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Nummer 32*

Montag, 8. Februar 1932

22. Jahrgang

Genfer Generalaussprache eröffnet!

Nach englischer Auffassung ist die Zeit zum Ak rüsten geke mmen / Der litauische Staatsstreich im Memelland /

Warmbold gegen Brüning?

Oer erste Redner: Sir John Simon

(Eigener Drahtbericht.)

Genf, 8. Februar.

Die allgemeine Aussprache der Abrüstungskonferenz wurde heule vormittag eröffnet. Der Sitzungssaal war wieder bis auf den letzten Platz besetzt.

Die Aussprache eröffnete der englische Außen­minister Sir John Simon mit einer einstündigen Rede, in der er u. a. sagte: Tie Unterzeichnerstaaten des Versailler Vertrages hatten nicht angenommen, daß die erste Abrüstungskonferenz erst im Februar

202000 Eintragungen

Wie der Hindenburg-Ausschutz mitteilt, haben sich nach den bisherigen Feststellungen au den vier ersten Einzeichnungstagen insgesamt 707000 Personen eingetragen.

Die Einzvichnuwgsfrist ist bis zum 13. Februar verlängert.

Wer die Kandidatur Hindenburgs zur Reichs- päsidentenwahl befürwortet, zeichne sich in die Listen ein, di? in der Hauptgeschäftsstelle der „Sof feier Neuesten Nachrichten" auslie­gen. Di« Geschäftsstelle ist von */-8 Uhr vormittags bis * l 2Ai Ubr abends geöffnet.

1932 zusam.nentreten würde. Die zehnjährige Vorbe­reitungszeit War jedoch notwendig. Vielfach besteht die Auffassung, daß der Augenblick nicht glücklich ge­wählt, sei, da während der Genfer Verhandlungen im Fernen Osten ernste Feindseligkeiten im Gange sind. Zwei grundsätzliche Feststellungen sind notwendig:

1. Die Kriegsgeneration ist im Schwinden begrif­fen. In allen Ländern sind heute schon Männer und Frauen in leitenden Stellungen, die an die Ereignisse von 1914 bis 1918 nur die Erinnerung des Kindes haben. Je tiefer und bitterer die nationale Erinne­rung ist, umso stärker lebt der Arawohn und die Furcht. Aber die Erinnerung der Einzelnen ist meist nur von kurzer Dauer. Deshalb ist jetzt unbedingt die Zeit gekommen, die Abrüstung zu erklären.

2. Seit dem Waffenstillstand sind die Staaten auf dem Gebiete der Abrüstung sehr verschieden vorgegan­gen. Einige Staaten leben noch heute unter den chnen in den Verträgen auferlegten Beschränkungen. Andere Staaten haben ein weitgehendstes Rüstungssystcm ent­

wickelt, das ihren Auffassungen vm ihren Pflichten und Notwendigkeiten entspricht und daß anderer Art ist als die Abrüstungsbestimmungen des Völkerbunds- Paktes. Die Folge ist ein wachsendes Mißver­hältnis des Rüstungen. Bei den Versuchen, eine klare Linie für die Abrüstung zu finden, ist un­möglich eine mathematische Zahl festzusetzen, da die nationalen Umstände verschieden sind und auch die Rüstungen verschieden sein können. Es ist aber unbe­dingt zunächst die allgemeine Grundlage für die Be­handlung der Abrüstungsfrage festzulegen, auf der dann die weitere Herabsetzung der Rüstungen aufge­baut werden kann. Niemand glaubt mehr heute, daß der Frieden der Welt nur durch Vorbereitung des Krieges gesichert werden kann.

Neue Gefahr für Brüning?

th. Berlin, 8. Februar.

Während der Abwesenheit des Kanzlers werden sich in Berlin keinerlei innerpolitische Entscheidungen ergeben. Man rechnet vielmehr damit, daß alle Frg- gen, die mit dex Präsidentenneuwahl und mit der eventuellen Kabinettsumbildung in Zu­sammenhang stehen, erst jn der zweiten Hälfte dieser Woche spruchreif werden.

