staaten, alles daran zu setzen, um die Aufgabe der Konferenz zu lösen.

Deutschland ist auch bereit, gegenüber den anderen Staaten auf das Bedürfnis nach ihrer nationalen Sicherheit, nach der sich bekanntlich das zuzulaflende Maß ihrer Rüftunge» z» bestimme» hat, jede Rück­sicht zu nehme», soweit i»t Rahmen des Artikels 8 des Statutes, d. h. unter der Voraussetzung einer tatsächlichen allgemeine» Abrüstung und unter Be­rücksichtigung der eigenen nationalen Sicherheit möglich ist. Allerdings kann und darf das Bedürf­nis nach Sicherheit nicht die Abrüstung überhaupt verhindern.

Die Sicherheit wird in erster Linie durch eine weitgohense allgemeine uns »aher möglichst gleich- wirkende Abrüstung gewährleistet. Wer nur kleine Kanonen hat, kann nicht mit großen schießen. Wer nicht einmal einen Revolver besitzt, kann überhaupt nicht schießen. Das ist doch ein. rinsache Logik. Der Völkerbund hat schon 1928 ausdrücklich festgestellt, daß der Sian» der allgemeinen Sicherheit eine Herabset­zung der Rüstungen gestattet. Nunmehr haben wir jetzt den Antrag der französischen Dele­gation auf Schaffung einer internationalen Poli­zeimacht erhalten. Für die Schaffung einer Streitmacht ist in der Tat ein allgemeiner Rüstungsausgleich vie Voraussetzung. Wir werden den Vorschlag auch unsererseits mit aller Aufmerksamkeit vrüfen. Und nun zum Schluß:

Es ist hier von einigen meiner Vorredner zum Ausdruck gekommen, daß diese Konferenz keine Frie­denskonferenz fei. Ich kann mich dieser Ansicht nicht anschließen. Wir hoffen und wir sind sogar überzeugt, daß es dem festen Willen aller hier versammelte» Staatsmänner gelingen wird, den Friedensverträge» einen weitere», die Schaffung einer friedliche» Atmo­sphäre verhindernde« Stachel zu nehmen, de» Stachel der Deplazierung hinsichtlich der Abrüstung.

Neue Pläne zur Arbeitsbeschaffung

Von unserer Berliner Schriftleitung

Berlin, 18. Februar.

Nach der Rückkehr des Reichskanzlers aus Genf hat in den letzten Tagen eine Reihe von Chefbespre­chungen und Ressortheratungen stattgefunden, in denen das Arbeitsprogramm der Reichsregie­rung durchgesprochen worden ist, das sich für die nächste Zeit außer auf die Regelung der Ban k e n - frage auf die Fertigstellung des Reichshaushaltes für 1932 sowie auf die Pläne, die mit der Arbeits­losenfrage und dem Arbeitsbeschaffungsprogramm in Zusammenhang stehen, erstrecken wird.

Man hofft an zuständiger Stelle, daß der Reichs­haushaltsplan in nächster Zeit bereits dem Reichsrat zugeleitet werden kann. Die Reichsregierung wird dem Reichsrat und dem Reichstag einen ausge­glichenen Etat vorlegen, in dem auch Beträge zur Schuldentilgung eingestellt sind.

In Verbindung mit dem Etatausgleich ist, den Blättern zufolge, eine Reihe von Plänen erörtert worden, die das Ziel verfolgen, die Ausgaben für die Arbeitslosen zu rationalisieren und zu vermindern. Die Pläne des Reichskommissars Eoerdeler gehen u. a. davon aus, durch die Vereinigung der Arbeits­

losenversicherung, der Krisenfürsorge und der Wohl­fahrtserwerbslosenfürsorge eine Vereinfachung her­beizuführen, die gleichzeitig auch das Ziel hat, die Fi­nanznot der Gemeinden zu vermindern. Das Reichs­kabinett wird sich ferner in der nächsten Zeit auch mit den Arbeitsbeschaffungsplänen be­schäftigen. Hier liegen Vorarbeiten aus dem Reichs­wirtschaftsministerium vor. Außerdem werden dabei die Pläne erörtert werden müssen, die von gewerk­schaftlicher Seite aufgestellt worden sind.