Man hat den Eindruck, daß die Angriffe, die be. sonders von deutschnationaler Seite gegen das Kabi­nett gerichtet worden, sind, und die eine lliübildung der Reichsregierung nach rechts hin zum Ziele haben, vielleicht schon etwas an Stoßkraft eingebüßt laben. Dagegen tauchen jetzt Erwägungen auf, die sich auf die Finanzlage beziehen, und die ebenfalls in der Richtung einer Gefährdung des Kabinetts Brü­ning gehen.

Ein linksstehendes Montagsblatt weist daraus hin, daß angesichts der immer schlechteren Steuereingänge und der daraus hervorgehenden Schwierigkeiten in der Kasienlage des Reiches Meinungsver­schiedenheiten zwischen dem Kanzler, der vom Reichsbankpräfidenten Luther unterstützt werd«, und dem Reichswirtschastsminister Profesior W a r m b o l d entstanden seien, da Warmbold in ge­wissem Grade mit den finanzpolitischen Eedankengäu- gen des Präsidenten des statistische» Reichsamtes Pro­fesior Wagemann sympathisiere, während Dr. Brüning und Dr. Luther diesen Plan bekanntlich scharf ablehnen.

Litauen überfällt Memel

Oie deutsche Beschwerdenote in Genf überreicht

Seit mehreren Wochen gingen im Memelgebiet Gerüchte um, die von einem Staatsstreich Les li­tauischen Gouverneurs M e r k h s wissen wollten. Im Zusammenhang mit chnen wurde von den litauischen Chauvinisten eine maßlose Hetze gegen den memel- känd.schen LaUdesprästdenten Böttcher be rieben. Man beschuldigte ihn geheimer Umtriebe mit Deutsch­land und ähnlicher beliebter „Vergehen'. Der Höhe­punkt dieser Hetze wurde erreicht, als die litauische Regierung den memelländischen Vertre ent die Aus­reise zur Völlerbundsragung nach Genf verweigerte. Damals hegte man sch-n in amtlichen deutschen Krei­sen ernste Besorgnis. Der litauische Gesandte in Berlin erschien jedoch in der Wilhelmstraße und ver­sicherte, daß sich Litauen streng an die Bestimmungen des Autonomrestatu.s halten würde.

Wie die letzten Vorgänge beweisen, war diese Versicherung eine Lüge. Der berüch.igte Gouverneur Merkys Hai nach den Methoden Pilsudftis im Wilna- gebiet zu den verbrechenf-^en Mitteln eines Staats­streiches gegriffen. Tie Völlige Unterwerfung des der int-rnaüonalen Kon roue ^.uerstehmden Landes unter Litauen srll damit hergcstellt werden. Erstaun­lich nur, daß dieses Saryrspiel ausgerechnet während der Abrüstungskonferenz in Gens inszeniert wurde Es ist selbstverständlich, daß die Botschaf erkonferenz der Signatarstaaten des Memelsatuts und der Vin- kerbuckdsrat sofort gegen diese unerhörte Verletzung eines internal analen Vertrages Front zu machen haben. Es ist ebenso klar, daß die deu 'che Regie­rung einem derartigen Verbrechen an ihrer Ost grenze nicht zusehen wird, sondern alle politischen Mittel für die Wiederherstellung der Freiheit des Memellandes in Gang setzt. Ter Reichskanzler weilt -m Zeit sÄbft in Genf, und et wird alle Mittel ein­

setzen müssmt, um diese Verletzung der Memelkonven- kion durch Li.auen zu unterbinden.