Schlägereien im Badischen Landtag. In der ge­strigen Sitzung des Badischen Landtages kam es an­läßlich eines Zwischenrufes des Zentrumsabgeord- iieten Hilbert, „Hitler ist ein österreichischer Deser­teur!" zwischen Parteifreunden Hilberts und den Nationalsozialisten und Abgeordneten anderer Par­teien ZU heftigen Auseinandersetzungen, die schließ­lich zu Tätlichkeiten führten, in deren Verlauf der nationalsozialistische Abg. Kraft den Abgeordneten Hilbert ohrfeigte. Durch das Tazwischentreten meh­rerer Abgeordneter wurde» weitere Handgreiflichkei­ten verhindert. Der Abg. Kraft wurde für 60 Kalen­dertage von den Sitzungen ausgeschlosien.

Der zweite Fünfjahresplan

Von unserem Sonderkorrespondenten.

Dr. K. v. N. Moskau, Mitte Februar.

Moskau stand im Zeichen der „Gebietsparteikon- feienzen" b; s. oie Tagungen der bolschewistischen Par­teiorganisationen der Land- und Stadtteile der Sow­jetunion, wie des Leningrader oder Moskauer Stadt­bezirkes, der Wolgadeutschen Republik n. a. Gleich­zeitig mit diesen Konferenzen trat Ende Januar die 17. Unionsparteikonferenz zusammen; sie hatte als hauptsächlichste diesjährige Aufgabe die „Verabschiedung" des zweiten Fünfjahres- planes, für deffen Entwurf Molotow und Kuiby­schew verantwortlich zeichnen und der kürzlich zum 8. Todestage Lenins erstmalig bekanntgegeben wurde. Mit besonderen Ueberraschungen war von vornherein nicht zu rechnen, da es trotz mancher Andeutung keine wirksame Opposition mehr gibt. Trotzdem kann man aus manchen Ausführungen, die auf den Konferen­zen gemacht wurden, eine gewisse Kritik herauslesen.

Die ersten Mitteilungen zu den beiden Fünsjahres- Plänett machte auf der Moskauer Gebietsparteikonfe­renz Kaganowitsch, der ein ausführliches Bild von den bisherigen Erfolgen auf den Gebieten der In­dustrie, der Landwirtschaft, der Kommunalwirtschaft und der Kulturpolitik entwarf und von der „uner­schütterlichen Verwirklichung der Leninistischen Generallinie" sprach. Auch die Presse begeistert sich in der üblichen Weise an der Art „wie die Bol­schewik, die stählerne Einheit bewahrten, wie sie die marxistisch-leninistische Theorie gerade in der Durch­führung des ersten Fünfjahresplanes enter die Par­teimassen verbr-iteten" und dadurch zu den große» Erfolge» gekommen seien, obgleich der K a m p f gegen zwei Fronten — gegen den rechten und „linken" Opportunismus sowie gegen den „faulen Liberalismus" gehe. Es läge auf der Hand, sagt Kaganowitsch, daß wenn die Massen die ihnen aus- gebürdete» Lasten Passiv trügen und dem Kapitalis­mus nicht ihre 'organisierte Macht gegenüberstellten, der Kapitalismus auf den Schultern von Millionen Menschen seine Existenz für einige Zeit werde ver­längern können. Die Aufgaben der kommunistischen Parteien bestünden darum darin, die Arbeiterklasse zum Sturz des Kapitalismus zu organisieren.

Diese Ausführungen, vor allem an die Adresse der „Sozialistischen II. Internationale" gerichtet stehen mit amtlichen Aenßerunge» aus einer Linie, die als wichtigstes Ergebnis des ersten Füns- jahresplanes die „endgültige Unterwüh - I u n g der Wurzeln des Kapitalismus im Torf" ansehen, lassen aber doch gleichzeitig durch­blicken, daß man die kapitalistische Idee im großen noch nicht gänzlich beiseite gelegt hat, und daß man, nachdem man selbst seit gut sechs Monate» eine ihrer kompliziertesten Formen — den Staaiskapitalismus — anwendet, wenigstens int eigenen Land nicht den Ast absägen Bart, aus den man sich gerade gesetzt hat.

Geht man über die doktrinären Auseinandersetzun­gen hinweg, die das Land gewissermaßen als Rausch- mittel gewohnt ist, so muß sestgestellt werden, daß der erste Fünfjahrespla» in der Industrie mit den bekannten qualitativen Einschränkungen außerordent­

lich viel geschaffen hat, in der Landwirtschaft die Er­wartungen nicht voll erfüllte und den Bedürfnissen der Bevölkerung noch weniger gerecht geworden ist.

Den letzteren ist Darum auch das Hauptaugenmerk des zweiten Fünfjahresplans gewidmet, indem man nunmehr zur Hebung der gesamten Volkswirtschaft besonderes Gewicht auf die Entfaltung des Warenumsatzes legen will, wobei allerdings der liebergang zum reinen Warenaustausch unter Aus­schaltung des Geldes als „linke Phrase" abgelehnt wird. Das Kartensystem soll auch künftig noch beibehalte» werden, doch sollen die Bedürfnisse der Bevölkerung mit Ablauf des neuen Planes auf den dreifachen Stand von heute gesteigert werden, womit gewissermaßen zugegeben wird, daß das Volk heute nur ein Drittel von dem erhält, was es eigentlich braucht.

Erfährt 6er zweite Fünfjahresplan, dessen Schät­zungen trotz der alten Gigantomanie wesentlich vor­sichtiger gewovden sind, als die ersten, tatsächlich trie Erfüllung, auf die er Hinweist, dann wir» die Voll- envung der Rekonstruktion der gesamten Volkswirtschaft, Die ,chie wichtigste und ent- scheiden'dste Wirtschaftsaufgabe" dieses Planes fein soll, schon eher Tatsache als im ersten Fünfjahres- plan, 6er dieses Moment nicht erfüllen konnte. Auf Grund dieser Umstellung «nüsscn nun nach dem zwei­ten Plan andere Industrien ausgobaut weichen als nach dem ersten.

Nachdem die Schwerindustrie nunmehr „auf eigene Füße" gestellt worden ist, soll jetzt die Maschinener­zeugung gegenüber 1931 auf das Zwei- bis Drei­fache, die Leicht- und Lebensmittelindustrie auf das Dreifache je Kopf der Bevölkerung, die Raphthage- winnung auf das Dreifache gesteigert, die Elektro cnergie versechsfacht und das Bah^netz um 30 009 Kilometer Länge bei teilweiser Elektrifizierung ver größer! werden.

Mit einigen Zahlen ausgsdrückt, sollen z. B. im Jahre 1937 100 Milliarden Kilowattstunden Elektr- eitergie gegen 17 Millionen 1932 erzeugt, die Kohlen­förderung auf 250 Millionen Tonnen gegen 90 Mil­lionen Tonnen 1932 gesteigert werden. Ein überra­schendes Moment bieten die Zahlen in der Hütten- i ne u ft r i e. Nach den noch vor wenigen Monaten geltenden^ Orientierungsplänen war während des zweiten Fünfjahresplanes noch mit einer Erzeugung von 60 Millionen Tontten zu rechnen. Jetzt wird für 1937 „nur“ noch eine Erzeugung von 22 Millionen Tonnen Gußeisen vorgesehen, was zwar immer noch eine recht hohe, aber nicht phantastische Zahl bedeutet.

Was die L a nd w i r t s ch a f t anbelangt, so soll mit der Kollektivierung der Betriebe fortgefahren werden. Ter Zeitpunkt/ in dem diese Araßnahme ein- setzen soll, wird allerdings nicht erwähnt, da man nach den bisherigen wenig günstigen Erfahrungen mit den Kollektivwirtschaften zunächst eine Verbesserung des Geschaffenen anstrebt. Tie Getreideproduktio» soll 1937 1,3 'Milliarden Zentner erreichen, die Bamnwoll- »nd Flachsproduktion gegen jetzt verdoppelt, die 6er Zuckerrüben verdreifach, werden. Tie gerade durco Sie Einführung 6er Kollektive recht notleidend gewor-

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