*

Die Meldungen über Len Verlauf des Staatsstreiches geben noch nicht in allen Punkten Klarheit. So ist insbesondere noch nicht endgültig festgestellt, ob der Präsident B ö t t ch e r, der von den Litauern verhaftet wurde, nach Kowno gebracht wurde, ober ob er sich noch in Memel befindet. Tie Litauer haben im Memelland eine außerordentlich strenge Ueberwachung des gesamten Nachrichtendienstes eingeführt, sodaß z. B. der deutsche Generalkonsul, als er am Sonnabend seine Meldung nach Berlin geben wollte, erst von Memel nach Tilsit fahren mußte, weil von Memel aus eine telefonische Verbindung mit Berlin nicht mehr möglich war.

Im einzelnen verzeichnen wir folgende Meldungen über die litauische Gewalttat:

Der seit langem geplante Staatsstreich im Me­melgebiet ist Sonnabend Wirklichkeit geworden. Der Präsident der Memeler Landesregierung Böttcher wurde am Sonnabend vormittag von litauischen Offi zieren im Landesdireklorium festgenommen und in einem Au o entführt. Mit der Führung der Regie­rungsgeschäfte hat Gouverneur Merkys unter Außer­achtlassung des Autonomistenstatuts einen groß litauischen Landesrat beauftragt.

Ueber die Einzelheiten dieses „kalten Putschest wird ferner berichtet: Am Sonnabend wurde der Prä­sident des Direktoriums Böttcher durch zwei litauische Offiziere in ein «uwmobil gebracht, das dann mit un bekannt gebliebenem Ziel davonfuhr.

Der Gouverneur Merkys war Sonnabend aus Kowno zurückgekomme». Er erschien im Landes Direktorium, nachdem er erklärt hatte, daß die von ihm

ergriffenen Maßnahmen auf Veranlassung der Kow- noer Zentralregierung durchgeführt werden. Auf dem Landcsdirektorium verlangte er von einem der anwe­senden Direktoren, dieser solle die Führung der Ge­schäfte übernehmen, was aber von dem betreffenden Direktor abgelehnt wurde. Daraufhin hat der Gouver­neur einen provisorischen großlitauischen Landesrat eingesetzt.

Der Gouverneur hat die Amtsräume des Präsiden­ten Böttcher versiegeln lassen; die Telephonverbindun­gen mit Landtag, Magistrat und Gericht find gesperrt. In Memel soll eine außerordentlich gespannte Atmo­sphäre herrschen. Prästdent Böttcher soll in die litauische Kaserne geschasst word"n fein.

Weitere ^personalveränderungen"

Memel, 8. Februar.

Der an Stelle von Böttcher eingesetzte Landeskom­missar Tolischus hat seine Arbeit im Sinne des Gou­verneurs Merkys begonnen, indem er die memel- ländischenPolizeikommissarevorläufig beurlaubt und weitere „Personalveränderungen" im Beamtenkörper des Direktoriums vorgenommen hat. Ferner hat er die Vertrauensleute des Gouver­neurs in leitenden Poften untergebracht. Weitere Verhaftungen und Verfahre» vor dem Kriegsgericht sind für die nächsten Tage zu befürchten. Die Absicht des Gouverneurs wht letzten Endes dahin, außer dem Direktorium auch den Landtag zu beseitigen,

Oeu!schran- verlangt Ratstagung

Genf, 8. Februar.

Die Reichsregierung hat den Beschluß gefaßt, an­gesichts der flagranten Verletzung der Memelkonven- tion durch die litauische Regierung an de» General­

sekretär des Völkerbundes das offizielle Ersuchen zu richten, den Völkerbundsrat unverzüglich zu einer außerordentlichen Ratstagung zur Behandlung dieses Falles einzuberufen.

Die Rote, die von Reichskanzler Brüning unter­zeichnet werden wird, wird heute vormittag dem Ge­neralsekretär übermittelt werden. Dieser ist pflichtge­mäß gebunden, unverzüglich den Volkerbundsrat ein zuberufen. Wann die Sitzung des Völkerbundsrats stattfinden wird, steht noch nicht fest, da der General­sekretär zunächst die litauische Regierung von der An­rufung des Völkerbundes telegraphisch in Kenntnis fetzen muß. Sollte die litauische Regierung den hier anwesenden Gesandten Sidsikauskas nicht zur Vertre­tung int Rat bevollmächtigen, so wird voraussichtlich der litauische Außenminister Zaunius nach Genf kommen. In diesem Falle mutz mit einer ein- bis zweitägigen Verzögerung der Ratssitzung gerechnet werden, da der litauische Außenminister in Kowno weilt.

Die deutsche Abordnung wird im Laufe des Mon­tag vormittags mit den vier Unterzeichnerstaaten des Memelabkommens, England, Japan, Frankreich und Italien, Fühlung nehmen.

Die Lage wird in Kreisen der deutschen Abord­nung außerordentlich ernst beurteilt. Die Reichsregie­rung ist sest entschlossen, alle Maßnahmen zu ergrei­fen, um die litauische Regierung zu einer sofortigen Zurückziehung des Staatsstreiches im Memelgebiet und zu Wiedergutmachungsmaßnahmen zu zwingen.

★

Gens, 8. Fsbr rar. Die vom Reichskanzler D r ü. ning unterzeichnete Noe an den Generalsekretär des Völkerbundes, in der die Reichsregierung bean­tragt, die Vorgänge im Memelgebiet auf di« Tages­ordnung einer außerordentlichen sofort einzuberufen­den Sitzung des Völkerbundsrates zu setzen, ist heute vormittag dem Generalsekretär "des Völkerbundes übermittelt worden. -

Frankreich ohne Maske

Wie die „Nüstungsdenkfckrifl^ zustande kam

Dr. Pz. Paris, 8. Februar.

Es ist sehr lehrreich, einmal zu prüfen, wie die französische „Rüstungsüenk sehr ist", mit der Tardieu jetzt in Genf aufwartere, zustande kam. Die Anfänge dieser Entwicklung liegen etwa sechs Monate zurück. Das französische Memorandum vorn 15. Juli, das Werk des großen Generalstabs, und des Kriegsministers Andre Maginot, hatte die halbe Welt in Aufregung versetzt. So alsi. werden Frankreichs Vorschläge auf der Abrüstungskonferenz aussehen? Besser ist dann, man findet einen triftigen Grund, sie zu vertagen, und zwar gleich trS zu den griechischen Kalenden, die bekannttich nie eintrafen. Die Freunoe des Völkerbundes machten schwerste Be­denken gellend: Wohl und Wehe der Genfer Einrich- tung erscheint in den Augen aller Nationen mit dem Schicksal der Abrüstungskonferenz verknüpftest es in Frankreichs Interesse, ein Jnsttmt, das ihm so viele Beweise seiner Ergebenheit geliefert, durch schroffste Ablehnung endgültig zu diskreditieren? Im Innern drängten besonders Zwei Männer: Paul-Bon- e o u r und Eduard H e r r i o t. Beide vertreten an­geblich das „andere Frankreich", nämlich die notwen­dige Ergänzung oes chauvinisch «nilttaristtschen, für den Gebrauch des Auslandes berechnet. .Die Repu­blik hat noch nie gut daran getan, wenn sie die Stim­me der Jakobiner überhörte. Es ist schließlich der Ruf der Mutter, die ein feines Gefühl besitzt für die Not­wendigkeiten der Stunde . . . Paul-Boneour stellte seinen offiziellen Austritt aus der sozialistischen Par­tei in nahe Aussicht, und die dadurch erlangte Bewe­gungsfreiheit des talentvollen Mannes konnte dem Kabinett Tandieu, zumal bei dem „Verluste" Brianos, nur nützlich sein; Herriol ist noch immer Vorsitzenoer der radikalen Partei, des „Rückgrats der Repuvttk", und Millionen aufrichtiger Friedensfreunde schwören auf ihn.

Dazu gesellten sich ein paar außenpolitische Erwägungen: Mil Loudon will man »bei kur; oder lang zu einer neuen Entente eordiale gelangen, und im Hinblick auf dieses Ziel darf die Haltung Frankreichs in Genf nicht rein negativ sein. Polen uno die Länder der Kleinen Entente, in erster Linie aber das verbündete Belgien, beschworen Frankreich, irgendeine starke Initiative zu ergreifen, da die Fol­gen eines glatten Bankrotts der Abrüstungskonferenz in ihren Ländern starke Rückschläge haben müsse, Die Regierung Laval schwankte lange hin und her. Sie ließ es ruhig zu, daß nach und nach das ganze Land von einer wahren Kriegspanik ergriffen wurde.

Nachdem sich alle diese außen- und innenpolitischen, diplomatischen, militärischen, moralischen und psycho­logischen Faktoren genügend ausgewirkt hatten, trat die C. F. P. 6. D. („Commission Fran^aise pour la

Pröparation de la Conference du befarmement", zu deutsch: Französischer Ausschuß zur Vorbereitung der Abrüstuilgskonferenz) zu ernster Arbeit zusammen. In dieser wichtigen Körperschaft sind folgende hohe Stellen vertreten: die Regierung durch den Vorsitzen­den Laval selber, die Kammer und der Senat durch den Oberst Fabry und Paul-Boneour, die Armee durch den Marschall Petain und den Generalstabs­chef Weygand, das Außenamt durch Massigli, das Kriegsministerium durch die Generäle Gamelin, Bineau und Requin, die Marine durch die Admiräle Durand-Viel und Laborde, das Luftamt durch Oberst Mouchard, die Kolonien durch die Generäle Claudel und Peltier; außerdem Vertreter der Finanzen, des Haushalts, der Völkerbundsstellen, und natürlich des Obersten Kriegsrates. Die politischen Stellen forderten in erster Linie die unbedingte Auf­rechterhaltung des Versailler Statuts als Grundlage jedes europäischen „Rechtssystems"; es dürften also unter keinen Umständen Zusagen ge­macht werden, die bei einer zukünftigen Neuordnung (Teil V der Denkschrift) die Gkenzen der verschiedenen Länder oder sonst irgendein Artikel des Versailler Vertrags dem obligatorischen Schiedsgericht unter­werfen könnten. Von militärischer Seite wurde geltend gemacht, daß keinerlei Rüstungsbe­schränkung in Frage kommen könne; Frankreich be­sitze gegenwärtig ein „Sicherheitsminimum", und es sei völlig ausgeschlossen, daß ohne grundlegend'' Ver­änderung der politischen Gesam läge irgendwelche Ab­striche gemacht werden könnten. Es wurde ferner darauf gedrängt, daß die französischen Vorschläge in Genf eine genaue Kontrolle der deutschen „Rüstungen" ermöglichen müßten; sei es mittelbar da­durch, daß die dem Völkerbund zu übergebenden Waffen (Transpor'flugzeuge) eine solche Kontrolle von vornherein einschlössen, oder unmittelbar infolge ausdrücklicher Bestimmungen. Zum Schluß wurde be­tont, daß Frankreichs Wehrsvstem ein einheitliches Ganzes bildet, das nid), willkürlich zerrissen werden darf; hierhin gehören die Forderungen für den Fall eines „Angrifsskriegcs", über dessen Natur letzten Endes Frankreich selber entscheidet, und wobei es so­fort feine säm lichen Streitkräfte in freier Verfügung einsetzt. Was die Ta.fache der Bündnisse angeht, so hob man hervor, daß sie nicht an getastet, nicht verkleinert werden darf.

Dies sind in kurzer Zusammenfassung die „Prin­zipien", auf die sich das französische Memorandum auf baut; die endgültige Fassung erfolgte durch den Tienstchef für Informationen am Obersten Rat der nationalen Verteidigung, Aubert, der das volle Ver­trauen der Heeresleitung besitzt. Es ist Grund zur Annahme vorhanden, daß sie schon vor mehreren Wo­chen den französischen Ostverbündeten unterbreitet